So schön und teuer kann Feuerwache sein: Mühlackers jüngstes kommunale Groß-Bauwerk

Grau, schwarz und schlank: Die neue Feuerwache mit Blick auf den Sender (Fotos: Antonia Bächle)

Sichtbare Fortschritte sind zu sehen an Mühlackers Teuer-Wache, äh, pardon: Feuer-Wache. Korrekt: Hauptfeuerwache. Selbst die Außenanlagen an dem 12,1- (oder, je nach Lesart) 12,4-Millionen-Projekt am Senderhang, im Zwickel Senderstraße/Bundesstraße 10, gedeihen prächtig. Der Gemeinderat vergab kürzlich Lieferung und Einbau der Funkausstattung zum Preis von 124.000 Euro, genehmigte noch zwei kleine Kostennachträge. Die nach der Kostenexplosion um 50 Prozent erreichten 12,1 Millionen Euro halten sich schon geraume Zeit. Immerhin. Aber der Schrecken hallt nach.

Ein höchst vorzeigbares Gebäude, hübsche Visitenkarte am Stadteingang aus Osten: Trotz großen Bauvolumens schlank wirkend, schmiegt sich das Domizil der Wehr an den Hang. Grau und Schwarz sind eine klare, zu dem sonst bei Feuerwehrhäusern dominierenden Rot alternative Farblinie. Sie wirkt beruhigend, ist aber gleichzeitig anziehend, da stimmig. Alles von Grün bekränzt - ein schöner Bau! Wenn nur die Kosten nicht wären. Aber das gleichsam prägnante, nicht dominierende, keineswegs protzige Bauwerk entschädigt, bringt eine großartige architektonische Gegenleistung. Ein Vorzeigeobjekt. Ungewöhnlich, aber bei den aktuellen Mühlacker Verhältnissen notwendig ist der Wunsch, dass auch die Menschen von der Feuerwehr positiv sehen, was hier entstand. Sie müssen ja nicht gleich ins Schwärmen geraten.

Ein großes Bauvorhaben, von dem kein Offizieller sagen kann, wann das so kostspielige Gebäude fertig ist, der Betrieb erprobt, umgezogen und eingeweiht wird. Die Feuer, nein Feier lässt noch auf sich warten. Spricht nicht für einen belastbaren Terminplan. Aber was war da schon belastbar. Die Kostenprognosen schon gar nicht.  Der im Dezember 2018 auf Antrag der CDU-Fraktion eingesetzte Ratsausschuss zur Einsichtnahme in die Akten tagte inzwischen – immerhin 18 Monate sind verstrichen – stolze zwei Mal. Jetzt wartet das Gremium auf die juristische Bewertung eines von der Stadtverwaltung eingeschalteten Rechtsanwaltes. Ziel ist, Ursachen der riesigen Kostensteigerung zu finden. und Verantwortliche dafür.

Schlauchturm am Schlüsselweg

Trotz des hohen finanziellen Einsatzes der Stadt wird in der Feuerwehr häufig nicht positiv über das Haus gesprochen. Anfang März stimmte ich in meiner Haushaltsrede versöhnliche Töne in Richtung Wehr an: Wenn sich nun alle Aktiven der Wehr auf ihr neues Domizil freuen und weiterhin mit noch größerer Begeisterung ihren Dienst tun, dann lassen sich auch die Kostensteigerungen leichter ertragen - wiewohl solche Verteuerungen künftig zu verhindern sind. Aber daran arbeiten wir bekanntlich! Jedoch schon das Feuerwehrhaus in Enzberg wurde mit 1,7 Millionen Euro teurer, jetzt sollen in ein Objekt, das in Lomersheim gekauft und baulich angepasst werden soll, etwa 1,2 Millionen Euro gesteckt werden, um der dortigen Abteilung ein – ohne Frage – notwendiges neues Domizil zu verschaffen. Dabei stand am Beginn der Diskussion eine Mietlösung wie bei der Abteilung Lienzingen. Alles wächst sich aus, wird viel teurer. Mietlösung ja! Aber mehr?

