Was Mühlacker hat: Viele Sonnentage, kein Fahrverbot , doch mehr CO2-Emissionen

Im grünen Bereich: Zweimal den Daumen hoch für Mühlacker (Grafik: Verkehrsministerium Baden-Württemberg, 2020)

Die Nachricht ging lokal zwar unter, trotzdem: Ich finde sie wuchtig, schön und gut (schlechte gibt es tagtäglich genügend). Der bundesweit  dritte Platz der  sonnigsten Regionen geht an Mühlacker mit 2085 Stunden - nach dem  Hochrhein, 2126 wurden in Rheinfelden gemessen, und Stuttgart mit 2098 Stunden. Mehr als 2000 Sonnenstunden ermittelten die Fachleute um Diplom-Meteorologe Jürgen Schmidt  von Wetter-Kontor in Ingelheim zum Beispiel auch für Berlin, München, Nürnberg, Dresden, am Bodensee oder in Potsdam.

Positive Nachricht Nummer zwei: Sie schickte die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) auf die Reise durch die Nachrichtenwelt. Mühlacker blieb 2019 nach den vorläufigen Berechnungen unterhalb der Grenzwerte bei Stickstoffdioxid und Feinstaub.  Der zulässige Grenzwert für die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) liegt bei 40 µg/m³ im Jahresmittel. Im Vergleich der Messergebnisse der Jahre 2018 zu 2019 konnte laut LUBW die Belastung mit Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Messstellen in Baden-Württemberg im Jahresmittel durchschnittlich um etwa 13 Prozent beziehungsweise etwa 5,9 µg/m³ reduziert werden. Das Verkehrsministerium jubelt.

Knapp unterm Limit

Der Jahresmittelwert in der Umweltzone Mühlacker mit der Messstelle an der Stuttgarter Straße "litt" 2018  unterm geringeren Verkehrsaufkommen wegen monatelanger Vollsperrung der B10 in diesem Bereich als Folge von Leitungs- und Fahrbahnarbeiten. Der Ergebnis: 33 µg/m³ im Jahresmittel, damit sieben µg/m³ unterm Limit. 2019 rollte der Verkehr wieder wie eh und je. Spannende Frage: Blieb die Belastung trotzdem unter dem von der EU vorgegebenen Grenzwert?  Ja, knapp darunter, sagt die LUBW und gibt 38 µg/m³ für 2019 an. Also im grünen Bereich. Anders sah es noch 2017 und 2016 aus: Mit 47 beziehungsweise 49 µg/m³  standen die Zahlen seinerzeit auf rot. Mit der neuen Entwicklung ist die Gefahr von Fahrverboten gebannt. Wenn es keinen Rückfall gibt. Dazu passt diese Übersicht: 200102_Grafik_Uberschreitungstage_in_BW_2017.pdf

Punkt drei: Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg präsentierte im Dezember 2019 die kommunalen CO2-Bilanzen für 2017. Eine  Wissenschaft für sich, denn die Statistiker unterscheiden zwischen quellenbezogener und verursacherbezogenen Kohlendioxid (CO2)-Emissionsdichte. Sie geben die Zahlen in Tonnen je Einwohner an. Im Vergleich zu 1990 konnten die Pro-Kopf-Emissionen um 17,4 Prozent reduziert werden. Gegenüber dem Vorjahr sind landesweit die CO2-Emissionen pro Kopf nur leicht gesunken (0,4?%), so das Landesamt in seiner Mitteilung. Für Mühlacker melden sie jedoch ein kleines Plus. Ein Jahr zuvor sah es noch etwas besser aus.

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Er ist dann bald mal weg

Senderstadt - wie lang noch und was dann? Das Wahrzeichen von Mühlacker verschwindet: Der 1950 errichtete Sender, mit 273 Metern höchstes Bauwerk Baden-Württembergs, nimmt wohl bald Abschied. Ob er an seinem Siebzigsten fällt? Damit ist zu rechnen. Denn der Gemeinderat lehnte heute Abend ab, für 60.000 Euro die Spannschlösser an den Halteseilen des Noch-SWR-Eigentums austauschen zu lassen, mit denen die Standsicherheit  der langen Nadel gewährleistet wird. 15 Stadträte lehnten den Antrag der Stadtverwaltung - vor großer Zuschauerkulisse - ab, 12 stimmten dafür (auch ich).

Der SWR hatte die kommunale Kostenerstattung gefordert. Denn darf er den Sender abbrechen, was er eigentlich seit Jahren will, muss er nicht nachbessern. Doch weil sich die Senderstadt (ach so, war sie ja mal) für den Kauf des einzigartigen Denkmals interessierte, die Arbeiten aber dringend notwendig seien, sollte die Stadt ihn quasi von den Kosten des Austauschs freistellen.

