Günter Bächles Weblog

Der Frust bei den Anliegern der Lienzinger Straße sitzt tief. „Die Stadt hat uns vergessen“ klagte eine Frau beim Lokaltermin der CDU-Gemeinderatsfraktion unter dem Beifall der Zuhörer. Trotz mit 21 Uhr für einen solchen Termin ungewöhnlichen Uhrzeit des Beginns und einsetzendem Regen waren mehr als zwei Dutzend Anwohner dieses innerstädtischen Fahrwegs gekommen, der derzeit zu ihrem Ärger auch noch Teil der Umleitungsstrecke für den überörtlichen Verkehr wegen der Sperrung der Stuttgarter Straße/B10 ist. Ihre Beschwerden: Nicht auszuhaltender Lärm besonders auch in den Nachtstunden, wegen unebener Fahrbahn und durchdonnernder Lastkraftwagen. „Das geht voll auf Kosten der Gesundheit der Menschen“, sagte Reinhard Scholz, der sich in Leserbriefen zum Fürsprecher seiner Mit-Leidensgenossen machte.
Die CDU-Fraktion unterstützt Sie voll und ganz, die Beschwerden sind berechtigt, akuter Handlungsbedarf herrscht, erklärte ich auch namens der anwesenden CDU-Kollegen Wolfgang Buchtala, Ulrich Steigerwald, Wolfgang Schreiber, Matthias Trück, Kathrin Bossert-Fröhle, Theo Bellon und Bernd Obermeier. Gekommen waren ebenso weitere Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes. Der CDU-Fraktion war es gelungen, im Gemeinderat eine Mehrheit zu erreichen, damit die für eine durchgängig neue Fahrbahn notwendigen Gelder in den städtischen Haushalt 2017 aufgenommen wurden. Leider hat die Stadtverwaltung wegen zeitweise vorhandener personeller Engpässe in der Leitung des zuständigen Fachamtes diesen Beschluss nicht umgesetzt. Darüber haben wir uns mächtig geärgert. Doch jetzt kommt  Bewegung in die Sache. Der Amtsleiter versicherte mir am Donnerstag, bis Ende September den Planungsauftrag für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße zu vergeben und mit den Ergebnissen im Herbst 2018 in die Etatberatungen für 2019 zu kommen. "Frust sitzt tief an der Lienzinger Straße" vollständig lesen »

Kann verhindert werden, dass ein Kulturdenkmal dem Verfall preisgegeben wird? Eine Frage, die in historischen Ortskernen wie in Lienzingen immer wieder gestellt wird. Ich habe sie als Gmeinderatsanfrage eingereicht. Die Antwort  der Stadtverwaltung hier im Original, ohne Kommentierung meinerseits. Der Text aus dem Rathaus ungekürzt:

