Günter Bächles Weblog

Schon der legendäre Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel wies auf den Unterschied hin:  Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht auszugeben. Bei uns geht es aber darum, Geld, das wir nicht haben, nicht auszugeben, und das nennt man Realismus. Der Gemeinderat von Mühlacker ist also realistisch eingestellt.

Wir tun beides nicht. Dies belegen die Entscheidungen über die Fraktionsanträge zum Haushaltsplan 2026 – wir geben 700.000 Euro zusätzlich zu den Positionen der Stadtverwaltung aus. Um ein Haar wäre es rund eine Million Euro geworden. Nichts gestrichen, nur die Ausgaben erhöht, und das trotz unerwartet kritischer Finanzlage. Die Folge: 10 Millionen Euro neuer Kredite. Das sind nach Abzug der 2026 fällig werden Tilgungen von 1,87 Millionen Euro netto 8,12 Millionen Euro, um den unser Schuldenberg nächstes Jahr wächst auf 40,5 Millionen Euro, was 1513 Euro pro Einwohner entspricht.   Wahrlich kein Meisterstück, wobei ich niemanden ausnehme.

"Auf Sparkurs bringen" vollständig lesen

Von 228 Flurstücken im Naturschutzgebiet Felsengärten in Mühlhausen an der Enz befinden sich sechs Flurstücke im Eigentum des Landes Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Karlsruhe. Drei der nicht verpachteten Flächen werden im Auftrag der Naturschutzverwaltung gepflegt.  Aber auch eines, das ihr gar nicht gehört. Jetzt räumte die Behörde die Panne ein. Das Regierungspräsidium Karlsruhe muss meinem früheren Fraktionskollegen aus Mühlhausen, Wolfgang Schreiber, dankbar sein, dass er auf seiner Meinung beharrt hat. Sonst würde die Behörde womöglich noch jahrelang das falsche Grundstück pflegen lassen.  Das RP ist eben weit weg, sollte deshalb den Kundigen vor Ort mehr vertrauen. Andererseits: Fehler sind menschlich und selbst in unserer Mittelbehörde sitzen eben auch nur Menschen.

Auto-Kennzeichen schaffen, ja verstärken sogar noch die Identität der Menschen mit ihrer Stadt und ihrem Landkreis.  Eine Untersuchung des Ludwig-Uhland-Instituts an der Universität Tübingen belegt dies.Weshalb nutzt der Enzkreis diese Chance immer noch nicht und lässt sich nicht das Kürzel ENZ genehmigen - zusätzlich zu PF für Pforzheim. Dieses Fazit im Blog findet Zustimmung. Dies wird auch durch Diskussionen in den sozialen Medien bestätigt, nachdem ich eine kurze Meldung auf meinen Seiten geteilt habe. Das Thema bewegt die Menschen. Hoffentlich auch bald die Kreispolitik. 

Neues Schuljahr, neue Klagen wegen Eltern-Taxis, die vor Schulen und Kindergärten in kurzer Zeit für kurze Zeit massiv auftreten. Jetzt eröffnete das Verkehrsministerium Baden-Württemberg den Kommunen die Möglichkeit, hier verstärkt lenkend einzugreifen. Mit einem neuen Erlass schafft das Land rechtliche Grundlagen, damit Kommunen Schulstraßen und Schulzonen einfach, rechtssicher und ohne großen bürokratischen Aufwand einführen können. Schauen wir mal, wie die Straßenverkehrsbehörden der Städte und Gemeinden das Instrument nutzen. Der Schulweg soll jedenfalls sicherer werden.

Deutschlands größtes Kulturevent nennt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz den Tag des offenen Denkmals am kommenden Sonntag, 14. September. Es lohnt sich, auf die Web-Seite der Stiftung zu gehen und zu schauen, wo welche Angebote gemacht werden. Hier hilft auch eine eigene App. Lienzingen allein hat 80 Kulturdenkmale, die zweithöchste Zahl im Enzkreis nach Knittlingen. Stationen der lokalen Denkmal-Tour sind die Frauenkirche mit der Pieta, der Uhlandbau und die Evangelische Albanikirche in Mühlhausen. 

 

 

Nach dieser Untersuchung steht fest:  Autokennzeichen schaffen, ja verstärken sogar noch die Identität der Menschen mit ihrem Stadt- und Landkreis.  Weshalb nutzt der Enzkreis diese Chance immer noch nicht und lässt sich ENZ genehmigen? Denn der Enzkreis ist nicht Pforzheim. Aber die Enzkreis-Menschen müssen sich das PF-Schild ans Heiligs Blechle schrauben. Es ist höchste Zeit, das zu ändern. Wissenschaftlich untermauerte Argumente liefert jetzt eine Forschungsgruppe des Ludwig-Uhland-Instituts für Empirische Kulturwissenschaft der Universität Tübingen. Dazu erschien im EKW-Verlag ein gut 160 Seiten starkes Buch.

