Günter Bächles Weblog

Günter Bächle, 1965 schrieb ich auf das erste Innenblatt des rund 580 Seiten umfassenden Bandes, der in jenem Jahr bei der – mittlerweile nicht mehr existierenden – Deutschen Verlagsanstalt in Stuttgart erschien. Konrad Adenauers erste Erinnerungen kaufte ich als 15-Jähriger. Jetzt, fünfzig Jahre später, las ich ihn erstmals, fand ihn höchst interessant und entdeckte Gemeinsamkeiten mit der Politik von heute. Debatten um die Höhe des deutschen Verteidigungsbeitrags, die Anfänge der Europäischen Union, Sicherheitsgarantien der USA für Europa, die Sehnsucht nach Frieden und die sowjetische Bedrohung.

Hat sich etwas geändert? Jedenfalls nicht meine Begeisterung für den ersten Kanzler der Bundesrepublik, der mich so faszinierte, dass ich den Weg in die Union fand und Adenauer-Fan blieb.

Der geschichtliche Hintergrund war ein anderer. Nach dem Zusammenbruch des Zweiten Weltkriegs steht Deutschland vor einer neuen politischen Herausforderung: Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Stabilität gleichzeitig zu etablieren. Adenauer sieht sich als Architekt einer Westbindung, die nicht nur die Außenpolitik bestimmt, sondern auch den inneren Sinn politischer Verantwortung klar darlegt. Die Zukunft gehört denen, die sie gestalten – so lässt sich seine Grundstimmung in dieser Zeit zusammenfassen: pragmatisch, verantwortungsvoll, oft realpolitisch, aber stets über den reinen Machtstrukturen transzendental.

Die Jahre 1945 bis 1949 markieren den Aufbau einer demokratischen Ordnung in fragmentierter Heimat. Adenauer schärft den Blick auf eine normative Linie: Rechtsstaatlichkeit, Würde des Einzelnen, sowie der Wille, Deutschlands Wiederkehr in die Freiheit nicht durch Zwang, sondern durch Rechtsstaatlichkeit zu legitimieren. In dieser Phase wird die CDU/CSU zu einer verlässlichen Brücke zwischen Zerstörung und Erneuerung, zwischen Entnazifizierung und politischer Neubestimmung. Sein Anspruch: Deutschland müsse sich selbst neu begründen, ohne die Verantwortung gegenüber der Vergangenheit zu verleugnen.

Das Grundgesetz und die Bundesrepublik erscheinen als logische Folge einer politischen Logik, die auf Westbindung, europäischer Stabilität und transatlantischer Sicherheit beruht. Adenauer betont den Zusammenhang von wirtschaftlicher Erholung und politischer Ordnung: Wirtschaftswunder ist kein altes Privileg, sondern der praktische Beweis, dass Freiheit und Marktordnung zusammengehören. Die Verbindung zu Frankreich, die Aufnahme in die NATO, die Öffnung Europas – all das wird von ihm als notwendige Bedingungen gesehen, damit Deutschland nicht erneut in Isolation verfällt, sondern als verlässlicher Partner mitgestaltet.

Innenpolitik bleibt eine Geduldsprobe: Wiedergutmachung, Entnazifizierung, Wiederaufbauinstitutionen – all das braucht Zeit, klare Prinzipien und den Willen zu Kompromissen. Die Memoiren vermitteln eine Haltung, die an Prinzipien festhält, auch wenn die Umstände widrig sind: Rechtsstaat zuerst, dann politische Gestaltung im engen Bündnis mit den Westmächten. Die frühen Jahre zeigen eine Kernidee: Deutschlands Grundordnung muss europäisch sein und im Bündnis mit den USA und Frankreich Wirklichkeit werden.

Was bleibt, ist der Eindruck einer verantwortungsvollen, zukunftsorientierten Politik, die aus der Vergangenheit lernen will, ohne in ihr zu erstarren. Adenauers Erinnerungen an diese Zeit klingen wie eine Einladung: Handeln im Gegenüber von Zwängen, aber mit Blick auf eine gemeinsame, friedliche Ordnung in Europa. Die Gründung der CDU, die Überwindung des Besatzungsstatutes durch den Deutschlandvertrag und die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), die später scheiterte.  Friedensstifter wie der Lothringer Robert Schumann, Frankreichs Außenminister, der die Montan-Union anstieß – Deutschland sollte sowohl mit seiner Armee als auch mit Kohle und Stahl, die Produktionsmittel für die Kriege, eingebunden werden.

Adenauer – Der mit 74 Jahren ins Amt des Kanzlers gekommene frühere Kölner Oberbürgermeister blieb zwölf Jahre Regierungschef. Ihn zeichnete ein klares Konzept aus, die großen Linien, ein festes Bild von der Zukunft Europas in Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Bei der SPD fiel das unschöne Wort von Adenauer als dem Kanzler der Alliierten (Kurt Schumacher). Die Außenpolitik in dieser Periode war geprägt von einer grundlegenden Spannung: Adenauers Vision eines stabilen, westlich ausgerichteten Deutschlands gegenüber einer SPD, die soziale Sicherung, demokratische Teilhabe und eine kritisch-wohlwollende Ostpolitik forderte. 

Diese Erinnerungen bringen viele seiner Gespräche in ungewohnter Breite wieder, macht seine Memoiren zu einer wichtigen Geschichtsquelle - der aktuellen Politik sehr zu empfehlen.

