Difu legt neues Panel vor: Zitterpartie bei Kommunalfinanzen geht 2021 weiter - Bezahlen Kultur, Sport und Soziales die Zeche?

Eine Umfrage unter meinen Kolleginnen und Kollegen der Städtegruppe B im Städtetag BW hat dasselbe Ergebnis gebracht. Bis auf wenige, glückliche, Ausnahmen gehen die Großen Kreisstädte von einem starken Rückgang der Investitionstätigkeit aus, kommentierte Mühlackers Oberbürgermeister Frank Schneider das Kommunalpanel 2021, erstellt vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) für die KfW-Bankengruppe. In einer Vorab-Mitteilung der KfW hört sich die Botschaft vorerst noch nicht so heftig an: Es zeigt sich, dass die öffentliche Investitionstätigkeit in Städten und Gemeinden noch der Krise trotzt. Doch die Einschränkungen folgen sogleich: Allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen deutlich ein. Und Mühlacker gehört nicht gerade zu den finanzstarken Kommunen, leidet seit Jahren unter einem  landesweit gesehen pro Einwohner unterdurchschnittlichen Steueraufkommen. Vor Jahren war dies schon ein Thema für die Gemeindeprüfungsanstalt. Seinerzeit hieß die Losung: Mehr Besserverdiener in die Stadt holen. Als ob man nur mit einem Lasso ausziehen müsste, um Betuchte eizufangen.

Mittelfristig besteht nach Auffassung der Panel-Ersteller die Gefahr, dass es vor allem bei den Ausgaben für freiwillige Aufgaben zu spürbaren Einsparungen kommt. Freiwillige Aufgaben in den Bereichen Kultur, Sport und Soziales sind für die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität in Deutschland von großer Bedeutung – gerade auch in einer Post-Corona-Zeit, betont Difu-Projektleiter Christian Raffer. Die Unwägbarkeiten für Kommunalhaushalte drohen, sich langfristig negativ über die Zeit der Krise hinaus auszuwirken, wenn es nicht gelingt, finanzielle Planungssicherheit für Kommunen zu schaffen. Woher soll sie kommen, die Planungssicherheit? Da bleibt die Untersuchung Antworten schuldig.

Denn auch an Heftigkeit zunehmen wird meiner Meinung nach der Verteilungskampf zwischen kreisangehörigen Städten und Gemeinden einerseits, den Landkreisen andererseits. 2022 gilt als besonders schwieriges Jahr beim Finden eines für alle Beteiligten hinnehmbaren Umlagesatzes, den die aus diesem Hebesatz errechnete Summen von den Rathäusern den Landratsämtern überwiesen werden müssen. Die Quadratur des Kreises auch im Enzkreis.

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Liebfrauenkirche in Lienzingen - herausragendes Beispiel für die Bedeutung der Wallfahrt im Nordschwarzwald

Frauenkirche Lienzingen (alle Fotos: Günter Bächle)

Am südlichen Ortsrand von Lienzingen steht in erhöhter Lage eine ehemalige Wallfahrtskirche, die seit dem späten 15. Jahrhundert existiert und der Ausdruck der spätmittelalterlichen Marienverehrung im Raum Pforzheim ist. Die ältesten Bauteile befinden sich im westlichen Bereich des Langhauses. Dieses wurde dem Stil des Westportals nach zu urteilen, möglicherweise bereits im Zeitraum von 1400 bis 1420 errichtet. Johann Riescher von Ladenburg, der von 1476 bis 1482 Abt des Klosters Maulbronn war, ließ die Kirche ausbauen, sodass sie ihre heutige Gestalt erhielt. Zunächst wurde von 1476 bis 1478 das Langhaus nach Osten erweitert. Offenbar bildete diese Osterweiterung des Langhauses zunächst auch den Abschluss der Kirche, sodass die Ostwand des Langhauses nun zugleich als Chorbereich genutzt wurde.

