Günter Bächles Weblog

(2/2) Verkauft - und was hat dies mit der Pressefreiheit zu tun?

Ein Nachklapp zum Eigentümerwechsel unseres Lokalblättles: Das Mühlacker Tagblatt (MT) gehört nun zur Neuen Pressegesellschaft (NPG) in Ulm. Damit endet eine lokale Verlegertradition. Schon in den 1930er-Jahren führte Eugen Händle, Großvater des bisherigen Verlegers Hans-Ulrich Wetzel, den Verlag durch schwere Krisen. Waren die Probleme, so sie sie gab, 2026 größer und schwerer?

Nun leben und arbeiten die neuen Herausgeber und Verleger nicht mehr vor Ort, sondern regieren ihr Medienreich von Ulm aus – eine Zäsur für Mühlacker.

Das MT sagte leise Servus und wechselte zum neuen Eigentümer. Für mich verschwindet damit ein Stück Mühlacker: Wo Mühlacker draufsteht, steckt nun Ulm drin. Mit Eugen Händle, seiner Tochter Brigitte Händle-Wetzel und Hans-Ulrich Wetzel endet die Mühlacker Verlegerdynastie.

Frei nach Konrad Adenauer: Nun ist sie da, die Lage – zumindest in Mühlacker. Schade. Zum Glück ist es noch nicht das Aus.

Mit 22 Jahren hatte einst Eugen Händle den Verlag des Dürrmenz-Mühlacker Boten übernommen – ohne Erfahrung und mit hohen Schulden, wie Historiker Konrad Dussel in Eine Zeitung im Strom der Geschichte schreibt. Am 21. Juli 1933 musste Händle im Zuge der nationalsozialistischen Gleichschaltung 51 Prozent entschädigungslos an die NS-Presse abtreten; aus dem Dürrmenz-Mühlacker Boten wurde der Braune Sender.

"Ulmer Einheitsbrei droht auch im mittleren Enztal" vollständig lesen

Steigende Wartezeiten bei den beiden Beratungsstelle des Enzkreises für Kinder, Eltern und Familien? Eine Information, die ich als Kreisrat und Mitglied des Jugendhilfeausschusses des Kreistages eher beiläufig erhielt. Auf meine Anfrage bestätigte dies Landrat Bastian Rosenau. Auch im laufenden Jahr rechne der Landkreis mit mehr als 900 Fällen.

Wie kann diesem Trend entgegengewirkt werden? Ehrlicherweise müssen wir sagen: Mit mehr Personal. Doch das kostet Geld. Und den Landkreisen fehlt es an allen Ecken und Enden an eben diesem. Die 294 deutschen Landkreise gehören zu den Lasteseln der Nation. Die Rufe nach ihrer  Beteiligung an der Umsatzsteuer verhalten bisher ungehört. Die von den Städten und Gemeinden an den jeweiligen Landkreis zu bezahlende Umlage reicht hinten und vorne nicht mehr.

"Eltern und Kinder müssen länger warten - Zielkonflikt zwischen Finanzlage und Prävention" vollständig lesen

Eine Kindertagesstätte soll gebaut werden, so wie jetzt in Lienzingen.  Die vorbereitenden Arbeiten liefen schon an, mit den eigentlichen Start muss aber noch gewartet werden, bis der Gemeinderat den Bebauungsplan als Satzung beschlossen, also Orts- und Baurecht geschaffen hat. Genau heißt dies: Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Absatz 1 Nr. 2 BauGB Kindergarten Ziegelwiesen in Mühlacker Lienzingen. Fast mutet es an, als sei nicht die Finanzierung des 8,3 Millionen Euro teuren Projekts entscheidend, sondern dieser B-Plan. Allein 16 Gesetze bilden die Rechtsgrundlage für das Verfahren. Alle Welt redet vom Abbau der Bürokratie – hier ein Beleg, wie vergeblich solche Bemühungen zumindest bisher waren. Nein, nicht alles davon ist überflüssig. Aber weniger wäre schon mehr.

Wie stabil ist eigentlich der Baugrund? Denn die KiTas wird auf einem aufgefüllten Eissee stehen. 

"KiTa entsteht auf dem aufgefüllten Brauereiteich - 200 Seiten Gutachten mit diversen Themen" vollständig lesen

Zu groß, zu teuer, inzwischen auch zu unsicher: Vom Vorzeigeobjekt in vierzig Jahren zum Sanierungsfall und Sicherheitsrisiko. All dies ist die Tiefgarage Stadtmitte/Rathaus in Mühlacker.

