Günter Bächles Weblog

Ist und Soll klafften weit auseinander. War er nun bedeutend oder ohne jegliches Gewicht, der Weinbau in Lienzingen? Nur noch wenige betreiben intensiven Weinbau, viele Grundstücke lägen brach, würden als Wiese genutzt oder als Baumstück. Der Ertrag hieraus sei meist gering. Die Bestandsaufnahme im Lienzinger Gemeinderat am 13. April 1954 fiel wirklich nicht ermutigend aus. Doch den Weinbau abzuschreiben, das wollten die sieben anwesenden Ratsmitglieder und Bürgermeister Richard Allmendinger nicht. Das Zauberwort hieß Rebenaufbauplan, der im Januar 1956 endlich vorlag. Seitdem wuchs nicht nur die Zahl der Wengerter und die der Rebflächen, sondern auch die Qualität des Rebensaftes von den Südhängen des Eichelbergs. Doch der Weg dahin war steinig.

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Lienzinger Geschichte(n) – Neue werden hier erzählt. Über den Weinbau im Dorf, einen Rebenaufbauplan und einen Bürgermeister, der den Rebenanbau aus Gründen der kommunalen Steuereinnahmen forcierte. Quellen sind wiederum die Protokolle des Rates der bis 5. Juli 1975 selbstständigen Gemeinde sowie aus Akten und amtlichen Berichten. Aus all den Daten lässt sich auch eine Bild des Lienzingens von vor mehr als 65 Jahren gewinnen.

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Am Anfang stand eine Bekanntmachung: Auf Grund höherer Weisung wird bekanntgegeben, dass jedes beabsichtigte Aushauen von Rebstöcken in reblausverseuchten Gemeinden vor Beginn der Ausführung dem Bürgermeisteramt anzuzeigen ist. Näheres ist am Rathaus angeschlagen. Lienzingen, den 15.11.1949. Allmendinger.

Lienzingens Weinberge jedenfalls litten unter dem Angriff einer Reblausherde im Jahr 1951 so sehr, dass der Oberleiter des Staatlichen Reblausbekämpfungsdienstes in Weinsberg, Raab, am 16. Juni 1952 in einem Brief per Einschreiben dem Bürgermeisteramt zwei Gutscheine für den kostenlosen Bezug von Pfropfreben zusandte, auszuteilen an die Bezugsberechtigten gegen Empfangsbescheinigung (STAM, Li A 134).

"Aufschwung am Eichelberg: Wie die Wengerter und der Schultes den Weinbau retteten - Der rote Lienzinger aus Diefenbach" vollständig lesen

An jedem Dienstag und Freitag veröffentlicht das Kreis-Gesundheitsamt für Pforzheim und für jede Kommune im Enzkreis die absoluten Zahlen über die Neuinfizierten in den jeweils sieben Tagen zuvor. Aber nicht die 7-Tage-Inzidenz. Den rechne ich jeweils aus und stelle die Daten auf diese Seite, die mitwandert bei jedem Neueintrag, bis die Quote in Mühlacker auf Normalhöhe ist..

 

Stellungnahme zur Ermittlung von 7-Tage-Inzidenzen durch das Robert Koch-Institut (RKI)  - Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum (Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis).

Welche Daten in welchem Umfang im Rahmen des Meldesystems gemäß Infektionsschutzgesetz  (IfSG) an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelt werden, ist in § 11 IfSG festgelegt. Bis zum Ende des Jahres 2020 durfte als örtliche Zuordnung zu den COVID-19-Fällen nur das zuständige örtliche Gesundheitsamt an das RKI übermittelt werden, sodass eine geografische Auflösung bisher nur auf Landkreisebene möglich war.

