Günter Bächles Weblog

Wie viel ist Natur wert? Der Fall der Alten Ziegelei in Mühlacker zeigt, dass eine naturschutz- und planungsrechtliche Einschätzung des Naturwertes nicht trivial ist.

Aktuell gilt: Unter der Annahme, dass ein Eingriff in den Naturhaushalt ausgeglichen werden kann, sind Eingriffe unter Umständen genehmigungsfähig. Die Bewertung liegt in der Bauleitplanung im Ermessensspielraum von Gemeinderat und Verwaltung, zunehmend auch bei den Gerichten.

Eingriffshierarchie und Wert der Natur

Am Anfang der Eingriffshierarchie steht immer das Gebot der Vermeidung und Minimierung. Erst dann folgt das Ausgleichsgebot (Kompensation). Ein Ausgleich muss im räumlichen und funktionalen Zusammenhang zum Eingriff stehen. Die letzte Möglichkeit stellen Ersatzmaßnahmen dar, die nicht im räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehen, aber qualitativ gleichwertig sein müssen. Ein großes Problem stellt dabei die Bewertung dar.

Was ist die Natur wert, die wir zerstören? Was für Arten kommen vor? Wie wirkt sich der Verlust auf die Gebiete drum herum aus? Und wie bewerten wir den sogenannten Time-lag? Beispielsweise können gewachsene Strukturen und alte Bäume nicht in wenigen Jahren und Jahrzehnten (Time-lag) kompensiert werden. 

"Wie wir mit Ausnahmen den Umweltschutz aushebeln und die Ausgleichsmaßnahmen vergessen" vollständig lesen

Was bisher geschah? Was uns erwartet?

Die Windkraft beschäftigt wohl seit 15 oder gar 20 Jahren die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald, der für die regionale Note der Landesentwicklungsplanung zuständig ist. Die Mehrheit war dieser Art der Energiegewinnung durchweg sicher, zumal sie eine höchst urschwäbische Art der  Stromerzeugung darstellt. Denn der Himmel schickt keine Rechnung.

Segen oder Fluch? Jedenfalls war es ein ständiges Auf und Ab. Nach vielen Jahren der Flaute ist nun kräftiger Aufwind für Windenergieanlagen zu spüren. Hoffentlich trägt er und verhindert Abstürze der zahlreicher werdenden Projekte, Wind in Strom zu verwandeln. Es ist höchste Zeit!

Gesetzlich dienen sie der öffentlichen Sicherheit, anderen gelten sie als Teufelszeug. Die einen hätten sie gerne, aber nicht in der Nähe ihres Wohngebiets, andere freuen sich über lokale Energiegewinnung nebenan und finden sie schöner als Hochspannungsleitungen: Windräder. Die günstigste Art, Strom zu erzeugen. Doch kaum ist eine Planung im Werden, kam bisher heftiger Gegenwind auf. Allerdings verliert der momentan an Geschwindigkeit, seit klar ist, dass wir die Energiewende umsetzen müssen, damit nicht buchstäblich die Lichter ausgehen. Wie weiland Ministerpräsident Hans Filbinger wähnte, als die Kaiserstühler ein Atomkraftwerk in Wyhl verhindern wollten, was ihnen dann letztlich auch gelang.

Der Wind dreht sich. Mehr Rücken- als Gegenwind.

Ein politisches Trauerspiel neigt sich dem Ende zu. Denn seit Jahren soll auch der Regionalverband Nordschwarzwald einen Teilregionalplan Windkraft aufstellen. Anläufe dazu scheiterten an Konflikten vielfältigster Art. Dabei war unsere Region schon einmal Pionier mit dem Windpark Simmersfeld im Kreis Calw und Seewald (Kreis Freudenstadt).

Eine Zeitenreise ins Jetzt.

Der erste Blog-Beitrag zu diesem Thema, das sich dann zum Dauerbrenner entwickelte, findet sich unter dem Datum 15. Februar 2006 - nach der Entscheidung des baden-württembergischen Landtags gegen eine Petition, mit der dem geplanten Windpark in Simmersfeld der Garaus gemacht werden sollte. Ausdrücklich unterstützte die CDU-Fraktion in der Regionalversammlung das Veto des Umweltministeriums gegen die vom Petitionsausschuss vorgeschlagene Reduzierung von Zahl und Höhe der Windkraftanlagen. Die Begründung:

"Windkraft - Eine Zeitreise ins Jetzt" vollständig lesen

Lienzingens historischer Ortskern mit seinen gut erhaltenen mittelalterlichen Strukturen gelte als ein  Sonderfall gerade bei jenen Stellen der Landesverwaltung in Karlsruhe und Stuttgart, die sich mit Sanierungsprogrammen beschäftigen und zu deren Beritt der 2100 Einwohner zählende Stadtteil Mühlackers gehört. Das sagte jüngst eine Expertin in puncto Sanierungen.