• Die Erhaltungspflicht ergibt sich aus § 6 Denkmalschutzgesetz:  „Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen haben diese im Rahmen des Zumutbaren zu erhalten und pfleglich zu behandeln. Das Land trägt hierzu durch Zuschüsse nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bei.“
• Grundlage dieser gesetzlichen Regelung ist die Sozialpflichtigkeit des Eigentums gem. Art. 14
• Abs. 2 Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
• Grundsätzlich sind hinsichtlich der Erforderlichkeit einer Ansprache der Eigentümer folgende
• Fallkonstellationen zu unterscheiden:
•  
• a) Kulturdenkmale in Sanierungsgebieten
•  
• In Sanierungsgebieten werden alle Grundstückseigentümer auf die finanziellen Möglichkei-
• ten im Rahmen der Sanierung angesprochen. Dies erfolgt mehrfach und umfassend z.B. im
• Rahmen von Bürgerinformationsveranstaltungen, Fragebögen und Einzelberatungen. Im
• Zuge dessen erfolgt standardmäßig bei Eigentümern von Kulturdenkmalen auch ein Hinweis
• auf die Erhaltungspflicht. Bei Bedarf (d.h. schlechtem Gebäudezustand und mangelndem
• Modernisierungsinteresse) wird auch mehrfach nachgefasst. Dennoch sind manche Eigen-
• tümer nicht zu baulichen Maßnahmen bereit. Dies liegt aber nicht an mangelnder Informati-
• on über die Erhaltungspflichten, sondern in der Regel trotz großzügiger Fördermittelbereit-
• stellung an den zu geringen finanziellen Möglichkeiten der Eigentümer. 
• Erneute Hinweise auf die Erhaltungspflicht sind deshalb aus Sicht der Verwaltung nicht zielführend.
• Dies insbesondere, weil es keinerlei Durchsetzungsmöglichkeiten gibt.  
•  
• b) Kulturdenkmale außerhalb von Sanierungsgebieten in gutem Zustand
•  
• Dies ist der Regelfall, in dem es keinen Bedarf an einer Ansprache gibt. Im Gegenteil dürfte
• der interessierte Eigentümer, der sein Denkmal pfleglich behandelt, eher irritiert oder sogar
• verärgert reagieren, wenn er ein Schreiben solchen Inhalts erhält. Er wird daraus nämlich
• den Schluss ziehen, dass er aus Sicht der Denkmalverwaltung nicht genug für die Erhaltung
• des Denkmals tut. Eine pauschale schriftliche Ansprache aller Eigentümer von Kulturdenkma-
• len wäre deshalb aus Sicht der Verwaltung eher kontraproduktiv.
•  

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Im Bürgerbus Wiernsheim sitzt es sich gut. Ich habe es heute beim Start des einjährigen Probebetriebs der neuen Linie Wiernsheim - Großglattbach vor dem Feuerwehrhaus Großglattbach getestet und dabei Fragen beantwortet bekommen von meinem Wiernsheimer Gemeinderatskollegen Walter Ruppert (rechts im Bild), einer von 24 ehrenamtlichen Fahrern des von einem Verein getragenen Bürgerbusses, sowie von seinem Fahrerkollegen Theo Wolf. Mit der vom Enzkreis vorgeschlagenen und von Mühlacker unterstützten neuen Verbindung an vier Tagen der Woche wird der ÖPNV ausgebaut. Entscheidend wird sein, dass das Angebot auch angenommen und dann in einen Dauerbetrieb überführt wird. Zum Start heute jedenfalls feierten zahlreiche Großglattbacher und Gäste in und vor ihrem Feuerwehrhaus mit Gratis-Würsten und -Getränken, spendiert von den Kommunen. Gleichzeitig bot sich die Möglichkeit, den Bürgerbus in Augenschein zu nehmen, in dem bis zu acht Personen Platz finden - ein geräumiges Transportmittel. Bürgerbusse sind für die kleinen Fahrgastzahlen höchst geeignet. Für die Linie Wiernsheim-Großglattbach  entdeckte  das Landratsamt den Bürgerbus und setzte sich mit dem Verein telefonisch in Verbindung. Eine gute Idee! Ich hatte im Februar als Kreisrat dem Landrat geschrieben, die Großglattbacher wünschten sich neben den vorhandenen Stadtbus-Verbindungen nach Mühlacker auch welche nach Wiernsheim und Vaihingen. Im Mai antwortete er mir, man habe nun mit dem Bürgerbus eine Lösung für eine Linie nach Wiernsheim gefunden. Das Patentrezept. Eine Busverbindung nach Vaihingen ist noch offen.

Nicht mit Ruhm bekleckert hat sich bei dem Projekt der  Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE). Am 1. März 2018 schrieb ich dem VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß mit Kopie an den Landrat: Wir werden als Stadträte in Großglattbach immer wieder auf die im Stadtteil als unzureichend empfundenen Regionalbusverbindungen nach Wiernsheim, Pforzheim und Vaihingen angesprochen.
 
