Günter Bächles Weblog

Das gut gehende Gelenkzentrum Nordschwarzwald ist die beste Bestandsgarantie für den Krankenhaus-Standort Neuenbürg, erklärte die CDU-Fraktion im Kreistag nach einer Begehung der Klinik und einem Gespräch mit Dirk Nusser, Regionaldirektor der Enzkreis-Kliniken gGmbH, über die baulichen Pläne für den Hospitalkomplex, die 20 Millionen Euro kosten und in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Wir unterstützen das Projekt und hoffen auf einen spürbaren Zuschuss des Landes, kann ich nach den internen Beratungen berichten.

Das Krankenhaus in Neuenbürg besteht seit dem Jahre 1867. 2011 ersetzte der Enzkreis einen ersten Altbauteil durch einen Bettenneubau. In ihm sind Notaufnahme, Funktionsdiagnostik mit Radiologie und Endoskopie, zwei Pflegestationen mit je 35 Betten sowie Hauswirtschaft und Technik untergebracht. Das dritte Obergeschoss des Neubaus ist derzeit nicht ausgebaut und bietet Erweiterungsoptionen für Therapie- und Stationsbereiche, sagte Nusser beim Rundgang zum aktuellen Masterplan.

Aus dem Jahr 1870 stammt laut Nusser der noch vorhandene Altbau, mit seiner Schindelverkleidung ein prägnantes Gebäude im Stadtbild. Auf Fragen der Kreisräte nach dem Denkmalschutz sagte Nusser, dieser Status sei von der unteren Denkmalschutzbehörde verneint worden, weil die Immobilie häufig umgebaut worden sei. Da seien in den vergangenen Jahrzehnten nicht ins historische Bild passende Anbauten angefügt worden, meinten Kreisräte. Optisch wirke der Altbau wie angeklebt an den Neubau. Ob denn die Stadt den Altbau kaufen wolle, so eine Frage an Nusser, der vorsichtig meinte, dafür gebe es in jüngster Zeit keine Signale. Der Altbau müsse allein aus brandschutztechnischen Gründen kernsaniert oder abgerissen werden. Teilweise stehe er schon leer.

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„Ein Bus nach Vaihingen ist dringend notwendig“, schrieb ein Großglattbacher. Und so wie er denken auch andere in dem Stadtteil. Das zeigen die Ergebnisse einer Online-Befragung, die Tobias Koller aus eigener Initiative Mitte Mai gestartet hatte. 72 Personen beantworteten die ins Internet gestellten Fragen, davon gaben 93,1 Prozent an, jetzt oder demnächst in Großglattbach zu wohnen.
Wie groß ist der Bedarf an einer Busverbindung zwischen Großglattbach und Vaihingen/Enz? Die Frage beschäftigte  Bürger  auch im April bei der Einwohnerversammlung der Stadt Mühlacker in Großglattbach. Nachdem vom 1. September an der Bürgerbus Wiernsheim auch Großglattbach ansteuert, wurde die Frage einer Linie nach Vaihingen wieder aktuell. „Durch das neue Baugebiet  Pforzheimer Weg wird der Bedarf an früh morgendlichen beziehungsweise  nachmittäglichen Busfahrten vom/zum Vaihinger Bahnhof weiter steigen. Ich alleine kenne schon drei Personen aus dem Baugebiet, die diese Buslinie täglich nutzen würden“, so der junge Großglattbacher Tobias Koller, der zur Tat schritt und die Online-Umfrage unter http://bit.ly/bus-grossglattbach im Mai startete. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.
Die größte Altersgruppe der Teilnehmer waren mit 37,7 Prozent die 10- bis 20-Jährigen, gefolgt von den 21- bis 40-Jährigen mit fast 32 Prozent. Mehr als zwei Drittel wollen gern per Bus zum Vaihinger Bahnhof fahren, aber auch unter anderem Freizeitangebote, Einkaufsmöglichkeiten sowie Arztsprechstunden in Vaihingen selbst nutzen. Mehrfachnennungen waren möglich. Per Bus zur Schule möchten fast 17 Prozent.