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Bei Lienzingen schwärmt der Prinz: An diesen Dörfern kann und darf man eine herzliche Freude haben

Lienzingen in Büchern - mein kleiner Streifzug durch die Jahrzehnte

Lienzingen in Büchern – ein kleiner Streifzug. Einige sind nur noch in Antiquariaten aufzuspüren. Zum Beispiel das, das einen Lienzinger schlechthin begeistern muss. Schöne Dörfer gibt es in Württemberg sehr viele: Lienzingen ist eine Perle unter ihnen. Dieser Satz findet sich im Abschnitt „Ein Dorf“ des von Franz Prinz zu Sayn-Wittgenstein verfassten Buches „Am Neckar und am Rhein“, erschienen 1975 im Prestel Verlag in München. Wie schön gegliedert steht das mit Ochsenblut gestrichene Fachwerk in hellgetünchtem Füllwerk, versehen mit allerlei geschnitztem Zierrat. Vor den Fenstern leuchten Geranien und Petunien. Der Prinz jubelt weiter, das Verhältnis zwischen dörflicher Niederlassung und Landschaft sei noch ganz ungestört, in vollkommener Ordnung und im schönsten Wechselspiel zwischen Natur und menschlichem Werk. Was Lienzingen zu einem so schönen und angenehmen Ort mache, sei nicht entstanden am Reißbrett der Architekten, sondern aus einem heute fast verschwundenen, unbewussten Gefühl für das Maß, für das Richtige (S. 350 f).

Wer mehr wissen will über unseren Ort und seine Geschichte der Sprung ins Heute und Hier: Standardwerk zu Lienzingen ist das Ortsbuch, erschienenen im Jahr 2016 zum 1250-Jahr-Jubiläum der ersten urkundlichen Erwähnung des Dorfes im Verlag Regionalkultur, herausgegebenen von dem Historiker Professor Dr. Konrad Dussel unter dem Titel „Altes Haufendorf, moderne Gemeinde“ (ISBN: 978-3-89735-962-8, fester Einband, 304 Seiten mit 219 farbigen Abbildungen, Preis 19,90 Euro). Gleichzeitig ist das Werk Band 8 der Beiträge zur Geschichte der Stadt Mühlacker, verantwortet vom Stadtarchiv Mühlacker. Die breite Palette an wirtschaftlichen, politischen und sozialen Faktoren, die das Leben der Dorfbevölkerung an dem wichtigen Fernstraßenplatz Lienzingen im Lauf der Jahrhunderte ausmachten, wird hier aufgefächert. Dabei kommen die Besonderheiten der beiden Kirchen, Lienzingens Eigenschaft als Etterdorf und eine „Blutegelzuchtanlage“ ebenso zur Sprache wie die Brauerei Schneider, die verlorene Unabhängigkeit und das Vereinsleben. Ein buntes Bild im wahrsten Sinne des Wortes bietet dieses Werk, ist es doch erstmals durchgehend farbig illustriert und gewohnt unterhaltsam, aber wissenschaftlich fundiert geschrieben.

Sozusagen das Vorgängerwerk, gleichzeitig erstes Heimatbuch von Lienzingen, war die 1970 im Auftrag der damals noch selbstständigen Gemeinde gedruckte Arbeit des pensionierten Oberschulrats Friedrich Wißmann aus Mühlacker. Der rote Einband ist quasi Erkennungsmerkmal des 367 Seiten starken Buches. Der seinerzeitige Bürgermeister Richard Allmendinger beleuchtete darin die Nachkriegsgeschichte des Ortes, der bei seinem Amtsantritt 1947 knapp tausend Einwohner zählte und bei der Eingemeindung 1975 fast 1800. Der Gemeinderat der damals selbstständigen Kommune Lienzingen unterstützte bei einer Sitzung im Februar 1970, dass Wißmann das sehr umfangreiche Manuskript um 100 Seiten gekürzt habe, um die Kosten zu begrenzen. Die Auflage wurde auf 500 Exemplare festgelegt und Angebote von Verlagen eingeholt (STAM, Li B 328, S. 6). Das Ortsbuch aus dem Verlag Walter in Ludwigsburg kann ausgeliehen werden in der Stadtbibliothek, gibt es hin und da aber auch im Antiquariat. Verlangt werden bis zu 60 Euro. Einfach Googeln!

Speziell Lienzingens Markenzeichen als Fachwerkdorf brachte dem Stadtteil eine großartige Darstellung im Buch „Fachwerk im Enzkreis“ von Jeff Klotz. Gleich auf der inneren Aufschlagseite findet sich eine hübsche Aufnahme des bekannten und beliebten Motivs aus Peterskirche, Brücke und altem Schulhaus (jetzt Café Kirchenburg). Es ist Teil einer kleinen Auswahl bedeutender Fachwerkbauten im Enzkreis - ein Bildband, mit zwei Kapiteln über das Etterdorf, das vorgestellt wird mit einer besonders wichtigen Information: Lienzingen sei das Rothenburg an der Enz, es gehöre zu den malerischsten Fachwerkdörfern im Südwesten. Erschienen im Verlag J. S. Klotz, herausgegeben vom Enzkreis, ISBN 978-3-948424-67-1, fester Einband mit Fadenheftung, 143 Seiten, 40 Abbildungen, Preis 29,90 Euro.

