Agieren statt lamentieren

Die Lienzinger Weihnachtsgaden ziehen die Besucher an

Eine Stadtgesellschaft muss das Agieren über das Lamentieren stellen und – vor allem – Gemeinsinn zeigen, schreibt PZ-Verleger Albert Esslinger-Kiefer in einem Kommentar zur Pforzheimer Debatte um die geplante Ornamenta 2024. Der Appell passt auch zur aktuellen Lage in  Mühlacker. Bei den einen ist es die Ornamenta, bei uns ein technisches Kulturdenkmal mit Seltenheitswert. Leider ist einmal mehr in meiner Heimatstadt eine große Chance vertan worden, obwohl wir es besser können – das hat die erfolgreiche Gartenschau Enzgärten 2015 gezeigt. Da gab es auch im Vorfeld Zauderer und Infragesteller und Bedenkenträger, aber gemeinsam haben wir gezeigt, was möglich ist und erfolgreich werden kann, schrieb am Samstag  eine couragierte Bürgerin in einem Leserbrief zur Gemeinderatsentscheidung über den Sender.

Die lange Nadel spaltet unsere Stadtgesellschaft. Für die einen ist sie eine emotionale Angelegenheit. Für andere ein „toter Mast“ , der nicht die Zukunft der Stadt sei. Und in der Bevölkerung herrsche die Meinung vor: Ihr werdet doch nicht … (kaufen). Mag sein, dass dies aus heutiger Sicht die klügere Haltung ist, aber hoffentlich heißt es nicht irgendwann: Wie konntet ihr nur ..? - ein passender Einwurf von MT-Redaktionsleiter Thomas Eier. Bei allem Verständnis für Fragen der Sicherheit, für Bedenken, was die Haftung angeht, für die großen finanziellen Belastungen, denen die Stadt entgegengeht: Der Sender war und ist Wahrzeichen und Alleinstellungsmerkmal.

Da werden 60.000 Euro zum Vehikel, um die Sender-Debatte jäh zu beenden, obwohl noch nicht alle Fakten auf dem Tisch lagen. In der Summe ging es nicht ums Geld, sondern um das Abwürgen einer kontroversen Diskussion, die manchen seit langem nervt. Aber es passt ins Bild der Mühlacker Kommunalpolitik: Beschleicht uns nicht immer häufiger das Gefühl, dass wir auf der Stelle treten? Keine hoffnungsvollen Botschaften nach dem Motto: Lasst uns das Problem lösen und damit der Stadt Bestes suchen.

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Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war

Haushaltskommentar als Wort-Wolke

Das Gefühl, das die Menschen vom Staat haben, entscheide sich nicht in Berlin oder Brüssel, sondern vor ihrer eigenen Haustür, brach jüngst in Huchenfeld die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Lanze für die Kommunalpolitik.

Die Kommunalpolitik muss Aufgaben lösen, darf sie nicht ewig vor sich herschieben.

So hatten die Menschen in unserer Stadt die Nase voll von den ewigen Diskussionen um den Mühlehof. Endlich ist eine wichtige Etappe geschafft,  der Abbruch-Beschluss des Gemeinderats auch umgesetzt worden. Das Mühlehofareal ist fast geräumt und damit auch ein Stück verfehlter und gescheiterter Stadtpolitik. Der Mühlehof scheiterte letztlich an seiner Struktur, an der Mischung von öffentlichem (Kultur) und gewerblichem Eigentum (Käse), zu dem dann noch das Gemeinschaftseigentum mit dem Einstimmigkeitsprinzip als dritter Ebene kam.

Die damalige CDU-Gemeinderatsfraktion hatte seinerzeit diesen Kombi-Bau abgelehnt und stattdessen die Errichtung einer reinen Stadthalle gefordert, war aber damit unterlegen. Jetzt kommt die Stadthalle pur, nach   Jahren sind wir am Ziel. Wir fordern eine rasche Schließung der durch den Abbruch entstandenen Lücke in der Stadtmitte durch eine Stadthalle. Rasch ans Werk, muss die Devise heißen, denn der Uhlandbau ist schön, aber keine Dauerlösung: Planung, Wettbewerb, Öffentlichkeitsbeteiligung, Finanzierung und Realisierung – es muss Hand in Hand gehen, ohne weitere Verzögerung. Der Gemeinderat steht im Wort.