Lienzingen, der Sonderfall, der  nicht mit den üblichen Maßstäben zu messen sei. Das zeigte sich auch, als Bund und Länder 50 Jahre Städtebauförderung feierten. Zu den 50 Musterbeispielen aus Baden-Württemberg gehörten Lienzingen und seine 85 Kulturdenkmale. Fazit des Landes: Mit Hilfe der Städtebauförderung konnte das historische Ortsbild erhalten und die vorhandenen Strukturen zeitgemäß weiterentwickelt werden.

Und weiter lobt das Land unser Dorf:

Der Stadtteil Lienzingen in Mühlacker mit seinem dörflichen Charakter besteht aus einem fast geschlossenen Scheunengürtel mit zahlreichen Fachwerkhäusern. Mit Hilfe der Städtebauförderung konnte diese historische Ortsanlage erhalten und zahlreiche denkmalpflegerisch wertvolle Gebäude modernisiert werden. Funktionslose Scheunen konnten umgenutzt und rückwärtige Bereiche erschlossen werden. Auch viele Gassen und Wege, Grünflächen sowie der Vorplatz der Festhalle wurden neugestaltet. Das Rathaus sowie die Kelter wurden saniert; im Rathaus ist nun das Heimatmuseum untergebracht. Zwischen 2008 und 2011 wurde zudem im Rahmen des Bund-Länder-Programms Investitionspakt energetische Modernisierung sozialer Infrastruktur die Festhalle energetisch und baulich saniert.

Der Sonderfall sei hoch angesiedelt, wird erzählt. Der Sonderfall beschäftigte diese Woche auch den Gemeinderat.

Ein Programm der guten Taten.

Eine Gebäudesanierung, zumal bei einem Kulturdenkmal, kostet häufig beträchtliche Summen. Gut, dass Land und Bund einen Teil der finanziellen Lasten mittragen, einmal über Zuschüsse aus den gemeinsamen  Modernisierungsprogrammen mit den Kommunen, zum anderen über zehn Jahre durch erhöhte steuerliche Abschreibungssätze für die Hauseigentümer.  Auch wenn an den Immobilienbesitzern trotzdem eine erkleckliche Summe hängen bleibt - diese Art der Subventionen durch die öffentliche Hand hilft wenigstens tragen. Ohne solche Hilfen wären manche Häuser im historischen Ortskern von Lienzingen nicht zu Schmuckstücken herausgeputzt worden wie es seit 2006 der Fall ist. Lienzingen steht auf der Liste der erfolgreichen Sanierungsgebiete unter anderem mit der Bahnstadt in Heidelberg, der Bodan-Werft in Kressbronn am Bodensee und dem Dörfle in Karlsruhe.

"Das spart Lienzingen ein kleines Baugebiet auf der grünen Wiese: 4,7 Millionen Euro von Land und Stadt für einen vitalen Ortskern " vollständig lesen

Neues von der Hecke zwischen früherem Ziegelei-Areal (jetzt Ziegelhöhe) und dem Wohngebiet Ulmer Schanz. Eine lokale Geschichte, die das Zeug zum Zwist hat.  Der Stoff, aus dem Ärger, Konfrontation und Streit wachsen kann. Trennendes statt Einigendes. Die Hecke: Zuerst acht Jahre lang nach geballtem Behördenverstand (Landratsamt, Regierungspräsidium, Landesanstalt für Umwelt) sowie des von der Stadt mit der Umweltprüfung beauftragten Fachbüros als nicht schutzwürdig eingestuft, weshalb sie als solche im Entwurf des Bebauungsplanes fehlt. Der soll noch im März rechtskräftig werden. Auf dieser Basis geschah die Offenlage des Plans, also die Beteiligung der Öffentlichkeit, die kurz vor Weihnachten 2022 zu Ende ging. Und nun die abrupte Kehrtwende.

