Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war

Haushaltskommentar als Wort-Wolke

Das Gefühl, das die Menschen vom Staat haben, entscheide sich nicht in Berlin oder Brüssel, sondern vor ihrer eigenen Haustür, brach jüngst in Huchenfeld die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Lanze für die Kommunalpolitik.

Die Kommunalpolitik muss Aufgaben lösen, darf sie nicht ewig vor sich herschieben.

So hatten die Menschen in unserer Stadt die Nase voll von den ewigen Diskussionen um den Mühlehof. Endlich ist eine wichtige Etappe geschafft,  der Abbruch-Beschluss des Gemeinderats auch umgesetzt worden. Das Mühlehofareal ist fast geräumt und damit auch ein Stück verfehlter und gescheiterter Stadtpolitik. Der Mühlehof scheiterte letztlich an seiner Struktur, an der Mischung von öffentlichem (Kultur) und gewerblichem Eigentum (Käse), zu dem dann noch das Gemeinschaftseigentum mit dem Einstimmigkeitsprinzip als dritter Ebene kam.

Die damalige CDU-Gemeinderatsfraktion hatte seinerzeit diesen Kombi-Bau abgelehnt und stattdessen die Errichtung einer reinen Stadthalle gefordert, war aber damit unterlegen. Jetzt kommt die Stadthalle pur, nach   Jahren sind wir am Ziel. Wir fordern eine rasche Schließung der durch den Abbruch entstandenen Lücke in der Stadtmitte durch eine Stadthalle. Rasch ans Werk, muss die Devise heißen, denn der Uhlandbau ist schön, aber keine Dauerlösung: Planung, Wettbewerb, Öffentlichkeitsbeteiligung, Finanzierung und Realisierung – es muss Hand in Hand gehen, ohne weitere Verzögerung. Der Gemeinderat steht im Wort.

Wir sind ansonsten in vielen Bereichen auf der Erfolgsspur:

  • Die Enzgärten sind höchst beliebt und vermitteln ein nachhaltiges Gartenschau-Feeling
  • Die Sanierungsgebiete in Dürrmenz, Lienzingen und Mühlhausen sind eine Erfolgsgeschichte, der sich mit Lomersheim ein neues Kapitel anschließen wird
  • Die Feuerwache wird trotz höchst ärgerlicher Verteuerung ein schönes und passendes Haus der Feuerwehr. Erfreulicherweise bestätigen die aktuellen Stellplatzplanungen des Feuerwehrkommandanten, dass alle für den Ersteinsatz der Feuerwehr erforderlichen Fahrzeuge in der neuen Feuerwache Platz haben
  • Wir sind mit den Angeboten in der Kinderbetreuung auf der Höhe des Bedarfs, passen dieses Angebot der Nachfrage ständig an: mehr Tagesmütter, die in Betrieb gegangene, sehr gelungene Kinderkrippe im Käppele seien beispielhaft genannt, ebenso die Finanzierung des neuen Friedrich-Münch-Kindergartens in Lienzingen 2019 mit 1,8 Millionen Euro
  • Der stetige Abbau des Sanierungsstaus bei den Schulen und Hallen
  • Wir steigen mit den Planungsaufträgen für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße sowie für die Höhenstraße in Enzberg endlich in die Sanierung städtischer Straßen ein. Wir müssen zuverlässig nach und nach Straßen erneuern. Hier besteht Nachholbedarf – wir verweisen unter anderem auch auf die Lindachstraße und Teile der Industriestraße
  • Vorne mit dabei sind wir mit der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Vorbildlich!
  • Wir haben die Vereinsförderung deutlich ausgebaut, auch um das Ehrenamt zu stärken und zu belohnen
  • Nachhaltig wirken die Zukunftswerkstätten, die unter anderem auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgingen. Dauerhafte Erfolge sind Hello Lomersheim, Herzenssache Lienzingen, Bürgeraktivitäten in Großglattbach, Initiativen in Enzberg und als Highlight der Bürgertreff mit Einkaufsmöglichkeiten als eingetragene Genossenschaft im schönen  Mühlhausen.

