Günter Bächles Weblog

Die Welschen Wiesen - zwischen Eckenweiher und Osttangente

Jetzt, gut zwei Monate später, registrierten die Menschen im Eckenweiher die bis dato nur spärlichen Hinweise auf die Pläne der Stadt mit den Welschen Wiesen und sie nehmen zurecht übel, dass sie aus dem Rathaus nicht rechtzeitig informiert wurden. Was erbost, sind zwei nichtöffentliche Mehrheitsentscheidungen des Rats, Fläche zu kaufen, was inzwischen vollzogen wurde.

Von einer "Notlösung" sprach ein Ratskollege der Freidemokraten, weil sonst in puncto Gewerbeansiedlung nichts gehe - nachdem seine Fraktion erst am 22. Januar den Antrag der CDU abgelehnt hatte, den im Regionalplan auf seinerzeitigen Wunsch der Stadt Mühlacker von Restriktionen freigehaltenen, 25 Hektar großen Standort Lug Fuchsensteige zu nehmen, der "Notlösungen" überflüssig machen würde. Die überwiegende Mehrheit der Stadträte votierte voriges Jahr immerhin grundsätzlich für die Ausweisung von 25 Hektar.

Natürlich kann man 25 Hektar als überzogen ansehen wie es die LMU propagiert, natürlich sind Gewerbegebietspläne allenorts strittig (war auch schon vor 30 Jahren bei den Waldäckern so), möglicherweise stoßen wir jetzt an unsere Grenzen mit der Realisierurng unserer Wünsche nach Gewerbebauland. Aber die  LMU unterstützt die Variante "kleinere Standorte" statt einem großen - doch Welsche Wiesen und Waldäcker-Ost bringen es zusammen auch auf gut zehn Hektar, die Welschen Wiesen wären zudem in Siedlungsnähe. Für mich ein KO-Kriterium. Der Schutz guter Böden ist manchen wichtiger als der Schutz von Wohngebieten und somit Menschen. Der Eckenweiher soll nun die Zeche für eine "Notlösung" bezahlen.

CDU und  FW setzten durch, dass die Stadtverwaltung in einer Veranstaltung die Öffentlichkeit informiert - geschieht nun am 29. April um 19 Uhr im Uhlandbau - und vorher nichts beschlossen wird. Die von der Stadtverwaltung für die selbe Sitzung des UTA beantragte artenschutzrechtliche Untersuchung der Welschen Wiesen war damit vom Tisch, gleich um ein ganzes Jahr, wie der OB beklagte.

Was die Verwaltung in der UTA-Sitzung nicht sagte, kam diese Woche ans Licht. Für einen Teilbereich der Welschen Wiesen zwischen dem Wohngebiet Eckenweiher und der Osttangente gibt es bereits seit 2016 ein von der Stadtverwaltung beauftragtes artenschutzrechtliches Gutachten, das aber dem Gemeinderat nicht vorgelegt wurde. Erst auf meine Anfrage hin überließ  die Verwaltung in ihrer Antwort am vergangenen Dienstag die Untersuchung den Stadträten.Anlage_zu_S19-058-60_2016-08-sAP_Welsche-Wiesen_Erweiterung_Erluterungsbericht.pdf "Die Angst, zum Bauernopfer zu werden" vollständig lesen »

Wie geht's eigentlich der Mühlacker Stadt-App? Vier Fragen dazu als Stadtrat an den OB, vier Antworten aus dem Rathaus:

1. Die Stadt-App ist herunterzuladen. Doch es besteht der Eindruck, als handle es sich noch um die Beta-Version. Trifft dies zu?
Es handelt sich bei den herunterladbaren (iOS und Android) Apps um die Endversionen. Das Design wird bewusst schlicht gehalten (übersichtlich, intuitiv, ohne Ballast und an die Farbe Mühlackers angelehnt).

 3.       Wie geht es  weiter?
Die Inbetriebnahme ist für Ende Januar vorgesehen.  

 4.       Kann ein Modul e-Beteiligung (Beispiel Renningen) installiert werden?
Technisch ist es möglich, das Modul e-Beteiligung zu implementieren. Es würde aber den bisherigen Umfang des Beschlusses (des Gemeinderats) sprengen.

Meine Meinung:  Bürgerbeteiligung auf elektronischem Weg ist Pflicht, der sich eine Kommunalverwaltung nicht entziehen darf. Wir müssen als Stadt doch nicht schmalspurig unterwegs sein.

Fragen auf Twitter: Mühlacker und das EMoG?

