Enzkreis will Verbesserungen bei den Buslinien 700 und 702 zum 1. März umsetzen

Bei einem gemeinsamen Gespräch zwischen Enzkreis, Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE)  und dem die Buslinien 700 und 702 bedienenden Verkehrsunternehmen Engel standen die Beschwerden wegen Verspätungen im Mittelpunkt. Aber auch die Kritik, weil im morgendlichen Schülerverkehr die Busse nicht mehr bis zum Theodor-Heuss-Gymnasium und den Schulen im Lindach fahren, sondern am Bahnhof umgestiegen werden muss.

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Das Rezept für den ÖV: Konsequent verdichten und vertakten

Im Gespräch mit Axel Hofsäß vom VPE

Wunsch und Wirklichkeit, Soll und Haben bei Bahn und Bus: Mehr als drei Stunden geballte Informationen zum öffentlichen Nahverkehr (ÖV) heute bei der Klausur der CDU-Fraktion im Kreistag - beim Fraktionskollegen Mario Weisbrich im Ratssaal von Wimsheim. Impulsgeber: Der Landes- und Kreisvorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Matthias Lieb aus Mühlacker, und Axel Hofsäß, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis. (VPE). Im Blick: Der neue Nahverkehrsplan für Pforzheim und Enzkreis, der noch noch vor der Sommerpause 2020 vom Enz-Kreistag und dem Pforzheimer Gemeinderat verabschiedet werden soll.  Ob der Zeitplan gehalten werden kann? Zweifel bestehen.

Gesetzlich vorgeschrieben ist das Planwerk. Die entscheidende Frage: Wie soll sich der Nahverkehr in den nächsten zehn Jahren entwickeln? Wir legen die Latte hoch und nennen als Ergebnis unserer Beratungen als Ziel eine Verdoppelung der jetzigen Fahrgastzahlen von  33 Millionen in Stadt- und Landkreis. Die Experten sollen nun aufarbeiten, wie sich dieses ambitionierte Ziel erreichen lässt. Der Ausbau der Bus- und Bahnverbindungen kostet Geld. Das wissen wir, sind auch bereit, mehr Mittel bereitzustellen. Doch momentan stehen die Zeichen im Pforzheimer Rathaus nicht auf mehr Mittel für den öffentlichen Verkehr (ÖV), sondern auf Status quo. Die Großstadt mit klammer Kassenlage tut sich schwer. Ist dies nur Position der Verwalltung? Da passt, dass mehr als die Hälfte der Pforzheimer CDU-Stadträte nach Wimsheim kam und sich in die Beratungen einbrachte. Zeichen der wachsenden Normalität zwischen Stadt und Kreis.

Die Signale der Pforzheimer Verwaltungsspitze, so Hofsäß, seien wenig hoffnungsvoll. Die Aufstellung des Nahverkehrsplans sei in zeitlichen Verzug geraten, weil die Stadt erklärt habe, keine ausreichenden personellen Ressourcen zu haben und auch die Finanzmittel fehlten, die Angebote auszuweiten. Zudem habe die Stadtverwaltung den Finanzierungsschlüssel aufgekündigt,  wonach die Stadt 40 und der Enzkreis 60 Prozent bezahlt. Die beiden Fraktionen erwarten in diesen Fragen dringend notwendige Fortschritte bei einem anstehenden Spitzengespräch von Stadt Pforzheim und Enzkreis, die den gemeinsamen Nahverkehrsplan aufstellen müssen.

Noch Luft nach oben
Sowohl Lieb als auch Hofsäß verdeutlichten, dass beim öffentlichen Nahverkehr noch deutlich Luft nach oben sei. Beide äußerten sich  positiv zu dem Antrag der beiden CDU-Fraktionen, eine Machbarkeitsstudie für eine Stadtbahnverbindung vom Westen des Kreises, mit Anbindung in Ittersbach, durch Pforzheim und den südöstlichen Kreisteil bis zu einem Knotenpunkt mit der Stuttgarter S-Bahn zum Beispiel in Rutesheim zu schaffen.  Derzeit machten die Busse im VPE-Gebiet 80 Prozent des öffentlichen Nahverkehrs aus, 20 Prozent die Schiene, so Hofsäß, während dieses Verhältnis beim Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) genau umgekehrt sei.