Mit dem Deutschlandvertrag sei im Mai 1952 mehr abgeschlossen worden als die Nachkriegsphase der letzten sieben Jahre. Eine ganze Epoche wurde beendet, die Epoche der Feindschaften und Kriege zwischen den Völkern des Westens. An diesem tragischen Nebeneinander waren Frankreich und Deutschland besonders stark beteiligt gewesen. Für den Schlussstrich unter diese Vergangenheit war die Unterzeichnung in Bonn und Paris ein Symbol. Die SPD jedoch verweigerte sich. Adenauer:  Die von mir angeführten, tief verletzenden Ausführungen Dr. Schumachers verrieten eine erschütternde Unkenntnis der ganzen politischen Situation. Dass die Vertreter der SPD dem Akt der feierlichen Unterzeichnung des Deutschlandvertrages am 26. Mai 1952 in Bonn fernblieben, war noch erschütternder. Dabei endete damit – sieben Jahre nach Kriegsende – das Besatzungsregime der Alliierten in Westdeutschland.

Im April 1953 reiste Adenauer zum ersten Mal in die USA. Ich will drei Passagen über Stationen seines Besuches zitieren, die mich berührten.

Im Auswärtigen Ausschuss des Senats: Bemerkenswert fand ich eine Äußerung, die Senator Mansfield, ein Demokrat aus Montana im Anschluss an meine Ausführungen machte. Er sagte, das amerikanische Volk hätte mit Genugtuung von der Stetigkeit Kenntnis genommen, mit der Deutschland zur europäischen Verteidigungsgemeinschaft stünde, und er hoffe, der Tag möge nicht mehr fern sein, an dem Deutschland Mitglied der Nato würde, seine Einheit zurückgewinne, alle Besatzungstruppen abgezogen werden könnten und Deutschland wieder ein vollkomme sicherer Teil der europäischen Gemeinschaft würde (Seite 588).

Grab des unbekannten Soldaten: Ich hatte die Absicht geäußert am Grab des Unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington einen Kranz niederzulegen. Die amerikanische Administration gestaltete diese Kranzniederlegung zu einer überaus eindrucksvollen Zeremonie. Sie nahm sie zum Anlass, in einer sehr zu Herzen gehenden Weise einen Schlussstrich zu ziehen unter die Jahre der Feindschaft, vor der ganzen Welt zu zeigen, dass diese Zeit vorüber sei, dass nun eine Ära der Freundschaft begonnen habe, und dass die Bundesrepublik Deutschland wieder aufgenommen in den Kreis und in die Gemeinschaft der freien Völker. (…)

Am Grabmal legte ich, während Kommandos durch die Luft halten, einen Kranz mit schwarz-rot-goldener Schleife nieder, er galt den Toten beider Völker. Eine amerikanische Militärkapelle spielte die deutsche Nationalhymne. Ich sah, wie einem meiner Begleiter die Tränen herunterliefen, und auch ich war von tiefer Bewegung ergriffen. Es war ein weiter und harter Weg von dem totalen Zusammenbruch von des Jahrs 1945 bis zu diesem Augenblick des Jahres 1953, in dem die deutsche Nationalhymne auf dem Ehrenfriedhof der Vereinigten Staaten erklang (S. 589)

Es war die Zeit, als Staatsbesuche in den USA ein großes Ereignis waren, angetreten auch per Schiff.

Am 2. April 1953 begann die Reise nach Amerika von Le Havre aus mit der United States, zur damaligen Zeit das schnellste Passagierschiff der Welt, wie der Kanzler notierte.  Es war vollständig aus feuerfestem Material gebaut, zum größten Teil aus Leichtmetall, schreibt Adenauer. Die Überfahrt war äußerst stürmisch. Er zitiert den Kapitän, wonach die Wogen nach Abflauen des Sturmes, der am ersten und zweiten Tag der fünftägigen Reise tobte, eine Höhe bis zu 14 Metern erreichten. Da das ganze Schiff nur aus Metall bestand, war der Lärm, der durch die Erschütterungen verursacht wurde, wenn eine der Schiffsschrauben aus dem Wasser herausragte, unbeschreiblich groß. Ich hatte mir von der Schiffreise eine kleine Erholung erhofft. Doch daraus wurde nicht viel. Fast alle Mitglieder seiner Begleitung waren seekrank und wünschten die Stunde der Landung in New York am 6. April. Beim Einlaufen der United States gab es ohrenbetäubendes Hupen. Adenauer vermerkte eine eindrucksvolle Begrüßungszeremonie, die, wie ihm gesagt worden sei, außergewöhnlich gewesen sei.

konrad-adenauer.de: Den Band 1 zum Herunterladen

Was blieb von den Vorteilen der Verlagerung der Zuständigkeiten von Land (Sonderbehörden) und Landeswohlfahrtsverbänden im Jahr 2005 auf die Landkreise?  Finanziell entlasten! So lautete seinerzeit die Botschaft aus Stuttgart. Doch, jetzt Jahre später, werden vor Ort die alten Klagelieder angestimmt wie weiland vor dieser Verwaltungsreform. Legte sich der Hebel um oder war er trotz Verlagerung in der alten Position geblieben und niemand hat es gemerkt? Ist dies systemimmanent?

Mein Griff zu einer Ausgabe der Ludwigsburger Kreiszeitung vom 4. Dezember 1973, Seite 3, offenbart: In fast 50 Jahren nichts Neues! Mehr als die Hälfte aller Mittel sind für Sozialausgaben bestimmt, titelte der Kollege Winfried Simonis  über die Mitgliederversammlung des Landkreistages Baden-Württemberg im Ratskeller zu Ludwigsburg. Das seinerzeitige Klagelied. In einer Entschließung wehrten sich die Landkreise, immer neue Lasten zu übernehmen, so zum Beispiel die Kindergartenbeiträge.

Die Landkreise forderten vom Bund eine Entlastung von den kostenintensiven Leistungen für Behinderte im Rahmen eines Bundesbehindertengesetzes. Wie? Was? Das Gesetz liegt nach schwerer Geburt seit 2016 vor, die Beschwerden bleiben. Man reibt sich die Augen: 2023 nichts Neues. Der Landrat des Enzkreises und der Sprecher der Bürgermeister im Enzkreis schicken einen Brandbrief an den Kanzler. Kein weiter so! Die Belastungsgrenze sei erreicht. 