Hofsäß reagierte sauer. Seine Antwort am 6. März: Sehr geehrter Herr Bächle, für mich wirkt es sehr befremdend, wenn Menschen immer und immer wieder über dasselbe Thema diskutieren, nur weil man das Ergebnis nicht akzeptieren will. Diese theoretische Busverbindung stand im letzten Nahverkehrsplan als Prüfauftrag und wurde vom VPE abgearbeitet. Wir sind damals, und daran hat sich bis heute nichts geändert, der Meinung, dass die Einrichtung einer solchen Busverbindung in keinem nur annähernd vertretbaren finanziellen Verhältnis steht. Selbst ein von den Gemeinden getragenes Anrufsammeltaxi würden wir noch im kritischen Bereich sehen.

Und weiter: Beiliegend haben wir auch die Stellungnahme des Herrn Lieb vom VCD. Wie Sie wissen ist Herr Lieb grundsätzlich dem VPE gegenüber kritisch eingestellt. Selbst er hätte für eine solche Busverbindung kein Verständnis. Ich persönlich halte es im Hinblick auf den abgearbeiteten Prüfauftrag, den fundierten Stellungnahmen an den Enzkreis, an die Stadt Mühlacker, an Sie und an Herrn Reuter nicht für hinnehmbar, wenn wir in eine Bürgerversammlung gehen, um die vielfachen Wünsche eines Einzelreisenden zu diskutieren, der offensichtlich selbst kaum den ÖPNV nutzt. Das hat nach meinem Empfinden nichts mit einer ordentlichen Vertretung des VPE in der Öffentlichkeit zu tun, das fühlt sich für mich an wie Zeitdiebstahl.

Tatsächlich entwickelte nicht der VPE die jetzt gefundene Lösung, sondern das Amt für nachhaltige Mobilität des Landratsamtes. Mit einer Portion gutem Willen. Um es deutlich  zu sagen: Von der Stadt Mühlacker gab es keine Unterstützung für meinen Vorstoß. Doch heute gefielen sich alle in Frieden, Freude, Eierkuchen: der Erste Landesbeamte, der OB. Diese Vorgeschichte ward ausgespart.

Schaun Sie mal, das habe ich gesehen und dabei gedacht, ich muss es Ihnen mitbringen, sagte die Dezernentin des Enzkreises Dr. Hilde Neidhardt und schob die Karte über den Sitzungstisch im Pforzheimer Landratsamt. Nicht das Fotos war's, dessen Motiv sich später als Aussicht vom Eichfelsen aufs obere Donautal herausstellte - was mich plötzlich elektrisierte war, was vor dunkelgrünem Hintergrund in weißen Buchstaben stand: Heilig's Bächle! Was, wer, wie? Heilig gesprochen? Wenn ja, von wem? Doch gemach, gemach, Meister, wie mein früherer Ludwigsburger LKZ-Kollege Nikolaus Sedelmeier zu seinem Chef zu sagen pflegte. Dieses heilig steht eher für plötzliches Erstaunen über den Gegenüber oder eine Sache. Heilig?

Und? Es ist ein Werbegag der Schwäbisch-Alb-Touristen-Anlocker. Die noch junge Donau als Bächle. Gefällt mir trotzdem, man ist ja nicht ganz gefeit vor einem bissle Eitelkeit. Ehrlich. Was genau hinter der Karte steckt? Heilig’s Bächle! - Über blaue Wunder und Hochhäusle...  - Neue City Cards-Kampagne des Schwäbische Alb Tourismus, steht auf einer Medienmitteilung aus Bad Urach von Schwäbische Alb Tourismus (SAT). Im Jahr zuvor landete SAT mit seinen humorvollen Postkartenmotiven („Highländle“, „Albazonas“), die in zahlreichen Städten Baden-Württembergs verteilt wurden, einen großen Erfolg. Aufgrund der positiven Resonanz wurden die Motive noch 2016 nachgedruckt.

