Günter Bächles Weblog

Das Land Baden-Württemberg legte schon 2023 einen 36-seitigen „Wegweiser für (Groß-)Veranstaltungen“ vor - auch als Ergänzung der zwei Jahre zuvor veröffentlichten Handreichung Schutz vor Überfahrtaten. Beide inzwischen grundlegend überarbeiteten Leitfäden richten sich an Kommunen und Veranstalter, schreibt Innenminister Thomas Strobl. Als Stadt- und Kreisrat hatte ich mich wegen den für Veranstaltungen in den Kommunen notwendigen Sicherheitskonzepten an den Minister gewandt.

Auch Baden-Württemberg geht - wie Rheinland-Pfalz und Hessen -  von Prüfungen des Einzelfalles aus, lässt sich dem Antwortbrief von Strobl entnehmen. Stadtfeste, Weihnachtsmärkte und eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen würden das kulturelle Leben in Baden-Württemberg prägten und seien Ausdruck einer gelebten Tradition. Dem Schutz dieser (Groß-)Veranstaltungen sowie der Gewährleistung von Sicherheit für die Besucherinnen und Besucher komme eine herausragende Bedeutung zu. Die Planung und Durchführung von Veranstaltungen stellten - insbesondere auch für ehrenamtliche Vereine und die Kommunen - häufig eine besondere Herausforderung in vielerlei Hinsicht dar. 

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Vor 80 Jahren, im Jahr 1944, kam es zu drei zentralen Ereignissen im Zweiten Weltkrieg: zur Landung der Alliierten in der Normandie am 6. Juni, zum Warschauer Aufstand am 1. August - der bewaffnete Widerstand der Polnischen Heimatarmee gegen die deutschen Besatzer - zum gescheiterten Attentat der Widerstandsgruppe um Oberst Graf Schenk von Stauffenberg am 20. Juli 1944. Diese Ereignisse markieren entscheidende Wendepunkte, die die bevorstehende Niederlage des nationalsozialistischen Terrorregimes ankündigten. Gleichzeitig erinnern wir in diesem Jahr an den 110. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges. Diese Jahrestage bieten uns die Gelegenheit, unser Bewusstsein und Verständnis für die Auswirkungen dieser Ereignisse auf unsere heutige Zeit zu vertiefen und uns zu sensibilisieren.

Deutschland hat im Zuge beider Weltkriege unermessliches Leid über Europa und die Welt gebracht, insbesondere durch die systematische Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden – ein Verbrechen, das nicht nur niemals vergessen, sondern auch niemals wieder geschehen darf. Umso entsetzlicher ist das Anwachsen antisemitischer Umtriebe in unserem Land. Am 3. Januar 1996 proklamierte Bundespräsident Roman Herzog den 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (der 2005 von den Vereinten Nationen zum offiziellen Holocaust-Gedenktag erklärt wurde). Bei seiner Proklamation führte der Bundespräsident aus: Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.

Aus meiner Rede zum heutigen Volkstrauertag vor dem Ehrenmal auf dem Lienzinnger Friedhof. Hier in der gesamten Länge: Volkstrauertag_2024_Lie.pdf

Allein das Programm wiegt schwerer als viele andere. 200 Seiten mit Geschichten, Portraits, Hintergründe, Termine, auf Deutsch und Englisch.  Ein who is who der Kulturwelt, gilt das Kunstfest Weimar doch als eines der renommiertesten und vielfältigsten Kulturfestivals in Deutschland, organisiert von einem nur knapp zehnköpfigen Team unter dem Dach des Deutschen Nationaltheaters und der Staatskapelle Thüringen in Weimar. Welch eine Leistung! 

