Günter Bächles Weblog

Leicht ratlos zunächst, aber auch neugierig, stehe ich an einem Juli-Samstag des Jahres 2023 in einem winzigen französischen Dorf. Das heißt Berny-en-Santerre, zählt 155 Einwohner, unterhält zwei Kriegerdenkmale und eine ungewöhnliche Informationstafel am Rande der einzigen Durchfahrtsstraße.

Ein nettes und gepflegtes Fleckchen Erde, doch unbedingt gesehen muss man es eigentlich nicht haben. Wenn man sich nicht gerade auf den Spuren seines Großvaters befindet, von Gotthilf Ernst Schrodt. Spuren? Wo sind sie? Das einzig konkrete: Mein Opa fiel hier, 596 Kilometer von seinem Heimatdorf Schützingen entfernt, südwestlich von Péronne, auf einem Schlachtfeld des Ersten Weltkrieges.

Nah ist er mir und doch so fern, ließ ungewollt Rätsel bei den Spätgeborenen zurück:  Ich kenne von ihm nur sein Gesicht. Zufällig stieß ich auf einer Porträttafel der im Ersten  Weltkrieg gefallenen Schützinger auf sein Bild, mit Uniformmütze, veröffentlicht im Jahrbuch des Enzkreises. Er starb am 15. September 1916, somit 34 Jahre vor meiner Geburt, im Schützengraben bei Berny-en-Santerre – seine Tochter Emilie Gertrud (1916-1998), meine Mutter, war damals gerade dreieinhalb Wochen alt. Sterbliche Überreste, die bestattet werden konnten, gab es nicht. Er verbrannte im Schützengraben bei lebendigem Leib. Nie eine Gelegenheit zum Abschiednehmen. Eines der Millionen Opfer des Ersten Weltkrieges. 

"Vergebliche Suche nach meines Opas Spuren - Die (Ur-)Enkel und die Kriegsgeschichte" vollständig lesen

Notfalls mit Provisorien oder Übergangslösungen muss der zunehmende Mangel an Kindergartenplätzen in Mühlacker überbrückt werden, nachdem es trotz klarer Gemeinderatsaufträge versäumt wurde,  Planungen rechtzeitig umzusetzen. Das fordern wir von der CDU-Fraktion im Gemeinderat. Das über lange Jahre vorhandene Gleichgewicht zwischen angebotenen und nachgefragten Kita-Plätzen ist zügig wiederherzustellen.

Ein Beispiel: der Stadtteil Mühlhausen. Dort seien die Möglichkeiten, weitere Kinder unterzubringen, ausgereizt, so Fraktionskollege Wolfgang Schreiber. Wenn durch die entsprechende Gewichtung der Aufnahmekriterien die letzten zwei freien Plätze an Flüchtlingskinder gehen, führe dies zu Unmut vor Ort.  Dabei solle erreicht werden, dass diese Kinder wenigstens mit ersten deutschen Sprachkenntnissen in die Schule kommen. Ein Zielkonflikt. Was tun?

"Weitere Kita-Plätze in Mühlacker dringend " vollständig lesen

Alllein die Briefe von Magda an Arno boten allemal den Stoff, aus dem sich Dramen entwickeln können: Enttäuschung, Eifersucht, Eitelkeit. In Hass umgeschlagene Liebe, wobei die Anwürfe eher einseitig  blieben – sie Furie, er verständnisvoller Ex-Partner. Rache einer Reutlingerin, mit der sich 1959 sogar der Bundesminister des Innern befassen musste. Letztlich spitzte sich alles auf den Vorwurf von ihr zu, er habe sich vom Staat finanzielle Wiedergutmachung erschlichen. Doch der angebliche Skandal verebbte sozusagen auf dem Dienstwege, ohne die Öffentlichkeit zu erreichen. Teil der spannenden Vita von Arno F.,  dem Flüchtling aus Sachsen, der 1957 in Lienzingen  zugezogen war. Ein Stück deutscher, aber auch arg persönlicher Geschichte eines Menschen, der seine letzten Lebensjahre am Spottenberg genoss, weitgehend unbemerkt von den Menschen im Dorf da unten.

