Günter Bächles Weblog

Die Bolzplätze im Stöckach und im Hagen sollen jeweils ein Teppichvlies erhalten, das einerseits die Unfallgefahren für die Nutzer mindert und andererseits das Aufwirbeln von Staub verhindert. Aufgrund mehrfacher Nachfrage und hohem Spieldruck auf dem Bolzplatz im Stöckach sind in den Haushalt 2018 Mittel für den Ausbau des Bolzplatzes aufgenommen worden, für den Bolzplatz im Hagen schon 2017. „Seitens des Fachamtes ist vorgesehen, dass die Ausschreibung der Bolzplätze Stöckach und Im Hagen auf einmal vorgenommen werden“, schreibt  Oberbürgermeister Frank Schneider auf meine Anfrage als  Vorsitzender der CDU-Fraktion. Die Ausschreibung erfolge in den nächsten Wochen, so dass eine Ausführungsfirma den Belag im Frühjahr 2019 aufbringen könne. Eine Verlegung solle laut Hersteller möglichst im Frühjahr oder Sommer erfolgen, um den Rasenfilz nicht durch Schmutzeintrag zu beschädigen, so der OB. Das Problem im Hagen: Mit jedem Tag in der warmen Jahreszeit, an dem der Bolzplatz genutzt wird, schwindet die empfindliche Rasendecke, und was bleibt, sind Sand und Dreck mit der Folge Staub, der aufgewirbelt wird und über den sich Anwohner beschweren. Hier soll das Vlies Abhilfe schaffen. Darauf hatten wir uns 2015 im zuständigen Gemeinderatsausschuss verständigt. Die Umgestaltung des Platzes im Stöckach ist seit 2016 ein Thema. Die Zeit bis zur Umsetzung von Plänen ist viel zu lang. Dadurch notwendiges, immer wieder erfolgendes Anmahnen bindet Zeit und Kraft, die anders besser eingesetzt werden könnte.

Durchatmen, ruhig bleiben, konzentrieren, genau zielen. Die Anstrengung lässt trotzdem die Röte ins Gesicht steigen, gleich draufschlagen - auf den Hahn, nicht auf die eigenen Finger, die eben diesen auf der Gummidichtung halten. Nach 13 bis 20 Schlägen (genaue Zahl ist nicht leicht zu ermitteln) fließt der erste Gerstensaft (mehr der Schaum), der so Erfolgreiche stemmt vor lauter Freude über die eigene Laeistung den ersten gefüllten Glaskrug in die Höhe und schleudert in bester Stimmung ein "Ozapft isch" ins jubelnde Publikum, während die Musiker ein "Prosit der Gemütlichkeit" schmettern. Und das alles in 45 Sekunden. Fassanstich: OB Frank Schneider bei der Eröffnung des 45. Straßenfestes im Zelt des Musikvereins Mühlacker.

Wie heißt es bei Wikipedia? Ein Fassanstich ist das Öffnen des Fasses mit einem Stich. Dieser Vorgang heißt auch Fass anstechen oder Fass anstecken. Das Getränk aus dem gerade geöffneten Fass wird als frischer Anstich bezeichnet. Gut. Damit ist auch das erklärt. Wer es einmal probieren will, für den gibt's Anleitungen im Netz. Doch Vorsicht: Beim Bier-Fass richtig zapfen benötigt man etwas Feingefühl beim Einschlagen des Hahns, da sich ansonsten das in einem Schwall über die Gäste ergießt. So gesehen hatte der OB viel Feingefühl, wofür wir ihm alle dankbar waren, die unmittelbarer Nähe zum Holzfass der Hochdorfer Brauerei an den Biertischen saßen. Es hätte besonders seine FDP-Parteifreunde Schweikert und Rülke getroffen, aber auch mich und die Vertreter aus Schmölln.