Mich schmerzt das Aus für den langen Lulatsch von Mühlacker. Ärgerlich, wie herablassend im Gemeinderat heute Abend über ein Kulturdenkmal schwadroniert wurde. Da zählt die Geschichte nur minimal. Zudem ist diese Entscheidung ein verheerendes Zeichen der Stadt in Richtung Stuttgart, denn selbst die Wirtschaftsministerin suchte nach Lösungen, um den langen Zeitzeugen zu retten. Die Idee einer Stiftung entstand im Haus Hoffmeister-Kraut. Der Name Mühlacker soll inzwischen verbrannt sein in den Amtsstuben der Ministeriums. Unzuverlässig. Wen interessiert's in der Waldenserstraße? Da liegt Populismus näher.

Immerhin: Vier der sechs Fraktionen (außer FW und AfD) stimmten unterschiedlich ab (bei der CDU votierten vier für und zwei gegen die Kostenübernahme). In den vergangenen Tagen nahm der Druck aus der Öffentlichkeit auf die Räte zu, den Verwaltungsantrag auf Kostenübernahme abzulehnen. Mich erschüttert, wie mit einem Kulturdenkmal umgegangen wird. Wenn das Private täten, würden zuvörderst Stadträte meckern. Aber sei‘s drum. Das ist Demokratie.

Der SWR wird nun seinen Abbruchantrag erneuern, wie er es für den Fall der Ablehnung angekündigt hatte. Ihm werden große Chancen eingeräumt, dass sein Antrag auch von den Behörden genehmigt wird. Wir werden das verfolgen und wenn die lange Nadel fällt, trägt dafür nicht der SWR die Verantwortung, sondern die heutigen Nein-Sager im Gemeinderat. Der Schwarze Peter liegt im Rathaus. In meinem Diskussionsbeitrag sagte ich, erst nach Klärung der offenen Fragen könne über den eventuellen Kauf durch die Stadt entschieden werden. Das war für Ende Januar 2020 geplant. Wir sollten uns später  nicht vorwerfen lassen müssen, nicht alle Chancen der Sender-Rettung genutzt zu haben. Ich denke, man kann und muss daraus auch den Schluss ziehen, dass die Mehrheit im Gemeinderat eine Übernahme des Senders ablehnt, so OB Frank Schneider. Heute Abend fand diese Klärung - vorgezogen - statt, auf meiner Facebookseite wird darüber heftig diskutiert. 

Er, der einstige Sendeturm, ist dann bald mal wieder weg.

 

Stadtbahn: Garantiert staufrei

Die Stadtbahn kommt

Mister Stadtbahn: Michael Sengle, seit vergangenem Mai Kreisrat aus Keltern und mein Fraktionskollege. Anfang September rief er mich an, berichtete von seinem Stadtbahn-Konzept (zusammen mit Dominique Roller ausgearbeitet), ich setzte das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagsfraktion und die Ideen stießen dort auf volle Zustimmung. Eine Stadtbahn von Ittersbach durch den westlichen Enzkreis, durch Pforzheim und das Heckengäu bis in den Kreis Böblingen. Eine Tangentiale, die als Querverbindung die Räume Karlsruhe, Pforzheim und Stuttgart verbindet.

Zugegeben, zunächst hört sich das allzu visionär an, doch die Erfolgsgeschichte der Stadtbahnen im Ländle zeigt, dass es sich lohnt, über den Tag und über eine Wahlperiode hinaus zu denken. Der Einstieg: eine Machbarkeitsstudie. Doch das Projekt kann nur dann gelingen, wenn auch die Stadt Pforzheim mitspielt, denn dies ist das Herzstück einer solchen Trasse, wiewohl auch der schwierigste Abschnitt, da sie auf vorhandenen Straßen geführt werden muss, quasi in Konkurrenz tritt. Zwei Gespräche mit unseren CDU-Kolleginnen und Kollegen im Pforzheimer Gemeinderat zeigten, dass wir an einem Strang ziehen. Auch Pforzheims OB Peter Boch bekundete Interesse. Das Ergebnis sind fast gleichlautende Anträge im Gemeinderat von Pforzheim und im Kreistag des Enzkreises. Bei einem Pressegespräch stellten Vertreter beider Fraktionen am vergangenen Freitag das Konzept und die Anträge vor, die Berichterstattung fiel positiv aus, der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßte den Vorschlag ausdrücklich. Gestern gab es Interviews für SWR4 und Baden-TV.