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Schillerschule: UG-Raum wird saniert

Mühlacker.  Der Auftrag zum Sanieren des Hauswirtschaftsraumes im Untergeschoss der Schiller-Gemeinschaftsschule ist nach Angaben der Stadtverwaltung vergeben. Es werden Teile des Putzes an der Außenwand entfernt und durch einen Sanierputz ersetzt, teilte sie auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Günter Bächle, mit. Dieser Putz könne  in gewissen Maßen die Feuchtigkeit regulieren. Abschließend werde dieses Klassenzimmer komplett malertechnisch überarbeitet. Die gesamten Arbeiten sollen bis Ende Januar 2020 abgeschlossen sein.  

Ergänzend teilt die Stadtverwaltung laut Mitteilung der CDU-Fraktion mit, seit der Raum diese Sporenbildung aufweise, finde dort kein Unterricht mehr statt. Im Untergeschoss sei nur ein Klassenzimmer betroffen, die zehnte Klasse sei im Klassenzimmer nebenan untergebracht. Bächle hatte in seiner Anfrage auf die Beratungen des  Gemeinderats Anfang Juli aufgrund von Fraktionsanträgen wegen Feuchtigkeit in der Außenwand des Hauswirtschaftsraums im Untergeschoss der Schillerschule Bezug genommen. Resultierend aus der dauerhaften Durchfeuchtung der Wand löse sich stellenweise der Putz, erste Sporenbildung sei erkennbar, so die Verwaltung im Juli.  Die Durchfeuchtung der Wand sei vermutlich begründet in einer mangelhaften außenseitigen Bauwerksabdichtung. unter anderem zu dem Raum mit Schimmelbildung, hieß es seinerzeit in der Sitzungsvorlage.

 

Lindach-Schulpläne: Geschickt gestückelt und mit Landesgeldern garniert

Im Lindach: Grundschule (rechts) und Westflügel der Realschule (links)

Noch im Juli lobte der Gemeinderat das Konzept, das Basis war für den so genannten Endbericht Phase Null „Schulzentrum Lindach in Mühlacker“ mit Mörike-Realschule (MRS) und Gemeinschaftsschule Schillerschule (GMS). Doch lässt sich das auch so umsetzen? Wir nahmen den Inhalt des 57-seitigen Heftes formal zur Kenntnis, die Verwaltung sagte für den Herbst 2019 das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie mit angeschlossener grober Kostenschätzung durch das Architekturbüro Lohr zu, beauftragten die Stadtverwaltung  darzulegen, in welcher Form eine abschnittsweise Realisierung der geplanten Sanierungs- und -neubaumaßnahmen möglich ist und dafür einen Zeitplan zu erarbeiten.

Damit war klar, dass es vor dem 1. Oktober 2019 keine baugenehmigungsreifen Planungen gibt, die notwendig sind, um spätestens zu diesem Stichtag einen Zuschussantrag ans Land Baden-Württemberg stellen zu können. Eine Zahl für die Kosten der gesamten Investitionen hatte sich schon vorher in den Köpfen festgesetzt: 18,5 Millionen Euro. Doch das war, ohne dass das Konzept vorlag, eine gegriffene Summe ausschließlich für die mittelfristige Finanzplanung im Haushaltsplan 2019 - eine „Hausnummer“ - und taugt nicht als Ausgangspunkt der Kosten des Bildungscampus Lindach.

Ich habe das Komma gesucht
Trotzdem traf uns die Zahl, die der Architekt für die Umsetzung des Konzepts schätzt, wie ein Hammerschlag: bis zu 64 Millionen Euro, mit Inneneinrichtung so um die 70 Millionen. Die Details der Studie liegen dem Gemeinderat immer noch nicht vor, in einer Klausursitzung Mitte März 2020 soll das Zahlenwerk und die Vorgaben auf den Prüfstand. Der Bürgermeister einer Nachbargemeinde meinte trocken: Ich habe bei der Zahl das Komma gesucht!

Auf Fragen des Mühlacker Tagblattes an die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat riet ich, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich mit den Details zu beschäftigen. Denn noch ist die Höhe der Landeszuschüsse für die Umsetzung des gesamten pädagogischen Konzepts offen - das muss von der Verwaltungsspitze beim Regierungspräsidium Karlsruhe bis zur Klausurtagung geklärt werden. Genauso die Frage, wie es um eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den Sanierungskosten steht. Ist der Berliner Topf leer? Sind wir zu spät dran?