Fassanstich durch den (Ober-)Bürgermeister bei Volksfesten hat inzwischen Tradition, begründet von Thomas Wimmer: Der erste offizielle Fassanstich auf dem Münchner Oktoberfest erfolgte 1950 und der seinerzeitige Bürgermeister Wimmer benötigte dazu 17 oder 19 Schläge, eine eindeutige Angabe gibt es nicht. Anschließend wird laut gerufen: „Ozapft is!“ („Es ist angezapft!“) Seitdem machen sie's dem Wimmer nach. Dabei hatte Thomas Wimmer einst gar nicht die Absicht gehabt, eine Anstichzeremonie zu schaffen, schreibt der Focus. Der Zufall stand Pate: Beim Einzug der Festwirte – so die Legende – hatte Wimmer seine Kutsche verpasst. Michael Schottenhamel (der Großvater des jetzigen Festwirts Peter Schottenhamel) ließ den Oberbürgermeister in seine einsteigen. Auf der Fahrt fragte er Wimmer ganz spontan, ob dieser nicht auch gleich im Zelt das erste Fass anzapfen wolle. Gesagt, getan.

Update 11. September 2018: Der lokale Schläge-Vergleich...

Der Frust bei den Anliegern der Lienzinger Straße sitzt tief. „Die Stadt hat uns vergessen“ klagte eine Frau beim Lokaltermin der CDU-Gemeinderatsfraktion unter dem Beifall der Zuhörer. Trotz mit 21 Uhr für einen solchen Termin ungewöhnlichen Uhrzeit des Beginns und einsetzendem Regen waren mehr als zwei Dutzend Anwohner dieses innerstädtischen Fahrwegs gekommen, der derzeit zu ihrem Ärger auch noch Teil der Umleitungsstrecke für den überörtlichen Verkehr wegen der Sperrung der Stuttgarter Straße/B10 ist. Ihre Beschwerden: Nicht auszuhaltender Lärm besonders auch in den Nachtstunden, wegen unebener Fahrbahn und durchdonnernder Lastkraftwagen. „Das geht voll auf Kosten der Gesundheit der Menschen“, sagte Reinhard Scholz, der sich in Leserbriefen zum Fürsprecher seiner Mit-Leidensgenossen machte.
Die CDU-Fraktion unterstützt Sie voll und ganz, die Beschwerden sind berechtigt, akuter Handlungsbedarf herrscht, erklärte ich auch namens der anwesenden CDU-Kollegen Wolfgang Buchtala, Ulrich Steigerwald, Wolfgang Schreiber, Matthias Trück, Kathrin Bossert-Fröhle, Theo Bellon und Bernd Obermeier. Gekommen waren ebenso weitere Vorstandsmitglieder des CDU-Stadtverbandes. Der CDU-Fraktion war es gelungen, im Gemeinderat eine Mehrheit zu erreichen, damit die für eine durchgängig neue Fahrbahn notwendigen Gelder in den städtischen Haushalt 2017 aufgenommen wurden. Leider hat die Stadtverwaltung wegen zeitweise vorhandener personeller Engpässe in der Leitung des zuständigen Fachamtes diesen Beschluss nicht umgesetzt. Darüber haben wir uns mächtig geärgert. Doch jetzt kommt  Bewegung in die Sache. Der Amtsleiter versicherte mir am Donnerstag, bis Ende September den Planungsauftrag für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße zu vergeben und mit den Ergebnissen im Herbst 2018 in die Etatberatungen für 2019 zu kommen. "Frust sitzt tief an der Lienzinger Straße" vollständig lesen »

Kann verhindert werden, dass ein Kulturdenkmal dem Verfall preisgegeben wird? Eine Frage, die in historischen Ortskernen wie in Lienzingen immer wieder gestellt wird. Ich habe sie als Gmeinderatsanfrage eingereicht. Die Antwort  der Stadtverwaltung hier im Original, ohne Kommentierung meinerseits. Der Text aus dem Rathaus ungekürzt:

