Spielplatz „Vordere Raith“ in Lienzingen wird neu gestaltet

Der nächste Spielplatz, der von der Stadt realisiert werden wird, ist der im Lienzinger Wohngebiet „Vordere Raith“, so das Umwelt- und Tiefbauamt der Stadt in der Antwort auf meine Anfrage als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion. Basis der neuen Gestaltung seien die Pläne, die anlässlich der Einwohnerversammlung in Lienzingen im Februar 2019 präsentiert wurden, so die Nachricht aus dem Rathaus. Aufbauend auf diese Planunterlagen sei ein Leistungsverzeichnis erstellt worden, welches aktuell noch mit den erforderlichen Massen ergänzt werde. Das Leistungsverzeichnis solle noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Eine auf den Entwurf abgestimmte funktionale Auswahl der Spielgeräte und Gerätetypen ist, so Amtsleiter Holger Weyhersmüller, abgeschlossen. Nun müssten hierzu noch mehrere gesonderte Leistungsverzeichnisse beziehungsweise Anfragen formuliert und versendet werden. Dies solle bis Mitte Januar 2020 erfolgen. Der Amtsleiter: „Die Planunterlagen werden parallel zum Ausschreibungsverfahren nachgeschärft. Ziel ist es, dass wir unmittelbar nach Freigabe des Haushaltes 2020 die erforderlichen Aufträge erteilen.“ Die Kosten werden mit 80.000 Euro angegeben. Ursprünglich sollte schon 2017 Ersatz für die seinerseits abgeräumten Spielgeräte aufgebaut werden. Zusammen mit meinen Lienzinger Mit-Stadträten der Union - Bernd Obermeier, Johannes Bächle und Matthias Trück - hoffe ich, dass die Stadtverwaltung nun die Pläne umsetzt und es nicht zu erneuten Verzögerungen kommt.

Von Müll, Lärm und anderem Ärgernis in Mühlackers Innenstadt

Zurückgelassener Müll auf der alten Eisenbahnbrücke (Foto von Anfang Oktober 2019)

Von nächtlichen Partygästen zurückgelassener Müll auf der alten Eisenbahnbrücke, Lärm in Bahnhofstraße und am Igelsbach, Ärger der Bewohner der Seniorenanlage am Katzenbuckel – ein ganzes Paket von Beanstandungen aus de Bürgerschafft in der Innenstadt legte ich für die CDU-Gemeinderatsfraktion in drei Anfragen der Stadtverwaltung vor. Sie hat jetzt darauf geantwortet und sicherte auch Gegenmaßnahmen zu. Mir ging es auch darum, Verursacher von Müll zur Kasse zu bitten und nicht den Steuerzahler dafür blechen zu lassen. Aber das ist garnicht so einfach, entnehme ich den Antworten aus dem Rathaus Mühlacker.

Brennpunkt Alte Eisenbahnbrücke: Der städtische Bauhof kontrolliere diesen Bereich dreimal wöchentlich und entferne gegebenenfalls dort liegenden Abfall. Bei Bedarf werde die Kehrmaschine eingesetzt. Sonntags morgens erfolge die Mülleimerleerung und Reinigung durch die Beschäftigungsgesellschaft des Enzkreises, GSI. Ob Verschmutzungen vorliegen, sei insbesondere witterungsabhängig. Bei den Kontrollen durch die Citystreife werde von den Jugendlichen ein Müllverantwortlicher benannt und aufgenommen beziehungsweise die Jugendlichen würden angehalten, den Müll gleich zu entfernen, heißt es in der Antwort von Oberbürgermeister Frank Schneider.

Der OB verneinte meine Frage, ob hier das Verursacherprinzip angewendet und die Schmutzfunken für die Reinigung durch die Stadt zur Kasse gebeten werden können. Schneider: „Der Verursacher muss bei der Tat erwischt werden.“. Den Angaben aus dem Rathaus zufolge fanden 2018 rund 50 Kontrollen durch die City-Streife an der alten Eisenbahnbrücke statt. Bei 13 Kontrollen seien  Jugendliche angetroffen worden, in neun Fällen eine Vermüllung protokolliert worden. In zwei Fällen seien die Abfälle im Beisein der Citystreife entsorgt, in vier Fällen ein Verantwortlicher für die Mitnahme des Mülls aufgenommen worden. Im Jahr 2019 (bis 30. September) erfolgten laut Stadtverwaltung 42 Kontrollen durch die City-Streife an der alten Bahnbrücke, bei zehn Kontrollen seien Jugendliche angetroffen, in  13 Fällen eine Vermüllung registriert worden.

