Papierloser Gemeinderat im Stau

Musterseite von DiPolis

Tablet & Co. auf dem Vormarsch in den Ratssälen. Softwareanbieter werden überrannt  mit Aufträgen und  melden deshalb Engpässe. Auch Mühlacker ist davon betroffen.Steht mit anderen im digitalen Stau. Noch verschickt die Verwaltung meist freitags die Sitzungsvorlagen auf Papier. Donnerstags vor der Sitzung stehen sie auf der städtischen Homepage auch für die Öffentlichkeit - natürlich nur die öffentlichen Vorlagen. Für die nichtöffentlichen Drucksachen brauchen die Stadträte ein Passwort. Apropos Öffentlichkeit: Wenige Tage nach der Sitzung stellt die Verwaltung bei den einzelnen Punkte die Beschlüsse ein. Zu nutzen ist dieses Ratsinformationssystem am PC, auf dem Tablet und dem Smartphone. Die Digitalisierung sorgt für den informierten Bürger - er/sie müssen das Angebot nur nutzen.

Jetzt also papierlos. So neu ist ein solches Projekt aber nicht. Mit dem papierlosen Kreistag war der Enzkreis vor etwa fünf Jahren Trendsetter. Inzwischen rang sich auch der Mühlacker Gemeinderat zum Verzicht auf Gedrucktes durch. Aber irgendwie lief nicht alles so zügig ab wie seinerzeit beim Landkreis. Eigentlich wollte die Verwaltung schon vor zwei Jahren umstellen und war vorbereitet, doch es schien sinnvoll zu sein, nicht mehr im alten Gemeinderat zu starten. Im neuen sollte es sein, der seit Juli 2019 in Amt und Würden ist. Und da standen wir offensichtlich nicht allein.

Doch die Pläne für einen papierlosen Gemeinderat sorgten für immer neue Debatten. Weshalb einfach, wenn es auch kompliziert geht. Denn der Wünsche der Räte nach den Tablet-Marken waren zahlreich. Manchem passte die dominante Stellung von Apple im Markt nicht, setzten lieber auf die Konkurrenz. Daneben überzeugte I-Pad-Jünger, die auf dieses Endgerät schwören. Während man andernorts ohne große Diskussionen ausschließlich das I-Pad und damit Apple den Vorzug gab, konnten Mühlackers Stadträte zwei Sammelbestellungen nutzen: entweder ein I-Pad Air oder ein Tablet von Samsung. Oder sich selbst eines nach eigenem Gusto besorgen. Der Vorlaufbetrieb startete am 1. Dezember, seit 1. Januar 2020 sollte kein Papier mehr verschickt werden.

"Papierloser Gemeinderat im Stau" vollständig lesen

Ja, da(s) ist sie

Die historische Lienzinger Spritze in luftiger Höhe

Wo ist sie denn? Ja, wo ist sie denn? Ließe sich in Anlehnung des 1946 aufgenommenen Sketches des Komikers Wilhelm Bendow und des Schauspielers Franz-Otto Krüger fragen. Mein Gott, wo ist sie denn? Wer? Na, das Prachtstück der Lienzinger Feuerwehr, die 1861 von Johann Georg Porth in Speyer gebaute Feuerwehrspritze. Lange stand sie in den engen Räumlichkeiten der Wehr in der Zaisersweiherstraße, sozusagen in der zweiten Reihe, . Nachdem die Abteilung Lienzingen der Freiwilligen Feuerwehr Mühlacker in die Schelmenwaldstraße umgezogen war und das alte Domizil dem schön gewordenen Dorfplatz an der Kelter weichen musste, war nicht immer klar, wo sie gerade steht. Zwischedurch au jeden Fall in Mühlacker. Eine Anfrage von mir blieb unbeantwortet. Jedenfalls kehrte sie vor längerer Zeit nach Lienzingen zurück. Dort, wo sie hingehört.

