Swantjes Blog - Viva la deliberación!

Jetzt am Netz: www.swantje-sperling.de - ein neuer Blog.

Viva la deliberación! Oder anders gesagt: lasst ons schwätza! Motto und Aufforderung zugleich. Das ist (auch politisches) Programm von Swantje Sperling, seit etwa zehn Jahren Stadträtin in Remseck und Kreisrätin, inzwischen auch Vorsitzende der Grünen im Kreis Ludwigburg. Ja, jüngst Erfinderin des digitalen Kaffeekränzchens. Vor kurzem ging sie mit ihrem Blog ans Netz. Im Seitenkopf ein die Blicke anziehendes Foto - namensgerecht eines Sperlings, frech und fröhlich nach Futter suchend. Der Spatz bringt's gewaltig: Swantjes Blog sticht ins Auge.

Mein zentrales Ziel ist darin, den Diskurs zu fördern, schreibt sie. Wichtig ist ihr dabei: die Rubrik Gastbeiträge. Diese sollen unterschiedliche Meinungen und Einblicke wiederspiegeln und zum Austausch anregen. Überparteilich und interdisziplinär. Weil der Blick über den eigenen Tellerrand immer wichtig ist. Und so fragte sie vor einigen Tagen vorsichtig an, ob ich mir vorstellen könne, einen Beitrag zu schreiben. Das Thema legte sie mir auch gleich aufs Tablet. Sie fände einen Text über meine 45 Jahre im Gemeinderat spannend. Gestern lieferte ich ab, heute steht er auf der Seite. Verachtet mir die Kanaldeckel nicht. Es ehrt mich, liebe Kollegin im kommunalen Ehrenamt. Wir kennen uns durch meine frühere Arbeit als Leiter der Kreisredaktion der Ludwigsburger Kreiszeitung, zu deren Stammgebiet die Große Kreisstadt Remseck gehört. De Remseckerin kennt sich wiederum im Enzkreis aus als Büroleiterin im Landtag der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann aus Mühlacker. Jetzt  strebt Swantja Sperling im Wahlkreis Waiblingen in den Landtag. Das Zeug dazu hat die Politikwissenschaftlerin,  wenn sich ein Schwarzer erlauben darf, das zu sagen.

Nicht nur Politik. Wer ihre Posts  der 36-Jährigen in den sozialen Medien verfolgt, weiß, weshalb sie sich liebevolle Rudelchefin ihrer Hunde, Hühner und Katzen nennt. Ein Naturmensch wie sie, werkelt denn auch auf ihren Streuobstwiesen. Das Thema ihrer Magisterarbeit: „Democratic Talk – Kommunikation und Bürgerbeteiligung“. Und  das sei auch ein Grund für diesen Blog. Ich glaube an die Macht von Partizipation und Deliberation. Und ich glaube, dass diese beiden Faktoren erst eine politische Entscheidung legitimieren.

"Swantjes Blog - Viva la deliberación! " vollständig lesen

Institutionen haben kein Gedächtnis, warnt der Soziologe

Die Testung auf den neuartigen Corona-Virus findet beim Drive-In-Zentrum auf dem Buckenberg direkt am Auto statt

Es geht derzeit nicht nur um unsere Gesundheit. Es geht auch darum, die politische Debatte nicht ganz an Talkshows zu delegieren und sonst sterben zu lassen, schreibt der Autor Steffen Pross.

Die Corona-Krise überlagert alles, schränkt ein, erschwert demokratische Entscheidungsprozesse, unsere  Grundrechte werden, vorsichtig formuliert, strapaziert - und trotzdem: 93 Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger befürworten die derzeitigen Kontaktbeschränkungen. Das ist das Ergebnis des am 2. April veröffentlichten ARD-Deutschlandtrends. Wir verzichten derzeit auf zahlreiche Grundrechte und das einigermaßen bereitwillig. Alles wegen unserer Gesundheit, das höchste Gut.

