Wie es zum 30-km/h-Limit auf der B10 kam:  Zählen Gesundheit oder kürzere Fahrzeiten?

30 km/h wegen Luftreinhaltung an der B 10 (Stuttgarter Straße) in Mühlacker. Foto: Günter Bächle

Wer will es bestreiten: Tempo 30 auf einer Bundesstraße ist gewöhnungsbedürftig, selbst wenn sie – wie in unserem Fall – nur auf dem Teilstück einer Ortsdurchfahrt gilt. So auf der Stuttgarter Straße, einem innerörtlichen Abschnitt der B10 in Mühlacker. Kontroverse Debatten im Netz, hartnäckige Kritik eines Dürrmenzer Autofahrers an der CDU-Fraktion im Gemeinderat wegen deren Ja zu dieser Anordnung. Zitat aus einem seiner Facebook-Posts: Lienzingen auf der engen Durchfahrt mit parkenden Autos konnte man nur 50 fahren. Da macht ja 30 Sinn! Doch eine zweispurige Bundesstraße ohne Staus, Unfälle, Schulen, Altersheime auf 30 zu reduzieren, ist völlig irre. Wenn es nicht so ernst wäre, könnten Sie damit in den Comedy Club. Die CDU-Bundestagsfraktion hat einstimmig! Gegen dieses Gesetz gestimmt. Sie in Mühlacker stimmen für das genaue Gegenteil wie Ihre Bundestagsfraktion... Ohne Worte.

Gleichzeitig befragte das Mühlacker Tagblatt Anwohner der Stuttgarter Straße, ob nach ihrem Eindruck Tempo 30 und der bereits eingebaute Flüsterasphalt den von ihnen wahrgenommenen Lärm reduzierte. Zumindest jene, die antworteten, bejahten dies. Trotzdem wird dies die Gegner von 30 km/h auf der B10 wenig beeindrucken. Dabei lohnt es sich, auf den Ausgangspunkt zurückzugehen.

Nicht aus verkehrsrechtlichen Gründen legte die Stadt dieses Limit fest, sondern um die Ergebnisse der dritten Runde des Lärmaktionsplanes umzusetzen. Kein Schnellschuss war es, sondern zuerst wurden zu den Vorschlägen des von der Stadt beauftragten Fachbüros die Behörden angehört, dann die lokale Öffentlichkeit. Das war 2021.

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Zwei Maultaschen, ein Bier und einen Schnaps für frierende Ehrengäste. Der 69-er Maientag oder: War früher eigentlich vieles besser?

Streitobjekte: Historische Stadtansicht als Massenware

Der Maultaschen-Krieg von Vaihingen. Dazu fuhren die beiden Parteien in der Sitzung des Gemeinderates (an einem Abend anno 1969)im Rathaus der Kreisstadt schwere Geschütze auf. Und die sonst mehr der Ruhe zugewandten Volksvertreter schossen diesmal aus allen Rohren. Als Ziel hatten sie sich den einzigen CDU-Stadtrat Karl Jelden, seit 18 Jahren Mitglied des Gremiums und schon immer ein kritischer Außenseiter, ausgesucht. Als Rechtsanwalt in juristischen Dingen bewandert, hatte er beschlossen, sich die Ausgaben beim Maientag vorzuknöpfen. Was dabei herauskam, waren schwerwiegende Beschuldigungen gegen Bürgermeister Gerhard Palm.

Am 23. Juli 1969 hatte Jelden seinen Brief geschrieben. In dieser Bombe in Papierform, stand gleich zu Beginn: „Beiliegend gebe ich Ihnen den Nachdruck des Stichs der Stadt Vaihingen a. d. Enz, den Sie mir am Maientag überreicht haben, zurück und bitte Sie, dafür zu sorgen, daß der Betrag für den Stich wieder der Stadtkasse zugeführt wird."

und zwei Maultaschen.

Für die Ausgabe von Geschenken an die Gemeinderäte, so schrieb der streitbare Jurist, am Maientag durch Palm sei kein Gemeinderatsbeschluß vorgelegen. Dafür sei auch im „Haushalt keine Deckung vorhanden.“ Da für die Stadt ein Defizit von 2000 Mark entstanden sei, sei der Haushalt um diesen Betrag überschritten worden.

Da die Gemeinderäte ehrenamtlich tätig seien und sie lediglich für ihre Sitzungen Tagegelder erhalten, bestehe keine Veranlassung, „den Gemeinderatsmitgliedern am Maientag noch Sonderzuwendungen zu machen". Und so stand weiter in dem Brief: „Ich vermag deshalb in Ihrer (Palms Red.) Handlungsweise nur einen Verstoß gegen die Haushaltsvorschriften und eine Veruntreuung von Haushaltsmitteln und Steuergeldern in Höhe von mehreren hundert DM zu erblicken.

