Geschichtetes

Kehraus zum Jahresende. Meine Top 1 und was sonst noch zu notieren war.

Tagebuchartig geführte, öffentlich zugängliche Webseite, die ständig um Kommentare oder Notizen zu einem bestimmten Thema ergänzt wird – so die Definition von Weblog. Mein erster Eintrag – das System hält es penibel fest – lud ich am 18. Oktober 2005 um 22.10 Uhr hoch, inzwischen sind es 2035 Beiträge geworden. Den tagebuchartigen Charakter greife ich hier auf, sortiere einfach die gesammelten Notizen aus den vergangenen zwei bis drei Wochen, ordne dies heute am Dreikönigstag, an dem der Blick durchs Fenster ein Blick ins Trübe, Graue ist. Nicht gerade ein Motivationsschub. Für uns alle hoffe ich, dass 2021 einfach besser wird.

Nach dem 6. Januar werden die Christbäume meist abgerüstet und entsorgt. Doch manchenorts, in katholisch geprägten Gegenden, dürfen sie bis 2. Februar – also Lichtmess - stehen bleiben, ohne dass der Besucher einen schief anschaut. Ich aber will nicht abrüsten, sondern die Blog-Leser (m/w/d) teilhaben lassen an meinem Jahreskehraus für 2020. Gesammelt, geordnet, getextet.

 

Meine Top 1 der letzten Tage 2020:

Top 1 der ergötzlichsten Texte, diese verfasst von den 3 der Pressestelle des Landratsamtes Enzkreis in Pforzheim. Origineller geht’s nimmer:

Mit heiterer Note ins neue Jahr: Die 3 von der Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Enzkreis (Foto: enz)

Ein wahrlich eindrucksvolles Jahr geht zu Ende, das uns erneut vor Augen geführt hat, dass es heutzutage jeder (m/w/d) zu etwas bringen kann, unabhängig von der Vorbildung: Ob Fußballtrainer, Vegankoch, Schwindelarzt oder Wendler - zum Virologen reicht es allemal.

Und wir haben viel dazugelernt im zu Ende gehenden Jahr: Wir haben gelernt, dass ein kleines Virus viele Bereiche des Körpers beeinträchtigen kann, dass ein Marktplatz voll Demonstranten eine verfassungsgebende Versammlung und 8 Prozent "das Volk" sind, dass an allem Bill Gates und die Rothschilds schuld sind und dass "quer" und "denken" keine gute Wortkombination sind.

Oder wie es der amerikanische Präsident, dem bekanntlich die sichere Wiederwahl hinterrücks gestohlen wurde, obwohl sein Gegner nur 10 Mio. Stimmen mehr bekommen hatte, mit seinem berühmten trump'schen Infinitiv ausdrückte: "Nur nach derjenigen Maxime handeln, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde." (im englischen Original: "Grab them by the pussy.") In diesem Sinne: Bleiben Sie auch im neuen Jahr wachsam und misstrauisch. Wir glauben inzwischen nicht mal mehr unseren eigenen Pressemitteilungen - mit reptiloiden Grüßen (…)

Top 1 des ungewöhnlichsten Selbsteinsicht der lokalen Verwaltung im östlichen Enzkreis, die das MT mit der treffenden Überschrift versah: Schnelle Einsicht statt Schildbürgerstreich. Die dazu gehörige Nachricht hier:

Was auf den ersten Blick wie ein Schildbürgerstreich wirkt und teilweise ätzende Kommentare ausgelöst hat, ist in Wirklichkeit eine schnelle Einsicht der Stadtverwaltung, die einen Fehler korrigiert. Nur kurze Zeit, nachdem die Verwaltung eine Markierung auf der Illinger Straße in Lomersheim aufgebracht hatte, ließ sie diese wieder entfernen. Joachim Woesner, Leiter der Straßenverkehrsbehörde, bekannte offen, nach den neuen Markierungen habe er den Verkehrsfluss auf der Illinger Straße beobachtet und dabei festgestellt, dass es bei der Begegnung von Lastwagen mit Anhängern zu Konflikten kam, die Stockungen verursachten. Die Ausweichfläche stellte sich in der Praxis als nicht ausreichend lang genug heraus. Daher haben wir die Parkfläche unverzüglich demarkiert, um den Verkehrsfluss zu erhalten.

