Günter Bächles Weblog

Ob nun die Bauarbeiten an der neuen Herrenwaagbrücke, die Rückkehr einer gewissen Normalität nach Corona oder ob andere Gründe mit hineinspielten: Das letzte Wochenende der Sommerferien 2022 war lebendig wie vormals der Pandemie. Und so ganz nebenbei setzte es auch neue Akzente. Manchmal schadet es eben nicht, wenn etwas neu gedacht werden muss.

Beispiel Straßenfest:

Die Festmeile - wenn auch diesmal merkbar kürzer und durch gewerbliche Fahrgeschäfte auf eine Mindestgröße gebracht - quasi im Stadtzentrum zu beginnen, war richtig. Als 1975 das erste Straßenfest in Mühlacker stattfand, fehlte noch die neue Stadtmitte, die junge Große Kreisstadt hatte sich gerade nach der letzten Eingemeindung, der von Lienzingen, neuformiert. Das Straßenfest konzentrierte sich auf Waldenserstraße und angrenzende Straßen und Plätze in Dürrmenz.  So blieb es, so schrumpfte die Zahl der teilnehmenden Vereine. Höchste Zeit, auch Neues zu wagen, wenn auch auf sanften Druck von außen.

Der Fassanstich gehört auf den zentralen Platz der Stadt wie sich am Samstag zeigte, den Konrad-Adenauer-Platz zum Festquartier mit eigener Note und dem Flügelschlag zu machen, nicht zuletzt das vergessene Plätzchen hinter der historischen Kelter erstmals zu nutzen, das alles waren für mich Pluspunkte dieses 2022-er Konzepts. Auf das 2023-er dürfen wir gespannt sein. Dahinter zurück darf es nicht. Wer Tradition bewahren will, muss zu Veränderungen bereit sein.

Wir treffen uns am Hurgler hinter der Kelter. So hatte Sender-City geworben. Dieser kleine Park ist etwas ganz besonderes und in einer Woche werden wir seiner Geschichte endlich mal wieder gerecht. Hurgelt euch schon mal ran . . . Leider nur am ersten Tag, doch immerhin.

Der Weinhurgler geht auf eine Spendenaktion des verstorbenen Stadtrates, meines liebeswürdigen Fraktionskollegen  Dr. Detlef Gebauer zurück, die Stadt hatte auch einen Teil der Kosten übernommen, nachdem der Spendenstrom etwas gestockt hatte. 

 

"Das wieder entdeckte Wochenende" vollständig lesen

Schon der Titel des fast 300-seitigen Buches ist ungewöhnlich: Fachwerk lesen lernen. Tatsächlich reihen die Autoren Susanne Kaiser-Asoronye und Uwe Kaiser nicht Bild neben Bild, unterbrochen durch kurze Texte. Viel (Lese-)Stoff: Sie liefern ein wirkliches Lesebuch mit Geschichte und Geschichten, gleichzeitig aber auch einen Führer durch die Baukunst in mehr als drei Jahrhunderten - zeigen den Wandel bäuerlicher und bürgerlicher Bauten, wie Dr. Rainer Laun das Auftaktkapitel überschreibt. Er kennt den Enzkreis, war vor Jahren für dieses Gebiet beim Landesdenkmalamt zuständig.

Mehr als 100 Fachwerkbauten werden in dem jüngst erschienenen ersten Band (von zwei Bänden) vorgestellt. Mühlacker ist dabei gut vertreten: durch Dürrmenz und – mit Ausnahme von Lomersheim – mit den Stadtteilen, allen voran  Lienzingen. Ursprünglich plante das J.S. Klotz Verlagshaus (Bauschlott) einen einzigen Band, doch die Menge des Materials zwang zum Teilen. Sie passt nicht zwischen zwei Buchdeckel: die schier unerschöpfliche Vielfalt des Fachwerks im Enzkreis. Deshalb musste eine Auswahl getroffen werden, heißt es denn auch in einer Pressemitteilung aus dem Landratsamt Enzkreis, das das Projekt unterstützt.

Von Verblattung und Verzapfung, von Feldstreben, kurzer Fußstrebe und Mannstreben, die Gefache, von geschweiften Kreuzen und Feuerböcken – wer diese und andere Fach-Bezeichnungen als rätselhaft empfindet, erhält Antworten auf seine Fragen in mehreren eingeschobenen, ein- oder zweiseitigen Kapiteln, die dazu beitragen, aus dem Buch einen dreifachen (Reise-)Führer zu machen, der sein Geld wert ist: durch die Fachwerk-Landschaft Enzkreis, die Baugeschichte und das ABC der Fachwerk-Baukunst. Eine wohltuende Mischung aus schönen Fotos und nicht zu langen Texten.

