#DankefürsGespräch - Jugend trifft auf Politik

Die Kreiskommunen liegen zurück bei Angeboten an Kindern und Jugendlichen, vor den sie betreffenden Entscheidungen angehört zu werden, sagt eine Studie. Mit einer Jugendkonferenz will der Enzkreis aufholen.

Doch: Stell Dir vor, es ist Jugendkonferenz und die Jugendlichen fehlen. Nein, bei der gemeinsamen Veranstaltung von Stadt Pforzheim und Enzkreis blieben die Landtagsabgeordneten und die Kommunalpolitiker nicht unter sich. Beinahe 150 junge Menschen erwarteten gespannt, was ihnen im großen Saal des Landratsamtes geboten wird. Sie kamen, wie die Vorbereitungsgespräche zur Konferenz zeigten, mit Skepsis. Die Note: 3,64 für die Politiker. Gerade noch befriedigend. In der Landespolitik fühlen sie sich eher schlecht vertreten. Mit dieser Last ging es zu den persönlichen Gesprächen an den 15 Stehtischen - immer ein Politiker und etwa ein halbes Dutzend Mädchen und Jungen. Viermal wechselten die Gesprächspartner den Platz. 

Für mich war dieses Format eine Premiere, für manche meiner Gegenüber auch. Zuerst lief alles etwas zäh an, dann aber gewannen die Diskussionen an Fahrt. Irgendwie mussten wir Kreis- und Gemeinderäte sowie unsere Kollegen vom Landtag gezeigt haben, dass wir Menschen sind und keine Polit-Roboter. Nach der Tisch-Runde lobten beide Seiten, dass man sich auf Augenhöhe begegnete. Der direkte Kontakt wirkte positiv. „Hashtag. Danke fürs Gespräch“ – so bewertete Hip-Hop-Künstler Samadhi in seinem Auftritt zum Abschluss diese erste regionale Jugendkonferenz, die mit Hilfe der Landeszentrale für politische Bildung zustande kam. Das Motto: „Was uns bewegt“. Die Note nach der Runde hätte mich brennend interessiert. Offenbar konnten wir aufholen.

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Stromautos: Schleichend vorwärts im Enzkreis

 

Bei rund 153.000 Kraftfahrzeugen 2017 im Enzkreis fallen die 243 echten Stromer wirklich nicht ins Gewicht. Immerhin nimmt die E-Mobilität weltweit stark an Fahrt auf. Doch Deutschland hinkt hinter her, wie auch unser Landkreis zeigt, will aber aufholen.

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Der große Schrumpfungsprozess

Unter den 24 Standorten sind auch welche bei Freudenstadt, die vor Ort schon ausgesondert worden waren - jetzt tauchen sie wieder auf, was Freudenstadts OB Julian Osswald (Foto) zurecht verärgerte.

