Günter Bächles Weblog

Der neue OB - Meine Rede als Erster ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters, zur Verpflichtung und Vereidigung von Stephan Retter als Oberbürgermeister der Stadt in der Gemeinderatssitzung am 13. Januar 2026

Keine Angst, meine Damen und Herrn, Sie sind nicht im falschen Film –

Auch wenn ich nun bitte:

Film ab (kurzer Film von der Bauarbeiten am Sender in Mühlacker 1930)

Am Anfang war der Sender, ohne ihn gäbe es womöglich kein Stadtrecht für Mühlacker und somit auch keinen Oberbürgermeister. Irgendwie hängt alles zusammen. Entflechten wir:

So wie die Vaihinger das Jahr einteilen in vor und in nach dem Maientag, so kann Mühlacker, der alte Rivale im mittleren Enztal, zeitrechnungsmäßig durchaus mithalten.

Die Mühlacker Zeitrechnung beginnt jedoch weitaus später als die Vaihinger, nämlich im Jahr 1930. Eben mit dem Bau des Großsenders Mühlacker. Und deshalb darf sich Mühlacker - auch auf den Ortsschildern - Senderstadt nennen. Hoffentlich immer mit Sender.

Sie wissen es sicherlich, und wenn Sie es noch nicht wissen, sei es Ihnen gesagt:

Nach dem Bau des ersten Großsenders Mühlacker im Jahr 1930 bekam die Landgemeinde Dürrmenz-Mühlacker - im Oberamt Maulbronn gelegen - durch Entscheidung des Staatsministeriums die Eigenschaft einer Stadt verliehen - unter Kürzung ihres Doppelnamens in Mühlacker. So steht es geschrieben in einem Fünf-Zeiler auf der Titelseite der Ausgabe vom 20. November 1930 des Staatsanzeigers für Württemberg.

Mühlacker, die heutige Kernstadt, zählte vor nun 96 Jahren zirka 6000 Einwohner, heute sind es etwa 15.500, gesamtstädtisch deutlich mehr als 26.000. Und die haben einen neuen Chef im Rathaus. Streng genommen ist die Vereidigung und Verpflichtung eines Bürgermeisters nur ein kurzer formaler Akt – Gelöbnis und Handschlag. Doch ein OB-Wechsel nach 16 Jahren ist mehr als eine Formsache, sie ist Wegmarke in der Geschichte einer Kommune – sie hat Aufmerksamkeit und Einordnung verdient. Was war, was wird?

Das Video über Rundfunk Mühlacker soll hinführen auf diese Mühlacker Zeitrechnung:

"Der Zehnte: Stephan Retter - jetzt vereidigt und verpflichtet als Mühlacker OB" vollständig lesen

16 Jahre Oberbürgermeister Frank Schneider. Eine Ära geht zu Ende, in der Mühlackers Gesicht sich sichtbar verändert hat – und zwar positiv.

Dafür stehen zunächst, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Familie Schneider, meine Damen und Herrn jedweder Ehre

drei Beispiele:

Die Gartenschau 2015 mit der Renaturierung der Enz: Die ganze Stadt ist mit Herzblut dabei, an der Spitze ihr OB. Die Gartenschau gelingt rundum, Mühlacker ist zurecht stolz, Aufbruchstimmung herrscht. Ein Meisterstück! Von den Daueranlagen in den Enzgärten profitieren noch Generationen. Nachhaltigkeit zählt. Gartenschau-Feeling bleibt. Dass das alles knapp zehn Millionen Euro kostete, war (fast) vergessen. Die Gartenschau, das war sein und der ganzen Bürgerschaft Erfolg.

Genauso wie das zweite Jahrhundert-Projekt: Das neue Stadtquartier Ziegelhöhe – Wohnraum, auch öffentlich geförderter, für 1400 Menschen, dazu Einkaufsmärkte, die Mühlackers Stellung als Einkaufsstadt stärken. Meisterlich – auf dem Gelände der früheren Ziegelwerke Mühlacker. Sozusagen auf leisen Sohlen brachte unser OB mit der Hofkammer des Hauses Württemberg den richtigen, landsmannschaftlich passenden, soliden und vor allem solventen Investor nach Mühlacker, zuvor geschickt vermeidend, dass die Fläche europaweit ausgeschrieben werden muss.  Nicht allein für Letzteres sind wir ihm noch ungemein dankbar.

