Günter Bächles Weblog

Beliebtes Fotomotiv: die drei Erbsen

Pointe de Penn Hir - grandios, gewaltig, begeisternd. Wohin soll man zuerst hinschauen? Ein felsiges Kap auf der Halbinsel Crozon. Gehört zur Gemeinde Camaret-sur-Mer, es liegt südwestlich von ihr. Beliebtes Fotomotiv sind die

Das Lothringer Kreuz auf Penn Hir

Erbseninseln - wie Böpsel liegen sie vor dem Felsmassiv.  Eine Landzunge mit Panoramablick und Kletterfelsen, einer natürlichen und ungestörten Vegetation. Zu Füßen ein zerklüftetes Moor und zerklüftete Klippen, die fast 70 Meter unterhalb in das Meer von Iroise münden.

Was heißt aber der Name Pointe de Penn Hir? Eine Bezeichnung, die auch noch unterschiedliche Varianten der Schreibweise kennt. Die Antworten in den einschlägigen Nachschlagebüchern - meist online - sind eher spärlich. Auf einer regionalen Tourismus-Homepage wird es konkreter (in französischer Sprache zwar, aber die Google-Übersetzungsmaschine will auch genutzt werden). Zwar seien sich die Etymologen auch nicht sicher, doch es gebe die Version „Spitze des Brachlandes“. Hier sei das Ende der Welt mit wilden Felsen. Nun ja. Jedenfalls ist hier ein Natur- und

Neugierige Möwe

Vogelschutzgebiet, das das Nisten von Seevögeln wie die schwarzbeinigen Dreizehnmöwen und die Zotteln ungestört erlauben. Gegenüber des Pointe ein langgestrecktes Felsenensemble, die Tas de Pois.

Monument der Bretagne

Auf einer Seite zum Meer hin ragt imposant in die Höhe das Monument der Bretagne für die Freiheit Frankreichs, das Lothringer Kreuz, in Erinnerung an die Unterstützung der Bretonen für General de Gaulle und dessen Freiheitskampf gegen Nazi-Deutschland. Es Dank an die Briten, die 1940 den Aufruf vom 18. Juni 1940 zur Befreiung Frankreichs im Radiosender BBC ermöglichten. Das gigantische Werk aus Granit entwarf der Architekt JB Mathon, die stilisierten eingebauten Skulpturen F. Bazin, darunter eine Frau, die ihre Ketten gebrochen hat.Auf einer versiegelten Platte auf der Rückseite des Denkmals steht „Freier Mann, werden Sie immer schätzen das Meer, erste Zeile eines Gedichts von Charles Baudelaire. 

Badeort mit 2500 Einwohnern

400 Einwohner mehr als mein Mühlacker  Heimatstadtteil Lienzingen, aber mit UNESCO-Weltkulturerbe: Camaret-sur-Mer, ein Hafenstädtchen im Westen der Bretagne auf der Halbinsel Crozon. Der Turm der Festungsanlagen von Vauban steht in der UNESCO-Liste. Ein Touristenort, ganz anziehend. Doch wer an der Hauptstraße beim Hafen vor einem der zahlreichen Cafés und Bistros sein Eis genießt, an dem rauschen die Fahrzeuge vorbei. Ob das alle schätzen? Mich erinnert das an Diskussionen im Mühlacker Gemeinderat, ob die Kunden bis vor den Laden hinfahren dürfen/müssen oder ob sie nicht auch ein Stück laufen könnten. 

Camaret-sur-Mer

Ansonsten: einfach ein schönes Städtchen, auch wenn es "nur" eine Gemeinde ist. Überschaubar - bei 2500 Einwohnern und trotz weit mehr Touristen. Einer der faszinierten Orte der Bretagne, schwärmt ein Autor auf dieser Website. Die Lage an einem natürlichen Rückzugsort am Meer - sowohl geschützt als auch offen - sei  ideal gewesen für den Bau eines Hafens. 1694 versuchten die Briten an diesem Eingang zur Meerenge von Brest zu landen, wurden aber zurückgeschlagen.

Zuerst spezialisierten sich die Fischer auf Sardinen, dann auf Hummer (von 1961 an). Doch Ende der Achtziger Jahre ging die Fang-Konjunkur wie in anderen Hafenstädten der Bretagne zurück, jetzt sind es Sportboote, die im Hafen anlegen. Zeitweise war der Ort auch beliebter Aufenthaltsort von Künstlern. 

