Neueste Stromer-Zahlen für den Enzkreis: Raus aus der Nische

Also, antwortet KI,  die prozentuale Steigerung beträgt rund 4034 Prozent (gerundet auf volle Hundert). Ergo: So stark wuchs die Zahl der Neuzulassung von reinen Stromautos im Enzkreis von 2016 bis 2026. Genau von 149 im Jahr 2017 auf aktuell 6170. Allerdings liegen Hybrid-Fajhrzeuge  mit 10570 (2026) immer noch vorne.

Hybrid hat die Autoschnauze vorn

Seit ich selbst vor zehn  Jahren unter die Stromauto-Besitzer ging und inzwischen den driten E-Pkw fahre (zweimal Leaf und einmal Honda E), pflege ich eine Datenbank über die Zulassungszahlen dieser Automobilsparte. Heute der Stand zum 30. April 2026, immer wieder mit den zuverlässigen Angaben dcs Landratsamtes Enzkreis auf Nachfrage.

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Kleine Fristen-Kunde

Manchen Windkraft-Standorte-Gegnern, vesuchten Planungsverzögerern und Energie-Besserwissern ins Stammbuch geschriebn - die Fristen! Das gaben Bund und Land den Regionalverbänden vor:

  • Frist zur Erreichung der Flächenziele: Die Bundesländer müssen bis zum 31. Dezember 2027 ihre festgelegten Flächenziele für Windenergie erreichen.
  • Frist in Baden-Württemberg: Das Landesplanungsgesetz BW (2023) nennt den 30. September 2025 als Frist für den Satzungsbeschluss der Teilregionalpläne für Wind- und Solarenergie.
  • Auswirkungen bei Fristversäumnis: Werden die Teilflächenziele nicht fristgerecht erreicht, tritt eine sogenannte „Super-Privilegierung“ ein. Das bedeutet, dass Windkraftanlagen im gesamten Außenbereich des Planungsraums privilegiert sind, auch außerhalb ausgewiesener Windenergiegebiete.
  • Bestandsplanungen: Bestehende Konzentrationszonen, die bis zum 01. Februar 2024 wirksam ausgewiesen wurden, genießen Bestandsschutz, höchstens jedoch bis zum 31. Dezember 2027. 

Wie bisher schon die Schillerschule: Hartfeldschule und UvD-Schule in den Ganztagesbetrieb

Lembergschule in Nagold als Vorbild - eine Grundschule im Ganztagesbetrieb. Die Stadtverwaltung Mühlacker informierte heute über deren Arbeitsweise und Konzept

Mühlacker soll drei Ganztages-Grundschulen bekommen, damit zwei mehr als bisher – neben der Schillerschule (bisher schon), beide  neue die Hartfeldschule und die Ulrich-von-Dürrmenz-Schule. Damit will sie den Rechtsanspruch auf einen Ganztagesplatz erfüllen. Darauf verständigte sich der Gemeinderat heute in einer rund sechsstündigen Klausursitzung in der neuen Feuerwache am Senderhang. Zwar tagten wir, wie es so schön heißt, hinunter verschlossenen Türen. Doch über die Ergebnisse informierte  die Stadtverwaltung auch heute noch die Öffentlichkeit via Pressemitteilung, auf die ich mich hier stütze.

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Besten Dank für Ihr aller Gehör!

Zur Ehrlichkeit in der Politik gehört, seine Entscheidungen zu begründen, zu ihnen zu stehen, sich nichtg wegzuducken, nicht mit gespaltener Zuge zu reden. Demokratie und Offenheit bedingen sich.

Wir leben in einem repräsentativen System - die Bürgerschaft wählt ihre Vertreter und die entscheiden - es sei denn, der Wähler als Souverän zieht die Sache zur Entscheidung an sich (Bürgerbegehren). Dazu sind Fristen einzuhalten.

In den vergangenen Tagen erreichten mich Mails, in denen ich aufgefordert werde, im Regionalparlament  gegen ein Vorranggebiet Windkraft in Großglattbach zu stimmen. Es ist das Areal WE 11.

Eigentlich sollte die Regionalverbandsversammlung am vergangenen Mittwoch den Teilregionalplan Windkraft in Freudenstadt beschließen - doch nachgeschobene Anträge aus den Fraktionen waren nichtg mehr rechtzeitig öffentlich anzukündigen. Um einen Verfahrensfehler zu vermeiden, verschoben wir die entscheidende Verbandsversammlung auf 11. März 2026 um 10 UJhr im Rathaus Mühlacker.