Als Lienzinger Geschichte reicht die Handlung allemal.  Nicht nur, weil mein Jugendfreund Roland Straub und seine Familie die westlichen Nachbarn von Arno am heutigen Schönblickweg waren. Wir Buben schauten öfters bei dem älteren und noblen Herrn und seiner Frau vorbei und hörten ihm fasziniert zu, wenn er zum Beispiel über Briefmarken sprach. Denn er hatte, wie wir meinten, eine Sammlung, die zurecht groß genannt werden durfte. Dass er kein Schwabe war, das registrierten wir durchaus. Arno kam aus Sachsen.

Jüngst stieß ich im Staatsarchiv Ludwigsburg auf den Namen. Da war sie da, die  Neugier. Hinter der Signatur EK 350 II  Bü 1283 verbarg sich der  Wiedergutmachungsfall Arno Fritzsch, Stadtrat a.D., (14a)  Lienzingen/ Mühlacker/Württemberg. Was ist über ihn noch bekannt? Recherchen führten mich auf die Webseite der SPD Limbach-Oberfrohna, mit 26.000 Einwohnern Große Kreisstadt im Freistaat Sachsen, mit Mühlacker durchaus vergleichbar.  Anlässlich des 150-Jahr-Jubiläums des 1871 gegründeten SPD-Ortsvereines Limbach arbeiteten Genossen die Geschichte auf, stellten sie ins Internet.

"Happy-End am Spottenberg – Eine Lienzinger Geschichte, auch wenn sie zunächst  in Sachsen spielte" vollständig lesen

Zugegeben, die Ortsnamen sagten mir zuvor nichts. Außer, dass die Siedlungen in Küstennähe, des Zusatzes sur Mer wegen, zu vermuten sind. Doch Longues-sur-Mer, Colleville-sur-Mer, Courseulles-sur-Mer sowie Arromanches-les-Bains auf der französischen Seite des Ärmelkanals stehen für mehr: Als Synonyme für die Befreiung Europas vom Hitler-Totalitarismus -  Anlandestellen der Alliierten an der normannischen Küste am D-Day. Spurensuche. Ein Jahr vor dem nächsten großen Jubiläum, den 80-Jahr-Gedenkfeiern, sind wir drei Tage lang an einigen der Schauplätze an der normannischen Atlantikküste unterwegs und stoßen auf eine nicht immer einfach Erinnerungskultur - zwischen Gedenken, Trauer und Kommerz.

Fünf Jahre nach Kriegsende geboren, nur die Freiheit und den Frieden in Europa kennend, sind diese Ereignisse für meinen Jahrgang nur mehr Themen in Geschichtsbüchern, Museen und Gedenkstunden. Doch die - rein theoretische - Frage drängt sich auf: Was wäre geschehen, wäre die Umsetzung der Idee der künstlichen Häfen vor den Küstenorten der Normandie gescheitert? 

Hier, mit dem Kriegseintritt der Alliierten begann, dass die Menschen in unserer Heimat - etwa zehn Monate später als Folge des Kampfes gegen Nazi-Deutschland - endlich dem heiß ersehneten Frieden näher kamen. Ohne auf große Widerstände zu stoßen, besetzten alliierte Truppen am 6. April Maulbronn und Ötisheim, anderntags folgten Schmie und Lienzingen. Mit dem Einmarsch französischer und US-amerikanischer Truppen endete zwischen dem 27. März und dem 30. April 1945 in Württemberg, Baden und Hohenzollern der Zweite Weltkrieg – noch vor der offiziellen, bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reichs am 8. Mai 1945. Ich erinnere mich an einen Besuch im Kapitulationsmuseum in Reims im Jahr 2018. Dort werden an den Wänden raumhohe Landkarten Europas mit den Transportwegen der Alliierten gezeigt - riesige, zugleich kleinteilig gehaltene Landkarten, so dass selbst Lienzingen, Mühlacker, Dürrmenz (gesondert!), Schmie und Schönenberg eingezeichnet sind. 