Von einer Inflation von Windkraft-Standorten in der Region Nordschwarzwald schrieb am Wochenende ein Kritiker in einem Leserbrief, nur weil der Regionalverband im Entwurf für seinen Teilregionalplan 24 Areale zwischen Mühlacker und Baiersbronn vorschlägt als Ergebnis eines klar gegliederten und nachvollziehbaren Auswahlverfahrens, das jetzt auch im Internet offengelegt wurde. Überhaupt: Welch verkehrte Welt! Für manche ist Windenergie genauso ein Reizwort wie Atomkraft. Die bei ihnen ungeliebten Windmühlen lösen bei ihren Gegnern fast schon ideologisch geprägten Widerstand aus - meist ohne zu sagen, welche Alternativen gesehen werden. Schon heute haben die erneuerbaren Energieträger in Baden-Württemberg einen Anteil an der Stromerzeugung von über 23 Prozent. Bis 2020 soll dieser Anteil auf 38 Prozent steigen, bis 2050 sollen es 80 Prozent sein. Dabei hat die Windkraft mit der Photovoltaik das größte Ausbaupotential und verfügt über herausragende Möglichkeiten zur Treibhausgasminderung, heißt es im Umweltministerium.
Die Eckwerte für den jetzt auf den Weg gebrachten Teilregionalplan Windkraft - übrigens eine vom Land verordnete Pflichtaufgabe der Regionalverbände - lieferte eine Empfehlung des TÜV-Süd, bei der Suche nach geeigneten Vorranggebieten für die Nutzung der Windenergie eine Mindestwindhöffigkeit von 5,5 m/s in 140 m Höhe über Grund anzunehmen.  Also: mindestens Tempo 5,5 in der Sekunde. Und noch ein weiterer Eckpunkt: Um eine Bündelung von Anlagen in sogenannten Windparks zu fördern und somit das Landschaftsbild vor einer sogenannten Verspargelung zu schonen, muss ein Standort idealerweise Platz für mindestens drei Anlagen haben. Das heißt: Der Standort sollte 20 Hektar plus X groß sein.
Basis der Standortsuche ist der Windatlas Baden-Württemberg von 2011. Allein gemessen daran, wo der Wind mindestens fünfeinhalb Meter pro Sekunde in 140 Meter Höhe bläst, käme in unserer Region eine Fläche  von 21.124 Hektar in Frage. Das entspricht neun Prozent der gesamten Region (insgesamt 234.000 Hektar). Doch dann sorgen Artenschutz & Co, Mindestabstände, Gewässer, Landschaftsbild, FFH-Gebiete und andere Restriktionen für einen gewaltigen Schrumpfungsprozess. Was blieb? Nach Abzug der harten und weichen Kriterien 24 Standorte mit 2345 Hektar. Eine Inflation sieht anders aus. Selbst wenn man einrechnet, dass die Kommunen via Flächennutzungspläne auch noch andere Standorte ausweisen oder verhindern können.

 

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Um Mühlhausen gewachsen

Die Trendwende ist geschafft, die ursprünglichen Prognosen der Statistiker können in die Tonne getreten werden: Mühlacker wächst wieder. Mit einem Plus von 4,1 Prozent liegt die Senderstadt kreisweit im Mittelfeld, aber deutlich über dem Enzkreis-Wert (+ 2,9 Prozent) und exakt im Durchschnitt des Landes Baden-Württemberg. Von 2011 bis 2016 vergrößerte sich Mühlacker um ein 1000-Seelen-Dorf und damit mehr als in der Größe von Mühlhausen

Mit einem 8,4 Prozent hält Friolzheim den Zuwachsrekord im Enzkreis, gefolgt von Neuenbürg und Wimsheim. 21 Kreiskommunen melden jeweils ein Plus, das mehr oder minder deutlich über einem Prozent liegt.  Vier stagnieren weitgehend. Leicht im Minus stehen drei: Sternenfels, Ötisheim und Birkenfeld. 
Zum Vergleich: Stadtkreis Pforzheim +7,3 Prozent. Unsere weiteren Nachbarn befinden sich auch stärker auf Wachstumskurs als der Enzkreis: die Kreise Böblingen +5,5 Prozent, Ludwigsburg +5,1 Prozent, Heilbronn +4,2 Prozent, Karlsruhe 3,8 und Calw 3,2 Prozent. Die Bevölkerungszahl in Baden-Württemberg stieg nach Angaben des Statistischen Landesamtes innerhalb von fünf Jahren um 432.000 auf 10,9 Millionen. Die Statistiker: Das Gros des Anstiegs entfiel auf die ausländische Bevölkerung (+422.000), die Zahl der Deutschen nahm in diesem Zeitraum um knapp 10.000 zu. Im Enzkreis leben jetzt 197.029 Menschen (5561 mehr als 2011), in Mühlacker  25.751  - fast ein Fünftel des Kreis-Zuwachses in absoluten Zahlen geht aufs Konto der einzigen großen Kreisstadt. Spiegelt sich darin ein landesweiter Trend wider?