Trotzdem: Das alles wird kein Spaziergang sein, langer Atem ist notwendig. Stolpersteine liegen auf dem Weg, wie sich auch bei der Enztalbahn (inzwischen ein Erfolgsprojekt) oder der geplanten Bahnverbindung zwischen Markgröningen und Remseck durch Ludwigsburg zeigt. Andererseits: Die Heilbronner brachten eine innerstädtische Bahnlinie auch fertig und die Karlsruher Stadtbahn rollt seitdem durch die Käthchenstadt ins Hohenlohische.  Wichtig wird sein, in den nächsten Wochen und Monaten eine Mehrheit in beiden Gremien zu erhalten für eine Machbarkeitsstudie. Wenn diese dann vorliegt, müssen die Ergebnisse bewertet werden. So wollen wir nicht alles auf einmal, sondern Schritt für Schritt vorankommen.

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Vision: Das Gigabit-Zeitalter - Aber jetzt reicht's nicht mal überall zu 50 Megabit/sec

Schnelles Internet soll überall in der Region Nordschwarzwald kein Traum bleiben

Die Bundesregierung hat einen flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2025 versprochen. Ob die selbst gesteckten Zielvorgaben diesmal erreicht werden? Ursprünglich sollte bis 2018 eine bundesweit flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadrate von 50 Mbit/s gewährleistet. Allein im Kreis Calw zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Von den 25 Gemeinden im Kreis erreichen fünf nicht einmal eine Breitbandabdeckung von 50 Prozent. In Enzklösterle haben sogar 14 Prozent der Haushalte gar keinen Internetzugang, vom Breitbandanschluss ganz zu schweigen.

Das Bild, das beim Breitbandgipfel des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Kursaal zu Hirsau, gezeichnet wurde, fiel ernüchternd aus. Doch die Zukunft lässt hoffen.  Sven Gábor Jánszky, Zukunftsforscher der Denkfabrik 2B AHEAD, forderte jedoch feste Zeitvorgaben - 2025 - für den Glasfaserausbau. Die Politik dürfe das alles nicht einfach treiben lassen in der Hoffnung, dass sich alles zum Guten wendet.

Jürgen Lück, neuer und erster Konzernbevollmächtigter der Telekom für den Südwesten und Simon Japs, Director Public Policy der Unitiymedia/Vodafone, bekamen als Netzbetreiber ihr Fett ab. Sie pickten sich beim Ausbau mit Glasfaser nur die Rosinen heraus wie den Ballungsraum Stuttgart, der ländliche Raum bleibe dabei im Hintertreffen, lautet der Vorwurf. Die Telekom sei bereit, in Gespräche einzusteigen. Stuttgart sei aber keine Blaupause für die Region Nordschwarzwald. Lück ("ich bin gerade bei der Bestandsaufnahme") plädierte für Kooperationen und forderte eine Verkürzung der amtlichen Genehmigungsverfahren. Was die Telekom an konkreten Ausbaumaßnahmen in der Region plant? Wir wissen es immer noch nicht.
 
Japs betonte, Vodafone habe 200.000 Kunden im Nordschwarzwald undd wolle auf Gigabit aufrüsten. Beide sagten, in 20 Jahren sollten ihre Investitionskosten ins Netz zumindest gedeckt sein. Trotz öffentlicher Förderung würden 80 Prozent der Kosten des Ausbaus an den Betreibern hängen bleiben.

Bis jetzt hat das Land 2019 mehr als 170 Förderanträgen aus der Region Nordschwarzwald stattgegeben, 2015 sei es nur einer gewesen, sagte Andreas Schütze, Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration.  Doch gebe es auch Schwierigkeiten wie die Topgraphie des Schwarzwalds oder die Rentabilität für Telekommunikationsunternehmen. Michael Zügel, Referatsleiter für digitale Infrastruktur im Landesinnenministerium, hob hervor, 80 bis 90 Prozent der Ausgaben verursache der Tiefbau beim Breitbandausbau. Derzeit seien Tiefbauunternehmen auch sehr gut ausgelastet. Die Folge: höhere Preise, weniger Anbieter.