Just gestern Abend, am Rande der Abteilungsversammlung, habe ich sie entdeckt - in der  Lienzinger Feuerwache, der Unterkunft der Abteilung. Freilich in halber, etwas luftiger Höhe, wohin sie wegen knapp werdendem Platz auf Erdgeschoss-Niveau ausweichen musste. Denn inzwischen parkt dort ein Rettungswagen der Malteser zwischen zwei Fahrzeugen der Wehr. Die Feuerwehrleute bauten dem Odtimer ein Holzpodest parallel zum Versammlungsraum auf der oberen Etage. Liebevoll gepflegt, kann das historische Stück nun bewundert werden, am besten vom oberen Bereich der Treppe zum Versammlungsraum hoch.

"Georg Porth ist hier in den vorhandenen Unterlagen als Turmuhrenfabrikant eingetragen", heißt es im Stadtarchiv Speyer. Offenbar hatte Porth zeitweise einen zweiten Geschäftszweig: den Bau von Feuerwehrspritzen. Möglicherweise finden sich in Archiven auch noch Hinweise darauf, wie Porth den Auftrag aus Lienzingen bekam und was die Kommune dafür bezahlte. Immerhin hatte die Gemeinde nach der 1855 erfolgten Grundstocksberechnung ein schuldenfreies Geldvermögen von 10.100 Gulden [Friedrich Wissmann "Das Ortsbuch von Lienzingen", 1970, Walter-Verlag, Seite 171].

Vor neun Jahren bloggte ich zweimal über die Spritze:

Das gute alte Stück: 150 Jahre alt und noch ganz prächtig  

und  

Porth, Lienzingen und die Feuerwehrspritze.

Die Spurensuche fällt inzwischen etwas besser aus. Auf der Internetseite des Historischen Vereins Speyer findet sich ein Beitrag von Wolfgang Kauer (aus der Reihe: Stadtgeschichte(n) in der RHEINPFALZ, 2013), in der auch unser Ort erwähnt wird: "Zwischen 1862 und 1875 fertigte die “Thurmuhrenfabrik Porth”, die einzige ihrer Art in der Pfalz, Gemeinde-Turmuhren für Hanhofen, Nieder-Ingelheim/Kreis Bingen, Gleiszellen und Gleishorbach an. Offenbar aber führte der Firmengründer auch einen anderen Geschäftszweig. Jedenfalls wird im Ortsteil Lienzingen der Stadt Mühlacker  eine Feuerwehrspritze aufbewahrt, deren Sockel beschriftet ist mit “Gefertigt für die Gde. Lienzingen von Johann Georg Porth 1861”."

Kathrin Hopstock vom Stadtarchiv Speyer beschäftigt sich in einem langen Beitrag auf der Webseite Kurpfalz Regional Archiv - Geschichte(n) und Brauchtum aus der (Kur)Pfalz - auch mit der Famlie Porth. Mechanicus und Uhrmacher Johann Georg Porth, 1867 gestorben, hatte 1825 seine Turmuhrfabik gegründet und zwar im Anwesen  Ecke Guido-Stifts-Platz/Ecke Wormer Straße. Zunächst Mieter, kaufte er die Immobilie 1833 - im selben Jahr baute er die Turmuhr des Speyerer Doms.

Die Lienzinger Feuerwehr wurde 1885 gegründet. Die Gemeinde kaufte ihr gleich die Spritze, wenn auch gebraucht und schon mehr als 20 Jahre alt. Untergebracht wurde sie in einem Anbau des Gemeindebackhauses an der Zaisersweiherstraße. Der Bauplan liegt im Stadtarchiv Mühlacker (STAM, Li A 933) und findet sich im neuen Heimatbuch auf Seite 211 (Konrad Dussel, "Lienzingen", 2016, Verlag Regionalkultur).

Im Jahr 2011 feierte die Abteilung die 150-jährige Existenz der Spritze - mit einem Spritzenfest. Nächstes Jahr ließe sich ein neues Spritzenfest durchaus begründen.

Jedenfalls können wir Lienzinger nun sagen: Ja, da ist sie. Prächtiger denn je, das dunkelgrün lackierte gute Stück.