2022/23: Die aktuelle Diskussionen im Kreistag zum Haushaltsplan 2023 um die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und die Finanzierbarkeit der Hilfen über 2023 hinaus sind berechtigt und notwendig. Schon gar als zentraler Kritikpunkt der bürokratische Aufwand, der viel Geld verschlingt, das wiederum nicht direkt beim behinderten Menschen ankommt, Genauso wie die Frage der Beteiligung des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS) an Pflegesatz-Verhandlungen mit Einrichtungsträgern im Auftrag und an Stelle des Enzkreises, wobei auf die Schreiben des Caritasverbandes Pforzheim an die Fraktionen des Kreistags zu verweisen ist, der sich wünscht, dass die Kreisverwaltung statt des KVJS selbst am Verhandlungstisch sitzt und der Kommunalverband künftig maximal eine beratende Funktion übernimmt. 

Mehrmals wies ich in den Debatten auch im Sozial- und Kulturausschuss des Kreistags daraufhin, dass 2004 den Gremien die Auflösung der beiden Landeswohlfahrtsverbände (LWV) Württemberg-Hohenzollern und Baden von den Landräten schmackhaft gemacht worden sei mit der Ankündigung, die Entscheidungen würden dann vor Ort durch Kreistag und -verwaltung getroffen, die Gremien hätten eine wirksamere Steuerungsmöglichkeit auch hinsichtlich der Kosten.  Wenn wir die aktuelle Diskussion verfolgen, entsteht der Eindruck, als seien wir bei der Eingliederungshilfe ganz und gar nicht in der Steuerungsposition.

Manchmal hilft die Suche im Archiv. Die ganze Geschichte: 

"Der Enzkreis und sein Sozialetat: Neue Klagelieder zu alten Melodien " vollständig lesen

Einer seiner vielen Stationen in Maulbronn. Im Jahr 1923, in sonnigen Herbsttagen, hielt sich ein 39-jähriger Redakteur und Dozent an der Hochschule für Politik in Berlin wieder einmal in dem Oberamtsstädtchen auf. Maulbronn war ihm ans Herz gewachsen, dem liberalen Politiker Theodor Heuss. Ein Jahr später rückte der Politiker in den Deutschen Reichstag ein.

Der Mann aus dem Zabergäu, in Brackenheim groß geworden, verband die Lust an der Politik mit der Lust an der Poesie. Er schaffte ein enormes Redner-Pensum pro Tag, hielt seine Eindrücke auf dem Papier fest, schuf so literarische Genussstücke. Eines davon fiel mir vor mehr als einem halben Jahrhundert in die Hände. Seinerzeit entstand daraus ein Beitrag für das Württembergische Abendblatt, erschienen in der Ausgabe vom 27. August 1970. Er ist das Kernstück der heutigen Geschichte.

Für Maulbronn hatte er viel übrig. Das zeigen seine Aufzeichnungen über die Spaziergänge im Städtle, am Elfingerberg, auf der Reichshalde. Beides auch Lagen, auf denen – welch Glück nicht nur für ihn! - Reben wachsen, Trauben gedeihen. Der Politiker und Poet rühmte diese Produkte aus den Weinbergen. Er wusste um die guten Tropfen. Der spätere Bundespräsident widmete sich bei seinem Besuch in den Herbsttagen 1923 dem Kloster, im zwölften Jahrhundert von Zisterzienser-Mönchen gegründet.  In seinen Erinnerungen, mit Herbsttagen in Maulbronn betitelt, führte er über den Wein in die Landschaft ein.

In einer milden Sonne zum See hinab

Theodor Heuss’ Herbsttage erschienen im Jahr 1959 im Tübinger Rainer Wunderlich Verlag Hermann Leins im Rahmen des 309-seitigen Bandes Von Ort zu Ort, Wanderungen mit Stift und Feder.  Einfühlsam sein Stil, keiner der versucht, auf der Glatze noch Locken zu drehen. So schildert Theodor Heuss zuerst die wein- und wasserspendende Umgebung von Maulbronn.

Aber den Eilfinger Berg stiegen wir in einer milden Sonne zum See hinab, zwischen den Rebstöcken, in einiger Sorge, dass Regen und Sonne an den Trauben noch ihr gutes Werk tun.

Ein paar Hundert Meter weiter liegt die Reichshälde. Und wir grüßten sie dankbar; sie ist nicht ganz so berühmt, und von ihrem Gewächs gab’s in der behaglichen Wirtsstube beim Onkel Gustav einen Einundzwanziger. Der Eilfinger aus diesem gesegneten Jahr ist weggetrunken. oder, schnöde genug, da einer göttlichen Gabe dies geschehen darf, zur Kapitalanlage verwandelt: in ein paar Häusern und Kellern bewahrt man ihn noch als feierliche Familienlegende. Über den Reichshäldener haben sie keine Gedichte gemacht, er wird auch nicht etikettiert; deshalb blieb einiges für uns davon übrig.

Seltsame Geister

Der Redakteur schreibt von seltsamen Geistern, die sich in dieser Ecke Württembergs, die zum nördlichen Schwarzwald guckt und in den badischen Kraichgau ihre Hügel laufen lässt, nach Bretten und Bruchsal begegnen. Theodor Heuss zeigt sich als ein profunder Weinkenner, der die Maulbronner Gegend richtig einstuft: Sie ist dem eigentlichen Weinland schon etwas entrückt; aber mit einer letzten Anstrengung haben es die schwäbischen Weine hier erreicht, flaschenreif zu werden und ihre Spitze zu finden. Die wichtigste Weinlage sei Krongut mit pfleglichster Behandlung gewesen: In einer liebenswürdigen Bewegung habe die junge Republik sie dem letzten König bei der Finanzauseinandersetzung zum Familiengut geschlagen. Also der heutigen Hofkammer.