Es besteht die gnadenlose Bereitschaft des Gemeinderats, alle Wünsche der Freiwilligen Feuerwehr zu erfüllen. Niemand in der Verwaltung bremst schon vorher ein. Die Abteilung Lomersheim befördert ihr Projekt dezent und effektiv, unaufgeregt und unter vollem körperlichen Einsatz: Sie rückt in voller Mannschaftsstärke und in Ausgehuniform im Gemeinderat an. Kaum eine/r wagt, mit Nein zu stimmen. Welche Chancen hat der Steuerzahler, seine zahlenmäßige Macht zu demonstrieren? Bin gespannt, was uns letztlich für Lomersheim als Ersatz für die jetzige, höchst unbefriedigende räumliche Unterbringung der Abteilung an der Turmstraße präsentiert wird – ausgerechnet in der Corona-Finanz-Krise.

Immer mal wieder denke ich an eine Szene in der CDU-Veranstaltung zur Kommunalwahl 2014 in der Rose in Mühlhausen an der Enz. Da stand Walter Schmierer auf, ehemals Stadtrat der Freien Wähler, Landwirt und selbst einmal Feuerwehrmann – ein rechtschaffender Mann, der an diesem Abend im Mai Stimme und Warnfinger erhob, und uns, speziell mich, angriff, weil wir für den Bau einer neuen Hauptfeuerwache eintraten. Das sei nicht notwendig. Sanieren und bedarfsgerecht erweitern, so sein Ratschlag, von dessen Richtigkeit er zutiefst überzeugt war. So wie wir und die Feuerwehrführung von einem Neubau. Möglicherweise wäre eine intensivere Diskussion über die Architektenstudie zu Sanierung und Umbau der alten Feuerwache im Käppele sinnvoll gewesen.

Blick von der B10 her

Aber wir erlagen den Schalmeienklängen und vor allem überzeugend vorgetragenen Meinungen von Vertretern der Wehr, die neue Feuerwache sei für sechs oder sieben Millionen zu erhalten, wie die in Vaihingen. Je weiter wir von Mühlacker entfernt waren, um so preisgünstiger wurde ein solches Gebäude - besonders günstig in der Pfalz. Der Gemeinderat, begleitet von Verwaltung und beratendem Architekt, nahm vorsichtshalber acht Millionen Euro als Obergrenze. Eine Zahl als Wert mit eingebautem Puffer. Letztlich aber ein Wert ohne Wert.

Zitat aus der Vorlage 224/2014 der Stadtverwaltung für den Gemeinderat 2014:  Im vergangenen Jahr wurde vom Gemeinderat der neue Feuerwehrbedarfsplan verabschiedet. In diesem ist eine Bewertung der vorhandenen Feuerwehrhäuser beinhaltet. Für das Feuerwehrhaus Mühlacker wird als Fazit festgestellt: „Bereits die Tatsache, dass auch mit einem finanziellen Aufwand von 2,5 Mio. EUR die vorhandenen Fahrzeugstellplätze nicht durchgehend zumindest den Anforderungendes Unfallversicherungsträgers entsprechend ertüchtigt werden können, führt zwangs-läufig zu dem Ergebnis, das eine Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses technisch und wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Daher kommt nur ein Neubau eines Feuerwehrhauses in Frage“ (S. 74 Feuerwehrbedarfsplan).

So kam er im September 2018: der erste Spatenstich. Da sollte die neue Hauptfeuerwache noch acht Millionen Euro kosten, bis jetzt sind es 12,4 Millionen Euro. Niemand kann verbindlich sagen, ob mit dieser Summe auch das Projekt abgerechnet wird. Und trotzdem sind manche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Mühlacker unzufrieden. Die Bauarbeiten sind gegenüber dem ersten Terminplan aus dem Jahre 2018 um zirka ein halbes Jahr im Verzug. Aktuell gehen wir von einer Fertigstellung des Gebäudes und der zugehörigen Außenanlagen im Juli 2020 aus, antwortete Ende Februar 2020 der OB auf meine Anfrage vom Januar 2020. Ob aus dem Termin Juli 2020 etwas wird? Zweifel sind erlaubt.