Fachwerkdörfer im Unterland titelte der Pfarrer und Schriftsteller Rudolf Schlauch in seinem 1966 bei Glock und Lutz in Nürnberg erschienenen Buch „Württembergisches Unterland“ über das Kapitel auf den Seiten 184 bis 187. In seiner dörflichen Bauüberlieferung und der Fachwerkpracht seiner alten Häuser sei Lienzingen beispielhaft für das Unterland. An diesen Dörfern könne und dürfe man eine herzliche Freude haben. Das ganze Dorf stelle eine Art Freilichtmuseum des Fachwerkdorfs dar, schwärmt Schlauch in dem 433-seitigen Band von Lienzingen.

Auf fünf Seiten stehen An- und Bemerkungen zu Lienzingen im „Kunstbrevier Neckarschwaben“ des habilitierten Kunsthistorikers Adolf Schahl (Verlag Adolf Bonz & Co, Stuttgart, 1966, 324 Seiten). Unter den Dörfern des Landkreises Vaihingen genieße Lienzingen einen dreifachen Ruhm: ob seiner Fachwerkhäuser, seiner Wehrkirche und der Frauenkirche im Feld außerhalb des Orts. Das Dorf erlebe man am besten, wenn man kreuz und quer durch seine Gassen gehe, rät der Verfasser.  Auf seiner Liste der Meisterwerke, im Anhang des handlichen Buches, stehen Frauenkirche und Fachwerkbauten (Seiten 296 ff).

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Wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen

Mühlackers Gemeinderat verabschiedete gestern Abend im Uhlandbau einstimmig den Haushaltsplan der Stadt für 2021. Alle mit FFP2-Masken vor Mund und Nase. Gut zwei Wochen nach der Einbringung des Entwurfs durch den OB. So schnell ging es noch nie. Die Stellungnahmen der fünf Fraktionen wurden zu Protokoll gegeben, ganz wie am Tag zuvor im Kreistag. Alles ist der Pandemie geschuldet. In einer halben Stunde war das halbe Dutzend Punkte der Tagesordnung erledigt, die Sitzung aus.

Für die CDU-Fraktion schrieb ich in der Stellungnahme zu Etat und kommunalem Alltag in Corona-Zeiten:

Ohne Frage: Die Finanzlage der Stadt Mühlacker ist aktuell schlecht. Aber hat jemand in der Zeit der Corona-Krise anderes erwartet? Leider sind auch in der Kommunalpolitik nun die Pessimisten, Besserwisser und destruktiv Denkenden unterwegs. Sie sehen ihre Zeit gekommen. Aber wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen. Wir haben Krisen kommen, aber auch wieder gehen sehen. Dann legen wir eben einmal ein Jahr ein, in dem weniger passiert. Wir haben dann auch mehr Zeit fürs Nachdenken, Diskutieren und Planen zum Beispiel zu Innenstadtentwicklung, Auswirkungen der Bebauung der Ziegelei, über Zukunftsthemen wie Schulen, Glasfaser-Ausbau, Klimaschutz und Integration beziehungsweise Teilhabe. Alles Themen, die in Mühlacker gerne auf der Strecke bleiben, weil man angeblich keine Zeit hat. Aber die haben Gemeinderat und Stadtverwaltung nun.

Meine Kommentare für die Fraktion zum Haushalt 2021: Auf Schlagworte verdichtet

Die Situation bietet also auch Chancen. Bisher kamen nach schlechten Zeiten immer wieder gute Zeiten. Das wird diesmal nicht anders sein. Wenn die Wirtschaft die Produktivität der Zeit vor Corona wieder erreicht hat, fließen die Steuern kräftiger. Immer wieder heißt es: sieben! Schauen, was notwendig und was weniger dringlich ist. Andere Gemeinderäte legen die Prioritäten in Klausurtagungen fest. Bei uns klappt das nie, weil immer Einspruch aus der zweiten Bank kommt und sich die Verwaltungsspitze dadurch lähmen lässt.

Die große Linie des Etatentwurfs der Stadtverwaltung für 2021 ist richtig. Deshalb stimmt die CDU-Fraktion dem Entwurf heute bei diesem ungewöhnlichen, aber aus naheliegenden Gründen zu vertretenden Verfahren der Haushaltsverabschiedung ohne Probleme zu. Denn angesichts der Corona-Pandemie wissen wir nicht, wann die nächste Präsenzsitzung sein wird. Gerade deshalb müssen wir handlungsfähig sein und bleiben. Das A und O des Handelns ist der Haushaltsplan.  Wir können nächstes Jahr, wenn sich Bedarf herausstellt, korrigieren über einen Nachtragsplan.

