Günter Bächles Weblog

Das Enzkreis-Jugendamt kann nicht garantieren, dass in allen Kommunen bedarfsgerechte Ferienbetreuungsangebote vorgehalten werden, erfuhr ich heuter aus des Landrats Antwort auf meine Anfrage. Und das, obwohl der Bund einen Rechtsanspruch festgeschrieben hat.

Einen belastbaren Zwischenstand zur flächendeckenden Ferienbetreuung gibt es derzeit noch nicht, schreibt Bastian Rosenau. Hintergrund sei, dass eine seriöse Bedarfsabstimmung erst möglich ist, wenn sowohl die Angebotsmeldungen der Kommunen als auch die verbindlichen Elternanmeldungen vorliegen. Die Eltern könnten diese erst bis Mitte März melden.

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Meine am 25. Januar 2026 als Kreisrat der Kreisverwaltung gestellte Frage, wie es um das Genehmigungsverfahren für den Windpark Großglattbach stehe, beantwortete heute die Erste Landesbeamtin beim Enzkreis,  Dr. Hilde Neidhardt, in gewohnt kurzer Zeit. Hier im Original die Mail der Umweltdezernentin:

Zum aktuellen Sachstand im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für einen Windpark in Großglattbach können wir Ihnen Folgendes mitteilen:

Die Ecowerk GmbH reichte am 22.05.2025 den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag für den Windpark Großglattbach mit vier WEA (Windenergieanlagen) ein. Da der Antrag vor dem 30.06.2025 eingereicht wurde, profitiert er von den Verfahrenserleichterungen des § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG). Voraussetzung ist allerdings, dass der spätere Teilregionalplan "Windenergie" an der Stelle tatsächlich ein Windenergiegebiet ausweist. Ausgehend von der aktuellen, sich noch im Verfahren befindlichen Regionalplanung dürfte dies der Fall sein (Windenergiegebiet WE 11). Somit bedarf es in diesem Genehmigungsverfahren keiner Artenschutzprüfung und auch keiner Umweltverträglichkeits(vor-)prüfung, wenn und soweit eben das Vorhaben in einem Windenergiegebiet liegt. Die Vorhabenträgerin hat ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 19 BImSchG, somit ein Verfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, beantragt. Gründe, die für ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung sprechen würden, sind  - gerade bei Anwendung des § 6 WindBG - nicht ersichtlich. Zum Zeitpunkt der Vorantragskonferenz am 16.01.2024 war noch unklar, ob das Vorhaben von den Verfahrenserleichterungen des § 6 WindBG profitieren kann, weshalb mit der Vorantragskonferenz auch ein Scoping erfolgte und die dazugehörenden Unterlagen seinerzeit öffentlich gestellt wurden.

"Windpark-Planung im Forst von Großglattbach: Zum Bauantrag fehlen noch Unterlagen, sagt der Enzkreis" vollständig lesen

Die Sitzungsvorlage 3/2026 zählt 1157 Seiten, immerhin digitalisiert. Erstmals wird sie am 4. Februar vom Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald beraten. Das Gremium tagt von 10 Uhr an im Rathaus von Calw. Eine Woche danach soll die Verbandsversammlung in Freudenstadt den Schlusspunkt setzen und den Plan als Satzung verabschieden, ihn also für rechtskräftig erklären. Von da an läuft eine Drei-Monatsfrist, in der das baden-württembergische Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen sein Veto einlegen kann. Bleibt das aus, ist das der gültige Maßstab für Windkraft-Standorte in der Region.

Erst dann können Anträge von Investoren, unter anderem der Kommunal-Partner mit dem Windpark Großglattbach (WE 11), vom zuständigen Landratsamt oder der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde des Stadtkreises   Pforzheim genehmigt werden. Vorher geht nichts. Natürlich bleibt Gegnern immer noch der Gang zum Verwaltungsgericht.