Denn die Senderstadt hatte Mitte der achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts nicht einen der üblichen Parkhaus-Erbauer verpflichtet, sondern Walter Anselment. Ein Name, ein Programm: Er revolutionierte die Parkhaus- und Tiefgaragenarchitektur, indem er Pionierarbeit für stützenfreie Parkgassen leistete. Dieses Konzept kombiniert schräg angeordnete Stellplätze mit Einbahnverkehr, wodurch lästige Stützen zwischen den Autos entfallen und das Parken wesentlich übersichtlicher, sicherer und komfortabler wird. Wir waren ganz schön stolz auf unsere nutzerfreundliche Garage unter dem 1992 eingeweihten Rathaus im Stadtzentrum.

Der Schreck in den Abendstunden, in denen Gemeinderat und Öffentlichkeit das hörten, was sich auch als Offenbarungseid bezeichnen lässt: Die grob geschätzten Kosten der Generalsanierung der Tiefgarage liegen zwischen 15 und 26 Millionen Euro – eine gewaltige Spanne – sie lässt sich laut IGF erst eingrenzen, wenn die Pläne für die Sanierung der TG stehen. Das muss spätestens 2028 der Fall sein, denn dann soll auf jeden Fall mit der Erneuerung des Bauwerks angefangen werden. Und sobald die Zahlen auf sicherem Fundament stehen, entscheidet der Gemeinderat über die zentrale Frage: Wird die Tiefgarage saniert wieder in Betrieb genommen oder bleibt sie nach der Zwangspause durch die Sanierung geschlossen?

 

"Vom Vorzeigeobjekt zum Sanierungsfall - Eine Sechs für die Tiefgarage Stadtmitte/Rathaus" vollständig lesen

Was, darbende Gemeinden? Ist das nicht zu drastisch?  Ja, darbend. Stimmt! Darben bedeutet, Mangel an etwas zu haben, Not zu leiden  - die Künstliche Intelligenz (KI) spuckt die Synonyme blitzschnell aus. Es beschreibt einen Zustand ernster Entbehrung. Synonyme sind hungern, schmachten, Not leiden oder am Hungertuch nagen. Bleiben wir bei den notleidenden Kommunen. Kommunalfinanzen - werden Krisen zum Dauerzustand, fragt sich der Gemeindetag Baden-Württemberg,  Notleidende Gemeinden sieht auch das Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft. Es gibt keine allgemein gültigen Kennzahlen, der Begriff beschreibt eine politisch als unbefriedigend eingestufte Haushaltslage. 

Schwacher Trost für die Landkreise; Die Landkreise in Baden-Württemberg stecken tief im finanziellen Minus. Neue Zahlen zeigen: Kaum noch ein Kreis kann einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, berichtete dieser Tage die Schwäbische Zeitung. Der Berliner Tagesspiegel zitiert den DGB-Chef von Nordrhein-Westfalen mit der Forderung nach einem Solidarpakt für die West-Gemeinden.  Schon vor knapp einem Jahr sah das ARD-Wirtschaftsmagazin Plusminus viele Gemeinden in der Schuldenfalle. Auf der einen Seite steigen die Ausgaben teils drastisch - insbesondere bei Sozialleistungen, Bildung und Personal. Auf der anderen Seite brechen die Steuereinnahmen ein.  Das einst wohlhabende Heidelberg beispielsweise muss gut 180 Millionen Euro Schulden machen.

Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Die hohen Defizite bei den Stadtstaaten spiegeln sich in den Flächenländern auf der Ebene der Kommunen. Hier ging die Einnahmen-Ausgaben-Schere noch weiter auseinander als 2024. Ein Einnahmenzuwachs um 4,1 Prozent auf 391,4 Milliarden Euro und ein Ausgabenzuwachs um 5,6 Prozent auf 423,3 Milliarden Euro ergaben ein Defizit von 31,9 Milliarden Euro.

