Günter Bächles Weblog

Teils Heiterkeit, teils Verstimmung - eine Anfrage im Gemeinderat nach mobilen Hühnerställen löst beides aus, je nach dem Grad der Betroffenheit. Das erlebe ich, seit die Antwort der Stadtverwaltung in der Zeitung stand. Und es bleibt ein Thema: Mit einem Augenzwinkern reagiert seit wenigen Tagen ein Lomersheimer Landwirt an der Fuchsensteige auf die Frage, wie ein Landschaftbild mobile Hühnerställe verträgt. 1000mal schöner sei ein mobiler  Stall mitsamt gackernden freilaufenden Hühnern und Hähnen als die Hallen von ThyssenKrupp auf der anderen Seite der B10. Dem will ich nicht mal widersprechen. Ich fand auch den Leserbrief dieses Landwirts heiter bis ernst. Nicht brachial.  Sogar lesenswert, auch wenn meiner Position deutlich widersprochen wird. Mobile Hühnerställe - bleibt trotzdem ein Phänomen.

Zur Klarstellung: Es war keine Anfrage der CDU-Fraktion, sondern von mir als Stadtrat. Der Anstoß dazu kam aus der Landwirtschaft. Ein Lienzinger hatte mich angesprochen, weil ihm nicht die gesamte von ihm beantragte Fläche von der Stadt für seinen versetzbaren mobilen Hühnerhof genehmigt worden war. Erst dadurch erfuhr ich, dass diese mobilen Hühnerställe  ein Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Sinn der Anfrage war deshalb zunächst, Informationen einzuholen. Dadurch aber nahm ich mobile Hühnerställe erst recht wahr. Und mir fiel auf, dass sie auf teilweise guten Böden stehen, die im Zusammenhang mit der Gewerbegebietsdiskussion als unverzichtbar für die Nahrungsmittelproduktion bezeichnet wurden. Bei dieser Argumentation denken die Menschen weniger an Eier, mehr an Getreide, Mais und Kartoffeln. Große Mengen statt kleinen Schalenprodukten, wiewohl ein Ei natürlich Nahrungsmittel ist, ein leckeres zudem. Doch Nahrungsmittelproduktion sehe ich  in dieser postulierten Bedeutung nicht in mobilen Hühnerställen. Der Widerspruch ist offensichtlich. Aber das ist meine Meinung und die darf ich auch äußern. Aber es ist allein die Entscheidung des Landwirts, wo er die Baulichkeiten aufstellt.

Ich habe nichts gegen mobile Hühnerställe. Die CDU sicherlich auch nicht. Und kein Landwirt muss mich vorher fragen und ist mir auch keine Rechenschaft schuldig, wie in einem andere Leserbrief unterstellt wird.

"Schönheitskonkurrenz an der Fuchse" vollständig lesen

Die Bundesregierung hat einen flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2025 versprochen. Ob die selbst gesteckten Zielvorgaben diesmal erreicht werden? Ursprünglich sollte bis 2018 eine bundesweit flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadrate von 50 Mbit/s gewährleistet. Allein im Kreis Calw zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Von den 25 Gemeinden im Kreis erreichen fünf nicht einmal eine Breitbandabdeckung von 50 Prozent. In Enzklösterle haben sogar 14 Prozent der Haushalte gar keinen Internetzugang, vom Breitbandanschluss ganz zu schweigen.

Das Bild, das beim Breitbandgipfel des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Kursaal zu Hirsau, gezeichnet wurde, fiel ernüchternd aus. Doch die Zukunft lässt hoffen.  Sven Gábor Jánszky, Zukunftsforscher der Denkfabrik 2B AHEAD, forderte jedoch feste Zeitvorgaben - 2025 - für den Glasfaserausbau. Die Politik dürfe das alles nicht einfach treiben lassen in der Hoffnung, dass sich alles zum Guten wendet.

