Günter Bächles Weblog

Lienzingen bei Mühlacker oder ist es Mühlacker bei Lienzingen? Scherzhafte Frage von Karlheinz Geppert aus Rottenburg, Vorsitzender des Arbeitskreises Heimatpflege im Regierungsbezirk Tübingen e. V. und der Jury zur Vergabe des Landespreises für Heimatforschung, in seinem Schlusswort. Er nahm den Faden auf bei der Preisverleihung am Donnerstagabend in Offenburg, nachdem der Ortsname Lienzingen immer wieder gefallen war - bei der Überreichung des Ditigal-Preises für meinen Blog Lienzinger Geschichte(n), bei der des Preises für das Fachwerkbuch über den Enzkreis an Mit-Preisträgerin Susanne Kaiser-Asoronye bis hin zu Holger Wahl, dessen Dokumentation über Weinsberg im Ersten und Zweiten Welkrieg einen Platz im Haus der Geschichte in Stuttgart erhält wie die Arbeiten der anderen Preisträger auch. 

Welcher Ort nun schöner sei, Weinsberg oder Lienzingen - die Frage des Moderators Markus Knoll war denn auch rein rhetorisch. Lienzingen sei das schönste an Mühlacker, hatte ich ihm zuvor ins Mikrophon gesprochen. Süß, wie Susanne Kaiser-Asoronye bei Facebook später notierte: Als der Moderator sagte: Lienzingen zu Mühlacker gehörend .. und Günter dann: „aber net freiwillig ... wir wurden Zwangseingemeindet“ ... ich glaube, jeder im Saal googelt jetzt nach dem Ort. Einen besseren Botschafter gibt es nicht. 

Das alles - und das 3,26-Minuten-Video über mich - machte neugierig auf Lienzingen, unser Etterdorf mit dem unter Schutz gestellten historischen Ortskern, auf das Cafe Kirchenburg, den Nachtwächter, den Hirsch, auf Fachwerk und Kulturdenkmale. Reaktion aus dem Publikum: Da muss ich auch einmal hin. 

Die Feier im Offenburger Salmen. Unterhaltend, herzlich, informativ, wertschätzend – der Lienzinger Delegation hat sie ausgesprochen genossen. 

"Landespreis für Heimatforschung digital für Lienzinger Geschichte(n) - die Serie in meinem Blog" vollständig lesen

Weiterhin Vorreiter beim Ausbau der Breitbandversorgung sind die Stadtwerke Mühlacker. Schon vor mehr als zehn  Jahren bauten sie, zusammen mit der Neckarcom, speziell in den Stadtteilen Lienzingen, Enzberg und Mühlhausen eine Versorgung mit bis zu 50 MB pro Sekunde Übertragungsraten auf.  Nun ruckelten die Videos nicht mehr, auch große Dateien bogen rascher auf die virtuelle Autobahn ein.Ein spürbarer Fortschritt. Doch 50 MB reichen nicht mehr.  

Jetzt der sozusagen zweite Start:

Am Dienstag (11.10.2022) schafften die Stadtwerke, eine hundertprozentige Tochter der Stadt Mühlacker, den entscheidenden Durchbruch. 14 Millionen Euro Zuschüsse für ein zukunftsträchtiges Glasfasernetz vom Bund, mehr als 11 Millionen Euro vom Land Baden-Württemberg. Und fast drei Millionen Euro Eigenanteil. Glasfaser in jedes Haus. Das macht die Förderung möglich.

Innenminister Thomas Strobl überreichte jetzt die Bescheide. Die höchste Fördersumme für einen einzelnen Antrag erhielten die Stadtwerke Mühlacker für den Glasfaserausbau der grauen Flecken der Stadt Mühlacker in Höhe von rund 11,4 Mio.  

Wie geht es weiter?

Nächste Schritte laut Angaben der Stadtwerke von Freitag (14.10.2022): 

• Ausschreibung zur Ermittlung des Netzbetreibers ist am Laufen
• In  ersten Quartal 2023 erfolgt die Ausschreibung zur Ermittlung eines Generalunternehmens für den Bau/die Umsetzung des Projektes.
• Geplanter Projektstart zum Ausbau ist das 3. Quartal 2023 in Mühlhausen und Enzberg, danach werden Großglattbach und Lienzingen erschlossen, im Anschluss Mühlacker Kernstadt, Lomersheim und Dürrmenz.
• Aktuell wird auf die Möglichkeit der (dunkel)grauen Fleckenförderung gewartet, die Anschlüsse förderfähig machen soll, die mehr als 100 Megabits pro Sekunde aufweisen. 
• Der Start des Förderprogrammes wurde von der Politik für das Jahr 2023 angekündigt
• Sofern dieses Förderprogramm gestartet ist und für die Stadtwerke Mühlacker zugänglich wird, so werden auch die verbliebenen Objekte/Gebäude erschlossen.