Wir sind ansonsten in vielen Bereichen auf der Erfolgsspur:

  • Die Enzgärten sind höchst beliebt und vermitteln ein nachhaltiges Gartenschau-Feeling
  • Die Sanierungsgebiete in Dürrmenz, Lienzingen und Mühlhausen sind eine Erfolgsgeschichte, der sich mit Lomersheim ein neues Kapitel anschließen wird
  • Die Feuerwache wird trotz höchst ärgerlicher Verteuerung ein schönes und passendes Haus der Feuerwehr. Erfreulicherweise bestätigen die aktuellen Stellplatzplanungen des Feuerwehrkommandanten, dass alle für den Ersteinsatz der Feuerwehr erforderlichen Fahrzeuge in der neuen Feuerwache Platz haben
  • Wir sind mit den Angeboten in der Kinderbetreuung auf der Höhe des Bedarfs, passen dieses Angebot der Nachfrage ständig an: mehr Tagesmütter, die in Betrieb gegangene, sehr gelungene Kinderkrippe im Käppele seien beispielhaft genannt, ebenso die Finanzierung des neuen Friedrich-Münch-Kindergartens in Lienzingen 2019 mit 1,8 Millionen Euro
  • Der stetige Abbau des Sanierungsstaus bei den Schulen und Hallen
  • Wir steigen mit den Planungsaufträgen für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße sowie für die Höhenstraße in Enzberg endlich in die Sanierung städtischer Straßen ein. Wir müssen zuverlässig nach und nach Straßen erneuern. Hier besteht Nachholbedarf – wir verweisen unter anderem auch auf die Lindachstraße und Teile der Industriestraße
  • Vorne mit dabei sind wir mit der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Vorbildlich!
  • Wir haben die Vereinsförderung deutlich ausgebaut, auch um das Ehrenamt zu stärken und zu belohnen
  • Nachhaltig wirken die Zukunftswerkstätten, die unter anderem auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgingen. Dauerhafte Erfolge sind Hello Lomersheim, Herzenssache Lienzingen, Bürgeraktivitäten in Großglattbach, Initiativen in Enzberg und als Highlight der Bürgertreff mit Einkaufsmöglichkeiten als eingetragene Genossenschaft im schönen  Mühlhausen.

Wir sind an wichtigen Weichenstellungen:

„Bei der Stadthalle, der neuen Stadtmitte also, der Entwicklung eines neuen Stadtteils - dem Ziegeleigelände - und der Schulsanierung im Lindach als zweiten großen Schulstandort handelt es sich um entscheidende Weichstellungen für die Zukunft“, sagte der OB in seiner Haushaltsrede. Die CDU-Fraktion stimmt ausdrücklich zu. Auch der baldige Einstieg in die Sanierung und Erweiterung von Mörike-Realschule und Gemeinschaftsschule muss uns gelingen. Alles auf einmal ist personell und finanziell nicht darstellbar, mehrere Baustellen im Schulgelände gleichzeitig wären bei laufendem Schulbetrieb von Lehrern und Schülern nicht hinnehmbar. Wichtig ist, termingerecht den Zuschussantrag beim Land für das Gesamtprojekt zu stellen
Beim Ziegeleiareal hat die CDU-Fraktion ihre Vorstellungen in Anträgen formuliert. Wir müssen im laufenden Jahr entscheidend vorankommen, die offenen Fragen rasch klären, in die Vermarktung eintreten. Wir gehen davon aus, dass sich noch im Februar 2019 die möglichen Investoren dem Gemeinderat vorstellen. "Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war" vollständig lesen