Was sich bei der Bürgeranhörung im Uhlandbau im Rahmen der Offenlage Ende November 2022 schon abzeichnete, brach im neuen Jahr richtig auf: Zweifel an dem angeblich nicht vorhandenen Schutzstatus der Hecke. Das Wort von der Schlamperei fiel. Letztlich räumten das Regierungspräsidium und die untere Naturschutzbehörde beim Enzkreis ein, eine Position verfochten zu haben, die sich auf den letzten Metern des Verfahrens als inzwischen falsch erwies. Denn die rechtlichen Rahmenbedingungen des Falls haben sich geändert. Wahrscheinlich würden die Behörden weiterhin ihren alten Standpunkt vertreten, hätte nicht eine Bewohnerin eine Umweltmangel-Anzeige ins Karlsruher Regierungspräsidium geschickt, dessen Naturschutzabteilung von einer Stunde auf die andere die Schutzwürdigkeit entdeckte. Also nichts mit dem Abholzen vor Beginn der am 1. März eines jeden Jahres beginnenden Vegetationsperiode, die solche Eingriffe in den Naturhaushalt nur von 1. März bis zum 30. September erlaubt.

Vor wenigen Tagen platzte in einem Leserbrief eine kleine Bombe. Das Pflanzen dieser Hecke vor 26 Jahren war selbst eine Ausgleichsmaßnahme für einen Natureingriff - weil das damals noch florierende Ziegelgeschäft dem Unternehmen eine Erweiterung ratsam erscheinen ließ. Der, der dies schrieb, musste es wissen, denn er war seinerzeit beim Pflanzen dabei.

Mit der Aufgabe der Ziegelproduktion im Jahr 2009 endete nach 169 Jahren ein Stück Mühlacker Historie. Der Eigentümer, ein belgischer Konzern, wollte das mehr als 20 Hektar große Areal selbst für Wohnungen und Handel vermarkten, bot es dann aber – weil die zu erwirtschaftende Rendite ihm zu gering war – 2017 der Stadt an, die es Ende 2018 übernahm und nun ihrerseits einen Investor suchte, der seriös ist, kapitalkräftig und Referenzen vorlegen kann: Das war letztlich die Hofkammer des Hauses Württemberg. Im Mai 2021 unterschrieben Stadt und Hofkammer den Kaufvertrag. Eine erste Rate des Kaufpreises fließt aber erst dann in die Stadtkasse, wenn der Bebauungsplan rechtskräftig ist. Der dazu notwendige Satzungsbeschluss steht in den nächsten Wochen an.

"Wir wollen doch steuern und nicht sägen" vollständig lesen

Die Region Nordschwarzwald und ihr Oberzentrum Pforzheim schwächeln, der Enzkreis hält einen Mittelplatz, mit dem auch nicht gerade sehr viel Staat zu machen ist. Zumindest in puncto Innovation. Unter anderem von der hängen aber die Jobs der Zukunft ab. Schon 2005 machte eine Erhebung des Wirtschaftsministeriums aufgrund einer Großen Anfrage der FDP/DVP (Drucksache 13/4536) das Manko der Region deutlich. Dabei könnte sie ein vierblättriges Klee- und somit Glücksblatt-Verbund sein – mit vier Stadt- und Landkreisen.

Zugegeben, das Thema ist nicht gerade prickelnd – der Innovationsindex 2022 für die 44 baden-württembergischen Stadt- und Landkreise. Doch der jetzt im Statistischen Monatsheft 10/2022 veröffentlichte Beitrag von Ruth Einwiller verdient Aufmerksamkeit, denn sie zeigt in dem elfseitigen Aufsatz, welche wirtschaftlichen Chancen und Risiken im lokalen und regionalen Bereich bestehen.

Hier im Blog findet sich zum gleichen Komplex Zukunft Ende 2018 unter dem Titel Innovation 2018:  Enzkreis mittendrin im Mittelfeld, Pforzheim schneidet mies ab eine Bestandsaufnahme. Im Mai 2016 wurde keine Auswertung der Daten durch das Statistische Landesamt veröffentlicht, sondern der Zukunftsatlas von Prognos. Enzkreis verliert leicht an Boden steht in der Überschrift.

