Standorte für Arzthaus und Kindergarten können hochwasserfrei gehalten werden

Die Stadtverwaltung sieht keine Gefahren für die Standorte eines Arzthauses an der Ringstraße und eines neuen Kindergartens hinter der Gemeindehalle durch Hochwasser in Schmiebach beziehungsweise Scherbentalbach, heißt es in einer Antwort der Stadtverwaltung auf meine Anfrage im Gemeinderat von Mühlacker.

Das Gelände zwischen Ringstrße und Schmiebach in der Hochwassergefahrenkarte, rot umrandet Standort des geplanten Arzthauses, links daneben Kindergarten und Evangelisches Gemeindehaus

Zur Frage speziell der baulichen Nutzbarkeit des heutigen Kinderspielplatz-Grundstücks an der Ringstraße für eine Arztpraxis unter dem Aspekt des Hochwasserschutzes, schreibt die Verwaltung, es handle sich um eine Baulücke im Innenbereich, die innerhalb des HQ100 – Hochwasser, das einmal in 100 Jahren vorkommt - genau genommen auch einmal in 50 Jahren (HQ50), liegt. Sie sei dann bebaubar, wenn die Voraussetzungen nach dem Wasserhaushaltsgesetzes vorliegen.

Die zuständige Behörde kann abweichend, so die Stadtverwaltung, die Errichtung oder Erweiterung einer baulichen Anlage im Einzelfall genehmigen, wenn

  • das Vorhaben die Hochwasserrückhaltung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von verlorengehendem Rückhalteraum umfang-, funktions- und zeitgleich ausgeglichen wird
  • den Wasserstand und den Abfluss bei Hochwasser nicht nachteilig verändert
  • den bestehenden Hochwasserschutz nicht beeinträchtigt und  hochwasserangepasst ausgeführt wird
  • oder die nachteiligen Auswirkungen durch Nebenbestimmungen ausgeglichen werden können.
  • Bei der Prüfung der Voraussetzungen seien auch die Auswirkungen auf die Nachbarschaft zu berücksichtigen.
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Heute Denk-Tag: Elsi Ascher-Schütz und Charlotte Kussbach, die ersten Gemeinderätinnen

Elsi Ascher-Schütz, 1946 bei der Gemeinderatswahl als erste Frau in Mühlacker erfolgreich

Stadtjubiläen stehen im Mittelpunkt, Jahrestage wie die Erinnerung an die Verabschiedung des Grundgesetzes auch, 100. oder 200. Geburtstag von Komponisten und Politikern sowieso, aber wer weiß schon, wie die Frauenrechtlerin, feministische Schriftstellerin und badische Landtagsabgeordnete hieß? Wer der Engel von Schönau war?

Oder Elsi Ascher-Schütz (1895–1976), am 30. Januar 1946 als erste und einzige Frau in den Gemeinderat von Mühlacker gewählt - gleichzeitig erste Gemeinderätin im heutigen Enzkreis? Heute ist der Denk-Tag an diesen Wahltag, als erstmals seit Einführung des Frauenwahlrechts 1919 in Mühlacker vier Frauen kandidierten. Elsi Ascher-Schütz von der Parteilosen Stadtgruppe wurde als einzige gewählt.

Was hat Elsi Ascher-Schütz gemeinsam mit Charlotte Kussbach aus Lienzingen? Sie war in der Geschichte der bis 1975 selbstständigen Kommune seit 1919 die erste Frau im Ortsparlament (1962 bis 1964) - aber sie blieb auch die einzige. Und Erika Gerlach, Ruth Schlegel und Elisabeth Brändle-Zeile?

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Regierungspräsidium: Erstmals Online-Info zu geplantem Projekt - Behörde startet mit der Herrenwaagbrücke

Enz-Überquerung in Dürrmenz: Der Baubeginn ist für März 2021 vorgesehen, die Fertigstellung für 2023. Während der Arbeiten ist eine rund dreimonatige Vollsperrung der Landesstraße 1134 im betroffenen Bereich erforderlich - ursprünglich war von vier bis sechseinhalb Monaten die Rede. Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder erteilt dem Vorschlag, die neue Herrenwaagbrücke um einige Meter zu verlegen, eine Absage. Es drohten Verzögerungen und Mehrkosten, während die Sperrung für den Kreiselbau und die Straßensanierung in jedem Fall nötig sei, heißt es in einem Antwortbrief an mich.