Gescheitert am Konzept

Im September 2018
Mitte November 2018
Genau 162 Treffer zeigt der elektronische Sucher meines Blogs beim Stichwort Mühlehof an. Gut jeder zehnte Tagebucheintrag galt dem verkupferten Koloss in de Stadtmitte von Mühlacker. Er hat sich als Themen-Schwerpunkt gehalten, geht damit jetzt sozusagen in die Endrunde.  Bis Weihnachten soll das Gebäude  weg sein. Den ersten Blog-Text zum Problemobjekt schrieb ich am 25. November 2005:  Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung sollten zuerst schöne neue (Umbau-)Pläne für den Mühlehof vorgestellt werden, um dann hinter verschlossenen Türen Fragen der Vertragsgestaltung mit der Firma Echo GmbH aus Berlin zu besprechen. Erinnern Sie sich noch? Bis 2011 gehörte danach alles, gewerblicher und kultureller Teil, der Echo GmbH. Die schönen Pläne blieben nur auf dem Papier. Damals schon sahen manche im Abbruch die einzig vernünftige Lösung. Ich gehörte nicht dazu. Erst als Echo 2011 den Kaufvertrag mit der Stadt rückabwickelte und der gesamte Komplex nun gegen einen Euro Kaufpreis an die Kommune als neuem Eigentümer wechselte (bis 2005 hatte nur der Kulturbereich der Stadt gehört), danach ein Gutachten über eine notwendige Sanierung mit geschätzten notwendigen Aufwendungen von rund 30 Millionen Euro endete, wuchs in einer breiten Öffentlichkeit die kontroverse Debatte - entweder sanieren oder abbrechen. In einem von der Stadt eingerichteten Internetforum und einer Bürgerversammlung hatten die Abbruch-Befürworter knapp die Nase vorn. Ich sah auch keine andere Möglichkeit, stimmte dann für die Beseitigung der Immobilie. Trotzdem: Es gibt eine rationale und eine emotionale Seite. Rational halte ich den Abriss für richtig, emotional tue ich mir schwer damit. Freude fühlt sich anders an, auch wenn nun das verwirklicht werden soll, was ich vor dem Bau des Mühlehofs vor knapp 40 Jahren für den richtigen Weg ansah, wie der Großteil der damaligen CDU-Ratsfraktion auch: Eine reine Stadthalle zu bauen und kein Kombi-Objekt mit Kultur oben, Käse unten. Der Mühlehof scheiterte letztlich an seiner Struktur, an der Mischung von öffentlichem (Kultur) und privatem Eigentum (Kommerz), zu dem dann noch das Gemeinschaftseigentum mit dem Einstimmigkeitsprinip als dritter Ebene kam. Am gesamten Konzept. Wenn der Private - wie hier - finanziell zu schmal aufgestellt ist, geht zeitweise nichts mehr, wird nicht genügend investiert, nur wenig erneuert. Der Kern des Niedergangs: Stillstand gehört zur Geschichte des Mühlehofs. Eine Geschichte, die aufzuarbeiten wäre. Und aus der die jetzigen Entscheidungsträger die richtigen Konsequenzen ziehen müssen. "Gescheitert am Konzept" vollständig lesen

Unterwegs zur Stadthalle

Barbara-Künkelin-Halle Schorndorf in der Form eines überdimensionalen Konzertflügels
Das K in Kornwestheim - Stadthalle inclusive Bibliothek

Nach den Hallen in Wehingen bei Rottweil und Nürtingen im April, Niefern Ende September standen gestern bei der dritten und hoffentlich letzten Hallen-Informationsfahrt des Mühlacker Gemeinderats das Kultur- und Kongresszentrum K in Kornwestheim sowie die Barbara-Künkelin-Halle in Schorndorf auf dem ganztägigen Programm. Nebenbei: Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, warten wir noch lange auf eine neue Stadthalle. Bei deren Planung zählen die mit dem Mühlehof gemachten Erfahrungen, aber auch die anderer kommunaler Hallenbetreiber. Diese sollen in Raumprogramm, Planung und Betriebskonzept einfließen. Wichtig ist, in diese Diskussion jetzt einzusteigen, nachdem der Abbruch des Mühlehofs sichtbare Fortschritte macht. Bis Dezember 2018 soll der Beton-Koloss weg sein.

