Günter Bächles Weblog

Die vor drei Jahren eingerichtete Kommunalberatung als weiterer Geschäftszweig des seit 2004 bestehenden Energieberatungszentrums (EBZ) in Pforzheim hat sich bewährt - möglich geworden durch den 2015 erfolgten Eintritt des Enzkreises als EBZ-Gesellschafter. Dieses Fazit zog die CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises bei einem Besuch dieser Einrichtung im Brötzinger Tal. Dabei war dieser Schritt im Gremium zunächst nicht ganz unumstritten. Doch Kommunen spielen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eine entscheidende Rolle und da kann mit intensiver Beratung noch mehr getan werden. Schon jetzt nutzen fast alle Städte und Gemeinden das Angebot in unterschiedlichen Varianten, was höchst erfreulich ist.

Gesprächspartner waren Geschäftsführerin  Edith Marques Berger sowie Björn Ehrismann und Magdalena Langer, die uns auch über den aktuellen „Statusbericht Kommunaler Klimaschutz 2018“  der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg (KEA) informierten. Er belegt, dass die Kommunen im Enzkreis die Gelder aus dem Fördertopf Klimaschutz-Plus viel zu wenig nutzen. Landkreise wie Calw, Ludwigsburg und Karlsruhe stellten in den vergangenen Jahren weitaus mehr Anträge. Das EBZ unterstützt deshalb die Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln. Orientierung kann der  "Klimaschutz-Steckbrief" für einzelne Kommunen sein, der wesentliche Kennzahlen in Relation zum Landesdurchschnitt darstellt - zu beziehen von der Klimaschutz- und Energieagentur des Landes Baden-Württemberg (KEA).

Als regionale Energieagentur sei die Kommunalberatung im EBZ ein unabhängiger Partner, eingebunden in ein landesweites Netzwerk von mehr als 30 Energieagenturen, sagte die Geschäftsführerin. Mit seiner gemeinnützig ausgerichteten Unternehmensstruktur als gGmbH orientiere sie sich an den Klimazielen im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg und in den Klimaschutzkonzepten des Enzkreises und der Stadt Pforzheim, sei nicht auf wirtschaftlichen Gewinn aus. Die Kommunalberatung möchte die Gemeinden motivieren, nachhaltig zu handeln und ihren Beitrag zum Klimaschutz und zur Energiewende zu leisten. Als Netzwerker.

Die Kommunalberatung werde weiter ausgebaut, so Marques Berger. Dazu gehöre der Aufbau und Ausbau von Qualitätsnetzwerken, die Vernetzung von Bürgerenergiegenossenschaften und Kontakte zu Wohnbaugesellschaften, zudem Förderberatung und Wirtschaftlichkeitsberechnungen. Die Liste ist damit nicht zu Ende:  Quartierskonzepte, Thermografie-Aktionen, Energieanalysen, Unterstützung bei der Einführung von E-Carsharing in Gemeinden. Zudem kämen jetzt die Energieberater der EBZ vor Ort zu Gebäude-Checks und Beratungsstunden in den Rathäusern.

"Die Netzwerker vom Brötzinger Tal" vollständig lesen »