• Die Erhaltungspflicht ergibt sich aus § 6 Denkmalschutzgesetz:  „Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen haben diese im Rahmen des Zumutbaren zu erhalten und pfleglich zu behandeln. Das Land trägt hierzu durch Zuschüsse nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bei.“
• Grundlage dieser gesetzlichen Regelung ist die Sozialpflichtigkeit des Eigentums gem. Art. 14
• Abs. 2 Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
• Grundsätzlich sind hinsichtlich der Erforderlichkeit einer Ansprache der Eigentümer folgende
• Fallkonstellationen zu unterscheiden:
•  
• a) Kulturdenkmale in Sanierungsgebieten
•  
• In Sanierungsgebieten werden alle Grundstückseigentümer auf die finanziellen Möglichkei-
• ten im Rahmen der Sanierung angesprochen. Dies erfolgt mehrfach und umfassend z.B. im
• Rahmen von Bürgerinformationsveranstaltungen, Fragebögen und Einzelberatungen. Im
• Zuge dessen erfolgt standardmäßig bei Eigentümern von Kulturdenkmalen auch ein Hinweis
• auf die Erhaltungspflicht. Bei Bedarf (d.h. schlechtem Gebäudezustand und mangelndem
• Modernisierungsinteresse) wird auch mehrfach nachgefasst. Dennoch sind manche Eigen-
• tümer nicht zu baulichen Maßnahmen bereit. Dies liegt aber nicht an mangelnder Informati-
• on über die Erhaltungspflichten, sondern in der Regel trotz großzügiger Fördermittelbereit-
• stellung an den zu geringen finanziellen Möglichkeiten der Eigentümer. 
• Erneute Hinweise auf die Erhaltungspflicht sind deshalb aus Sicht der Verwaltung nicht zielführend.
• Dies insbesondere, weil es keinerlei Durchsetzungsmöglichkeiten gibt.  
•  
• b) Kulturdenkmale außerhalb von Sanierungsgebieten in gutem Zustand
•  
• Dies ist der Regelfall, in dem es keinen Bedarf an einer Ansprache gibt. Im Gegenteil dürfte
• der interessierte Eigentümer, der sein Denkmal pfleglich behandelt, eher irritiert oder sogar
• verärgert reagieren, wenn er ein Schreiben solchen Inhalts erhält. Er wird daraus nämlich
• den Schluss ziehen, dass er aus Sicht der Denkmalverwaltung nicht genug für die Erhaltung
• des Denkmals tut. Eine pauschale schriftliche Ansprache aller Eigentümer von Kulturdenkma-
• len wäre deshalb aus Sicht der Verwaltung eher kontraproduktiv.
•  

"Eigentum verpflichtet - aber wenn das Geld fehlt?" vollständig lesen »

Im Bürgerbus Wiernsheim sitzt es sich gut. Ich habe es heute beim Start des einjährigen Probebetriebs der neuen Linie Wiernsheim - Großglattbach vor dem Feuerwehrhaus Großglattbach getestet und dabei Fragen beantwortet bekommen von meinem Wiernsheimer Gemeinderatskollegen Walter Ruppert (rechts im Bild), einer von 24 ehrenamtlichen Fahrern des von einem Verein getragenen Bürgerbusses, sowie von seinem Fahrerkollegen Theo Wolf. Mit der vom Enzkreis vorgeschlagenen und von Mühlacker unterstützten neuen Verbindung an vier Tagen der Woche wird der ÖPNV ausgebaut. Entscheidend wird sein, dass das Angebot auch angenommen und dann in einen Dauerbetrieb überführt wird. Zum Start heute jedenfalls feierten zahlreiche Großglattbacher und Gäste in und vor ihrem Feuerwehrhaus mit Gratis-Würsten und -Getränken, spendiert von den Kommunen. Gleichzeitig bot sich die Möglichkeit, den Bürgerbus in Augenschein zu nehmen, in dem bis zu acht Personen Platz finden - ein geräumiges Transportmittel. Bürgerbusse sind für die kleinen Fahrgastzahlen höchst geeignet. Für die Linie Wiernsheim-Großglattbach  entdeckte  das Landratsamt den Bürgerbus und setzte sich mit dem Verein telefonisch in Verbindung. Eine gute Idee! Ich hatte im Februar als Kreisrat dem Landrat geschrieben, die Großglattbacher wünschten sich neben den vorhandenen Stadtbus-Verbindungen nach Mühlacker auch welche nach Wiernsheim und Vaihingen. Im Mai antwortete er mir, man habe nun mit dem Bürgerbus eine Lösung für eine Linie nach Wiernsheim gefunden. Das Patentrezept. Eine Busverbindung nach Vaihingen ist noch offen.