Da setzt die Studie der Initiative Zukunftsmobilität in Trossingen an:  Sie widerspricht der Auffassung des Bundesministeriums für Wirtschaft  und Energie, die Errichtung der Ladeinfrastruktur ausschließlich dem Markt zu überlassen und die staatlichen Zuschüsse nach dem Windhundeprinzip zu verteilen. Die Studie fordert, eine  systematische Grundstruktur im Ländlichen Raum zu schaffen, die die Mobilität mit Stromautos auch abseits des Autobahnnetzes sicherstellt, die Verdichtung könne dann dem Markt überlassen werden.  Ohne  eine Steuerung der Standortwahl  für dieses Grundnetz, so ein zentrales Fazit der Studie,  würden Nutzer von E-Autos auch in Zukunft  trotz hoher  Förderung des Bundes und trotz der Investitionen von Kommunen und Privatwirtschaft kaum planbar mit einem Elektroauto unterwegs sein.

Nicht mehr als 50 Kilometer Distanz zwischen zwei Stationen des Grundnetzes werden empfohlen. Daraus errechnet sich ein Bedarf von 35 bis 40 Stationen, die gleichzeitig auf eine deutlich höhere Ladeleistung (mindestens 150 kW statt aktuell 50 bis 70) auszurichten seien.

Die Studie ist auf ihren 81 Seiten eine Fundgrube an Informationen rund um Ladestationen. Weil etwa 90 Prozent  der Ladevorgänge in der heimischen Garage oder beim Arbeitgeber erfolgen, werden die Kommunen aufgefordert, in ihren Bebauungsplänen Voraussetzungen für Ladestationen zu schaffen unter anderem für Laternenparker und in Mehrfamilienhäuser.  Das Elektromobilitätsgesetz (EMoG) gehöre von den Städten und Gemeinden genutzt, weil es den Rathäusern die Möglichkeit biete, Anreize für E-Mobilität zu schaffen.  Ãœberhaupt: Kommunen müssten besser informiert werden.

Wie nutzt die Stadt Mühlacker  das EMoG? Eine Frage, die jüngst auf Twitter an mich gerichtet wurde. @frankfeil: Was natürlich ziemlich deutsch ist wieder: Welche Vorteile das E-Kennzeichen bringt, regelt jede Kommune selbst. Es kann also sein, in Ort A kann man kostenlos parken und die Busspuren nutzen, zwei Orte weiter gar nicht. Wie sieht es aktuell in #Mühlacker aus @baechle? Gibt es da schon Regelungen?

Leider musste ich verneinen. Die Stadtverwaltung begründete ihr Nichthandeln mit fehlenden Personalressourcen. Darauf @frankfeil: Eigentlich schade, wäre ein dankbares Thema und vergleichsweise einfach umsetzbar. Aber naja. – Ich kann nicht widersprechen, schickte heute jedenfalls eine Anfrage ins Rathaus,  nachdem Mühlackers Umwelt- und Tiefbauamt eine auf vier Jahre  befristete Stelle für E-Mobilität, Radverkehr etc. erhielt, zur Hälfte finanziert aus dem Bundesprogramm „Saubere Luft“: Ist vorgesehen, dass Mühlacker die im EMoG den Kommunen eingeräumten rechtlichen Möglichkeiten nutzt? "Nutzt die Stadt Mühlacker das EMoG? Bisher nicht!" vollständig lesen »

Zahlen, nichts als Zahlen. Ihr Ergebnis: der Innovationsindex 2018.  Maximal 100 Punkte sind drin. Das wäre ein Megasuperleistung, die jedoch keiner der 44 baden-württembergischen Stadt- und Landkreise erreicht. Mit 73,3 Punkten ist der Landkreis Böblingen die Nummer eins. Dem Enzkreis reicht es mit einem Wert von 27,2 zu einem dürftigen mittleren Platz (dem 25.). Ganz mies schneidet die Stadt Pforzheim mit 16 Punkten und dem 41. Platz ab, weit abgeschlagen unter den Großstädten. Während dem Enzkreis immerhin eine konstante Entwicklung bescheinigt wird, weist der Trend für Pforzheim nach unten.