Mühlacker baute die Erzeugung erneuerbarer Energie deutlich aus, beibt aber klar unter dem Landesdurcschnitt. Haushalte reduzierten die Emisssionen, doch Industrie und Gewerbe erhöhten sie.  Allerdings sondern die Haushalte pro Einwohner eine höhere CO2-Last ab als im Landesmittel (plus 7,6 Prozent). Auch wir müssen unsere Hausaufgaben machen. Und uns mehr anstrengen. Das zeigt die Datensammlung der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg.
Deren Statusbericht Kommunaler Klimaschutz ist eine Fundgrube von Daten. Er  beleuchtet auf rund 200 Seiten sowohl den Ausstoß von Treibhausgasen und den Ausbau erneuerbarer Energien in Kommunen als auch die vielfältigen Aktivitäten und Konzepte zur Stärkung des Klimaschutzes vor Ort. Das Umweltministerium publiziert ihn in diesem Jahr zum ersten Mal.  Er ist im Intenet herunterzuladen.  Der Bericht zeigt auch, dass die Kommunen im Enzkreis die Gelder aus dem Fördertopf Klimaschutz-Plus viel zu wenig nutzen. Landkreise wie Calw, Ludwigsburg und Karlsruhe stellten in den vergangenen Jahren weitaus mehr Anträge.
Kommunen spielen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eine entscheidende Rolle. Regionale Bedingungen sowie gewählte Konzepte und Schwerpunkte unterscheiden sich jedoch in den einzelnen Städten und Gemeinden stark. Eine Bestandsaufnahme der vielfältigen Klimaschutzaktivitäten in baden-württembergischen Kommunen schafft der Statusbericht Kommunaler Klimaschutz. „Um Klimaschutzziele erreichen zu können, ist es wichtig zu sehen, wo wir zurzeit stehen, welche Projekte gut laufen und welche nicht. Mit dem Statusbericht regen wir weitere Klimaschutzbemühungen an und zeigen Chancen, Risiken und Verbesserungspotenziale auf. Übergeordnetes Ziel ist der weitere Ausbau effizienter Klimaschutzaktivitäten im ganzen Land“, sagt Harald Bieber, Leiter des Fachbereichs Kommunaler Klimaschutz der KEA.
Wo stehen einzelne Kommunen?
Der Statusbericht bietet zunächst einen Überblick über die Höhe der CO2-Emissionen und den Ausbau erneuerbarer Energien in Kommunen. Im Anschluss stehen Strukturen und konzeptionelle Ansätze, die Kommunen bei ihren Klimaschutzbemühungen verfolgen, im Mittelpunkt. Der Bericht stellt dar, welche Kommunen Klimaschutzkonzepte oder ein Klimaschutzmanagement eingeführt haben oder in der Quartierssanierung aktiv sind. Die Mitgliedschaft in verschiedenen Verbänden und die Teilnahme an Wettbewerben werden ebenfalls aufgegriffen. Neben weiteren Maßnahmen erfährt man im Bericht, in welchem Umfang die Kommunen Förderprogramme in Anspruch nehmen. „Für die Erstellung des Statusberichts haben wir eine Vielzahl von Informationen zusammengetragen, die wir Interessenten gerne in landkreisspezifischen Zusammenstellungen anbieten. Auf Wunsch können auch Daten auf der Ebene einzelner Kommunen bereitgestellt werden. Damit können Kommunen noch besser nachvollziehen, wo sie selbst stehen“, so Bieber. "Der Klimaschutz-Steckbrief für Mühlacker" vollständig lesen »

Nach Pforzheim und Horb nun Mühlacker: Die CDU-Fraktion im Regionalverband Nordschwarzwald informiert sich auf einer Tour de Region über die geplante gewerbliche Entwicklung des Oberzentrums und  der Mittelzentren. Jüngste Station: Mühlacker. Ein vergleichsweise hoher negativer Pendlersaldo, also einen Auspendlerüberschuss, sei immer noch insgesamt für die Region festzustellen. Ziel der Regionalplanung müsse es deshalb im Nordschwarzwald sein, mehr Jobs vor Ort in der eigenen Region zu schaffen, auch um Umwelt und Verkehrswege zu entlasten. Bei Mühlacker sei die Zahl der Einpendler mit fast 7500 mit der der Auspendler ausgewogen.

Für mich als Vorsitzender  von Regionalverbandsfraktion und Gemeinderatsfraktion war es ein Heimspiel. Wichtig war es, dass die Stadtverwaltung ihre Position darstellen und sich die Fraktion ein Bild vom Stand der Diskussion machen konnte. Allerdings stehen im Regionalverband – im Gegensatz zu Pforzheim, Horb und Freudenstadt – keine Entscheidungen an, da der Regionalplan der Stadt schon jetzt Spielraum lässt für ein neues Gewerbegebiet, basierend auf den Beschlüssen des Gemeinderats zur Stadtentwicklungsplanung 2020.