Jürgen Lück, neuer und erster Konzernbevollmächtigter der Telekom für den Südwesten und Simon Japs, Director Public Policy der Unitiymedia/Vodafone, bekamen als Netzbetreiber ihr Fett ab. Sie pickten sich beim Ausbau mit Glasfaser nur die Rosinen heraus wie den Ballungsraum Stuttgart, der ländliche Raum bleibe dabei im Hintertreffen, lautet der Vorwurf. Die Telekom sei bereit, in Gespräche einzusteigen. Stuttgart sei aber keine Blaupause für die Region Nordschwarzwald. Lück ("ich bin gerade bei der Bestandsaufnahme") plädierte für Kooperationen und forderte eine Verkürzung der amtlichen Genehmigungsverfahren. Was die Telekom an konkreten Ausbaumaßnahmen in der Region plant? Wir wissen es immer noch nicht.
 
Japs betonte, Vodafone habe 200.000 Kunden im Nordschwarzwald undd wolle auf Gigabit aufrüsten. Beide sagten, in 20 Jahren sollten ihre Investitionskosten ins Netz zumindest gedeckt sein. Trotz öffentlicher Förderung würden 80 Prozent der Kosten des Ausbaus an den Betreibern hängen bleiben.

Bis jetzt hat das Land 2019 mehr als 170 Förderanträgen aus der Region Nordschwarzwald stattgegeben, 2015 sei es nur einer gewesen, sagte Andreas Schütze, Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration.  Doch gebe es auch Schwierigkeiten wie die Topgraphie des Schwarzwalds oder die Rentabilität für Telekommunikationsunternehmen. Michael Zügel, Referatsleiter für digitale Infrastruktur im Landesinnenministerium, hob hervor, 80 bis 90 Prozent der Ausgaben verursache der Tiefbau beim Breitbandausbau. Derzeit seien Tiefbauunternehmen auch sehr gut ausgelastet. Die Folge: höhere Preise, weniger Anbieter.

 

"Vision: Das Gigabit-Zeitalter - Aber jetzt reicht's nicht mal überall zu 50 Megabit/sec" vollständig lesen

Mühlacker-Großglattbach. Wann wird der Beschluss des Gemeinderates vom Mai 2018 umgesetzt, den Spielplatz „Unterm Sportplatz“ in Großglattbach aufzuwerten? Das wollte der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion, Günter Bächle, im Mai 2019 in einer Anfrage an die Stadtverwaltung wissen, erst jetzt, mehr als ein halbes Jahr später, beantwortete Oberbürgermeister Frank Schneider die Anfrage.  Wie in der Sitzungsvorlage vom Mai 2018 aufgrund eines CDU-Antrags angekündigt, sei ein Rückschnitt des Baumbestandes inzwischen vorgenommen worden, um mehr Licht im Spielbereich zu erhalten, so der OB.  Für weitere Maßnahmen stünden aufgrund anderer wartender Projekte keine Zeit zur Verfügung, teilte ihm  das Umwelt- und Tiefbauamt der Stadtverwaltung mit. Die Planung und Umsetzung sei nun für 2020/2021 vorgesehen. Entsprechende Mittel würden im Haushaltsplan eingestellt.

"Spielplatz in Großglattbach soll 2020/21 aufgewertet werden" vollständig lesen

Wie viel Schule braucht Mühlacker? Eine Frage, die Gemeinderat und Stadtverwaltung umtreibt. Pauschale Antwort: Mehr als bisher gedacht. Das zeigt eine Vorlage für die Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats, der am Dienstag, 12. Mai, 18:30, tagt. Sie beschränkt sich zwar auf Mörike-Realschule und Gemeinschaftsschule (Schillerschule), belegt aber die Tendenz der Schülerzahlen nach oben.