Die Förderrichtlinie des Landes zur Grauen-Flecken-Förderung (VwV Gigabitmitfinanzierung) trat am 30. September 2021 in Kraft und kofinanziert mit 40 Prozent das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes. Es sind somit sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s fällt Anfang des Jahres 2023 weg und es werden alle Gebiete förderfähig, in denen keine Glasfaseranbindung besteht. 

Ein zweistufiges Verfahren: Einreichung zweier Förderanträge beim Bund und nach dessen Genehmigung beim Land. Gesamte Fördersumme (ohne Eigenanteil von ca. 3 Mio. €) beläuft sich auf ca. 25,5 Mio. €. Diese Summe beruht, so die SWM,  auf Erfahrungswerten und wird den tatsächlichen Umsetzungskosten angepasst. Somit wird das komplette Projekt der Erschließung der genannten 3.200 Objekte finanziert.

Da der SWM-Aufsichtsrat immer nicht öffentlich tagt, mussten wir als Mitglieder des Gremiums schweigen, wenn wir auf den Stand der Bemühungen angesprochen wurden. Das fiel verdammt schwer, zumal im Netz der Verdacht geäußert wurde, Mühlacker verschlafe die Entwicklung und damit die Zukunft.

Nein, wir sind hellwach! Das zeigte sich schon 2012. 

Aber jetzt darf gefeiert werden! Und geredet. Wir liegen jedenfalls gut im Rennen.

"Glasfaser in jedes Haus: Rund 25 Millionen Euro von Bund und Land für Mühlacker - Stadtwerke legen Ausbauplan vor" vollständig lesen

Eine Portion Mediales, bittschön - lokal, regional, national.

Mühlacker holt bei der Öffentlichkeitsarbeit auf, nachdem man jahrelang auf der Stelle trat (der erste Antrag zur Nutzung der sozialen Medien lag im Frühjahr 2013 vor, eingebracht von der CDU-Fraktion – es erfolgte Kenntnisnahme, eine milde Form der Ablage, deshalb von der Union neu aufgelegt im Mai 2016).

Immerhin: Nach erstem Zögern ist die Stadt jetzt auch auf Instagram aktiv. Der OB an die Stadträte:  Wir wollen diesen Account künftig nutzen, um besonders auch jüngere Personen zu erreichen. Während Twitter für unsere Verwaltung noch kein Medium ist, das sie nutzen will, präsentiert sich Mühlacker auf Facebook schon seit 2013 als junge Stadt (2200 Follower). Noch ist die Zahl der Beiträge und die der Follower bei Instagram auf niedrigem Niveau, der Trend zeigt jedoch nach oben. Momentan bespielen besonders Stadtbücherei und Volkshochschule diesen Kanal.

Apropos Kanal: Stadt Mühlacker heißt einer auf Youtube mit derzeit 37 Abonnenten und zahlenmäßiger schmaler Videokost.

Mit ihren Social-Media-Auftritten ist sie fit, auch wenn der Datenschutzbeauftragte des Landes sich zurückhaltend über ein kommunales Engagement auf diesen Plattformen äußert. Der Vorschlag, wie Pforzheim aktuell aus den Gemeinderatssitzungen zu berichten, konnte nicht begeistern, schon deshalb, weil Kommunen den Medienunternehmen rechtlich nicht ins Gehege kommen sollen – keine wettbewerbsverzerrende Konkurrenz nennt sich diese Vorgabe.

Auch auf dem App-Markt ist die Senderstadt unterwegs. Mit der Stadt-App und ihrem von der Ratsmehrheit erzwungenen Schmalkost-Angebot: Homepage-Inhalt und Mängelmelder (etwa 350 aktive Nutzer, 2021) und die enzJoy-App von Stadtwerken, MT und anderen - mit deutlich höheren Nutzer-Zahl, da sie auch thematisch breiter aufgestellt ist und noch mehr Inhalte plant (zum Beispiel: Herzenssache Lienzingen interessiert sich, ihr Datenmaterial über den Stadtteil so online zu verwerten).

Das alles macht sich nicht von allein oder nachts durch fleißige Heinzelmännchen von Mühlacker.  Die Stadt Pforzheim hat insgesamt zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit (ÖA). Die Senderstadt bleibt deutlich hinter der Eins vor dem Komma zurück.

"Kanäle, Accounts, Apps: Mühlacker legt zu " vollständig lesen

Mehr als ein Vierteljahr Impfstützpunkt in der Enztal-Sporthalle in Mühlacker. Eine notwendige Bilanz. Mit einem dicken Lob für die, die dies möglich machten. Das niederschwellige Angebot gilt als Erfolgsgeschichte. Rund 8200 Menschen unterschiedlichen Alters haben sich im Vorraum der Halle  seit Ende November bis zur Schließung am 31. März 2022 ein Vakzin gegen Corona verabreichen lassen. Zeitweiliger Massenandrang mit Wartezeiten vor dem Pieks wechselte sich mit jenen ruhigeren Tagen ab, in denen die Leute gleich geimpft wurden. Wie ich bei meiner vierten Impfung.