In Übereinstimmung mit der Mehrheit des Gemeinderates halte er die rasche Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets mit 25 Hektar für notwendig, sagte Oberbürgermeister Frank Schneider.  Das sei nach der Regionalplanung auch Aufgabe eines Mittelzentrums. Mühlacker verfüge nur noch über geringe gewerblich zu nutzende Fläche. Der Gemeinderat  tue sich mit der Entscheidung über einen Standort schwer. „Hart“ bei Lienzingen habe den großen Nachteil der Siedlungsnähe, aber den Vorteil geringerer Bodenqualität. Eine Erweiterung des bestehenden Gewerbe- und Industriegebiets Waldäcker nach Süden und damit über die B 10 habe den Nachteil, dass beste Böden in Anspruch genommen werden müssten, andererseits sei die Fläche siedlungsfern. Er rechne, egal für welchen Standort sich der  Gemeinderat  entscheide, mit einem anschließenden Bürgerbegehren. Der Versuch, zusammen mit Illingen zwischen Waldäcker und Illinger Eck ein gemeinsames Gewerbegebiet zu entwickeln, sei durch den Beschluss des Illinger Gemeinderats, die Gespräche mit Mühlacker nicht fortzusetzen, gestoppt worden, bedauerte der OB.

"Mühlacker auf der Suche nach Gewerbebauland" vollständig lesen »

Wie viel bleibt der Stadt Mühlacker letztlich netto von ihren Einnahmen aus der Gewerbesteuer?  Das wollte ich wissen und schrieb eine Gemeinderatsanfrage.  Die Stadtverwaltung berechnete dies für eine Million Euro Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer bei den aktuellen Rahmenbedingungen. „Grundsätzlich gilt, dass  zirka 25 bis 30 Prozent  der Mehreinnahmen der Gewerbesteuer im städtischen Haushalt verbleiben“, schreibt Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Antwort.  Als Basis für die Berechnung wählte die Verwaltung eine Million Euro Mehreinnahmen in 2015. Diese hat Auswirkungen bis ins Jahr 2019, weil zum Beispiel die an den Landkreis 2018 zu bezahlende Umlage die Steuereinnahmen der Gemeinden aus 2016 zur Grundlage hat. Und eine Million Euro plus in Mühlackers Stadtkasse  bedeutet nicht nur höhere Umlagen, sondern auch geringere Zuweisungen vom Land.

Die Rechnung aus dem Rathaus:  Von der einen Million Euro mehr gingen gleich 2015 rund 198.000 Euro höhere Gewerbesteuerumlage ans Land weg. 2017 fielen daraus eine um 140.000 Euro höhere Finanzausgleichsumlage ans Land und eine um 184.000 Euro höhere Umlage an den Landkreis an. Gleichzeitig überwies das Land der Stadt 442.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen. Das komplizierte kommunale Rechenwerk gleicht dann 2019 die höheren Umlagen und geringeren Zuweisungen aus 2017 in 2019 ein Stück weit wieder aus durch Verbesserungen: Die 442.000 Euro führen 2019 zu geringeren Umlagen von 217.000 Euro.  Von der einen Million Euro mehr Gewerbesteuer aus 2015 bleiben im Endsaldo 255.566 Euro. Oder: Von einem Euro mehr kann sich die Stadt letztlich über 25 Cent freuen.  

Dazu der OB: „Von dieser Million Mehreinnahmen Gewerbesteuer verbleiben netto 25,56 Prozent im Stadthaushalt.“  Diese Berechnung berge aber immer eine Unwegsamkeit in sich, sie setze nämlich  gleichbleibende Rahmenbedingungen voraus. „Das heißt: keine Hebesatzerhöhungen bei der Kreisumlage, keine Veränderungen bei der Finanzausgleichsumlage usw.“.