Top 1 bei den Polit-Etiketten, die nicht auf eine Marke schließen lassen: Freien Wähler – doch welche? 

Weil der Inhalt so beliebig ist, passen sie gleich bei zwei Gruppierungen. Ungebundenheit als Markenzeichen. Beide segeln unter der gleichen Flagge: Die 2010 gegründete Partei Bundesvereinigung Freie Wähler, weitaus länger gibt es in Baden-Württemberg einen Landesverband der Freien Wähler. Eine Namensschutzklage hatte keinen Erfolg. Ganz schön kompliziert also, die beiden namensgleichen Gruppen auseinanderzuhalten, erkannte die PZ kurz vor Jahresende. Beide sind Freie Wähler (gibt es auch unfreie?) Und genau das ist das Problem. Die einen wollen mit den anderen nämlich nicht in Verbindung gebracht werden. Die einen sind Partei, die anderen wollen eine solche absolut nicht sein. Wie unterscheiden, wenn die Etiketten sich so ähnlich sind? Austauschbar.

Absolute Top 1 der guten und hilfsbereiten Menschen:

Stolz auf unsere kommunlen Kliniken wie hier das Krankenhaus Mühlacker (Foto: bä)

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Enzkreis-Kliniken auf den Corbid-19-Stationen. Ihnen unser aller Dank! Gemeinsam hoffen wir auf die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie. Ich kann zwar nicht mit Primeln aufwarten, aber mit dem Gefühl, richtig gehandelt zu haben, als ich 2004 im Kreistag gegen den Verkauf an einen privaten Betreiber stimmte. Krankenhäuser sind zwar Wirtschaftsbetriebe, aber keine Handelsware. Das lehrt uns Corona erneut.

 

Mein Lieblingstext zu Weihnachten und dem neuen Jahr.

Diesen verschickte Vorstandsvorsitzender Frank-Johannes Lemke vom Caritasverband Pforzheim:

Das Jahr 2020 - ein merk-würdiges Jahr.

Es sind Dinge eingetreten, die aus einem Science-Fiction-Roman hätten entsprungen sein können. Und unser aller Leben veränderte sich in Windeseile.

Beim Nachdenken über das, was in diesem Jahr passiert ist, fällt uns Immanuel Kant ein.

Kant hat uns in seinen zahlreichen Schriften viele Denkansätze über das menschliche Sein. über Gott, über die Vernunft und über die Verantwortung, die ein Mensch für seine Taten hat, gegeben. Ein zentraler Denkansatz war für Kant die geistige Auseinandersetzung mit dem Begriff AUFKLÄRUNG. Kant meinte damit eine Geistesströmung. Sein Grundanliegen der Aufklärung war es. mit Hilfe der Vernunft jeden Menschen zu einem mündigen Bürger zu machen. Und jeder Mensch soll, so Kant, eine Verantwortung für seine Taten, sein Handeln, sein Tun tragen.

Diese Grundgedanken trugen zur Gewaltenteilung auch in unserem Staatssystem bei. Gesetzgebung (Politik) - Vollzug der Gesetze (Polizei) - Rechtssprechung (Gericht).

Für Kant war ein zentraler Bestandteil der Aufklärung das Ziel „Bildung für alle". Denn für ihn war das die Grundvoraussetzung, dass sich der Mensch mündig entwickelt und eigene, vernünftige Entscheidungen treffen kann.

Schließlich postulierte Kant mit dem kategorischen Imperativ den Grundsatz menschlichen Handelns: Niemand sollte mit anderen Menschen etwas machen, von dem er nicht möchte, dass es ihm selbst passiert. Wenn wir uns heute umschauen und unser Tun und Treiben kritisch betrachten, müssen wir uns tatsächlich fragen lassen, ob diese Weisheiten auch in der täglichen Praxis ihre Erfüllung finden.