Das dritte Beispiel: Die Ortskerne von Dürrmenz, Mühlhausen, Lienzingen und Lomersheim sind wieder vital geworden. Sanierungsgebiete – ein Erfolgsrezept von Stadt und Land. Sie stärken die Wohn-, Aufenthalts- und Freizeitqualität unserer gewachsenen Zentren, stärken somit auch das Wir-Gefühl. Denken Sie daran, wie das frühere Kanne-Areal in Dürrmenz umgestaltet wurde zum Wohn-Quartier. Oder schauen wir nach Lienzingen zu dem bei der Kelter entstandenen Dorfplatz als neuem und auch angenommenen Treffpunkt der Menschen.  Oder verharren wir auf dem früheren Keefer-Gelände in der Innenstadt mit seinem durch den Abbruch des Gebäudes möglich gewordenen Freizeit-Areal für Jung und Alt.

Doch auch das Bewahrende gehört zur Ära Schneider (nein! Ich meine nicht die Verkehrsregelung in der Bahnhofstraße!), sondern diese beiden Beispiele:

• Lienzingen erhielt die Zusatzbezeichnung Etterdorf, der gut erhaltene mittelalterliche Ortskern wurde gänzlich unter Schutz gestellt – das wohl erste Dorf im Land mit einem solchen Gütestempel
• Und – auch das gehört gottseidank dazu – der Sender blieb doch stehen!
• mittelalterliche Ortskern wurde gänzlich unter Schutz gestellt – das wohl erste Dorf im Land mit einem solchen Gütestempel
• Und – auch das gehört gottseidank dazu – der Sender blieb nicht nur stehen, Mühlacker heißt nun auch ganz offiziell Senderstadt!

16 Jahre Frank Schneider. Was erwarten die Menschen von einem OB? Zügig, kostengünstig, unkompliziert die Aufgaben zu lösen. Schon vor gut fünfhundert Jahren meinte der italienische Diplomat, Polit-Stratege, Dichter und Philosoph Machiavelli, dass Politiker Probleme bloß aufschieben, sich nicht eifrig genug um eine Lösung kümmern. Ein guter Fürst müsse sich seinen Bürgern verpflichtet fühlen.

Im Jahr 2025 ist das immer noch aktuell: «Gute Regierungsführung besteht nicht in der Verwaltung von Problemen, sondern in ihrer Lösung.» Das sagte die neue demokratische Gouverneurin des US-Bundesstaats New Jersey, Mikie Sherill – und besiegte den Trump-Kandidaten.

Oder, um an die Rede von Bürgermeister Dauner anzuknüpfen, nein, nicht Bruno Pressack oder Bibi Blocksberg war es, sondern Bob, der Baumeister, ebenfalls aus diesem Genre. Bob, der Baumeister ist klug. Der beantwortet sich seine selbst gestellte Frage „Können wir das Schaffen?“ immer lautstark und mit viel Optimismus selbst mit einem entschiedenen und überzeugenden „Ja, wir schaffen das!“   Ach, da fällt mir unsere Alt-Kanzlerin ein – aber das ist eine andere Geschichte.

Frank Schneider, der Gemeinderat und die Verwaltung jedenfalls schafften das.  Drei Zahlen, die die Stadtkämmerei auf meine Bitte hin zusammenstellte, belegen dies: In seiner 16-jährigen Amtszeit wurden

191.455.036,39 €	Für Investitionen der Stadt ausgegeben,
21.770.802,57 €	In die Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen gesteckt sowie
24.153.714,68 €	In die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens gesteckt, also unter anderem zum Abbau des Sanierungsstaus an Schulen, Kindergärten etc.

 

• Summa summarum also 237.379.553, 64 Euro allein für Investitionen, Sanierungen und Unterhaltungsarbeiten.

Ist das nichts?