Nicht mit Ruhm bekleckert hat sich bei dem Projekt der  Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE). Am 1. März 2018 schrieb ich dem VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß mit Kopie an den Landrat: Wir werden als Stadträte in Großglattbach immer wieder auf die im Stadtteil als unzureichend empfundenen Regionalbusverbindungen nach Wiernsheim, Pforzheim und Vaihingen angesprochen.
 
Hofsäß reagierte sauer. Seine Antwort am 6. März: Sehr geehrter Herr Bächle, für mich wirkt es sehr befremdend, wenn Menschen immer und immer wieder über dasselbe Thema diskutieren, nur weil man das Ergebnis nicht akzeptieren will. Diese theoretische Busverbindung stand im letzten Nahverkehrsplan als Prüfauftrag und wurde vom VPE abgearbeitet. Wir sind damals, und daran hat sich bis heute nichts geändert, der Meinung, dass die Einrichtung einer solchen Busverbindung in keinem nur annähernd vertretbaren finanziellen Verhältnis steht. Selbst ein von den Gemeinden getragenes Anrufsammeltaxi würden wir noch im kritischen Bereich sehen.

Und weiter: Beiliegend haben wir auch die Stellungnahme des Herrn Lieb vom VCD. Wie Sie wissen ist Herr Lieb grundsätzlich dem VPE gegenüber kritisch eingestellt. Selbst er hätte für eine solche Busverbindung kein Verständnis. Ich persönlich halte es im Hinblick auf den abgearbeiteten Prüfauftrag, den fundierten Stellungnahmen an den Enzkreis, an die Stadt Mühlacker, an Sie und an Herrn Reuter nicht für hinnehmbar, wenn wir in eine Bürgerversammlung gehen, um die vielfachen Wünsche eines Einzelreisenden zu diskutieren, der offensichtlich selbst kaum den ÖPNV nutzt. Das hat nach meinem Empfinden nichts mit einer ordentlichen Vertretung des VPE in der Öffentlichkeit zu tun, das fühlt sich für mich an wie Zeitdiebstahl.

Tatsächlich entwickelte nicht der VPE die jetzt gefundene Lösung, sondern das Amt für nachhaltige Mobilität des Landratsamtes. Mit einer Portion gutem Willen. Um es deutlich  zu sagen: Von der Stadt Mühlacker gab es keine Unterstützung für meinen Vorstoß. Doch heute gefielen sich alle in Frieden, Freude, Eierkuchen: der Erste Landesbeamte, der OB. Diese Vorgeschichte ward ausgespart.

Wer als Pforzheimer gestern Abend in der ZDF-Sendung "aspekte" sah, wie sich Nürnberg bereits auf den Weg zur Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2025 gemacht hat, dürfte unterschiedlich reagiert haben. Wahlweise, je nach Haltung: Zufrieden als Gegner einer Pforzheimer Kandidatur, weil die Konkurrenz schon jetzt so stark unterwegs ist, oder dieserhalben erschrocken als Befürworter. Denn die Goldstädter machen nach wochenlangem Hin-und-Her zuerst ein Konzept zur Bewerbung, während andere ihres schon umsetzen. Zittau, Dresden, Chemnitz...