"Das Unterscheidungskennzeichen " vollständig lesen

Ich arbeite weiter, weil es mich glücklich macht, sagt Margit Stamm kurz vor ihrem 75. Geburtstag. Das gefällt mir. Mein Jahrgang. Sie war Arbeiterkind und Hausfrau, dann wurde sie zur bekanntesten Erziehungswissenschafterin der Schweiz. Jetzt schaut sie zurück: Worauf kommt es an?. Auch Scheitern kann eine wertvolle Lernerfahrung sein. Sie bloggt - zum Beispiel über die neuesten Bildungs- und Erziehungsthemen.

Peer Steinbrück bringt es auf den Punkt. Wir lassen uns von Trump die Themen bestimmen. Der Ex-Minister: Das geht mir so auf den Senkel. Mir auch. Lohnt sich, reinzuhören.

Ist das nun viel? Gut 13 Prozent fuhren zu schnell auf dem Tempo-30-Teilstück der Friedenstraße gleich nach der Zufahrt auf die B35 Richtung Bruchsal. Einmal hat es auch bei mir geblitzt – ortsauswärts. 30 Euro ist wohl der Durchschnittsbetrag. Mit dem Stromauto, das schneller beschleunigt, erfordert das 30-km/h-Limit höchste Konzentration. Trotzdem bin ich dafür.  

Nicht wenige Mühlackerer pilgern nach Wurmberg, um Hans-Jörg Teply eine OB-Kandidatur in Mühlacker schmackhaft zu machen. Doch der hat sich auf weitere acht Jahre als Bürgermeister von Wurmberg eingerichtet. Zuvor war er Ordnungsamtsleiter im Mühlacker Rathaus.War es das dann, was sich bis jetzt anbietet?  Das kann es doch nicht gewesen sein. Bis zum Straßenfest am zweiten September-Wochenende sollte Klarheit herrschen.

Der traut sich was, Baden-Württembergs Minister für den Ländlichen Raum, Peter Hauk. Zuständig für den Weinbau, aber nicht für den Naturschutz, kritisierte bei einem CDU-Termin in Mühlhausen ausgerechnet die Praxis der amtlichen Naturschützer des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Seit 2012 sind die Weinberge oberhalb der Enzschleife Naturschutzgebiet. Das Regierungspräsidium übte bei sechs von 228 Flurstücken Vorkaufsrechte aus, um den Naturschutz zu gewährleisten. Vorwurf der Wengerter: Solche Naturschutz-Grundstücke würden nicht gepflegt, sondern würden verwildern.

Hauk schlug sich auf die Seite der Weingärtner, nannte die Praxis des RP unseriös und forderte unter Applaus, es möge in Zukunft hier auf sein Vorkaufsrecht generell verzichten. Denn: Jeder Wengerter ist auch Landschaftspfleger hier. Ob Thekla Walker dies auch so sieht? Denn die Umweltministerin von den Grünen ist zuständig für den Naturschutz. Vor Ort musste sich Regierungspräsidentin Sylvia Felder Hauks ungewöhnlich offene Schelte anhören. Immerhin blieb es in der Familie. In der CDU-Familie, zu der Hauk und Felder gehören.

Nach sieben Etappen, insgesamt 690 Kilometer, erreichten gestern die Schmöllner Radler erfolgreich Bassano del Grappa, die Partnerstadt von Mühlacker. Glückwunsch! Am Samstag zuvor verabschiedete ich als Erster ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters vor dem Rathaus Mühlacker die 13 Radfahrer und eine Radfahrerin aus unserer Partnerstadt in Thüringen. Eine Tour im Zeichen der Partnerschaft und Freundschaft in Europa.  

Das Tempolimit auf der B10 in Mühlacker ist seit Monaten Thema intensiver Diskussionen. Die zentrale Frage lautet, welche Geschwindigkeitsgrenze auf der Bundesstraße 10 (Pforzheimer Straße und Stuttgarter Straße) gelten soll – 30, 40 oder 50?  Dabei stehen nicht nur rechtliche Aspekte aus der Straßenverkehrsordnung im Vordergrund, sondern insbesondere die Anforderungen an den Lärmschutz gemäß Stufe 3 des EU-Lärmaktionsplanes, die für Kommunen bindend sind.

Der Zusammenhang zwischen Lärm und gesundheitlichen Auswirkungen wird allgemein anerkannt. Die Meinungen über die Rolle des Kfz-Verkehrs als Verursacher von Gesundheitsbelastungen gehen jedoch auseinander. In verschiedenen Medien, darunter Social Media, werden unterschiedliche Positionen vertreten.

