Der Minister kneift

Alltag auf der Lienzinger Straße

Die Antwort aus dem Rathaus erfordert vollen Einsatz bei Lesen und Verstehen, so diffizil ist der Text. Dabei hilft, ihn zwei oder drei Mal zu studieren. Doch eines lässt sich auf den ersten Blick erkennen: Die vom Mühlacker Gemeinderat erhoffte Schützenhilfe des baden-württembergischen Verkehrsministers für das stadträtliche Bemühen, auf der Lienzinger Straße nachts Tempo 30 wenigstens bis zum Ausbau der jetzt holprigen Fahrbahn einzuführen, wird es nicht geben. 

Das jedenfalls geht aus dem Schreiben der Stadtverwaltung auf meine Frage nach der Reaktion des Ministeriums hervor, an das sich mit einer entsprechende Bitte der Mühlacker OB gewandt hatte. Die Einbeziehung der Lienzinger Straße in die Überarbeitung des Lärmaktionsplans werde dagegen vom Ministerium für sinnvoll erachtet, lässt das städtische Ordnungsamt wissen. Minister Winfried Hermann (Grüne) kneift - er beschäftigt sich lieber mit Fahrverboten in der Landeshauptstadt, betreibt aktiv Stuttgarter Kommunal- und Regional- statt Landespolitik.

Im Rahmen der Zuständigkeit der Stadt Mühlacker sei bereits vor längerer Zeit geprüft worden, ob aus Sicherheitsgründen – schlechter Straßenbelag - eine Tempobeschränkung auf der Lienzinger Straße möglich ist. Hierfür liegen jedoch die Voraussetzungen nicht vor, schreibt Ordnungsamtsleiter Ulrich Saur laut Mitteilung der CDU-Fraktion. Das Regierungspräsidium Karlsruhe blockte ab. Wir hofften, das übergeordnete Verkehrsministerium sei großherziger.

Der Amtsleiter schildert in der Antwort die Vorgehensweise bei nicht-kartierungspflichtigen Straßenabschnitten wie der Lienzinger Straße. Werden im Lärmaktionsplan auf freiwilliger Basis weitere Straßen einbezogen, die nicht unter die gesetzliche Definition einer Hauptverkehrsstraße fallen, obliege die Ermessensausübung für hierauf abzielende Maßnahmen der zuständigen Verkehrsbehörde. Diese habe unter besonderer Würdigung der Ausführungen des Lärmaktionsplans zu erfolgen. Für die Anordnung gebe es einen Zustimmungsvorbehalt des Regierungspräsidiums. Das bedeute, dass die Straßenverkehrsbehörde bei nicht-kartierungspflichtigen Straßenabschnitten wie der Lienzinger Straße durch den Lärmaktionsplan nicht gebunden sei, sich die im Lärmaktionsplan dargelegte Abwägung der Gemeinde jedoch zu eigen machen könne. In Baden-Württemberg seien mit dem Kooperationserlass „Lärmaktionsplanung“ weitere, für die Landesbehörden verbindliche, ermessenslenkende Festlegungen erlassen worden. 

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Hurra, mehr Kinder! Folgerungen für die Kommune bei den Betreuungsangeboten

Warten auf den neuen Kindergarten (Friedrich-Münch-Kindergarten, Lienzingen)

Die Betreuungsquote bei den Kindern unter drei Jahren ist 2018 von 33,1 auf 33,6 Prozent gestiegen, meldete jetzt das Bundesfamilienministerium. Demnach wurden am Stichtag 1. März 2018 bundesweit 789.559 Kinder unter drei Jahren in einer Kita oder in der Kindertagespflege betreut. Das waren 27.198 mehr als im Vorjahr. Bei den Kindern im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 52.061 auf knapp 2,4 Millionen. Das ist der höchste Anstieg seit Beginn des Berichtszeitraums im Jahr 2006 und entspricht einer Betreuungsquote von 93,3 Prozent.