 

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Liebeserklärung an die Landschaftsspargel



Windrad in Ingersheim (Kreis Ludwigsburg). Bild: Alfred Drossel

"Wind bewegt Baden-Württemberg" heißt ein Flyer des Bundesverbands WindEnergie. Obwohl im Untertitel "Informationen zur Windenergie" steht, darf die Schlagzeile durchaus im doppelten Sinn verstanden werden. Die Landesregierung preist jeden neuen Windpark als Fortschritt, gleichzeitig streicht eine so genannte bürgerliche Mehrheit im Verband Region Stuttgart fast die Hälfte möglicher Windkraftstandorte in einem handstreichartigen Verfahren. Während vor gar nicht so langer Zeit die Mehrheit in einem Bürgerentscheid in der Enzkreis-Gemeinde Engelsbrand für Windkraft votierte, bestimmen die inzwischen erstarkten Gegner  die kommunalpolitische Debatte. Eingedenk der Tatsache, dass die Windkraft-Ablehner in Straubenhardt dem Bürgermeister (SPD) wegen der ihm von seinem Vorgänger (CDU) vererbten möglichen Standorte für Windmühlen das Leben schwer machen, scheuen die Regionalpolitiker in der Region Nordschwarzwald den öffentlich ausgetragenen Streit wie der Teufel das Weihwasser und schieben den Entwurf des Teilregionalplanes Windkraft vor sich her. Zumal das Land mit immer neuen Interpretationen und Auflagen zu Windkraft versus Artenschutz überrascht. 
Derweilen lobt sich die EnBW für ihre höchste Windkraftanlage im Nordschwarzwald und schreibt: "Die von der EnBW betriebene Windkraftanlage in Schopfloch im Kreis Freudenstadt ist ein gelungenes Beispiel, wie eine Gemeinde mit starken Partnern den Weg in eine dezentrale und emissionsfreie Zukunft der Energieversorgung ebnet. Mit einer Nabenhöhe von 138 Metern ist sie die bislang höchste Windkraftanlage der EnBW. Bei dem Projekt mit Pilotcharakter für bis zu 400 Windkraftanlagen in Baden-Württemberg haben die verantwortlichen Ingenieure der EnBW auf Schaltanlagen von Ormazabal gesetzt. Im Turm des Windriesen und in der nahe gelegenen Ortsnetzstation schaltet und verteilt die Anlage vom Typ gae 1250/630 eine Spannung von 20 kV." 

Von diesen technischen Details abgesehen: Das Gros der Bevölkerung wünscht die Energiewende, doch vor Ort tobt die Schlacht um die Windkraft und ähnelt an ideologische Grabenkämpfe. Windräder: umstritten, gehasst, geliebt. Die Heftigkeit des Widerstandes erinnert schon etwas an die der Anti-Atomkraft-Bewegung. Jede Veränderung stößt auf Ablehnung. Bayern opponierte so lange gegen neue Nord-Süd-Stromleitungen, bis die Bundesregierung beschloss, diese weitgehend als Erdkabel zu führen und nimmt ungeniert hohe Mehrkosten in Kauf. Es ist eine irre Debatte in einer widerspruchsvollen Gesellschaft: 65 Prozent finden laut einer Umfrage von TNS Emnid Windenergieanlagen in der Umgebung des eigenen Wohnorts "gut" oder "sehr gut", doch wenn es zum Schwur kommt, behindern die Nein-Sager das Bild. Sonne und Wind schicken keine Rechnung.  Windkraft gilt als die wirtschaftlichste Methode der Erzeugung erneuerbarer Energie - übrigens mit dem geringsten Fördersatz. 

Wer regt sich über Hochspannungsleitungen auf, die etwa von der Umspannstation Pulverdingen quer über Wiesen und Felder wegführen? Das wird als Preis für den Wohlstand hingenommen. Genauso wie riesige Industrieanlagen nach dem Muster von Porsche im Eichwald bei Großsachsenheim oder Thales in Ditzingen - ein Betrieb, der die Landschaft förmlich abriegelt. Und Windkraft? Da wird wegen der angeblichen Verspargelung der Landschaft gezetert. Da fand ich ganz erfrischend ein Plädoyer für diese Verspargelung. Heiner Dörner, Professor am Institut für Flugzeugbau der Uni Stuttgart, schreibt eine Liebeserklärung an die Landschaftsspargel, in der Wochenzeitschrift "Kontext"

