In unserem Stadtteil Großglattbach hält sich das Gerücht, der Forst fälle im Bereich des geplanten Windparks Großglattbach und somit auf städtischem Boden Bäume im Vorgriff auf den Bau der Windräder. Ich forschte als Kreisrat nach bei der zuständigen Abteilung des Landratsamtes nach. Ergebnis: Da ist nichts dran, was auch logisch ist, denn der Bauantrag der Kommunalpartner für die vier Windräder ist – wie berichtet – noch nicht genehmigt.
"Regulär, planmäßig und somit im 10-Jahres-Rahmen: Mehr Licht für die Bäume" vollständig lesen
Street-Art unter dem Motto Mühlacker bunt - eine Open-Air-Galerie, die Freude macht. Vom Gemeinderat beschlossen, von der Jugendsozialarbeit der Stadt umgesetzt. OB Stephan Retter als Motivationsförderer – und alles als praktische Kinder- und Jugendbeteiligung an der Kommunalpolitik. Als wir es aufgehängt haben, war es ein Wau, verrät Stadtjugendpflegerin Nathalie Pavan in ihrer emotionalen Rede.
Wau sagten auch die Passanten am Nachmittag beim offiziellen Start mit Jugendlichen, OB, Stadträten sowie Gästen aus den Partnerstädten Bassano del Grappa und Schmölln, die zum Straßenfest angereist waren. Wau sage auch ich. Viel Beifall gab es zurecht für dieses Projekt der Mobilen Jugendarbeit, des Stadtjugendreferats Mühlacker und der Künstler Giorgio Eazy und Scud 76. Umgesetzt wurde es mit 160 Schülern der Gemeinschaftsschule/Schillerschule, der Uhlandschule und eben der offenen Jugendarbeit Mühlacker. Der Stoff kam aus 120 Spraydosen. Mühlacker - eben die junge Stadt.
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Voraussetzung für die Baugenehmigung von Windrädern durch die Landratsämter ist die vorherige Ausweisung eines Standortes als Vorranggebiet im Regionalplan. Wie steht es um den geplanten Windkraft-Standort WE 11 bei Großglattbach? Mit der Rechtskraft des Teilregionalplanes Windkraft für die Region Nordschwarzwald wurde die erste Hürde am 1. Juli 2026 genommen.
Wie ist der Sachstand bei dem im Juni 2025 von den Kommunalpartnern beim Landratsamt Enzkreis eingereichten Antrag auf Genehmigung?
Meine Fragen als Kreisrat an die Erste Landesbeamtin beim Landratsamt Enzkreis, Dr. Hilde Neidhardt, und deren Antworten:
Aktuell werden die Antragsunterlagen vervollständigt. Es müssen unter anderem noch Unterlagen zu den Themen Naturschutz, Waldinanspruchnahme, Gewässer (insbesondere Grundwasser) und Boden vorgelegt werden.
"Geplanter Windpark Großglattbach: Noch fehlen Unterlagen" vollständig lesen
Mein Fazit vorab: Das Problem wächst weiter. Die Klagen über Müllansammlungen an den Standorten von Altkleider- und Altglas-Containern in Mühlacker reißen nicht ab. Meine Fraktion und ich, sicherlich auch die anderen Fraktionen, unterstützen die Stadtverwaltung hier entschieden, die Gegenmaßnahmen zu verstärken. Dazu gehören auch regelmäßige Kontrollen in verschiedenen Formen.
Gestern und heute hielt ich an drei Standorten die Lage fotografisch fest - Bilder, die ich an das Ordnungs- und Bürgeramt der Stadtverwaltung schickte sowie ans Amt für Abfallwirtschaft des Enzkreises.
- Heidenwäldle, Eingangsbereich beim Berliner Ring, gestern aufgenommen
- Enzberg, wieder Container bei der Gemeindehalle, Müll und Altglas, heute fotografiert
- Lienzingen, heute aufgenommen: Matratzen bei den DRK-Altkleidercontainer, die vom DRK gut betreut werden.
Meine heutige Mail ans Rathaus hier:
Das Ordnungs- und Bürgeramt hatte mir vorige Woche rasch auf meine Mail wegen der erneuten Sauerei am Altkleidercontainer an der Gemeindehalle Enzberg geantwortet. und berichtet. der städtische Bauhof sei schon tätig. Mir war vor Zeiten zugesagt worden, eine Verlegung der Container zu prüfen. Gibt es ein Ergebnis? Oder hat die Verwaltung eine andere Strategie?