Was stand nun in den Mails?  Ich habe keine Probleme, diese im Origial zu veröffentlichen, gebe die Schreiber/innen aber nur mit den Namenskürzeln an. Im nächsten Blog-Beitrag folgen meine Antworten an die besorgten Bürgerinnen und Bürger aus Großglattach und Serres. Ich nehme die Sorgen ernst, hoffe durch Argumente den enschen  die Angat zu nehmen:

Bin ein  langjähriger  CDU Wähler und wohne in Großglattbach , wenn die Entscheidung am Mittwoch für pro Windkraft in Großglattbach gefällt wird, werde ich mit Sicherheit nicht mehr CDU wählen, zumindest solange nicht bis ihr diese  unwirtschaftliche grüne Ideologie  weiter verfolgt.  Um ein Desaster bei der BW Wahl zu vermeiden geht bitte nochmal in euch. 

 

Seit Monaten hängen solche Plakate im Wald bei Großglattbach, in dem vier Windrädergebaut werden sollen (Fotos: Günter Bächle)

Herr Gunzelmann betreibt aktuell einen sehr aktiven und ansprechenden Wahlkampf wie ich finde. Und bis vor Kurzem hätte er auch meine Unterstützung sicher gehabt. Jedoch durch die Pro-Windkraft-Entscheidung von Herrn Bächle geht meine Stimme leider nicht an ihn. Und ich bin mir sicher auch die anderen 120 Mitglieder in der "Vernunftenergie Gruppe", die von der BI gegründet wurde, werden ihre Stimme nun anderweitig vergeben. Herr Bächle sorgt leider dafür, dass der Unmut und das Gefühl des "Nicht-gesehen-werdens" der Serremer und Glabbicher Bewohner wächst. Es ist erschreckend wie ignorant man sein kann, wenn man selbst nicht von diesem Projekt betroffen ist. Und auch erschreckend zu beobachten, wie ein eigenes Parteimitglied, dem anderen, das Wahlkampf betreibt, so derart in den Rücken fallen und ihn verraten kann. 

Als längjähriger überzeugter CDU Wähler und Grossglattbacher möchte ich Sie eindringlich bitten nicht für die 4 Windräder am Mittwoch zu stimmen.Ich muss 3x am Tag mit dem Hund dort laufen und kann Ihnen (auch als Christ der bekanntlich nicht lügen darf) versichern,das der Wind kaum noch weht in diesem Gebiet.Selten das überhaupt einmal ein Zweig wackelt und wenn dann meist minimal,auch haben wir seit 2 oder 3 Jahren nicht mal mehr den üblichen Januarsturm gehabt wie sonst üblich ein paar Tage lang.Ich weiss das die Subventionen für den Investor und die Pachterträge für die Stadt natürlich attraktiv sind aber das Projekt ist ökonomisch und ökologisch ein Frevel in diesem Schwachwindgebiet und ich glaube immer noch an das C in Ihrem Parteinamen. C heisst das sich der Profit nicht durchsetzen darf wenn andere dadurch zu Schaden kommen. Wenn diese Ideologie der Grünen hier in Grossglattbach durchgesetzt wird werde ich nie mehr wieder CDU wählen,und ich weiss von vielen Leuten-nicht nur in Grossglattbach,das die eben so denken. Bitte setzen Sie sich am Mittwoch nicht für dieses unsinnige Projekt ein,die Räder werden sich aus Windmangel fast nie drehen,dieses Projekt hier wäre - auch aus gesundheitlicher Sicht,eine wahre Katastrophe für die Bürger aus Grossglattbach,Serres und Iptingen. 

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Windpark-Planung im Forst von Großglattbach: Zum Bauantrag fehlen noch Unterlagen, sagt der Enzkreis

Meine am 25. Januar 2026 als Kreisrat der Kreisverwaltung gestellte Frage, wie es um das Genehmigungsverfahren für den Windpark Großglattbach stehe, beantwortete heute die Erste Landesbeamtin beim Enzkreis,  Dr. Hilde Neidhardt, in gewohnt kurzer Zeit. Hier im Original die Mail der Umweltdezernentin:

Zum aktuellen Sachstand im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für einen Windpark in Großglattbach können wir Ihnen Folgendes mitteilen:

Die Ecowerk GmbH reichte am 22.05.2025 den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag für den Windpark Großglattbach mit vier WEA (Windenergieanlagen) ein. Da der Antrag vor dem 30.06.2025 eingereicht wurde, profitiert er von den Verfahrenserleichterungen des § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG). Voraussetzung ist allerdings, dass der spätere Teilregionalplan "Windenergie" an der Stelle tatsächlich ein Windenergiegebiet ausweist. Ausgehend von der aktuellen, sich noch im Verfahren befindlichen Regionalplanung dürfte dies der Fall sein (Windenergiegebiet WE 11). Somit bedarf es in diesem Genehmigungsverfahren keiner Artenschutzprüfung und auch keiner Umweltverträglichkeits(vor-)prüfung, wenn und soweit eben das Vorhaben in einem Windenergiegebiet liegt. Die Vorhabenträgerin hat ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 19 BImSchG, somit ein Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, beantragt. Gründe, die für ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung sprechen würden, sind  - gerade bei Anwendung des § 6 WindBG - nicht ersichtlich. Zum Zeitpunkt der Vorantragskonferenz am 16.01.2024 war noch unklar, ob das Vorhaben von den Verfahrenserleichterungen des § 6 WindBG profitieren kann, weshalb mit der Vorantragskonferenz auch ein Scoping erfolgte und die dazugehörenden Unterlagen seinerzeit öffentlich gestellt wurden.