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Der letzte Strohhalm? Auf Sender-Retter-Spuren

Die Diskussion auf meiner Facebookseite finde ich gut. Ganz gut wäre es, wenn sich in der Diskussion diejenigen mehr zu Wort melden würden, die den Sender gerne erhalten würden (auch via Kauf durch die Stadt). Die öffentliche Debatte, denen sich Stadträte nicht entziehen können und die auch Wirkung zeigte, bestimmten bisher die Gegner einer Kauf-Lösung durch die Stadt. Mit der Ablehnung wird keine Straße saniert, kein Schulraum gestrichen, keine Brückenschäden beseitigt. Da ist im Gemeinderat, speziell von einem Kollegen, mit viel Polemik und bewusstem Weglassen von Informationen gearbeitet worden. Wer dafür warb - so wie der OB, ich sowie meine Ratskollegen Jürgen Metzger und Klemens Köberle - die offenen Fragen zuerst vollends zu klären und dann erst in der Sache zu entscheiden, brachte nicht den erwünschten Unterhaltungswert. War nicht prickelnd genug. Da hatten andere schon das Urteil gefällt, weitere Informationen und Erkenntnisse wären nur störend gewesen.

Der SWR hatte angekündigt, bei Ablehnung der Kostenübernahme von 60.000 Euro den Abbruchantrag wieder aufleben zu lassen. Ob er dies heute schon getan hat oder noch tun wird, entzieht sich meiner Kenntnis. Jedenfalls entscheidet das Regierungspräsidium Karlsruhe.

Und hier kommt der Antrag von FDP-MdL Erik Schweickert ins Spiel: Er will die Bewertung, inwieweit die Landesregierung Baden-Württemberg im Sender Mühlacker ein für das Land bedeutendes Denkmal sieht und dann gegebenenfalls von Seiten des Landes aktiv werden will. Schweickert schreibt heute, er habe am Montag mit Regierungspräsidentin Felder (CDU) diesbezüglich telefoniert und sie über seinen Antrag im Landtag informiert, der ihr auf dem Dienstweg noch nicht vorlag. Und nach diesem Gespräch gehe er nicht davon aus, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe vor einer parlamentarischen Behandlung des Antrags im Landtag Fakten schaffen wird. Ich werde mich an die zuständige Ministerin wenden.

Erik Schweickert ist Oppositionsabgeordneter, wir haben heute miteinander telefoniert. Leider gehört es zum Ritual, dass dem Antrag eines Oppositionsabgeordneten von der Regierungsmehrheit nicht stattgegeben wird. Ich finde: die Kollegin Stefanie Seemann MdL sollte den Antrag unterstützen. Beide sind Abgeordnete des Enzkreises - und in Anliegen aus dem Wahlkreis gehört an einem Strick gezogen, und zwar in eine Richtung. Das ist zumindest mein Verständnis. Ich sehe in dem Antrag den letzten Strohhalm. Vielleicht gibt es aber noch mehrere... Denkbar wären auch Petitionen an den Landtag in dieser Richtung. Nur mal so...

Er ist dann bald mal weg

Senderstadt - wie lang noch und was dann? Das Wahrzeichen von Mühlacker verschwindet: Der 1950 errichtete Sender, mit 273 Metern höchstes Bauwerk Baden-Württembergs, nimmt wohl bald Abschied. Ob er an seinem Siebzigsten fällt? Damit ist zu rechnen. Denn der Gemeinderat lehnte heute Abend ab, für 60.000 Euro die Spannschlösser an den Halteseilen des Noch-SWR-Eigentums austauschen zu lassen, mit denen die Standsicherheit  der langen Nadel gewährleistet wird. 15 Stadträte lehnten den Antrag der Stadtverwaltung - vor großer Zuschauerkulisse - ab, 12 stimmten dafür (auch ich).

Der SWR hatte die kommunale Kostenerstattung gefordert. Denn darf er den Sender abbrechen, was er eigentlich seit Jahren will, muss er nicht nachbessern. Doch weil sich die Senderstadt (ach so, war sie ja mal) für den Kauf des einzigartigen Denkmals interessierte, die Arbeiten aber dringend notwendig seien, sollte die Stadt ihn quasi von den Kosten des Austauschs freistellen.