Die grünen Kreuze

Grünes Kreuz an der B10 in Mühlacker

Sie stehen vereinzelt auch am Rande von Feldern rund um Mühlacker. So an einem Acker auf Höhe der B10-Ortseinfahrt aus Richtung Illingen. Grüne Kreuze als Zeichen des Protests der Landwirtschaft. Wer suchet, der findet dazu auch einen Wikipedia-Eintrag: Die Aktion Grüne Kreuze ist demnach eine Aktion deutscher Landwirte, die vom Manager und Landwirt Willi Kremer-Schillings aus Rommerskirchen (NRW) im Jahr 2019 ins Leben gerufen wurde. So die Aufklärung im Online-Lexikon des Internets. Der Anlass: Maßnahmen der Bundesregierung für mehr Umwelt- und Tierschutz sorgen für Unmut bei den Bauern. Sie fürchten finanzielle Einbußen und protestieren mit grünen Kreuzen auf ihren Feldern. Soweit, so gut.

Unsere Landwirte gehören - für mich - fest zu unseren Dörfern und zu unserer Landschaft. Lienzingen ohne Bauern? Nicht vorstellbar. Sie haben einen hohen Stellenwert in der Gesellschaft als Nahrungsmittelproduzenten und Naturpfleger. Es ist häufig wie aus dem Bilderbuch intakter Dörfer. Doch dieses Bild hat Kratzer bekommen. Energiepflanzen statt Nahrungsmittel und damit die Diskussion um Monokulturen. Der Zwang zu wachsen oder zu weichen bringt Konflikte mit dem Artenschutz. Eingesetzte Pestizide haben nicht akzeptable Folgen, genauer: Nebenwirkungen für Bienen & Co. Oder Neonicotinoide. Kritik daran wird reflexartig beiseite gewischt, die Agrarlobby ist einflussreich, Politiker gerade meiner Partei halten sich mit strengeren Regelungen zurück oder greifen korrigirend erst durch den Druck eines Volksbegehrens wie in Bayern ein.

Dürfen Landwirte nicht kritisiert werden? Sind sie sakrosankt? Warum fühlen sie sich durch Widerspruch in die Ecke gestellt, beklagen Opfer der Medien zu sein? Als regelmäßiger Besucher des Kreisbauerntages beschleicht mich das Gefühl, dass das Klagelied über ihre Lage zum Standard-Repertoire gehört. Just bei den jährlichen Bauerntagen in Enzberg sitzen bald gleichviel Verbands-, Unternehmens- und Behördenvertreter, Politiker und Bürgermeister wie Landwirte, hören sich Klagen über Flächenfraß, zu viele Vorschriften, schlechtes Image durch die Medien an. Pflichtübung, gepaart mit echtem Interesse. Eine interessante Gemengenlage.

"Die grünen Kreuze" vollständig lesen

Vision: Das Gigabit-Zeitalter - Aber jetzt reicht's nicht mal überall zu 50 Megabit/sec

Schnelles Internet soll überall in der Region Nordschwarzwald kein Traum bleiben

Die Bundesregierung hat einen flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2025 versprochen. Ob die selbst gesteckten Zielvorgaben diesmal erreicht werden? Ursprünglich sollte bis 2018 eine bundesweit flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadrate von 50 Mbit/s gewährleistet. Allein im Kreis Calw zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Von den 25 Gemeinden im Kreis erreichen fünf nicht einmal eine Breitbandabdeckung von 50 Prozent. In Enzklösterle haben sogar 14 Prozent der Haushalte gar keinen Internetzugang, vom Breitbandanschluss ganz zu schweigen.

Das Bild, das beim Breitbandgipfel des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Kursaal zu Hirsau, gezeichnet wurde, fiel ernüchternd aus. Doch die Zukunft lässt hoffen.  Sven Gábor Jánszky, Zukunftsforscher der Denkfabrik 2B AHEAD, forderte jedoch feste Zeitvorgaben - 2025 - für den Glasfaserausbau. Die Politik dürfe das alles nicht einfach treiben lassen in der Hoffnung, dass sich alles zum Guten wendet.