"Gewerbesteuer: Von einem Euro mehr kann sich..." vollständig lesen »

Der Frust bei den Anliegern der Lienzinger Straße sitzt tief. „Die Stadt hat uns vergessen“ klagte eine Frau beim Lokaltermin der CDU-Gemeinderatsfraktion unter dem Beifall der Zuhörer. Trotz mit 21 Uhr für einen solchen Termin ungewöhnlichen Uhrzeit des Beginns und einsetzendem Regen waren mehr als zwei Dutzend Anwohner dieses innerstädtischen Fahrwegs gekommen, der derzeit zu ihrem Ärger auch noch Teil der Umleitungsstrecke für den überörtlichen Verkehr wegen der Sperrung der Stuttgarter Straße/B10 ist. Ihre Beschwerden: Nicht auszuhaltender Lärm besonders auch in den Nachtstunden, wegen unebener Fahrbahn und durchdonnernder Lastkraftwagen. „Das geht voll auf Kosten der Gesundheit der Menschen“, sagte Reinhard Scholz, der sich in Leserbriefen zum Fürsprecher seiner Mit-Leidensgenossen machte.
Die CDU-Fraktion unterstützt Sie voll und ganz, die Beschwerden sind berechtigt, akuter Handlungsbedarf herrscht, erklärte ich auch namens der anwesenden CDU-Kollegen Wolfgang Buchtala, Ulrich Steigerwald, Wolfgang Schreiber, Matthias Trück, Kathrin Bossert-Fröhle, Theo Bellon und Bernd Obermeier. Gekommen waren ebenso weitere Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes. Der CDU-Fraktion war es gelungen, im Gemeinderat eine Mehrheit zu erreichen, damit die für eine durchgängig neue Fahrbahn notwendigen Gelder in den städtischen Haushalt 2017 aufgenommen wurden. Leider hat die Stadtverwaltung wegen zeitweise vorhandener personeller Engpässe in der Leitung des zuständigen Fachamtes diesen Beschluss nicht umgesetzt. Darüber haben wir uns mächtig geärgert. Doch jetzt kommt  Bewegung in die Sache. Der Amtsleiter versicherte mir am Donnerstag, bis Ende September den Planungsauftrag für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße zu vergeben und mit den Ergebnissen im Herbst 2018 in die Etatberatungen für 2019 zu kommen. "Frust sitzt tief an der Lienzinger Straße" vollständig lesen »

Gesammelte jüngere Stadtgeschichte steckt auch in meinem Blog. Da lassen sich Entwicklungen verfolgen. Zum Beispiel: die der alten Ziegelei in Mühlacker.

"Was wird daraus?" fragte ich in einem Beitrag vom 20. Februar 2011. Mit der Aufgabe der Ziegelproduktion im Jahr 2009 endete nach 169 Jahren ein Stück Mühlacker Historie.

"Job-Center, Ziegeleistraße 12, Mühlacker" am 11. Januar 2012: Der Enzkreis hat zum 1. Januar 2012 von der Agentur für Arbeit die Betreuung langzeitarbeitsloser Menschen übernommen. Der Enzkreis baute Jobcenter in Pforzheim und Mühlacker auf. Das dreistöckige, 1979 errichtete Gebäude der früheren Ziegelwerke hat, ganz passend, die Adresse Ziegeleistraße 12.

"Neue Ideen für die alte Ziegelei" am 20. Oktober 2013: Heute tagte das Preisgericht des städtebaulichen Wettbewerbs für das Ziegeleigelände in Mühlacker zehn Stunden lang in der Feuerwache.  Die Jury bewies Standvermögen im wahrsten Sinne des Wortes. Acht Fach- und sieben Sachpreisrichter standen reihum vor jeweils einer der 20 Arbeiten, die eingereicht worden waren, teilweise mehrmals.

"Entscheidung für das Ziegelei-Gelände" am 5. Dezember 2013: Baurmann und Dürr, Architekten aus Karlsruhe, siegten beim städtebaulichen Wettbewerb. Jetzt steht der Auftrag für die Bebauungsplanausarbeitung an, den der Gemeinderat erteilen muss.

"Erster Bebauungsplan im Sommer" am 29. Mai 2014: Der Zeitplan für die Bebauung des alten Ziegelei-Areals ist stark abhängig vom Vorgehen des Grundstückseigentümers, so Oberbürgermeister Frank Schneider in der Antwort auf die Anfrage der CDU-Gemeinderatsfraktion zum weiteren Terminplan.

"Alte Ziegelei Mühlacker: Streiflichter eines Abschieds" am 20. Februar 2015: Inmitten der Abbrucharbeiten.