Die Postkarten fallen auf und zaubern den Betrachtern im Idealfall ein Lächeln ins Gesicht.  Gleichzeitig vermitteln sie die Einzigartigkeit der Landschaft der Schwäbischen Alb, sagt Julia Metzmann, PR-Verantwortliche des SAT, über die Gestaltung der Karten.    Wir legen bei der Vermarktung der Alb großen Wert darauf, die regionale Identität der Menschen und der Landschaft aufzunehmen und nach außen zu transportieren. Bei dieser Kampagne wird das besonders deutlich,  wird Metzmann zitiert. So haben es der Blautopf, das Schloss Lichtenstein und das Obere Donautal auf die Postkartentitel geschafft.

Die Verteilung läuft  über zahlreiche „City Cards“-Verteilerstellen (meist Restaurants, Bars, Cafés und Kultureinrichtungen), wo die Karten kostenlos mitgenommen werden können. Inzwischen weitet der SAT den geografischen Verteilungsradius deutlich aus: Die Schwäbische Alb zieht vermehrt Gäste überregionaler Herkunft an. Diese Entwicklung unterstützen wir mit der Ausweitung des Kampagnengebiets, erklärt Julia Metzmann (SAT) die Verteilung von fast 190.000 Postkarten in München, der Metropolregion Rhein-Neckar, Nürnberg, Fürth, Erlangen, Freiburg und Karlsruhe.

Was mich allerdings wundert: Heilig's Bächle taucht auch dort auf, wo es nun gar nicht vermutet wird - in "Die Ruhrpotters - Band V - ,Der Schrott is hot'", ein Roman von Dietrich Bussen bei epubli. Mit Schrott getarnt tauchen plötzlich Edelkarossen auf dem Gelände auf und mit ihnen Gestalten, von denen nichts Gutes zu erwarten ist.
Da dachte der Autor wohl ans Heilig's Blechle? Oder doch nicht? Heiligs Bächle, und auch noch mit Timing. Ich glaub, ich bin auf ner falschen Beerdigung.

Ich denke da eher an einen Hörfehler. Schon gar, bei einem Ex-Berliner. Da halte ich das mit der kleinen Donau doch für glaubwürdiger: das Bächle.

Der Bächle legt jetzt jedenfalls ein Blog-Pause ein, verabschiedet sich in die Ferien und tippt danach wieder. Allen einen schönen Urlaub. Vielleicht im oberen Donautal... beim Bächle.

Wer als Pforzheimer gestern Abend in der ZDF-Sendung "aspekte" sah, wie sich Nürnberg bereits auf den Weg zur Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2025 gemacht hat, dürfte unterschiedlich reagiert haben. Wahlweise, je nach Haltung: Zufrieden als Gegner einer Pforzheimer Kandidatur, weil die Konkurrenz schon jetzt so stark unterwegs ist, oder dieserhalben erschrocken als Befürworter. Denn die Goldstädter machen nach wochenlangem Hin-und-Her zuerst ein Konzept zur Bewerbung, während andere ihres schon umsetzen. Zittau, Dresden, Chemnitz...

Erst am Dienstag stimmte eine Ratsmehrheit zu, nachdem Privatleute versicherten, für die gesamten Kosten geradezustehen. Am Tag zuvor griff ich unter "Verschiedenes" das Thema im Kreistag des Enzkreises auf, nachdem am Donnerstag zuvor die Landräte von Enzkreis, Calw und Freudenstadt mit dem Pforzheimer OB versuchten, dide Kulturhauptstadt-Kugel weiter zu schieben. Wir lasen's anderntags in den Medien, unsere einzige Infoquelle: eine  Pressemitteilung darüber auf der Homepage der Stadt Pforzheim. Uns als Kreisräte diese wenigstens vorab zuzumailen, kam niemand in den Sinn, so sehr war man mit der eigenen Rolle beschäftigt. In selbigem Text fand sich Überraschendes: eine mögliche Bewerbung der Region Nordschwarzwald. Europäische Kulturregion statt Kulturhauptstadt? Ähnliches gab es schon: 2010 mit dem Ruhrgebiet und der Stadt Essen. Doch Pforzheims Gemeinderat rückte die Sache zurecht und so dominierte am Dienstag wieder der Kulturhauptstadt-Begriff. Unter eventueller Beteiligung der Landkreise: Anlage_1_EuropaeischeKulturhauptstadt2025_Pfor.pdf