Ein Bereich, der die Kassen stark strapaziert: die Kinderbetreuung. Gleichzeitig müssen wir die regionalen Infrastrukturen auf die demografischen Herausforderungen der nächsten Jahre vorbereiten. Ohne finanzielle Unterstützung durch Förderprogramme von Bund und Ländern wird dies für viele Regionen nicht aus eigener Kraft zu schaffen sein. Die Bevölkerungsentwicklung zwischen 2020 und 2040 ist in Deutschland ungleich verteilt. In einigen Bundesländern wird die Bevölkerung in den kommenden 20 Jahren wachsen, andere Regionen werden sehr stark schrumpfen. Laut Vorausberechnung der Bevölkerungszahlen bis 2040  des Datenportals Wegweiser Kommune liegt die Bevölkerungsentwicklung in den 13 Flächenländern zwischen +4,6 Prozent (Baden- Württemberg) und –12,3 Prozent (Sachsen-Anhalt).

"Kein linkes Thema" vollständig lesen

(zu Fortsetzung: Die Klinik-Entscheidung (3/5)

Der Enzkreis ordnet seine Krankenhauslandschaft neu: Das RKH Krankenhaus Mühlacker wird zum zentralen Standort ausgebaut, während Neuenbürg eine rein ambulante Zukunft haben wird. Rund 200 Mitarbeitende sind betroffen.

Während der stationäre Betrieb in Neuenbürg endet und der Standort zu einem ambulanten Gesundheitszentrum wird, plant der Kreis in Mühlacker einen Klinikneubau mit bis zu 280 Betten – so ist auf der Web-Plattform Bibiomed-Manager zu lesen. Zitiert aus einer Mitteilung des Landratsamtes nach der Kreistagsentscheidung am 26. März 2026, wonach der stationäre Krankenhausbetrieb in Neuenbürg spätestens Ende September eingestellt werden soll. Der Standort soll zu einem ambulanten Gesundheitszentrum weiterentwickelt werden. Parallel will der Kreis die stationäre Versorgung in Mühlacker stärken und dort mittelfristig einen Neubau mit bis zu 280 Betten planen.

"Neuenbürg: Klinik bis Ende September " vollständig lesen

Windrat-Plan nach 22 Jahren:

Eine Woche der Entscheidungen liegt hinter mir. Nach einem dreieinhalbjährigen und vollkommen öffentlichen Verfahren verabschiedete der Regionalverband Nordschwarzwald seinen ersten Teilregionalplan Windkraft. Was andere Regionen schon längst haben, schaffte nun erstmals auch der Verbund der Kreise Enz, Calw und Freudenstadt sowie der Stadt Pforzheim. Wir taten uns schwer, verhedderten uns im Arten- und Naturschutz.

Der erste, dann doch noch verstolperte erste Anlauf liegt 22 Jahre zurück.   Das Regionalparlament widmete in dem 2004 verabschiedeten Regionalplan 2015 den Erneuerbaren immerhin eineinviertel Seiten. Er ist jetzt, elf Jahre nach dem ursprünglichen Verfallsdatum, immer noch gültig. Sein letztes, wahrlich kurz und knapp gehaltenes Kapitel mit dem Bekenntnis zu regenerativen Energien war doch ausgesprochen bescheiden. Die Hauptpotenziale der Region NSW lägen im Bereich der Biomasse und der Windkraft.  In der Raumnutzungskarte seien lediglich die bestehenden Windkraftanlagen, sowie die in den rechtskräftigen Flächennutzungsplänen ausgewiesenen Standorte übernommen worden. Dies entspreche aber noch keinem regionalen Konzept. Der Hinweis: Es werde ein Teilregionalplan für Windkraftanlagen nach Landesplanungsgesetz in der Fassung vom 10. Juli 2003 erstellt (Beschluss der Verbandsversammlung vom 7. April 2004). Doch der obersten Landesplanungsbehörde war das dann doch zu dünn. Sie strich diesen bescheidenen Text zwar nicht aus dem Plan, nahm ihm aber die Verbindlichkeit. So blieb ihm quasi der Rang einer Fußnote.  22 Jahre brauchte es, bis wir jetzt das damals zugesagte regionale Konzept über die Rampe brachten. Dabei zeigte sich schon seinerzeit, dass der Versuch, auf Wasserkraft, statt auf Wind zu setzen, scheitern musste. Eine groß angelegte, im Auftrag des Regionalverbandes erstellte Untersuchung ergab: Die große Wasserkraft ist ausgeschöpft, birgt also kein Potenzial mehr. Der Wind dafür umso mehr.