Erst am Dienstag stimmte eine Ratsmehrheit zu, nachdem Privatleute versicherten, für die gesamten Kosten geradezustehen. Am Tag zuvor griff ich unter "Verschiedenes" das Thema im Kreistag des Enzkreises auf, nachdem am Donnerstag zuvor die Landräte von Enzkreis, Calw und Freudenstadt mit dem Pforzheimer OB versuchten, dide Kulturhauptstadt-Kugel weiter zu schieben. Wir lasen's anderntags in den Medien, unsere einzige Infoquelle: eine  Pressemitteilung darüber auf der Homepage der Stadt Pforzheim. Uns als Kreisräte diese wenigstens vorab zuzumailen, kam niemand in den Sinn, so sehr war man mit der eigenen Rolle beschäftigt. In selbigem Text fand sich Überraschendes: eine mögliche Bewerbung der Region Nordschwarzwald. Europäische Kulturregion statt Kulturhauptstadt? Ähnliches gab es schon: 2010 mit dem Ruhrgebiet und der Stadt Essen. Doch Pforzheims Gemeinderat rückte die Sache zurecht und so dominierte am Dienstag wieder der Kulturhauptstadt-Begriff. Unter eventueller Beteiligung der Landkreise: Anlage_1_EuropaeischeKulturhauptstadt2025_Pfor.pdf

Immerhin listet diese Anlage 1 einige Details zur Sache auf. Aber wer nicht Pforzheimer Stadtrat ist, muss sich im Ratsinformationssystem der Stadt durchklicken, um sie zu ergattern. Auch wenn die Debatte in der Stadt längst auf den Enzkreis überschwappte, werden die Entscheidungstäger informationsmäßig kurz gehalten. Zuerst erfahren wir aus den Medien, dass der Enzkreis zwei Millionen Euro für das Projekt abdrücken soll, worauf sich heftiger Protest erhebt - alle Fraktionen des Kreistags machen ihrem Unmut über diesen schlechten Stil Luft. Dann eine Landräte/OB-Konferenz - siehe oben. Aber selbst ist der Kreisrat. Wenn schon die Kreisverwaltung nicht die Basis-Infos liefert, wirft sich Google gerne in die Ersatz-Macher-Rolle. Der Texte sind viele. "Kulturhauptstadt Pforzheim oder Kulturregion..." vollständig lesen »

„Ein Bus nach Vaihingen ist dringend notwendig“, schrieb ein Großglattbacher. Und so wie er denken auch andere in dem Stadtteil. Das zeigen die Ergebnisse einer Online-Befragung, die Tobias Koller aus eigener Initiative Mitte Mai gestartet hatte. 72 Personen beantworteten die ins Internet gestellten Fragen, davon gaben 93,1 Prozent an, jetzt oder demnächst in Großglattbach zu wohnen.
Wie groß ist der Bedarf an einer Busverbindung zwischen Großglattbach und Vaihingen/Enz? Die Frage beschäftigte  Bürger  auch im April bei der Einwohnerversammlung der Stadt Mühlacker in Großglattbach. Nachdem vom 1. September an der Bürgerbus Wiernsheim auch Großglattbach ansteuert, wurde die Frage einer Linie nach Vaihingen wieder aktuell. „Durch das neue Baugebiet  Pforzheimer Weg wird der Bedarf an früh morgendlichen beziehungsweise  nachmittäglichen Busfahrten vom/zum Vaihinger Bahnhof weiter steigen. Ich alleine kenne schon drei Personen aus dem Baugebiet, die diese Buslinie täglich nutzen würden“, so der junge Großglattbacher Tobias Koller, der zur Tat schritt und die Online-Umfrage unter http://bit.ly/bus-grossglattbach im Mai startete. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.
Die größte Altersgruppe der Teilnehmer waren mit 37,7 Prozent die 10- bis 20-Jährigen, gefolgt von den 21- bis 40-Jährigen mit fast 32 Prozent. Mehr als zwei Drittel wollen gern per Bus zum Vaihinger Bahnhof fahren, aber auch unter anderem Freizeitangebote, Einkaufsmöglichkeiten sowie Arztsprechstunden in Vaihingen selbst nutzen. Mehrfachnennungen waren möglich. Per Bus zur Schule möchten fast 17 Prozent.