Eine Gratwanderung: Selbst gegen die Ablehnung des Baus eines Hasenstalls gibt es Rechtsmittel, um die Entscheidung der Baurechtsbehörde durch ein unabhängiges Gericht überprüfen zu lassen. Die Einschränkung etwa des Grundrechts auf Bewegungsfreiheit ordnete die Administration an, ohne Beschluss des Parlaments (dem blieb nur die Verabschiedung des Nachtragsetats zur Finanzierung der Maßnahmen gegen wirtschaftliche Nachteile, die aus den Verordnungen für Unternehmen und selbstständige Existenzen erwachsen). Kein Gericht überprüfte die Maßnahmen, auf die sich Kanzlerin und 16 Ministerpräsidenten verständigten, auf ihre Verhältnismäßigkeit.

Andererseits: Wochenlange politische Diskussionen, ohne dass gehandelt wird? Unvorstellbar! Das bei einem aggressiven, unbekannten Virus, gegen den es noch keinen Impfstoff gibt. Und einem Gesundheitssystem, das für die Folgen (noch) nicht gerüstet war. Die Folgen sehen wir in anderen Ländern, deren Regierungschef das Corona-Virus zunächst nicht ernst nahmen  Also: alternativlos dieses rasche und überlegte Handeln. Die Zahlen und deren Entwicklung zeigen, dass die vom überparteilichen  Merkel-Corona-Kabinett (sie und die MPs) angewandte Gegenstrategie erfolgreich sein dürfte. Trotzdem bleibt der bittere Beigeschmack, ohne dass der Erfolg des entschlossenen Handelns geschmälert werden soll.

Nur: Die Einschränkung unserer Freiheit muss auch zügig und restlos zurückgefahren werden. Die Hürden für Lockerungen darf die Regierung nicht immer höher ziehen. Der politische Diskurs darüber ist genauso wichtig wie das Bemühen, die Wirtschaft bald wieder in Gang zu bringen. Und Überlegungen sind dringend notwendig, wie künftig bei einer solchen Katastrophe ein Mindestmaß demokratischer Strukturen funktionsfähig gehalten werden können, neben denen der sowieso schon allgegenwärtigen Administration. Zum Beispiel, indem Gremien rechtlich auch als Videokonferenz - gerade auf Kommunalebene - tagen dürfen, somit handeln können.

Shutdown. Das öffentliche Leben gen Null gefahren. Wie lange noch, was droht? Dazu zwei wichtige Stimmen:

"Institutionen haben kein Gedächtnis, warnt der Soziologe " vollständig lesen

Links zum Lienzinger Museum

Ideen-Geber: die Natur
Christbaumständer-Museum im alten Rathaus von Lienzingen bringt Mühlacker und damit auch unseren Stadtteil bundesweit in die Medien. Ich sammle nun auch, nämlich Links zu Berichten über diese weltweit einzigartige Ausstellung. Die Deutsche Presseagentur (dpa)  in Hamburg fand die Geschichte von Sebastian Gollnow so gut, dass sie Bilder und Fotos national verbreitete. Bis in ein benachbartes Land mit
Miniaturweihnachtsbaum aus Gänsefedern (Erster Weltkrieg) aus Sammlung Schwarz
deutschsprachiger Zeitung: Luxemburg. Aber auch sonst kann sich die Liste - nicht nur dank dpa - sehen lassen: >>> Rhein-Neckar-Zeitung in Heidelberg  >>>  Münchner Merkur   >>> Badische Neueste Nachrichten, Gesamtausgabe   >>>  TV Baden  >>> Landesschau SWR Fernsehen und SWR-Radio >>>  Alles Wochenende aus dem Verlag Sonntag aktuell/Stuttgarter Zeitung mit den angeschlossenen Zeitungen von Maren Recken (leider nicht online)  >>>  Blog der Evangelischen Landeskirche Württemberg zur Kirchengeschichte >>> Hamburger Abendblatt  >>> Freie Presse Chemnitz  >>> Dresdner Neueste Nachrichten  >>> Focus  >>> Und nau.ch in Liebefeld/Schweiz  >>> Ausgburger Allgemeine >>> Main-Post in Würzburg >>> Mühlacker Tagblatt  >>>  Lippische Landeszeitung >>> Veranstaltungskalender des Zeitungsverlages Waiblingen und der Sindelfinger Zeitung   >>> Nordwest-Zeitung in Oldenburg  >>> Neue Presse in Coburg  >>>  Aktuelle Nachrichten Online.de  >>> MSN Nachrichten von Microsoft News  >>> nochmals Mühlacker Tagblatt. hier mit einem Zwischenbericht  >>> Weserkurier in Bremen >>>  Wikipedia  >>> Südkurier in Konstanz  >>>  Mein Blog Günter Bächle  >>> Eßlinger Zeitung  >>>