Mit dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18. November 2020 wurde § 11 IfSG angepasst. Danach kann die Gemeinde mit zugehörigem amtlichen achtstelligen Gemeindeschlüssel der Hauptwohnung oder des gewöhnli-chen Aufenthaltsortes und, falls abweichend, des derzeitigen Aufenthaltsortes übermittelt wer-den. Von Seiten des RKI wurde die Übermittlungssoftware bereits angepasst, so dass zu den Fällen nun auch kleinräumigere Informationen übermittelt werden können.

Noch nicht alle Gesundheitsämter arbeiten mit der aktuellen Software. Um zudem die Kontinuität der Berichterstattung zu erhalten, werden die allgemeinen Auswertungen im Rahmen der Lageberichterstattung zunächst weiter auf Kreisebene erfolgen. Für kleinräumige Sonderauswertungen erstellt das RKI derzeit die notwendigen Auswertealgorithmen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die geografischen Einheiten mit achtstelligem Gemeindeschlüssel teilweise sehr klein sind, sodass zusätzlich geprüft werden muss, welche Anforderungen an den Datenschutz zu beachten sind. Zudem ist die 7-Tage-Inzidenz bei kleineren geografischen Einheiten nur eingeschränkt aussagekräftig und bereits geringe Fallzahlen können statistisch zu sehr hohen 7-Tage-Inzidenzen führen.

"Von 49,05 > 37,73 > 45,28 > 37,73 > 7,54 > 11,9 > 15,09 heute. Mühlacker Quote - wieder leichter Anstieg. Enzkreis hinkt beim Impfen nach" vollständig lesen

Auf dem städtischen Grundstück vor der Frauenkirche entsteht eine Blumenwiese. Die Idee dazu hatte Jutta Heugel-Appu von Herzenssache Lienzingen. Die Fläche wird, so ist es mit dem Umwelt- und Tiefbauamt der Stadtverwaltung Mühlacker vereinbart, nur ein oder zweimal im Jahr gemäht, damit es eine richtige Streuobstwiese gibt.

Auf diesem Wiesenpark, so die Bezeichnung des Projektes, pflanzte schon unter Jutta Heugels Regie ein halbes Dutzend Jahrgänge von Konfirmanden Bäume, die so den Bezug zur landschaftsprägenden Kulturlandschaft stärken. In der Mitte bauen freiwillige Helfer derzeit eine Sitzanlage, eingerahmt von einer Trockenmauer. 

"Blumenwiese als Augenweide" vollständig lesen

Nochmals der Versuch, dass die 7-Tage-Inzidenzen für Mühlacker vom Enzkreis öffentlich gemacht werden. In einem gemeinsamen Schreiben – auch namens der Fraktion - an Landrat und Oberbürgermeister sowie in getrennten Anfragen an die beiden Verwaltungen stütze ich mich auf die Handhabungen zum Beispiel in Ludwigsburg, auf eine Auskunft des Robert-Koch-Instituts sowie ergänzend auf das Informationsfreiheitsgesetz des Landes Baden-Württemberg, das jedem Einwohner das Recht einräumt – ob nun Mandatsträger oder nicht –, bei den Behörden vorhandene Daten zu erhalten. Die CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker hat sich am Wochenende bei einer digitalen Sitzung mit dem Sachstand befasst.

Der Rückgang der Inzidenz-Werte im Enzkreis ist fragil. Einerseits ist es das Ziel, diese Werte weiter abzusenken, und dies nachhaltig. Alles was diesem Ziel dient, sollt getan werden, auch um die Lockerungen dauerhaft abzusichern beziehungsweise zu einem normalen Leben zurückzukehren. Ich versuche in diesem zweiten Anlauf den Landrat und den Oberbürgermeister davon zu überzeugen, dass auch lokale Werte veröffentlicht werden und griff gleichzeitig die Themen Kontrollen und Migranten sowie Betriebe auf.

Ich setze auf Einsicht. Bei einem Mühlacker-Wert von 169,8 (Enzkreis: 66,1). Wie lange bleibt der Mühlacker OB auf Landkreis-Kurs?