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Der Zehnte: Stephan Retter - jetzt vereidigt und verpflichtet als Mühlacker OB

Der neue OB - Meine Rede als Erster ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters, zur Verpflichtung und Vereidigung von Stephan Retter als Oberbürgermeister der Stadt in der Gemeinderatssitzung am 13. Januar 2026

Keine Angst, meine Damen und Herrn, Sie sind nicht im falschen Film –

Auch wenn ich nun bitte:

Film ab (kurzer Film von der Bauarbeiten am Sender in Mühlacker 1930)

Das Anlegen der Amtskette will gelernt sein (Fotos: Sascha Werner)

Am Anfang war der Sender, ohne ihn gäbe es womöglich kein Stadtrecht für Mühlacker und somit auch keinen Oberbürgermeister. Irgendwie hängt alles zusammen. Entflechten wir:

So wie die Vaihinger das Jahr einteilen in vor und in nach dem Maientag, so kann Mühlacker, der alte Rivale im mittleren Enztal, zeitrechnungsmäßig durchaus mithalten.

Die Mühlacker Zeitrechnung beginnt jedoch weitaus später als die Vaihinger, nämlich im Jahr 1930. Eben mit dem Bau des Großsenders Mühlacker. Und deshalb darf sich Mühlacker - auch auf den Ortsschildern - Senderstadt nennen. Hoffentlich immer mit Sender.

Sie wissen es sicherlich, und wenn Sie es noch nicht wissen, sei es Ihnen gesagt:

Nach dem Bau des ersten Großsenders Mühlacker im Jahr 1930 bekam die Landgemeinde Dürrmenz-Mühlacker - im Oberamt Maulbronn gelegen - durch Entscheidung des Staatsministeriums die Eigenschaft einer Stadt verliehen - unter Kürzung ihres Doppelnamens in Mühlacker. So steht es geschrieben in einem Fünf-Zeiler auf der Titelseite der Ausgabe vom 20. November 1930 des Staatsanzeigers für Württemberg.

Die (Ober-)Bürgermeister Galerie (Zusammengestellt und gestaltet Stadtverwaltung Mühlacker, Stadtarchiv und Bürgermeister Armin Dauner)

Mühlacker, die heutige Kernstadt, zählte vor nun 96 Jahren zirka 6000 Einwohner, heute sind es etwa 15.500, gesamtstädtisch deutlich mehr als 26.000. Und die haben einen neuen Chef im Rathaus. Streng genommen ist die Vereidigung und Verpflichtung eines Bürgermeisters nur ein kurzer formaler Akt – Gelöbnis und Handschlag. Doch ein OB-Wechsel nach 16 Jahren ist mehr als eine Formsache, sie ist Wegmarke in der Geschichte einer Kommune – sie hat Aufmerksamkeit und Einordnung verdient. Was war, was wird?

Das Video über Rundfunk Mühlacker soll hinführen auf diese Mühlacker Zeitrechnung:

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Der Russland-Politik auf der Spur

Gut 720 Seiten Buch – um das zu lesen, braucht’s Geduld und Ausdauer. Oder einen Reha-Aufenthalt nach einer Knie-OP. Oder einfach hohes Interesse an dem Thema: Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990 bietet eine umfassende Analyse der politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland seit dem Ende des Kalten Krieges. Es beleuchtet die verschiedenen Phasen dieser Beziehungen, angefangen von der Euphorie der Wiedervereinigung bis hin zu den aktuellen Spannungen und Herausforderungen. Autor Bastian Matteo Scianna ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam. Er untersucht die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aspekte dieser bilateralen Beziehungen und zeigt auf, wie sich die deutsche Russlandpolitik im Laufe der Jahre entwickelt hat. Dabei werden sowohl die Erfolge als auch die Misserfolge dieser Politik kritisch hinterfragt und analysiert. Das Buch ist eine wertvolle Ressource für alle, die sich für die deutsch-russischen Beziehungen und die europäische Außenpolitik interessieren.