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Fasziniert, was Zeitung kann - Heimliche Machtzentrale der Landespolitik: Und wir mittendrin

Junger Lokalredakteur im Kreis Ludwigsburg, zudem politisch interessiert, neugierig auf die zeitweise Mächtigen, der sich was traut, die Einflussreichen in einem demokratischen System beobachtet und die Kritik auch an ihnen nicht scheut. Doch die Nähe zu ihnen droht, auch einmal eine Fünf gerade sein zu lassen. 

Sicco Mansholt füllte die Stromberghalle Illingen im Juni 1969. Die Pforzheimer Zeitung organisierte Politik. Der Volontär durfte auch berichten (Dritter von rechts, vorne, zweite Reihe)., (Foto: PZ)

Einen Vorgeschmack erhielt ich am 26. Juni 1969 in der Stromberghalle in Illingen, noch Volontär bei der Pforzheimer Zeitung. Dort zeigte mein Kollege Leo Spielhofer, Redakteur des Württembergischen Abendblattes/Pforzheimer Zeitung, sein journalistisches und organisatorisches Talent: Er stellte einen Diskussionsabend mit Sicco L. Mansholt (Vize-Präsident der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft) auf die Beine – der Saal war rappelvoll, denn der Holländer galt als Feindbild der deutschen Landwirte schlechthin. Mansholt trieb angeblich Politik gegen die Familienbetriebe, Gütesiegel der Bauern im Südwesten Deutschlands. Ich jedenfalls war fasziniert, was Zeitung kann. Dann: Zum 1. Juli 1971 Wechsel zur Ludwigsburger Kreiszeitung

Die Neuen genossen das journalistische Allerlei im Kreis Ludwigsburg, die Vielfalt, das Abwechslungsreiche. Denn hier, auf die Bevölkerungszahl umgerechnet, wohnten und agierten vor allem in den siebziger bis neunziger Jahren prozentual wohl die meisten Mitglieder der Landesregierung und Fraktionschefs. Lothar Späth – vom Bietigheimer Bürgermeister zum Ministerpräsidenten, seine heimlichen Strippenzieher wie der Staatssekretär und  Regierungssprecher Matthias Kleinert aus Besigheim oder Erich Griesinger, Gemeinderat im benachbarten Löchgau und derjenige, der darauf achtete, dass im Landkreis die Christdemokraten nicht aus dem Ruder liefen. Schließlich Annemarie Griesinger, zuerst Arbeits- und Sozial-, dann Bundesratsministerin, die gute Seele der Union aus Markgröningen, die das Lächeln exakt anknipsen konnte wie andere das Licht. Später Annette Schavan, aus dem Rheinland geholte Kultusministerin, die sich eine kleine Wohnung in Bietigheim nahm. Der Kreis Ludwigsburg als heimliche Machtzentrale der Landespolitik: Und wir mittendrin. Junge, neugierige, interessierte Redakteure.

Baden-Württemberg, das war CDU-Land. Von den seinerzeitigen absoluten Mehrheiten wie sie Hans Filbinger und Späth holten, kann die heutige Unionsgarde nur träumen. Aber das waren Zeiten, als für die Union noch Namen standen. Zum Beispiel der Uni-Professor Wilhelm Hahn als Kultusminister oder Robert Gleichauf, der Mechanikermeister aus dem katholischen Rottenburg, der es bis zum Finanzminister schaffte, wohl den besten, den das Ländle je hatte. Der sich auch hier als Familienvater empfand, der solide wirtschaftet, keine ungedeckten Schecks – auch nicht im übertragenen Sinne – unterschreibt.  

Im November 1976 erlebte ich ihn in Bietigheim, als er Wahlkampf für den in Beilstein wohnenden Professor an der Ludwigsburg PH, Wilhelm Walter, machte. Walter sollte bei der anstehenden Bundestagswahl den von Annemarie Griesinger bis zu ihrem Wechsel in die Landesregierung gehaltenen Bundestagssitz verteidigen, doch er unterlag dem Sozialdemokraten Gunter Huonker, Wahl-Ludwigsburger und ansonsten Bad Godesberger. Für Matthias Wissmann kam die Sache zu früh, der angehende Jurist war in Bonn neben dem Studium persönlicher Mitarbeiter von Annemarie Griesinger, zudem Bundesvorsitzender der Jungen Union – der junge Mann vom Ludwigsburger Zuckerberg soll mehr sich in den Medien vermarktet haben als seine Chefin Annemarie, was sicherlich ihr nicht schadete, jedoch seiner Karriere guttat, die ihn dann doch noch in den Bundestag und dann unter Helmut Kohl in die Bundesregierung führte.