"Appelle bringen sichtbar nichts" vollständig lesen
Erinnert Ihr Euch?? Ich bloggte hier am 23.August über Pannen und Pleiten bei der Ausschilderung von Ersatz-Haltestellen und Umleitungsstrecken der Regionalbuslinien 700 und 702 in Lienzingen - die Folge von Tiefbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Ausbau des Breitbandnetzes durch die Stadtwerke Mühlacker. Fahrgäste warteten an den falschen Haltestellen. Denn sie wurden mit falschen Fahrplänen in die falsche Richtung geschickt - so denn auch der Titel der Geschichte, die entstand aufgrund eines Briefes von Matthias Lieb, des Qualitätsanwaltes für die Fahgäste in Baden-Württemberg, an den Linien-Betreiber Bus-Engel in Mühlacker und die Stadt Mühlacker.
Absichtlich geschah das sowieso nicht. Sicherlich ist es ein großer zeitlicher Aufwand, die Fahrpläne an den Haltestellen zur richtigen Richtung zu bringen, zumal die Baustellen wandern. Dass Bewegung drin ist, nehmen wir täglich - derzeit in der Friedenstraße - wahr. .Wer muss dese Aktualisierung eigentlich erledigen? Ich bat als Kreisrat das Landratsamt um Klärung. Die Antwort kam prompt: Bus-Engel, der Linien-700- und -702-befahrer. Jedenfalls hätten sich Engel und der Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) darauf geeinigt.
"Wandernde Baustellen und trotzdem die richtigen Fahrpläne" vollständig lesen
(1/2) Einmal quer durch den Mediengarten soll es heute hier im Blog gehen. Eine Sammlung persönlicher (Berufs-)Erfahrungen mit Rückschau auf die Vergangenheit als es noch richtige Verleger wie Konrad Ulmer (LKZ) und Eugen Händle (MT) gab oer mkit Albert Kiefer-Esslinger (PZ) noch gibnt und keine jederzeit auswechselbare Geschäftsführer, deren Stuhl wackelt, wenn die von der Zentrale geforderte Rendite nicht erreicht wird. Oder um die Großen, die die Kleinen fressen, um sich ein Monopol zu schaffen. Und die Austräger wussten um ihren Wert für das Produkt und verstanden sich als Gemeinschaft, fühlten sich fast als Familie. Und es tauchen Namen von Menschen auf, die mir über den Weg liefen oder fester Bestandteil des Tages waren. Also um Historie, Gegenwart und Zukunft.
Die Zeitungslandschaft verändert sich gewaltig. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) berichtet, Axel Springer stelle den Hamburg-Teil der Welt am Sonntag zum Jahresende ein. Er bezieht sich auf das Hamburger Abendblatt. Zudem sei die Ausgabe aus NRW betroffen. Das Ende der Welt-Lokalredaktionen wäre, so der DJV, ein weiteres Ausdünnen des publizistischen Angebotes. Nun, Hamburg ist weit, NRW auch, und Welt am Sonntag ist nicht gerade das typische Lokalblatt. Wir brauchen aber gar nicht so weit gehen, um beobachten zu können, wie der Kozentrationsprozess bei den Tageszeitungen abläuft.
Mühlacker, Vaihingen an der Enz, Bietigheim-Bissingen – sie fielen in kurzer Zeit reihenweise in den Warenkorb der Ulmer Südwest-Presse. Die Gewerkschaft Verdi schimpft, deren Eigentümer, die Neue Presse-Gesellschaft (NPG), sei eine als Familienunternehmen getarnte Heuschrecke. Die NP-Gesellschaft ist auf Einkaufstour.
Aktuelle Frage, die mich umtreibt: Wo sitzen die Gefahren für die Pressefreiheit? Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert ihn. Lassen wir nicht zu, dass an ihm gesägt wird. Zur Pressefreiheit gehört die Vielfalt und nicht die Einfalt.
Bleiben wir beim Mittelzentrum Mühlacker und seinem Mittelbereich, dem östlichen Enzkreis. Nie hätte ich mit dem Verkauf unserer Heimatpostille gerechnet. Aber dann geschah das Undenkbare doch. Ungläubig las ich im Juni im Urlaub in Sassnitz auf Rügen die Schreckensnachricht. Und dann auch noch an die Südwest-Presse im fernen Ulm. Droht dem Lokalen der Ausverkauf?
"Auf Einkaufstour" vollständig lesen
Der Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) hat sich zwischenzeitlich mit der Firma Engel in Mühlacker, die die Regionalbuslinien 700 und 702 üb fährt, abgestimmt und die Meldung auf der Homepage des Verbundes an die geänderte Umleitungsführung in Lienzingen angepasst, schreibt Yasmin Petersen, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes, der zurzeit in den Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) eigegliedert wird,
Die Firma Engel habe zudem die betroffenen Haltestellen überprüft und die Fahrpläne entsprechend angepasst, schrieb Petersen an den Qualitätsanwalt für Fahrgäste in Baden-Württemberg, Matthias Lieb aus Mühlacker sowie an mich als Kreisrat.