"Freie Sicht auf 'Ziegelwerke'" am 26. Juni 2017: gemauerter Schriftzug „Ziegelwerke“ beim Kreisel an der Lienzinger Straße/Vetterstraße/Ziegeleistraße.

"Nah an der Natur - nah am Bahnhof" am 10. März 2018: Chancen für die Wohnbaupläne auf dem alten Ziegeleigelände. Doch die Stadtverwaltung kommt mit dem Projekt Ziegelei nicht voran. Leider sind keine substanziellen Fortschritte zu erkennen.

Und jetzt, mehr als neun Jahre später? Sind wir viel weiter?

"Ehemalige Ziegelei: Eine Geschichte in Stationen" vollständig lesen »

Trotz praktisch bestehender Vollbeschäftigung im Enzkreis braucht es unverändert einer Einrichtung wie der Gesellschaft für Service und Integration (GSI), die vom Landkreis und von Wohlfahrtsverbänden gemeinsam getragen wird und seit 1995 besteht, erklärte die CDU-Fraktion im Kreistag nach einem Besuch der  GSI an der Lienzinger Straße 58 in Mühlacker. Immer noch gebe es rund tausend Langzeitarbeitslose und ebenso viele Menschen mit Behinderungen, die beschäftigt und qualifiziert werden müssten, um wieder in das normale Erwerbsleben integriert zu werden. Die Fraktion sehe es als eine wichtige sozialpolitische Aufgabe des Kreises an, auch und gerade diejenigen einem eigenständigen Leben näher zu bringen. Die GSI ist hier erfolgreich unterwegs.
 
Die CDU-Kreisräte informierten sich über Fachbereiche wie Wohnumfeld/Garten- und Landschaftspflege sowie Bau/Umzüge/Entrümpelungen/Verschönerungen, doch der Schwerpunkt lag laut Pressemitteilung der Fraktion beim Rundgang durch die Werkstätten auf Beispiele fürs Recyceln von weißer Ware wie Waschmaschinen, aber auch von ausrangierten PC’s und Handys.  Die Aufgabe im Bereich Recycling bestehe hauptsächlich darin, Elektrogeräte über das übliche Maß hinaus zu zerlegen und die anfallenden Materialien für die Rückgabe in den Wertstoffkreislauf zu sortieren, sagte GSI-Geschäftsführer Gerd Schulz. Seit neuestem würden von der "Feindemontage" auch anfallende bestückte Elektronikplatinen und sonstige Elektronikkomponenten nach unterschiedlichsten Kriterien demontiert und sortiert. Gut 20 Minuten lang ist ein neues Video über die Arbeit der GSI, dessen Schwerpunkt zahlreiche Interviews mit Beschäftigten sind und das den Beifall der Kreisräte fand. "Arbeit ist Integration", so die Devise der Gesellschaft.

Gerd Schulz zufolge kommt es darauf an, den Menschen nach einer längeren Zeit der Arbeitslosigkeit wieder feste Strukturen im Alltag zu geben, sie zu betreuen und somit zu stärken mit dem Ziel, sie vom zweiten in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Fest angestellt seien auch 32 Menschen mit Behinderungen. Die GSI hat derzeit 91 Mitarbeiter, davon 48 in Vollzeit. 36 Prozent haben Behinderungen. Die Betriebsleistung hat sich von 603.000 Euro im Jahr 2006 auf 1,1 Millionen Euro im vorigen Jahr erhöht. "GSI stößt räumlich an ihre Grenzen" vollständig lesen »

Tagebuch eines E-Mobilisten. Heute ein weiteres Kapitel.