Der Dürrmenzer Bauingenieurs Helmut Bloch schlug, zuerst in einem Leserbrief im den lokalen Medien, eine Änderung vor. Sein Ansatz: Würde die neue Brücke einige Meter flussaufwärts von der bestehenden abgerückt, könnte, weil dann die Baugruben der Brückenfundamente nicht im Bereich der Landesstraße liegen würden, zumindest der Verkehr in Richtung Mühlacker/Lomersheim bis auf eine Ausnahme von wenigen Wochen fließen.

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Die Präsidentin zum Herrenwaag-Terminplan: Bauphase der neuen Enz-Brücke wird zeitlich so kurz wie möglich gehalten

Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder: Ihre Anregung zur Kommunikation bzw. Bürgerinformation zur anstehenden Baumaßnahme nehme ich daher gerne auf. Meine Fachabteilung beabsichtigt in der zweiten Januarhälfte eine der Corona-Situation angepasste Veranstaltungsform durchzuführen.

Elektronische Post aus Karlsruhe legte sich zwei Tage vor Heiligabend in meinem Mail-Eingang ab. Ein Weihnachtsgeschenk? Die Antwort von Regierungspräsidentin Sylvia Felder zur geplanten neuen Herrenwaagbrücke in Mühlacker-Dürrmenz lässt hoffen, dass die damit verbundenen Belastungen für Autofahrer doch nicht so ganz heftig ausfallen werden wie befürchtet: In drei Mails an die Behördenchefin packte ich für die CDU-Fraktion im Gemeinderat Anregungen aus der Bürgerschaft zum vorgesehenen Ablauf der Baustelle, die auch aufgearbeitet wurden. Die Arbeiten sind vergeben, sollen im März oder April 2021 starten. Der Unmut der Betroffenen, monatelang für die relativ kurze Tour von und nach Mühlacker über Lomersheim und Pinache gondeln zu müssen, ist in Gesprächen und Briefen zu spüren.

Zudem war bisher eine durchgängige Kommunikationsstrategie des in Karlsruhe in Schloss-Nähe residierenden Präsidiums nicht zu entdecken gewesen, auch wenn die Planung auf der Internetseite des RP steht und zwar mit elektronischer Anlaufadresse. Kommunikation und ernsthafte Prüfung von alternativen Vorschlägen gehöre nicht zu den starken Seiten der Planer. Dieser Eindruck festigten in Mühlacker etwa Leserbriefschreibern. Doch Felder kündigte in ihrer Antwort an, nachzubessern. Als frühere Landtagsabgeordnete sowie Kreis- und Stadträte weiß sie, wie nahe am Volk Kommunalpolitik arbeitet.

Nein zu einem RP-Bashing, Ja zu einer konstruktiven Diskussion. Denn wir haben ein starkes Interesse daran, dass die erneut 2014 als marode eingestufte Brücke ersetzt und damit auch ein Engpass entschärft wird, wenn die Enz Hochwasser führt. In einer fast unendlichen Geschichte soll nun der Schlusspunkt gesetzt werden. Vor allem an Weihnachten 1993 litten die Dürrmenzer durch Überschwemmungen darunter. Deshalb plädiere ich dafür, die Terminpläne einzuhalten. Denn endlich ist das Projekt finanziert. Jahrelang gab es Ankündigungen, für die wir uns nichts kaufen konnten. Immerhin liefen die Planungen weiter, sie waren in öffentlichen Sitzungen des zuständigen Gemeinderatsausschusses jeweils vorgestellt und im Großen und Ganzen abgesegnet worden. Und die Konkurrenz ist groß.

Technische Details der jetzigen, im Jahr 1946 eingeweihten Brücke: ein dreistegiger gevouteter Plattenbalken über drei Felder, 55 Meter lang und 8,30 Meter breit. Nebenbei: Diese Daten finden sich sich auf einer eigenen Web-Seite über alle Brücken, die über die Enz gespannt sind. 42 zwischen Neuenbürg und Besigheim sind gelistet. Darunter jene bei Vaihingen im Zuge der B10, die nach Jahren der Bauzeit - zuerst ein Provisorium, dann der jetzige neue Übergang für etwa siebeneinhalb Millionen Euro - vor Weihnachten freigegeben wurde. Wer sich erinnern mag: Die alte Brücke war 2014 wegen akuten Sanierungsbedarfs aus Sicherheitgründen von einem Tag auf den anderen halbseitig gesperrt wurde. Das Land hatte die Sanierung immer wieder verschoben. Die Zeche bezahlten die Autofahrer. Mich hatte es auch erwischt, denn mein Arbeitsplatz war in Ludwigsburg. Die Sperrung kam Knall auf Fall, da konnten vorher keine passablen Umleitungsstrecken ausgetüfelt werden. Ganz anders jetzt bei der Herrenwaagbrücke.