Schiffsfriedhof im Hafen von Camaret-sur-Mer

Seit etwa 30 Jahren liegen sie dort - das halbe Dutzend Wracks ehemaliger Fischkutter. Der Schiffsfriedhof von Camaret-sur-Mer ist zur Touristenattraktion im Hafen des 2600 Einwohner zählenden Ortes geworden. Die Fischer legten die Kutter um 1990 aufs Trockene als sich die Langustenfischerei nicht mehr lohnte, die Schwerpunkt für sie war. Vor einem Jahr sah ich die maroden Boote erstmals, seitdem sind die ausgemusterten Objekte auf dem Kiesbett am Deich noch mehr zum Gerippe verkommen. Morbider Charme? Wann kommt das wirkliche Ende? 

Elektrotankstelle Enzgärten/Wertle

Die Mühlen mahlen halt langsam

Das Elektromobilitätsgesetz erlaubt Kommunen für E-Fahrzeuge nach diesem Gesetz einige Bevorrechtigungen: für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen, bei der Nutzung von für besondere Zwecke bestimmten öffentlichen Straßen oder Wegen oder Teilen von diesen, durch das Zulassen von Ausnahmen von Zufahrtbeschränkungen oder Durchfahrtverboten sowie im Hinblick auf das Erheben von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen oder Wegen. Mögliche Bevorrechtigungen nach zwei dieser vier Punkte seien in Mühlacker nicht möglich, so Abicht, da es hier keine Busspuren oder passende Zufahrtsbeschränkungen gebe, die für E-Fahrzeuge freigegeben werden könnten.

An den öffentlichen Stromtankstellen an der Bahnhofstraße und im Wertle seien keine Parkgebühren zu entrichten, sondern die Kosten für den Strombezug. In Dürrmenz (Stromtankstelle St.-Andreas-Straße) würden überhaupt keine Parkgebühren verlangt, schreibt Abicht. Es würden nur noch Parkgebühren an der Stromtankstelle in der Tiefgarage Stadtmitte/Rathaus erhoben. „Dafür fallen dort keine Gebühren für den Strombezug an, da dort noch keine Abrechnungseinheit an der E-Tankstelle installiert ist. Sobald die Stromtankstelle entsprechend nachgerüstet wird, sind dort auch keine Parkgebühren mehr zu bezahlen.“

Eine gänzliche Befreiung der E-Fahrzeuge von den Parkgebühren in der Innenstadt hält die Stadtverwaltung nicht für sinnvoll. Bei einer Befreiung von den Parkgebühren könnten die E-Fahrzeuge rund um die Uhr kostenlos ohne Zeitbegrenzung auf bewirtschafteten Parkplätzen abgestellt werden. Insbesondere an den Parkplätzen in der Bahnhofstraße sei dies im Interesse der Gewebetreibenden an freien Parkplätzen und an einer gewissen Fluktuation des Parkverkehrs nicht zu befürworten, so der Bürgermeister weiter. Eine zusätzliche Parkraumbewirtschaftung nur für E-Fahrzeuge mit einer Parkscheibenregelung wäre seiner Meinung nach für den Verkehrsteilnehmer kaum noch  zu durchschauen beziehungsweise würde den Bedarf an einer Vielzahl zusätzlicher Verkehrsschilder auslösen, für die nicht ausreichende Befestigungsmöglichkeiten vorhanden seien.

Angesichts der niedrigen Parkgebühren in Mühlacker und der hohen Anzahl an Parkplätzen ohne Parkgebühren ist die Stadtverwaltung der Ansicht, dass eine Gebührenbefreiung für die öffentlichen Parkplätze in Mühlacker kein  entscheidender Anreiz zum Kauf eines E-Autos sein werde. Insbesondere bei dem genannten Deckerparkplatz an der oberen Bahnhofstraße handle es sich jedoch um einen Teil des „Betriebs gewerblicher Art Parkierung“. Dieser sei im Rahmen der letzten Betriebsprüfung des Finanzamtes zu gründen gewesen. Für die entsprechenden Stellplätze auf diesem Areal müsse demnach steuerlich eine Einnahmenerzielungsabsicht vorliegen. Kostenloses Parken nur für E-Fahrzeuge (unter gleichzeitigem Ausschluss von nicht E-Fahrzeugen) auf diesen Stellplätzen wäre daher steuerschädlich, so Abicht.