"Von Feldstreben, kurzen Fußstreben und Mannstreben sowie geschweiften Kreuzen und Feuerböcken" vollständig lesen

 

Mächtig Betrieb in den Enzgärten. Menschen chillen unter den großen Bäumen zwischen Musikschule Gutmann und dem einstigen Anwesen Kefer, Kinder erfreuen sich am Wasser auf dem Fontänenplatz, viele Pedaleure huschen vorbei. Spiel- und Skaterplatz sind bevölkert, die CDU lässt auf Bierbänken im Schatten vor dem Gebäude der Musikschule eine Radtour auf Mühlackers Wegen mit dem Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum ausklingen. Leute spazieren vorbei. Gemütlich ist's. Ein Wohlfühl-Gefühl wie auf der Gartenschau vor sechs Jahren. Dabei ist es ein ganz normaler Sonnen-Sontag auf den Enzgärten also. So fühlt sich Nachhaltigkeit an. Parkplätze und Toiletten sind stark frequentiert.

Und das Lokal in 1a-Lage? Es hat immer noch geschlossen. Die neuen Haupt- und Unterpächter sind noch nicht so weit...

"Ein ganz normaler Sommer-Sonntag in den Enzgärten" vollständig lesen

Der Kommentar des Briefschreibers aus Dürrmenz fiel eindeutig aus: Das ist eine klassische Fehlleistung der Verwaltung. Dem Fachbereich sollte dezent gezeigt werden, dass es so nicht geht. Gemeint sind die geänderten textlichen Festsetzungen in zehn Bebauungsplänen für Gartenhausgebiete in Mühlacker. Um den Schrecken zu mindern: Sie sind noch nicht in Kraft. Der Entwurf befindet sich in der Offenlage, wie in diesem Fall die Bürgerbeteiligung heißt. Und für mich und die Fraktion steht fest: Wir werden in den weiteren Beratungen die Giftzähne ziehen müssen.

Selbst ein früherer stellvertretender Leiter des Baurechts- und Stadtplanungsamtes meldete sich schon frühzeitig in einem Leserbrief zu Wort: Anstelle einer angestrebten Verwaltungsvereinfachung wird hier ein nicht nachvollziehbares Vorschriftenmonster geboren, kritisierte er die Änderungen, die allein 14 Din-A-4-Seiten textlicher Festsetzungen umfassen – und das zehn Mal. Eigentlich dem Bürger nicht zumutbar. Seine eher rhetorische Frage: Wie sollen Baumgrundstücke durch immer neue Auflagen erhalten werden? Es ist nicht mal mehr erlaubt, Baum- und Strauchschnitt auf dem eigenen Grundstück zu verbrennen. Wer dann keinen Anhänger und keine entsprechende Kupplung an seinem Auto hat, weiß nicht, wie er sein Material vorschriftsgemäß auf den Schnittgutplatz bringen soll.

Anno 2004 beantragte meine Fraktion, künftig Bebauungspläne schlank zu halten. Das Gegenteil ist inzwischen der Fall. Aber die Schuld dafür liegt nicht nur im Rathaus, sondern an immer mehr Vorgaben staatlicher Instanzen, aber auch an den Menschen, die meinen, alles müsse geregelt werden, damit sich keine Konflikte wegen Auslegungsdeutungen entzünden.

Fazit des einst im Rathaus beschäftigten Fachmannes: Die Änderungsentwürfe sind in anerkennender Weise eine große Fleißarbeit, die aber nutzlos ist, da sie nicht durchsetz- und kontrollierbar sein wird.

Gartenhausgebiete, Geschirrhütten, Gartenhäuser, Kleinbauten – Bezeichnungen, die die schaffigen Württemberger (und auch Badener) elektrisieren. Schon dann, wenn die Baubehörde mit Abbruch- oder Rückbauverfügung operiert, weil die rechtlichen Vorgaben nicht eingehalten worden sind. Kleinlich und Kleingeister, die dem rechtschaffenden Schwaben die Freizeit in der Natur vergällen wollen – das sind noch die harmlosesten Schimpfworte.

"Achtung, politisch vermintes Gelände: Vorstoß zeitigt nach sechs Jahren unerwartete und umstrittene Resultate" vollständig lesen

Bei konkreten Anliegen vor Ort möchte ich weiterhin Unterstützung geben, sagt der Bundestagsabgeordnete des Enzkreises, Gunther Krichbaum, und nennt dabei als Beispiel den Bau eines Brunnens am Wullesee, um künftig zu verhindern, dass der See in Dürrmenz im Sommer austrocknet. Jetzt informiert sich der CDU-Politiker wieder einmal vor Ort über den Stand des Projektes des Angelsportvereins Mühlacker. Sein Ziel sei, das schon weit gediehene, aber noch nicht fertige Vorhaben erfolgreich abzuschließen: Dafür engagiere ich mich nochmals. Gunther Krichbaum will sich auch um weitere finanzielle Hilfen für den Angelsportverein Mühlacker kümmern. Dessen Ehrenvorsitzender Hermann Fasching schildert auf der Terrasse des Vereinsheimes mit einem Blick zum Wullesee die immer noch unbefriedigende Lage. Mit dabei sind auch Bürgermeister Winfried Abicht, ich als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion, Kreisrat Dr. Peter Napiwotzky als Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes und Johannes Bächle, jüngstes Mitglied des Mühlacker Gemeinderats.