Mich schmerzt das Aus für den langen Lulatsch von Mühlacker. Ärgerlich, wie herablassend im Gemeinderat heute Abend über ein Kulturdenkmal schwadroniert wurde. Da zählt die Geschichte nur minimal. Zudem ist diese Entscheidung ein verheerendes Zeichen der Stadt in Richtung Stuttgart, denn selbst die Wirtschaftsministerin suchte nach Lösungen, um den langen Zeitzeugen zu retten. Die Idee einer Stiftung entstand im Haus Hoffmeister-Kraut. Der Name Mühlacker soll inzwischen verbrannt sein in den Amtsstuben der Ministeriums. Unzuverlässig. Wen interessiert's in der Waldenserstraße? Da liegt Populismus näher.

Immerhin: Vier der sechs Fraktionen (außer FW und AfD) stimmten unterschiedlich ab (bei der CDU votierten vier für und zwei gegen die Kostenübernahme). In den vergangenen Tagen nahm der Druck aus der Öffentlichkeit auf die Räte zu, den Verwaltungsantrag auf Kostenübernahme abzulehnen. Mich erschüttert, wie mit einem Kulturdenkmal umgegangen wird. Wenn das Private täten, würden zuvörderst Stadträte meckern. Aber sei‘s drum. Das ist Demokratie.

Der SWR wird nun seinen Abbruchantrag erneuern, wie er es für den Fall der Ablehnung angekündigt hatte. Ihm werden große Chancen eingeräumt, dass sein Antrag auch von den Behörden genehmigt wird. Wir werden das verfolgen und wenn die lange Nadel fällt, trägt dafür nicht der SWR die Verantwortung, sondern die heutigen Nein-Sager im Gemeinderat. Der Schwarze Peter liegt im Rathaus. In meinem Diskussionsbeitrag sagte ich, erst nach Klärung der offenen Fragen könne über den eventuellen Kauf durch die Stadt entschieden werden. Das war für Ende Januar 2020 geplant. Wir sollten uns später  nicht vorwerfen lassen müssen, nicht alle Chancen der Sender-Rettung genutzt zu haben. Ich denke, man kann und muss daraus auch den Schluss ziehen, dass die Mehrheit im Gemeinderat eine Übernahme des Senders ablehnt, so OB Frank Schneider. Heute Abend fand diese Klärung - vorgezogen - statt, auf meiner Facebookseite wird darüber heftig diskutiert. 

Er, der einstige Sendeturm, ist dann bald mal wieder weg.

 

Ein Landes-Sender?

Eine  neue Variante des Sender-Erhalts brachte heute der Landtagsabgeordnete Erik Schweickert in die Diskussion. Der FDP-Politiker legte im Parlament den Antrag vor, zu prüfen, inwieweit der Sender zu einem Bauwerk von landesweiter Bedeutung erklärt werden kann - und bis zum Ende dieses Prüfverfahrens den Erhalt der langen Nadel dadurch sicherzustellen, dass gegebenenfalls durch einen Zwischenerwerb durch das Land Baden-Württemberg der Abbruch durch den SWR vermieden werden kann. Dem überraschenden Antrag in vier Zeilen vorgeschaltet: 15 Fragen. Der Vorstoß auf Drucksache 16/7355  stammt vom 25. November 2019 und knüpft an eine Anfrage vom Frühjahr 2018 (16/3868) über die "wirtschaftliche Zumutbarkeit im Denkmalschutz" an. 16_7355_Sender.pdf

Im Eigentum des Landes Baden-Württemberg befinden sich, so ließ die Landesregierung 2018 wissen, derzeit über 2000 denkmalgeschützte Gebäude. Für bauliche Aufwendungen an diesen Gebäuden verausgabt das Land im Durchschnitt jährlich rund 125 Millionen Euro. Weshalb nicht auch der Sender Mühlacker? So fragte sich der Liberale zurecht und sammelte in seiner Fraktion Unterschriften für seinen Antrag. Der Sender  besitze über die Stadt Mühlacker hinaus eine große landesweite Bedeutung, Schweickert weist auf die finanziellen Folgen für die Kommune bei einem Erwerb hin und zieht daraus einen Schluss:    Nichtsdestotrotz besitze Mühlacker, die auch weithin als „Senderstadt“ bekannt sei, ein großes Interesse am Erhalt dieses landschaftsprägenden Bauwerks, für den über das Wirtschaftsministerium des Landes nicht unerhebliche Mittel in Aussicht gestellt worden seien. Da der Sender gleichzeitig das derzeit höchste Bauwerk Baden-Württembergs ist, besitzt er auch eine landesweite symbolische Bedeutung. Ferner ist er ab dem kommenden Jahr das letzte verbleibende technische Kulturdenkmal seiner Art, der als Nachfolgemast für den ersten Großrundfunksender in Deutschland steht.  

