Günter Bächles Weblog

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Autofahrer müssen weiter mit einer  Grünen Welle mit Kompromissen auf der Stuttgarter und Pforzheimer Straße  leben:  zwischen der Bevorrechtigung der Bundesstraße 10  und der Berücksichtigung der Querverkehre. Das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf meine Anfrage als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker mit.

Es handelt sich laut Stadtverwaltung um eine koordinierte Lichtsignalanlage (LSA) an den sechs Verkehrsknoten. Bei  der koordinierten Steuerung seien die Schaltungen der LSA auf die Schaltungen der Nachbaranlagen im Rahmen der Möglichkeiten abgestimmt. Die Grünphasen sind demnach  innerhalb eines Zeitrahmens, dem sogenannten Grünzeitfenster, geschaltet. Durch die Ampelsteuerung soll die Durchfahrt auf der B10 bevorrechtigt werden, wobei die Richtung und Gegenrichtung zu beachten ist.

Die LSA verfügen zum Teil auch über verkehrsabhängige Steuerungen, die auf das Verkehrsaufkommen reagieren, steht in der Antwort aus dem Rathaus weiter.  Dies sei zum Beispiel durch die Fußgänger-Bedarfsampel der Fall, wenn der Anforderungstaster betätigt werde. „In den zur B10 zuführenden Straßen registrieren elektromagnetische Induktionsschleifen die ankommenden Fahrzeuge und melden diese an die Ampel weiter. Diese verkehrsabhängige Steuerung geht zu Lasten der Bevorrechtigung der B10.“  Dennoch werde diese Verkehrsabhängigkeit für erforderlich gehalten insbesondere wegen des hohen Verkehrs der zwei einmündenden Landesstraßen L1132 – Ötisheimer Straße und L1134 – Enzstraße  (etwa 16.500 Fahrzeuge am Tag).

Hintergrund der Anfrage von  mir waren Bitten von Anwohnern der Stuttgarter Straße, den Verkehr flüssiger zu halten, um ein häufiges Stoppen und Anfahren an der Bergstecke zu verringern. Dazu gehörte auch die Frage, ob die Fußgängeranlage an der B 10 Tankstelle mit der Anlage B 10 Senderhang / Uhlandstraße koordiniert sei. Ja, so die Stadtverwaltung. Allerdings:  Fahrzeuge, die von Mühlacker Richtung Stuttgart fahren, werden in der Rotphase länger zurück gehalten, als die Fahrzeuge, die stadteinwärts rollen. Das liege daran, dass Fahrzeuge ab Freigabebeginn bei der derzeitigen Freigabezeit bei einer angenommenen Geschwindigkeit bis zur Anlage am Senderhang fahren und dann dort Grünfreigabe bekommen und ohne Unterbrechung weiter fahren können.

Wären die Freigabezeiten, bei beiden Fahrtrichtungen gleich lang, müssten nach Angaben der Stadtverwaltung Fahrzeuge nach Stuttgart an der Anlage am Senderhang erneut anhalten und anfahren. Dies gelte es zu verhindern. Es solle ein gleichbleibender Fahrfluss entstehen. Diese Schaltung sei auch aus Gründen der Luftreinhaltung  und des Lärmschutzes so eingerichtet worden. Sie hat sich nach den Beobachtungen der Straßenmeisterei und der Verkehrsbehörde bewährt.

Mein Brief als CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat zur hausärztlichen Versorgung Mühlackers:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie Sie wissen, hat sich in Mühlacker und den Stadtteilen die hausärztliche Versorgung mit der eventuellen endgültigen Schließung einer weiteren Arztpraxis leider nochmals dramatisch verschlechtert. Möglicherweise hat die Stadtverwaltung sich bereits mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Verbindung gesetzt; wenn nicht, bittet die CDU-Fraktion dies zu tun, nachdem alle anderen Hausärzte in Mühlacker praktisch einen Aufnahmestopp haben. Wir verweisen auch auf unseren Antrag von 2017 zur haus- und fachärztlichen Versorgung.

Die CDU-Fraktion befürchtet, dass viele Mitbürger, die noch nicht so lange in Mühlacker wohnen und/oder schlechter „vernetzt“ und/oder weniger „attraktiv“ (Kassenpatienten, dazu noch schwer chronisch krank oder alt) sind, "auf der Strecke“ bleiben und keinen neuen Hausarzt finden werden. Nicht nur für sie ist die hausärztliche Versorgung wichtiger als große kommunalpolitische Projekte.