"16 Jahre OB - eine Bilanz" vollständig lesen

Von 228 Flurstücken im Naturschutzgebiet Felsengärten in Mühlhausen an der Enz befinden sich sechs Flurstücke im Eigentum des Landes Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Karlsruhe. Drei der nicht verpachteten Flächen werden im Auftrag der Naturschutzverwaltung gepflegt.  Aber auch eines, das ihr gar nicht gehört. Jetzt räumte die Behörde die Panne ein. Das Regierungspräsidium Karlsruhe muss meinem früheren Fraktionskollegen aus Mühlhausen, Wolfgang Schreiber, dankbar sein, dass er auf seiner Meinung beharrt hat. Sonst würde die Behörde womöglich noch jahrelang das falsche Grundstück pflegen lassen.  Das RP ist eben weit weg, sollte deshalb den Kundigen vor Ort mehr vertrauen. Andererseits: Fehler sind menschlich und selbst in unserer Mittelbehörde sitzen eben auch nur Menschen.

Auto-Kennzeichen schaffen, ja verstärken sogar noch die Identität der Menschen mit ihrer Stadt und ihrem Landkreis.  Eine Untersuchung des Ludwig-Uhland-Instituts an der Universität Tübingen belegt dies.Weshalb nutzt der Enzkreis diese Chance immer noch nicht und lässt sich nicht das Kürzel ENZ genehmigen - zusätzlich zu PF für Pforzheim. Dieses Fazit im Blog findet Zustimmung. Dies wird auch durch Diskussionen in den sozialen Medien bestätigt, nachdem ich eine kurze Meldung auf meinen Seiten geteilt habe. Das Thema bewegt die Menschen. Hoffentlich auch bald die Kreispolitik. 

Neues Schuljahr, neue Klagen wegen Eltern-Taxis, die vor Schulen und Kindergärten in kurzer Zeit für kurze Zeit massiv auftreten. Jetzt eröffnete das Verkehrsministerium Baden-Württemberg den Kommunen die Möglichkeit, hier verstärkt lenkend einzugreifen. Mit einem neuen Erlass schafft das Land rechtliche Grundlagen, damit Kommunen Schulstraßen und Schulzonen einfach, rechtssicher und ohne großen bürokratischen Aufwand einführen können. Schauen wir mal, wie die Straßenverkehrsbehörden der Städte und Gemeinden das Instrument nutzen. Der Schulweg soll jedenfalls sicherer werden.

Deutschlands größtes Kulturevent nennt die Deutsche Stiftung Denkmalschutz den Tag des offenen Denkmals am kommenden Sonntag, 14. September. Es lohnt sich, auf die Web-Seite der Stiftung zu gehen und zu schauen, wo welche Angebote gemacht werden. Hier hilft auch eine eigene App. Lienzingen allein hat 80 Kulturdenkmale, die zweithöchste Zahl im Enzkreis nach Knittlingen. Stationen der lokalen Denkmal-Tour sind die Frauenkirche mit der Pieta, der Uhlandbau und die Evangelische Albanikirche in Mühlhausen. 

 

 

Nach dieser Untersuchung steht fest:  Autokennzeichen schaffen, ja verstärken sogar noch die Identität der Menschen mit ihrem Stadt- und Landkreis.  Weshalb nutzt der Enzkreis diese Chance immer noch nicht und lässt sich ENZ genehmigen? Denn der Enzkreis ist nicht Pforzheim. Aber die Enzkreis-Menschen müssen sich das PF-Schild ans Heiligs Blechle schrauben. Es ist höchste Zeit, das zu ändern. Wissenschaftlich untermauerte Argumente liefert jetzt eine Forschungsgruppe des Ludwig-Uhland-Instituts für Empirische Kulturwissenschaft der Universität Tübingen. Dazu erschien im EKW-Verlag ein gut 160 Seiten starkes Buch.

"Das Unterscheidungskennzeichen " vollständig lesen

Reaktion auf einen Leserbrief:

Zunächst danke ich Herrn Wetter für die freundliche Erwähnung in seinem Leserbrief. Es ist mir eine besondere Ehre, als einziges der 14 Ratsmitglieder persönlich genannt zu werden, die für den Standort des Wohnheims am Wallfahrtsweg gestimmt haben.

Sie bringen weitere Standorte zur Sprache, wie etwa Lienzingen oder Ziegelhöhe, und führen an, dass diese aus Ihrer Sicht bestimmt möglich wären. Allerdings bedeutet „bestimmt“ nicht, dass es sich dabei um konkrete Alternativen handelt. Wenn Sie tatsächlich umsetzbare Vorschläge haben, die innerhalb derselben Frist realisiert werden könnten, bitte ich Sie, diese konkret zu benennen. Ich bin gespannt darauf.