Kreise, in denen viel Geld in Forschung und Entwicklung gesteckt werden, punkten deutlich. Je mehr Geld, je mehr Punkte. So der statistische Grundsatz. Die Werte der Stadt- und Landkreise werden dann für die Region, zu der sie gehören, addiert. In dieser Hitliste ist die Region die Nummer 1 der insgesamt 12 Regionen. Schlusslicht: die Region Nordschwarzwald.

"Je mehr Geld, je mehr Punkte: 22er-Hitliste der Innovation lässt Enzkreis im Mittelfeld, die Region auf dem letzten Platz" vollständig lesen

Der Enzkreis feiert Geburtstag. Steht heute in der Zeitung. Den Fünfzigsten. Die Kreisverwaltung kündigt 52 Fest-Wochen im Jahr 2023 an unter dem originellen Motto Der Kreis mit schönen Ecken. In petto Serien von Podcasts, Videos, Texten – und ein Actionfilm! Was genau lässt sich nur raten, erahnen, vermuten … Jedenfalls fiel mir beim Lesen mein persönliches Jubiläumsstück ein: etwa 12 auf 18 auf 5 Zentimeter,  Schatulle, Deckel ganz abzunehmen, aus Keramik, lasiert, im Laufe der Jahre leicht an Glanz verloren. Darauf eingebrannt: Das Wappen des Landkreises Vaihingen/Enz, im oberen Teil der rote Vaihinger Löwe, unten das Mühlrad aus dem Mühlacker Wappen, dazwischen der Maulbronner Schachbalken.

Da steckt Symbolik, aber auch die Tragik dieses Kreises drin.   Denn die Rivalität zwischen Mühlacker und Vaihingen erleichterte der Landespolitik, diesen Landkreis 1971 zu zerschlagen, zwischen Pforzheim und Ludwigsburg (und ein bisschen Karlsruhe) aufzuteilen. Das dazu beschlossene Gesetz wirkt seit dem 1. Januar 1973.

Die Schatulle, über deren Schönheit sich streiten lässt, besitzt zumindest einen ideellen Wert. Es war das offizielle Abschiedsgeschenk des Landkreises Vaihingen. Landrat Erich Fuchslocher überließ mir dieses Exemplar. Trotz einer leichten Macke steht das gute Stück seit einem halben Jahrhundert bei mir in Lienzingen hinterm Glas. So gesehen lässt sich daraus eine Lienzinger Geschichte stricken, zumal die Kommune auch am Verfahren beteiligt war. Die Story sprengt jedoch den lokalen, umfasst auch den regionalen Rahmen – bis nach Ergenzingen und Stuttgart. Bringt viel Landespolitik und die Frage, wie sich zum Beispiel die Lienzinger dazu stellten. Denn ich war in den Phasen der Kreisreform journalistisch und politisch aktiv, schrieb über Wirren und Verwirrung beim Ziehen neuer Land- und Stadtkreis-Grenzen. Ein, nein, der Lienzinger Zeitzeugenbericht mit viel persönlichen Ein- und Dreinblicken.

Wie war das eigentlich vor 50 Jahren, als die Großkoalitionäre von CDU und SPD in Baden-Württemberg auf der Landkarte neue Grenzen der Stadt- und Landkreise zogen? Der Kreis Vaihingen war einmal, der Kreis Leonberg auch, trotz des eingängigen Slogans LEO muss bleiben. Eines der dabei entstandenen Konstrukte hieß Enzkreis. Der legt sich wie ein Kragen um den Stadtkreis Pforzheim. Zeit zum Jubiläumsjubel? Was Kreisräte bisher nicht wussten: Das Volk zwischen Neuenbürg und Illingen erwartet 2023 eine Rundum-Fünfziger-Feier. Zwölf Monate ohne Langeweile. Überrascht las ich heute eine Mitteilung aus dem Landratsamt in Pforzheim, dass jetzt die Geburtstagsmaschinerie angeworfen wird und dazu eine Extra-Internetadresse ans Netz geht.

Internet, Mail, soziale Medien – vor 50 Jahren unbekannt.  Möglicherweise blieb manche Information 1970/71 deshalb eher in der internen Runde, in den Beratungszirkeln der Fraktionen. Einflussreiche Politiker in Land und Kreis zurrten das Gesamtpaket fest, ungeplantes Öffnen ward nicht erwünscht. Der Landtag hatte einen Sonderausschuss gebildet, der Vaihinger Kreistag eine achtköpfige Sonderkommission. Just die Kommission sollte dem Sonderausschuss in Stuttgart ein Schnippchen schlagen und dessen Teilungspläne für den Landkreis Vaihingen durchkreuzen. Fast hätte es die VAI-Task Force geschafft! Fast? 