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Was Schloss Dwasieden in Sassnitz und die Ex-Bijoutterie in Dürrmenz gemeinsam hatten

Dolphin Trust, der Fall für den Staatsanwalt. Dolphin Trust? Da war doch was... Dürrmenz und Bijouterie? Und was haben beide mit dem maroden Schloss Dwasieden in Sassnitz auf der Insel Rügen (Mecklenburg-Vorpommern) zu tun? Die Antwort: Dolphin Trust hatte bei beiden Projekten die Finger im Spiel.

Stadthäuser an der Brunnengasse: Ersatz für die untergegangene Bijouterie. (Foto: Günter Bächle, November 2022)

Aber im Unterschied zur Dürrmenzer Liegenschaft an Brunnengasse und Krumme Gasse gehörte Dwasieden zur Konkursmasse, aus der heraus kürzlich 15 Immobilien für zusammen 86,5 Millionen Euro verkauft wurden, so eine Mitteilung der Kanzlei BBL vom September 2022. Darunter Dwasieden, in den Jahren 1873 bis 1877 im Auftrag von Adolph von Hansemann, Inhaber der Disconto-Gesellschaft in Berlin und einer der reichsten Männer der Bismarckzeit, erbaut. Heute mehr oder minder Ruine. 

Die ehemalige Bijoutterie in Dürrmenz. Foto: Günter Bächle, 2012

Trotzdem: Die Staatsanwaltschaft Hannover   forderte jetzt, wie zu hören ist, auch bei der Stadt Mühlacker die zu dem Fall vorhandenen Akten an. In Niedersachsens Hauptstadt ermittelt die Justiz gegen das Unternehmen wegen des Verdachts auf Betrug.

Zu dem Fall Dolphin Trust bloggte ich am 11. Mai 2021 und am 15. Dezember 2016.

Wer ist eigentlich Dolphin Trust? Jetzt wissen wir es ganz genau, denn sie machte bundesweit Negativ-Schlagzeilen. Aber in Mühlacker besteht offensichtlich kaum Interesse an der Geschichte. Der Skandal schlug lokal nicht auf, weil im Rathaus rechtzeitig die Reißleine gezogen wurde und zudem die Entscheidungen meist nichtöffentlich fielen. Ein Musterfall der Schadensabwehr - ein wichtiger Erfolg der Stadt.

Exakt und schnell wickelten  Stadtverwaltung und Gemeinderat den Fall Dolphin-Trust ab, bewahrte die Kommune vor Schaden, das Quartier davor, Teil der Konkursmasse von Dolphin Trust zu werden.

Die Dolphin Trust hatte vom Voreigentümer Sax (Tübingen), zunächst ohne Wissen der Kommune, das Areal übernommen. Die Stadt wunderte sich, als sie davon erfuhr, hatte auch Zweifel an der Seriosität des neuen Eigentümers, zumal dieser unter der Adresse in Langenhagen (Sitz des Unternehmens) nur schlecht zu erreichen war. Die Stadt hatte an Sax verkauft, die extra für dieses Vorhaben die Bijouterie Dürrmenz Projekt GmbH & Co. KG gründete. Im September 2015 vertröstete Sax die Mühlacker Kommunalpolitik um ein weiteres Jahr, hielt die vereinbarten Termine für Planung und Realisierung nicht ein. 

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Kanäle, Accounts, Apps: Mühlacker legt zu

Eine Portion Mediales, bittschön - lokal, regional, national.

Offizielle Seite der Stadt Mühlacker

Mühlacker holt bei der Öffentlichkeitsarbeit auf, nachdem man jahrelang auf der Stelle trat (der erste Antrag zur Nutzung der sozialen Medien lag im Frühjahr 2013 vor, eingebracht von der CDU-Fraktion – es erfolgte Kenntnisnahme, eine milde Form der Ablage, deshalb von der Union neu aufgelegt im Mai 2016).

Immerhin: Nach erstem Zögern ist die Stadt jetzt auch auf Instagram aktiv. Der OB an die Stadträte:  Wir wollen diesen Account künftig nutzen, um besonders auch jüngere Personen zu erreichen. Während Twitter für unsere Verwaltung noch kein Medium ist, das sie nutzen will, präsentiert sich Mühlacker auf Facebook schon seit 2013 als junge Stadt (2200 Follower)Noch ist die Zahl der Beiträge und die der Follower bei Instagram auf niedrigem Niveau, der Trend zeigt jedoch nach oben. Momentan bespielen besonders Stadtbücherei und Volkshochschule diesen Kanal.

Apropos Kanal: Stadt Mühlacker heißt einer auf Youtube mit derzeit 37 Abonnenten und zahlenmäßiger schmaler Videokost.