Im Oktober 2010 gaben Fachleute des Landes Baden-Württemberg für den Straßenbau der Herrenwaagbrücke nur noch die Note 3,3. Dieser Enzübergang in Dürrmenz, Teil der Landesstraße 1134, war auf dem Prüfstand. Dabei zeigten sich erhebliche Mängel, die mittelfristig einen Ersatzbau notwendig machen. Das ließ sich einem Schreiben der baden-württembergischen Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner an den seinerzeitigen Enzkreis-Vertreter, Winfried Scheuermann, entnehmen. Wir hofften auf einen neuen Überweg schon für die Zeit vor der Gartenschau 2015. Doch die Rechnung ging nicht auf.

Aber jetzt wird es ernst. Das Erreichte darf nicht verspielt werden. Zentraler Punkt des jetzigen Briefwechsels zwischen der Regierungspräsidentin und mir: Die Vollsperrung des Enz-Übergangs entweder zu vermeiden oder zumindest zeitlich zu reduzieren. Bisher war von 4,5 bis 6 Monaten Trennung zwischen Dürrmenz und Mühlacker die Rede. Felder nahm Anregungen auf, stellte differenziert diese Baumaßnahme und das Bemühen dar, die Zeit der durch eine Vollsperrung des Enz-Übergangs notwendigen Umleitung zu minimieren. Gleichzeitig griff sie den Vorschlag der Fraktion für eine Bürgerinformation im Januar 2021 auf.

Hier die durchaus inhaltsschwere Nachricht aus Karlsruhe im Originaltext:

 

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Die Hoffnung stirbt nicht zuletzt, sondern nie

Bild von Gerd Altmann

Die derzeitige Lage ist historisch einmalig.
 
Das hören wir allenthalben und sind nach kurzem Nachdenken gewillt, diesem Gedanken beizupflichten. Doch es stellt sich die Frage, ob wir der Einschätzung ebenso zustimmen wie der Begründung. Sicher, Corona hat uns in einen wirtschaftsgeschichtlich einmaligen Zustand versetzt, den es so seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Ebenso gab es bislang keine Notwendigkeit, verfassungsrechtlich mögliche, aber nur mit Bedacht einzusetzende Einschränkungen grundständiger Rechte von 83 Millionen Menschen auch zu nutzen. So weit, so gut. Dieser Schlussfolgerung, dass die Krise einmalig ist, bildet den Tenor unserer in jüngster Zeit nicht durch Kreativität und Facettenreichtum geprägten Berichterstattung.

Wir erfahren täglich eben jene Feststellung: „Corona hält unser Leben im Griff“ oder „Corona sorgt für Ausnahmezustand“. Und wenn es nicht Corona selbst ist, sind es die Symptome: „Ausgangssperren werden verhängt“, „Österreich macht die Grenzen dicht“ oder „Ist die Gastronomie zu retten?“. Dem allen ist nichts hinzuzufügen – verblüffen mag einen nur der Umstand, dass offensichtlich einfache Feststellungen allein den Kern unserer zeitgenössischen Wahrnehmung selbst in elaborierten Medien oder Plattformen bilden können. Wo ist die Tiefe der Analyse? Wo ist der durchdringende Blick? Wo ist die übergeordnete, verbindende Einschätzung? Ja, Corona ist eine Herausforderung – teils existenziell, teils beschwerlich, für etliche bedeutet die Pandemie auch ein langfristiges Umdenken.

Doch, fragt man sich: Ist es das?
Mehr Einschätzung folgt daraus nicht? In der Krise offenbaren sich nicht nur Symptome einer temporären Herausforderung, sondern Krisen öffnen und weiten den Blick für ernste Verschleißerscheinungen von Systemen, ernsten Herausforderungen, viel allgemeineren Fragestellungen.

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Worte zur Woche 46: Gut 10,9 statt 10,2 Millionen Euro von Mühlacker, das ist eine der Fragen im Kreistag

Infizierte in Enzkreis, Pforzheim und dem Land (Grafik: Gesundheitsamt Enzkreis, 19. November 2020)

Die Corona-Zahlen sind besorgniserregend. Mehr als 400 Infizierte in Mühlacker. Hier die Liste der Enzkreis-Gemeinden vom Gesundheitsamt mit Stand 19. November 2020.Infizierte_19_11_2020.pdf

Die Regionale Kliniken Holding, unter deren Dach sich auch die Enzkreis-Kliniken gGmbH befindet, stellt tägliche ihre aktuellen Zahlen ins Netz.