Doch wenn das Kreis-Gesundheitsamt weiterhin so bockig ist, werden wir eben selbst die Werte ausrechnen müssen auf der Grundlage der aktuellen absoluten Zahlen pro Kommune. Aktuell am 31. Mai heißt beim Landratsamt: 28. Mai 2021 (!) Also 45:26.500x100.000=169,8. Aber eigentlich haben Bürger und Bürgerinnen Anspruch auf amtliche Zahlen.

"An den Landrat des Enzkreises und an den Oberbürgermeister der Stadt Mühlacker

Dass meine Forderungen bezüglich einer Veröffentlichung der 7-Tage-Inzidenzen für Mühlacker auf Ablehnung gestoßen sind bei den Verwaltungen, bedaure ich. Sie waren ja nicht als Kritik gemeint am Verfahren, sondern als Zeichen des Bemühens, die Argumentation in der Öffentlichkeit verstärken zu können, sich nicht in einer falschen Sicherheit zu wiegen angesichts der besseren Zahlen des Enzkreises.  Die Verwaltungen müssen mir die Werte aus den vergangenen Wochen und Monaten nennen, darauf habe ich als Kreis- und Stadtrat m.E. einen rechtlichen Anspruch. Ich kann die Verwaltungen allerdings nicht zwingen, sie täglich oder zumindest zweimal in der Woche von sich aus der Öffentlichkeit bekanntzugeben, kündige aber an, dass ich mindestens zweimal in der Woche eine entsprechende Anfrage einreichen werde sowohl auf der Basis des Kommunalverfassungsrechts als auch des Informationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg.

Da der Enzkreis die absoluten Zahlen der Neuinfizierten  pro Kommune nicht täglich veröffentlicht, lässt sich kein tagesaktueller 7-Tage-Inzidenz-Wert für Mühlacker oder andere Kreisgemeinden selbst berechnen.

Unter www.ludwigsburg.de finden Sie seit 1. Dezember 2020 täglich

Corona 7-Tage-Inzidenz (Stand 30.05.2021, 16 Uhr)
Landkreis Ludwigsburg 55,0
Stadt Ludwigsburg 74,8

Corona 7-Tage-Inzidenz (Stand 29.05.2021, 16 Uhr)
Landkreis Ludwigsburg 53,5
Stadt Ludwigsburg 79,1

Corona 7-Tage-Inzidenz (Stand 28.05.2021, 16 Uhr)
Landkreis Ludwigsburg 51,2
Stadt Ludwigsburg 72,6

Geht also.

"169,8! Offener Brief an Landrat und OB: Ich setze auf Einsicht und tägliche Mühlacker 7-Tage-Inzidenz-Werte" vollständig lesen

Was haben Alt-Haslach in Freiburg, der alte Schlachthof in Karlsruhe, die Altstadt in Reutlingen, Klein-Venedig in Konstanz, der  Ortskern von Wolfach und die Bahnstadt in Heidelberg mit dem historischen Ortskern von Lienzingen gemeinsam? Sie gehören zu den 52 Musterfällen der Städtebauförderung in Baden-Württemberg in den vergangenen 50 Jahren, präsentiert auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg. Garniert mit Videos.

Die Stadt Mühlacker ist seit 1971 in den Programmen der Städtebauförderung vertreten. Bei der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Lienzingen“ (seit 2006) liegt der Fokus darauf, die historische Ortsanlage zu erhalten und die zahlreichen denkmalpflegerisch wertvollen Gebäude zu modernisieren. Die Maßnahme wurde mit Finanzhilfen des Landes in Höhe von 2,9 Millionen Euro sowie Finanzhilfen von Bund und Land in Höhe von rund 300.000 Euro für die Sanierung der Festhalle unterstützt, schreibt das Ministerium in dem Steckbrief Ortskern Lienzingen - und da läuft derzeit einiges. Eine Frage: Wie geht es weiter nach 2022?