Was im bisherigen Entwurf fehlte, war das Engagement der Stadt für bezahlbaren Wohnraum. Hier hat die Stadtverwaltung inzwischen nachgebessert. Endlich werden die Hausaufgaben angepackt, nämlich die konkreten Schritte zum Beispiel der Übertragung städtischen Wohnraums auf die Stadtbau GmbH. Was eine Kommune hier auf die Beine stellen kann, zeigen zahlreiche Kommune. Ich muss nicht auf Bretten, Vaihingen und Oberderdingen verweisen, sondern kann auch Fellbach nennen, deren Stadtbaugesellschaft zwei Jahre nach unserer entstand und boomt. Vor Gründung der Stadtbau ist in Mühlacker keine einzige öffentlich geförderte Wohnung gebaut worden. Wo blieben die Investoren? Hätten alle Möglichkeiten der Welt gehabt.

Die Schulen im Lindach werden immer wieder vertröstet

Auf die Fragen aus der CDU-Fraktion zum Haushaltsentwurf ergibt sich, dass von den 13,1 Millionen Euro für Investitionen in 2021 mehr als 25 Prozent auf verschiedene Ausgaben für die Feuerwehr entfallen. Das ist jeder vierte Euro. Dieser Anteil zeigt, dass die Relationen nicht mehr stimmen. Nicht nur die Feuerwehr ist Pflichtaufgabe, auch Schulen und Kindergärten gehören zur Pflicht. Hier erwarten wir, die Dinge neu zu ordnen und zu gewichten. Nehmen wir die Pläne für den Bildungscampus Lindach. Wir wissen nicht, was die einzelnen Maßnahmen kosten, wir wissen nicht, wie hoch die Zuschüsse des Landes sind, wir wissen nicht, wie sich die Maßnahmen zeitlich priorisieren lassen, wir wissen also nicht, was die Zukunftsaufgabe Schulen im Lindach den städtischen Haushalt netto kosten, um dann beurteilen zu können, was geht und was nicht geht - die Verwaltung verweigert dem Gemeinderat die Klausur. Diese brauchen wir dringend.

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Die Hoffnung stirbt nicht zuletzt, sondern nie

Bild von Gerd Altmann

Die derzeitige Lage ist historisch einmalig.
 
Das hören wir allenthalben und sind nach kurzem Nachdenken gewillt, diesem Gedanken beizupflichten. Doch es stellt sich die Frage, ob wir der Einschätzung ebenso zustimmen wie der Begründung. Sicher, Corona hat uns in einen wirtschaftsgeschichtlich einmaligen Zustand versetzt, den es so seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Ebenso gab es bislang keine Notwendigkeit, verfassungsrechtlich mögliche, aber nur mit Bedacht einzusetzende Einschränkungen grundständiger Rechte von 83 Millionen Menschen auch zu nutzen. So weit, so gut. Dieser Schlussfolgerung, dass die Krise einmalig ist, bildet den Tenor unserer in jüngster Zeit nicht durch Kreativität und Facettenreichtum geprägten Berichterstattung.

Wir erfahren täglich eben jene Feststellung: „Corona hält unser Leben im Griff“ oder „Corona sorgt für Ausnahmezustand“. Und wenn es nicht Corona selbst ist, sind es die Symptome: „Ausgangssperren werden verhängt“, „Österreich macht die Grenzen dicht“ oder „Ist die Gastronomie zu retten?“. Dem allen ist nichts hinzuzufügen – verblüffen mag einen nur der Umstand, dass offensichtlich einfache Feststellungen allein den Kern unserer zeitgenössischen Wahrnehmung selbst in elaborierten Medien oder Plattformen bilden können. Wo ist die Tiefe der Analyse? Wo ist der durchdringende Blick? Wo ist die übergeordnete, verbindende Einschätzung? Ja, Corona ist eine Herausforderung – teils existenziell, teils beschwerlich, für etliche bedeutet die Pandemie auch ein langfristiges Umdenken.

Doch, fragt man sich: Ist es das?
Mehr Einschätzung folgt daraus nicht? In der Krise offenbaren sich nicht nur Symptome einer temporären Herausforderung, sondern Krisen öffnen und weiten den Blick für ernste Verschleißerscheinungen von Systemen, ernsten Herausforderungen, viel allgemeineren Fragestellungen.