 

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Mal wieder E-Mobilität im Blog. Zunächst lokal: Jetzt steht eine zweite vom Bund geförderte Schnellladestation an der Sankt-Andreas-Straße in Dürrmenz. Die erste, an der oberen Bahnhofstraße, könnte jedoch stärker frequentiert sein, aber der Pauschalpreis der Stadtwerke Mühlacker (SWM) schreckt all jene ab, die nur nachladen wollen, weil ihr Akku immerhin noch 70 oder 55 Prozent anzeigt. Dafür ist dort der Strom zu teuer. Für eine faire Abrechnung kilowattscharf und damit nach echtem Verbrauch sehen die SWM ein rechtliches Problem - die noch fehlende eichrechtskonforme Messung der elektrischen Energie an AC- und DC-Ladepunkten. Manche wie die EnBW lassen sich davon nicht ins Boxhorn jagen, ganz peniblen Menschen dagegen treibt es aber den Angstschweiß auf die Stirn, zumal dann, wenn der Bund in seinen Förderbedingungen für E-Tankstellen eine exakte Handhabung fordert, wie die SWM sagen. Da lässt sich ein ganzes Merkblatt füllen. Auch andere schwören auf die Pauschale. Doch zum 1. April 2019 soll sich die Lage entspannen.

Warten wir ab und schauen einmal auf die Palette der E-Mobile, die derzeit international auf dem Markt sind: Der ADAC liefert eine Übersicht und nimmt sich liebevoll eines Details an, der Lebenserwartung der Batterie. Greifen wir einen heraus: den Nissan Leaf, das neue Modell mit einem 40-kWh-Akku (ich fahre seit März 2016 einen mit 30 kWh-Speicher). Acht Monate Lieferzeit wegen Engpässen in der Batterieherstellung. Ich muss mich beeilen, denn im März 2019 läuft nach drei Jahren mein Leasingvertrag ab. Rund 320.000 Stück hat der japanische Autobauer vom Leaf der ersten Generation verkauft. Wenn schon, denn schon: Ein Video über einen Opel Ampera e, der eine deutlich längere Reichweite hat als der jetzige Leaf.

Apropos Reichweite: von Lienzingen bis zur Landesgartenschau Lahr 2018 (LGS) sind es gut 130 Kilometer. Die Kapazität meines Leaf reicht gut für die Hinfahrt. Aber ich will auch retour. Doch auf der Homepage der Gartenschaugesellschaft findet sich kein Hinweis auf eine E-Tankstelle, bei den fünf angewählten Telefonnummern meldet sich immer nur ein Anrufbeantworter. Offenbar sind alle in einer Konferenz. Lahr verfügt über Ladestationen, wie der Blick auf going.electric.de zeigt: Doch welche steht in der Nähe des LGS-Geländes? Der Planungs- und Suchaufwand nervt. Die LGS-Website könnte einem die Suche erleichtern. Übrigens: An der LGS-GmbH ist auch das Land Baden-Württemberg beteiligt, dessen Regierung den Ausbau der E-Mobilität propagiert. Aber das haben offenbar noch nicht alle im eigenen Laden gemerkt. Bei der LGS Bad Schwalbach hat man dagegen die Zeichen der Zeit erkannt.

"Die Preisfrage: Pauschale oder Nicht-Pauschale" vollständig lesen »

Anliegen des Stadtteiles griffen die Lienzinger CDU-Stadträte Günter Bächle, Bernd Obermeier und Matthias Trück in Anfragen auf, die von der Stadtverwaltung inzwischen beantwortet wurden: eine nachts abgestürzte Akustik-Decke in einem Klassenraum der Grundschule, das geplante Baugebiet „Pferchäcker“, die fehlenden Geräte auf dem Spielplatz „Vordere Raith“ und das ausstehende Hinweisschild am Jubiläumsbaum bei der Kelter.