Soziale Kontakte sollen wir meiden. Auf Abstand gehen, mit Maske vermummt sein oder am besten daheim bleiben. Die Pandemie erhält plötzlich Namen und Gesichter, wenn zum Beispiel Kollegen die Ansteckung nicht überleben. Wie diese Woche der Pforzheimer Sozialdemokrat und Stadtrat Ralf Fuhrmann, der Kollege war in der Versammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Die Einschläge kommen näher. Brauchen Corona-Leugner diese Lektion, um ihren Irrweg zu verlassen? Ich unterscheide zwischen hartnäckigen Leugnern und jenen, die Zweifel hegen, ob einzelne Maßnahmen die notwendigen flankierenden Maßnahmen zur Reduzierung der Ansteckungsgefahren  bringen. Verordnungen des Staates müssen nicht als gottgegeben hingenommen werden, aber umgekehrt ist auch nicht jede/r ist  Experte in Sachen unbekanntem Virus. Auch die Politik braucht die Ratgeber aus der Wissenschaft zu Corvid 19.

Mein Fraktionskollege im Gemeinderat, Matthias Trück, gleichzeitig Vorsitzender des Trägervereines des Jugendhauses Pro Zwo, sieht - zurecht! - Differenzen in den Aussagen von Stadt, die das Jugendhaus und den Jugendtreff Enzberg geschlossen hat, und dem Enzkreis. Was trifft nun zu? Der Landrat äußerte sich im Jugendhilfeausschuss des Kreistages äußerst geschmeidig. Denn sein Jugendamt spricht von der Möglichkeit der Öffnung - doch diese pauschale Feststellung lässt sich so nicht halten. Nur spezielle Angebote mit einem festen und zuvor festgelegten Teilnehmerkreis lassen sich realisieren. Der Antwort auf dem Kreishaus auf meine Anfrage, was denn nun stimme, fehlte erneut die Entschiedenheit. Wenn der Vorsitzende des Jugendhausvereins ein geschlossenes Jugendhaus akzeptieren muss, aber auf seinem Heimweg mit dem Fahrrad regelmäßig junge Leute zwischen DRK-Pflegeheim und Erlenbach beim fröhlichen Treffen sieht - ohne Maske, ohne Abstand, aber mit Alkohol - löst das das große Wundern aus. Ist das eine garantiert von Corona freie Zone? Und kontrolliert wird dort offenbar nicht.

Virtuelle Fraktionssitzung mit den Stadtratskollegen

Es sind die unterschiedlichen Varianten, mit denen auf die Forderung nach Kontaktminimierung geantwortet wird: Einen Tag vor der Aufsichtsratssitzung der Enzkreis-Kliniken am Mittwoch stellte die Geschäftsführung auf Videokonferenz um. Bei einer langen Tagesordnung mit gewichtigen Themen diskutierte das Gremium drei Stunden von Computer zu Computer und traf problemlos die notwendigen Entscheidungen zur Fortentwicklung unserer kommunalen Krankenhäuser. Geht also! Und meist schneller. Man muss nur wollen. Die CDU-Fraktionen in Stadt, Kreis und Region tagten in den vergangenen Wochen immer virtuell. Das wird zunächst so bleiben. Mir fehlt das  Verständnis für das starre Festhalten mancher an Präsenzsitzungen angesichts dieser Zahl: Die 7-Tage-Inzidenz, also Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner innert sieben Tagen, lag in Enzkreis und Pforzheim am Freitag bei 173,6 - ein weiterhin alarmierender Wert. 50 sollen es maximal sein. Da fehlt es an der notwendigen Konsequenz, Sitzungen in die virtuelle Welt zu verlegen. Selbst angesichts der latent lauernden Gefahr, dass einen die anderen plötzlich nicht mehr hören - dann endet eine Sitzung der Kreistagsfraktion eben mit einer abschließenden E-Mail des Vorsitzenden.

Immerhin arbeiten die Verwaltungen unter anderem von Enzkreis und Stadt Mühlacker an der Ergänzung der jeweiligen Hauptsatzungen, um über den 1. Januar 2021 hinaus digitale Sitzungen zu ermöglichen. Übrigens: Premiere hatte diese Woche die digitale Form der bewährten Aus- und Weiterbildungsbörse Mühlacker. Ich schaute auch rein. War etwas gewöhnungsbedürftig, aber brachte die Informationen doch kompakter rüber. Dank übrigens an die Wirtschaftsförderung der Region  Nordschwarzwald. Deren Geschäftsführer Jochen Protzer zapfte dafür einen Zuschusstopf des Landes an und holte so 17.000 Euro für das Projekt nach Mühlacker.

Pro-Stadtbau-Kachel
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