"Einen Einundzwanziger beim Onkel Gustav" vollständig lesen

Das Buch, das in die aktuelle politische Landschaft passt. Zum Ruf der Grünen nach einer Klimaregierung. Eine Handreichung und Argumentationshilfe gegen Klimawandelleugner. Wieviel Klimaschutz darf, ja muss es in der neuen Koalitionsvereinbarung im Bund sein? Das eine Modell ist Berlin, das andere Stuttgart: Die Schwarzen zusammen mit dem Grünen in Baden-Württemberg seit der Bildung des dritten Kabinetts Kretschmann - nach der Landtagswahl vom März 2021 - auf verschärftem Klimaschutzkurs. Global und regional gleichermaßen greift Benjamin von Brackel auf 288 Seiten spannend und anschaulich das Thema Nr.1 auf: zeigt auf, wie sich der Klimawandel in Zukunft auf Tier- und Pflanzenarten auswirkt. Dramatische Auswirkungen des Klimawandels – nicht zuletzt auch auf den Menschen, an dem die Wanderung der Arten nicht spurlos vorbeigeht.

Ausgerechnet die Schutzgebiete von heute würden zu den Gefängnissen von morgen, schreibt Benjamin von Brackel. Artengemeinschaften, wie wir sie heute kennen, brechen in einzelne Bestandteile auseinander. Manche Arten sterben aus, andere können an neuen Orten überleben. NASA-Forscher erklärten schon 1985, spätestens zur Jahrtausendwende würden die allermeisten Arten ihren langen Marsch über den Globus antreten und der globalen Erwärmung eine Gestalt geben. Meeresbewohner stoßen im Schnitt 72 Kilometer pro Jahrzehnt vor, Landbewohner 17 Kilometer.

Der Autor will die Leser auf eine Spurensuche mitnehmen - vom Nordpol bis zu den Tropen. Trotz Warnungen tat sich nichts. Die Länder der Erde sollten den Ausstoß von Kohlendioxid drosseln, um den Klimawandel so weit wie möglich zu begrenzen. Das größte Freilandexperiment aller Zeiten nahm ungehindert seinen Lauf. Man kann auch sagen: die ökologische Katastrophe. Die Arktis schrumpft. Biber tauchten in der Tundra auf, fanden Nahrung und Baumaterial für ihre Dämme, mit denen sie Gewässer aufstauten und so das Bild der Flusslandschaft veränderten.

"Schutzgebiete von heute werden zu den Gefängnissen von morgen" vollständig lesen

Im ersten Moment irritiert das Inhaltsverzeichnis. Steht da Wolfgang Schäuble nur drauf und ist wenig Wolfgang Schäuble drin? Nein! Da schreibt nicht einer am Stück durch vom ersten bis zum letzten Blatt, um dann mehr als 300 Seiten vorzulegen mit eigenen Analysen, Eindrücken, sozusagen als seine gebundene Meinung. Wie wir an Krisen wachsen - Grenzerfahrungen lautet der Titel des im Siedler-Verlag erschienenen Buches. Eine Anstiftung, über die Zukunft zu streiten, und eine Ermutigung, das Bewährte zu wahren und Neues zu wagen, steht an einer Stelle des Druckwerkes. Das ist Anspruch und Anreiz zugleich.

Mir fällt dazu ein anderes, jedoch früheres Medienformat ein. Wer erinnert sich noch an die beliebte Gesprächsreihe im Fernsehen von Günter Gaus (1929-2004)? Schäuble statt Gaus, Buch statt TV. Gaus? Klicken wir Wikipedia an: Bekannt wurde seine Sendereihe Zur Person, die zum ersten Mal am 10. April 1963 im ZDF ausgestrahlt wurde. Hierin stellte Gaus jeweils einen Gast in Form eines Interviews vor. Die so entstandenen Porträts von Politikern, Wissenschaftlern und Künstlern gelten als Klassiker. Journalist Gaus selbst war in den Sendungen meist nur zu hören war.  Gaus‘ Art, nachzufassen, glich denn auch eher einem Gedankenaustausch statt der reinen Auflistung von Lebensstationen.

Wolfgang Schäubles gedruckte Gedanken-Börse. Das soll nicht despektierlich sein, ich meine den Reichtum an Ideen, Meinungen und persönlichen Erfahrungen. Der christdemokratische Spitzenmann aus Baden will den Menschen die Furcht vor politischen Grenzerfahrungen nehmen. Die Coronakrise stelle mit ihren Folgen für unsere Art, zu leben und zu wirtschaften, viele unserer Gewissheiten infrage und gefühlte Selbstverständlichkeiten auf den Kopf. Sie bedeute eine Art kollektive Grenzerfahrung, in dem sie Knappheiten aufzeige und uns dadurch Wertigkeiten neu oder anders bestimmen lasse. Von dieser optimistischen Position aus argumentiert der Bundestagspräsident. Er lässt sich in diesem Buch von einer Grundprämisse westlichen Denkens leiten: von der Bereitschaft zu kritischer Selbstreflektion und zur kontroversen Debatte.

"Schäubles gedruckte Gedanken-Börse " vollständig lesen

Nach den Osterferien sollen die Gespräche mit den Grundstückseigentümern im geplanten Lienzinger Wohngebiet Pferchäcker aufgenommen werden, sicherte Bürgermeister Winfried Abicht mir diese Woche zu. In den vergangenen Wochen seien die voraussichtlichen Erschließungskosten hochgerechnet worden, die wiederum Voraussetzung seien für diese Gespräche. Hinsichtlich der Entwässerungskosten habe es Mitte Februar noch eine Rückfrage vom städtischen Tiefbau gegeben: Die Kosten sollten durch die mit der Betreuung und Abwicklung des Verfahrens beauftragten Weber-Ingenieure für beide Bauabschnitte zusammengefasst und aktualisiert werden. Dieses Prozedere habe gut drei Wochen in Anspruch genommen. Wir gehen davon aus, dass wir Kosten und Bodenwerte abschließend bis Ende der Osterferien abgestimmt bekommen – und werden danach so rasch wie möglich mit den Eigentümern Kontakt aufnehmen, ließ Jan Weber vom planenden Büro wissen.