Lienzinger Geschichte(n) heute in einem größeren Zusammenhang. Denn die Lienzinger mussten vom 1. Januar 1973 an, wenn sie zum Beispiel einen Bauantrag stellten, nicht mehr nach Vaihingen, sondern nach Pforzheim. Wie nahmen sie die Kreisreform auf? Nebenbei Frage in der Blog-Serie: Was hatte unser Ort mit Ergenzingen zu tun? Persönliches verwebt mit Politischem der lokalen und regionalen sowie landespolitischen Ebene. Zusammenhänge werden hoffentlich deutlich

Das Fazit vorab: Zeitweise zweifelte seinerzeit der Betrachter doch heftig an der Fähigkeit mancher Menschen zum fairen und sachlichen Disput.  Demokratie geht anders, selbst bei einem so kontroversen Fall wie einer Kreisgebietsreform. Die Realitäten damals: Beleidigungen, Geschmacklosigkeiten, Diskussionsverweigerung, persönliche Herabsetzung vor Ort - besonders zwischen der zweiten und dritten Lesung des Gesetzes im Landtag und dem Streit darüber, ob der ganze Kreis Vaihingen zu Pforzheim geschlagen wird.  Ein politischer Prozess, bei dem nicht wenige der lokalen Meinungsführer gerade im Bereich Vaihingen versagten, sonst hätte es die politische Entgleisung mit dem Aufbau eines Galgen vor dem Landratsamt in der Vaihinger Franckstraße nicht geben dürfen. Das muss offen gesagt werden. Auch nach mehr als einem halben Jahrhundert.

"Der Sündenfall vom Juli 1971: Nach zwei Wochen platzte in der dritten Lesung doch noch der Traum vom Großkreis Pforzheim/Vaihingen " vollständig lesen

Heute schauten die amtlichen Statistiker wird einmal in die Zukunft. Regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung nennt sich das Zahlenwerk, das das Statistische Landesamt Baden-Württemberg vorlegte. Die Botschaft des Tages: Bis 2040 werden die Bevölkerungszahlen voraussichtlich in allen Kreisen Baden-Württembergs zunehmen. Der Bevölkerungszuwachs auf 11,21 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern im ganzen Land werde sich unterschiedlich stark verteilen.

Mühlacker wächst demnach prozentual mit 3,3 stärker als der Enzkreis mit 2,8. Die Senderstadt liegt in der Vorausberechnung damit deutlich über dem Landesmittelwert von 2,9 Prozent, der Enzkreis leicht darunter. Für die beiden anderen Landkreise der Region Nordschwarzwald, Calw und Freudenstadt, wird jeweils ein Plus von 2,9 Prozent genannt - sie liegen exakt im Landesdurchschnitt. 

Den größten Bevölkerungszuwachs wird voraussichtlich der Stadtkreis Heilbronn mit einem Plus von 5,7 % verzeichnen, gefolgt vom Stadtkreis Pforzheim (+5,5%) und dem Landkreis Biberach (+4,9%). Der geringste Anstieg wurde für den Stadtkreis Baden-Baden errechnet, in dem die Bevölkerung bis 2040 lediglich um 0,1 % ansteigen wird. 

Mehr Schulraum und mehr KiTa-Plätze braucht die Stadt Mühlacker

Die Entwicklung, gegliedert nach 19 Altersgruppen, zeigt für unsere Stadt deutlich: Bei den unter Fünfjährigen hatten wir 2021 - bis 2040 betrachtet - mit 1333 Kinder den höchsten Wert in diesem 20-Jahre-Zeitraum. Diese "Spitze" übertreffen in den anderen jungen Altersgruppen die 10- bis unter 15-Jährigen mit 1417 im Jahr 2025, mit 1450 die 15- bis unter 20-Jährigen (1450) und die 20- bis unter 25-Jährigen mit 1451. Unterm Strich heißt dies: Wir brauchen mehr Platz in KiTas und Schulen.

"Mühlacker bis 2040 einwohnermäßig klar auf Wachstumskurs - Mehr Schulen und KiTas braucht die Stadt" vollständig lesen