Seit dem Überfall von Russland auf Ungarn steht die deutsche Russlandpolitik vor einem Scherbenhaufen. Ihre Strategien sind gescheitert. Ihre Grundüberzeugungen erschüttert. In Deutschland und international wird heftig über sie gestritten. War sie von Anfang an verfehlt? Wie weit reichte der Einfluss Russlands und seiner Netzwerke? Befand sich die Bundesrepublik auf einem Sonderweg?

Bastian Matteo Scianna hat bislang unzugängliche Archivbestände ausgewertet und legt die erste wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung zu einem der umstrittensten Themen der deutschen Zeitgeschichte vor. Er tut dies ausgesprochen penibel. Der Autor hatte Zugang zu unbekanntem Archivmaterial aus dem In- und Ausland, unter anderem zu den Akten des Kanzleramts unter Helmut Kohl, zu den Protokollen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion oder Gesprächsmitschriften aus britischen und amerikanischen Quellen.

Seine grundlegende Analyse zeigt, dass die Geschichte viel komplexer ist als manchmal dargestellt. Die deutsch-russischen Beziehungen waren besonders und genossen einen hohen Stellenwert. Es fuhr daher ein Sonderzug nach Moskau. Doch stand die Bundesrepublik in Europa keineswegs allein und war nicht nur blind und naiv, wie manche Kritiker behaupten. Andere Länder glaubten ebenfalls an Wandel durch Handel und wollten mit Russland zusammenarbeiten: Die Utopie der Verflechtung war keinesfalls ausschließlich Made in Germany, zumal dies – wie der Verfasser aufzeigt mit den unterschiedlichen Personen und Charaktere zusammenhing. Kohl verstand sich gut mit Gorbatschow und Jelzin. Der Kanzler wusste, genauso wie Merkel, um die Empfindlichkeit der russischen Seele. Aber er warf sich den russischen Präsidenten nicht an den Hals wie Politiker von SPD und Grüne, Gerhard Schröder und Joschka Fischer.  

Die Beziehungen zwischen der SPD und Russland sowie der CDU und Russland haben sich im Laufe der Jahre unterschiedlich entwickelt und waren von verschiedenen politischen Ansätzen und historischen Kontexten geprägt.

Die SPD hat traditionell eine eher dialogorientierte und kooperative Haltung gegenüber Russland eingenommen. Diese Politik geht auf die Ostpolitik von Willy Brandt in den 1970er Jahren zurück, die darauf abzielte, die Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, einschließlich der Sowjetunion, zu verbessern. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges setzte die SPD auf eine Politik des Dialogs und der Zusammenarbeit mit Russland, um Stabilität und Sicherheit in Europa zu fördern.

Im Gegensatz dazu hat die CDU eine eher kritischere und zurückhaltendere Haltung gegenüber Russland eingenommen. Besonders in den letzten Jahren, angesichts der Annexion der Krim und des Konflikts in der Ukraine, hat die CDU eine härtere Linie verfolgt und sich für Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. Die CDU betont die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit den westlichen Verbündeten, insbesondere den USA, in der Russlandpolitik.

Diese unterschiedlichen Ansätze spiegeln sich auch in den politischen Maßnahmen und Initiativen wider, die von den jeweiligen Parteien ergriffen wurden, um die Beziehungen zu Russland zu gestalten. Während die SPD auf Dialog und Kooperation setzt, verfolgt die CDU eine Politik der Abschreckung und Sanktionen, um russische Aggressionen einzudämmen. Der Sonderzug nach Moskau wurde 2024 aufs Gleis gesetzt, soll heißen: Die Politik hat sich seit dem Erscheinen des Buches weiter verändert – Trump II, Vance…  (bä)

Scianna, Bastian Matteo: Sonderzug nach Moskau, Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990. Monografie, 720 Seiten. C.H.Beck, ISBN 978-3-406-82210-0. Preis: 34,00 Euro

 

Der lange Kampf der Nervensäge

383 Seiten Giorgia Meloni, das Lese-Pensum für die Weihnachtstage. Auf der 379. Seite des Buches Ich bin Giorgia die Botschaft ihres 2021 in Mailand erstmals verlegten Buches, das Konzentrat:

Erstens habe ich von nichts und niemandem Angst, das Einzige, wovor ich mich fürchte, ist, dass ich, wie aus diesem Buch zu erfahren ist, mich selbst und die, die an mich glauben, enttäusche. Zweitens bin ich nicht erpressbar, denn ich tue nichts, wofür ich mich schämen müsste, und ich nehme keine Hilfe an von Leuten, die eine Gegenleistung von mit verlangen könnten. Drittens bin ich nicht allein, und diejenigen, die sich entschieden haben, mich in diesem Kampf zu begleiten, sind mir sehr ähnlich. Viertens und letztens bin ich immer unterschätzt worden, und das ist unterm Strich ein großer Vorteil.