Die Erfahrung der Weber-Ingenieure in Pforzheim bei anderen Projekten sei, dass eine pandemiebedingte, daher im Wesentlichen schriftliche Kontaktaufnahme zu konstruktiven Ergebnissen führe, wenn die Eigentümer auf die Entwicklung gut vorbereitet seien – was vorliegend der Fall sein wird. Das Ingenieurbüro geht davon aus, den städtischen Ämtern dann im Mai /Juni 2021 die Ergebnisse der Eigentümer-Verhandlungen bekannt geben zu können. Gleichwohl geht es bei dem Projekt voran und die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern erfolgt in Bälde.

Update 15. Mai 2021: Eigentümer sind zu Gesprächen auf Anfang übernächster Woche eingeladen.

Planung für neuen Kindergarten

Zusammen mit meinen Fraktionskollegen Bernd Obermeier, Johannes Bächle und Matthias Trück erkundigte ich mich bei Abicht auch über den Stand der Planung für den sechsgruppigen Kindergarten hinter der Gemeindehalle als Ersatz für die bestehenden Kindergärten an Friedrich-Münch-Straße und Ringstraße. Demnach laufen intensiv die Planungen. Mühlacker habe einen Zuschussantrag gestellt fürs Investitionsprogramm des Bundes zur Finanzierung der Kinderbetreuung 2020-2021. Wir baten den Bundestagsabgeordneten des Enzkreises, Gunther Krichbaum, um Unterstützung und legten ihm zudem nahe, die Fristen anzuschauen, die der Bund vorgegeben hat. Wenn nicht schon ein fertiger Plan in der Schublade liegt, wird alles sehr knapp. Vom Bundeskabinett Mitte Juni 2020 beschlossen, wird eine Fertigstellung des Gebäudes bis Juni 2022 verlangt. Generell, aber auch in diesem Fall sollte den Kommunen zeitlich mehr Luft gelassen werden.

"Lienzinger Aufgaben-Paket: Neues Wohngebiet Pferchäcker, Kindergartenbau und Unterbringung des RTW (Mit Update vom 15. Mai 2021)" vollständig lesen

Das muss die Christdemokraten aufschrecken: Partei und Kandidat landeten bei der Landtagswahl am Sonntag mit ihrem Stimmenanteil im Wahlkreis 44 Enz auf einem der hinteren Plätze im Ranking der 70 Wahlkreise Baden-Württembergs. Mit 19,4 Prozent reichte es gerade noch zum 61. Platz (Wahlkreis 42 Pforzheim: 60. Stelle von 70). Damit setzt sich das Drama fort, dass die Union weitere fünf Jahre landespolitisch im Enzkreis nicht stattfindet. Zehn solcher Jahre haben wir schon hinter uns, in den ersten fünf Jahren (2011 bis 2016) hatten wir zwar eine direkt gewählte Abgeordnete, doch davon merkte die Öffentlichkeit wenig, so wenig, dass es ihr 2014 bei den Kommunalwahlen 2014 nicht einmal für ein Kreistagsmandat reichte - ein für MdL's ungewohntes Schicksal.

Wir sind als CDU Enzkreis wieder eine Leerzeile. Damit bleibt der Bundestagsabgeordnete gefordert, aber auch die CDU-Kreistagsfraktion. Damit wir wieder einen landespolitischen Mittelbau auch hier im Kreis erreichen, ist es notwendig, gute Leute jetzt aufbauen. Der Kandidat 2021 muss eine Episode bleiben: Der falsche Mann, den dann auch noch ein landesweiter Negativtrend ereilte. Er wirkte wahlkampftechnisch zeitweise hilflos. Zu dieser Personalie gehört auch, dass bei der Nominierung die CDU-Mitglieder kaum eine Auswahl hatten. Alarmzeichen der Zeit? Noch 2011 drängelten sich die Bewerber, als Winfried Scheuermann aus Altersgründen nicht mehr antrat.

Und die CDU? Wir müssen das Ergebnis analysieren. In ihrer heutigen Ausgabe beleuchtet die Pforzheimer Zeitung auf Seite drei die CDU vor der Bundestagswahl im September 2021. In stürmischen Gewässern sehen die Autoren die Union und wollten wissen, was Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus, die Vorsitzende der Frauenunion im Kreis, Alexandra Baur, und ich vorschlagen, um die Union wieder in den sicheren Hafen zu bringen. Stefan Mappus, der ehemalige Enzberger, schaffte bei der Landtagswahl 2011 noch 39 Prozent für die CDU Baden-Württemberg - seit dieser Zeit das beste Ergebnis. Landesweit reichte es diesmal gerade für 24 Prozent. Was ist zu tun?

"Union landespolitisch weiterhin abgemeldet - Pforzheimer scheitert grandios im Enzkreis - Und nun?" vollständig lesen

Manchmal beschleicht einen das Gefühl, auf einer anderen Hochzeit gewesen zu sein als sein Gegenüber, obwohl beide behaupten, von derselben zu sprechen. Rund 8300 Fahrzeuge rollen in 24 Stunden über die Bahnhofstraße, etwa 11.700 über die Ziegeleistraße (V 7) als innerstädtische Umgehung, fast 5000 Fahrzeuge über die Querstraße beim Einkaufszentrum Drehscheibe (Verbindung zwischen Bahnhofstraße und Ziegeleistraße), 5700 Fahrzeugen pro Tag auf der Hindenburgstraße (gezählt 2018).