Wir sind an wichtigen Weichenstellungen:

„Bei der Stadthalle, der neuen Stadtmitte also, der Entwicklung eines neuen Stadtteils - dem Ziegeleigelände - und der Schulsanierung im Lindach als zweiten großen Schulstandort handelt es sich um entscheidende Weichstellungen für die Zukunft“, sagte der OB in seiner Haushaltsrede. Die CDU-Fraktion stimmt ausdrücklich zu. Auch der baldige Einstieg in die Sanierung und Erweiterung von Mörike-Realschule und Gemeinschaftsschule muss uns gelingen. Alles auf einmal ist personell und finanziell nicht darstellbar, mehrere Baustellen im Schulgelände gleichzeitig wären bei laufendem Schulbetrieb von Lehrern und Schülern nicht hinnehmbar. Wichtig ist, termingerecht den Zuschussantrag beim Land für das Gesamtprojekt zu stellen
Beim Ziegeleiareal hat die CDU-Fraktion ihre Vorstellungen in Anträgen formuliert. Wir müssen im laufenden Jahr entscheidend vorankommen, die offenen Fragen rasch klären, in die Vermarktung eintreten. Wir gehen davon aus, dass sich noch im Februar 2019 die möglichen Investoren dem Gemeinderat vorstellen. "Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war" vollständig lesen

Abgleich mit dem Ziegeleiareal: Zu lange in der Schwebe

Ergebnisse der Studie in Stuttgart vorgestellt
Zugegeben, der Titel der Studie ist sperrig: Erfolgsfaktoren für Wohnungsbauvorhaben im Rahmen der Innenentwicklung von dynamischen Städten. Heute wurden die Ergebnisse des 2015 gestarteten Forschungsprojekts bei einer Regionalkonferenz in Stuttgart von Vertretern des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) vorgestellt. Das Bonner Institut Quaestio hat im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des BBSR in einer bundesweiten Studie 13 Wohnungsbauvorhaben in sechs Kommunen analysiert.
Im Fokus der Studie stand die Frage, vor welchen Herausforderungen Kommunen und Vorhabenträger in der Innenentwicklung stehen und wie diese überwunden werden können.  Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Zeit. Stetiger Zuzug sowie steigende Miet- und Kaufpreise stellen Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Ziel der Bundesregierung ist es daher, die Rahmenbedingungen für mehr Wohnungsbau zu verbessern: Wir wollen 1,5 Millionen neue Wohnungen entstehen lassen und den Bestand an bezahlbaren Wohnraum sicherstellen, schreibt Gunther Adler, Statssekretär im Bundesministreium für Inneres, Bau und Heimat, der bei der Tagung sprach, im Vorwort zum 101-seitigen Heft.
Merkmale der 13 Fallstudien:  Überwiegend handelt es sich um vorher gewerblich genutzte Areale (zum Beispiel Industrie, Einzelhandel, Büro). Daneben findet sich eine weitere bunte Palette der vorherigen Nutzung: Bahnanlage, Streitkräfteamt, Feuerwehrschule, Krankenhaus. Auf den Flächen stattdessen geplant: Bauprojekte mit 30 bis 600 Wohneinheiten. Öffentlich geförderte Wohnangebote entstehen in sechs der analysierten Projekte, teilweise in Form von speziellen Angeboten für Senioren oder für Menschen mit Behinderungen.
Damit lassen sich die 300 Wohneinheite gut vergleichen, die bei uns in Mühlacker auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei gebaut werden sollen und bei dem die Öffentlichkeit den Eindruck hat, dass es nicht richtig vorangeht. Eigentlich sollten die ersten Wohnhäuser schon in die Höhe wachsen, doch wir sind weit davon entfernt. Wie sah es bei den 13 Fällen in der Innenentwicklung aus, die untersucht worden sind? "Abgleich mit dem Ziegeleiareal: Zu lange in der Schwebe " vollständig lesen

Deutsche Fachwerkstraße durch Lienzingen?