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Lienzinger Geschichte(n): Spätes Wappen, das umgedrehte S und die Kirchenburg als Modell

Das Lienzinger Wappen, hier markanter Teil von Wanderwegeschildern

Wap·pen/Substantiv, Neutrum [das]- in stilisierender Darstellung und meist mehrfarbig gestaltetes, meist schildförmiges Zeichen, das symbolisch für eine Person, eine Familie, eine Dynastie, eine Körperschaft und anderer steht. So die Definitionen von Oxford Languages. Ein Wappen light führte die Gemeinde Lienzingen viele Jahre. Soll heißen: Ihm fehlte der amtliche Segen. Erst im Frühjahr 1965 nahm sich der Gemeinderat des Themas an. Die Kommune führe schon lange ein Wappen, von dem aber nicht einmal das Innenministerium Baden-Württemberg sagen könne, ob es jemals offiziell verliehen worden war, schrieb Bürgermeister Richard Allmendinger im Protokoll der Sitzung vom 5. März 1965 - in Rot ein goldenes (gelbes) Fleckenzeichen in der Form des umgekehrten Buchstabens S, woraus sich die Flaggenfarben Gelb-Rot (Gold-Rot) ergeben.


Lienzinger Geschichte(n) - heute nicht monothematisch. Dafür kommunalpolitisches Allerlei. Von fischschwanzähnlichen Enden, einem Blitzableiter, von Biwaks und einem gewinnbringenden Heimatfest. In den Protokollbüchern der Ratssitzungen und in Akten der bis 1975 selbstständigen Gemeinde Lienzingen geblättert


Da umgedrehte S erschien erstmals als Fleckenzeichen im Kieserschen Forstlagerbuch von 1684.Kieser-Ortsansicht Lienzingen 1684 (Quelle: Landesarchiv Hauptstaatsarchiv, H 107 Nr. 147

Das Innenministerium erkannte nur offiziell verliehene Wappen an, die verliehen wurden oder schon vor dem 1. April 1935 gültig waren. Also beantragte der Gemeinderat beim Ministerium ein Wappen, bestellte beim Karlsruher Wappenmaler Antonius Hauser drei Varianten als Zeichnungen, bat die Archivdirektion in Stuttgart um eine gutachterliche Äußerung zu dem Wappen. Nicht einmal zwei Monate später lag die Stellungnahme der Fachleute vor. Das Wappen sei nunmehr inhaltlich begründet und heraldisch einwandfrei, schrieb die Archivdirektion am 1. Juni 1965 dem Bürgermeister und verfeinerte die Beschreibung: In Rot das goldene (gelbe) Fleckenzeichen in Gestalt eines umgekehrten Großbuchstabens S mit fischschwanzähnlichen Enden, wie der Schultes in der Sitzung vom 2 Juli 1965 vortrug. Dieses Zeichen erscheine erstmals als Fleckenzeichen im Kieserschen Forstlagerbuch von 1684. Zwar sei die ursprüngliche Bedeutung unbekannt, doch es sei in dem in den Jahren vor 1930 gebräuchlichen Schultheißen-Amtssiegel genauso enthalten wie in allen seither geführten Gemeinde-Dienstsiegeln. Die Farben seien angeblich von einer Feuerfahne aus dem Jahr 1760 übernommen worden, von der die Lienzinger vermuteten, dass diese im Heimatmuseum Mühlacker aufbewahrt werde. Jedenfalls akzeptierte der Gemeinde dieses Wappen sozusagen ganz offiziell und beantragte beim Innenministerium formal die Verleihung (Stadtarchiv Mühlacker=STAM, Li B 327, S. 8, 29, 30).

  • Für 100 Mark das Modell der Kirchenburg

Recht günstig kam die Kommune zu einem Modell der Kirchenburganlage Lienzingen, das jedoch nach der Eingemeindung abtransportiert wurde und seitdem im Heimatmuseum Mühlacker – in der historischen Kelter – zu sehen ist. Fast geschenkt erhielt im Herbst 1973 die Gemeinde das Modell vom Ludwig-Uhland-Institut für empirische Kulturwissenschaften die Universität Tübingen. Dort herrschte Raummangel, bot deshalb das gute Stück für 100 Mark der Gemeinde an, die diese Offerte auch akzeptierte. In der Niederschrift der Sitzung vom 28. September 1973 steht zu lesen, das Modell sei sicherlich interessant und wohl auch begehrenswert. Ganz unbürokratisch konnte der Transport abgewickelt werden: Gemeinderatsmitglied Ulrich Bäuerle holte das Exponat mit seinem Kombiwagen in Tübingen ab (STAM, Li B 328, S. 243).

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