Jürgen Lück, neuer und erster Konzernbevollmächtigter der Telekom für den Südwesten und Simon Japs, Director Public Policy der Unitiymedia/Vodafone, bekamen als Netzbetreiber ihr Fett ab. Sie pickten sich beim Ausbau mit Glasfaser nur die Rosinen heraus wie den Ballungsraum Stuttgart, der ländliche Raum bleibe dabei im Hintertreffen, lautet der Vorwurf. Die Telekom sei bereit, in Gespräche einzusteigen. Stuttgart sei aber keine Blaupause für die Region Nordschwarzwald. Lück ("ich bin gerade bei der Bestandsaufnahme") plädierte für Kooperationen und forderte eine Verkürzung der amtlichen Genehmigungsverfahren. Was die Telekom an konkreten Ausbaumaßnahmen in der Region plant? Wir wissen es immer noch nicht.
 
Japs betonte, Vodafone habe 200.000 Kunden im Nordschwarzwald undd wolle auf Gigabit aufrüsten. Beide sagten, in 20 Jahren sollten ihre Investitionskosten ins Netz zumindest gedeckt sein. Trotz öffentlicher Förderung würden 80 Prozent der Kosten des Ausbaus an den Betreibern hängen bleiben.

Bis jetzt hat das Land 2019 mehr als 170 Förderanträgen aus der Region Nordschwarzwald stattgegeben, 2015 sei es nur einer gewesen, sagte Andreas Schütze, Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration.  Doch gebe es auch Schwierigkeiten wie die Topgraphie des Schwarzwalds oder die Rentabilität für Telekommunikationsunternehmen. Michael Zügel, Referatsleiter für digitale Infrastruktur im Landesinnenministerium, hob hervor, 80 bis 90 Prozent der Ausgaben verursache der Tiefbau beim Breitbandausbau. Derzeit seien Tiefbauunternehmen auch sehr gut ausgelastet. Die Folge: höhere Preise, weniger Anbieter.

 

"Vision: Das Gigabit-Zeitalter - Aber jetzt reicht's nicht mal überall zu 50 Megabit/sec" vollständig lesen

Klare Botschaft an die Geheimniskrämer

Hier und heute eine Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts  Düsseldorf, das ich all jenen mit einem Hang zur Geheimniskrämerei widme, die heikle Dinge immer gleich in den nicht öffentlichen Teil einer Ratssitzung verweisen wollen. Das macht keinen Unterschied zwischen der Gemeindeordnung Baden-Württemberg ("Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich.", § 35,1) und dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein Westfalen (IFG NRW). Das IFG Baden-Württemberg fiel etwas zurückhaltender aus, dabei sind die Grünen doch Regierungsfraktion. Hier also die Mitteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldof im Original mit der klaren Botschaft pro Öffentlichkeit:  

"Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich zu Unrecht geweigert, den anlässlich der Tour de France 2017 mit der französischen Gesellschaft Amaury Sport Organisation (A.S.O.) geschlossen Vertrag offenzulegen. Das hat die 29. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch Urteil entschieden und die Stadt verpflichtet, dem Kläger eine Kopie des Vertrages zu übersenden.
Das Gericht stellte fest, dass der Kläger – ein Journalist – einen Auskunftsanspruch nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein Westfalen (IFG NRW) hat. Dem könne die Stadt ein Geheimhaltungsinteresse nicht entgegenhalten. Die Stadt habe dem Gericht nicht ausreichend erläutert, dass der Vertrag Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse der A.S.O. enthalte. Auch könne die Stadt sich nicht auf eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit der A.S.O. berufen. Durch eine solche Vereinbarung dürfe die Stadt den umfassenden Auskunftsanspruch nach dem IFG NRW nicht einschränken.
Zudem habe die Öffentlichkeit ein überwiegendes Interesse an der Offenlegung des Vertrages, besonders weil die Durchführung und Finanzierung des Grand Départ im Rahmen der Tour de France 2017 Düsseldorf bereits kontrovers in der Öffentlichkeit diskutiert worden seien.
Gegen das Urteil kann die Landeshauptstadt Düsseldorf beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster die Zulassung der Berufung beantragen. (Aktenzeichen: 29 K 2845/18)"