Das Festival - laut Veranstaltern größte zeitgenössische Kunstschau in Ostdeutschland - dauert diesmal vom 20. August bis 8. September 2024. Mehr als 140 (oder 160?) Veranstaltungen aus zehn Sparten stehen auf dem Programm - darunter 22 Ur- und Erstaufführungen. Allein das Eröffnungsprogramm am ersten Tag ist nicht stressfrei. Ach so, da war ja auch noch das …

Ich erlaube mir zwei Tage Festival. Zum ersten Mal. Bedaure, dass es danach schon heimwärts geht. Aber zwei Tage lassen einen beeindruckt sein, auch vom Mut der Festival-Macher. Sie wackeln nicht, sie zittern nicht! Es ist nicht die Zeit der Leisetreter, klare Kante ist gefragt. Unter dem Eindruck der bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen begann das Kunstfest, das in diesem Jahr einen besonders starken politischen Anspruch hat. Wir versuchen, mit unserem Programm die Narrative von der extremen Rechten zu konterkarieren und wollen die Vielfalt feiern, die wir bedroht sehen, sagte Festival-Leiter Rolf C. Hemke auch im ZDF-Morgenmagazin. Hemke: Es geht um die Verfasstheit unserer Zivilgesellschaft und die Fragen danach, ob wir weiter eine lebendige Erinnerungskultur haben, ob wir den Feminismus weiterbefördern, wie wir zur Zuwanderung und zur Inklusion von Menschen mit Handicaps stehen. Der 52-jährige gebürtige Kölner ist seit 2018 Chef des Kunstfestes.

Tanz, Konzert, Schauspiel, Kunst, Diskurs, Musiktheater, Performance, Literatur und Film ein buntes, bildungsakzentuiertes und künstlerisch hochambitioniertes Programm. Die Eröffnung fand mit vielen Gästen aus Politik, Wissenschaft und Kultur statt – im Bauhaus Museum, in der Herderkirche, auf dem Theaterplatz mit dem Schiller-/Goethe-Denkmal und in der Redoute des Deutschen Nationaltheaters. 

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Müssen jetzt potenzielle Bauherren die Zeche bezahlen in Form steigender Zinsen sowie teurer werdendem Bauland, weil die Bebauungsplanverfahren in Mühlacker zu lange dauern, fragen sich manche Interessenten an einem eigenen Häusle. Zitat aus einer Mail zum geplanten Baugebiet Südlich der Hartfeldschule in Enzberg: Durch schnellere Entscheidungen hätte die finale Planung und der Verkauf der Bauplätze schon lange stattfinden können… zu Konditionen, die locker ein bis zwei Prozent niedrigere Zinsen für Baugeld aufgewiesen hätten.

Der Frust über die langen Bebauungsplan-Verfahren wird auch im weiteren Verlauf deutlich. Der verärgerte Familienvater, dessen Frau aus Enzberg stammt und die quasi heim will zusammen mit ihrer Familie: Als wir das erste Mal von dem Neubaugebiet erfahren haben, das war Anfang 2021, hieß es, dass der Verkauf der Grundstücke, wenn alles glatt läuft, Ende 2021/Anfang 2022 stattfinden wird. Nun haben wir Ende 2023 und noch immer ist kein Verkauf in Sicht.  Ob es denn normal sei, dass sich das Ganze so lange ziehe, oder werde Mühlacker seinem Ruf gerecht, in puncto Neubaugebieten besonders lange zu brauchen?  Was er besonders schade finde, sei der Umstand, dass man als Bürger scheinbar ständig hingehalten werde. Hätte man gewusst, dass sich das Ganze um mehr als zwei Jahre verzögert, hätten wir uns damals für eine Bestandsimmobilie entschieden, die wir in Aussicht hatten.

In meiner Gemeimnderatsanfrage konfrontierte ich die Stadtverwaltung mit dieser Kritik. Jetzt liegt nach gut drei Wochen die Antwort aus dem Rathaus vor.  Sie räumt ein, dass sich das Baugebiet in der Tat aus verschiedenen Gründen verzögert habe. Dazu würden neben personellen Ressourcen auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Paragrafen 13b Baugesetzbuch gehören, das ein Nacharbeiten bei der Planung notwendig sei. 