Schnell wird sich zeigen, dass jede vorgeschlagene Alternative auf ähnliche Ablehnung stößt wie aktuell der am Ende des Wallfahrtswegs: „Warum gerade hier? Wir haben grundsätzlich nichts gegen ein solches Wohnheim, aber bitte woanders.“ Letztlich würde die an den Enzkreis zu zahlende Fehlbelegerabgabe weiter steigen – Gelder, die dann bei Schulen, Kindergärten oder Brücken fehlen würden.

Abschließend möchte ich klarstellen: Der Standort Wallfahrtsweg wurde nicht vom Gemeinderat vorgeschlagen, sondern vom Eigentümer dem Enzkreis angeboten.

 

Günter Bächle

Manchmal sucht man sich seine Aufgaben nicht aus – sie kommen einfach auf einen zu. So ist das bei uns mit der Unterbringung von obdachlosen Menschen. Das Gesetz gibt klar vor: Die Kommunen müssen sich kümmern. Ob wir wollen oder nicht, wir können uns dieser Verantwortung nicht entziehen – und ehrlich gesagt, das ist manchmal ganz schön schwierig.

In den vergangenen Monaten habe ich viele Diskussionen verfolgt. Ständig geht es um die Frage: Wo können wir neue Einrichtungen schaffen? Das wird besonders dann zum Problem, wenn Geflüchtete nach zwei Jahren – so will es das Gesetz – aus den Unterkünften des Kreises entlassen werden. Wer bis dahin keine Wohnung gefunden hat, wird obdachlos und landet wieder in kommunaler Verantwortung, also bei uns. Das ist bei uns mittlerweile Alltag.

Eigentlich soll die sogenannte Anschlussunterbringung eine Brücke in ein eigenständiges Leben sein. Aber ganz ehrlich: Das ist oft reine Theorie. Denn bezahlbarer Wohnraum fehlt bei uns an allen Ecken und Enden – und nicht nur bei uns. Das Resultat? Viele Menschen bleiben länger in den Unterkünften der Stadt, weil der Sprung in eine eigene Wohnung fast unmöglich ist.

"Die Herausforderung der Unterbringung – Ein Blick in unseren Alltag" vollständig lesen

Das sind Helden, unsere drei OB-Kandidaten aus dem Mühlacker Gemeinderat, die Oberbürgermeister Frank Schneider beerben und vom 1. Januar 2026 an Chef im Rathaus sein wollen. Helden der besonderen Art, wie sich an den ersten beiden Abenden dieser Woche zeigte. Zweimal tagte der Gemeinderat, um eine Liste mit 37 Tagesordnungspunkten abzuarbeiten. Das gelang auch, obwohl mindestens zwei Reizthemen erwartungsgemäß für Debattenstoff (und somit Zeit) sorgten:

• Ein eventueller Standort für ein 80-Personen-Wohnheim im Eckenweiher und
• Tempo 30 auf der Bundesstraße 10, die quer durch Mühlacker führt.

Themen, die damit nicht erledigt sind, sondern weit in die Nach-Schneider-Ära hineinreichen. Hätte zu einer Herausforderung werden können für die OB-Aspiranten, mit klaren und eigenständigen Positionen im Stadtparlament zu punkten, nicht orientiert an der Fraktionsmeinung, auch nicht an den vielen  Nein-Sagern zum Wohnheim-Standort am Wallfahrtswerg  im Eckenweiherstandort – sondern ausschließlich an der Verantwortung der Stadt, Probleme zu lösen und dies so wirtschaftlich wie möglich zu tun. Auch wenn dies unangenehm sein kann; wie zum Beispiel bei der gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung von Asylsuchenden, die ihr vom Landkreis zugewiesen werden.  Wenn sie keine ausreichende Zahl von Plätzen schafft, kassiert der Enzkreis eine Fehlbelegerabgabe. Für Mühlacker dürfte so allein 2025 mehr als eine Million Euro fällig werden.

Ein Minenfeld nannte das der MT-Kommentator zurecht.