O-Ton Dörer: "Der heutige Mensch ist schon ein eigenartiges Wesen: Er möchte alles haben, und zwar sofort, aber er will nichts dafür geben, nicht einmal ein verändertes Landschaftsbild. Vor hundert Jahren gehörten zum prägenden Bild einer Kommune mehrere Windmühlen, besonders im Norden von Deutschland. Diese historischen Bauwerke werden aufwendig denkmalschützerisch gehegt und gepflegt. (...) Mit der Aussage der angeblich zu hohen Subventionierung des Windstroms kann man sich nur blamieren. Wollen die Gegner wirklich die Gegenrechnung zu der Steinkohlesubventionierung oder zu den Kernenergiesubventionen provozieren? Sind die angeblich so günstigen Strompreise aus Kohle- oder Kernbrennstoff-Kraftwerken wirklich reelle Preise?" 



Von Biomasse bis Windkraft - Energiewende in der Region



Stadtwerke und regionale Erzeugung erneuerbarer Energie: Die Wertschöpfung bleibt in der Region.

Die vorhandenen Daten über die gesamten Potenziale erneuerbarer Energie – von Biomasse bis Windkraft - in der Region Nordschwarzwald sollen in einem Gesamtkonzept des Regionalverbandes zusammengeführt werden. Dafür spricht sich die CDU-Regionalverbandsfraktion aus. In einer Sitzung in Straubenhardt plädierte die Union dafür, in jenen Bereichen, in denen der Regionalverband über Steuerungsmöglichkeiten verfügt, diese auch zu nutzen. Noch im Frühjahr muss in die Ausweisung von Windkraftstandorten eingestiegen werden.



Die CDU-Regionalräte erinnern daran, dass die Regionalverbandsversammlung im Juli 2007 beschlossen hatte, als regionalen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz auf die Verringerung der CO2-Emissionen um 300.000 Tonnen im Jahr bis zum Jahr 2010 in der Region hinzuarbeiten. Hier ist eine Zwischenbilanz notwendig. Nachdem inzwischen die Energiewende durch den Ausstieg aus der Atomkraft an Geschwindigkeit gewonnen hat, ist auch die Regionalplanung zusätzlich gefordert. Die Potenziale müssen daraufhin abgeklopft werden, ob die Region einigermaßen autark werden kann.



Die Fraktion informierte sich bei ihrem Treffen in Straubenhardt über lokale Beiträge zur Energiewende. Bürgermeister Willy Rutschmann verwies auf die Aktivitäten seiner Gemeinde in der Solarnutzung und dem Einsatz der Biomasse Holz sowie über die Pläne eines Projektentwicklers, im Wald zwischen Schwanner Warte und Holzbachtal etwa zehn Windräder mit einer Nebenhöhe von jeweils 140 Meter zu bauen. Bis jetzt habe die Gemeinde keine Standorte im Flächennutzungsplan gesichert. Rutschmann berichtete aber auch über die Schwierigkeiten im Genehmigungsverfahren, etwa mit der Luftverkehrsbehörde. Sein Birkenfelder Kollege Martin Steiner sagte, die Markung seiner Kommune komme, je nach Windatlas, nicht als Windkraftstandort in Betracht, doch gebe es immer wieder Anfragen von Investoren wegen Projekten mit erneuerbarer Energie. Die neue Bürgerenergiegenossenschaft engagiere sich ebenfalls in dieser Richtung.  