Laut Stadtverwaltung sind die Akustik-Deckenplatten in den Klassenzimmern der Grundschule  jeweils mit 3,5 Millimeter starken Spax-Schrauben an der Unterkonstruktion befestigt. Diese Schrauben seien im Bereich der abgestürzten Deckenplatte abgeschert.  Ursache könne die geringe Schraubendicke oder das gegenseitige Verschieben der unterschiedlichen Materialien sein, heißt es in der Antwort nach Angaben der CDU-Fraktion. Um die Gefahr des Herunterfallens von weiteren Deckenplatten zu beseitigen, seien alle restlichen Platten durch den Bauhof zusätzlich mit der Unterkonstruktion verschraubt worden - mit 4,5/5,0 Millimeter Spax-Schrauben. Die fehlende, defekte Platte könne nicht eins zu eins ersetzt werden, da die Platten nicht mehr produziert würden. „Derzeit sind wir auf der Suchen nach einem Alternativprodukt“, schreibt die Hochbauabteilung im Rathaus den Stadträten. „Sobald dieses vorliegt, werden wir die fehlende Deckenplatte wieder anbringen. Die Klassenzimmer sind wieder uneingeschränkt nutzbar.“

"Nachts fielen die Deckenplatten runter" vollständig lesen »

Heute nahm ich als Fraktionsvorsitzender im Kreistag an der Verabschiedung von Rainer Schork (65) teil, der nach zwölf erfolgreichen Jahren als Leiter der Georg-Kerschensteiner-Schule (GKS) in Mühlacker in den Ruhestand geht. Sowohl die Präsidentin der Schulabteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe, Anja Bauer, als auch Landrat Bastian Rosenau für den Enzkreis als Schulträger bescheinigten Schork, die kaufmännische Berufsschule zukunftsfähig gemacht zu haben, was ohne Frage zutrifft. Doch: Weshalb streben dann beide die Zwangsfusion mit der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule an? Eine Frage, die mich umtreibt. Denn der Zusammenschluss nahm am Montag, wie heute bekannt wurde, im Sozial- und Kulturausschuss des Kreistags die erste Hürde, am 23. Juli entscheidet der Kreistag endgültig. Die Zeichen stehen leider auf Zwangsfusion. Meine Gegenstimme wird daran nichts ändern. Im Vorfeld hatten sich Schüler und Lehrer der GKS vehement gegen die Zusammenlegung beider Schulen ausgesprochen. Dazu sagte der Landrat allerdings nichts bei der Verabschiedung. Auch nicht, dass im selben Raum - der Aula - vor Monaten bei einer Informationsveranstaltung die große Mehrheit gegen die Fusion argumentierte. Das ist der Kreisverwaltung in der Vorlage für den 23. Juli nicht einmal eine Zeile wert.

So war es wohl heute ein doppelter Abschied. Wehmut lag in der Luft. Schork, dem großer Dank gebührt, empfahl nach den Reden, das Lob tiefer zu hängen. Er geht - und mit ihm seine eigenständige Schule. Das ist die Bitterkeit dieses Abschieds. Klein, aber fein ist das Markenzeichen der GKS. Sie verschwindet.  Mit 700 Schülern sei die GKS groß genug, um nicht in ihrer Existenz gefährdet zu sein, aber klein genug, um noch die Schüler zu kennen, habe Schork einmal zu ihr gesagt, berichtete Anja Bauer. Ob es nun eine Vision für die Zukunft gebe, wisse sie nicht.

Die Feierstunde zeigte, wie nah an der Heuchelei manche unterwegs sind, auch wenn sie Präsidentin sind. Und...

Update: Beschlossen.

Noch steht nicht endgültig fest, ob die Landesstraße 1134 zwischen Lienzingen und Mühlacker sowie die Osttangente kommendes Jahr saniert werden können, ist einem Antwortschreiben des baden-württembergischen Verkehrsministeriums  zu entnehmen, das ich jetzt erhielt. Seit vorigem Jahr weisen Warnschilder entlang der Straße auf die schadhafte Fahrbahn hin. Leider bietet das Ministerium nicht mehr als eine erneute Vertröstung. Derweilen werden die Schäden zunehmen.

Aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel für die Landesstraßen seien auch bei den Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen Prioritäten zu setzen, so das Verkehrsministerium. Es habe  daher auf der Basis der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) 2016 ein Erhaltungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 in Abhängigkeit von den Finanzierungsmöglichkeiten aufgestellt. Die Priorisierung seien 2018 anhand neuer Finanzzahlen aktualisiert worden.

Die beiden Teilabschnitte der L 1134 bei Mühlacker hätten im Erhaltungsprogramm 2017-2020 nicht berücksichtigt werden können, da es im Regierungsbezirk Karlsruhe noch zahlreiche weitere Landesstraßen gebe, bei denen die Fahrbahndecke vergleichsweise noch schlechter sei. Danach könnten Maßnahmen, die sich nicht im Erhaltungsprogramm 2017-2020 befinden, nur in wenigen Ausnahmefällen vor dem Jahr 2020 umgesetzt werden.

Der Teilabschnitt der L 1134 zwischen Mühlacker (Einmündung Osttangente/B 10) und Lienzingen besitzt laut Ministerium eine höhere Dringlichkeit als der Teilabschnitt zwischen Lienzingen und Zaisersweiher: „Er sollte möglichst vor 2020 instandgesetzt werden. Eine Finanzierung ist in diesem Jahr jedoch nicht mehr möglich. Ob dies im nächsten Jahr gelingen wird, hängt von den dann zur Verfügung stehenden Mitteln ab.“ Beim Teilabschnitt zwischen Lienzingen und Zaisersweiher bestehe noch kein dringender Handlungsbedarf. Eine Sanierung sei daher erst nach 2020 zu erwarten.

Grundsätzlich sei es Aufgabe der Straßenmeisterei des Enzkreises, auftretende Schäden im Rahmen der Straßenunterhaltung zu beheben beziehungsweise Maßnahmen zu ergreifen, so dass die Straße weiterhin verkehrssicher genutzt werden könne, heißt es in dem Antwortschreiben weiter. "Vertröstungen aus dem Verkehrsministerium" vollständig lesen »

Vom liegenden Dachstuhl, vom Verzapfen und Verblatten, von Streben und Stützen, von Andreaskreuz und Bundwerk – das Alphabet des Fachwerkbaus blätterte Tilman Marstaller gestern zweieinhalb Stunden lang auf dem historischen Ortsrundgang in Lienzingen auf. Während die Sonne kräftig vom blauen Himmel brannte, schwitzten die rund 50 Besuchern bei der Begehung mit dem Mittelalter-Archäologen und Baugeschichtler: Auf dem Weg von der Kirchenburg über die Knittlinger Straße, die Herzenbühlstraße, den Ortsrandweg entlang des Scheunengürtels bis zu Friedenstraße und Kirchenburggasse stoppte die Gruppe an den meisten der 26 Stationen des Rundgangs. Bei dieser gemeinsamen Veranstaltung der Regionalgruppe Stromberg/mittleres Enztal des Schwäbischen Heimatbundes (SHB), Volkshochschule Mühlacker und der „Herzenssache Lienzingen regte Tilman Marstaller an, nochmals einen Anlauf zu unternehmen, dass die Deutsche Fachwerkstraße über Lienzingen geführt wird. Einen ersten Versuch gab es 2010. Der Ortskern, identisch mit der Urkarte aus dem Mittelalter, sei für  ein Dorf einzigartig und stehe deshalb unter dem seltenen   Ensembleschutz wie die Altstädte von Heidelberg, Freiburg und Meersburg, so Marstaller. Er bescheinigte den Lienzingern, pfleglich umzugehen mit ihren Schmuckstücken: „Sie sind vernarrt in die Fachwerkhäuser.“ Einzelne Objekte seien noch sanierungsbedürftig, darunter mit dem 1608 errichteten Gebäude Herzenbühlstraße 3 eines der ältesten Häuser des Etterdorfs, das leider zu zerfallen drohe – Etter stehe für die alte rechtliche Grenze des Ortes.  Zahlreiche Beispiele für gelungenes Wiederherrichten mit Hilfe von Mitteln des Sanierungsprogrammes von Bund, Land und Stadt Mühlacker erläuterte Marstaller, darunter ganz neu renoviert die fränkische Hofanlage an der Ecke Kirchenburggasse/Friedenstraße aus dem Jahr 1627:  Sie findet schon in einem vor mehr als 100 Jahren erschienenen Standardwerk über Fachwerkhäuser in Deutschland.