Auf normannischem Boden startete die größte Militäraktion der Geschichte, deren Auswirkungen bis ins letzte Dorf des Kontinents zu spüren waren. So eng hängen die geschichtlichen Abläufe zusammen. Wer von einem der Bänke am Uferweg, dem Quai du Canada, von Arromanches auf Ufer und Meer blickt, sieht noch Reste eines der beiden künstlichen Häfen. Die Frage drängt sich auf, wie diese militärische Operation logistisch verkraftet wurde - der kleine Ort mit seinen engen Straßen und Gassen. Inzwischen lebt der 465-Seelen-Ort vom Tourismus, jener von der Erinnerung an den D-Day.

"Gedenken, Trauer und viel Kommerz - Der D-Day und die Freiheit" vollständig lesen

Hier Juristen-Lyrik, genauer: Die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu einem Urteil über den 2017 vom Bundestag befristet eingeführten Paragrafen 13b des Baugesetzbuches. Der viel gerühmte Beschleungigungsparagraf für Bebauungspläne, um schneller auf Wohnraummangel reagieren zu können. Der ist nämlich nun null und nichtig, weil nicht mit dem Europarecht vereinbar. Betroffen ist davon auch der Bebauungsplan Pferchäcker in Lienzingen (ebenso Bauerngewand in Mühlhausen und Südlich der Hartfeldschule in Enzberg). Jetzt, nachdem in den Pferchäckern alle Gerundstückseigentümer zugestimmt haben und es einen entscheidenden Ruck nach vorne hätte geben können, hauen die Richter die Bremse rein. Jedenfalls hat die Entscheidung von Leipzig Auswirkungen auf  Lienzingen.  

Die Stadtverwaltung rechnet mit einer Verzögerung um drei bis sechs Monate – unter der Voraussetzung, dass sich trotz des zu erwartenden Ansturms ein Fachbüro finden lässt, das die notwendigen zusätzlichen Untersuchungen zeitnah vorlegen kann. Der zusätzlich geforderte ökologische Ausgleich sei dank des prall gefüllten Ökokontos der Stadt kein Problem. Zum Glück hatte die Stadt - obwohl nach dem Paragrafen 13b nicht notwendig - eine freiwillige frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Verfahren angesetzt. Die Tatsache, dass die Öffentlichkeit, die Behörden und der Naturschutz in allen drei Fällen schon früh ins Verfahren eingebunden worden waren, spart jetzt doch etwas Zeit - sie hätte sonst nachgeholt werden müssen mit allen Folgen.

Jedoch eines bringe ich nicht zusammen: Was war bei der Anwendung von 13b bei den Pferchäckern schnell(er)?  Bereits in den Einwohnerversammlungen im Stadtteil Lienzingen in den Jahren 2015 und 2019 präsentierte die Verwaltung den ewig selben Vorentwurf. So steht im Protokoll der Einwohnerversammlung vom März 2015, das Thema Neues Baugebiet Pferchäcker werde in der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2015 beraten. So lange Verfahrensdauern sind, bei allen zugestandenen Schwierigkeiten, nicht akzeptabel. 13b in Mühlacker war eher die Entdeckung der Langsamkeit. Schnell geht anders.

Umstritten war sie von Anfang an die Neugestaltung unserer Stadtmitte. Sie löste ein Für und Wider in der Bürgerschaft und lange, manchmal auch hitzige Debatten im Gemeinderat aus.