Aus der Gegenüberstellung der Verkehrszahlen von 2011 und 2018 ergeben sich, wie die Stadtverwaltung schon vergangenes Jahr feststellte: ein Plus von 9,6 Prozent im 24-Stunden-Vergleich um 9,6 Prozent, in der Querspange bei der Drehscheibe um 111,1 Prozent, auf der Hindenburgstraße um 3,2 Prozent. Dagegen blieb die Verkehrsbelastung auf der Ziegeleistraße nahezu unverändert (Gemeinderatsvorlage 053/2019).

Im ähnlichen Zeitraum stieg die Zahl der in Mühlacker angemeldeten Kraftfahrzeuge laut Statistischem Landesamt Baden-Württemberg  von 17084 (22012) auf 18940 (2018), also um 10,8 Prozent, im Enzkreis gar von 2011 bis 2018 auf gut 13 Prozent. Zumindest könnte dies ein Indiz dafür sein, dass sich dieses Plus auch auf der Bahnhofstraße bemerkbar machte, es sich dagegen bei der Ziegeleistraße bereinigt um ein Minus handelt, Verkehrsverlagerungen auf die V 7 also nicht im erwünschten Maß stattfanden.

Ergo: Mein subjektiver Eindruck, dass die Blechlawine auf der Bahnhofstraße wuchs, lässt sich belegen. Das ist die eine Sicht.

Die andere Sicht:

Der Vergleich der Ist-Daten von 2018 mit der Prognose, die Anfang der 2000er-Jahre das Planungsbüros Kölz, Stuttgart, für das Jahr 2020 aufstellte: Bahnhofstraße 11.800 Kfz in 24 Stunden, Ziegeleistraße 10.400, Drehscheibe 2.300 und Hindenburgstraße 4.800 Kfz. So blieb der Ist-Wert für die Bahnhofstraße um 29,4 Prozent hinter der Erwartung von Kölz zurück, dagegen wurden die Ergebnisse der Hochrechnungen in den anderen Straßen überschritten:  Ziegeleistraße  um 12,8 Prozent, bei der Drehscheibe um 114 Prozent, in der Hindenburgstraße um 18 Prozent. Von 2000 bis 2018 wuchs der Grad der Motorisierung im Enzkreis um 17,6 Prozent, in der Stadt Mühlacker um 12,6 Prozent.

Fazit: Es hätte noch viel schlimmer kommen können.

Was zählt nun? Bei der Stadtverwaltung die zweite Variante, bei mir die erste. Denn nicht nur während des Berufsverkehrs lässt sich für Fußgänger die Bahnhofstraße schlecht überqueren. Wer selbst hinterm Steuer sitzt und auf der Bahnhofstraße fährt, muss auch schon mal Zentimeterarbeit leisten – wenn ihm ein Stadt- oder Regionalbus entgegenkommt oder sich zwei Lastwagen begegnen. Von den Staus ganz zu schweigen.  Die Bahnhofstraße nervt.  Deshalb stimmte ich diese Woche für einen mindestens vierteljährlichen Testlauf einer unechten Einbahnstraße, wobei die Parameter noch hätten festgelegt werden müssen (unter anderem, um Verlagerungen in die Goldshalde zu verhindern).

In früheren Abstimmungen war ich immer für einen Zweirichtungsverkehr ohne Abstriche, aber mit Restriktionen: 20 km/h, auf Höhe der Drehscheibe gar Schrittgeschwindigkeit, schmälere Fahrbahn. Das Ziel der vor 18 Jahren getroffenen Entscheidung: Nur jene sollten nach dem Bau der V 7 auf unserer Einkaufsmeile auf vier Rädern unterwegs sein, die dort arbeiten, einkaufen oder wohnen. Doch dieses Konzept scheiterte. Oder, um einen Fraktionskollegen zu zitieren, der aber eine Änderung ablehnte mit dem Argument, diese Schmerzgrenze ist offenbar noch nicht hoch genug.

Eigentlich hätte der Testlauf für eine unechte Einbahnstraße eine knappe Mehrheit erhalten müssen. Doch dann gingen dafür nur sechs Hände hoch (auch meine), 14 bei Nein. Sieben Ratsmitglieder enthielten sich. Einerseits eine Veränderung zu wollen, andererseits doch unsicher zu sein über die passende Lösung, das ließ das Lager derjenigen, die sich nicht entscheiden wollten oder konnten, plötzlich wachsen. Ihnen kam der Hinweis von der Verwaltungsbank auf einen vom Gemeinderat schon beschlossenen CDU-Antrag zupass, der darauf abzielt, sich im Zuge der Fortschreibung der Verkehrsentwicklungsplanung, die vom nächstem Jahr an in Angriff genommen werden soll, eingehender mit den Verkehrsströmen zu beschäftigen und dabei einen Schwerpunkt auf die Innenstadt zu legen mit dem klaren Ansatz, die Bahnhofstraße zu entlasten.

Mit dieser Gesamtbetrachtung, dann herunter gebrochen auf die Innenstadt, kann ich gut leben. Allerdings müssen Planer und Verwaltung auch Tempo machen. Bevor der nächste Antrag auf einen Probelauf für eine echte Einbahnstraße oder eine unechte Einbahnstraße auf den Rathaustisch flattert. Denn nach sechs Monaten ist dies frühestens wieder möglich. So wie jetzt jedenfalls kann und darf es bei der Bahnhofstraße nicht bleiben.