"Bä's kunterbuntes Wochen-Allerlei: Ist vertraulich! Also: Vergessen Sie es wieder! " vollständig lesen

Das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe besteht darauf, dass in Lienzingen die Baulücke in der Friedenstraße neben dem alten Rathaus geschlossen wird, räumt dafür aber der Stadt dafür mehr Zeit ein. Das geht aus einem Antwortschreiben hervor. Die Stadt bietet das Grundstück seit Monaten auf der Immobilienplattform der Sparkasse Pforzheim Calw für 70.000 Euro an.

 

"Baulücke soll verschwinden, doch niemand weiß, wann das der Fall sein wird" vollständig lesen

Zur Ehrlichkeit in der Politik gehört, seine Entscheidungen zu begründen, zu ihnen zu stehen, sich nichtg wegzuducken, nicht mit gespaltener Zuge zu reden. Demokratie und Offenheit bedingen sich.

Wir leben in einem repräsentativen System - die Bürgerschaft wählt ihre Vertreter und die entscheiden - es sei denn, der Wähler als Souverän zieht die Sache zur Entscheidung an sich (Bürgerbegehren). Dazu sind Fristen einzuhalten.

In den vergangenen Tagen erreichten mich Mails, in denen ich aufgefordert werde, im Regionalparlament  gegen ein Vorranggebiet Windkraft in Großglattbach zu stimmen. Es ist das Areal WE 11.

Eigentlich sollte die Regionalverbandsversammlung am vergangenen Mittwoch den Teilregionalplan Windkraft in Freudenstadt beschließen - doch nachgeschobene Anträge aus den Fraktionen waren nichtg mehr rechtzeitig öffentlich anzukündigen. Um einen Verfahrensfehler zu vermeiden, verschoben wir die entscheidende Verbandsversammlung auf 11. März 2026 um 10 UJhr im Rathaus Mühlacker.

Was stand nun in den Mails?  Ich habe keine Probleme, diese im Origial zu veröffentlichen, gebe die Schreiber/innen aber nur mit den Namenskürzeln an. Im nächsten Blog-Beitrag folgen meine Antworten an die besorgten Bürgerinnen und Bürger aus Großglattach und Serres. Ich nehme die Sorgen ernst, hoffe durch Argumente den enschen  die Angat zu nehmen:

Bin ein  langjähriger  CDU Wähler und wohne in Großglattbach , wenn die Entscheidung am Mittwoch für pro Windkraft in Großglattbach gefällt wird, werde ich mit Sicherheit nicht mehr CDU wählen, zumindest solange nicht bis ihr diese  unwirtschaftliche grüne Ideologie  weiter verfolgt.  Um ein Desaster bei der BW Wahl zu vermeiden geht bitte nochmal in euch. 

 

Herr Gunzelmann betreibt aktuell einen sehr aktiven und ansprechenden Wahlkampf wie ich finde. Und bis vor Kurzem hätte er auch meine Unterstützung sicher gehabt. Jedoch durch die Pro-Windkraft-Entscheidung von Herrn Bächle geht meine Stimme leider nicht an ihn. Und ich bin mir sicher auch die anderen 120 Mitglieder in der "Vernunftenergie Gruppe", die von der BI gegründet wurde, werden ihre Stimme nun anderweitig vergeben. Herr Bächle sorgt leider dafür, dass der Unmut und das Gefühl des "Nicht-gesehen-werdens" der Serremer und Glabbicher Bewohner wächst. Es ist erschreckend wie ignorant man sein kann, wenn man selbst nicht von diesem Projekt betroffen ist. Und auch erschreckend zu beobachten, wie ein eigenes Parteimitglied, dem anderen, das Wahlkampf betreibt, so derart in den Rücken fallen und ihn verraten kann. 