Zwei Sätze, die die aktuelle kommunalpolitische Diskussion um die Neue Mitte für Mühlacker auf den Punkt bringen. Sie treffen voll zu auf die Sitzung des Gemeinderates am vergangenen Dienstag. Auf der Tagesordnung: Varianten und (Gegen-)Positionen rund um Stadthalle und Stadthaus – ausgehend vom Vorschlag des Stuttgarter Architekten Bernd Reiser.

Nein! Dieser Passus ist nicht über den aktuellen Diskurs geschrieben worden, sondern vor 33 Jahren. Er ist ewig gültig. ist für mich ein Déjà-vu-Erlebnis. Die beiden Sätze beschreiben tatsächlich die Entwicklung zwischen 1970 und 1990, die zur gänzlich neuen Stadtmitte führte. Vor allem aber brachte sie 1990 ein Stadtrat zu Papier, der damals wie heute zu den Wortführern im Mühlacker Stadtparlament gehört: Rolf Leo – mit dem kleinen Unterschied, dass der langjährige Realschullehrer vor drei Jahrzehnten die SPD-Fraktion anführte, inzwischen die Gruppe der Freien Wähler. Der andere bin ich: Beide zogen wir 1975 in den Gemeinderat ein, ich sitze durchgängig seit 1984 der CDU-Fraktion vor.

Wie der Zufall es so will, fiel mir vor einiger Zeit eine bunte Broschüre in die Hände. Titel: Ein schöner Tag. Das 60-seitige Heft, erschienen 1990, anlässlich der Einweihung des Schlusspunktes der Stadtkernsanierung, dem neuen Rathaus, zusammengestellt und herausgegeben von der Stadtverwaltung. Eine Bilanz, auf die Mühlacker durchaus stolz sein konnte. Um diese zu bewerten, waren auch die vier Gemeinderatsfraktionen aufgerufen, sich in je einem Grußwort zu äußern. Zumindest in der ersten Auflage, in der zweiten 1992 fielen diese Beiträge dem Rotstift zum Opfer.

Also erinnerte Genosse Leo an den Streit: Sollte die Kelter abgebrochen, ein Theater- und Konzertsaal mitten im Zentrum gebaut und wie die B 10 künftig durch die Stadt geführt werden? Der Architektenwettbewerb für den Rathausbau, Wettbewerbe zur Platzgestaltung, Grünordnungs- und Bebauungspläne: sie alle boten genügend Zündstoff, der den Meinungsstreit entfachte, und die Gemüter erhitzte.

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Wie viel ist Natur wert? Der Fall der Alten Ziegelei in Mühlacker zeigt, dass eine naturschutz- und planungsrechtliche Einschätzung des Naturwertes nicht trivial ist.

Aktuell gilt: Unter der Annahme, dass ein Eingriff in den Naturhaushalt ausgeglichen werden kann, sind Eingriffe unter Umständen genehmigungsfähig. Die Bewertung liegt in der Bauleitplanung im Ermessensspielraum von Gemeinderat und Verwaltung, zunehmend auch bei den Gerichten.

Eingriffshierarchie und Wert der Natur

Am Anfang der Eingriffshierarchie steht immer das Gebot der Vermeidung und Minimierung. Erst dann folgt das Ausgleichsgebot (Kompensation). Ein Ausgleich muss im räumlichen und funktionalen Zusammenhang zum Eingriff stehen. Die letzte Möglichkeit stellen Ersatzmaßnahmen dar, die nicht im räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehen, aber qualitativ gleichwertig sein müssen. Ein großes Problem stellt dabei die Bewertung dar.

Was ist die Natur wert, die wir zerstören? Was für Arten kommen vor? Wie wirkt sich der Verlust auf die Gebiete drum herum aus? Und wie bewerten wir den sogenannten Time-lag? Beispielsweise können gewachsene Strukturen und alte Bäume nicht in wenigen Jahren und Jahrzehnten (Time-lag) kompensiert werden. 

"Wie wir mit Ausnahmen den Umweltschutz aushebeln und die Ausgleichsmaßnahmen vergessen" vollständig lesen