Sollte die Änderung des Landesplanungsgesetzes, bis Ende März erwartet, in der vorgesehenen Form erfolgen, müssten die Regionalverbände Vorranggebiete ausweisen; in den anderen Flächen, an denen der Wind noch ausreichend bläst, könnten die Kommunen auch Windkraftanlagen zulassen, so die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung. Wie der Direktor des Regionalverbandes, Dirk Büscher, in der Sitzung sagte, gebe es Gemeinden wie jene im Heckengäu, die zuerst die weiteren Beschlüsse des Landes abwarten wollten. Andere versuchten, schon jetzt in eine Steuerung über ihre Flächennutzungspläne einzusteigen. Offen sei die Lösung der Konflikte zwischen Artenschutz und Windkraft; das Land habe die Landesanstalt für Umwelt und Naturschutz mit der Erarbeitung fachlicher Grundlagen beauftragt, was bis zu drei Jahre dauern könne. Die Regionalverbände weigerten sich, für die einzelnen Standorte eigene Gutachten in Auftrag zu geben, dies sei nicht ihre Aufgabe. Dagegen werde mit dem Windkrafterlass des Landes bis Februar 2012 gerechnet, in dem auch Aussagen zur Verträglichkeit von Windkraftanlagen und Landschaftsbild erwartet werden. Investoren und Projektentwickler stünden in den Startlöchern, die auf Landesebene zusammengeschlossenen Bürgerenergiegenossenschaften suchten händeringend nach Projekten, in die sie investieren können.



Die CDU-Position ist klar: Wir wollen den Stau bei der Windkraft auflösen. Deshalb drängt die Fraktion darauf, im kommenden Frühjahr den Aufstellungsbeschluss für einen Teilregionalplan Windkraft in der Regionalverbandsversammlung zu treffen. Man kann nicht so lange warten, bis alle Konflikte mit anderen Nutzungen gelöst werden. Dies muss dann im Verfahren geschehen. Denkbar ist, Gebiete zuerst auszuweisen, in denen Konflikte beseitigt werden können. Jene Standorten, bei denen es Probleme wegen des Artenschutzes gibt, können nachrangig behandelt werden.

Gute Noten für zusätzlichen Stadtbahn-Haltepunkt Stöckach


Lohnt sich eine Stadtbahnverbindung Ittersbach-Pforzheim (mit einem Ast nach Keltern) und was bringen zusätzliche Stadtbahnhaltepunkte an der Bahnstrecke Pforzheim-Mühlacker unter anderem am Stöckach in Mühlacker? Darum ging es bei einer Untersuchung, deren Ergebnisse heute in Pforzheim vorgestellt wurden.

Die Kernaussagen der Gutachter für eine Straßenbahn von Ittersbach zum Buckenberg in Pforzheim lassen allenfalls eine  langfristige Realisierungschance erkennen. Angesichts der sehr hohen Fahrweginvestitionen von grob geschätzten 170 bis 180 Millionen Euro und der Betriebskosten wäre diese neue Strecke volkswirtschaftlich nicht sinnvoll und hat deshalb keine Aussicht auf Landeszuschüsse. Durch die Straßenbahnlösung unter Einbeziehung der Pforzheimer Innenstadt ist das Bewertungsergebnis zwar deutlich besser als die zuletzt 2006 untersuchte Stadtbahn Ittersbach – Pforzheim. Sie verfehlt die notwenige Kosten-Nutzen-Relation trotz sehr positiver Effekte für den Stadtverkehr in Pforzheim aber deutlich.

Für die Verbesserung der Stadtbahnbedienung auf der S5 / S6 Mühlacker – Pforzheim – Birkenfeld sehen die Gutachter Potential für Fahrgastzuwächse durch Verdichtung auf einen 15- oder 20-Minuten-Takt und zusätzliche Haltepunkte. Realisierungschancen könnte es für die Haltepunkte  Stöckach (Mühlacker) sowie Kühler Grund (Eutingen) und Zeppelinstraße (Pforzheim) geben. Klar ist aber auch, dass jeder zusätzliche Haltepunkt eine grundlegende Überarbeitung des derzeitigen Fahrplankonzepts erfordert. Immerhin bis zu 2.000 zusätzliche Fahrgäste pro Tag könnten erreicht werden. Rechnet man noch die Verlagerungen vom Bus hinzu, sind es insgesamt 2.700 zusätzliche Stadtbahnfahrgäste. Thema der Untersuchung war nicht in erster Linie die Finanzierung der Investitionen, was nun aber mit in den Mittelpunkt der anstehenden kommunalpolitischen Diskussion rücken wird. Einen Vorgeschmack bekamen wir diese Woche im Mühlacker Gemeinderat.


Hier die Kurzzusammenfassung des Gutachtens zum Herunterladen: PMStadtbahngipfel261110Anlage.pdf