Wird in dem Konzept beim Flächenbedarf für Gemeinschaftsschule - Grundschule und Klassen 5 bis 10 - bzw. Realschule geaast? Ein Blick auf die Berechnungen (Seiten 57, 58 und 59) liefert die Antwort: nein! Vorgabe des Gemeinderats war, dass nur akzeptiert wird, was nach den Schulbauförderrichtlinien des Landes vorgesehen ist.

Soll und Haben
Sprich: Was Stuttgart sponsert. Die förderfähigen Flächen für allgemeinen und fachspezifischen Unterrichtsbereich, Lehrer- und Verwaltungsbereich sowie Inklusion erlauben bei einer

  • fünfzügigen Realschule 4813 Quadratmeter, der ermittelte Bedarf liegt mit 4647 darunter (Ist 3993 qm)
  • zweizügigen Gemeinschaftsschule Klassen 5 bis 10 je einschließlich förderfähig 2952 qm, ermittelter Bedarf 2979, Ist-Bestand 1956 qm
  • vierzügige Grundschule der GMS 1800 qm, ermittelter Bedarf 2024 qm (da bisher dreizügig) 2024 qm, Ist 1188 qm.

Jeweils hinzu kommen Sondernutzung, Kernzeit/Ganztagesbetreuung: bei MRS unverändert, GMS wenige qm mehr, Grundschule plus zirka 350 qm.

Eine gut zwei Dutzend Mitglieder zählende Arbeitsgruppe mit Vertretern von Lehrern und Eltern aller drei Schularten sowie der Stadtverwaltung arbeitete von Oktober 2017 bis Januar 2019 das Konzept aus bei 20, höchst unterschiedlichen Terminen (Gespräche, Besichtigungen, Interviews, Workshops), moderiert von Egon Tegge, pädagogischer Schulbauberater (www.gesunde-lehrer.de), ehemaliger Leiter eines Gymnasiums in Hamburg, der inzwischen in Pforzheim wohnt.

 

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Sender-Aus am Dienstag? Man kann das wollen, muss es aber nicht

Die ungleichen Brüder

Zwischen den Polen. Gegensätzlicher geht es nicht mehr. Ich bin gegen den Erhalt des Mühlacker Sender und bitte Sie in diesem Sinne abzustimmen, schrieb mir heute ein Lienzinger. Und vom Senderhang meldete sich ein Bürger mit der conträren Bitte: Als Stadtrat meines Vertrauens möchte ich Sie um Unterstützung für den Erhalt des Senders bitten. Die Senderdebatte spaltet die Stadt, den Gemeinderat, ja auch Fraktionen. Für welchen Antrag ich auch die Hand heben werde, Lob und Tadel gleichermaßen sind mir gewiss. Und allen anderen im Mühlacker Gemeinderat auch, egal wie sie votieren. Ich entscheide nach sachlichen Gesichtspunkten und wie ich es verantworten kann für unsere  Stadt und ihre Einwohner.

Eine abschließende Meinung der CDU-Fraktion muss sich noch herausbilden. Wir waren für den Auftrag an die Verwaltung, mit SWR und Land zu verhandeln, die Ergebnisse dem Gemeinderat vorzulegen, diese zu bewerten und dann zu entscheiden. Der Verhandlungsauftrag des Verwaltungsausschusses an den OB Anfang Oktober 2019 fiel übrigens einstimmig (!) aus, also auch mit den Stimmen der Freien Wähler. Bis jetzt sind nicht alle Fragen beantwortet. Es ist nur fair, alle offenen Fragen zu klären, bis es zum Schwur im Januar 2020 kommt. Den SWR für dringende Arbeiten in einer Höhe von 60.000 Euro durch die Stadt freizustellen, kann ich als Zwischenstepp mitgehen. Der SWR will ja nicht reparieren, sondern abbrechen. Er darf die Rundfunkgebühren nur fürs Programm-Machen verwenden, nicht für Kulturdenkmale, so sein Hauptargument für den Abriss-Antrag.