Werden wir tatsächlich dem herausfordernden Kind in der Kita gerecht, indem wir darüber nachdenken, mit welchen Sanktionen wir es ruhig kriegen? Oder was lösen wir aus, wenn wir manchen Klienten lieber von „hinten" sehen, weit er uns mit seiner vermeintlichen Penetranz auf die  „Nerven" geht? Oder was tun wir, wenn wir über Absonderungsmaßnahmen in der Behindertenhilfe nachdenken, weil wir den anscheinend aggressiven behinderten Menschen in seinem „Sosein" nicht verstehen? Oder wenn uns die Kollegin/Mitarbeiterin zum x-ten Mal mit ihren Anliegen zur Weißglut bringt und ihr eine Rüge zuteil wird?

Meine gesammelten 2020er-Weihnachtsgrüße (Foto: bä)

Alles Dinge, die wir für uns selbst nicht wünschen. Dennoch verhalten wir uns manchmal so. Aus dieser selbstgestellten Falle befreien wir uns erst dann, wenn wir. Zeit für Besinnung finden und unser Verhalten überdenken können.

 

Zum Wegwerfen zu schade

Ein Mensch mit öffentlichen Ämtern wird, zusätzlich zu den privaten, mit vielen bunten, meist einfühlsamen, hoffentlich von Herzen kommenden Wünschen bedacht. Lesen und dann ab in den Papierkorb? Das fällt mir jedes Jahr schwer. Zum Wegwerfen sind sie meist zu schade. Also sammle ich sie zunächst, schaue sie mir nochmals an, erfreue mich auch im neuen Jahr an hübschen Objekten wie zum Beispiel der aufklappbaren Karte der Grundschule Großglattbach, vom  Kinderbetreuungsverein Rabennest in Mühlacker, von der Blumhardt-Schule in Lomersheim oder dem  Landkreis Calw, aber auch – unter anderem – vom Aktivspielplatz Räuberbande e.V. in Mühlacker.

 

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Städtischer Weihnachtsbaum erstmals bunt – Lienzinger gegen Eintönigkeit

Buntes im Lichterglanz: Lienzingens Weihnachtsbaum (Fotos: Antonia Bächle)

Auf ihre beliebten Weihnachtsgaden in der historischen Kirchenburg mussten die Lienzinger diesmal zum größten Bedauern verzichten. Und die Christbaumständer-Ausstellung im Museum altes Rathaus bleibt zunächst noch geschlossen. Ganz so wie es die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg fordert. Aber dann wollten sie wenigstens dem von der Stadt auf dem Dorfplatz vor der Kelter aufgestellten Weihnachtsbaum eine besondere, weil bunte Note bescheren. Sozusagen mehr als die sonst übliche Kombination aus Baum und elektrischem Licht. Ein Blickpunkt für die Passanten.

Die Idee entstand bei einem voradventlichen virtuellen Treffen der Herzenssache Lienzingen. Rasch entwickelte sich eine Gemeinschaftsaktion mit Grundschule und Kidsclub, die nicht minder rasch ein Konzept präsentierten: Von den Grundschülern selbst gemachte Kugeln  sollen den Baum schmücken und dabei so leichtgewichtig sein, dass kein Schaden entsteht, wenn sich mal eine Kugel löst und zu Boden geht. Dies garantieren die verwendeten Kunststoffkugeln, jeweils Halbschalen, innen mit buntem Papier beklebt.

Farbtupfer durch Kunststoffkugeln

Angefragt: die Stadtverwaltung. Zum Glück entschärften die vorgesehenen Leichtgewichte an den Zweigen die Haftungsfrage. Ein Bürgermeister und ein Amtsleiter prüften, duchaus angetan, fragten  wegen Details zurück, machten aber dann das Schmücken des Baumes und somit eine Premiere in der Stadt doch möglich. Zuerst plagte sie jedoch die grundsätzliche Frage nach dem Präzedenzfall. Was ist, wenn das auch andere Stadtteile abschauen? Bis jetzt stellt der Bauhof die Weihnachtsbäume immer rechtzeitig vor dem ersten Advent auf, hängt die Lichterketten dran, sorgt für Strom. So auch diesmal in Lienzingen. Ob es Nachahmer gibt? Lassen wir uns doch überraschen und freuen uns über aktive Gruppen.