Beim Rundgang in der Knittlinger Straße

Vom liegenden Dachstuhl, vom Verzapfen und Verblatten, von Streben und Stützen, von Andreaskreuz und Bundwerk – das Alphabet des Fachwerkbaus blätterte Tilman Marstaller gestern zweieinhalb Stunden lang auf dem historischen Ortsrundgang in Lienzingen auf. Während die Sonne kräftig vom blauen Himmel brannte, schwitzten die rund 50 Besuchern bei der Begehung mit dem Mittelalter-Archäologen und Baugeschichtler: Auf dem Weg von der Kirchenburg über die Knittlinger Straße, die Herzenbühlstraße, den Ortsrandweg entlang des Scheunengürtels bis zu Friedenstraße und Kirchenburggasse stoppte die Gruppe an den meisten der 26 Stationen des Rundgangs. Bei dieser gemeinsamen Veranstaltung der Regionalgruppe Stromberg/mittleres Enztal des Schwäbischen Heimatbundes (SHB), Volkshochschule Mühlacker und der „Herzenssache Lienzingen regte Tilman Marstaller an, nochmals einen Anlauf zu unternehmen, dass die Deutsche Fachwerkstraße über Lienzingen geführt wird. Einen ersten Versuch gab es 2010. Der Ortskern, identisch mit der Urkarte aus dem Mittelalter, sei für  ein Dorf einzigartig und stehe deshalb unter dem seltenen   Ensembleschutz wie die Altstädte von Heidelberg, Freiburg und Meersburg, so Marstaller. Er bescheinigte den Lienzingern, pfleglich umzugehen mit ihren Schmuckstücken: „Sie sind vernarrt in die Fachwerkhäuser.“ Einzelne Objekte seien noch sanierungsbedürftig, darunter mit dem 1608 errichteten Gebäude Herzenbühlstraße 3 eines der ältesten Häuser des Etterdorfs, das leider zu zerfallen drohe – Etter stehe für die alte rechtliche Grenze des Ortes.  Zahlreiche Beispiele für gelungenes Wiederherrichten mit Hilfe von Mitteln des Sanierungsprogrammes von Bund, Land und Stadt Mühlacker erläuterte Marstaller, darunter ganz neu renoviert die fränkische Hofanlage an der Ecke Kirchenburggasse/Friedenstraße aus dem Jahr 1627:  Sie findet schon in einem vor mehr als 100 Jahren erschienenen Standardwerk über Fachwerkhäuser in Deutschland.

Mehr zur Lienzinger Geschichte im 2016 erschienenen Heimatbuch, zu der jetzt eine Besprechung in der Zeitschrift für Württmbergische Landesgeschichte veröffentlicht wurde: Heimatbuch_Lienzingen.pdf

Hier der Flyer Historischer Ortsrundgang Lienzingen.

 

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Der Haushalt, Olaf Scholz und die Bäume

„Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel“, sagte heute Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Interview. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. Das Plus von zehn Milliarden Euro stammt aus der Prognose der jüngsten Steuerschätzung. Der erwartete höhere Zuwachs wird gerne mehrfach verteilt.
Auch die baden-württembergischen Kommunen können nach der Prognose der Steuerschätzer mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung gehen sie für das laufende Jahr von etwa 200 Millionen Euro mehr aus. Für 2019 wurden Mehreinnahmen von rund 520 Millionen Euro kalkuliert. Aus dem kommunalen Sanierungsfonds erhalten die Kommunen vom Land für die Jahre 2017, 2018 und 2019 zudem 423 Millionen Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Brücken (Stand: Haushalt 2018/2019). Da das Land die Kommunen mit zehn Prozent an seiner Tilgungsverpflichtung beteiligt, könnten in den Jahren 2018 und 2019 weitere rund 130 Millionen Euro in den kommunalen Sanierungsfonds fließen, so das Landesfinanzministerium.