Für einen Teil der Bevölkerung ist das Tempolimit eine bedeutende kommunalpolitische Fragestellung, die mitunter stärker wahrgenommen wird als andere lokale Entscheidungen wie etwa die aktuelle Haushaltssperre. Die Auswahl eines Tempolimits – ob 30, 40 oder 50 km/h – führt regelmäßig zu öffentlichen Debatten, sowohl offline als auch online.

"Verkehrsdebatte in Mühlacker: Zwischen Tempo 30, 40, 50 und der Suche nach Lösungen" vollständig lesen

Die Menschen im Eckenweiher erleben häufig das Gefühl, von der Stadt benachteiligt zu werden. Sie empfinden, dass ihre Interessen gegenüber den Belangen des angrenzenden großen Betriebs Mahle (früher Behr) zurückstehen müssen. Dieses Empfinden wurde verstärkt durch den Bau der Logistikhalle von Lang & Cie. Real Estate AG zwischen Osttangente und Siedlung im vergangenen Jahr (Nutzfläche:16.500 Quadratmeter für Porsche Logiostik GmbH) sowie der Zustimmung des Gemeinderats diese Woche zu einem Wohnheim für 80 Geflüchtete am Ende des Wallfahrtsweges - obwohl beides nichts miteinander zu tun haben. Mit dem Groß-Prfojekt Halle wurden sie auf dem linken Fuß erwischt, denn es gab vorab keine Informationen. Tatsächlich entspricht das Projekt ganz vom Bebauungsplan vom März 1982. Keine einzige  Befreiung war notwendig. Der B-Plan kam seinerzeit auch im öffentlichen Verfahren zustande.

Besonders groß ist die Sorge, dass die Eckenweiherstraße bis zur Osttangente verlängert und so zu einer Durchgangsstraße werden könnte – obwohl dies nie offiziell vorgesehen war. Diese Angst bekam vor rund sechs Jahren neuen Auftrieb, als die Stadt Mühlacker mehrere Hektar Wiesen zwischen dem letzten Haus und der Osttangente zu Gewerbebaulandpreisen erwarb. Es ist zu erwähnen, dass die CDU-Vertretung im Ausschuss, darunter auch ich, gegen diesen Kauf gestimmt haben. Letztlich schwor der Gemeinderat doch noch jeglichen Gewerbeplänen in diesem Bereich ab, wodurch diese Flächen zu den teuersten Wiesen der Stadt wurden. Dennoch entbindet das Viertel dies nicht grundsätzlich von der Übernahme gesellschaftlicher Aufgaben.

 

"Das Gefühl" vollständig lesen

Zwischenstandsbericht zum Neubaugebiet „Pferchäcker“ in Lienzingen, steht über einer Mitteilung, die die Stadtverwaltung heute an den Gemeinderat als E-Mail verschickte. Wer in meinem Weblog das Stichwort Pferchäcker eingibt, erhält 28 Treffer - so lange dauert das Verfahren schon.

Die Stadt Mühlacker informiert über den Zwischenstand hinsichtlich der Entwicklung des Neubaugebiets „Pferchäcker“ im Stadtteil Lienzingen:

Das neue Baugebiet „Pferchäcker“ umfasst 61 Grundstücke für Einfamilien- und Doppelhäuser. Nach dem im Februar vom Gemeinderat gefassten Beschluss über den Bebauungsplan erfolgt derzeit die Finalisierung der Erschließungsplanung sowie die finale Abstimmung zwischen Erschließungsträger und den verantwortlichen Stellen der Stadtverwaltung. Parallel dazu wird der Abschluss des Umlegungsverfahrens zur Neuordnung der Grundstücksflächen vorbereitet. Der Beschluss des Umlegungsplans ist vor der Sommerpause Ende Juli 2025 eingeplant. 

Der Beginn der Erschließungsarbeiten soll schnellstmöglich nach der Sommerpause des Baugewerbes erfolgen. Spätestens im Oktober 2025 sollen die Bauarbeiten starten. Der Erschließungsträger rechnet aktuell mit einer Bauzeit von 17 Monaten bis zur vollständigen Fertigstellung der Erschließungsarbeiten. 

"Lienzingens "Pferchäcker" - das Schlusskapitel, sagt die Stadt, und wir wollen's hoffen" vollständig lesen

Zwischen August 2019 und April 2025 explodierte die Zahl der E-Pkw im Enzkreis. Das Plus betrug im Mittel 1491 Prozent, blieb allerdings bei den absoluten Zahlen auf einem immer noch (zu) niedrigen Niveau. Beim Vergleich der Zahlen der einzelnen Städte und Gemeinden wirkt sich aus, dass diejenigen, die 2019 noch mit ihrem Strom-Auto-Bestand der Bürgerschaft kleine Zahlen schrieben, nun prozentual satt aufholten. Spitzenreiter mit 2500 Prozent ist Ölbronn-Dürrn. Konkret kletterte die Zahl der Stromer in den knapp sechs Jahren von 4 auf 104 – diese absoluten Zahlen freilich relativieren  das Bild.