"Stadt mit Bürger-Kritik konfrontiert: Steigende Zinsen und Preise, aber weiter Warten auf den B-Plan" vollständig lesen

Albrecht Müller, beileibe keiner der Vielredner, die auch in den Reihen der drei Fraktionen im gedämpft wirkenden Vaihinger Ratssaal - ebenso wie andernorts – zu Hause sind, konnte sich da nicht mehr zurückhalten. Der sonst schweigsame Auricher FFW-Mann spürte den Ernst der Stunde, kramte in seinem wohl breiten, bislang unbekannten Fundus knitzer schwäbischer Sprüche, fragte dann leicht spitzbübisch in die Runde: Ihr kennt alle den Onderschied zwischa ’m Zwetschgaboom on’ am Gmoiderat – beim Zwetschgaboom senn dia Daube onna uff’m Boda.

Doch seine Kollegen im erlauchten Rat der Großen Kreisstadt Vaihingen fanden solch’ Worte, die gar schnell die Pointe erraten ließen, offenbar gar nicht spaßig, geschweige denn hilfreich. Jedenfalls verzogen sie nicht einen Millimeter ihre Mienen. Dabei gedachte Müller, durch den nicht alltäglichen Vergleich die Ehre des Gemeinderates, speziell aber die des Ortschaftsrates im Stadtteil Gündelbach zu retten. Denn, so sein Gedankengang, die Verwaltung solle doch bittschön nicht glauben, im Stadtparlament säßen nur taube Früchte. Man sei immerhin wer, nämlich die gewählten Abgesandten der Bürgerschaft: On dia senn net bachelich, dia mist ihr ernschter nehma.

Wer glaubt, im historischen Vaihinger Rathaus habe es sich in so ernsten Stunden um Jahrhundertbeschlüsse, vielleicht gar um Unumstößliches gedreht, sieht sich freilich trotz gewichtiger Worte enttäuscht. Der Gegenstand, der ons saumäßig gschtonka hoat (Ortsvorsteher Klein), ließ sich mit zwei Fingern fassen; nämlich zwei eng beschriebene weiße Schreibmaschinenblätter. Der Inhalt: Protokoll einer Waldbegehung just in jenem beschaulichen Strombergort Gündelbach.

"Daube Zwetschga und bachelige Rät – Protokollstreit im Vaihinger Stadtparlament " vollständig lesen

Vor Monaten schreckten die Inzidenz-Werte in Mühlacker - im Vergleich mit denen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene - auf. Doch sie sind fast schon ein Klacks gegenüber der jetzigen, der vierten Corona-Welle. Das verdeutlicht, weshalb zum Beispiel die Kliniken Alarm schlagen. Was Impfgegner immer gerne herunterspielen: Die Intensivstationen laufen mit Covid-19-Patienten über. Gleichzeitig zieht die Zahl der Impfwilligen deutlich an. Das sollen nun Haus- und Fachärzte richten, doch in einzelnen Praxen gibt es schon Wartelisten bis ins neue Jahr hinein. In anderen Praxen wird relativ rasch nach der Anmeldung die dritte Spritze angesetzt. Innerhalb von sieben Tagen nach der Anfrage bin ich dran - am kommenden Mittwoch.

Nicht nur Hausärzte impfen, sondern genauso Fachärzte. Mindestens zwei bieten in Mühlacker auf ihren Internetseiten auch Online-Terminbuchungen an:

https://www.hnonek.de/termine-online/

https://www.dr-reymann.de/coronaimpfung

Zudem regte ich vor mehr als einer Woche an, ein kleines Impfzentrum auch in Mühlacker einzurichten. Wie mir der Landrat am Dienstag sagte, würden Enzkreis-Kliniken, Kreisgesundheitsamt und Stadt Mühlacker an einer Lösung arbeiten, eventuell im früheren Schwesternwohnheim beim Krankenhaus. Trotzdem: Ein Durcheinander, für das das Landessozialministerium & Co die Verantwortung tragen. Der Mailwechsel zeigt dies, den es hier im Original nachzulesen gibt. Zuerst mit Ächzen und Stöhnen die Kreisimpfzentren geschlossen, als die rasch eingespielten Teams nach Anlaufproblemen hätten weitermachen können. Jetzt würden sie dringend gebraucht.