Wie stark Mühlacker davon profitiert, wird sich beim nächsten Finanzzwischenbericht zeigen. Derweilen spüren wir verstärkt die Last von Investitionen (und damit auch die Folgekosten). Der Bau der Kinderkrippe bleibt bisher im Kostenrahmen, der Bau  der Feuerwache kostet nach jetzigem Stand 11,3 Millionen Euro statt ursprünglichen 8,4 Millionen Euo, eine Stadthalle soll den Mühlehof ersetzen, im Bildungszentrum Lindach stehen Sanierung und Erweiterung in Millionenhöhe an, aus den Rücklagen nahm die Stadt 7,5 Millionen Euro zur Vorfinanzierung des Kaufs des Ziegeleiareals in Erwartung der Refinanzierung durch Weiterverkauf, Straßen wie Hermann-Hesse-Straße und Lienzinger Straße warten auf Erneuerung, der Glasfaserausbau gilt als wichtige Zukunftsaufgabe. Ach ja, eine Gewerbegebietserschließung soll vorfinanziert werden, falls sich ein Standort findet. Die Liste ist nicht vollständig, die Zinsen für Kredite dafür extrem niedrig. Gleichzeitig schrieb die Kommunalaufsicht des  Regierungspräsidiums Karlsruhe in den Begleitbrief zur Genehmigung des Haushalts 2018, die Stadt bleibe aufgefordert, ihre Bemühungen um eine Konsolidierung des Haushalts zu verstärken, um eine Verbesserung der Finanzierungsstrukturen zu erreichen.

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... zum Dritten: Lomersheim jetzt im Landessanierungsprogramm

Blick auf den Ortskern Lomersheim

Aller guten Dinge sind 3. Im dritten Anlauf hat es endlich geklappt, genauso wie vor Jahren bei Lienzingen: Lomersheims Ortskern kommt nun ins Landessanierungsprogramm. Mühlackers OB gab heute  erfreut die Nachricht aus dem baden-württembergischen Wirtschaftsministerium weiter.  Bereits für die Jahre 2016 und 2017 hatte die Stadt beim Land einen Sanierungsantrag für Lomersheim gestellt. Hintergrund für die früheren Ablehnungen sei gewesen, so die Mitteilung der Stadtverwaltung, dass bereits mehrere Sanierungsprogramme im Stadtgebiet am Laufen waren und die Nachfrage der Kommunen im Land ungleich höher war als die dafür vorgesehenen Finanzmittel. Nachdem das Programm in Dürrmenz nun voriges Jahr abgerechnet worden war, stiegen die Chancen für Lomersheim enorm. Der Schlüssel der Kostenverteilung: 60 Prozent Land, 40 Prozent Stadt.
Der Landesanteil an der Förderung beträgt in einer ersten Tranche ein Million Euro. Zusammen mit dem städtischen Eigenanteil ergibt das einen  Förderrahmen von 1,67 Millionen Euro. Beantragt hat die Stadt ein Volumen von 4,8 Mio. Es ist  üblich, dass zunächst eine erste Tranche bewilligt wird und in die weiteren Mittel in eienzelnen Schritten zur Verfügung gestellt werden, so die Erfahrung mit fast allen bisherigen Sanierungsgebieten, zum Beispiel  in Lienzingen und Dürrmenz. "Aufstockung" wird in den nächsten Jahren zum Zauberwort. Einbezogen ins  Lomersheimer Sanierungsgebiet ist auch die erneuerungsbedürftige Gemeindehalle, im Gespräch ist zudem der Ex-Bierkeller. Die vorbereitenden Untersuchungen fürs Sanierungsgebiet sind bereits abgeschlossen, so dass man im nächsten Schritt die Sanierungssatzung im Gemeinderat beschließen kann.
Die bestehenden Sanierungsprogramm Lienzingen, Mühlhausen sowie Waldenserstraße/Enzstraße laufen weiter. Mehr als vier Sanierungsgebiete gleichzeitig für eine Kommune sind beim Land nicht drin. Selbst bei einem Sanierungsweltmeister wie der Stadt Mühlacker nicht. Der neueste Erfolg ist Labsal für die Lomersheimer Seele, denn der Stadtteil, der 1970 als Erster zu Mühlacker kam, fühlte  sich zunehmend als zu kurz gekommen. Umso wichtiger ist die gute  Nachricht aus Stuttgart. Sie dient auch dem kommunalpolitischen Frieden.