Grüne Tonnen – die geheime Kommandosache

Und was war noch diese Woche? Im großen Saal des Landratsamtes Ludwigsburg trafen sich Mitglieder der Kreistage von Ludwigsburg und Enzkreis, um sich über eine eventuelle Abkehr von der Grünen Tonne zu informieren. Denn beide Landkreise eint nicht nur eine gemeinsame Krankenhausgesellschaft, sondern auch das gleiche Wertstoff-Sammelsystem, das da heißt „flach und rund“, erfunden zu Beginn der neunziger Jahre von Ludwigsburgs damaligem Kreiskämmerer Klaus Marbach. Schon seinerzeit musste dem Dualen System Deutschland die Zustimmung abgerungen werden, das aus den Einnahmen von Verpackungen mit dem Grüne Punkt diese Entsorgungssysteme finanziert, am liebsten das eigene mit dem gelben Sack. Im Vorfeld des Treffens verdeutlichte ich die Position der CDU-Fraktion in unserem Kreistag auf Anfrage der Pforzheimer Zeitung. Beide Landkreise gelten mit ihrem selbstgestrickten Grüne-Tonnen-Konzept als Exoten unter den bundesweiten Sammelsystemen.

"Worte zur Woche 41: Spannend bleibt es!" vollständig lesen

Als Erst- und Zweitklässler hatten wir in der Volksschule Lienzingen einen Lehrer, den wohl alle mochten: Hermann Oppenländer. Nicht nur wir Sieben- oder Achtjährige erlebten ihn als freundlich, gingen gerne zu ihm in den Unterricht. Selbst bei der Aufsicht  in der großen Pause auf der Straße vor der Schule, bei  der sich die Mädchen und Jungen austobten, behielt er die Ruhe, wenn ein Auto oder ein Fuhrwerk diesen ungewöhnlichen Pausenhof passieren wollte. Denn unsere Schule an der heutigen Kirchenburggasse fehlte ein eigenes Pausengelände. Ein hochgewachsen, leicht beleibter, jovialer Mensch vom Typ Familienvater. Der 56-Jährige wohnte in der Bannholz-Siedlung in Mühlacker. Sein Auto – ich meine, ein DKW – parkte er während des Unterrichts im Hof schräg gegenüber vor einer Scheune.

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Lienzinger Geschichte(n) mit einem Beitrag über Hermann Oppenländer, der von 1956 bis 1959 dritter von drei Lehrern an der Volksschule in Lienzingen war. Auf einer Stelle, die das Obeschulamt 1955 streichen wollte, wogegen sich der Lienzinger Gemeinderat heftig und letztlich erfolgreich wehrte. Wegen seiner NS-Vergangenheit entwickelte sich Oppenländer zu einem Fall der Landespolitik. Somit reicht der Beitrag zur Blog-Serie über unser Dorf hinaus - ein beklemmendes Stück auch lokaler Nachkriegsgeschichte

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Doch von einem Tag auf den anderen blieb Hermann Oppenländer weg. Wir konnten uns keinen Reim darauf machen, weshalb er fortan die Volksschule in Lienzingen meiden werde. Keiner sagte zunächst, offen und ehrlich, was Sache ist. Aber die Fakten hätten wir wohl in diesem Alter in der ganzen Dimension nicht voll begriffen. Heute noch gilt der Vorgang bei jenen, die sich erinnern können, als rätselhaft. Dabei gab Oppenländer eigentlich keine Rätsel auf all jenen, die sich informieren wollten. Der Lehrer trug eine schwere persönliche Last: Er war vor 1945 eine regionale Nazi-Größe mit nun allen für ihn zurecht beschwerlichen Folgen, die er aber partout nicht akzeptieren wollte. Er sah sich ohne persönliche Schuld.

• Dienstunfähig nach Nervenzusammenbruch 

Er sei krank und werde auch nicht wieder kommen. So kurz und bündig die dann doch offizielle Absage eines weiteren Gastspiels ihres Kollegen durch die beiden verbliebenen Lehrer, Wilhelm Wagner und Karl Kießling. Diese Botschaft haftet heute noch in meinem Gedächtnis. Jedoch hält sich hartnäckig das Gerücht, Oppenländer (Jahrgang 1900) sei während des Unterrichts in der Klasse verhaftet worden wegen nicht näher benannter Straftaten zu Zeiten der Nazi-Diktatur. Die Wahrheit: Er erlitt im Herbst 1959 durch den Stress um seine Person einen Nervenzusammenbruch. Sein Mühlacker Hausarzt  schrieb ihn daraufhin dienstunfähig. Da aber war zumindest für ihn klar, dass seine Zeit an der Lienzinger Schule endgültig abgelaufen war. Denn er wusste um die Strippen, die andere wegen seiner Arbeitsstelle an der Lienzinger Bildungseinrichtung zogen: Der Fall Oppenländer drohte zum Zündstoff für die baden-württembergische Landespolitik zu werden. Zwei Minister waren bereits damit befasst: der für Justiz und sein Kollege vom Kultusbereich.

• Kultusministerium auf Schadensbegrenzung aus

All das wussten wir Lienzinger Erst- und Zweitklässler nicht. Kinder, denen die Verbrechen in der Nazi-Zeit noch wenig sagten. Und wohl die wenigsten Eltern lasen seinerzeit eine der Stuttgarter Tageszeitungen, in denen der Fall schon seit einigen Monaten des Jahres 1959 für Aufregung sorgte – der Fall des Hermann Oppenländer aus Mühlacker, aufgewachsen in Dürrmenz, ehemaliger hauptamtlicher NSDAP-Kreisleiter in Schwäbisch Gmünd, von der Spruchkammer als Hauptbelasteter eingestuft, zwölf Jahre Zuchthausstrafe (von denen er nur drei Jahre abzusitzen hatte), weil er mit einem anderen Verantwortlichen einen Tag vor dem Einmarsch der US-Truppen in Gmünd zwei Männer erschießen ließ, da sie auf der Straße lautstark  – und betrunken – Parolen gegen Hitler schrieen. Und jener Oppenländer unterrichtete nun wieder - wie ein Wolf im Schafspelz - Kinder wie vor 1937, diesmal an der Volksschule Lienzingen. Das rief Widerspruch hervor. Nicht in Lienzingen. Doch es sprach sich bis nach Stuttgart herum und drohte, hohe Wellen zu schlagen. Schadensbegrenzung lautete das Ziel der Schulbehörden bis hinauf ins Ministerium. 