Das Phänomen der Schließung der Hausarzt-Praxen ist dabei keineswegs so neu, sondern hat in Mühlacker Tradition: Vor Jahren hat bereits Herr Dr. Klitzke ohne Nachfolger schließen müssen, danach Frau Pannwitz in Enzberg, dann die Bubeck-Praxis in Lomersheim und nun eventuell eine Praxis im Norden der Stadt. Die Praxis in Lomersheim wird an dieser Stelle nicht mehr öffnen, nachdem ein Makler die bisherige Fläche als Wohnung verkauft. Eine Neugründung hat es in Mühlacker seit Jahren, ja fast Jahrzehnten, nicht gegeben, wenn wir das richtig sehen.

Das einzige, was den hausarztlosen Patienten übrig bleibt, ist schlimmstenfalls bis 18 Uhr „durchzuhalten" und dann die Notfallpraxis aufzusuchen, oder zuzuwarten, ob’s nicht doch von selbst besser wird oder irgendwann so schlecht, dass dann nur noch die Notaufnahme helfen kann.

Beide Einrichtungen sind bereits überfüllt. Der Ruf der Notfallpraxis ist heute schon schlecht und strahlt mittlerweile auch negativ auf das Krankenhaus aus, weil die Patienten nicht zwischen der Notfallpraxis und der eigentlich guten Enzkreis-Klinik differenzieren: Für diese ist das alles eins und eben das „Krankahaus“, wo sie lange warten und danach oft mäßig freundlich (verständlich bei der Menge an Patienten) und teils leider auch mäßig vertrauenswürdig „abgefertigt" werden. Die online zugänglichen Bewertungen sind jedenfalls desaströs.

Das ganze steht auch in Zusammenhang mit der Bebauung der Ziegelei oder weiteren potenziellen Wohngebieten: Die kann die Stadt sich sparen bzw. hoffen, dass niemand von außerhalb zuzieht. Denn: Wer soll die Neubürger medizinisch versorgen? Die heutigen Strukturen können keine weiteren 500 Einwohner betreuen.

Nach meiner Kenntnis haben die verbliebenen Hausärzte (die ja teils ebenfalls auf den Ruhestand zugehen oder eigentlich schon „drüber“ sind) an die KV geschrieben, weil man nicht weiß, wie man die Situation bewältigen soll.

Anderswo richtet die Gemeinde selbst Flächen her, schaltet aktiv „Stellenanzeigen“ und schafft den Kandidaten (auch finanzielle) Anreize. In Mühlacker ist mir nichts davon bekannt. Das sollten auch wir tun. Das war auch Thema bei der Information durch KV-Vertreter im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats Anfang 2018 aufgrund des erwähnten CDU-Antrags.

Deshalb fordern wir, das Thema „hausärztliche Versorgung“ 1. aktiv anzunehmen, 2. zu lösen und 3. schon durch das Bemühen auch öffentlich zu machen. Sonst haben die Bürger den Eindruck, der Politik ist es „wurscht“. Das Thema muss mit oberster Priorität auf die Tagesordnung, nicht nur die neue Stadthalle.

Außerdem müssen Kreis und Stadt darauf achten, dass im geplanten Ärztehaus am Krankenhaus Mühlacker nicht nur Fachärzte ansiedelt werden, sondern man probiert, eben auch Allgemeinmediziner oder hausärztliche Internisten zur Niederlassung zu bewegen; im Zweifelsfall als Angestellte eines MVZ in Händen der RKH. "Brief zur hausärztlichen Versorgung Mühlackers" vollständig lesen »

Meine Mail an Oberbürgermeister Frank Schneider:

"Ich habe die Sitzung des Verwaltungsausschusses gestern Abend vorzeitig verlassen aus Protest gegen die Presseschelte des Vertreters des Landesverbandes der Sinti und Roma und auf dessen gönnerhafte Reaktion nach meinem ironischen Einwurf: „Und wieder ist die Presse schuld“. Da die Lokalzeitungen sachlich über die  Beschwerden der Anwohner der Dr.-Simon-Straße berichtet haben, sieht der Vertreter des Landesverbandes die Anwohnerbeschwerden wohl als überzogen an.

Presseschelte quasi als indirekte Anwohnerschelte – und dafür geben wir Steuergelder aus! Ich muss mir das nicht anhören, da ich um die monatelangen psychischen Belastungen der seit Jahren in der Straße lebenden Menschen durch das Verhalten von Sinti und Roma weiß. Anwohner hatten sich immer wieder mit Beschwerden an mich gewandt, meist belegt mit Fotos. Ich war auch vor Ort. Die Beschwerden waren berechtigt. Es ist in einem freiheitlichen Staat nicht hinzunehmen, den Überbringer der Botschaft zu attackieren. Ob die derzeitige Ruhe den Sommer übersteht, bleibt abzuwarten, ist aber zu hoffen.