 

Christbaumstaender_Flyer_4S_end.pdf 

Mehr Brüssel-TV, weniger Kochsendungen

Günther Oettinger, der schwäbische EU-Kommissar, auf vielen Kanälen mit seiner Europa-Rede in Berlin bei  der Bertelsmannstiftung, die Europa-Projekte bietet. Für ein Europa der Bürger.

Die Europawahl muss uns genauso wichtig sein wie die Bundestagswahl. Ein ähnlich engagierter Wahlkampf wie im Bund und eine hohe Wahlbeteiligung seien wichtig, schon, damit Populisten weniger Stimmen bekämen. Denn die Europäer müssten zusammenarbeiten, um sich im globalen Wettbewerb von Werteordnungen zu behaupten, sagte Günther Oettinger in Berlin.

Wie wichtig mehr Informationen und auch mediale Berichterstattung über die Europäische Union seien, betonte der EU-Kommissar: Ich würde mir manchmal weniger Kochsendungen und mehr Berichte aus Brüssel wünschen. Gewiss, Nachrichten aus Brüssel wirkten für viele Deutsche thematisch weniger relevant als Beschlüsse aus dem Berliner Bundestag. Doch das sollte sich ändern. Europa darf nicht das Freiluftmuseum von morgen werden. Wir brauchen mehr und gemeinsame Investitionen zum Beispiel in Bildung und Forschung, um mit China und dem Silicon Valley zu konkurrieren.

Angesichts vielfältiger Konflikte in aller Welt und nationalistischer Tendenzen in Europa rief Oettinger die Deutschen und Europäer bei einer Grundsatzrede bei der Bertelsmann Stiftung in Berlin dazu auf, wahrnehmbar und überzeugend für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie, sozialer Marktwirtschaft, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Presse-, Glaubens- und Religionsfreiheit einzutreten. Es ist in diesem Jahr wichtiger als jemals zuvor, sagte Oettinger mit Blick auf die Europawahl im Mai und die Besetzung zahlreicher EU-Spitzenposten.

Am 26. Mai 2019 sind Europawahlen.

Mehr dazu hier.

Gemarkung bleibt Gemarkung

Gemarkung bleibt Gemarkung, auch nach einer Eingemeindung. Und mit ein paar Klicks lassen sich im Netz auch die Gemarkungsgrenzen ermitteln, zum Beispiel die von Lienzingen. Dank LEO-BW - es ist das landeskundliche Informationssystem für Baden-Württemberg - bereitgestellt zum sechzigjährigen Jubiläum der Gründung des Südweststaats 2012. Das Internetangebot ist ein Beitrag des Landes Baden-Württemberg zur kulturellen Bildung und zur Informationsgesellschaft. Da lohnt sich das Stöbern. Die Daten zu den Gemarkungsflächen dagegen stammen aus dem Haushaltsplan der Stadt Mühlacker für 2017.

Bau-Blogger aus Mühlacker


Bau-Blogger.de heißt ein Bautagebuch aus Mühlacker. Lesenswert, zum Beispiel der heutige Beitrag, der so beginnt: Mit etwas zeitlichem Abstand sieht man die Dinge oft anders, und meist auch etwas entspannter. „Etwas“ entspannter ja, in diesem Fall. Dennoch kann ich nach diverser Unzufriedenheit und einigem Ärger hinterher nicht eitel Sonnenschein verbreiten. Es geht ums Thema Baugenehmigung.


Aha, Baugenehmigung. Da bin ich elektrisiert. Ist ja ein Projekt in Mühlacker, über das gebloggt wird... Und unsere Stadtverwaltung ist tangiert.