Wertige Broschüre

Das erste Leitbild gab es schon 2001, wurde 2007 aktualisiert und ist jetzt quasi gründllch umgemodelt worden. Allerdings holperte es doch, als der Kreistag in acht Sitzungsrunden den von der Kreisverwaltung vorgelegten Entwurf in Form bringen sollte. Den einen war er zu lange, andere wünschten eine ergänzende Kurzfassung (die auch noch folgt). Die FDP focht dafür, nur Aussagen zu Themen zu treffen, die in die Kompetenz des kommunalen Teils und damit des vom Kreistag zu verantwortenden Bereichs fallen. Doch auch der staatliche Bereich, dem der Kreistag nichts, aber das Regierungspräsidum (fast) alles zu sagen hat, trägt mit seinem Tun auch zum Bild des Landkreises bei. Die Menschen unterscheiden nicht, für sie ist alles Enzkreis. Ein Disput für Insider. Schließlich sollen die Texte nicht nur den Kreistag leiten, sondern die gesamte 1000-köpfge Verwaltung. Letztlich kochte der Streit nochmals bei der Verabschiedung am 10. Dezember 2018 im Kreistag kurzzeitig hoch, aber letztlich stimmte eine Mehrheit einem etwas abgespeckten Entwurf zu.

Seit dieser Woche liegt das Leitbild als Broschüre vor, unterzeichnet vom Landrat sowie den Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen von FW, SPD, Grünen und CDU, damit auch von mir. Mit bewusst wertigem Layout und als "Schweizer Broschur" soll es zum Lesen einladen. 440 x 62 Seiten sind gedruckt worden auf umweltfreundlichem Recyclingpapier - eine bewusst kleine Auflage, die 1300 Kilogramm CO2 "kostete", die aber kompensiert werden.

Das Leitbild für den Enzkreis ist ein Auftrag zu nachhaltigem Handeln. Es ist Aufgabe des Kreistages und der dort vertretenen politischen Gruppierungen, der Verwaltung und der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis, auf Grundlage dieses Leitbildes und im Rahmen einer Nachhaltigkeitsstrategie konkrete Maßnahmen zu initiieren. Dafür bedarf es Weitblick, Flexibilität, Ausdauer, Kreativität, mutige Entscheidungen und pragmatisches Handeln.

Die Welschen Wiesen - zwischen Eckenweiher und Osttangente

Jetzt, gut zwei Monate später, registrierten die Menschen im Eckenweiher die bis dato nur spärlichen Hinweise auf die Pläne der Stadt mit den Welschen Wiesen und sie nehmen zurecht übel, dass sie aus dem Rathaus nicht rechtzeitig informiert wurden. Was erbost, sind zwei nichtöffentliche Mehrheitsentscheidungen des Rats, Fläche zu kaufen, was inzwischen vollzogen wurde.

Von einer "Notlösung" sprach ein Ratskollege der Freidemokraten, weil sonst in puncto Gewerbeansiedlung nichts gehe - nachdem seine Fraktion erst am 22. Januar den Antrag der CDU abgelehnt hatte, den im Regionalplan auf seinerzeitigen Wunsch der Stadt Mühlacker von Restriktionen freigehaltenen, 25 Hektar großen Standort Lug Fuchsensteige zu nehmen, der "Notlösungen" überflüssig machen würde. Die überwiegende Mehrheit der Stadträte votierte voriges Jahr immerhin grundsätzlich für die Ausweisung von 25 Hektar.

Natürlich kann man 25 Hektar als überzogen ansehen wie es die LMU propagiert, natürlich sind Gewerbegebietspläne allenorts strittig (war auch schon vor 30 Jahren bei den Waldäckern so), möglicherweise stoßen wir jetzt an unsere Grenzen mit der Realisierurng unserer Wünsche nach Gewerbebauland. Aber die  LMU unterstützt die Variante "kleinere Standorte" statt einem großen - doch Welsche Wiesen und Waldäcker-Ost bringen es zusammen auch auf gut zehn Hektar, die Welschen Wiesen wären zudem in Siedlungsnähe. Für mich ein KO-Kriterium. Der Schutz guter Böden ist manchen wichtiger als der Schutz von Wohngebieten und somit Menschen. Der Eckenweiher soll nun die Zeche für eine "Notlösung" bezahlen.