In Kornwestheim (31.000 Einwohner) sahen wir eine ungewöhnliche Kombination: Stadthalle mit Stadtbücherei oben drauf. OB Ursula Keck präsentierte das 25 Millionen teure Projekt mit Theatersaal (421 Sitzplätze), Festsaal (674), drei Seminarräumen, Bibliothek und Büros für ein städtisches Amt. Die Bücherei bringt zusätzliches Publikum, sie ist in den Gesamtkosten mit sieben Millionen Euro beinhaltet. Pro Jahr schießt die schuldenfreie Kommune für das Gesamtpaket 1,4 Millionen Euro zu, was nicht ohne Debatten im Gemeinderat abläuft. Ob Tagungen, Familienfeiern, Theateraufführungen oder Konzerte – das K ist gefragt.

Die  Barbara-Künkelin-Halle in der 39.000 Einwohner zählenden Remstal-Stadt Schorndorf war zweite und letzte Station. Schorndorfs Halle - vor 18 Jahren eröffnet, in der Form eines überdimensionalen Konzertflügels  - gab es für 12 Millionen Euro. Sie ist zwei Nummern kleiner als das K in Kornwestheim, hat drei unterschiedlich große Säle (620, 180 und 80 Plätze, wobei die beiden größeren miteinander verbunden werden können) sowie  ein multifunktionelles Raum- und Technik-Konzept. Die Vorgänger-Halle am selben Platz war nach 98 Jahren abgebrochen worden. Der jährliche städtische Zuschuss: 460.000 Euro. In Kornwestheim und Schorndorf sind die jeweils zwei Foyers zunehmend als  Veranstaltungsräume  beliebt. „Wir könnten noch mehr kleinere Räume vermieten, die sind gefragt“, hieß es unisono in beiden Kommunen. Und noch ein Rat: Die Küche nur professionellen Nutzern überlassen.

Rund 380 Veranstaltungen im Jahr in Kornwestheim (entspricht 670 Belegungen der Räume): 50 städtische und 330 externe Veranstaltungen,  in Schorndorf zwischen 280 und 380 Veranstaltungen: Eine solche Halle braucht auch ausreichend Personal (sieben feste Stellen in Kornwestheim, fünf in Schorndorf). Das lässt sich nicht sozusagen im Zweit-Job von den Mitarbeitern der Volkshochschule erledigen, wie es beim Mühlehof der Fall war. Pluspunkte bringt ein Parkhaus, von dem aus es trockenen Fußes in die Halle gehen lässt, was Mühlacker auch künftig zu bieten hat. Nachbarn beider Hallen: ein Restaurant.

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Der Haushalt, Olaf Scholz und die Bäume

„Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel“, sagte heute Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Interview. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. Das Plus von zehn Milliarden Euro stammt aus der Prognose der jüngsten Steuerschätzung. Der erwartete höhere Zuwachs wird gerne mehrfach verteilt.
Auch die baden-württembergischen Kommunen können nach der Prognose der Steuerschätzer mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung gehen sie für das laufende Jahr von etwa 200 Millionen Euro mehr aus. Für 2019 wurden Mehreinnahmen von rund 520 Millionen Euro kalkuliert. Aus dem kommunalen Sanierungsfonds erhalten die Kommunen vom Land für die Jahre 2017, 2018 und 2019 zudem 423 Millionen Euro für die Sanierung von Schulgebäuden und Brücken (Stand: Haushalt 2018/2019). Da das Land die Kommunen mit zehn Prozent an seiner Tilgungsverpflichtung beteiligt, könnten in den Jahren 2018 und 2019 weitere rund 130 Millionen Euro in den kommunalen Sanierungsfonds fließen, so das Landesfinanzministerium.