In der Lienzinger Grundschule gingen nach dem Ja aus Mühlacker die Kinder mit Begeisterung zur Sache, bastelten und bemalten die runden Dinger, in Privatinitiative wurden die Kugeln dann auf Kordeln in eine feste Beziehung zueinander gebracht. Dank der Unterstützung durch die Firma Wiltschek hängen seit vorgestern die Kordeln mit etwa 200 roten Kugeln am Baum. Es entstand ein Schmuckstück als Zeichen der Gemeinsamkeit für alle Lienzinger. Der jüngste Stadtteil Mühlackers – seit 1975 - lenkt mit solch außergewöhnlichen Aktionen inzwischen die Blicke auf sich, gilt als ausgewiesen aktive Ortschaft.

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Wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen

Mühlackers Gemeinderat verabschiedete gestern Abend im Uhlandbau einstimmig den Haushaltsplan der Stadt für 2021. Alle mit FFP2-Masken vor Mund und Nase. Gut zwei Wochen nach der Einbringung des Entwurfs durch den OB. So schnell ging es noch nie. Die Stellungnahmen der fünf Fraktionen wurden zu Protokoll gegeben, ganz wie am Tag zuvor im Kreistag. Alles ist der Pandemie geschuldet. In einer halben Stunde war das halbe Dutzend Punkte der Tagesordnung erledigt, die Sitzung aus.

Für die CDU-Fraktion schrieb ich in der Stellungnahme zu Etat und kommunalem Alltag in Corona-Zeiten:

Ohne Frage: Die Finanzlage der Stadt Mühlacker ist aktuell schlecht. Aber hat jemand in der Zeit der Corona-Krise anderes erwartet? Leider sind auch in der Kommunalpolitik nun die Pessimisten, Besserwisser und destruktiv Denkenden unterwegs. Sie sehen ihre Zeit gekommen. Aber wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen. Wir haben Krisen kommen, aber auch wieder gehen sehen. Dann legen wir eben einmal ein Jahr ein, in dem weniger passiert. Wir haben dann auch mehr Zeit fürs Nachdenken, Diskutieren und Planen zum Beispiel zu Innenstadtentwicklung, Auswirkungen der Bebauung der Ziegelei, über Zukunftsthemen wie Schulen, Glasfaser-Ausbau, Klimaschutz und Integration beziehungsweise Teilhabe. Alles Themen, die in Mühlacker gerne auf der Strecke bleiben, weil man angeblich keine Zeit hat. Aber die haben Gemeinderat und Stadtverwaltung nun.

Meine Kommentare für die Fraktion zum Haushalt 2021: Auf Schlagworte verdichtet

Die Situation bietet also auch Chancen. Bisher kamen nach schlechten Zeiten immer wieder gute Zeiten. Das wird diesmal nicht anders sein. Wenn die Wirtschaft die Produktivität der Zeit vor Corona wieder erreicht hat, fließen die Steuern kräftiger. Immer wieder heißt es: sieben! Schauen, was notwendig und was weniger dringlich ist. Andere Gemeinderäte legen die Prioritäten in Klausurtagungen fest. Bei uns klappt das nie, weil immer Einspruch aus der zweiten Bank kommt und sich die Verwaltungsspitze dadurch lähmen lässt.

Die große Linie des Etatentwurfs der Stadtverwaltung für 2021 ist richtig. Deshalb stimmt die CDU-Fraktion dem Entwurf heute bei diesem ungewöhnlichen, aber aus naheliegenden Gründen zu vertretenden Verfahren der Haushaltsverabschiedung ohne Probleme zu. Denn angesichts der Corona-Pandemie wissen wir nicht, wann die nächste Präsenzsitzung sein wird. Gerade deshalb müssen wir handlungsfähig sein und bleiben. Das A und O des Handelns ist der Haushaltsplan.  Wir können nächstes Jahr, wenn sich Bedarf herausstellt, korrigieren über einen Nachtragsplan.