Und wie steht Mühlacker da? In der Gemeinderatsvorlage 175/2018 wird als lokale Versorgungsquote mit Plätzen für Kinder von acht Wochen bis drei Jahren langfristig 50 Prozent angestrebt (376 Plätze), derzeit 33,2 Prozent.

Zudem steigen laut Statistischem Landesamt die Geburtenzahlen in Mühlacker - allerdings fehlt noch die Angabe für 2018.

Örtliche Bedarfsplanung nach dem Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) für Kinder von 0 Jahren bis zum Schuleintritt, heißt die alljährliche Vorlage sprachlich leicht hölzern. Im Herbst 2018 beschloss der Gemeinderat auf dieser Basis und wieder steigender Kinderzahlen:

  • Neubau einer mindestens zweigruppigen Einrichtung in der Kernstadt für mindestens 42 Kinder im Altern von 3 Jahren bis zur Einschulung, der bis Herbst 2020 bezugsfertig sein muss. Die Verwaltung wollte noch in 2018 mit einer Planung beginnen. Die neu zu schaffende Einrichtung soll zumindest 30 Ganztagsbetreuungsplätze haben, die übrigen Plätze verlängerte Öffnungszeiten.
  • Im Anschluss an die Fertigstellung des  Neubaus werden die 20  Ganztagesplätze im Kindergarten Storchennest zugunsten von 37 Kindergartenplätzen  mit verlängerten Öffnungszeiten aufgegeben. Dadurch kann im bisherigen Schlafraum des Storchennests eine weitere Kleingruppe (12 Plätze) mit verlängerten Öffnungszeiten eingerichtet werden. Ein Umbau ist nicht erforderlich, lediglich eine ergänzende Möblierung, so die Verwaltung in der Vorlage im Herbst 2018.#Die Verwaltung erhielt seinerzeit den Auftrag, für weitere vier Krippengruppen für Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren und weitere drei bis vier Ganztags-Kindergartengruppen Unterbringungsmöglichkeiten zu suchen, gegebenenfalls auch in den Teilorten. 

In der Vorlage waren bestehende Engpässe deutlich geworden. Die 90 im Wohngebiet Eckenweiher und Heidenwäldle zur Verfügung stehenden Plätze waren bereits im März 2017 voll ausgeschöpft. Aufnahmen von Kindern, die im 2. Halbjahr des Kindergartenjahres drei Jahre alt wurden, konnten nur dann realisiert werden, wenn Zweijährige drei Jahre alt wurden - zahlenmäßig belegen Zweijährige jeweils zwei Plätze - oder Kinder verzogen. In der Kernstadt fehlten somit im Herbst 2018 insgesamt wenigstens 50 Plätzen. Zumal die 148 Betreuungsplätze in den Kindergärten Senderhang, Schillerstraße und Schulerweg bereits zu Beginn des Kindergartenjahres 2018/19 überbelegt waren - auch Folge des Generationswechsels am Senderhang, in Eckenweiher, Bannholz und Heidenwäldle. Junge Familien übernehmen ältere Immobilien. Zudem entstanden neue Wohngebäude in Goldshalde und Aischbühl Ost. Nicht berücksichtigt sind bei all dem die Wohnbau-Pläne in der Ziegelei. "Hurra, mehr Kinder! Folgerungen für die Kommune bei den Betreuungsangeboten" vollständig lesen