207 > 203 > 242 > 215 > 246 > 241 > 244 > 256 - das sind die erwarteten Zahlen der Fünftklässler der Mörike-Realschüler (MRS) pro Schuljahr bis 2025/26 bei der jetzigen Übertrittsquote von rund 42 Prozent. Zahlen ermittelt über die Einwohnermeldedaten: Kinder im Schulbezirk der einzelnen Schulen wohnhaft, gemeldet, bereits geboren, erläutert die Verwaltung in der Sitzungsvorlage 257/2019. Und so sieht die Zahlenkolonne für die Gemeinschaftsschule aus:  30 > 48 > 41 > 48 > 47 > 48 > 50.  Also auch hier Zuwachs statt Rückgang. Die Übertrittsquote um die 15 Prozent - also etwa 15 Prozent der Viertklässler wechseln von der Grundschule als "Fünfer" in die Gemeinschaftsschule (GMS). Die MRS bleibt stabil fünf- und die GMS zweizügig.

Was aufhorchen lässt: Nicht berücksichtigt sind dabei die zusätzlichen Schüler durch die Schließung weiterer Baulücken (beispielsweise an der Schillerstraße) und die Ausweisung neuer Stadtviertel und Baugebiete (vor allem Ziegelei, Bauerngewand, Pferchäcker, Pforzheimer Weg). Zudem wächst seit 2011 die Einwohnerzahl Mühlackers wieder, außerdem erreichen die Geburtenzahlen  im Vergleich mit den ersten Jahren nach 2004 eine  für Mühlacker ungewohnte Rekordhöhe. Das alles bedeutet: Wir brauchen (noch) mehr Plätze in Kindertagesstätten und Schulen. Und das kostet, ist noch nicht eingepreist.

Sowohl Deutsches Jugendinstitut als auch Deutscher Städtetag, zuletzt ebenfalls das Statistische Landesamt Baden-Württemberg verkünden unisono: Es gibt mehr Schüler. Im Schuljahr 2018/19 wurden in Baden-Württemberg gut 1,518 Millionen Schülerinnen und Schüler an den öffentlichen und privaten allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Land unterrichtet, schreibt das "Stala" in einer Pressemitteilung. Demnach ging seit dem Schuljahr 2005/06 die Schülerzahl damit um gut 195.000 (–11 Prozent) zurück.
Doch die Kehrtwende zeichnet sich ab.

"Mehr Geburten, mehr Einwohner, mehr Schüler: Wie viel Schule braucht die Stadt?" vollständig lesen

Hier und heute eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts  Düsseldorf, das ich all jenen mit einem Hang zur Geheimniskrämerei widme, die heikle Dinge immer gleich in den nicht öffentlichen Teil einer Ratssitzung verweisen wollen. Das macht keinen Unterschied zwischen der Gemeindeordnung Baden-Württemberg ("Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich.", § 35,1) und dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein Westfalen (IFG NRW). Das IFG Baden-Württemberg fiel etwas zurückhaltender aus, dabei sind die Grünen doch Regierungsfraktion. Hier also die Mitteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldof im Original mit der klaren Botschaft pro Öffentlichkeit:  

"Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich zu Unrecht geweigert, den anlässlich der Tour de France 2017 mit der französischen Gesellschaft Amaury Sport Organisation (A.S.O.) geschlossen Vertrag offenzulegen. Das hat die 29. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch Urteil entschieden und die Stadt verpflichtet, dem Kläger eine Kopie des Vertrages zu übersenden.
Das Gericht stellte fest, dass der Kläger – ein Journalist – einen Auskunftsanspruch nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein Westfalen (IFG NRW) hat. Dem könne die Stadt ein Geheimhaltungsinteresse nicht entgegenhalten. Die Stadt habe dem Gericht nicht ausreichend erläutert, dass der Vertrag Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse der A.S.O. enthalte. Auch könne die Stadt sich nicht auf eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der A.S.O. berufen. Durch eine solche Vereinbarung dürfe die Stadt den umfassenden Auskunftsanspruch nach dem IFG NRW nicht einschränken.
Zudem habe die Öffentlichkeit ein überwiegendes Interesse an der Offenlegung des Vertrages, besonders weil die Durchführung und Finanzierung des Grand Départ im Rahmen der Tour de France 2017 Düsseldorf bereits kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert worden seien.
Gegen das Urteil kann die Landeshauptstadt Düsseldorf beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster die Zulassung der Berufung beantragen. (Aktenzeichen: 29 K 2845/18)"