Was im bisherigen Entwurf fehlte, war das Engagement der Stadt für bezahlbaren Wohnraum. Hier hat die Stadtverwaltung inzwischen nachgebessert. Endlich werden die Hausaufgaben angepackt, nämlich die konkreten Schritte zum Beispiel der Übertragung städtischen Wohnraums auf die Stadtbau GmbH. Was eine Kommune hier auf die Beine stellen kann, zeigen zahlreiche Kommune. Ich muss nicht auf Bretten, Vaihingen und Oberderdingen verweisen, sondern kann auch Fellbach nennen, deren Stadtbaugesellschaft zwei Jahre nach unserer entstand und boomt. Vor Gründung der Stadtbau ist in Mühlacker keine einzige öffentlich geförderte Wohnung gebaut worden. Wo blieben die Investoren? Hätten alle Möglichkeiten der Welt gehabt.

Die Schulen im Lindach werden immer wieder vertröstet

Auf die Fragen aus der CDU-Fraktion zum Haushaltsentwurf ergibt sich, dass von den 13,1 Millionen Euro für Investitionen in 2021 mehr als 25 Prozent auf verschiedene Ausgaben für die Feuerwehr entfallen. Das ist jeder vierte Euro. Dieser Anteil zeigt, dass die Relationen nicht mehr stimmen. Nicht nur die Feuerwehr ist Pflichtaufgabe, auch Schulen und Kindergärten gehören zur Pflicht. Hier erwarten wir, die Dinge neu zu ordnen und zu gewichten. Nehmen wir die Pläne für den Bildungscampus Lindach. Wir wissen nicht, was die einzelnen Maßnahmen kosten, wir wissen nicht, wie hoch die Zuschüsse des Landes sind, wir wissen nicht, wie sich die Maßnahmen zeitlich priorisieren lassen, wir wissen also nicht, was die Zukunftsaufgabe Schulen im Lindach den städtischen Haushalt netto kosten, um dann beurteilen zu können, was geht und was nicht geht - die Verwaltung verweigert dem Gemeinderat die Klausur. Diese brauchen wir dringend.

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Lienzinger Geschichte(n): Spätes Wappen, das umgedrehte S und die Kirchenburg als Modell

Das Lienzinger Wappen, hier markanter Teil von Wanderwegeschildern

Wap·pen/Substantiv, Neutrum [das]- in stilisierender Darstellung und meist mehrfarbig gestaltetes, meist schildförmiges Zeichen, das symbolisch für eine Person, eine Familie, eine Dynastie, eine Körperschaft und anderer steht. So die Definitionen von Oxford Languages. Ein Wappen light führte die Gemeinde Lienzingen viele Jahre. Soll heißen: Ihm fehlte der amtliche Segen. Erst im Frühjahr 1965 nahm sich der Gemeinderat des Themas an. Die Kommune führe schon lange ein Wappen, von dem aber nicht einmal das Innenministerium Baden-Württemberg sagen könne, ob es jemals offiziell verliehen worden war, schrieb Bürgermeister Richard Allmendinger im Protokoll der Sitzung vom 5. März 1965 - in Rot ein goldenes (gelbes) Fleckenzeichen in der Form des umgekehrten Buchstabens S, woraus sich die Flaggenfarben Gelb-Rot (Gold-Rot) ergeben.


Lienzinger Geschichte(n) - heute nicht monothematisch. Dafür kommunalpolitisches Allerlei. Von fischschwanzähnlichen Enden, einem Blitzableiter, von Biwaks und einem gewinnbringenden Heimatfest. In den Protokollbüchern der Ratssitzungen und in Akten der bis 1975 selbstständigen Gemeinde Lienzingen geblättert


Da umgedrehte S erschien erstmals als Fleckenzeichen im Kieserschen Forstlagerbuch von 1684.Kieser-Ortsansicht Lienzingen 1684 (Quelle: Landesarchiv Hauptstaatsarchiv, H 107 Nr. 147