Mittelalterliche Struktur erhalten geblieben

Der Dorfkern gilt als einzigartig. Experten ermittelten nicht nur eine Vielzahl von denkmalgeschützten Häusern und Scheunen, sondern auch den einzigartigen Konservierungsgrad. Es hat den prägnanten Ortsrand (Etter). Das Gebiet der Gesamtanlage Etterdorf Lienzingen umfasst  den historisch belegten und auch heute noch ablesbaren Ortskern wie im Primärkatasterplan von 1835. Diese Urkarte aus dem 19. Jahrhundert und der heutige Ortsplan übereinander gelegt, belegt, dass die Struktur erhalten geblieben ist.

"Echt gut! Einer von 52 Musterfällen im Ländle" vollständig lesen

Nach den Osterferien sollen die Gespräche mit den Grundstückseigentümern im geplanten Lienzinger Wohngebiet Pferchäcker aufgenommen werden, sicherte Bürgermeister Winfried Abicht mir diese Woche zu. In den vergangenen Wochen seien die voraussichtlichen Erschließungskosten hochgerechnet worden, die wiederum Voraussetzung seien für diese Gespräche. Hinsichtlich der Entwässerungskosten habe es Mitte Februar noch eine Rückfrage vom städtischen Tiefbau gegeben: Die Kosten sollten durch die mit der Betreuung und Abwicklung des Verfahrens beauftragten Weber-Ingenieure für beide Bauabschnitte zusammengefasst und aktualisiert werden. Dieses Prozedere habe gut drei Wochen in Anspruch genommen. Wir gehen davon aus, dass wir Kosten und Bodenwerte abschließend bis Ende der Osterferien abgestimmt bekommen – und werden danach so rasch wie möglich mit den Eigentümern Kontakt aufnehmen, ließ Jan Weber vom planenden Büro wissen.

Die Erfahrung der Weber-Ingenieure in Pforzheim bei anderen Projekten sei, dass eine pandemiebedingte, daher im Wesentlichen schriftliche Kontaktaufnahme zu konstruktiven Ergebnissen führe, wenn die Eigentümer auf die Entwicklung gut vorbereitet seien – was vorliegend der Fall sein wird. Das Ingenieurbüro geht davon aus, den städtischen Ämtern dann im Mai /Juni 2021 die Ergebnisse der Eigentümer-Verhandlungen bekannt geben zu können. Gleichwohl geht es bei dem Projekt voran und die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern erfolgt in Bälde.

Update 15. Mai 2021: Eigentümer sind zu Gesprächen auf Anfang übernächster Woche eingeladen.

Planung für neuen Kindergarten

Zusammen mit meinen Fraktionskollegen Bernd Obermeier, Johannes Bächle und Matthias Trück erkundigte ich mich bei Abicht auch über den Stand der Planung für den sechsgruppigen Kindergarten hinter der Gemeindehalle als Ersatz für die bestehenden Kindergärten an Friedrich-Münch-Straße und Ringstraße. Demnach laufen intensiv die Planungen. Mühlacker habe einen Zuschussantrag gestellt fürs Investitionsprogramm des Bundes zur Finanzierung der Kinderbetreuung 2020-2021. Wir baten den Bundestagsabgeordneten des Enzkreises, Gunther Krichbaum, um Unterstützung und legten ihm zudem nahe, die Fristen anzuschauen, die der Bund vorgegeben hat. Wenn nicht schon ein fertiger Plan in der Schublade liegt, wird alles sehr knapp. Vom Bundeskabinett Mitte Juni 2020 beschlossen, wird eine Fertigstellung des Gebäudes bis Juni 2022 verlangt. Generell, aber auch in diesem Fall sollte den Kommunen zeitlich mehr Luft gelassen werden.

"Lienzinger Aufgaben-Paket: Neues Wohngebiet Pferchäcker, Kindergartenbau und Unterbringung des RTW (Mit Update vom 15. Mai 2021)" vollständig lesen