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William Shakespaer, der Haupt-Lieferant kluger Sprüche, dem Generationen von Rede-Schreibern dieserhalben dankbar sind. Die Älteren kennen sicherlich noch das Musical Kiss Me, Kate und daraus der Jazzschlager: Schlag nach bei Shakespear. Oder: Der Meister wusste es schon damals besser. William Shakespeare (1564-1616) wurde in Stratford-upon-Avon nordwestlich von London als Sohn des Bürgermeisters und Handschuhmachers John Shakespeare geboren. Der Meister wusste es frühzeitig besser.

Zum Beispiel:

Dein Ohr lei‘ jedem, wenigen deine Stimme/

Nimm Rat von allen, aber spar das Urteil

Fünfhundert Jahre später hört sich das bei unserem Ministerpräsident Winfried Kretschmann so an:

Alle werden gehört, aber nicht alle erhört.  

Die Wahrheit über William Shakespeare - englischer Dichter, Theaterunternehmer und Schauspieler, dessen Dramen zu den bedeutendsten Werken der Weltliteratur gehören: Das überlieferte Gesamtwerk umfasst um 38 Bühnenstücke, sechs Versdichtungen sowie 154 Sonette.

Wir hier leben in einer schwierigen Zeit. Finanzprobleme generell bei den Kommunen, schwindendes Vertrauen in staatliche Institutionen, Zweifel am demokratischen System, mangelnde Bereitschaft zu wirklichen Reformen. Ein Enz-Steg wird zur Messlatte der Stadtpolitik erhoben, die Beteiligung in der Innenstadt an lokalen Wahlen liegt teilweise unter 20 Prozent. Was ist als Stadt zu tun?

Antworten darauf sollte Shakespeare geben. Dieser mit Zitaten des englischen Dramatikers stark gewürzte Text wäre fast eine Rede geworden. Meine für eine Vereidigung. Habe ich wegen dem Wildwuchs an Zitaten dann doch verworfen. Villeicht bei anderer Gelegenheit. Irgendwie ist der alte Shakespeare  ewig modern. 

Der erste Zweck von allem Tun ist, die Mächte zu befrieden.– (oder meint er, die Banken zu bedienen?).

Nicht nur als bange Frage, sondern die klare Aussage von Shakespeare:

„Unsere Feste, nun sind sie vorbei.“  (Aber nein! Mühlacker Frühling, Martinimarkt, Triathlon, Mahle-Lauf und Straßenfest – wer will uns das alles nehmen? Lässt sich alles retten angesichts leerer Kassen?)

Wir können es auch auf allgemeine, philosophisch Art sehen:

Wie Zeit, Art und die Umstände des Lebens beschaffen sind, wünschte ich von Herzen. dies wäre nicht gescheh‘n, da es nun einmal so ist, so richte es wieder ein zu deinem Besten.

Wiewohl man weiß:

Die Not bringt einen zu seltsamen Schlafgesellen.

Da steckt doch ein Stück Zuversicht drin, die Schlafgesellen verheißen Hilfe in der Not. Deshalb gilt‘s, Hiobsbotschaften positiv umzudeuten und gestärkt daraus hervorzugehen, nicht mit dem Status quo zufrieden zu sein.

"Drum, Lords, versäumet keine günst‘ge Stunde - Zitatenreiche Betrachtung allzeit passend" vollständig lesen

Der Alltag hat uns wieder. Oder doch noch nicht ganz? Jedenfalls klingt das Standing Ovation von gestern Abend nach. Mühlackers neuer Oberbürgermeister hatte gerade seinen Amtseid ab- und ich ihm namens des Gemeinderates die Amtskette umgelegt, setzte das stehende Publikum zum Applaus an, zum – wie es mir anmutete – nicht enden wollenden Beifall für Stephan Retter. Ich gestehe, ich war ge- und berührt. Wohl niemand maß mit der Stoppuhr die Zahl der Minuten und Sekunden, aber ein so langes und intensives Klatschen für die Hauptperson hatte ich noch nie erlebt bei einer Amtseinsetzung, schon gar nicht in Mühlacker.