Vorerst nachts Tempo 30 in der Lienzinger Straße

Zwei Forderungen der Anwohner der Lienzinger Straße beim nächtlichen Lokaltermin der CDU-Gemeinderatsfraktion auf Sofortmaßnahmen werden jetzt umgesetzt, sagte mir heute der Leiter des städtischen Bürger- und Ordnungsamtes, Ulrich Saur. Das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe habe am Donnerstag telefonisch zugestimmt, aus Lärmschutzgründen während  der Zeit  der Umleitung des B10-Verkehrs über die Lienzinger Straße analog zur Regelung in der Enzstraße für die Nachtstunden Tempo 30 anzuordnen. Das entspreche den Forderungen aus dem Lärmaktionsplan von 2012, deren Umsetzung damals am RP gescheitert war. Die Stadt will die Schilder zügig aufstellen lassen. Zudem bleibe über die Zeit des Umleitungsverkehrs hinaus künftig die Ampelanlage an der Einmündung Bannholz/Eckenweiher rund um die Uhr in Betrieb, um vor allem die Fahrer von Schwerlastern daran zu hindern, nachts durchzubrausen. Mehr als zwei Dutzend Anwohner der mit etwa 14.000 Fahrzeugen täglich belasteten Lienzinger Straße waren im September zum Lokaltermin der CDU-Fraktion gekommen, die derzeit zu ihrem Ärger auch noch Teil  der Umleitungsstrecke für den überörtlichen Verkehr wegen der Sperrung der Stuttgarter Straße/B10 ist. Ihre Beschwerden: Nicht auszuhaltender Lärm besonders auch in den Nachtstunden, wegen unebener Fahrbahn und durchdonnernder Lastkraftwagen. Die CDU-Fraktion hatte daraufhin einen Antrag eingereicht, der voraussichtlich am 23. Oktober im Gemeinderat behandelt wird.

Mehr als andere, aber weniger als sein müsste

Höhere Datenübertragungsraten sind ein Standortfaktor.
Jüngst meldete sich ein Bürger aus der Mühlacker Dieselstraße: Wann ist es denn so weit, dass auch die Kernstadt von Mühlacker bzw. die Wohn- und Industriegebiete endlich einen schnellen Internetanschluss erhalten? Man fühlt sich nicht mehr zeitgemäß mit einer Internetanbindung von bis zu 16.000 kbit/s, von denen aber schon seit  jeher nur 11.000 ankommen. Auskunft der  Stadtwerke auf meine Anfrage hin: Sie haben recht, in der Daimlerstraße ist lediglich die Telekom präsent. Allerdings sind 12 MBit nicht schlecht. In Lienzingen (wo höhere Übertragungsraten möglich sind) haben 60 Prozent  der Kunden 6 und 12 MBit, jeweils 20 Prozent der Kunden 35 und 50 MBit. Zu beachten ist, so wurde uns mitgeteilt, dass im Eckenweihergebiet durch das von der Telekom durchgeführte Vectoring in der Zwischenzeit 50 MBit möglich sein sollen. Der Bürger aus der Dieselstraße fragte bei der Telekom nach und bekam eine enttäuschende Antwort: Heute erhielt ich eine Aussage von der Telekom, dass im gesamten Eckenweiher, oder auch im Industriegebiet, kein Vectoring ausgebaut wurde mit einem Verweis auf diesen Link. Dort wird angezeigt, wo schnelles Internet der Telekom ausgebaut ist bzw. ausgebaut wird. Da glänzt Mühlacker im Vergleich zu unseren Nachbarn nicht.
Industriegebiete: In den Waldäckern verfügen mehrere Unternehmen über einen Glasfaseranschluss - dank Stadtwerken. Telekom und Sparkassen-IT bieten Glasfaser im Industriegebiet Industriestraße an.
Das Breitbandnetz im Alltag. Weiteres Beispiel Lomersheim - ein Stadtteil, aus dem immer wieder Klagen über Versorgungslücken kommen. Doch wer jetzt in der Oberen Au einen der neu ausgewiesenen Bauplätze kauft, darf sich auch auf schnelles Internet freuen. Kommentar eines Bauherrn auf meiner Facebookseite:  In Lomersheim im Neubaugebiet, kommt auf mein Betreiben hin jetzt UnityMedia bei der Erschließung ins Boot. Zum Glück. Die Telekom hat dort z.B. nur 2 Mbit und auf Nachfrage bekam ich die Auskunft, dass in den nächsten Jahren kein Ausbau geplant ist. (...) Unitymedia ist deutlich günstiger als Neckarcom und Telekom :-) Bei UnityMedia bekommt man für unter 40 Euro schon Telefon und Internet mit 50 bis 100 MBit. Selbst unser 400 MBit Anschluss, sofern verfügbar, kostet "nur" 65 Euro. 
Kooperationen zwischen Stadtwerken und UnityMedai (ehemals Kabel-BW) bestehen im neuen Dürrmenzer Wohngebiet Sommerberg und soll es auch im "Pforzheimer Weg" in Großglattbach geben, das zurzeit erschlossen wird.
Immerhin werden bereits überall, wo die Straßen "offen" sind, gleich Lehrrohre mitverlegt. Das ist schon mal ein Schritt in die richtige Richtung. Doch manchmal wird auch schon der Glasfaseranschluss direkt bis zum Gartentor geboten. Nur zugreifen muss man. Die Erfahrungen der Stadtwerke sind zwiespältig:  Bei Sanierungen bauen wir grundsätzlich Glasfaser ein. Leider wird dies dann nicht in Anspruch genommen (Beispiel Bannholz: Zuerst nur ein Kunde, jetzt bald  zwei). - In Enzberg wird bei der Bürgerversammlung die Versorgung bemängelt. Tatsächlich ist dies nicht der Fall. Wir haben seither und werden auch weiterhin (Kundenmagazin, Rathaus, Presse) auf die gute Versorgung hinweisen und informieren. "Mehr als andere, aber weniger als sein müsste" vollständig lesen