Diese Punkte variiert sie in der gedruckten Selbstdarstellung, in der im Europaverlag München 2025 erschienenen deutschen Ausgabe, geschickt und durchaus glaubwürdig. Zwischen den beiden Ausgaben liegt der entscheidende Karriereschritt: Seit 2022 ist sie Ministerpräsidentin Italiens. Die erste Frau in dieser Funktion. Eine, die sich selbst als Rechte bezeichnet. Ihre Regierung hat eine für italienische Verhältnisse ausgesprochen lange Haltbarkeitsdauer. Indessen: Die deutschsprachige Ausgabe leidet darunter, dass sie auf dem Stand von 2021 blieb und nicht aktualisiert wurde. Das erinnert an die ähnliche Kernaussage der Christdemokraten: Im Mittelpunkt steht der Mensch. Schnittmengen gibt es.

Die Linke will eine Welt ohne Grenzen und Unterschiede schaffen und diese Vision allen aufzwingen. Die Rechte dagegen stelle den Menschen in den Mittelpunkt - und seine Einzigartigkeit - schreibt die jetzt 48-Jährige, groß geworden in Rom. Dort begann sie mit 15 Jahren ihr parteipolitisches Engagement bei der Jugendfront des Movimento Sociale Italiano: Sich als Teil von etwas Wichtigem zu fühlen, gibt Selbstsicherheit. Das war es, was viele dieser jungen Leute suchten, und so war es auch bei mir. Im Sommer1992 habe der Kampf begonnen, den sie noch heute führe, schreibt Meloni 30 Jahre später.   

Giorgia Meloni erzählt zum ersten Mal über ihre Kindheit, über ihre Beziehung zur Mama Anna, die ältere Schwester Arianna, die Großeltern Maria und Gianni und über den Schmerz darüber, dass sie keinen Vater hatte. über die unbändige Leidenschaft für die Politik, die sie aus ihrem römischen Stadtviertel Garbatella zuerst 31jährig als – bis dato in der Geschichte der Republik jüngste - Ministerin in die Regierung des Landes und dann an die Spitze von Fratelli d’Italia und der europäischen Konservativen geführt hat. Mit 19 im Regionalparlament der Provinz Rom, mit 28 Jahren Abgeordnete und gleich Vizepräsidentin des italienischen Parlamentes.  Häufig sei sie die Nervensäge gewesen – in der Schule, später in der Politik, bekennt sie ganz offen.

Sie schreibt auch über die Freude, Mutter der kleinen Ginevra zu sein, und über die Liebesgeschichte mit Andrea; über ihre Träume und über die Zukunft, die sie sich für Italien und für Europa wünscht.  Die Autobiografie beginnt mit einem unerwarteten Bekenntnis: Mutter Anna war schon auf dem Weg, das Baby abtreiben zu lassen, doch änderte im letzten Moment ihre Meinung und entschied sich, es doch auszutragen - das Mädchen, das sie auf den Name Giorgia taufen ließ. Und Giorgia gesteht später in dem Buch, dass sie gern mehrere Kinder gehabt hätte – sie habe das Glück, Mutter zu sein, zu spät begriffen.

Mit Klarheit und aus Überzeugung packt die Politikerin auch komplexe Themen wie die Mutterschaft, die Identität und den Glauben an, würdigt die Päpste Johannes Paul II und Benedikt XVI. Leidenschaftlich spricht sie sich gegen Abtreibung aus, sieht bei der Politik die Verpflichtung, der materiellen Förderung der Familien und Alleinerziehenden höchste Priorität einzuräumen. Überhaupt: Sie polemisiert nicht, sondern argumentiert etwa zur Migrationspolitik, zu den Linken in den Medien, zum Nationalverständnis der Italiener (die Linken werden das anders empfinden).

Die teils rührenden privaten Einblicke erhalten eine klare politische Bedeutung. [...] Ihre Agenda, das wird deutlich, ist eine Politik der Rückkehr - zu Grenzen, zu Gegensätzen, zu alten Ordnungen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Rückkehr? Konservative wollen nach ihrem Verständnis bewahren, was wert ist, bewahrt zu werden. Und lehnen auch deshalb das Gendern ab, pflegen das traditionelle Familienbild vom Vater, der auch Vater heißt, und der Mutter, die auch Mutter heißt – im Einklang mit der Mehrheit der Menschen. Gerade das in der Biografie von ihr geschilderte Familienleben von Meloni zeigt, dass Familie nicht automatisch Idylle bedeutet.