Stehende Ovations verraten eine Aufbruchstimmung, erhöhen aber auch den Erwartungsdruck. Retter war bei der Wahl - wie sein Ergebnis belegt –  der einzige Externe mit Chancen auf einen Sieg, zumal er mit einem Sack voller Erfahrungen in Kommunalverwaltungen antrat. Der bisherige Stadtkämmerer und Erste Beigeordnete von Steinheim an der Murr ist  inzwischen Hoffnungsträger Nummer eins in Mühlacker. Das nicht nur gefühlt lang Klatschen von Stadträten, Besuchern und Gästen mag auch die Antwort sein auf seine Begegnungen mit den Menschen. Schon an seinem ersten Arbeitstag zog er als erstes von Büro zu Büro, von Arbeitsplatz zu Arbeitsplatz, um sich persönlich vorzustellen. Ich erinnere mich nicht, ob das seine Vorgänger auch so taten – eher nicht. Der neue Stil, der neue Mann, der neue Ton. 

 

Der neue OB - Meine Rede als Erster ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters, zur Verpflichtung und Vereidigung von Stephan Retter als Oberbürgermeister der Stadt in der Gemeinderatssitzung am 13. Januar 2026

Keine Angst, meine Damen und Herrn, Sie sind nicht im falschen Film –

Auch wenn ich nun bitte:

Film ab (kurzer Film von der Bauarbeiten am Sender in Mühlacker 1930)

Am Anfang war der Sender, ohne ihn gäbe es womöglich kein Stadtrecht für Mühlacker und somit auch keinen Oberbürgermeister. Irgendwie hängt alles zusammen. Entflechten wir:

So wie die Vaihinger das Jahr einteilen in vor und in nach dem Maientag, so kann Mühlacker, der alte Rivale im mittleren Enztal, zeitrechnungsmäßig durchaus mithalten.

Die Mühlacker Zeitrechnung beginnt jedoch weitaus später als die Vaihinger, nämlich im Jahr 1930. Eben mit dem Bau des Großsenders Mühlacker. Und deshalb darf sich Mühlacker - auch auf den Ortsschildern - Senderstadt nennen. Hoffentlich immer mit Sender.

Sie wissen es sicherlich, und wenn Sie es noch nicht wissen, sei es Ihnen gesagt:

Nach dem Bau des ersten Großsenders Mühlacker im Jahr 1930 bekam die Landgemeinde Dürrmenz-Mühlacker - im Oberamt Maulbronn gelegen - durch Entscheidung des Staatsministeriums die Eigenschaft einer Stadt verliehen - unter Kürzung ihres Doppelnamens in Mühlacker. So steht es geschrieben in einem Fünf-Zeiler auf der Titelseite der Ausgabe vom 20. November 1930 des Staatsanzeigers für Württemberg.

Mühlacker, die heutige Kernstadt, zählte vor nun 96 Jahren zirka 6000 Einwohner, heute sind es etwa 15.500, gesamtstädtisch deutlich mehr als 26.000. Und die haben einen neuen Chef im Rathaus. Streng genommen ist die Vereidigung und Verpflichtung eines Bürgermeisters nur ein kurzer formaler Akt – Gelöbnis und Handschlag. Doch ein OB-Wechsel nach 16 Jahren ist mehr als eine Formsache, sie ist Wegmarke in der Geschichte einer Kommune – sie hat Aufmerksamkeit und Einordnung verdient. Was war, was wird?

Das Video über Rundfunk Mühlacker soll hinführen auf diese Mühlacker Zeitrechnung:

"Der Zehnte: Stephan Retter - jetzt vereidigt und verpflichtet als Mühlacker OB" vollständig lesen

Schon der legendäre Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel wies auf den Unterschied hin:  Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht auszugeben. Bei uns geht es aber darum, Geld, das wir nicht haben, nicht auszugeben, und das nennt man Realismus. Der Gemeinderat von Mühlacker ist also realistisch eingestellt.