Von den Esten lernen: #rundumdigital

Die (digitale) Welt der Icons. Foto. pixabay.com

Zuerst die Chancen sehen, nicht zuerst die Bedenken. Diesem Grundsatz huldigen die Esten, die bei der Digitalisierung die Nase vorne haben. So weit vorne, dass in der Hauptstadt Tallinn sogar eigens Präsentationsräume eingerichtet wurden, in denen Fachleute demonstrieren, wie „e-estonia“ funktioniert. Wenn ich nur daran denke, wie lange die Stadtverwaltung Mühlacker benötigt, den Sitzungsdienst für den Gemeinderat auf papierlos umzustellen, brauchen wir uns nicht zu wundern, in Europa zu den Nachzüglern zu gehören. Das liegt nicht nur an der Verwaltung, sondern an einzelnen Stadträten. Dem einen passt die Marke Apple (I-Pad) nicht, dem anderen missfällt ein anderer Typ. Im Stillen mag der eine oder die andere hoffen, dass alles beim Papier bleibt.

Oder: Die Stadtwerke Mühlacker verlegen in jeder Straße, die sie ausbuddeln, Leerrohre für Glasfaserkabel. Gut so! Doch wann das Glasfaser eingezogen wird, kann kaum jemand sagen. Das wird dann womöglich zum Zufallstreffer. Mühlacker hat beim Breitbandausbau sicherlich seit 2012 aufgeholt. Doch manche Gebiete bleiben bei maximal 50 MB pro Sekunde stehen. Dabei reicht die notwendige und erwartete Datenübertragungsrate schon deutlich in den dreistelligen Bereich hinein. Auch hier hinken wir hinter her. So schnell vergeben wir unsere Vorreiterrolle. Ein Gesamtkonzept hat der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats am 11. März 2019 in Auftrag gegeben, sichtbar ist es aber noch nicht.

Wiederum die Bundesregierung beschloss kürzlich, dass die Bürger mehr Verwaltungsleistungen online in Anspruch nehmen können. Zum Beispiel am heimischen PC das Fahrzeug anmelden bei der Zulassungsstelle. Doch: Das ist teurer als der gleiche Vorgang offline und dauert bis zum Vollzug auch länger. Mich erinnert das an die Echternacher Springprozession: zwei Schritte vor, einer zurück. Wo stehen wir national beim Breitbandausbau im internationalen Vergleich? Zu weit hinten.

Mit Interesse las ich jetzt den Bericht über die Fahrt von 16 Bürgermeistern aus dem Enzkreis sowie Landrat Bastian Rosenau und seinen Dezernenten Dr. Hilde Neidhardt und Frank Stephan nach Estland. „Das Verwaltungshandeln folgt drei Grundprinzipien“, wird Tobias Koch, gebürtiger Berliner und seit mehreren Jahren in Tallinn zu Hause, in einer Mitteilung des Landratsamtes Enzkreis in Pforzheim zitiert. „Once only“ bedeutet, dass der Bürger seine Daten nur ein einziges Mal eingeben muss; „digital by default“ heißt, dass sämtliche Vorgänge automatisch digital angelegt und verarbeitet werden; und „truth by design“ garantiert, dass sämtliche Datenzugriffe transparent sind und jederzeit vom Bürger überprüft werden können.

Konsequent wird dabei vom Kunden her gedacht. Ich lese: Mit nur einer Karte, dem digitalen Personalausweis mit Chip und elektronischer Unterschriftsfunktion (habe ich mir jetzt zugelegt), kann er sich an- oder sein Fahrzeug ummelden, die Steuererklärung fertigstellen und auf sein Bankkonto zugreifen; sogar als Gesundheits-Karte fungiert der Ausweis. Formulare als pdf-Dokument zum Ausdrucken gelten als „Technik von gestern“, auch Rezepte in Papierform sind passé: Welches Medikament der Arzt verschreibt, steht im Netz, von wo der Apotheker die Information abruft. Dabei prüft das System im Hintergrund gleich mit, ob der Arzt für diese Verschreibung überhaupt befugt ist.