Blick übers Dach der neuen Feuerwache
 
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Höhenstraße extrem schwach belastet: Gegenverkehr rein rechnerisch nur bei jedem 50. Auto

 

Lokaltermin mit Erik Schweickert in der Enzberger Höhenstraße zusammen mit Anliefern, ihrer Bürgerinitiative (BI) und Stadträten

Höhenstraße in Enzberg, eine unendliche Geschichte. Biegen wir jetzt trotzdem nach rund 40 Jahren auf die Zielgerade ein? Wie breit, wie teuer, wie normengerecht? Zwei Millionen Euro für eine 590 Meter lange Strecke, auf der täglich kaum mehr als 50 Fahrzeuge rollen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich zwei Fahrzeuge begegnen, beträgt - so eine mathematische Auswertung - 3,6 Prozent, rein rechnerisch kommt Gegenverkehr nur bei jedem 50. Auto. Das wäre ein Fall für das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, wenn nicht korrigiert wird. Die Stadt Mühlacker wälzt 95 Prozent der Kosten der erstmaligen Herstellung der Straße auf die Anwohner ab. Für die etwa 50 Anlieger wären bei der Realisierung der im Dezember 2019 dem Gemeinderat vorgelegten Pläne jeweils durchschnittlich 55.000 Euro fällig. Deshalb die zentrale Frage: Geht's günstiger? Oder ist es gar eine historische Straße - dazu die Stadtverwaltung auf meine Anfrage: S20-016-60_Hoehenstrasse_in_Enzberg.pdf

Testmanöver mit Müllfahrzeug

Die Bürgerinitiative (BI) Höhenstraße  ist hartnäckig, schlägt konkrete Korrekturen vor, sachlich und gut begründet. So stellt sie langgezogene Ausweichstellen in Frage, belegt beim Termin  vor Ort, dass diese Planung ihrer festen Meinung nach überzogen ist. Sie hält auch aufgrund des von ihr gezählten Fahrzeuge die teure Wendeplatte am Ende der Straße für nicht notwendig, organisierte nach dem Hinweis von mir mit dem Abfallwirtschaftsamt des Enzkreises ein Testmanöver mit einem Müllfahrzeug. Problemlos ohne Wendeplatte, so die Erkenntnis. Unfälle gab es auf der gesamten Strecke in Enzberger Halbhöhenlage seit Jahren nicht mehr, sagt die Polizei.

Erlaubt RASt 06 Spielräume bei der Planung?

Zum Forderungspaket der BI gehört, die Stadt solle nicht auf einer durchgängig einheitlichen Straßenbreite von mindestens 3,50 Meter bestehen. Doch erlaubt das die RASt 06? Wie groß ist der Spielraum für die Planer und die Entscheider im Gemeinderat bei der Breite? Das Kürzel der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen findet sich in einer Anfrage des Enzkreis-Abgeordneten Professor Dr. Erik Schweickert (FDP) an die Landesregierung, die in der Vierwochen-Frist nicht antwortete, sondern eine Fristverlängerung beantragte. BI und Stadt wollen die Antworten der Landesregierung abwarten. 2020-02-19_klA_Geltungsbereich_von_RASt06_und_Erschliessungskosten.pdf

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Die (fast) unendliche Geschichte des Ausbaus der Höhenstraße