Das Innenministerium erkannte nur offiziell verliehene Wappen an, die verliehen wurden oder schon vor dem 1. April 1935 gültig waren. Also beantragte der Gemeinderat beim Ministerium ein Wappen, bestellte beim Karlsruher Wappenmaler Antonius Hauser drei Varianten als Zeichnungen, bat die Archivdirektion in Stuttgart um eine gutachterliche Äußerung zu dem Wappen. Nicht einmal zwei Monate später lag die Stellungnahme der Fachleute vor. Das Wappen sei nunmehr inhaltlich begründet und heraldisch einwandfrei, schrieb die Archivdirektion am 1. Juni 1965 dem Bürgermeister und verfeinerte die Beschreibung: In Rot das goldene (gelbe) Fleckenzeichen in Gestalt eines umgekehrten Großbuchstabens S mit fischschwanzähnlichen Enden, wie der Schultes in der Sitzung vom 2 Juli 1965 vortrug. Dieses Zeichen erscheine erstmals als Fleckenzeichen im Kieserschen Forstlagerbuch von 1684. Zwar sei die ursprüngliche Bedeutung unbekannt, doch es sei in dem in den Jahren vor 1930 gebräuchlichen Schultheißen-Amtssiegel genauso enthalten wie in allen seither geführten Gemeinde-Dienstsiegeln. Die Farben seien angeblich von einer Feuerfahne aus dem Jahr 1760 übernommen worden, von der die Lienzinger vermuteten, dass diese im Heimatmuseum Mühlacker aufbewahrt werde. Jedenfalls akzeptierte der Gemeinde dieses Wappen sozusagen ganz offiziell und beantragte beim Innenministerium formal die Verleihung (Stadtarchiv Mühlacker=STAM, Li B 327, S. 8, 29, 30).

  • Für 100 Mark das Modell der Kirchenburg

Recht günstig kam die Kommune zu einem Modell der Kirchenburganlage Lienzingen, das jedoch nach der Eingemeindung abtransportiert wurde und seitdem im Heimatmuseum Mühlacker – in der historischen Kelter – zu sehen ist. Fast geschenkt erhielt im Herbst 1973 die Gemeinde das Modell vom Ludwig-Uhland-Institut für empirische Kulturwissenschaften die Universität Tübingen. Dort herrschte Raummangel, bot deshalb das gute Stück für 100 Mark der Gemeinde an, die diese Offerte auch akzeptierte. In der Niederschrift der Sitzung vom 28. September 1973 steht zu lesen, das Modell sei sicherlich interessant und wohl auch begehrenswert. Ganz unbürokratisch konnte der Transport abgewickelt werden: Gemeinderatsmitglied Ulrich Bäuerle holte das Exponat mit seinem Kombiwagen in Tübingen ab (STAM, Li B 328, S. 243).

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kultur.nordschwarzwald jetzt online

Flotter Start

Jetzt ist sie da: Die kulturelle Plattform für die gesamte Region. Spät Ernte. Ein konkretes Produkt als Ergebnis eines mehrjährigen regionalpolitischen Disputs in den Gremien des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Das (und anderes) hatten CDU und SPD als Antragsteller in der Verbandsversammlung mit ihrem Vorstoß zum Ziel. 2015 eingereicht, fiel die Entscheidung dafür erst Ende 2018.
 
www.kultur.nordschwarzwald.de lautet die Adresse, auf der man sich zukünftig einen Überblick über alle Veranstaltungen und Angebote in der Kulturregion Nordschwarzwald verschaffen kann. Es handelt sich um eine Neuauflage des Kulturportals „erlebniswelt-kultur“. Es gibt zwar noch ein paar Hängerle, die wir mit der Agentur derzeit klären und optimieren, aber dennoch können wir starten, heißt es in einer Mitteilung des Regionalverbandes, bei dem für diese Arbeit eine Stelle angesiedelt wurde. Monika Schweickert betreut den Kulturbereich als Nischenaufgabe des Verbandes.