"Engel als Aktualisierer" vollständig lesen
Seltsam. Da schickt das Landesministerium für Landesentwicklung und Wohnen (MLW) dem Verband Region Stuttgart (VRS) dessen Entwurf eines Teilregionalplanes Windkraft zum Nacharbeiten zurück. Ein Vorgang, nicht gerade alltäglich unter Regionalplanern, in diesem Fall aber zudem von besonderer – auch politischer – Brisanz ist. Denn diese Entscheidung der obersten Landesplanungsbehörde, angesiedelt beim MLW, verzögert die Windrad–Verfahren in der Region Stuttgart um Monate - wohl bis weit ins Jahr 2027 hinein.
Doch der Regionalverband mit Sitz in der Stuttgarter Kronenstraße schweigt, äußert sich keinen Deut dazu, verschickt schon gar keine seiner sonst so gelungenen Pressemitteilungen. Er stellt nur eine knappe Information auf seine Web-Seite. Seltsame Windstille im Windpark.
Dafür äußert sich das Ministerium auf meine heutige Anfrage, lässt keinen Zweifel an den Verursachern dieser Panne, sieht die Fehler ausschließlich beim VRS, Die aber kann sich niemand erlauben just auf einem solchen Feld der Kontroversen, auf denen mit harten Bandagen gekämpft wird. Befürworter und Gegner schenken sich nichts. Im Zweifelsfall entscheiden die Gerichte. Windkraft-Planungen und die Sicherung ihrer rechtlichen Basis sind inzwischen eine gute Einnahmequelle für Fachanwälte. Leute, die sich darauf spezialisiert haben. Die kleinste Schwachstelle kann die Planung vor dem Kadi schnell scheitern lassen. Die Erfahrung mit Klagen gegen Windrad-Standorte zeigen dies.
"Stuttgarter Windplan-Panne bringt die Region Nordschwarzwald unerwartet in eine Vorzugsposition" vollständig lesen
Mit Verlaub, ich melde einen Sturmschaden, seit 16. Juli unentdeckt, an der städtischen, vom Forst genutzten Doppelgarage zwischen Schmiebach und Wette in Lienzingen. Foto ist von heute.
Eine Gemeinderatsanfrage, die ich heute Abend - bei allem gebührenden Respekt – über das Dezernentenbüro an den OB schickte. Oder hätte ich statt mit Verlaub schreiben sollen: Halten zu Gnaden, mit Ihrer gütigen Erlaubnis nachstehend eine Anfrage.
Wenn Sie erlauben – ja, das wäre noch passender gewesen als mit Verlaub. Denn diese Anfrage hat eine (Vor-)Geschichte, eine kleine zwar, aber eine mit einer kommunalpolitischen Note. Eine heitere, für mich ganz neue – oder war sie doch gar nicht so heiter? War sie eher schneid-abschneidend?
Obwohl ich ausdrücklich schrieb, möglicherweise sei der eine oder andere Fall schon bekannt, nährte meine Mail – wie ich aus zuverlässiger Quelle erfuhr – bei Verwaltungsspitze und Bauhof-Leuten den Eindruck, als meinte ich, oder könnten andere annehmen, die Verwaltung wisse nicht selbst, was zu tun ist. Darauf muss man erstmal kommen. Ich war baff. Ergo: Gut gemeint ist nicht gefragt.
"Halten zu Gnaden" vollständig lesen
Der flächenhafte Ausbau der Breitbandversorgung in Mühlacker – ein 40-Millionen-Euro-Projekt - verlangt Stadtwerken, Tiefbauunternehmen und Straßenverkehrsbehörden alles ab. Stark gefordert sind jedoch auch die Fahrplan-Macher, denn die immer wieder neuen Umleitungsstrecken müssen für die Linienbusse an-, die Strecken angepasst werden. Wir können das gerade in diesen Wochen in Lienzingen beobachten. Ersatz-Strecken, Ersatz-Haltestellen. Da müssen der Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE), genauer sein Rest, sowie Verkehrsunternehmen wie Engel und auch die Stadt darauf achten, dass Theorie und Praxis nicht auseinanderdriften.
Das geschah aber bei diesem Fall, der belegt, dass manches nicht rund läuft. Der Fahrer des Regionalbusses aus Richtung Maulbronn - von der Bundesstraße 35 kommend - missachtete den Umleitungsstreckenplan, steuerte am Ortseingang schnurstracks weiter über Knittlinger Straße und Zaisersweiherstraße bis zur Haltestelle Friedrich-Münch-Straße (bei der Schule) und erreichte schließlich die Friedenstraße, passierte dort gleich die Einmündung Brühlstraße und rauschte nun, jetzt wieder plangerecht, Richtung Mühlacker davon.
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