"Tut sich was in Sachen kleines Impfzentrum für Mühlacker? Wir hoffen! Manche Ärzte bieten auch Online-Terminbuchungen an" vollständig lesen

100 Jahre Mühlacker Uhlandbau – am morgigen Donnerstag um 19 Uhr der Festakt als Start ins 100-Jahr-Jubiläum des 1921 als Turn- und Festsaal konzipierten heutigen Kulturdenkmals, dann am Sonntag um 15 Uhr Beginn der Sonderausstellung Dennoch...1921 - Uhlandbau Mühlacker - 2021 im Spiegel der Geschichte in der historischen Kelter. Allesamt Auftakt zu einer Veranstaltungsserie, die sich über mehrere Monate hinzieht. Ein gutes Stück Arbeit, geleistet von Stadtarchiv, Museum und dem Historisch-Archäologischen Verein. Chapeau! Der Kulturtempel wurde in 99 Arbeitstagen in Rekordzeit errichtet, am 28. Oktober 2021 eingeweiht. Die Voraussetzung für eine Finanzierung von 750.000 Reichsmark durch den Mühlacker Fabrikanten Alfred Emrich war somit erfüllt. Ob dies auch ein Rezept gewesen wäre für die neue Mühlacker Feuerwache?

Uhlandbau, was bedeutet mir das dominante Haus auf der Ecke Uhlandstraße und Schillerstraße? Zunächst nichts, weil ich in Lienzingen aufwuchs. Wir nutzten seit 1966 eine damals neue Gemeindehalle, zuvor spielten sich die Dorftreffen im Saal des Gasthauses Hirsch der Familie Geißler ab: Festivitäten, Bürgerversammlungen, Vereinsfeiern - und um 1955 mein missglückter Purzelbaum bei der Weihnachtsfeier des Turnvereins, der demonstrieren wollte, was wir im Kinderturnen gelernt hatten. Ich aber lieferte zur Heiterkeit der Zuschauer auf der Bühne einen Bauchpflatscher. Der Saal tobte, ich aber wusste, dass das nicht geplant war, genierte mich mächtig, verdrückte mich. Der Auftritt beendete so die Feier - im Schnee vor dem Hirsch, fünf Häuser von der Wohnung meiner Eltern entfernt.

Nochmals die Frage: Was bedeutet mir der Uhlandbau?  Nun, ich erlebte dort als noch nicht ganz 14-Jähriger am 9. April 1964 meine erste (oder zweite?) politische Veranstaltung. Kurz vor der Landtagswahl sollte Ministerpräsident Kurt-Georg Kiesinger auf einer CDU-Wahlversammlung reden. Um 20.30 Uhr begann sie. Er traf aber erst zwei Minuten vor 22 Uhr ein, weil seine Wahlversammlung zuvor in Leonberg länger gedauert hatte als geplant.

Bei seinem Eintreffen im vollbesetzten Uhlandbau hätten ihn die Hunderte von Besucher mit anhaltendem Applaus begrüßt und der Gastredner sei dann von Bürgermeister Erich Fuchslocher mit einer silbernen Plakette als Geschenk und der Bitte überrascht worden, sich ins Goldene Buch der Stadt einzutragen.

Das notierte sich der legendäre Lokalredakteur Rudolf Pospischil ganz exakt und baute es in den satten Vorspann seines stattlichen Berichts ein, der zwei Tage danach im Mühlacker Tagblatt erschien.

" Als 14-Jähriger im Uhlandbau erstmals politisch Luft geschnuppert - Bei Kiesinger-Auftritt anno 1964" vollständig lesen