Immerhin listet diese Anlage 1 einige Details zur Sache auf. Aber wer nicht Pforzheimer Stadtrat ist, muss sich im Ratsinformationssystem der Stadt durchklicken, um sie zu ergattern. Auch wenn die Debatte in der Stadt längst auf den Enzkreis überschwappte, werden die Entscheidungstäger informationsmäßig kurz gehalten. Zuerst erfahren wir aus den Medien, dass der Enzkreis zwei Millionen Euro für das Projekt abdrücken soll, worauf sich heftiger Protest erhebt - alle Fraktionen des Kreistags machen ihrem Unmut über diesen schlechten Stil Luft. Dann eine Landräte/OB-Konferenz - siehe oben. Aber selbst ist der Kreisrat. Wenn schon die Kreisverwaltung nicht die Basis-Infos liefert, wirft sich Google gerne in die Ersatz-Macher-Rolle. Der Texte sind viele. "Kulturhauptstadt Pforzheim oder Kulturregion..." vollständig lesen »

Ein Hauch von rot-grünem Milieu? Nur der Bühnenhintergrund im Jugendhaus Pro Zwo war schwarz –  als Mühlackers Schwarze zum Talk einluden, tauchten die Scheinwerfer den Raum in grünes und rotes  Licht. Ungewöhnlich jedenfalls das Ambiente für eine politische Veranstaltung von Stadt-CDU und Junger Union (JU) Mühlacker mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger über die Zukunftsthemen E-Mobilität, schnelles Internet und lückenfreier Mobilfunk. Doch diese Zukunftsthemen sind besonders schwarze Themen, auch lokal und regional. Nicht nur Schwachstellen und Probleme zu sehen, sondern mehr die Chancen. Optimisten sind gefragt. Einer davon ist Bilger, der sich seit neun Jahren im Bundestag um die E-Mobilität kümmert. Erfolgreich! Mir als schreibender Stromautofahrer gefällt dies.

Holzstühle und Sofas boten den Besuchern Platz, um zuzuhören und  zu diskutieren. Ich hatte den Staatssekretär nach Mühlacker geholt. Er steht für eine Politik des Dialogs: Das Regierungsmitglied nahm sich die Zeit zum Zuhören. Seine Antworten auf Fragen waren prägnant, so dass für Besucher ausreichend Gelegenheit bestand, ihre Meinung zu sagen. Der 39-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Ludwigsburg redet die Leute nicht in den Boden. Wir sind bei manchen seiner Kollegen anderes gewohnt.

Schwerpunktmäßig ging es bei Bilger und der anschließenden Aussprache, wie zuvor im  Fachgespräch bei den Stadtwerken Mühlacker, um die Elektromobilität. Die Steigerung der Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen im Jahr 2017 lasse es realistisch erscheinen, dass bis 2020 eine Million E-Autos zugelassen werden. Elektrofahrzeuge sei, trotz aller noch vorhandenen Schwächen wie ausbaufähige Reichweiten,  mittlerweile  für  einen  breiteren  Kreis  von  Personen  interessant  geworden  sind.  Die steigende Nachfrage führe derzeit mangels Lieferfähigkeit vieler Modelle, geringer Stückzahlen und langen Lieferzeiten leider zu Wartezeiten nach der Bestellung. Bei den Fragen dreht es sich auch um Reichweiten, Strombedarf und Kosten des Ladestellennetzes. "Optimisten sind gefragt" vollständig lesen »

Das gut gehende Gelenkzentrum Nordschwarzwald ist die beste Bestandsgarantie für den Krankenhaus-Standort Neuenbürg, erklärte die CDU-Fraktion im Kreistag nach einer Begehung der Klinik und einem Gespräch mit Dirk Nusser, Regionaldirektor der Enzkreis-Kliniken gGmbH, über die baulichen Pläne für den Hospitalkomplex, die 20 Millionen Euro kosten und in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Wir unterstützen das Projekt und hoffen auf einen spürbaren Zuschuss des Landes, kann ich nach den internen Beratungen berichten.