CDU und  FW setzten durch, dass die Stadtverwaltung in einer Veranstaltung die Öffentlichkeit informiert - geschieht nun am 29. April um 19 Uhr im Uhlandbau - und vorher nichts beschlossen wird. Die von der Stadtverwaltung für die selbe Sitzung des UTA beantragte artenschutzrechtliche Untersuchung der Welschen Wiesen war damit vom Tisch, gleich um ein ganzes Jahr, wie der OB beklagte.

Was die Verwaltung in der UTA-Sitzung nicht sagte, kam diese Woche ans Licht. Für einen Teilbereich der Welschen Wiesen zwischen dem Wohngebiet Eckenweiher und der Osttangente gibt es bereits seit 2016 ein von der Stadtverwaltung beauftragtes artenschutzrechtliches Gutachten, das aber dem Gemeinderat nicht vorgelegt wurde. Erst auf meine Anfrage hin überließ  die Verwaltung in ihrer Antwort am vergangenen Dienstag die Untersuchung den Stadträten.Anlage_zu_S19-058-60_2016-08-sAP_Welsche-Wiesen_Erweiterung_Erluterungsbericht.pdf "Die Angst, zum Bauernopfer zu werden" vollständig lesen »

Historische Tarifreform, lobt der Verkehrsminister

Kann die landesweit gelobte Reform des Tarifsystems des Verkehrsverbundes Stuttgart (VVS) mit übersichtlicheren Tarifzonen und günstigeren Fahrpreisen auch auf den Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) umgesetzt werden - vom Verkehrsminister des Landes als historisch gerühmt? Das wollte die CDU-Fraktion im Kreistag wissen. Jetzt kam die Antwort von Landrat Bastian Rosenau: Das könne nur der nächste und übernächste Schritt sein. Zumindest machte er nicht gleich dicht. Auch abschreckende finannzielle Horrorgemälde fehlten. Das schon ist ein gutes Zeichen.

Die VVS-Tarifreform mit neuartiger Tarifzonenstruktur und zum Teil deutlicher Tarifabsenkung sei eine von mehreren Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV, räumt der Landrat in seinem Schreiben ein. Im Prinzip bestehe die Tarifspinne des VVS nur noch aus fünf Ringen und drei Ergänzungsringen. Damit werde nicht nur der Fahrweg nach Stuttgart Innenstadt verbilligt, sondern auch die Fahrwege, die regionale Querverbindungen darstellen. Positiv dabei sei neben der Absenkung der Preise, dass die Preisfindung - es gelten die durchfahrenen Ringe - für den Kunden verständlicher werde.

Nach Aussage des VVS finde eine Preissenkung von bis zu 30 Prozent gegenüber den bisherigen Fahrpreisen statt. Es werde ein Einnahmeverlust von 42 Millionen Euro jährlich prognostiziert, den die öffentliche Hand finanziere, so Rosenau laut Mitteilung der CDU-Kreistagsfraktion. Hierbei seien acht Millionen Euro erwartete Mehreinnahmen durch Fahrgastmehrungen schon gegengerechnet. Das Land Baden-Württemberg fördere die Maßnahme in der Höhe eines Jahresverlustes, verteilt auf sechs Jahre. Über sechs Jahre seien also fünfmal 42, damit zusammen 210 Millionen Euro von der Stadt Stuttgart und den VVS-Landkreisen aufzubringen.

„Würden wir das rein rechnerisch auf die Verhältnisse des VPE umsetzen, bedeutet eine Tarifabsenkung von maximal 30 Prozent bei Gesamteinnahmen im VPE von 27 Millionen Euro Mindereinnahmen von jährlich bis zu acht Millionen Euro, über sechs Jahre verteilt dann insgesamt bis zu 40 Millionen Euro unter Berücksichtigung einer Förderung durch das Land von insgesamt acht Millionen Euro“, so der Landrat. Selbstverständlich seien auch geringere Absenkungen vorstellbar.