Mit ihren Social-Media-Auftritten ist sie fit, auch wenn der Datenschutzbeauftragte des Landes sich zurückhaltend über ein kommunales Engagement auf diesen Plattformen äußert. Der Vorschlag, wie Pforzheim aktuell aus den Gemeinderatssitzungen zu berichten, konnte nicht begeistern, schon deshalb, weil Kommunen den Medienunternehmen rechtlich nicht ins Gehege kommen sollen – keine wettbewerbsverzerrende Konkurrenz nennt sich diese Vorgabe.

Auch auf dem App-Markt ist die Senderstadt unterwegs. Mit der Stadt-App und ihrem von der Ratsmehrheit erzwungenen Schmalkost-Angebot: Homepage-Inhalt und Mängelmelder (etwa 350 aktive Nutzer, 2021) und die enzJoy-App von Stadtwerken, MT und anderen - mit deutlich höheren Nutzer-Zahl, da sie auch thematisch breiter aufgestellt ist und noch mehr Inhalte plant (zum Beispiel: Herzenssache Lienzingen interessiert sich, ihr Datenmaterial über den Stadtteil so online zu verwerten).

Das alles macht sich nicht von allein oder nachts durch fleißige Heinzelmännchen von Mühlacker.  Die Stadt Pforzheim hat insgesamt zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit (ÖA). Die Senderstadt bleibt deutlich hinter der Eins vor dem Komma zurück.

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Worum es uns geht. Unterstütze die Initiative #zusammenhalten #Mühlacker

Wiederholt gibt es auch in Mühlacker Demonstra­tionen und sogenannte „Spaziergänge“ durch die Innenstadt. Diese Aktionen, bei denen sich die Teil­nehmenden nicht an die geltenden Regeln halten, erfüllen uns mit Sorge.

Wiederholt gibt es auch in Mühlacker Demonstra­tionen und sogenannte „Spaziergänge“ durch die Innenstadt. Diese Aktionen, bei denen sich die Teil­nehmenden nicht an die geltenden Regeln halten, erfüllen uns mit Sorge.

Die meisten Bürgerinnen und Bürger aus Mühlacker üben seit März 2020 große Solidarität in der Corona-Pandemie.

Viele unterstützen sich gegenseitig, halten Abstand, tragen Masken, lassen sich impfen und versuchen so gemein­sam, Mitmenschen und die Gesellschaft bestmöglich vor dem Virus und seinen Auswirkungen zu schützen.

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The Länd, der Bund, Mühlacker und der Enzkreis: Gesucht der statistische Mittelwert

Quer durch die Statistik: Der Mittelwert in puncto Alter

Heidenei, sagt der Schwabe, staunt einmal und wundert sich mehrfach: Die Daten in der Mitteilung aus der Zentrale der Landes-Statistiker in der Böblinger Straße 68 in Stuttgart mit der laufenden Nummer 342/2021 kennen wir doch. Tatsächlich bestätigt der Blick zurück, was zu vermuten war. In der Aussendung mit der Nummer 224 am 16. August 2021 steht als Schlagzeile zwar diese: Jüngste Bevölkerung in Riedhausen im Landkreis Ravensburg, älteste in Ibach (Landkreis Waldshut) - Baden-Württemberg: Bevölkerung ist im Schnitt 43,8 Jahre alt. Doch wer suchet der findet als überzeugter, wenn auch im Ruhestand lebender Lokalredakteur in den Kolonnen von Zahlen seine viel geliebten lokalen Werte für Mühlacker, den Enzkreis, Pforzheim und den Rest der Welt.

So überrascht dieser Tage die Nachricht nicht, dass der durchschnittliche Enzkreis-Einwohner 44,6 Jahre alt und der von Mühlacker ein ganzes Jahr jünger ist. Das erfuhr die geneigte Leserschaft der regelmäßigen Pressemitteilungen des Statistische Landesamtes Baden-Württemberg schon seinerzeit im August. Da zu den Konsumenten der diversen statistischen Aufbereitungen auch dieser Blogger gehört, also der Autor dieses Beitrags, fand sich bei seiner Auswertung die lokale Botschaft im Sommer schon in seinem Titel: Wurmberg jüngste Gemeinde des Enzkreises, Mühlacker kommt so langsam in die Jahre. Exakt so könnte jetzt, viereinhalb Monate später, die Überschrift wieder lauten. Denn so schnell altert die Menschheit auch nicht. Doch die Mathematiker im Stala sorgten jetzt für einen neuen Dreh, um trotzdem jedermanns Interesse an ihren Zahlen zu wecken.

Statt des internen Vergleichs in The Länd, rückte nun in den Vordergrund, wie Baden-Württemberg in der statistischen Bundesliga spielt. Und siehe da: Mit 44,6 Jahren ist der durchschnittliche Enzkreis-Mensch so alt wie der exemplarische Deutsche. Der sogenannte statistische Mittelwert.

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