Integration: Auch die Wirtschaft muss Lasten schultern

Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung für die Betreuung von Kindern von null Jahren bis zum Schuleintritt verabschiedet. Ein Aspekt ging in der öffentlichen Wahrnehmung völlig unter: der Anteil von Mädchen und Buben mit Migrantenhintergrund in den Kindergärten. Einige Zahlen hierzu: 

Katholischer Kindergarten Zeppelinstraße 80 Prozent

Evangelischer Kindergarten Schillerstraße 70 Prozent

Katholischer Kindergarten Berliner Ring und Städtischer Kindergarten Schulstraße je 60 Prozent 

Städtischer Kindergarten Pfarrgasse und Senderhang je 55 Prozent 

Evangelischer Kindergarten St. Andreasstraße und Städt. Kindergarten Mühlackerstraße je 50 Prozent

Städtischer Kindergarten Ringstraße und Im Hagen je 40 Prozent, 

Städtischer Kindergarten Stöckach und Villa Emrich jeweils 35 Prozent,  

Evangelischer Kindergarten Eckenweiher 30 Prozent, 

Städt. Kindergarten St. Andreasstraße 25 und Schumannstraße sowie Evangelischer Kindergarten Friedrich-List-Straße jeweils 25 Prozent,  

Evangelischer Kindergarten Friedrich-Münch-Straße 20 Prozent. 

Die beiden Evangelischen Kindergärten Großglattbach und Mühlhausen sind mit einem Anteil von null Prozent eher atypisch für die Gesamtsadt. 

Das zeigt, dass den Kindergärten weiterhin ein wichtiger Anteil der Integrationsarbeit zufällt. Ein Schwerpunkt auch - mit dem finanziellen Engagement der Stadt - bleibt die Sprachförderung. Weitere Aufgaben rollen durch die zunehmende Zahl von Asylbewerbern auf uns zu, auch auf die Schulen. Was machen eigentlich Kinder, die ihrer Schulpflicht genügen müssen, aber in der Klasse sitzen, ohne ein Wort Deutsch zu verstehen? Die aktuelle Debatte über Armutsflüchtlinge aus Rumänien und Bulgarien darf dieses Problem nicht ausblenden. Wegen der Allzuständigkeit der Kommunen bleiben diese Aufgaben auch an unserer Stadt hängen. Doch wir brauchen verstärkte finanzielle Hilfe von Land und Bund. Und wie wäre es, wenn die Wirtschaft wenigstens einen Teil des materiallen Aufwandes schultern würde? Sie will Arbeitskräfte, doch es kommen Menschen. Die Wirtschaft lässt die Allgemeinheit auf den Kosten der Integration sitzen. Hier ist eine Trendwende nötig. Denn Kinder mit Migrationshintergrund brauchen auch unser besonderes Augenmerk, damit keine sozialen Konflikte entstehen.   