 

Im Juli 2019 wurde mit der Bohrung eines Brunnens begonnen. Schon kurz danach machte Krichbaum eine Stippvisite bei der Baustelle nahe Dürrmenz.

"Ein See, der wieder See werden muss" vollständig lesen

Nochmals der Versuch, dass die 7-Tage-Inzidenzen für Mühlacker vom Enzkreis öffentlich gemacht werden. In einem gemeinsamen Schreiben – auch namens der Fraktion - an Landrat und Oberbürgermeister sowie in getrennten Anfragen an die beiden Verwaltungen stütze ich mich auf die Handhabungen zum Beispiel in Ludwigsburg, auf eine Auskunft des Robert-Koch-Instituts sowie ergänzend auf das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Baden-Württemberg, das jedem Einwohner das Recht einräumt – ob nun Mandatsträger oder nicht –, bei den Behörden vorhandene Daten zu erhalten. Die CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker hat sich am Wochenende bei einer digitalen Sitzung mit dem Sachstand befasst.

Der Rückgang der Inzidenz-Werte im Enzkreis ist fragil. Einerseits ist es das Ziel, diese Werte weiter abzusenken, und dies nachhaltig. Alles was diesem Ziel dient, sollt getan werden, auch um die Lockerungen dauerhaft abzusichern beziehungsweise zu einem normalen Leben zurückzukehren. Ich versuche in diesem zweiten Anlauf den Landrat und den Oberbürgermeister davon zu überzeugen, dass auch lokale Werte veröffentlicht werden und griff gleichzeitig die Themen Kontrollen und Migranten sowie Betriebe auf.

Ich setze auf Einsicht. Bei einem Mühlacker-Wert von 169,8 (Enzkreis: 66,1). Wie lange bleibt der Mühlacker OB auf Landkreis-Kurs?

Doch wenn das Kreis-Gesundheitsamt weiterhin so bockig ist, werden wir eben selbst die Werte ausrechnen müssen auf der Grundlage der aktuellen absoluten Zahlen pro Kommune. Aktuell am 31. Mai heißt beim Landratsamt: 28. Mai 2021 (!) Also 45:26.500x100.000=169,8. Aber eigentlich haben Bürger und Bürgerinnen Anspruch auf amtliche Zahlen.

"An den Landrat des Enzkreises und an den Oberbürgermeister der Stadt Mühlacker

Dass meine Forderungen bezüglich einer Veröffentlichung der 7-Tage-Inzidenzen für Mühlacker auf Ablehnung gestoßen sind bei den Verwaltungen, bedaure ich. Sie waren ja nicht als Kritik gemeint am Verfahren, sondern als Zeichen des Bemühens, die Argumentation in der Öffentlichkeit verstärken zu können, sich nicht in einer falschen Sicherheit zu wiegen angesichts der besseren Zahlen des Enzkreises.  Die Verwaltungen müssen mir die Werte aus den vergangenen Wochen und Monaten nennen, darauf habe ich als Kreis- und Stadtrat m.E. einen rechtlichen Anspruch. Ich kann die Verwaltungen allerdings nicht zwingen, sie täglich oder zumindest zweimal in der Woche von sich aus der Öffentlichkeit bekanntzugeben, kündige aber an, dass ich mindestens zweimal in der Woche eine entsprechende Anfrage einreichen werde sowohl auf der Basis des Kommunalverfassungsrechts als auch des Informationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg.

Da der Enzkreis die absoluten Zahlen der Neuinfizierten  pro Kommune nicht täglich veröffentlicht, lässt sich kein tagesaktueller 7-Tage-Inzidenz-Wert für Mühlacker oder andere Kreisgemeinden selbst berechnen.

Unter www.ludwigsburg.de finden Sie seit 1. Dezember 2020 täglich

Corona 7-Tage-Inzidenz (Stand 30.05.2021, 16 Uhr)
Landkreis Ludwigsburg 55,0
Stadt Ludwigsburg 74,8

Corona 7-Tage-Inzidenz (Stand 29.05.2021, 16 Uhr)
Landkreis Ludwigsburg 53,5
Stadt Ludwigsburg 79,1

Corona 7-Tage-Inzidenz (Stand 28.05.2021, 16 Uhr)
Landkreis Ludwigsburg 51,2
Stadt Ludwigsburg 72,6

Geht also.

"169,8! Offener Brief an Landrat und OB: Ich setze auf Einsicht und tägliche Mühlacker 7-Tage-Inzidenz-Werte" vollständig lesen