Mehr zur Lienzinger Geschichte im 2016 erschienenen Heimatbuch, zu der jetzt eine Besprechung in der Zeitschrift für Württmbergische Landesgeschichte veröffentlicht wurde: Heimatbuch_Lienzingen.pdf

Hier der Flyer Historischer Ortsrundgang Lienzingen.

 

"Deutsche Fachwerkstraße durch Lienzingen?" vollständig lesen »

Feuer unterm Dach des Pforzheimer Rathauses: OB Peter Boch (CDU) unterschreibt eine Vorlage für den Gemeinderat mit dem Antrag, sich nicht als europäische Kulturhauptstadt zu bewerben, wird dabei aber anderntags von seiner Kulturbürgermeisterin Sybille Schüssler (Grüne) unterlaufen, die unbedingt das Oberzentrum der Region Nordschwarzwald in den Kandidaten-Status heben will. Schüsssler schickt den Medien einen Finanzierungsplan und wir Kreisräte lesen am Tag darauf in den Zeitungen, dass der Enzkreis mit zwei Millionen Euro dabei sein soll. Freilich, ohne zuvor beim Landratsamt mit der Bitte um eine milde Millionen-Gabe anzuklopfen. Das sind wir im Landkreis gewöhnt: Die Stadt tüftelt Projekte aus und wenn ihr das Geld nicht reicht, wird der Enzkreis als Mit-Zahler verpflichtet. Finanzieller Lückenbüßer heißt diese Rolle, die die Pforzheimer Kommunalpolitik dem Landkreis zuordnet. Das war zuletzt bei den Plänen für den Bau des Zentrums für Präzisionstechnik (ZPT) an der Hochschule Pforzheim so. Und jetzt wieder? Schüssler war die geharnischte Kritik aller fünf Kreistagsfraktionen sicher. Die war heute nachzulesen. Gestern Vormittag stand die gemeinsame Erklärung der Fraktionen von FWV, CDU, SPD, Grünen und FDP -  und sie ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Vom geballten Zorn war im Netz zu lesen. Der Pforzheimer Streit über die Bewerbung als Kulturhauptstadt sorgte für Reaktionen. Macht nun Schüssler dem OB den Seehofer? Oder sind es schlicht Chaostage im Pforzheimer Rathaus, wie im Blog PF-BITS kommentiert wird? Wir vom Kreistag mischen uns jedenfalls nicht in die Pforzheimer Stadtpolitik ein und über die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt entscheidet allein Pforzheims Gemeinderat. Doch wir wehren uns dann, wenn unser Geld verteilt wird, schon gar, wenn wir vorher nicht gefragt wurden. Das versuchte allein Bürgermeisterin Schüssler, nicht OB Boch. Bei seinem Antrittsbesuch voriges Jahr im Kreistag versicherte er, die Stadt wolle mit dem Kreis und seinen Kommunen auf Augenhöhe sprechen. Aber das kam bei seiner Kulturbürgermeisterin offenbar noch nicht an. Boch will nun einen Runden Tisch mit den Landkreisen in der Region, um in einem moderierten Prozess mögliche Irritationen auszuräumen, ließ er noch gestern mitteilen. Die Frage sei gestattet: Wer gehört denn nun auf die Couch?