Straßenarbeiten im Bannholz

Mühlacker. Voraussichtlich in ein bis zwei Wochen wird die Fahrbahndeckschicht der Straße Im Bannholz aufgebracht und auch die Sanierung der Breslauer Straße begonnen, heißt es in einer Antwort von Oberbürgermeister Frank Schneider auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Stadtrat Günter Bächle. In der Breslauer Straße werden demnach nach Abschluss der Leitungsarbeiten der Stadtwerke auch die Beläge, wie in der Reichenberger Straße, in weiten Teilen erneuert. Nach Abschluss dieser Arbeiten werde sich das gesamte Straßennetz des Bannholzes in einen ordentlichen Zustand befinden.
Die Fahrbahndeckschicht der Straße Im Bannholz werde vollflächig, beginnend an der Lienzinger Straße, aufgebracht. Es sei hier ein anderes Einbaugerät als bei den bereits hergestellten Gehwegen erforderlich.

Bushaltestelle „Bannholz“ nun auch zum Einsteigen

Mühlacker. Künftig können Fahrgäste an der Bushaltestelle „Bannholz“ in der Lienzinger Straße, unweit der Sparkassenfiliale, auch zusteigen. Bisher war nur das Aussteigen erlaubt. Die Neuregelung teilten die Stadtwerke Mühlacker als Stadtbusbetreiber dem Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Stadtrat Günter Bächle mit. Er hatte die Anregung von älteren Mitbürgern aufgenommen und an die Stadtwerke weitergegeben.

Die Haltestelle "Bannholz" wurde von April bis September 2009 während der Bauarbeiten in der Eckenweiherstraße als "Ersatzhaltestelle" für die Bewohner des Eckenweiher in Betrieb genommen, um längere Fußwege ins Eckenweiher zu vermeiden, so Rolf Aichelberger von den Stadtwerken Mühlacker in seiner Antwort. Sie sei nie als Einstiegshaltestelle für Fahrten vom Eckenweiher ins nahe gelegene Heidenwäldle, wo die Linien enden, oder sogar für Fahrten zurück in die Stadt gedacht gewesen. Die Haltestelle "Bannholz" bestehe nur in Richtung Heidenwäldle, also nicht stadteinwärts und sei deshalb im Fahrplanheft auch mit dem Hinweis "Haltestelle wird nur zum Ausstieg bedient" veröffentlicht.

Die Haltestelle "Bannholz" sollte nach Beendigung der Bauarbeiten im Eckenweiher wieder aufgehoben werden, wenn die Haltestelle "Eckenweiherstraße" vor der Metzgerei wieder in Betrieb genommen werden konnte, so die Stadtwerke weiter. "Versehentlich" sei diese Haltestelle dann in den nachfolgenden Fahrplänen enthalten geblieben. Sie liege in räumlicher Nähe zu den Haltestellen "Kreisberufsschule" und "Behr" und sei deshalb seit Beginn des Stadtbuskonzeptes im Jahr 2003 weder im Linienverlauf noch im Fahrplan enthalten gewesen.

Die Stadtwerke werden jetzt probeweise diese Haltestelle auch als Einstiegshaltestelle bis ins Wohngebiet Heidenwäldle, aber nicht für Fahrten in die Stadtmitte in Betrieb nehmen und dies in einer Dienstanweisung den Fahrern mitteilen. Fahrten in die Stadtmitte könnten nicht zu allen Fahrplanzeiten garantiert werden, da betriebsbedingt auch Dienstende im Heidenwäldle ist und die Rückfahrt mit einem anderen Bus erfolgt. „Wir behalten uns allerdings vor, diese Haltestelle wieder ganz aufzugeben, wenn die Nachfrage nicht vorhanden ist oder es auf der ohnehin zu Verspätung neigenden Linie 102 von Großglattbach zu weiteren Verspätungen kommt. Sollte dies der Fall sein, werden wir die Haltestelle zum Fahrplanwechsel 2011/2012 wieder ganz aus dem Fahrplan herausnehmen“, heißt es abschließend in der Antwort der Stadtwerke.