Deutsch-polnischer Ausschuss im Mosaiksaal des Neuen Rathauses in Hannover

Die junge Frau redet sich nicht in Rage, aber trotzdem ausgesprochen engagiert. Sie spricht perfekt Deutsch und Polnisch. Nach dem ersten Tag des Herbst-Treffens des deutsch-polnischen Ausschusses des Rats der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) beschäftigt sie die Frage, weshalb in den Medien von schlechten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen geschrieben werde. Denn das betreffe nur die Lage auf nationaler Ebene und diese mache lediglich ein Fünftel der Beziehungen der beiden Nachbarn aus, sei gezeichnet von den Rechtsstaatsverfahren der Europäischen Union gegen die nationalkonservative Regierung in Warschau. Aber darunter prägten gute Verbindungen zwischen den zwei Staaten und gegenseitige Besuche das Verhältnis, sagt sie bei einem Bier.

Sie arbeitet für das deutsch-polnische Jugendwerk, die Freundschaft zwischen Deutschen und Polen sind ihr ein Herzensanliegen. Dass die Beziehungen unterhalb des obersten Fünftels und damit zu vier Fünfteln stimmten, ist ihrer Meinung nach den Kommunen zu verdanken. Deren Austausche und Kontakte sind goldwert, hebt sie hervor. Die Opposition im polnischen Parlament regiere zahlreiche Kommunen, habe hier Handlungsmöglichkeiten, gerade auch in der Kulturpolitik. Warschau kann nicht durchregieren. Doch dies falle in den Medien unter den Tisch, wodurch ein einseitiges Bild entstehe. Die Gegenstrategie?  Tue Gutes und rede darüber, rät sie und bringt Kommunalvertreter aus beiden Ländern, die mit am Tisch sitzen, ins Nachdenken. Auch der Enzkreis ist gefordert.

Dass das Miteinander auf kommunaler Ebene störungsfrei funktioniert, zeigen die zwei Tage im Neuen Rathaus Hannover. Nichts zu spüren von Belastungen und Missstimmungen. Im Gegenteil: Der Austausch klappt. Der deutsch-polnische Ausschuss versteht sich als Einheit mit ähnlich gelagerten Sorgen, Aufgaben, Anliegen, Debatten. Für mich ist dies die erste Sitzung in dem Gremium, dem ich für die nächsten drei Jahre angehöre. Zusammen mit dem Ersten Landesbeamten Wolfgang Herz als Enzkreis-Duo. Sacharbeit, dicht getaktet, Erfahrungsaustausch. Wie beim Stichwort Jugendbeteiligung.

Adressat und Absender in einem: die Jugend. Wie können junge Menschen in der Kommunalpolitik mitreden?   Welche Möglichkeiten gibt es, welche Formate erreichen die Jugendlichen? Eine Ideen-Kiste für die Städte, Gemeinden und Landkreis füllte sich an einem Nachmittag. Jugend-Partizipation war Schwerpunkt des ersten Teiles der zweitägigen Sitzung des deutsch-polnischen Ausschusses des Rats der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) im Neuen Rathaus in Hannover. Dabei wurden Beispiele dargestellt von Vertreterinnen aus Krefeld - ein Jugendbeirat der Stadt - und Danzig (Jolanta Murawska), ähnlich strukturiert, gewählt von Vertretern der Schulen, die zuvor in den einzelnen Schulen gewählt worden waren. Der Enzkreis präsentierte  Beispiele seiner und der Gemeinden Jugendbeteiligung, unter anderem mit einem Video über die Jugendkonferenz. Erster Landesbeamter Wolfgang Herz vom Landratsamt in Pforzheim schilderte auch die gesetzliche Lage - wenn Jugendliche einen Jugendgemeinderat wählen wollen, muss die Kommune diesen Vorschlag umsetzen, festgelegt in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg, die auch eine Kinderbeteiligung als Soll-Vorschrift beinhaltet.