Unter den 12 Regionen des Südweststaates ist Nordschwarzwald das Schlusslicht. Nicht nur das aktuelle Innovationsniveau zählt, sondern auch die -fähigkeit. In 16 Kreisen ermittelten die Statistiker für 2008 bis 2018 einen positiver Trend (darunter Ludwigsburg und Böblingen), für neun Kreise einen negativen in puncto Entwicklung der Innovationsfähigkeit (unter anderem Pforzheim). 19 Kreise treten wie der Enzkreis in all den Jahren auf der Stelle. Kreise mit einem Wert von mehr als 50 bilden die Spitzengruppe. Das sind 6 (Böblingen, Heidelberg, Bodenseekreis, Stuttgart, Ulm und Ludwigsburg). Im Vergleich zu 2016 blieb damit die Zusammensetzung der Spitzengruppe identisch, jedoch kam es zu Verschiebungen bei den Rangplätzen. Heidelberg und der Bodenseekreis verbes­serten sich je um einen Platz und verdrängten den Stadtkreis Stuttgart auf Rang 4.  Das Gros der Stadt- und Landkreise (28 Stück) liegen mit 20 bis 50 Punkten im Mittelfeld (mittendrin der Enzkreis). Wer weniger als den Wert 20 schafft, ist wie Pforzheim in der Schlussgruppe. Landesweit reicht die Spanne vom Kreis Böblingen (73,39) bis zum Kreis Waldshut, der mit 10,4 die rote Laterne hält.   Der durchschnittliche Indexwert für Baden-Württemberg: 37,5.
Welches Gewicht hat dieser Innovationsindex? Das Statistische Landesamt in Stuttgart sammelt dazu  Daten, die aus verschiedenen Quellen stammen: Stifterverband Wissenschaftsstatistik, Statistisches Bundesamt, Bundesagentur für Arbeit, Deutsches Patent- und Markenamt, PATON Landespatentzentrum Thüringen, Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“, Arbeitskreis „Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder“, Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, eigene Berechnungen. Allein die Liste zeigt, welche Indikatoren in einen von den Statistikern offengelegten mathematischen Prozess einfließen: Zum Beispiel die Zahl der Patentanmeldungen, das Bruttoinlandsprodukt, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in industriellen Hochtechnologiebranchen und insgesamt, aber auch in wissensintensiven Dienstleistungsbranchen, Existenzgründungen in Hochtechnologie, Zahl der Einwohner von 21 bis unter 60 Jahre.
Beispiel Heidelberg: Grund eines negativen Verlaufs war im Zeitraum 2008 bis 2016  ein Rückgang bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) und den Patentanmeldungen. Inzwischen konnte hier der Stadtkreis aufholen und liegt wieder in etwa auf dem Niveau der Berechnung 2008.

Die Mobilitätszentrale am Bahnhof Mühlacker bei der Eröffnung 2017.

Bei der Einrichtung der Mobilitätszentrale des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE) im Bahnhof Mühlacker vor einem Jahr war der Verkauf von Tickets des Verkehrsverbundes Stuttgart (VVS) als neues Angebot des MobiZ ausdrücklich begrüßt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises. Doch der Verkauf hat einen Haken, wie einer Antwort von Landrat Bastian Rosenau auf meine Anfrage als Vorsitzender der Fraktion zu entnehmen ist.

Es sei  tatsächlich so, dass man in der MobiZ in Mühlacker zwar VVS-Einzelfahrscheine und Tageskarten kaufen könne, eine Entwertung sei aber erst in Vaihingen/Enz am stationären VVS-Entwerter möglich, so der Landrat. Man muss somit für kurze Zeit den Zug verlassen. Trotz Einigung zwischen VVS und VPE, in Mühlacker VVS-Fahrkarten zu verkaufen, und der Bereitschaft des VPE, einen Entwerter zu bezahlen, habe die Deutsche Bahn (DB), die zumindest bisher das Tarifrecht für verbundraumüberschreitende Fahrten hatte, eine Entwertung untersagt. „Tariflich hat der Mitarbeiter der MobiZ deshalb einen korrekten Fahrschein verkauft, da bei verbundübergreifenden Fahrten der C-Tarif der DB bisher galt.“ Der Kunde hätte aber auch ohne Probleme einen VVS-Fahrschein mit dem VVS-Handyticket oder -Onlineticket kaufen können.

Inzwischen gelte der neue BW-Tarif für verbundraumüberschreitende Fahrten. Der Kunde mit einer VPE-Zeitkarte könne somit einen Fahrschein „bwWeiterfahrt hin und zurück“ lösen. Dieser koste mit BahnCard 25 und mit BahnCard 50 weniger, so Rosenau weiter. Der Fahrschein sei am Automaten in Mühlacker, in der MobiZ und im Internet zu erwerben. Diese Fahrscheine seien entwertet.  „Ich gehe daher davon aus, dass die geschilderte, wirklich rückständige Situation damit behoben ist“, heißt es in der Antwort des Landrats.