Erik Schweickert stellte bei einem Pressegespräch heute um 10 im Würmle in Dürrmenz OB Frank Schneider, den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat, dem Vorsitzenden der Sender-Retter  und Journalisten seine Initiative vor, räumte aber gleich ein, dass die Fragen noch nicht beantwortet, die Beratung im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, dem der Nieferner Politiker vorsitzt, erst im Januar stattfindet. Kann der Tagesordnungspunkt und damit die Entscheidung über die Übernahme der Kosten von 60.000 Euro für dringende Arbeiten (Spannschlösser) durch die Stadt Mühlacker deshalb morgen Abend im Gemeinderat vertagt werden? Und wie lange spielt der SWR bei immer neuen Verzögerungen mit? Ich sehe die Gefahr, dass wir unglaubwürdig werden, plädiere deshalb dafür, das Ergebnis des Sender-Gipfels von Ende November einzuhalten, was die Kosten-Garantie betrifft.

Aber auf mich kommt es nicht an. Der Abgeordnete versprach weitere Klärungen. Um 17.06 Uhr traf die Mail mit den Ergebnissen ein:  Ich habe heute Mittag mit Frau Regierungspräsidentin Felder telefonieren können. Auch nach diesem Gespräch gehe ich davon aus, dass das Regierungspräsidium vor einer parlamentarischen Behandlung des Antrags keine Fakten schafft. Außerdem habe ich in der zweiten Angelegenheit mehrere Gespräche auf Arbeitsebene führen können, in deren Folge ich davon abgesehen habe, das Thema der Spannschlösser mit dem SWR auf Leitungsebene zu thematisieren. Es wird wohl kein Weg daran vorbeiführen, dazu morgen Abend eine Entscheidung herbeizuführen.

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Sender-Aus am Dienstag? Man kann das wollen, muss es aber nicht

Die ungleichen Brüder

Zwischen den Polen. Gegensätzlicher geht es nicht mehr. Ich bin gegen den Erhalt des Mühlacker Sender und bitte Sie in diesem Sinne abzustimmen, schrieb mir heute ein Lienzinger. Und vom Senderhang meldete sich ein Bürger mit der conträren Bitte: Als Stadtrat meines Vertrauens möchte ich Sie um Unterstützung für den Erhalt des Senders bitten. Die Senderdebatte spaltet die Stadt, den Gemeinderat, ja auch Fraktionen. Für welchen Antrag ich auch die Hand heben werde, Lob und Tadel gleichermaßen sind mir gewiss. Und allen anderen im Mühlacker Gemeinderat auch, egal wie sie votieren. Ich entscheide nach sachlichen Gesichtspunkten und wie ich es verantworten kann für unsere  Stadt und ihre Einwohner.

Eine abschließende Meinung der CDU-Fraktion muss sich noch herausbilden. Wir waren für den Auftrag an die Verwaltung, mit SWR und Land zu verhandeln, die Ergebnisse dem Gemeinderat vorzulegen, diese zu bewerten und dann zu entscheiden. Der Verhandlungsauftrag des Verwaltungsausschusses an den OB Anfang Oktober 2019 fiel übrigens einstimmig (!) aus, also auch mit den Stimmen der Freien Wähler. Bis jetzt sind nicht alle Fragen beantwortet. Es ist nur fair, alle offenen Fragen zu klären, bis es zum Schwur im Januar 2020 kommt. Den SWR für dringende Arbeiten in einer Höhe von 60.000 Euro durch die Stadt freizustellen, kann ich als Zwischenstepp mitgehen. Der SWR will ja nicht reparieren, sondern abbrechen. Er darf die Rundfunkgebühren nur fürs Programm-Machen verwenden, nicht für Kulturdenkmale, so sein Hauptargument für den Abriss-Antrag.

Was aktuell den Diskurs zusätzlich erschwert, sind die Projekte, die bei einzelnen in der Favoritenrolle logieren (die er/sie durch den Sende- und Landkauf erschwert sieht), Dazu gab es Hiobsbotschaften mit Millionen-Bedarf für Brückensanierungen und den Bildungscampus im Lindach. Jedes Projekt wird gegen den Sender ausgespielt, obwohl bei einem Verzicht auf das Kaufpaket nicht annähernd so viel Mittel frei würden wie für die konkurrierenden Vorhaben nötig sind. Der selbst aufgeschwungene Kauf-Gegner - passt ihm gerade ins politische Ränkespiel - erweckt den Eindruck, als lasse sich ohne Sender leichter ein neues Schulhaus bauen oder die alte Bahnbrücke sanieren. Die Größenordnungen werden krass verzerrt!