Was aktuell den Diskurs zusätzlich erschwert, sind die Projekte, die bei einzelnen in der Favoritenrolle logieren (die er/sie durch den Sende- und Landkauf erschwert sieht), Dazu gab es Hiobsbotschaften mit Millionen-Bedarf für Brückensanierungen und den Bildungscampus im Lindach. Jedes Projekt wird gegen den Sender ausgespielt, obwohl bei einem Verzicht auf das Kaufpaket nicht annähernd so viel Mittel frei würden wie für die konkurrierenden Vorhaben nötig sind. Der selbst aufgeschwungene Kauf-Gegner - passt ihm gerade ins politische Ränkespiel - erweckt den Eindruck, als lasse sich ohne Sender leichter ein neues Schulhaus bauen oder die alte Bahnbrücke sanieren. Die Größenordnungen werden krass verzerrt!

Mein Eindruck: Zahlen schwirren durch die Diskussionen, die mehr Spekulation sind denn Realität. Meine Zwischenbilanz nach den bisherigen Beratungen und Gesprächen:

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Senioren und Familien: Gute Noten für den Enzkreis

Wo in Deutschland sind die Lebensverhältnisse für Senioren und Familien besonders gut? Die Dokus und Ergebnisse der großen Deutschland-Studie - die Daten und Bewertungen für 401 Stadt- und Landkreise bietet jetzt das ZDF. Stoff, der sich in einem Internet-Portal studieren lässt, und zwar für jeden Kreis. Und somit auch für unseren.

Alt, aber mobil - das gilt heute für viele Senioren. Aber sie möchten auch vernünftige Mieten und den Supermarkt um die Ecke. Jena und Suhl  – Städte im Osten Deutschlands nehmen bei der Deutschland-Studie des ZDF im Bereich Senioren die besten Plätze ein. Unter den ersten zehn Kreisen und kreisfreien Städten finden sich aber auch die Kreise Ludwigsburg, Enzkreis, Böblingen und Rhein-Neckar-Kreis (Rang 7 bis 10). Sie schneiden nach dem Hochtaunuskreis (3.) am besten in den alten Bundesländern ab. Schlusslicht und damit auf Rang 401: der Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Senioren: 20 Lebensbereiche gewertet

Die Studie hat auch untersucht, ob es sich für Senioren auf dem Land oder in der Stadt besser lebt. In besonders abgelegenen Regionen sind die Entfernungen zum Arzt oder Krankenhaus oft viel zu weit. Gleiches gilt für den nächsten Supermarkt: Im Eifelkreis Bitburg-Prüm ist beispielsweise die nächste Einkaufsmöglichkeit durchschnittlich 3,3 Kilometer entfernt - ein Negativ-Rekord. Übrigens: Pforzheim ist Fünfzigster. Insgesamt 20 Lebensbereiche sind in die Wertung bei diesem Regionen-Vergleich mit eingeflossen.

Es ist eine wissenschaftlich Auswertung von Daten aus allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Gut gemacht, schrieb mir ein Kernstädter, der mich auf die Ergebnisse aufmerksam machte. Danke! Sarkastisch fügte er aber hinzu vor dem Hintergrund der Entscheidung des Gemeinderats, das ENZival 2020 auszusetzen (gegen die Stimmen der sechs CDU- und weiterer vier Stadträte): Auf Grund der genialen Vorbereitung und Planung der Stadtverwaltung des Mittelzentrums Mühlacker im Enzkreis und der dazu passenden Abstimmung des Gemeinderates, zur Reduzierung künftiger hörbarer Freiluftveranstaltungen, wird Mühlacker stiller werden und zur seniorenfreundlichen Silent-City mutieren.

Die Resultate der Senioren-Studie verdienen Aufmerksamkeit. Im Gesamtranking liegt der Enzkreis auf Platz 8 (in Baden-Württemberg 2. von 44 Plätzen). In der Anreissmeldung wird auf Highlights verwiesen: Die Faust-Stadt Knittlingen gilt als Geburtsort der berühmten Romanfigur Goethes. Neben dem Faust-Museum kann man in dem Weltkulturerbe Kloster Maulbronn Geschichte erleben. Hohe Werte gibt es für Lebenserwartung, Sicherheit, gutes Einkommen, Beschäftigungsmöglichkeiten. Deutlich schwächer, aber trotzdem noch meist in der ersten Hälfte ist der Enzkreis bei Breitbandversorgung, Erreichbarkeit von Bahn und Bus sowie bei der Ärzteversorgung.