Ich hätte mir in der gestrigen Sitzung gewünscht, der OB greift ein. Deshalb habe ich ein Zeichen gesetzt.

Denn die Schelte des Vertreters des Landesverbandes der Sinti und Roma hat System. Der Zentralrat der Sinti und Roma hat seit Jahren die höchste Beschwerdequote beim Deutschen Presserat, um zu erreichen, dass seine Maßstäbe für Berichterstattung zu den allgemeinen Maßstäben der Medien gemacht werden."

Update 28.02.2019: Aus der PZ

MT   und  Kommentar

Um die künftige Nutzung und die baurechtlichen Anforderungen beim historischen Bierkeller an der Friedrich-Münch-Straße in Lienzingen ging es in einer Anfrage der örtlichen CDU-Stadträte Günter Bächle, Bernd Obermeier und Matthias Trück. „Die baurechtlichen Anforderungen folgen aus den Nutzungswünschen, wobei natürlich der Standsicherheitsnachweis für jede Form der Nutzung essenziell ist“, heißt es in der Antwort von Oberbürgermeister Frank Schneider.

Wenn diese Frage abschließend positiv geklärt sei, könne die Stadtverwaltung auf Grundlage der vom Lienzinger Bierkeller- und Kulturverein e.V. genannten Nutzungswünsche die baurechtlichen Anforderungen definieren – gerne separat für jede Nutzungsart, um aufzuzeigen, welche Nutzungen besondere Aufwendungen erfordern, so der OB laut Pressemitteilung der CDU-Gemeinderatsfraktion.

Aktuell  habe eine Begehung mit Statiker und Bauunternehmer stattgefunden. Sobald die Kosten vorlägen, könne das weitere Vorgehen beraten werden. Fest stehe bereits, dass Teile des Bierkellers vom  Statiker gesperrt wurden und vor einer Instandsetzung nicht begangen werden dürfen. Es besteht laut OB erheblicher Sanierungsbedarf.

Die Stadt werde, analog zu gleichgelagerten Fällen, einen Mietvertrag mit dem Verein abschließen. Die Regelungen seien dann entsprechend der Nutzung individuell abzustimmen. Die vertragliche Regelung könne auch eine Aufgabenteilung zwischen Verein und Stadt abdecken.
Eine baurechtliche Genehmigung werde nicht im Einzelfall erteilt, sondern als dauerhafte
Baugenehmigung auf Grundlage des zu erarbeitenden Nutzungskonzepts.

"Baustelle Stadthalle" vollständig lesen »

Das Gefühl, das die Menschen vom Staat haben, entscheide sich nicht in Berlin oder Brüssel, sondern vor ihrer eigenen Haustür, brach jüngst in Huchenfeld die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine Lanze für die Kommunalpolitik.

Die Kommunalpolitik muss Aufgaben lösen, darf sie nicht ewig vor sich herschieben.

So hatten die Menschen in unserer Stadt die Nase voll von den ewigen Diskussionen um den Mühlehof. Endlich ist eine wichtige Etappe geschafft,  der Abbruch-Beschluss des Gemeinderats auch umgesetzt worden. Das Mühlehofareal ist fast geräumt und damit auch ein Stück verfehlter und gescheiterter Stadtpolitik. Der Mühlehof scheiterte letztlich an seiner Struktur, an der Mischung von öffentlichem (Kultur) und gewerblichem Eigentum (Käse), zu dem dann noch das Gemeinschaftseigentum mit dem Einstimmigkeitsprinzip als dritter Ebene kam. Die damalige CDU-Gemeinderatsfraktion hatte seinerzeit diesen Kombi-Bau abgelehnt und stattdessen die Errichtung einer reinen Stadthalle gefordert, war aber damit unterlegen. Jetzt kommt die Stadthalle pur, nach   Jahren sind wir am Ziel. Wir fordern eine rasche Schließung der durch den Abbruch entstandenen Lücke in der Stadtmitte durch eine Stadthalle. Rasch ans Werk, muss die Devise heißen, denn der Uhlandbau ist schön, aber keine Dauerlösung: Planung, Wettbewerb, Öffentlichkeitsbeteiligung, Finanzierung und Realisierung – es muss Hand in Hand gehen, ohne weitere Verzögerung. Der Gemeinderat steht im Wort.