„Was der Bürger von Amazon gewohnt ist, erwartet er auch vom Staat: einfache Zugriffe zu jeder Tages- und Nachtzeit und nicht dann, wenn die Behörde offen hat“, sagte laut Mitteilung aus unserem Kreishaus Hendrik Lume von der estnischen Firma Nortal: „Wenn ich den Wasserhahn aufdrehe, möchte ich jetzt das Wasser und nicht in einer halben Stunde. Und ich will auch nicht erst den Klempner rufen müssen.“ Was der Bürger praktisch findet, so ließe sich die Philosophie zusammenfassen, das nutzt er auch.

"Von den Esten lernen: #rundumdigital " vollständig lesen

Fundstücke aus der Kiste

Der Wehrpass (1969)

Noch 'n Fundstück aus der Kiste im Keller. Gibt es den heute noch? Den Wehrpass. In düsterem Grau mit martialisch klingender Bezeichnung. Meiner wurde bei der Musterung 1969 vom Kreiswehrersatzamt in Ludwigsburg ausgestellt. Das Foto musste vorher noch schnell im Automaten im Bahnhof Ludwigsburg geschossen werden. Sieht man ihm an. Der Wehrpass, bis 1918 Militärpass, ein Ausweisdokument für Wehrpflichtige, ist somit auch Geschichte. Inzwischen gibt es sogar einen Markt für den Handel mit Wehrpässen, werden welche bei eBay versteigert. Sachen gibt's...

Meine Musterung war am 2. Oktober 1969, doch schon am 1. April 1969 hatte ich mein Volontariat bei der Pforzheimer Zeitung und ihrer Bezirksausgabe Württembergisches Abendblatt (WAB) im Untergeschoss eines Hauses am Marktplatz in Vaihingen an der Enz begonnen. Auf meinen Antrag hin stellte mich die Musterungskommission  zurück:  wegen laufender Ausbildung. Bei der Untersuchung reichte es  eh nur zur Ersatzreserve II. Köstlich war, wie der Vorsitzende der Musterungskommission sagte, der in meinem Zurückstellungsantrag genannte Beruf „Redaktionsvolontär“ sei in seiner amtlichen Berufsliste nicht vorgesehen, aber da finde sich „Hilfsredakteur“ und diese Bezeichnung nehme er nun. Eigentlich war Hilfsredakteur für einen Stift so falsch nicht...

Später interessierte sich die Bundeswehr nicht mehr für mich. Ich gehörte auch einem großen Jahrgang an. Da brauchte man nicht jeden. Aber der Wehrpass blieb mir. Seit Aussetzen der Wehrpflicht 2012 gehören Wehrpässe und Kreiswehrersatzämter der Vergangenheit an. Dafür nennen sich die Nachfolge-

Mit Automaten-Schnell-Foto

Einrichtungen Karrierecenter der Bundeswehr.

Ein Stück der Geschichte, meiner Geschichte. Da schließt sich auch an das Foto eines Pfeifen rauchenden Volontärs, der die Bezirksredaktion der PZ in Vaihingen von Mai 1969 bis Ende März 1971 allein schmiss - in weißem Hemd, mit Schlips und Anzug. Und mit Erika, der stabilen, aber doch erkennbar strapazierten Schreibmaschine. Fotgografieren gehörte zu den Aufgaben, die Filme mussten im (abdunkelbaren) Klo entwickelt werden. Anfangs drückte ich beim Fotografieren einfach drauf, bis der Chef vom Dienst im Pforzheimer Verlagshaus, Augenstein, einmal trocken meinte, nachdem er das Bild vom Neubaugebiet in Häfnerhaslach betrachtet  hatte: "Ein Vordergrund täte dem auch gut."

Er war es, durch dessen Hände das vom "Volo" bearbeitete Material aus Vaihingen täglich zur Kontrolle ging. Die erste große Lieferung Material ging montags bis freitags zur Mittagszeit auf Reise. In einem Karton verpackt und verschnürt, musste es vom Marktplatz zum Linienbus in die Grabenstraße geschafft werden, der es zum Nordbahnhof brachte: Von dort ging es im Zug zum Bahnhof nach Pforzheim, wo ein PZ-Bote das Päckchen abholte. Die Schriftsetzer - es war noch die Bleizeit - warteten schon darauf. Den Rest brachte der Herr Volontär am späten Nachmittag.

"Fundstücke aus der Kiste" vollständig lesen