Mühlacker-App

Neuenbürg-App

Renningen-App

Schön ist sie geworden, übersichtlich, mit Push-Nachrichten (bisher allerdings Fehlanzeige) und Mängelmelder. Der Veranstaltungskalender funktioniert - immerhin. Genauso der interaktive Stadtplan. "Rathaus aktuell" ist noch leer. Auch sonst noch Schwächen. Mir nennt die App als nächst besuchte Orte immer einen neuen Spielplatz an der Lohwiesenstraße (obwohl der weder neu noch in jüngster Zeit mein Ziel war) sowie die Anlage der Tennisfreunde Lienzingen. Probeweise schicke ich die Mängelmeldung über zu wenig Lichter am Weihnachtsbaum bei der Lienzinger Kelter - jedesmal steigt die App aus. Ob die Meldung im Rathaus eingetroffen ist, erfahre ich nicht. Dafür klicke ich die Meldung über den neuen Spielplatz Lohwiesenstraße weg. Wenige Sekunden später taucht er wieder auf. Das Spielchen wiederholt sich. Mich dräut: Die Mühlacker-App befindet sich noch im Testlauf, ohne dass man mit ihr in den vergangenen Wochen weitergekommen wäre. Aber die Schlussrechnung des Entwicklers liegt schon im Rathaus vor.

Dabei hat der Gemeinderat auf Intervention der regionalen Zeitungsverlage die Mühlacker-App schon schrumpfen lassen, um keine Konkurrenz aufzubauen. Deshalb fehlen zum Beispiel Firmenlisten und Einkaufsführer. Hier ein Vergleich mit Neuenbürg und Renningen, die mit ihren mobilen Plattformen jetzt auch auf den Markt kamen und mehr Funktionen bieten als wir. Zum Beispiel Neuenbürg: Die örtlichen Firmen und Vereine sind in der Firmen- bzw. Vereinsliste aufgeführt und können ebenso interaktiv angezeigt werden. Bei Mühlacker? Fehlanzeige! Ist wohl eine Verständnisfrage: Somit ist die Bürger-App für die Bürger/innen die perfekte mobile Informationsplattform speziell und punktgenau für Kommunikation und Informationen rund um Themen in Neuenbürg.

Die Renningen App besteht aus 14 Themenbereichen, die Angebote und Aktivitäten in Renningen und Malmsheim darstellen.  Aktuelle Nachrichten werden automatisch in die App integriert und dem Nutzer komfortabel gestaltet angezeigt. Informationen über aktuelle Veranstaltungen, Öffentliche Einrichtungen, Freizeitangebote, Rad- und Wanderwege sind ebenso enthalten wie Ãœbernachtungsmöglichkeiten, gastronomische Angebote und Einkaufsmöglichkeiten in der Stadt. Die Argumente dafür auf der städtischen Homepage: Kunden sind mehr als bereit, ihr mobiles Endgerät als Shopping-Hilfe zu nutzen. Studien zufolge recherchieren 73 Prozent der mobilen Nutzer über ihr mobiles Gerät, bevor sie einen Einkauf tätigen. Die App bietet beste Voraussetzungen, um die Leistungsfähigkeit und Angebote der Unternehmen darzustellen. Die Firmen pflegen dabei über ein Redaktionssystem ihre Daten selbst ein. Alle Unternehmen (auch Hotels und Gaststätten) unserer Stadt können sich auf dieser Plattform mit ihren Grunddaten kostenlos präsentieren, Voraussetzung ist lediglich eine Mitgliedschaft im Gewerbe- und Handelsverein Renningen e.V.  – der Mitgliedsbeitrag liegt derzeit bei lediglich 30 €/Jahr.

Weitere Häppchen für den User: WLAN-Login, vor allem eine integrierte Plattform für elektronische Bürgerbeteiligung. Dort werden von der Kommune Umfragen eingestellt. So eine, mit der herausgefunden werden soll, welche Themen den Leuten am meisten unter den Nägeln brennen. Sie haben 4 Stimmen und die 4 meistgewählten Themen werden aufgearbeitet und an den Einwohnerversammlungen zum Mitdiskutieren vorgestellt. Dabei wird es eine Art Speed-Dating mit jedem Thema geben...

Muss ja nicht gleich eine eigene Bürgerbeteiligungsapp sein wie die der Stadt Tübingen. Sobald in Tübingen wieder ein strittiges Thema die Leute beschäftigt, befragt sie der Gemeinderat direkt dazu: Sie können mit ihrem Smartphone abstimmen. Wäre doch auch etwas für Mühlacker in puncto Stadthalle.