 

"Deutsch-polnische Ideen-Sammlung: Best Practice" vollständig lesen

Nachklapp zur Jugendkonferenz im Landratsamt Enzkreis.LandTalk 2019.

Wie gelangen junge Nachtschwärmer an den Wochenenden sicher mit Bahn und Bus  nach Hause, ohne dass das Elterntaxi angefordert werden muss? Schlecht, beklagten kürzlich Teilnehmer der gemeinsamen Jugendkonferenz von Stadt Pforzheim und dem Enzkreis im Landratsamt, schrieb ich als Kreisrat dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE).  Bei der Konferenz standen auch Kreis- und Gemeinderäte wechselnden Gruppen Rede und Antwort. „An meinen vier Stationen war einer der thematischen Schwerpunkte bei den jungen Leuten  der ÖPNV, speziell die fehlenden Spätverbindungen an den Wochenenden.“  Zudem seien die „Nachtschwärmer“ in Pforzheim als Angebot gestrichen worden. Eine der Fragen von jungen Leuten, die ich in meinem Brief zitierte: „Wie komme ich nachts von der Wilferdinger Höhe in Pforzheim nach Pinache?“ Ich versprach, das Thema aufzugreifen.

Differenziert sieht VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß das Angebot. In seiner Antwort schrieb er mir: „Im Regelfall verkehren montags bis donnerstags und sonntags die letzten Busse ab Pforzheim in die Region gegen 23 Uhr/23.30 Uhr.“ Freitags abends und samstags abends würden zusätzlich die Moonlight-Busse auf neun Linien kurz nach 1.00 Uhr in die Region (Lehningen, Langenalb, Ittersbach, Königsbach, Bretten, Maulbronn, Neuhausen, Bieselsberg, Mönsheim/Heimsheim) fahren, ebenso auch vor einigen ausgewählten Feiertagen. Die Linie 743 fahre seit  9. Juni 2019  Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag zusätzlich um 3.15 Uhr Richtung Büchenbronn - Schömberg. Hier müsse man abwarten, wie dieser Kurs angenommen wird.

Axel Hofsäß weiter: Von Mühlacker aus fahre auf der Linie 700 Richtung Maulbronn - Sternenfels - Knittlingen - Bretten montags bis donnerstags kurz nach 22.30 Uhr der letzte Bus, freitags, samstags und sonntags zusätzlich ein Bus um kurz vor Mitternacht. In die Stadtteile von Mühlacker rolle das AST Mühlacker täglich bis kurz vor Mitternacht, Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag auch noch zusätzlich nach 1.00 Uhr.

Die Züge verkehren am Wochenende von Pforzheim in Richtung Mühlacker  - Stuttgart auch noch kurz nach 1.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr, In Richtung Karlsruhe zirka 2.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr. Die Enztalbahn macht demnach täglich gegen Mitternacht Feierabend, die Kulturbahn  am Wochenende ebenfalls gegen Mitternacht.

In der Region gibt es, so der VPE-Geschäftsführer weiter,  Anrufsammeltaxi-Verbindungen (AST) zwischen Illingen und Schützingen, Keltern und Remchingen sowie zwischen Maulbronn und dem Bahnhof Maulbronn West. Diese verkehre unter der Woche meist bis etwa Mitternacht, am Wochenende auch noch etwas später.

Ansonsten gebe es die Möglichkeit, ein reguläres Taxi zu nehmen. Ob das Pforzheimer Nachttaxi „Nachtschwärmer“ noch einmal fahren werde, sei derzeit noch ungewiss. Hofsäß: „Wir arbeiten an einer Lösung. Es bestand bisher ein Bedarf zwischen 25 und 50 Personen.“

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