Bin ganz begeistert von der 4800-Einwohner-Gemeinde Ebhausen im Kreis Calw. Sie baut auf erneuerbare Energien und nutzt diese auch für Mobilität der besonderen Art im ländlichen Raum. Das von der Kommune angeschaffte Stromauto, ein Renault Zoe, können Bürger buchen. Gespeist wird es an einer öffentlichen Ladestation beim Rathaus mit kostenlos abgegebenem Strom aus der Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach und einem Zwischenspeicher im Rathauskeller. Auf der Homepage der Gemeinde findet sich der Buchungskalender für das E-Car. Das Bürgerauto ist gleichzeitig Bürgerbus und Nahverkehr in dieser Flächengemeinde mit vier Ortsteilen. Ein Beispiel für Innovation statt ständigem Jammern. Etwa 20 Ehrenamtler fahren mit dem Zoe Leute zum Arzt, zum Frisör, nach dem Einkaufen heim... Die Gemeinde vermietet auch Pedelecs. Ebhausen ist generell eine gute Adresse für Elektroautofahrer, denn auch an der B28-Ortsdurchfahrt stehen weitere Stromtankstellen. Das Credo der Gemeinde unter ihrem agilen Bürgermeister Volker Schuler: Wir sehen in der Aktion einen aktiven Beitrag, zur Förderung der E-Mobilität, zum Aufbau der Infrastruktur für E-Fahrzeuge sowie  zur Förderung des Umweltschutzes, CO2- Einsparung und Verwendung erneuerbarer Energien. Das beweist: Mehr geht als manche denken.

Bei Fahrten im Zusammenhang mit meinem Mandat in der Versammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald sind die Reichweiten meines Nissan Leaf (Baujahr 2016, 30-kw-Akku) eigentlich immer ausreichend, doch je tiefer in den Süden es geht, um so mehr sind Ladestationen vor Ort notwendig, um wieder heim zu kommen. Zum Verwaltungsausschuss, der diese Woche in Ebhausen tagte, reichte eine Ladung Strom hin und zurück. Jedoch nicht beim SItzungsort Horb. Die Stadtwerke Horb gehören zu den Pionieren der E-Mobilität, bieten eine Ladekarte für ihre Stromtankstellen, rechnen verbrauchsgenau einmal im Jahr ab. Oder aber der Kunde bezahlt bargeldlos via Handyrechnung. Ich entschied mich bei der Fraktionssitzung in Horb für die Ladekarte. Das Stromzapfen an der Station Am Garnisionsplatz klappte mit dem Typ 2 problemlos. Extra Parkgebühren werden nicht erhoben im Gegensatz zur Schnellladestation der Stadtwerke Mühlacker an der Bahnhofstraße. Apropos Horb: freies WLAN in der Innenstadt sowie die neuesten Nachrichten aus dem Rathaus per Wahtsapp direkt aufs Smartphone. Horb ist fit, in Mühlackers Verwaltung und Rat sind solche Dinge zäh wie Leder. Siehe Stadt-App.

Zurück zur E-Mobilität. Der ADAC hat auf seiner Hauptversammlung in Dresden den Startschuss für eine umfassende Mobilitätsoffensive gegeben. "Wir machen Deutschland e-mobil" lautet das Versprechen von Europas größtem Mobilitätsclub, seinen mehr als 20 Millionen Mitgliedern künftig Informations- und Serviceangebote sowie entsprechende Mitgliedschaftsleistungen und Produkte rund um alternative Antriebsformen, insbesondere Elektromobilität anzubieten. Die Seite ist inzwischen am Netz. Ein praktischer Ratgeber. "Elektro macht mobil" titelt die ADAC-Mitgliederzeitschrift motorwelt in ihrer neuesten Ausgabe (6/2018) und liefert eine realistische Bestandsaufnahme, schildert Tücken im Detail - etwa wenn in einer aufs Einstimmigkeitsprinzip ausgelegten Wohnungseigentümergemeinschaft der Ruf nach der Montage einer Ladestation kommt und ein Einzelner dagegen ist, die E-Tankstelle streikt oder die Batterie schwächelt. 53 Ladestationen in sechs Großräumen wie Stuttgart und Berlin wurden einer Stichprobe unterzogen - keine war perfekt. Die Minuspunkt: mangelnde Kostentransparenz, schlechte Erreichbarkeit, zu kleine Parkplätze.  Zudem seien viele Stadtwerke noch nicht auf die Kundenbedürfnisse eingestellt, was Lastmanagement, Stromstärke und Reserveleistung betrifft. Aber es gibt Lösungen.  So die Schlussfolgerung. Optimismus statt Häme.

"Machen Elektroautos glücklicher?" vollständig lesen »