Also Mühlacker. Mehr geht immer. Hoffentlich kommt unsere App bald aus  der virtuellen Testphase heraus. Wäre auch schon etwas.

Neu: Schnellladestation an den Enzgärten in Mühlacker.

Station in Bühl: fast 14 kW in 25 Minuten.

Weitere gute Nachricht:  Die Stadt Mühlacker erhält aus Berlin mehr als 300.000 Euro zum Kauf von sieben Elektroautos und zwei Elektro-Sonderfahrzeugen sowie zur Einrichtung der entsprechenden Ladeinfrastruktur.  Die Bundesregierung fördert im Rahmen des Sofortprogrammes „Saubere Luft“ für Kommunen mit Umweltzonen.

Die Infrastruktur für Elektromobilität wächst ständig, nur nicht beim Baden-Airpark in Rheinmünster. Die Dame am Infoschalter reagiert auf die Frage nach einer Elektrotankstelle auf dem Gelände mit ungläubigem Staunen, ist aber freundlich und bemüht, im Internet die Adresse einer Ladestation zu recherchieren und das Ergebnis auszudrucken. Notwendig gewesen wäre das nicht, wenn wie geplant das Nachladen an der Steckdose der Station an der Raststätte Baden-Baden geklappt hätte. Doch die verweigerte sich meinem Leaf. Wie oft kontrolliert Tank & Rast eigentlich ihre Ladestationen auf ihre Funktionsfähigkeit? Doch keine Sorge: Ich blieb nicht stromlos liegen. Die elf Kilomeeter vom Flugplatz entfernte Schnell-Zapfsäule vor den Stadtwerken Bühl in der Siemensstraße ist rundum vom Feinsten: Fast 14 kWh in 28 Minuten garantieren die sichere Heimfahrt. Doch was passiert, wenn der Akku während der Fahrt schlapp macht? An einer Lösung dieses Problems arbeitet gerade der ÖAMTC. Eine mobile Powerbank wie beim Handy. An einem mobilen Batterieladegeräte für Elektroautos versucht sich Skoda.

Neue Studie: Für das nächste Jahr sagt PwC für den deutschen Elektroauto-Markt eine deutlich größere Dynamik voraus. Dann werden endlich etliche Elektro-Autos der zweiten Generation verfügbar sein, die die heimischen Hersteller im Rahmen ihrer Elektromobilitätsoffensive seit Langem ankündigen. Dazu trägt auch einer wie er bei: Der Aschenstedter Roland Klose setzt seit Jahren auf Elektromobilität. Mit großer Überzeugung fährt er sein E-Fahrzeug, baut mit Gleichgesinnten Zapfsäulen zu Stromladepunkten um, bietet Workshops zum Ladeboxbau und hat im vergangenen Jahr den Verein „Elektromobilität Nord“ mitgegründet, dessen Vorsitzender er ist.

Was tut sich sonst aus dem Markt? VW plant einen Stromer in Polo-Größe für unter 20.000 Euro. BMW hat inzwischen mehr als 300.000 Elektrofahrzeuge ausgeliefert. Volvo brachte mit dem V60 einen Strom/Diesel-Hybrid auf den Markt - leider nur mit 40 km Reichweite rein elektrisch. Nissan bietet sein Erfolgs-Elektroauto Leaf seit knapp einem Jahr in einer umfassend überarbeiteten Generation mit neuem Design und mehr Reichweite an. Wie der Vorgänger ist das Modell der meistverkaufte Stromer in Europa. Hierzulande wird alle zehn Minuten ein Leaf verkauft. Im bisherigen Jahresverlauf positionierte sich der Kompaktwagen jeden Monat an der Spitze der Elektroauto-Zulassungsstatistik, so Nissan. Leider sind die Lieferzeiten noch zu lang. Ich habe im Juli bestellt, im Dezember bekomme ich ihn. Garantiert, sagt der Händler. Garantiert auch 2018.

Eine Botschaft vom ADAC in der neuesten Mitgliederzeitschrift: Generation Elektro 2.0, Reichweitenangst ade. Hyunda Kona, Opel Ampera-e, Renault Zoe und Jaguar i-Pace im Vergleichstest. Das Fazit: Endlich würden E-Autos zu einer echten Alternative, als Haken bleibe das hohe Preisniveau, das sich aber teilweise individuell drücken lasse.

Zulieferer Mahle (hat auch ein Werk in Mühlacker)  verstärkt seine Aktivitäten beim Thema Elektrifizierung – und das in alle Richtungen: vom E-Bike bis zum Schwer-Lkw. So wird auch das Thermomanagement für Elektromobilität weiter ausgebaut. Erfreulich!