Das Krankenhaus in Neuenbürg besteht seit dem Jahre 1867. 2011 ersetzte der Enzkreis einen ersten Altbauteil durch einen Bettenneubau. In ihm sind Notaufnahme, Funktionsdiagnostik mit Radiologie und Endoskopie, zwei Pflegestationen mit je 35 Betten sowie Hauswirtschaft und Technik untergebracht. Das dritte Obergeschoss des Neubaus ist derzeit nicht ausgebaut und bietet Erweiterungsoptionen für Therapie- und Stationsbereiche, sagte Nusser beim Rundgang zum aktuellen Masterplan.

Aus dem Jahr 1870 stammt laut Nusser der noch vorhandene Altbau, mit seiner Schindelverkleidung ein prägnantes Gebäude im Stadtbild. Auf Fragen der Kreisräte nach dem Denkmalschutz sagte Nusser, dieser Status sei von der unteren Denkmalschutzbehörde verneint worden, weil die Immobilie häufig umgebaut worden sei. Da seien in den vergangenen Jahrzehnten nicht ins historische Bild passende Anbauten angefügt worden, meinten Kreisräte. Optisch wirke der Altbau wie angeklebt an den Neubau. Ob denn die Stadt den Altbau kaufen wolle, so eine Frage an Nusser, der vorsichtig meinte, dafür gebe es in jüngster Zeit keine Signale. Der Altbau müsse allein aus brandschutztechnischen Gründen kernsaniert oder abgerissen werden. Teilweise stehe er schon leer.

"Station in der Klinik" vollständig lesen »

„Ein Bus nach Vaihingen ist dringend notwendig“, schrieb ein Großglattbacher. Und so wie er denken auch andere in dem Stadtteil. Das zeigen die Ergebnisse einer Online-Befragung, die Tobias Koller aus eigener Initiative Mitte Mai gestartet hatte. 72 Personen beantworteten die ins Internet gestellten Fragen, davon gaben 93,1 Prozent an, jetzt oder demnächst in Großglattbach zu wohnen.
Wie groß ist der Bedarf an einer Busverbindung zwischen Großglattbach und Vaihingen/Enz? Die Frage beschäftigte  Bürger  auch im April bei der Einwohnerversammlung der Stadt Mühlacker in Großglattbach. Nachdem vom 1. September an der Bürgerbus Wiernsheim auch Großglattbach ansteuert, wurde die Frage einer Linie nach Vaihingen wieder aktuell. „Durch das neue Baugebiet  Pforzheimer Weg wird der Bedarf an früh morgendlichen beziehungsweise  nachmittäglichen Busfahrten vom/zum Vaihinger Bahnhof weiter steigen. Ich alleine kenne schon drei Personen aus dem Baugebiet, die diese Buslinie täglich nutzen würden“, so der junge Großglattbacher Tobias Koller, der zur Tat schritt und die Online-Umfrage unter http://bit.ly/bus-grossglattbach im Mai startete. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.
Die größte Altersgruppe der Teilnehmer waren mit 37,7 Prozent die 10- bis 20-Jährigen, gefolgt von den 21- bis 40-Jährigen mit fast 32 Prozent. Mehr als zwei Drittel wollen gern per Bus zum Vaihinger Bahnhof fahren, aber auch unter anderem Freizeitangebote, Einkaufsmöglichkeiten sowie Arztsprechstunden in Vaihingen selbst nutzen. Mehrfachnennungen waren möglich. Per Bus zur Schule möchten fast 17 Prozent.

 

"Großglattbacher und die Online-Umfrage: Für..." vollständig lesen »