Durch Schnittstellenbildung mit bestehenden Veranstaltungsdatenbanken konnte nun erreicht werden, dass künftig alle Kulturtermine aus der Stadt Pforzheim, dem Enzkreis sowie den Landkreisen Freudenstadt und Calw in dem jeweiligen Portal ausgespielt und gebündelt auf der neuen Homepage erscheinen. Mit nur wenigen Klicks lässt sich somit das gesamte Spektrum und kulturelle Leben in der ganzen Kulturregion Nordschwarzwald entdecken. Aktionen und Projekte der Arbeitsgemeinschaft Kulturregion, Besonderheiten, die die Region betreffen, wie zum Beispiel Buchvorstellungen, sowie alle Kulturorte- und -einrichtungen können darin präsentiert werden. Der Erfolg und die Akzeptanz sind auch abhängig von den Meldungen der Veranstalter und wir hoffen, dass sich diese Homepage etablieren wird und wir eine groß aufgestellte Plattform anbieten können, die das hervorragend ausgeprägte Kulturleben in unserer Region gesamtheitlich aufzeigt, heißt es in einer Mitteilung. Meldungen zu Kulturorten oder besondere Beiträge nimmt die Geschäftsstelle entgegen.
 
Obwohl gerade erst der Herbst angebrochen ist, denkt die AG Kulturregion bereits an den kommenden Sommer. Dann nämlich soll erstmals der „Kultursommer“ stattfinden, nachdem er 2020 leider der Corona-Pandemie zum Opfer fiel. Sicherlich ist nicht auszuschließen, dass es auch im nächsten Jahr noch Corona-bedingte Einschränkungen geben wird, die Kulturszene zeigte aber bereits in den vergangenen schweren Monaten, wie flexibel viele Veranstalter und Kulturträger mit der Situation durch angepasste Alternativprogramme umgehen können.

Kultur als weicher Standortfaktor. Dazu gehören vielfältige Aktivitätenvor Ort. Oder auch Publikationen wie das Journal für Kultur Nordschwarzwald. Leider gescheitert: Die Bewerbung Pforzheims als Europäische Kulturhauptstadt - der Mehrheit des Gemeinderat unseres Oberzentrums fehlte der Mumm.

Für die Menschen in der Region, für Einheimische und Gäste gleichermaßen, ein Gewinn: das Kulturportal.

Bürgerbeteiligung zu alter Ziegelei und Goethestraße Nord: Wann kommt sie?

Wann ist der passende Zeitpunkt für die Beteiligung der Bürger an – zumal wichtigen – Bebauungsplanverfahren? Dazu gibt es differierende Meinungen in der Mühlacker Stadtpolitik. An solchen Bebauungsplänen – Ansiedlung Lidl an der Goethestraße sowie Reaktivierung der Fläche alte Ziegelei – wird gearbeitet, aber bisher ist die Öffentlichkeit zwar informiert, aber noch nicht zu den Plänen angehört worden. Das Ergebnis des Verkehrsgutachtens zu Lidl liegt dem Gemeinderat auch nicht vor. Das formale Verfahren zur Bürgerbeteiligung steht noch aus, aber der Eindruck wächse bei Bürgern, als würden vorher Fakten geschaffen. Die Verwaltung solle darlegen, von welchem Zeitplan der Bürgerbeteiligung sie ausgeht, schrieb ich dem OB.

Das Projekt Goethestraße Nord/Lidl sei zuletzt am 20. November 2019 öffentlich im Gestaltungsbeirat behandelt worden, so Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Antwort auf die Anfrage. Am 13. Februar 2020 seien die Pläne auf Wunsch des Bauherrn im Gestaltungsbeirat nichtöffentlich behandelt worden. „Sie sollten deshalb nochmals in öffentlicher Sitzung am 28. Mai beraten werden. Dies fiel coronabedingt aus, weshalb die Vorstellung auf die nächste Sitzung am 17. September 2020 verschoben werden musste.“ Der Anspruch der Verwaltung sei also durchaus, das Projekt über die planungsrechtlich vorgeschriebenen Schritte hinaus in der Öffentlichkeit vorzustellen.