 

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Trotz geplanter Erhöhung: Müllentsorgung war schon teurer

Ziemlich traurig, wenn nicht gar sauer, dürften vom  kommenden Jahr an all jene sein, die für Hausmüllgebühren tiefer in die Tasche greifen müssen. Es betrifft alle Landkreisbewohner, schreibt mein Kollege Armin Schulz, Redaktionsleiter des Schwarzwälder Boten.  Die Abfalltarife steigen im Schnitt um 27 Prozent. Das wurde im Kreistag beschlossen. Die Kreisräte treibe nun die Sorge um, dass die Bürger das nicht verstehen und nicht nachvollziehen können. Mit den neuen Abfallbehältern, die in diesen Tagen ausgeliefert werden, solle der Preissprung nichts zu tun haben. Eher damit, dass neue Entsorgungsverträge abgeschlossen werden mussten, wurde seitens der Kreisverwaltung betont, heißt es in dem täglichen Newsletter aus der Redaktion des Schwabo in Rottweil.
Ja, es handelt sich nicht um den Enzkreis, sonden um den Kreis Rotttweil. Doch auch Haushalten und Gewerbe im Enzkreis drohen 2020 höhere Abfallgebühren. Der Kreistag entscheidet erst im Dezember 2019 für 2020, aber die Richtung machen die Zahlen aus der Kämmerei deutlich, die Basis der nachstehenden Grafik sind. Alles was bekannt ist, bleibt der Prozentsatz wohl unter dem des Kreises Rottweil. Ein kleiner Trost.

Im Entsorgungsbereich wissen wir heute schon, dass die Kosten steigen werden. Deshalb werden wir die Abfallgebühren im kommenden Jahr leider erhöhen müssen – um wieviel, entscheide der Kreistag, sagte Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau in seiner Etatrede  am Montag. Die Kalkulation sei dabei auch geprägt von der gesetzlich vorgeschriebenen europaweiten Ausschreibung für die thermische Verwertung vom 1. Juni 2020 an. Da wir allerdings in den vergangenen Jahren die Gebühren weitgehend konstant halten und zeitweise sogar senken konnten, hält der Landrat eine Erhöhung für vertretbar.

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Breitbandgipfel der Region 6.11.,14:00. Kommen!

Kampf für ein Glasfasernetz in der Region Nordschwarzwald

Telekom & Co bevorzugen beim Ausbau des Glasfasernetzes einseitig die Region Stuttgart. Denn: Im partnerschaftlichen Ausbau mit der Deutschen Telekom wird die Region flächendeckend mit Glasfaser versorgt, heißt es auf der Website Gigabit Region Stuttgart. Bis 2025 sollen alle Unternehmen in Gewerbegebieten sowie die Hälfte der Haushalte einen Zugang zum Höchstgeschwindigkeitsinternet im Gigabitbereich auf Glasfaserbasis erhalten. Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte versorgt sein. Diese Ziele sind nur in einem konzertierten regionalen Vorgehen in enger Kooperation mit der Privatwirtschaft erreichbar. Dafür sind gemeinsame Investitionen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro geplant. Zudem wird die Region Stuttgart als eine der ersten deutschen Regionen ein 5G-Mobilnetz erhalten. Soweit die Nachricht. Und auf der Internetseite lächelt zufrieden der baden-württembergische Innen- und Digitalminister Thomas Strobl (CDU). Ist er Region-Stuttgart-Minister?

Wo bleiben wir in der Region Nordschwarzwald?  Als die Nachricht von dieser Kooperation Ende September 2018 in den Medien lief und sich die Telekom darob bejubeln ließ, tagte gerade die CDU-Fraktion der Versammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Wir ärgerten uns, weil die Telekom die Kommunen zwischen Alpirsbach und Illingen hängen lässt. Die vergessene Region! Damit etwas geschieht, bietet die Telekom mancherorts eine Verstärkung auf der Basis der alten Kupferkabel an (Vectoring), so in Maulbronn - mehr als gar nichts, aber meilenweit entfernt von einem zukunftsfähigen Glasfasernetz, mit dem die Region Stuttgart bedacht werden solle und inzwischen auch bedacht wird. Dagegen müssen in der Region Nordschwarzwald kommunale Zweckverbände, denen die Telekom auch noch Prügel in den Weg wirft, und Stadtwerke auf ihre Kosten dafür sorgen, dass die Menschen in unseren Gemeinden den Anschluss an die Datenautobahn erhalten.

Der Ärger  löste einen Antrag der Fraktion auf einen Digitalgipfel aus, bei dem sich Telekom & Co stellen sollten. Was unternimmt sie bei uns im ländlichen Raum, fragte Helmut Riegger, Landrat des Kreises Calw und Mitglied unserer Regio-Fraktion, der eine klare Benachteiligung der Region Nordschwarzwald sieht. Die besten Digitalisierungskonzepte von Unternehmen und Kommunen haben nur einen eingeschränkten Wert, wenn die Breitbandversorgung lahmt und der Mobilfunk Lücken hat, schrieb ich in der Begründung zum Antrag. Denn gesetzliche Aufgabe von Bund und Land auch in der Raumordnung ist es, gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen, doch gegen diesen Auftrag wird ständig verstoßen. Das führt zu einer fortgesetzten Ungleichbehandlung. Die Aufgabe, schnelles Internet zu schaffen, wird einfach den Gemeinden, Städten und Kreisen im ländlichen Raum vor die Füße gelegt, obwohl die Telekom aus Post-Zeiten der Netzeigentümer ist.