"Stimmenfang auf dem Minenfeld" vollständig lesen

Eine der städtischen Maßnahmen aus dem ersten Sanierungsgebiet wird allgemein gelobt im Flecken: Der Dorfplatz vor der Kelter, der Bach davor – ein sehr schön gestalteter Ort der Zusammenkunft, so Kommentare bei der Befragung durch die Kommunalentwicklung als Vorbereitung für das neue, inzwischen angelaufene zweite Sanierungsgebiet Ortskern II Lienzingen. Ein gelungenes Projekt, auf das wir alle stolz sein können.

Und es sind gerade solche Anlässe wie das Maibaumstellen gestern Abend auf dem Areal, die begeistern (schon gar bei sommerlichem Wetter). Der renaturierte Scherbentalbach in diesem Bereich ist eine Attraktion für Kinder, das Element Wasser belebt. Die Kelter mit ihrem Vordach, 1922 als Dreschhalle gebaut (als solche letztmals 1955 genutzt), der gehfreundliche Pflasterbelag, die Großzügigkeit des Areals - alles stimmt.

"Dranbleiben! " vollständig lesen

 

Zwar seien die Zugänge von Asylantragstellern nach Baden-Württemberg im Jahr 2024 um rund 40 Prozent gesunken. Gleichwohl befinde sich diese Zahl weiterhin auf einem hohen Niveau, heißt es der Antwort des zuständigen Dezernenten des Enzkreises, Holger Nickel auf meine Anfrage als Kreisrat. Ich hatte die Prognosen aus dem Landratsamt vor dem Hintergrund der verzweifelten Suche der Kommunen wie Mühlacker nach Unterbringungsmöglichkeiten kritisch hinterfragt, nachdem von Bund und Land auf den Rückgang der Zahl Geflüchteter hingewiesen werde. Tatsächlich zeigt der Trend nach unten - auch beio den Zuweisungen in die Anschlussunterbringung durch die Kommunen.

"Zahlen aus dem Landratsamt" vollständig lesen

Ein weiteres Musterbeispiel für gelungene Sanierung lässt sich jetzt im Etterdorf Lienzingen bestaunen. Die fast 500 Jahre alte Scheune von Friedenstraße 3 dient jetzt Wohnzwecken. Bei einem Rundgang mit Veronika Jung zeigen sich die Besucher begeistert. Was sich aus einem unscheinbaren Gebäude alles machen lässt. In unserem Ort häufen sich die exemplarischen Fälle der Denkmalerhaltung. Wie aus dem Bilderbuch finden sich Anschauungs-, Lern- und Begreif-Objekte. Familie Jung sagt selbst: Denkmalschutz, Brandschutz sowie Baurecht und Wünsche nach modernem Wohnambiente in Einklang gebracht worden. So ist’s.

Über eineinhalb Jahre haben die Jungs liebevoll die denkmalgeschützte Scheune aus dem Jahr 1562 saniert und zu einem modernen Wohnraum umgenutzt. Der Initiative für das Bauvorhaben ging der Wunsch voraus, bereits versiegelte Flächen zu nutzen, den Ortskern zu beleben und nachhaltig zu bauen. Die Familie Jung demonstrierte auf eindrucksvolle Weise, wie man die Aspekte Denkmalschutz, Brandschutz sowie Baurecht und Wünsche nach modernem Wohnambiente in Einklang bringt – eine nicht immer einfache Aufgabe, wie sich bei der Besichtigung gezeigt hat. Etterdorf zu sein, bedeutet auch Verpflichtung für die Stadt, sich entsprechend zu engagieren.

Das Ergebnis sei ein einzigartiges Wohnambiente mit nachhaltigen ökologischen Baustoffen, bei dem dennoch die uralte Substanz erhalten werden konnte. Familie Jung kann nur empfehlen, die bestehenden Möglichkeiten in den Ortskernen zu nutzen und appelliert an die öffentliche Hand, Bauherren, insbesondere junge Familien, die solche Projekte angehen, sowohl finanziell als auch durch den Abbau von übertriebenen bürokratischen Anforderungen zu unterstützen. Nur so könnten die ehrgeizigen ökologischen Ziele der Landes- und Bundesregierung im Bereich Bauen und Wohnen erreicht werden.

"Noch 'n Kapitel aus dem Bilderbuch der Sanierung im Etterdorf" vollständig lesen