Wir tun beides nicht. Dies belegen die Entscheidungen über die Fraktionsanträge zum Haushaltsplan 2026 – wir geben 700.000 Euro zusätzlich zu den Positionen der Stadtverwaltung aus. Um ein Haar wäre es rund eine Million Euro geworden. Nichts gestrichen, nur die Ausgaben erhöht, und das trotz unerwartet kritischer Finanzlage. Die Folge: 10 Millionen Euro neuer Kredite. Das sind nach Abzug der 2026 fällig werden Tilgungen von 1,87 Millionen Euro netto 8,12 Millionen Euro, um den unser Schuldenberg nächstes Jahr wächst auf 40,5 Millionen Euro, was 1513 Euro pro Einwohner entspricht.   Wahrlich kein Meisterstück, wobei ich niemanden ausnehme.

"Auf Sparkurs bringen" vollständig lesen

Jetzt erschien mit dem Werk Mühlacker + Mit Millionen gelockt oder von Richtern gezwungen: Wie fünf Ortschaften zur Senderstadt kamen. Zur Kommunalreform vor 50 Jahren und andere Geschichten der zehnte Band der Reihe Beiträge zur Geschichte der Stadt Mühlacker. Die beiden Lesungstermine gemeinsam mit den Autoren Günter Bächle und Hans-Peter Vaas. 

• Freitag, 12. Dezember, um 18 Uhr im Vereinszimmer des Stadtteilrathauses Großglattbach

• Mittwoch, 17. Dezember, um 19 Uhr im Evangelischen Gmeindehaus Lienzingen

Weihnachtszeit, Gadenzeit in Lienzingen: Am dritten Adventswochenende war es heute wieder soweit. Oberbürgermeister Frank Schneider, die neue Vorsitzende des Lienzinger Gaden e.V., Monika Becker und Pfarrer Jonathan Hengel eröffneten dne mittelalterlichen Markt in und rund um die Kirchenburg. Der Weihnachtsmarkt  mit dem besonderen Flair. Geöffnet hat auch das Christbaumständermuseum im alten Rathaus Lienzingen an der Friedenstraße. (Fotos: Günter Bächle). 

"Kurzweil am dritten Advent: Lienzinger Weihnachtsgaden" vollständig lesen

16 Jahre Oberbürgermeister Frank Schneider. Eine Ära geht zu Ende, in der Mühlackers Gesicht sich sichtbar verändert hat – und zwar positiv.

Dafür stehen zunächst, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Familie Schneider, meine Damen und Herrn jedweder Ehre

drei Beispiele:

Die Gartenschau 2015 mit der Renaturierung der Enz: Die ganze Stadt ist mit Herzblut dabei, an der Spitze ihr OB. Die Gartenschau gelingt rundum, Mühlacker ist zurecht stolz, Aufbruchstimmung herrscht. Ein Meisterstück! Von den Daueranlagen in den Enzgärten profitieren noch Generationen. Nachhaltigkeit zählt. Gartenschau-Feeling bleibt. Dass das alles knapp zehn Millionen Euro kostete, war (fast) vergessen. Die Gartenschau, das war sein und der ganzen Bürgerschaft Erfolg.

Genauso wie das zweite Jahrhundert-Projekt: Das neue Stadtquartier Ziegelhöhe – Wohnraum, auch öffentlich geförderter, für 1400 Menschen, dazu Einkaufsmärkte, die Mühlackers Stellung als Einkaufsstadt stärken. Meisterlich – auf dem Gelände der früheren Ziegelwerke Mühlacker. Sozusagen auf leisen Sohlen brachte unser OB mit der Hofkammer des Hauses Württemberg den richtigen, landsmannschaftlich passenden, soliden und vor allem solventen Investor nach Mühlacker, zuvor geschickt vermeidend, dass die Fläche europaweit ausgeschrieben werden muss.  Nicht allein für Letzteres sind wir ihm noch ungemein dankbar.