Mein Eindruck: Zahlen schwirren durch die Diskussionen, die mehr Spekulation sind denn Realität. Meine Zwischenbilanz nach den bisherigen Beratungen und Gesprächen:

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Senioren und Familien: Gute Noten für den Enzkreis

Wo in Deutschland sind die Lebensverhältnisse für Senioren und Familien besonders gut? Die Dokus und Ergebnisse der großen Deutschland-Studie - die Daten und Bewertungen für 401 Stadt- und Landkreise bietet jetzt das ZDF. Stoff, der sich in einem Internet-Portal studieren lässt, und zwar für jeden Kreis. Und somit auch für unseren.

Alt, aber mobil - das gilt heute für viele Senioren. Aber sie möchten auch vernünftige Mieten und den Supermarkt um die Ecke. Jena und Suhl  – Städte im Osten Deutschlands nehmen bei der Deutschland-Studie des ZDF im Bereich Senioren die besten Plätze ein. Unter den ersten zehn Kreisen und kreisfreien Städten finden sich aber auch die Kreise Ludwigsburg, Enzkreis, Böblingen und Rhein-Neckar-Kreis (Rang 7 bis 10). Sie schneiden nach dem Hochtaunuskreis (3.) am besten in den alten Bundesländern ab. Schlusslicht und damit auf Rang 401: der Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Senioren: 20 Lebensbereiche gewertet

Die Studie hat auch untersucht, ob es sich für Senioren auf dem Land oder in der Stadt besser lebt. In besonders abgelegenen Regionen sind die Entfernungen zum Arzt oder Krankenhaus oft viel zu weit. Gleiches gilt für den nächsten Supermarkt: Im Eifelkreis Bitburg-Prüm ist beispielsweise die nächste Einkaufsmöglichkeit durchschnittlich 3,3 Kilometer entfernt - ein Negativ-Rekord. Übrigens: Pforzheim ist Fünfzigster. Insgesamt 20 Lebensbereiche sind in die Wertung bei diesem Regionen-Vergleich mit eingeflossen.

Es ist eine wissenschaftlich Auswertung von Daten aus allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Gut gemacht, schrieb mir ein Kernstädter, der mich auf die Ergebnisse aufmerksam machte. Danke! Sarkastisch fügte er aber hinzu vor dem Hintergrund der Entscheidung des Gemeinderats, das ENZival 2020 auszusetzen (gegen die Stimmen der sechs CDU- und weiterer vier Stadträte): Auf Grund der genialen Vorbereitung und Planung der Stadtverwaltung des Mittelzentrums Mühlacker im Enzkreis und der dazu passenden Abstimmung des Gemeinderates, zur Reduzierung künftiger hörbarer Freiluftveranstaltungen, wird Mühlacker stiller werden und zur seniorenfreundlichen Silent-City mutieren.

Die Resultate der Senioren-Studie verdienen Aufmerksamkeit. Im Gesamtranking liegt der Enzkreis auf Platz 8 (in Baden-Württemberg 2. von 44 Plätzen). In der Anreissmeldung wird auf Highlights verwiesen: Die Faust-Stadt Knittlingen gilt als Geburtsort der berühmten Romanfigur Goethes. Neben dem Faust-Museum kann man in dem Weltkulturerbe Kloster Maulbronn Geschichte erleben. Hohe Werte gibt es für Lebenserwartung, Sicherheit, gutes Einkommen, Beschäftigungsmöglichkeiten. Deutlich schwächer, aber trotzdem noch meist in der ersten Hälfte ist der Enzkreis bei Breitbandversorgung, Erreichbarkeit von Bahn und Bus sowie bei der Ärzteversorgung.

Bei der Familien-Studie auf Rang 91

Job, Kinderbetreuung, bezahlbares Wohnen - Alltagsthemen vieler Familien. Wo lässt sich das am besten vereinbaren? Diese ZDF-Studie nimmt ganz Deutschland unter die Lupe. Bei der Familienstudie glänzt der Hochtaunuskreis als Nummer 1 - vor Baden-Baden, Starnberg, Speyer, Neustadt an der Weinstraße, Main-Taunus-Kreis, Landkreis München, Landkreis Mainz-Bingen sowie den kreisfreien Städten Suhl und Potsdam. Der Enzkreis taucht auf dem 91. Rang auf (30. in Baden-Württemberg). Die rote Laterne hält das Jerichower Land. Der Stadtkreis Pforzheim: 127. Die Statistiker bescheinigen dem Enzkreis auch hier eine hohe Lebenserwartung der Menschen, ein hohes Maß an Sicherheit, deutliche Abschläge nahmen die Statistiker bei Freizeit, Kultur und Kinderbetreuung vor.

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