Ein lesenswertes und auch spannendes Buch, die Überschriften wie skandierte Ohrwürmer, ursprünglich ironisch gemeint, dann aber zu einem Manifest ihrer Identität geworden. Ich bin Giorgia, Ich bin eine Frau, Ich bin eine Mutter, Ich bin rechts, Ich bin Christin, Ich bin eine Italienerin. Wie Paukenschläge, und eines ist mal klar, schreibt die Weltwoche: So unverblümt, ja stolz, ist die rechte Gegenkultur lange nicht gefeiert worden. Dieses Buch atmet Freiheit in alle Richtungen, es zitiert Tolkien ebenso wie Ernst Jünger oder den geläuterten Pier Paolo Pasolini.

Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der politischen Führungsfigur, auf die die Augen vieler gerichtet sind, in Italien und nicht nur da, heißt es im Verlagstext. Zuerst strauchelte ich, ob sich der Kauf lohnt. Sollte ein Christdemokrat das lesen? Er muss es tun!

Meloni rechtsextrem? Ich meine: Rechts Ja, extrem nein. Ein bisschen erinnert mich die Auseinandersetzung von Meloni mit der Linken an den Wahlslogan der CDU  1972 bei der baden-württembergischen Landtagswahl unter Hans Filbinger: Freiheit statt Sozialismus. Da war die Zeit, als eine CDU noch absolute Mehrheiten einfuhr. (bä)

Giorgia Meloni: Ich bin Giorgia - Meine Wurzeln, meine Vorstellungen. Gebunden mit Schutzumschlag. 383 Seiten. 13,5 x 21,5 cm. Europaverlag. 26,00 Euro. ISBN 978-3-95890-654-9

Hahne gegen Ideologie und Idiotie

Was ist los in unserem Land? Schüler können nicht mehr lesen und schreiben. Wer sich für Diplomatie einsetzt, gilt als Verräter. Peter Hahne ganzer Spott gilt der Gender-Debatte. Gendergerechte Sprache im Zug und auf Beipackzetteln, aber nicht genug Medikamente und keine funktionierende Bahn. Wir sollen blechen für Prunk-Kanzleramt oder Politiker-Protz-Fotos. Corona bleibt unaufgeklärt. Der frühere ZDF-Mann wendet sich gegen Idiotie und Ideologie. Und kritisiert Ex-Kanzlerin Merkel und ihr Wir schaffen das.

Peter Hahne legt mit Ist das Euer Ernst?! eine pointierte Bestandsaufnahme der politischen und medialen Landschaft vor. Reines Lesevergnügen. Das ist Hahnes Markenzeichen. Auch das Buch schaffte den Sprung auf Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste. Er hinterfragt gängige Narrative, entlarvt Oberflächlichkeiten und fordert mehr Transparenz sowie Verantwortungsbewusstsein von Politikern, Journalisten und der Gesellschaft. Dabei bleibt der Ton sachlich, gelegentlich humorvoll, und zielt darauf ab, Debatten anzustoßen statt zu polarisieren. Hahne formuliert seine Thesen deutlich, ohne ins Diffuse abzurutschen, und nutzt humorvolle, leicht spitze Passagen, um komplexe Sachverhalte zugänglicher zu machen, ohne deren Ernsthaftigkeit zu verwässern.

Das Buch deckt ein breites Spektrum ab: Medienszene, politische Entscheidungsprozesse und den Wandel gesellschaftlicher Werte stehen im Fokus. Es richtet sich an Leserinnen und Leser, die klare Positionierung schätzen, zugleich aber eine Portion Humor als Anker für die eigene Reflexion wünschen – ideal auch für Lesekreise, Seminare oder Debattenrunden, die Debatten mit einer zugänglichen, aber anspruchsvollen Perspektive bereichern möchten. Kurz gesagt, Ist das Euer Ernst?! ist kein neutrales Handbuch, sondern ein Anstoß zur Debattenkultur – sachlich fundiert, mit witzigen Momenten versehen und gut geeignet, Debatten in Bildungs- oder Kulturformaten anzustoßen.

Peter Hahne, Ist das euer Ernst?! - 2024. Quadriga, 142 Seiten. ISBN 978-3-86995-141-6. Preis: 12 Euro

Erinnerung an den Anfang – Konrad Adenauer 1945–1953

Günter Bächle, 1965 schrieb ich auf das erste Innenblatt des rund 580 Seiten umfassenden Bandes, der in jenem Jahr bei der – mittlerweile nicht mehr existierenden – Deutschen Verlagsanstalt in Stuttgart erschien. Konrad Adenauers erste Erinnerungen kaufte ich als 15-Jähriger. Jetzt, fünfzig Jahre später, las ich ihn erstmals, fand ihn höchst interessant und entdeckte Gemeinsamkeiten mit der Politik von heute. Debatten um die Höhe des deutschen Verteidigungsbeitrags, die Anfänge der Europäischen Union, Sicherheitsgarantien der USA für Europa, die Sehnsucht nach Frieden und die sowjetische Bedrohung.