Jetzt findet der Gipfel statt, am 6. November um 14 Uhr im Kursaal Calw-Hirsau. Er ist öffentlich. Alle, die sich dafür interessieren, können (und sollten) teilnehmen. Hier das Programm zum Herunterladen: Einladungsflyer_Breitbandgipfel_06.11.2019_Stand_09.10.2019.pdf

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Spät in der Nacht oder am frühen Morgen sicher nach Hause

Viele Ideen und Kommentare als Ergebnis der Jugendkonferenz am 30. September 2019

Nachklapp zur Jugendkonferenz im Landratsamt Enzkreis.LandTalk 2019.

Wie gelangen junge Nachtschwärmer an den Wochenenden sicher mit Bahn und Bus  nach Hause, ohne dass das Elterntaxi angefordert werden muss? Schlecht, beklagten kürzlich Teilnehmer der gemeinsamen Jugendkonferenz von Stadt Pforzheim und dem Enzkreis im Landratsamt, schrieb ich als Kreisrat dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE).  Bei der Konferenz standen auch Kreis- und Gemeinderäte wechselnden Gruppen Rede und Antwort. „An meinen vier Stationen war einer der thematischen Schwerpunkte bei den jungen Leuten  der ÖPNV, speziell die fehlenden Spätverbindungen an den Wochenenden.“  Zudem seien die „Nachtschwärmer“ in Pforzheim als Angebot gestrichen worden. Eine der Fragen von jungen Leuten, die ich in meinem Brief zitierte: „Wie komme ich nachts von der Wilferdinger Höhe in Pforzheim nach Pinache?“ Ich versprach, das Thema aufzugreifen.

Differenziert sieht VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß das Angebot. In seiner Antwort schrieb er mir: „Im Regelfall verkehren montags bis donnerstags und sonntags die letzten Busse ab Pforzheim in die Region gegen 23 Uhr/23.30 Uhr.“ Freitags abends und samstags abends würden zusätzlich die Moonlight-Busse auf neun Linien kurz nach 1.00 Uhr in die Region (Lehningen, Langenalb, Ittersbach, Königsbach, Bretten, Maulbronn, Neuhausen, Bieselsberg, Mönsheim/Heimsheim) fahren, ebenso auch vor einigen ausgewählten Feiertagen. Die Linie 743 fahre seit  9. Juni 2019  Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag zusätzlich um 3.15 Uhr Richtung Büchenbronn - Schömberg. Hier müsse man abwarten, wie dieser Kurs angenommen wird.

Axel Hofsäß weiter: Von Mühlacker aus fahre auf der Linie 700 Richtung Maulbronn - Sternenfels - Knittlingen - Bretten montags bis donnerstags kurz nach 22.30 Uhr der letzte Bus, freitags, samstags und sonntags zusätzlich ein Bus um kurz vor Mitternacht. In die Stadtteile von Mühlacker rolle das AST Mühlacker täglich bis kurz vor Mitternacht, Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag auch noch zusätzlich nach 1.00 Uhr.

Die Züge verkehren am Wochenende von Pforzheim in Richtung Mühlacker  - Stuttgart auch noch kurz nach 1.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr, In Richtung Karlsruhe zirka 2.00 Uhr und kurz nach 3.00 Uhr. Die Enztalbahn macht demnach täglich gegen Mitternacht Feierabend, die Kulturbahn  am Wochenende ebenfalls gegen Mitternacht.

In der Region gibt es, so der VPE-Geschäftsführer weiter,  Anrufsammeltaxi-Verbindungen (AST) zwischen Illingen und Schützingen, Keltern und Remchingen sowie zwischen Maulbronn und dem Bahnhof Maulbronn West. Diese verkehre unter der Woche meist bis etwa Mitternacht, am Wochenende auch noch etwas später.

Ansonsten gebe es die Möglichkeit, ein reguläres Taxi zu nehmen. Ob das Pforzheimer Nachttaxi „Nachtschwärmer“ noch einmal fahren werde, sei derzeit noch ungewiss. Hofsäß: „Wir arbeiten an einer Lösung. Es bestand bisher ein Bedarf zwischen 25 und 50 Personen.“

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