"Stromautos im Enzkreis: Deutlich mehr, aber eine rasante Aufholjagd sieht anders aus" vollständig lesen

Jetzt ist der Weg frei. Die vom Land Baden-Württemberg genehmigte Neuauflage des Sanierungsgebiets in Lienzingen kann anlaufen. Der Gemeinderat stimmte der Sanierungssatzung, der Abgrenzung und den Förderrichtlinien zu.  Erfreulich ist, dass die maximalen Fördersätze gegenüber 2018 um zehn Prozent erhöht wurden. Den Anstoß dazu gab dazu in der jüngsten Ratssitzung ein CDU-Antrag. Unsere Begründung: In den vergangenen sieben Jahren liefen die Baukosten den Sanierungsgeldern davon. Wir wollten wertmäßig auf das Niveau von 2018, die Verwaltung wollte gar keine Anhebung, doch der Gemeinderat verständigte sich, zehn Prozent draufzulegen. Manchmal ist der Spatz in der Hand mehr als die Taube auf dem Dach.

Im Sanierungsgebiet Ortskern II Lienzingen wohnen zirka 258 Einwohner auf einer Fläche von rund 10,3 Hektar. Das neue Sanierungsprogramm (aus dem Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt) läuft bis 2033. Zunächst liegen 1,6 Millionen Euro im Fördertopf (60 Prozent vom Land und 40 Prozent von der Stadt). Doch schon jetzt rechnet die Kommunalentwicklung Baden-Württemberg (KE), von der Stadt beauftragter Sanierungsträger, im 93-seitigen Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen vor: 4,4 Millionen Euro werden in den nächsten sieben Jahren notwendig sein. Wenn der Topf leer ist, wird vom Land auf Antrag der Kommune aufgestockt, was meist in Ein-Millionen-Schritten geschieht. Zudem laufen die Sanierungsgebiete länger als zunächst formal festgelegt (Ortskern I Lienzingen, von 2006 bis 2022, ursprünglich bis 2014).

Was dieses Sanierungsgebiet so einmalig macht: Lienzingen verfügt über eine Vielzahl von sehenswerten Fachwerkbauten aus dem 16. bis 18. Jahrhundert. Der historische Ortskern ist umrahmt von Hausgärten, die eine ortsnahe Grünzone bilden. Zusammen mit dem Scherbentalbach und dem Schmiebach stellen sie eine Zäsur zu der südlich und östlich angrenzenden neueren Bebauung dar. Mit 40 Prozent ist der Anteil der Kulturdenkmale außergewöhnlich hoch, gilt als Markenzeichen des Dorfkerns, der als Etterdorf unter Schutz steht. 

Um die Mitwirkungsbereitschaft sowie Wünsche und Anregungen der Gebäudeeigentümer im Untersuchungsgebiet zu erfragen, wurden im August 2024 insgesamt 119 Fragebögen an die Eigentümer verschickt. Außerdem durfte auch online an der Befragung teilgenommen werden. 42 konnten ausgewertet werden.

"Was das neue Sanierungsgebiet Lienzingen II so einmalig macht" vollständig lesen

Die jahrlangen Bemühungen und das ständige Bemühen gerade auch von mir als Kreisrat haben sich gelohnt – erstmal verkehrt ein Linienbus zwischen Großglattbach und Vaihingen. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss des Kreistags stimmte der Vergabe des Auftrags jetzt einmütig zu. Vom Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2025 bedient dann die Linie 707 Großglattbach anstatt den Ortsteil Roßwag. Das dazu vom Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) in Abstimmung mit dem Verkehrsverbund Stuttgart (VVS), dem Landkreis Ludwigsburg und dem Enzkreis entwickelte Fahrplankonzept liegt inzwischen vor.

Danach startet die erste Fahrt montags-freitags um 5:40 Uhr ab Großglattbach nach Mühlacker über Vaihingen (Enz), in Gegenrichtung um 05:21 Uhr ab Mühlacker.  Ab ca. 8:00 Uhr fahren die Busse -mit wenigen Ausnahmen - stündlich zu Minute 06 ab Großglattbach bzw. zur Minute 55 ab Mühlacker.
Letzte Fahrt von Großglattbach nach Mühlacker ist 18:06 Uhr, nach Vaihingen (Enz) um 20:06 Uhr und in Gegenrichtung um 18:55 Uhr ab Mühlacker bzw. 20:27 Uhr ab Vaihingen (Enz) nach Großglattbach. Samstags verkehrt die Linie 707 im Stundentakt, sonntags im 2-Stundentakt.

"Erstmals Buslinie Großglattbach-Vaihingen" vollständig lesen