• Heimatfest Juli 1958: Der Lehrer lief als Begleiter beim Umzug mit 

Offen bleibt im Rückblick für mich, was Eltern und Kollegen im Dorf von der Oppenländer-Welt wussten. Uns Schulanfängern war das Thema noch weitgehend unbekannt. Einzig das Gerücht, da sei etwas im „Dritten Reich“ mit Oppenländer vorgefallen, waberte durch den Ort.  So blieb es zunächst – und Oppenländer versank allmählich in der Vergessenheit. Er hatte nur drei Jahre an der Lienzinger Schule unterrichtet. Sein Name taucht jedoch sporadisch auf vor allem bei jenen, die bei ihm – wie ich - die Schulbank drückten. So bei einem Fotonachmittag in der vollbesetzten Gemeindehalle des Ortes am 6. Januar 2016 und damit zu Beginn des Jubiläumsjahres 1250 Jahre Lienzingen. Dabei zeigte der örtliche Historien-Mann Roland Straub – auch einer der Schüler von Oppenländer - vor mehr als 300 Besuchern alte Aufnahmen vom Leben früher im heute 2100 Einwohner zählenden Ort, seit 1975 Stadtteil von Mühlacker. Darunter Fotos vom Kinderumzug beim Heimatfest Anfang Juli 1958 mit Hermann Oppenländer, wie er neben Schülergruppen lief. Oppenländer sei, so Straub, im Klassenzimmer festgenommen worden, als gerade die Zweitklässler unterrichtet habe. Wir waren schockiert. Danach haben wir ihn nicht mehr gesehen. Doch: Die Aktenlage spricht nicht dafür. Auch in der Personalakte beim Oberschulamt Nordwürttemberg steht nichts von einer Verhaftung.

Was wussten die Lienzinger über Oppenländer? Angeblich nicht viel oder sie redeten nicht gerne darüber. Doch der gelernte Lehrer, geboren in Mühlacker als Sohn eines Lokomotivführers aus Dürrmenz, war von 1934 bis 1937 nebenamtlich Chef der NSDAP im damaligen Kreis Vaihingen. Und die Rolle des Kreisleiters spielte er sicherlich nicht im Geheimen. Wer was wusste, nicht wusste oder nicht wissen wollte? Fragen blieben bis jetzt ohne Antworten.

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Es geht derzeit nicht nur um unsere Gesundheit. Es geht auch darum, die politische Debatte nicht ganz an Talkshows zu delegieren und sonst sterben zu lassen, schreibt der Autor Steffen Pross.

Die Corona-Krise überlagert alles, schränkt ein, erschwert demokratische Entscheidungsprozesse, unsere  Grundrechte werden, vorsichtig formuliert, strapaziert - und trotzdem: 93 Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger befürworten die derzeitigen Kontaktbeschränkungen. Das ist das Ergebnis des am 2. April veröffentlichten ARD-Deutschlandtrends. Wir verzichten derzeit auf zahlreiche Grundrechte und das einigermaßen bereitwillig. Alles wegen unserer Gesundheit, das höchste Gut.

Eine Gratwanderung: Selbst gegen die Ablehnung des Baus eines Hasenstalls gibt es Rechtsmittel, um die Entscheidung der Baurechtsbehörde durch ein unabhängiges Gericht überprüfen zu lassen. Die Einschränkung etwa des Grundrechts auf Bewegungsfreiheit ordnete die Administration an, ohne Beschluss des Parlaments (dem blieb nur die Verabschiedung des Nachtragsetats zur Finanzierung der Maßnahmen gegen wirtschaftliche Nachteile, die aus den Verordnungen für Unternehmen und selbstständige Existenzen erwachsen). Kein Gericht überprüfte die Maßnahmen, auf die sich Kanzlerin und 16 Ministerpräsidenten verständigten, auf ihre Verhältnismäßigkeit.

Andererseits: Wochenlange politische Diskussionen, ohne dass gehandelt wird? Unvorstellbar! Das bei einem aggressiven, unbekannten Virus, gegen den es noch keinen Impfstoff gibt. Und einem Gesundheitssystem, das für die Folgen (noch) nicht gerüstet war. Die Folgen sehen wir in anderen Ländern, deren Regierungschef das Corona-Virus zunächst nicht ernst nahmen  Also: alternativlos dieses rasche und überlegte Handeln. Die Zahlen und deren Entwicklung zeigen, dass die vom überparteilichen  Merkel-Corona-Kabinett (sie und die MPs) angewandte Gegenstrategie erfolgreich sein dürfte. Trotzdem bleibt der bittere Beigeschmack, ohne dass der Erfolg des entschlossenen Handelns geschmälert werden soll.

Nur: Die Einschränkung unserer Freiheit muss auch zügig und restlos zurückgefahren werden. Die Hürden für Lockerungen darf die Regierung nicht immer höher ziehen. Der politische Diskurs darüber ist genauso wichtig wie das Bemühen, die Wirtschaft bald wieder in Gang zu bringen. Und Überlegungen sind dringend notwendig, wie künftig bei einer solchen Katastrophe ein Mindestmaß demokratischer Strukturen funktionsfähig gehalten werden können, neben denen der sowieso schon allgegenwärtigen Administration. Zum Beispiel, indem Gremien rechtlich auch als Videokonferenz - gerade auf Kommunalebene - tagen dürfen, somit handeln können.

Shutdown. Das öffentliche Leben gen Null gefahren. Wie lange noch, was droht? Dazu zwei wichtige Stimmen:

"Institutionen haben kein Gedächtnis, warnt der Soziologe " vollständig lesen