Als längjähriger überzeugter CDU Wähler und Grossglattbacher möchte ich Sie eindringlich bitten nicht für die 4 Windräder am Mittwoch zu stimmen.Ich muss 3x am Tag mit dem Hund dort laufen und kann Ihnen (auch als Christ der bekanntlich nicht lügen darf) versichern,das der Wind kaum noch weht in diesem Gebiet.Selten das überhaupt einmal ein Zweig wackelt und wenn dann meist minimal,auch haben wir seit 2 oder 3 Jahren nicht mal mehr den üblichen Januarsturm gehabt wie sonst üblich ein paar Tage lang.Ich weiss das die Subventionen für den Investor und die Pachterträge für die Stadt natürlich attraktiv sind aber das Projekt ist ökonomisch und ökologisch ein Frevel in diesem Schwachwindgebiet und ich glaube immer noch an das C in Ihrem Parteinamen. C heisst das sich der Profit nicht durchsetzen darf wenn andere dadurch zu Schaden kommen. Wenn diese Ideologie der Grünen hier in Grossglattbach durchgesetzt wird werde ich nie mehr wieder CDU wählen,und ich weiss von vielen Leuten-nicht nur in Grossglattbach,das die eben so denken. Bitte setzen Sie sich am Mittwoch nicht für dieses unsinnige Projekt ein,die Räder werden sich aus Windmangel fast nie drehen,dieses Projekt hier wäre - auch aus gesundheitlicher Sicht,eine wahre Katastrophe für die Bürger aus Grossglattbach,Serres und Iptingen. 

"Besten Dank für Ihr aller Gehör!" vollständig lesen

William Shakespaer, der Haupt-Lieferant kluger Sprüche, dem Generationen von Rede-Schreibern dieserhalben dankbar sind. Die Älteren kennen sicherlich noch das Musical Kiss Me, Kate und daraus der Jazzschlager: Schlag nach bei Shakespear. Oder: Der Meister wusste es schon damals besser. William Shakespeare (1564-1616) wurde in Stratford-upon-Avon nordwestlich von London als Sohn des Bürgermeisters und Handschuhmachers John Shakespeare geboren. Der Meister wusste es frühzeitig besser.

Zum Beispiel:

Dein Ohr lei‘ jedem, wenigen deine Stimme/

Nimm Rat von allen, aber spar das Urteil

Fünfhundert Jahre später hört sich das bei unserem Ministerpräsident Winfried Kretschmann so an:

Alle werden gehört, aber nicht alle erhört.  

Die Wahrheit über William Shakespeare - englischer Dichter, Theaterunternehmer und Schauspieler, dessen Dramen zu den bedeutendsten Werken der Weltliteratur gehören: Das überlieferte Gesamtwerk umfasst um 38 Bühnenstücke, sechs Versdichtungen sowie 154 Sonette.

Wir hier leben in einer schwierigen Zeit. Finanzprobleme generell bei den Kommunen, schwindendes Vertrauen in staatliche Institutionen, Zweifel am demokratischen System, mangelnde Bereitschaft zu wirklichen Reformen. Ein Enz-Steg wird zur Messlatte der Stadtpolitik erhoben, die Beteiligung in der Innenstadt an lokalen Wahlen liegt teilweise unter 20 Prozent. Was ist als Stadt zu tun?

Antworten darauf sollte Shakespeare geben. Dieser mit Zitaten des englischen Dramatikers stark gewürzte Text wäre fast eine Rede geworden. Meine für eine Vereidigung. Habe ich wegen dem Wildwuchs an Zitaten dann doch verworfen. Villeicht bei anderer Gelegenheit. Irgendwie ist der alte Shakespeare  ewig modern. 

Der erste Zweck von allem Tun ist, die Mächte zu befrieden.– (oder meint er, die Banken zu bedienen?).

Nicht nur als bange Frage, sondern die klare Aussage von Shakespeare:

„Unsere Feste, nun sind sie vorbei.“  (Aber nein! Mühlacker Frühling, Martinimarkt, Triathlon, Mahle-Lauf und Straßenfest – wer will uns das alles nehmen? Lässt sich alles retten angesichts leerer Kassen?)

Wir können es auch auf allgemeine, philosophisch Art sehen:

Wie Zeit, Art und die Umstände des Lebens beschaffen sind, wünschte ich von Herzen. dies wäre nicht gescheh‘n, da es nun einmal so ist, so richte es wieder ein zu deinem Besten.

Wiewohl man weiß:

Die Not bringt einen zu seltsamen Schlafgesellen.

Da steckt doch ein Stück Zuversicht drin, die Schlafgesellen verheißen Hilfe in der Not. Deshalb gilt‘s, Hiobsbotschaften positiv umzudeuten und gestärkt daraus hervorzugehen, nicht mit dem Status quo zufrieden zu sein.

"Drum, Lords, versäumet keine günst‘ge Stunde - Zitatenreiche Betrachtung allzeit passend" vollständig lesen