Bei der Familien-Studie auf Rang 91

Job, Kinderbetreuung, bezahlbares Wohnen - Alltagsthemen vieler Familien. Wo lässt sich das am besten vereinbaren? Diese ZDF-Studie nimmt ganz Deutschland unter die Lupe. Bei der Familienstudie glänzt der Hochtaunuskreis als Nummer 1 - vor Baden-Baden, Starnberg, Speyer, Neustadt an der Weinstraße, Main-Taunus-Kreis, Landkreis München, Landkreis Mainz-Bingen sowie den kreisfreien Städten Suhl und Potsdam. Der Enzkreis taucht auf dem 91. Rang auf (30. in Baden-Württemberg). Die rote Laterne hält das Jerichower Land. Der Stadtkreis Pforzheim: 127. Die Statistiker bescheinigen dem Enzkreis auch hier eine hohe Lebenserwartung der Menschen, ein hohes Maß an Sicherheit, deutliche Abschläge nahmen die Statistiker bei Freizeit, Kultur und Kinderbetreuung vor.

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Vision: Das Gigabit-Zeitalter - Aber jetzt reicht's nicht mal überall zu 50 Megabit/sec

Schnelles Internet soll überall in der Region Nordschwarzwald kein Traum bleiben

Die Bundesregierung hat einen flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2025 versprochen. Ob die selbst gesteckten Zielvorgaben diesmal erreicht werden? Ursprünglich sollte bis 2018 eine bundesweit flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadrate von 50 Mbit/s gewährleistet. Allein im Kreis Calw zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Von den 25 Gemeinden im Kreis erreichen fünf nicht einmal eine Breitbandabdeckung von 50 Prozent. In Enzklösterle haben sogar 14 Prozent der Haushalte gar keinen Internetzugang, vom Breitbandanschluss ganz zu schweigen.

Das Bild, das beim Breitbandgipfel des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Kursaal zu Hirsau, gezeichnet wurde, fiel ernüchternd aus. Doch die Zukunft lässt hoffen.  Sven Gábor Jánszky, Zukunftsforscher der Denkfabrik 2B AHEAD, forderte jedoch feste Zeitvorgaben - 2025 - für den Glasfaserausbau. Die Politik dürfe das alles nicht einfach treiben lassen in der Hoffnung, dass sich alles zum Guten wendet.

Jürgen Lück, neuer und erster Konzernbevollmächtigter der Telekom für den Südwesten und Simon Japs, Director Public Policy der Unitiymedia/Vodafone, bekamen als Netzbetreiber ihr Fett ab. Sie pickten sich beim Ausbau mit Glasfaser nur die Rosinen heraus wie den Ballungsraum Stuttgart, der ländliche Raum bleibe dabei im Hintertreffen, lautet der Vorwurf. Die Telekom sei bereit, in Gespräche einzusteigen. Stuttgart sei aber keine Blaupause für die Region Nordschwarzwald. Lück ("ich bin gerade bei der Bestandsaufnahme") plädierte für Kooperationen und forderte eine Verkürzung der amtlichen Genehmigungsverfahren. Was die Telekom an konkreten Ausbaumaßnahmen in der Region plant? Wir wissen es immer noch nicht.
 
Japs betonte, Vodafone habe 200.000 Kunden im Nordschwarzwald undd wolle auf Gigabit aufrüsten. Beide sagten, in 20 Jahren sollten ihre Investitionskosten ins Netz zumindest gedeckt sein. Trotz öffentlicher Förderung würden 80 Prozent der Kosten des Ausbaus an den Betreibern hängen bleiben.

Bis jetzt hat das Land 2019 mehr als 170 Förderanträgen aus der Region Nordschwarzwald stattgegeben, 2015 sei es nur einer gewesen, sagte Andreas Schütze, Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration.  Doch gebe es auch Schwierigkeiten wie die Topgraphie des Schwarzwalds oder die Rentabilität für Telekommunikationsunternehmen. Michael Zügel, Referatsleiter für digitale Infrastruktur im Landesinnenministerium, hob hervor, 80 bis 90 Prozent der Ausgaben verursache der Tiefbau beim Breitbandausbau. Derzeit seien Tiefbauunternehmen auch sehr gut ausgelastet. Die Folge: höhere Preise, weniger Anbieter.

 

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