Wir sind ansonsten in vielen Bereichen auf der Erfolgsspur:

• Die Enzgärten sind höchst beliebt und vermitteln ein nachhaltiges Gartenschau-Feeling
• Die Sanierungsgebiete in Dürrmenz, Lienzingen und Mühlhausen sind eine Erfolgsgeschichte, der sich mit Lomersheim ein neues Kapitel anschließen wird
• Die Feuerwache wird trotz höchst ärgerlicher Verteuerung ein schönes und passendes Haus der Feuerwehr. Erfreulicherweise bestätigen die aktuellen Stellplatzplanungen des Feuerwehrkommandanten, dass alle für den Ersteinsatz der Feuerwehr erforderlichen Fahrzeuge in der neuen Feuerwache Platz haben
• Wir sind mit den Angeboten in der Kinderbetreuung auf der Höhe des Bedarfs, passen dieses Angebot der Nachfrage ständig an: mehr Tagesmütter, die in Betrieb gegangene, sehr gelungene Kinderkrippe im Käppele seien beispielhaft genannt, ebenso die Finanzierung des neuen Friedrich-Münch-Kindergartens in Lienzingen 2019 mit 1,8 Millionen Euro
• Der stetige Abbau des Sanierungsstaus bei den Schulen und Hallen
• Wir steigen mit den Planungsaufträgen für Lienzinger Straße und Hermann-Hesse-Straße sowie für die Höhenstraße in Enzberg endlich in die Sanierung städtischer Straßen ein. Wir müssen zuverlässig nach und nach Straßen erneuern. Hier besteht Nachholbedarf – wir verweisen unter anderem auch auf die Lindachstraße und Teile der Industriestraße
• Vorne mit dabei sind wir mit der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Vorbildlich!
• Wir haben die Vereinsförderung deutlich ausgebaut, auch um das Ehrenamt zu stärken und zu belohnen
• Nachhaltig wirken die Zukunftswerkstätten, die unter anderem auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgingen. Dauerhafte Erfolge sind Hello Lomersheim, Herzenssache Lienzingen, Bürgeraktivitäten in Großglattbach, Initiativen in Enzberg und als Highlight der Bürgertreff mit Einkaufsmöglichkeiten als eingetragene Genossenschaft im schönen  Mühlhausen.

Wir sind an wichtigen Weichenstellungen:

„Bei der Stadthalle, der neuen Stadtmitte also, der Entwicklung eines neuen Stadtteils - dem Ziegeleigelände - und der Schulsanierung im Lindach als zweiten großen Schulstandort handelt es sich um entscheidende Weichstellungen für die Zukunft“, sagte der OB in seiner Haushaltsrede. Die CDU-Fraktion stimmt ausdrücklich zu. Auch der baldige Einstieg in die Sanierung und Erweiterung von Mörike-Realschule und Gemeinschaftsschule muss uns gelingen. Alles auf einmal ist personell und finanziell nicht darstellbar, mehrere Baustellen im Schulgelände gleichzeitig wären bei laufendem Schulbetrieb von Lehrern und Schülern nicht hinnehmbar. Wichtig ist, termingerecht den Zuschussantrag beim Land für das Gesamtprojekt zu stellen
Beim Ziegeleiareal hat die CDU-Fraktion ihre Vorstellungen in Anträgen formuliert. Wir müssen im laufenden Jahr entscheidend vorankommen, die offenen Fragen rasch klären, in die Vermarktung eintreten. Wir gehen davon aus, dass sich noch im Februar 2019 die möglichen Investoren dem Gemeinderat vorstellen. "Mühlackers Budget 2019: Was noch zu sagen war" vollständig lesen »

Wie geht's eigentlich der Mühlacker Stadt-App? Vier Fragen dazu als Stadtrat an den OB, vier Antworten aus dem Rathaus:

1. Die Stadt-App ist herunterzuladen. Doch es besteht der Eindruck, als handle es sich noch um die Beta-Version. Trifft dies zu?
Es handelt sich bei den herunterladbaren (iOS und Android) Apps um die Endversionen. Das Design wird bewusst schlicht gehalten (übersichtlich, intuitiv, ohne Ballast und an die Farbe Mühlackers angelehnt).

2.       Weshalb wurde im neuesten Update (I-Pad) das Modul Mängelmelder deaktiviert?
Urlaubsbedingt, waren noch interne Abstimmungstermin nötig. Er wurde kurzfristig deaktiviert, wird  aber ab Ende Januar wieder online zur Verfügung stehen.  

 3.       Wie geht es  weiter?
Die Inbetriebnahme ist für Ende Januar vorgesehen.  

 4.       Kann ein Modul e-Beteiligung (Beispiel Renningen) installiert werden?
Technisch ist es möglich, das Modul e-Beteiligung zu implementieren. Es würde aber den bisherigen Umfang des Beschlusses (des Gemeinderats) sprengen.

Meine Meinung:  Bürgerbeteiligung auf elektronischem Weg ist Pflicht, der sich eine Kommunalverwaltung nicht entziehen darf. Wir müssen als Stadt doch nicht schmalspurig unterwegs sein.