 

"Großglattbacher und die Online-Umfrage: Für..." vollständig lesen »

Mal wieder E-Mobilität im Blog. Zunächst lokal: Jetzt steht eine zweite vom Bund geförderte Schnellladestation an der Sankt-Andreas-Straße in Dürrmenz. Die erste, an der oberen Bahnhofstraße, könnte jedoch stärker frequentiert sein, aber der Pauschalpreis der Stadtwerke Mühlacker (SWM) schreckt all jene ab, die nur nachladen wollen, weil ihr Akku immerhin noch 70 oder 55 Prozent anzeigt. Dafür ist dort der Strom zu teuer. Für eine faire Abrechnung kilowattscharf und damit nach echtem Verbrauch sehen die SWM ein rechtliches Problem - die noch fehlende eichrechtskonforme Messung der elektrischen Energie an AC- und DC-Ladepunkten. Manche wie die EnBW lassen sich davon nicht ins Boxhorn jagen, ganz peniblen Menschen dagegen treibt es aber den Angstschweiß auf die Stirn, zumal dann, wenn der Bund in seinen Förderbedingungen für E-Tankstellen eine exakte Handhabung fordert, wie die SWM sagen. Da lässt sich ein ganzes Merkblatt füllen. Auch andere schwören auf die Pauschale. Doch zum 1. April 2019 soll sich die Lage entspannen.

Warten wir ab und schauen einmal auf die Palette der E-Mobile, die derzeit international auf dem Markt sind: Der ADAC liefert eine Übersicht und nimmt sich liebevoll eines Details an, der Lebenserwartung der Batterie. Greifen wir einen heraus: den Nissan Leaf, das neue Modell mit einem 40-kWh-Akku (ich fahre seit März 2016 einen mit 30 kWh-Speicher). Acht Monate Lieferzeit wegen Engpässen in der Batterieherstellung. Ich muss mich beeilen, denn im März 2019 läuft nach drei Jahren mein Leasingvertrag ab. Rund 320.000 Stück hat der japanische Autobauer vom Leaf der ersten Generation verkauft. Wenn schon, denn schon: Ein Video über einen Opel Ampera e, der eine deutlich längere Reichweite hat als der jetzige Leaf.

Apropos Reichweite: von Lienzingen bis zur Landesgartenschau Lahr 2018 (LGS) sind es gut 130 Kilometer. Die Kapazität meines Leaf reicht gut für die Hinfahrt. Aber ich will auch retour. Doch auf der Homepage der Gartenschaugesellschaft findet sich kein Hinweis auf eine E-Tankstelle, bei den fünf angewählten Telefonnummern meldet sich immer nur ein Anrufbeantworter. Offenbar sind alle in einer Konferenz. Lahr verfügt über Ladestationen, wie der Blick auf going.electric.de zeigt: Doch welche steht in der Nähe des LGS-Geländes? Der Planungs- und Suchaufwand nervt. Die LGS-Website könnte einem die Suche erleichtern. Übrigens: An der LGS-GmbH ist auch das Land Baden-Württemberg beteiligt, dessen Regierung den Ausbau der E-Mobilität propagiert. Aber das haben offenbar noch nicht alle im eigenen Laden gemerkt. Bei der LGS Bad Schwalbach hat man dagegen die Zeichen der Zeit erkannt.

"Die Preisfrage: Pauschale oder Nicht-Pauschale" vollständig lesen »