Ortstermin der CDU Mühlacker im Mai 2019 in der Höhenstraße

In der Kommunalpolitik ist es nicht anders als im sonstigen Leben: Manche Themen kehren immer wieder, ergeben eine lange Geschichte und ein Ende ist nicht absehbar. Dazu gehört der seit Jahren umstrittene, bekämpfte und doch auch geforderte Ausbau der Höhenstraße im Stadtteil Enzberg. Seit den siebziger Jahren schieben Gemeinderat und Stadtverwaltung den Ausbau vor sich her, scheiterten die Pläne am Widerstand der Anlieger, die bei der Umsetzung der Pläne erstmals Erschließungsbeiträge bezahlen müssten. Der Zustand der Straße, die stellenweise einem Feldweg gleicht, verschlechterte sich, die Verkehrsbelastung nahm zu, trotzdem genehmigte die Stadtverwaltung in jüngster Zeit neue Wohngebäude, von denen allerdings zumindest zwei bisher nicht realisiert worden sind. Dass der Ausbau ein heißes Thema ist, zeigte sich schon an der großen Zahl der Bürger, die zum Ortstermin der CDU-Kandidaten vor der Kommunalwahl am vergangenen Mai erschienen. Inzwischen gründete sich eine Bürgerinitiative. 

Wenn ich in meinem Computer das Stichwort "Höhenstraße" eingebe, erscheint eine Liste mit 182 Dokumenten, die freilich nicht alle den Ausbau betreffen. Darunter die Antwort des damaligen OB aus dem Jahr 2003 auf meine Anfrage: Seit 1981 liege eine detaillierte Straßenplanung für die Höhenstraße vor, die damals unter der Prämisse einer größtmöglichen Sparlösung vom Enzberger Ingenieurbüro Erlenmaier erarbeitet wurde (Fahrbahnbreite überwiegend 3,50 Meter, auf der Gesamtlänge von zirka 550 Meter  seien lediglich vier Ausweichstellen vorgesehen). Ein noch sparsamerer Ausbau wäre schon aus verkehrstechnischer Sicht nicht zu vertreten, so der seinerzeitige OB. Diese Straßenplanung sei im Bebauungsplanverfahren Höhenstraße mit den Bürgern und betroffenen Grundstückseigentümern in einem umfangreichen und detaillierten Beteiligungsverfahren abgestimmt und daraufhin im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Höhenstraße festgesetzt worden. Sie sei selbstverständlich jederzeit im Rathaus einsehbar.

Die Stadtverwaltung ließ zumindest immer wieder Schlaglöcher beseitigen und schrieb mir Mitte 2008 zu den Kosten: Für das Ausbessern der Fahrbahnschäden werden jährlich zirka 1.000 Euro ausgegeben, im letzten Jahr für eine etwas größere Aufwendung 12.500 €. Wenn die Straße erstmals ortsüblich ausgebaut wäre, würden der Stadt für zwei bis drei Jahrzehnte keine Ausbesserungsaufwendungen entstehen. 

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Enzkreis will Unterkunft in Enzberg schließen

Als Kreisrat nahm ich mich im Mai des Ärgers der Anwohner des Flüchtlingswohnheimes des Enzkreises in Enzberg an und bat die  Kreisverwaltung, diese Einrichtung zu schließen, nachdem der Bedarf insgesamt zurückgegangen ist und sie auch in einem Wohngebiet liegt. Es folgten Gespräche am Rande von Sitzungen mit der zuständigen Dezernentin Dr. Hilde Neidhardt. Mehrmals fasste ich  nach, vor allem dann, wenn sich wieder Anwohner beschwerten (zuletzt Anfang der Woche). Jetzt erhielt ich die untenstehende Antwort von Frau Dr. Neidhardt. Diese Antwort lässt hoffen - vor allem die Anwohner. Hier der Text: 

“Sehr geehrter Herr Bächle, Sie haben uns zuletzt die Mail (...) mit der Beschwerde über die erneute Lärmbelästigung zukommen lassen und sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder nach der aktuellen Situation und unseren weiteren Planungen hinsichtlich dieser Unterkunft erkundigt. Gerne möchte ich Ihnen heute diesbezüglich den aktuellen Sachstand mitteilen: 

Der bedauerliche Vorfall am vergangenen Montag Abend beruhte offensichtlich auf Spannungen, die sich dort im Laufe der Monate des Zusammenlebens auf engem Raum zwischen einzelnen Familien entwickelt hatten, die Gemeinschaftsbereiche gemeinsam nutzen. 

Wie ich Ihnen bereits mündlich mitteilte, planen wir derzeit die Auflösung dieser Gemeinschaftsunterkunft und sind daher seit dem 2. Quartal in Gesprächen mit den Vermietern über eine vorzeitige Rückgabe der Immobilie. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. (...)