Das dritte Beispiel: Die Ortskerne von Dürrmenz, Mühlhausen, Lienzingen und Lomersheim sind wieder vital geworden. Sanierungsgebiete – ein Erfolgsrezept von Stadt und Land. Sie stärken die Wohn-, Aufenthalts- und Freizeitqualität unserer gewachsenen Zentren, stärken somit auch das Wir-Gefühl. Denken Sie daran, wie das frühere Kanne-Areal in Dürrmenz umgestaltet wurde zum Wohn-Quartier. Oder schauen wir nach Lienzingen zu dem bei der Kelter entstandenen Dorfplatz als neuem und auch angenommenen Treffpunkt der Menschen.  Oder verharren wir auf dem früheren Keefer-Gelände in der Innenstadt mit seinem durch den Abbruch des Gebäudes möglich gewordenen Freizeit-Areal für Jung und Alt.

Doch auch das Bewahrende gehört zur Ära Schneider (nein! Ich meine nicht die Verkehrsregelung in der Bahnhofstraße!), sondern diese beiden Beispiele:

• Lienzingen erhielt die Zusatzbezeichnung Etterdorf, der gut erhaltene mittelalterliche Ortskern wurde gänzlich unter Schutz gestellt – das wohl erste Dorf im Land mit einem solchen Gütestempel
• Und – auch das gehört gottseidank dazu – der Sender blieb doch stehen!
• mittelalterliche Ortskern wurde gänzlich unter Schutz gestellt – das wohl erste Dorf im Land mit einem solchen Gütestempel
• Und – auch das gehört gottseidank dazu – der Sender blieb nicht nur stehen, Mühlacker heißt nun auch ganz offiziell Senderstadt!

16 Jahre Frank Schneider. Was erwarten die Menschen von einem OB? Zügig, kostengünstig, unkompliziert die Aufgaben zu lösen. Schon vor gut fünfhundert Jahren meinte der italienische Diplomat, Polit-Stratege, Dichter und Philosoph Machiavelli, dass Politiker Probleme bloß aufschieben, sich nicht eifrig genug um eine Lösung kümmern. Ein guter Fürst müsse sich seinen Bürgern verpflichtet fühlen.

Im Jahr 2025 ist das immer noch aktuell: «Gute Regierungsführung besteht nicht in der Verwaltung von Problemen, sondern in ihrer Lösung.» Das sagte die neue demokratische Gouverneurin des US-Bundesstaats New Jersey, Mikie Sherill – und besiegte den Trump-Kandidaten.

Oder, um an die Rede von Bürgermeister Dauner anzuknüpfen, nein, nicht Bruno Pressack oder Bibi Blocksberg war es, sondern Bob, der Baumeister, ebenfalls aus diesem Genre. Bob, der Baumeister ist klug. Der beantwortet sich seine selbst gestellte Frage „Können wir das Schaffen?“ immer lautstark und mit viel Optimismus selbst mit einem entschiedenen und überzeugenden „Ja, wir schaffen das!“   Ach, da fällt mir unsere Alt-Kanzlerin ein – aber das ist eine andere Geschichte.

Frank Schneider, der Gemeinderat und die Verwaltung jedenfalls schafften das.  Drei Zahlen, die die Stadtkämmerei auf meine Bitte hin zusammenstellte, belegen dies: In seiner 16-jährigen Amtszeit wurden

191.455.036,39 €	Für Investitionen der Stadt ausgegeben,
21.770.802,57 €	In die Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen gesteckt sowie
24.153.714,68 €	In die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens gesteckt, also unter anderem zum Abbau des Sanierungsstaus an Schulen, Kindergärten etc.

 

• Summa summarum also 237.379.553, 64 Euro allein für Investitionen, Sanierungen und Unterhaltungsarbeiten.

Ist das nichts?

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