 

Ein  exemplarischer Fall mitdenkender Bürgerinnen und Bürger.  Umgesetzt hat diese Offerte der Stadt an die Menschen vor allem das Team der Volkshochschule Mühlacker - es organisierte nun Impfaktionen satt statt Kulturveranstaltungen und Angebote  zur Weiterbildung, wobei die zwei letzteren Bereiche eh weitgehend Corona und den Einschränkungen des täglichen Lebens zum Opfer fielen. 

Der Anstoß für ein solches Angebot in Mühlacker kam Anfang November 2021 von Hans-Joachim Fischer, Vorstandsmitglied von Hello Lomersheim e.V.  Er schrieb mir morgens eine Mail. Zwar meinte der Landrat eine Woche lang, dafür nicht zuständig zu sein, drehte dann aber zum Glück bei. Der Oberbürgermeister antwortete am 8. November auf meine Anfrage vom Vortag: Ich habe die Anregung hausintern weitergegeben. Es sollen die Möglichkeiten geprüft werden.

Am 19. November 2021 hier die Blog-Nachricht:  Impfstützpunkt in Mühlacker ab 26. November. 

"„Schweizer-Impf-Taschenmesser“ nicht als Dauerzustand" vollständig lesen

Der Enzkreis und seine 28 Kommunen sollen verstärkt die Förderung von Projekten zum Klimaschutz durch die Europäische Union (EU) in Anspruch nehmen, gleichzeitig muss Brüssel aber die bürokratischen Vorschriften für die Gewährung von Zuschüssen reduzieren, forderten Hans Vester, mein SPD-Kollege als Vorsitzender der Kreistagsfraktion und ich als Sprecher der CDU im Kreistag. Wir vertraten den Enzkreis bei der zweitägigen Delegiertenversammlung der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) im Haus der Region Hannover. Städte, Kreise und Gemeinden sind die Ebene, die den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten ist.

Als Fundament der Demokratie wird es eine erfolgreiche Zukunft für Europa nur dann geben, wenn die Kommunen bei allen europäischen Vorhaben, die sie betreffen, substanziell eingebunden sind.  Mit Blick auf die laufende Konferenz zur Zukunft Europas forderte die Delegiertenversammlung unter anderem die Achtung der Prinzipien der Subsidiarität und der kommunalen Selbstverwaltung, eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und den Gemeinden, Städten sowie Landkreisen. In dieses Paket gehört auch die Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge, eine europäische Kohäsionspolitik, die alle Regionen der EU umfasst, sowie die Förderung kommunaler Partnerschaften.

Der Enzkreises muss bei den anstehenden Maßnahmen zur Klimaneutralität auch immer einen Blick auf die Fördertöpfe der EU richten, forderte Hans Vester. Übergeordnetes Ziel müsse sein, Europa zu einem klimaneutralen Kontinent zu transformieren, sagte der Sozialdemokrat in der Arbeitsgruppe EU-Förderung. Dazu sollen alle kommunalen Maßnahmen, die zur CO2 -Reduzierung beitragen, von Brüssel finanziell unterstützt werden, wie auch Maßnahmen, die die Auswirkungen der Klimaerwärmung mindern. Die Antragstellung soll von EU-Seite hinsichtlich der Bürokratie minimiert werden, so dass diese kein Hindernis für die Kommunen darstelle, so der SPD-Fraktionschef.

"Neue Aktion „www.cities4cities.eu“ für Kommunen in der Ukraine sollte auch vom Enzkreis unterstützt werden " vollständig lesen

Explodieren die Quadratmeter-Preise für Wohnbauland in Mühlacker? Jedenfalls zeigt die Tendenz nach oben. Überraschend kam diese Information schon. Bisher gab es eine Art der schleichenden Erhöhung. Nun: Große Sprünge statt Trippel-Schritte? Zumindest lassen sich die Angaben aus dem Rathaus so werten. In der heutigen Ausgabe des MT wiederholte der zuständige  Amtsleiter, was er schon vor dem Bodenordnungsausschuss des Gemeinderates  vor zwei Wochen sagte. Für gute Lagen werden inzwischen bis zu 700 Euro pro Quadratmeter bezahlt. Nur Einzelfälle? Eher ,mehr.

Anziehende Bodenpreise werden den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Mühlacker weiter verschärfen. Davon sind die Gemeinderatsfraktionen von CDU, LMU und SPD überzeugt. Mit meinen Vorsitzenden-Kollegen Klemens Köberle und Jürgen Metzger bin ich mir einig: Hier ist es Aufgabe der Stadt entgegenzusteuern, gleichzeitig müssen aber Bund und Land die öffentliche Förderung von Mietwohnungsbau spürbar anheben. Für uns heißt dies, die Stadtbau Mühlacker GmbH als Instrument zur Schaffung von günstigeren Mietwohnungen mehr als bisher einzusetzen. Die Erfahrung der vergangenen Jahre zeigt, dass der Markt allein das Problem nicht löst, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Fraktionsvorsitzenden von heute, die hier nachzulesen ist.

"Baulandpreise in Mühlacker: Große Sprünge statt Trippelschritte? Markt allein sorgt nicht für bezahlbare Wohnungen" vollständig lesen