Das Verkehrsgutachten liegt laut OB inzwischen vor. Es zeige keine Probleme auf, die das Projekt grundlegend in Frage stellen würden. Die Verwaltung plane, es den Gremien dann zu präsentieren, wenn die Nachricht von Lidl vorliege, dass das Projekt tatsächlich umgesetzt werde. Vorher ist es auch Sicht der Verwaltung nicht sinnvoll, hierfür Aufwand zu betreiben. Das Bebauungsplanverfahren werde dann relativ zügig in die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gehen. In welcher Form diese erfolgen könne, werde unter den dann geltenden Corona-Bedingungen zu beurteilen sein, schreibt Schneider.

Der aktuelle Planungsstand in der Ziegelei sei Ende Mai in der öffentlichen Gemeinderatssitzung ausführlich vorgestellt worden, zuvor der alte Planstand in der Einwohnerversammlung Heidenwäldle/Eckenweiher/Bannholz im November 2019, heißt es in der Antwort. Unter den aktuellen Bedingungen ohne Not eine zusätzliche Öffentlichkeitsveranstaltung zur informellen Information der Bevölkerung zu organisieren, ist aus Sicht der Verwaltung nicht zu verantworten. Selbstverständlich erfolge aber im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens die vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit zumindest in Form eines Aushangs im Rathaus sowie auf der Website, in Abhängigkeit von den dann gegebenen Corona-Bedingungen gegebenenfalls auch als Veranstaltung.

Info: Die Öffentlichkeit ist laut Paragraf 3 des Baugesetzbuches möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des Satzes 1.

Brief nach Stuttgart: Abgesang?

Ein Brief nach Stuttgart.

Der Beirat von Mühlacker aktiv e.V., Trägerverein von Stadt und Handel für das Citymanagement, beschäftigte sich am Donnerstagabend mit Fragen der Zukunft des innerstädtischen Handels. Mit dabei sind auch Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen. Lassen wir uns anstecken von dem in nationalen Medien schon angestimmten Abgesang auf die Innenstädte als Handelsstandort? Nein! Wir wollen Zeichen setzen, dass Handel und Gewerbe trotz Corona-Krise für uns entscheidende Säulen lebendiger Innenstädte sind.

In der jetzigen schwierigen Situation ist es für Gewerbe und Handel zum Beispiel wichtig, sich auch bei verkaufsoffenen Sonntagen zu präsentieren. Doch weil Großveranstaltungen aus Corona-Gründen nicht stattfinden, fehlt der Anlass, der Voraussetzung ist für einen verkaufsoffenen Sonntag. Wir wollen nicht mehr verkaufsoffene Sonntage, aber die, die wir bisher genehmigt hatten (zwei), sollten möglich sein. Dazu ist es wichtig, für eine bestimmte Zeit den Anlassbezug auszusetzen.

Das möglich zu machen, bittet die CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker die CDU-Landtagsfraktion. Wir wissen, dass hier Einklang mit dem Grünen Koalitionspartner notwendig ist und der sich noch ziert, verweisen aber auch auf Aussagen Ihres Fraktionskollegen Claus Paal, die in die von uns gewünschte Richtung gehen, und auf den Antrag der FDP-Landtagsfraktion, der am 8. Juli 2020 im Wirtschaftsausschuss des Landtags behandelt wird. Das schrieb ich Wolfgang Reinhart, dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion.

Apropos Grüne: Da bewegt sich wohl auch etwas, meldet die Stuttgarter Zeitung: Über Monate hinweg war die Innenstadt während des Lockdowns wie eine Geisterstadt. Die Folgen für Handel und Gastronomie sind gravierend. Um drohende Insolvenzen zu vermeiden, plädieren nun auch die Grünen im Gemeinderat für verkaufsoffene Sonntage.

Wir im Gemeinderat schauen bei einem Antrag auf den Inhalt, nicht auf die Antragsteller. Ich weiß, die höhere Politik ist da nicht so edel gestimmt, sie will der Opposition keinen Erfolg gönnen - aber es gibt sicherlich einen Weg, sich auf eine Lösung zu verständigen und nur die Sache zu sehen.

Wir bitten darum.

Update 28. Juni: Auch Stefanie Seemann (Grüne), direkt gwählte Landtagsabgeordnete des Enzkreises, nimmt sich des Themas an. Die Problematik war mir nicht bewusst, aber ich unterstütze das Anliegen.