Hat sich etwas geändert? Jedenfalls nicht meine Begeisterung für den ersten Kanzler der Bundesrepublik, der mich so faszinierte, dass ich den Weg in die Union fand und Adenauer-Fan blieb.

Der geschichtliche Hintergrund war ein anderer. Nach dem Zusammenbruch des Zweiten Weltkriegs steht Deutschland vor einer neuen politischen Herausforderung: Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Stabilität gleichzeitig zu etablieren. Adenauer sieht sich als Architekt einer Westbindung, die nicht nur die Außenpolitik bestimmt, sondern auch den inneren Sinn politischer Verantwortung klar darlegt. Die Zukunft gehört denen, die sie gestalten – so lässt sich seine Grundstimmung in dieser Zeit zusammenfassen: pragmatisch, verantwortungsvoll, oft realpolitisch, aber stets über den reinen Machtstrukturen transzendental.

Die Jahre 1945 bis 1949 markieren den Aufbau einer demokratischen Ordnung in fragmentierter Heimat. Adenauer schärft den Blick auf eine normative Linie: Rechtsstaatlichkeit, Würde des Einzelnen, sowie der Wille, Deutschlands Wiederkehr in die Freiheit nicht durch Zwang, sondern durch Rechtsstaatlichkeit zu legitimieren. In dieser Phase wird die CDU/CSU zu einer verlässlichen Brücke zwischen Zerstörung und Erneuerung, zwischen Entnazifizierung und politischer Neubestimmung. Sein Anspruch: Deutschland müsse sich selbst neu begründen, ohne die Verantwortung gegenüber der Vergangenheit zu verleugnen.

Das Grundgesetz und die Bundesrepublik erscheinen als logische Folge einer politischen Logik, die auf Westbindung, europäischer Stabilität und transatlantischer Sicherheit beruht. Adenauer betont den Zusammenhang von wirtschaftlicher Erholung und politischer Ordnung: Wirtschaftswunder ist kein altes Privileg, sondern der praktische Beweis, dass Freiheit und Marktordnung zusammengehören. Die Verbindung zu Frankreich, die Aufnahme in die NATO, die Öffnung Europas – all das wird von ihm als notwendige Bedingungen gesehen, damit Deutschland nicht erneut in Isolation verfällt, sondern als verlässlicher Partner mitgestaltet.

Innenpolitik bleibt eine Geduldsprobe: Wiedergutmachung, Entnazifizierung, Wiederaufbauinstitutionen – all das braucht Zeit, klare Prinzipien und den Willen zu Kompromissen. Die Memoiren vermitteln eine Haltung, die an Prinzipien festhält, auch wenn die Umstände widrig sind: Rechtsstaat zuerst, dann politische Gestaltung im engen Bündnis mit den Westmächten. Die frühen Jahre zeigen eine Kernidee: Deutschlands Grundordnung muss europäisch sein und im Bündnis mit den USA und Frankreich Wirklichkeit werden.

Was bleibt, ist der Eindruck einer verantwortungsvollen, zukunftsorientierten Politik, die aus der Vergangenheit lernen will, ohne in ihr zu erstarren. Adenauers Erinnerungen an diese Zeit klingen wie eine Einladung: Handeln im Gegenüber von Zwängen, aber mit Blick auf eine gemeinsame, friedliche Ordnung in Europa. Die Gründung der CDU, die Überwindung des Besatzungsstatutes durch den Deutschlandvertrag und die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), die später scheiterte.  Friedensstifter wie der Lothringer Robert Schumann, Frankreichs Außenminister, der die Montan-Union anstieß – Deutschland sollte sowohl mit seiner Armee als auch mit Kohle und Stahl, die Produktionsmittel für die Kriege, eingebunden werden.

Adenauer – Der mit 74 Jahren ins Amt des Kanzlers gekommene frühere Kölner Oberbürgermeister blieb zwölf Jahre Regierungschef. Ihn zeichnete ein klares Konzept aus, die großen Linien, ein festes Bild von der Zukunft Europas in Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Bei der SPD fiel das unschöne Wort von Adenauer als dem Kanzler der Alliierten (Kurt Schumacher). Die Außenpolitik in dieser Periode war geprägt von einer grundlegenden Spannung: Adenauers Vision eines stabilen, westlich ausgerichteten Deutschlands gegenüber einer SPD, die soziale Sicherung, demokratische Teilhabe und eine kritisch-wohlwollende Ostpolitik forderte. 

Diese Erinnerungen bringen viele seiner Gespräche in ungewohnter Breite wieder, macht seine Memoiren zu einer wichtigen Geschichtsquelle - der aktuellen Politik sehr zu empfehlen.