Wie stark Mühlacker davon profitiert, wird sich beim nächsten Finanzzwischenbericht zeigen. Derweilen spüren wir verstärkt die Last von Investitionen (und damit auch die Folgekosten). Der Bau der Kinderkrippe bleibt bisher im Kostenrahmen, der Bau  der Feuerwache kostet nach jetzigem Stand 11,3 Millionen Euro statt ursprünglichen 8,4 Millionen Euo, eine Stadthalle soll den Mühlehof ersetzen, im Bildungszentrum Lindach stehen Sanierung und Erweiterung in Millionenhöhe an, aus den Rücklagen nahm die Stadt 7,5 Millionen Euro zur Vorfinanzierung des Kaufs des Ziegeleiareals in Erwartung der Refinanzierung durch Weiterverkauf, Straßen wie Hermann-Hesse-Straße und Lienzinger Straße warten auf Erneuerung, der Glasfaserausbau gilt als wichtige Zukunftsaufgabe. Ach ja, eine Gewerbegebietserschließung soll vorfinanziert werden, falls sich ein Standort findet. Die Liste ist nicht vollständig, die Zinsen für Kredite dafür extrem niedrig. Gleichzeitig schrieb die Kommunalaufsicht des  Regierungspräsidiums Karlsruhe in den Begleitbrief zur Genehmigung des Haushalts 2018, die Stadt bleibe aufgefordert, ihre Bemühungen um eine Konsolidierung des Haushalts zu verstärken, um eine Verbesserung der Finanzierungsstrukturen zu erreichen.

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Skurriler geht's nimmer

Mühlehof
Mutig, mutig, was sich ab und zu in den Leserbriefspalten findet:  Im untersten kalkulierbaren Bereich für Abriss und Neubau kann man ab zwölf Millionen Euro aufwärts rechnen. Das wird sicher nicht reichen. Es ist Geld, das die Stadt nicht besitzt . . . Der Gegner eines Mühlehofabbruchs sieht dunkle Wolken auf die Stadt zutreiben. Aber offenbar nur, wenn jenes eintrifft, das er noch abzuwenden hofft. Der Aufwand für die Sanierung schenkt einem der Himmel - das Wort Gutachter, die diesen weitaus höheren Aufwand errechneten, setzt er in Gänsefüßchen, um ihnen die Glaubwürdigkeit zu nehmen. Doch dann schlägt der Verfasser einen Haken, der selbst den gestählten Leser der etwa 80 Zeilen, verwirrt zurücklässt. Wozu brauchen wir in Mühlacker einen Theater- beziehungsweise Ballsaal mit Platz für bis zu 800 Menschen? Die wirklich klein bemessene Schar von Menschen, die großes Theater, Ballett und Oper lieben, haben die Möglichkeit, diese Events in Pforzheim, Ludwigsburg, Stuttgart und Karlsruhe zu erleben. Im Übrigen müssen auch diese genannten Kulturhäuser subventioniert werden. Weshalb dann Mühlacker? Reduziert die Kapazität auf die Hälfte, das ist ausreichend und mindert die Auflagen des Brandschutzes beträchtlich. Ein geschrumpfter großer Saal? Büros, Ärzte, Heilpraktiker in die abgezwackten Sälekapazitäten. Ein Total-Umbau der oberen Geschosse. Darunter Ladenzeilen mit einer Art Hofläden. Das ist nun die neueste Variante. Mit Geld, das die Stadt aber nun plötzlich doch hat?! Der nach vorne geneigte Leser bleibt verwirrt zurück, obwohl ihm zur Kenntnis gegeben wird: Beispiele, wie das funktioniert, gibt es genügend im Lande. Auf die Nennung selbiger verzichtet der Bürger, der in herer Absicht getextet hatte, aber großzügigerweise. Skurriler geht's nimmer. "Skurriler geht's nimmer" vollständig lesen