Ungeachtet dessen haben wir zwischenzeitlich bereits mit der sukzessiven Leerung der Unterkunft begonnen. Dabei suchen wir Mehrfachumzüge - z.B. wegen anschließender Zuteilung in die Anschlussunterbringung - zu vermeiden, da sie sowohl für die Bewohner eine Belastung darstellen als auch für alle beteiligten Stellen deutlichen Aufwand mit sich bringen. Hier geht es z.B. auch um Plätze in Kindergärten oder Arbeitsstellen und deren Erreichbarkeit. 

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„Wheed Sphere“ setzt den Schlusspunkt




„Wheed Sphere“ von Manuela Tirler

Das letzte Achtel oder Das letzte Objekt steht oder Vollzug: Mit „Wheed Sphere“ von Manuela Tirler ist der Maulbronner Skulpturenweg abgeschlossen. Bei schönem Herbstwetter wurde heute das Objekt der Öffentlichkeit vorgestellt - wie schon die ersten Teile der Wegstrecke an ebenfalls strahlenden Novembertagen 20112013 und 2015. Das gemeinsame Projekt von Stadt Maulbronn und Enzkreis unter dem Titel "Annäherung" ist wörtlich zu nehmen. Der Besucher nähert sich auf dem Weg von der Talaue der Salzach den Klostermauern und passiert die Skulpturen von Werner Pokorny, Franz Bernhard, Andrea Zaumseil, Karl Manfred Rennertz, Ingrid Hartlieb, Robert Schad, Axel Anklam und seit gestern die von Manuela Tirler - gefertigt und verflochten aus Rundstahl scheint das 375 Kilo schwere Werke schwerelos über der Erde zu schweben, wie heute bei der Präsentation die Kunstexpertin Regina Fischer sagte. "Wheed Sphere“ hat einen Durchmesser von 2,50 Metern und eine Höhe von rund 90 Zentimetern, wirkt auf den ersten Blick beim Annähern wie ein Geflecht aus Weiden. Unterstützt hat die Herstellung der Arbeit die Sparkasse Pforzheim Calw. Manuela Tirler (39) wuchs im Enzkreis, nämlich in Wiernsheim auf, hat ihr Atelier in Plochingen. 



Insgesamt trugen zur Realisierung der acht Werke des Skulpturenpfades neun Sponsoren bei, damit mehr als ursprünglich gedacht. Das Projekt auf der Grünfläche westlich der Klosteranlage ist nun nach fünf Jahren vollendet. Die Idee hatte vor vielen Jahren der damalige Landrat des Enzkreises, Dr. Heinz Reichert, allerdings mit Skulpturen im Klosterhof, was am Einspruch der Denkmalschützer scheiterte. Der jetzige Landrat Karl Röckinger und Maulbronns Bürgermeister Andreas Felchle fiel der rettende Gedanke ein: "Wir gehen vor die Klostermauern." Am Maulbronner Skulpturenpfad scheiden sich die Geister und damit sei das Ziel, die Auseinandersetzung mit der Kunst, erreicht, meinte Felchle heute. 
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Sprengwerte im Netz

Seit heute kann jeder auf der Homepage des Steinbruchs Enzberg unter "INFO/Aktuelles" den aktuellen Sprengerschütterungswert einsehen. Dieser Wert bleibt jeweils bis zur nächsten Sprengung eingestellt und wird dann durch den neuen Wert ersetzt. Es ist geplant, dass in Kürze auch Erläuterungen des Sachverständigen zum aktuellen Sprengwert eingestellt werden. Das hat mir heute das Landratsamt Enzkreis mitgeteilt. Als Kreisrat hatte ich dies angeregt. Dann brauchen die Bürgerinnen und Bürger, die sich über Sprengerschütterungen beschweren, die jeweils aktuellen Werte nicht mehr beim Landratsamt - Umweltamt - anfordern. Vor allem aber: Es werden ihnen keine Gebühren mehr abgeknöpft