 

Auf Bau-Inspektion

Nordseite Grundschule Lienzingen: Neuer Anstrich tut Not.
Mühlacker Stadträte am Samstag sechs Stunden lang auf Bau-InspektionAuf dem Programm des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA): Theodor-Heuss-Gymnasium, Schiller-Gemeinschaftsschule sowie die Grundschulen Heidenwäldle, Lienzingen, Lomersheim und Großglattbach, außerdem der Friedrich-Münch-Kindergarten in Lienzingen, Gemeindehalle und Kindergarten in Mühlhausen, zudem die Ulrich-von-Dürrmenz-Schule. Thema: bauliche Maßnahmen mit Schwerpunkt schadhafte Fenster. Die Ausnahmen: Beim Friedrich-Münch-Kindergarten in Lienzingen sowie bei der Gemeindehalle und dem Kindergarten in Mühlhausen galt es, den gesamten Sanierungsbedarf der Gebäude zu bewerten. Einig waren wir uns, den auf 1,6 Millionen Euro taxierten restlichen Erneuerungsbedarf der Mühlhäuser Halle anzugehen, solange das Sanierungsprogramm Ortskern läuft, weil dann Landeszuschüsse winken. Das trifft auch auf den Kindergarten Mühlhausen zu. Beim Friedrich-Münch-Kindergarten in Lienzingen stehen die Zeichen auf Neubau - die Kosten der Sanierung des Objekts mit zu großer Hülle schätzt der Architekt auf 1,3 Millionen Euro. Auch hier hofft die Stadtverwaltung auf Gelder, aber aus einem Bundesprogramm - allerdings stehen die erläuternden Vorschriften aus Berlin noch aus. Ansonsten nahmen wir vor allem Fenster ins Blickfeld; neue, aber auch zu sanierende wie in einem Teil der Grundschule im Heidenwäldle. Brauchen wir ein Schwerpunktprogramm Fenstersanierung? Auf jeden Fall eine Prioritätenliste, die nacheinander abgearbeitet wird. Manchmal reicht auch, rechtzeitig für einen neuen Anstrich zu sorgen und nicht zu warten, bis die gesamten Fenster ausgewechselt werden müssen und man das dann aus Finanzgründen immer weiter vor sich herschiebt, bis die Rahmen so kaputt sind, dass sie nicht mehr geöffnet werden dürfen. Quasi wegen Instabilität...

 

Gelungene Sanierung des historischen Ortsrandweges

Der historische Ortsrandweg im rückwärtigen Bereich des Scheunengürtels nach der vor wenigen Tagen abgeschlossenen Sanierung . . .
Was wurde eigentlich aus dem teilweise schadhaften nördlichen Ortsrandweg? Der Weg verläuft rückwärtig entlang des historischen Scheunengürtels, eines der Merkmale des Etterdorfes Lienzingen, auf Höhe Herzenbühlgasse. Seit wenigen Tagen ist er fertig! Ein gelungenes Projekt der Stadt Mühlacker im Rahmen des Landessanierungsprogramms für den Ortskern. Nicht ganz einfach war's, alle Wünsche unter einen Hut zu bringen. Zudem lagen im unteren Bereich die Steine kreuz und quer, an ein Begehen war nicht zu denken:  2015 wurden die schon begonnenen Arbeiten in diesem unteren Bereich des Wegs  eingestellt, weil Unklarheiten über die richtige Wegführung bestanden. Zudem wurden Teile von Steinen entdeckt, sie waren dreilagig aufgebaut und ruhten wohl zur Stabilisierung auf Dachziegeln. Der historische Zweck dieser Mauer ist noch nicht abschließend geklärt. Im Heimatbuch von Friedrich Wißmann aus dem Jahr 1970  wird das Gemäuer als Teil eines Lienzingen umfassenden gemeindlichen Grabens dargestellt, dessen Ursprung im 14.  Jahrhundert vermutet wird.  Der neue Weg liegt nun wieder auf Höhe der angrenzenden Gärten, nicht mehr auf dem etwas höheren Niveau der Äcker und lädt zum Spaziergang zwischen oberer Knittlinger Straße und mittlerer Herzenbühlgasse ein. Am besten hintereinander wie im Gänsemarsch, denn der Pfad ist nur 60 bis 70 Zentimeter breit, aber trotzdem ausreichend.  "Gelungene Sanierung des historischen Ortsrandweges " vollständig lesen