Mit dem Deutschlandvertrag sei im Mai 1952 mehr abgeschlossen worden als die Nachkriegsphase der letzten sieben Jahre. Eine ganze Epoche wurde beendet, die Epoche der Feindschaften und Kriege zwischen den Völkern des Westens. An diesem tragischen Nebeneinander waren Frankreich und Deutschland besonders stark beteiligt gewesen. Für den Schlussstrich unter diese Vergangenheit war die Unterzeichnung in Bonn und Paris ein Symbol. Die SPD jedoch verweigerte sich. Adenauer:  Die von mir angeführten, tief verletzenden Ausführungen Dr. Schumachers verrieten eine erschütternde Unkenntnis der ganzen politischen Situation. Dass die Vertreter der SPD dem Akt der feierlichen Unterzeichnung des Deutschlandvertrages am 26. Mai 1952 in Bonn fernblieben, war noch erschütternder. Dabei endete damit – sieben Jahre nach Kriegsende – das Besatzungsregime der Alliierten in Westdeutschland.

Im April 1953 reiste Adenauer zum ersten Mal in die USA. Ich will drei Passagen über Stationen seines Besuches zitieren, die mich berührten.

Im Auswärtigen Ausschuss des Senats: Bemerkenswert fand ich eine Äußerung, die Senator Mansfield, ein Demokrat aus Montana im Anschluss an meine Ausführungen machte. Er sagte, das amerikanische Volk hätte mit Genugtuung von der Stetigkeit Kenntnis genommen, mit der Deutschland zur europäischen Verteidigungsgemeinschaft stünde, und er hoffe, der Tag möge nicht mehr fern sein, an dem Deutschland Mitglied der Nato würde, seine Einheit zurückgewinne, alle Besatzungstruppen abgezogen werden könnten und Deutschland wieder ein vollkomme sicherer Teil der europäischen Gemeinschaft würde (Seite 588).

Grab des unbekannten Soldaten: Ich hatte die Absicht geäußert am Grab des Unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington einen Kranz niederzulegen. Die amerikanische Administration gestaltete diese Kranzniederlegung zu einer überaus eindrucksvollen Zeremonie. Sie nahm sie zum Anlass, in einer sehr zu Herzen gehenden Weise einen Schlussstrich zu ziehen unter die Jahre der Feindschaft, vor der ganzen Welt zu zeigen, dass diese Zeit vorüber sei, dass nun eine Ära der Freundschaft begonnen habe, und dass die Bundesrepublik Deutschland wieder aufgenommen in den Kreis und in die Gemeinschaft der freien Völker. (…)

Am Grabmal legte ich, während Kommandos durch die Luft halten, einen Kranz mit schwarz-rot-goldener Schleife nieder, er galt den Toten beider Völker. Eine amerikanische Militärkapelle spielte die deutsche Nationalhymne. Ich sah, wie einem meiner Begleiter die Tränen herunterliefen, und auch ich war von tiefer Bewegung ergriffen. Es war ein weiter und harter Weg von dem totalen Zusammenbruch von des Jahrs 1945 bis zu diesem Augenblick des Jahres 1953, in dem die deutsche Nationalhymne auf dem Ehrenfriedhof der Vereinigten Staaten erklang (S. 589)

Es war die Zeit, als Staatsbesuche in den USA ein großes Ereignis waren, angetreten auch per Schiff.

Am 2. April 1953 begann die Reise nach Amerika von Le Havre aus mit der United States, zur damaligen Zeit das schnellste Passagierschiff der Welt, wie der Kanzler notierte.  Es war vollständig aus feuerfestem Material gebaut, zum größten Teil aus Leichtmetall, schreibt Adenauer. Die Überfahrt war äußerst stürmisch. Er zitiert den Kapitän, wonach die Wogen nach Abflauen des Sturmes, der am ersten und zweiten Tag der fünftägigen Reise tobte, eine Höhe bis zu 14 Metern erreichten. Da das ganze Schiff nur aus Metall bestand, war der Lärm, der durch die Erschütterungen verursacht wurde, wenn eine der Schiffsschrauben aus dem Wasser herausragte, unbeschreiblich groß. Ich hatte mir von der Schiffreise eine kleine Erholung erhofft. Doch daraus wurde nicht viel. Fast alle Mitglieder seiner Begleitung waren seekrank und wünschten die Stunde der Landung in New York am 6. April. Beim Einlaufen der United States gab es ohrenbetäubendes Hupen. Adenauer vermerkte eine eindrucksvolle Begrüßungszeremonie, die, wie ihm gesagt worden sei, außergewöhnlich gewesen sei.

konrad-adenauer.de: Den Band 1 zum Herunterladen