Rückabgewickelt - und das war gut so

Dolphin Trust - viermal griff ich seit 2016 das Thema in meinem Blog auf. Jedesmal hatte der Beitrag auch mit Mühlacker und dem Sanierungsgebiet Dürrmenz zu tun. .  

Baustelle Bijouterie in Dürrmenz im Jahr 2016. Foto: Günter Bächle

Ein Musterfall der Schadensabwehr - ein wichtiger Erfolg der Stadt Mühlacker,  der es vor neun Jahren in letzter Minute gelang, die Dolphin Trust herauszubugsieren aus dem Projekt Bijouterie... Das zeigt sich im Nachhinein deutlich. Denn im Fall Dolphin begann ein Betrugsprozess vor dem Landgericht Hildesheim. Laut NDR war jetzt Prozessauftakt.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland titelte: Der König der Ruinen vor Gericht. Die Dimension dieses Falles, wird der Münchener Rechtsanwalt Peter Mattil zitiert, der hunderte Geschädigte vertritt, reiche eindeutig an die Fälle P&R und Wirecard heran.

Komisch  kam uns vor zehn Jahren im Mühlacker Rahaus schon vor, was wir erlebten. Exakt und schnell wickelten  Stadtverwaltung und Gemeinderat deshalb den Fall Dolphin-Trust ab, bewahrten die Kommune vor Schaden, das Quartier davor, ein Teil der späteren Konkursmasse von Dolphin Trust zu werden.

Die Dolphin Trust hatte vom Voreigentümer Sax (Tübingen), zunächst ohne Wissen der Kommune, das Bijouterie-Areal übernommen. Die Stadt wunderte sich, als sie davon erfuhr, hatte auch Zweifel an der Seriosität des neuen Eigentümers, zumal dieser unter der Adresse in Langenhagen (Sitz des Unternehmens) nur schlecht zu erreichen war. Die Stadt hatte an Sax verkauft, die extra für dieses Vorhaben die Bijouterie Dürrmenz Projekt GmbH & Co. KG gründete. Im September 2015 vertröstete Sax die Mühlacker Kommunalpolitik um ein weiteres Jahr, hielt die vereinbarten Termine für Planung und Realisierung nicht ein. 

In dieser Phase erfuhr die Stadtverwaltung eher zufällig, dass Sax die Projekt-GmbH inzwischen an Dolphin Trust verkauft hatte. Deren neue Tochter musste bis 30. August 2016 gegenüber der Stadt belegen, dass Bauarbeiten beauftragt worden sind. Der Nachweis ging ganz knapp zu Fristende im Rathaus ein. Doch still ruhte das Gelände weiterhin, sehr zum Ärger der Dürrmenzer. Statt der ursprünglich geplanten Erhaltung und Sanierung der früheren Bijoutterie war der Komplex vollends abbruchreif geworden.

Der Gemeinderat beschloss im Oktober 2015: Der Kaufvertrag mit der Bijouterie Wohnmanufaktur GmbH wird rückabgewickelt. Bisher gewährte Zuschüsse aus den Sanierungsmitteln werden zurückgefordert. GmbH und Muttergesellschaft Dolphin Trust akzeptierten dies ohne große Reaktionen, was seinerzeit manchen wunderte. Der Gemeinderat wähnte sich zwar rechtlich auf der sicheren Seite, konnte jedoch ein Restrisiko nicht ausschließen, von dem niemand sagen konnte, wie groß es sein könnte. Letztlich zahlten sich Mut und Nervenkitzel aus.

Das alte Bijouterie-Gebäude in Dürrmenz konnte nicht gehalten werde. Da war wirklich das kleinere Übel wie sich jetzt erneut zeigt. 

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Der Buchtipp: Vorsicht beim Schauen

Schon der Prolog ist deftig: Wer ist der Chef? Autor Alexander Teske schreibt:

Auf dem Weg aus dem Konferenzzimmer wollte ich vom Chef vom Dienst wissen, ob ich als Planer das Thema für die Abendausgabe bestellen soll.

Seine Antwort: Nö!

Aber der Chefredakteur hat es doch gewünscht?

Ist mir scheißegal!

Wir haben das Thema ignoriert.

Alexander Teske hat sechs Jahre bei der Tagesschau die Themen der Sendungen geplant. In seinem Blick hinter die Kulissen zeigt er wie Karrieristen, Machtkämpfe und politische Überzeugungen die Sendung prägen. 

Das zeigt schon, wer Einfluss hat bei der Tagesschau. Die zehn Chefs vom Dienst, zwei Drittel Männer, alle über 45, fast alle mit Studienabschluss, keiner mit Migrationshintergrund, keiner Ostdeutscher. Diese sind der Öffentlichkeit unbekannt, steuern wesentlich die Meinungsbildung im Land. Ihre Stellen werden nicht ausgeschrieben – wer etwa aus Altersgründen ausscheidet, empfiehlt den eigenen Nachfolger. Der engere Kreis wird dadurch nicht gestört. Und die Chefredakteure? Die bezeichnet der Autor als Könige ohne Reich, ihre täglichen digitalen Konferenzen als ein Ritual, bei dem sie sich gegenseitig Themen für den Tag vorlesen, die alle schon wissen - eine Farce. Wer in den Tagesthemen den Kommentar (jetzt Meinung) sprechen darf, wählen sie aus. Jedenfalls nur Redakteure, die auf einer extra dafür geführten Namensliste stehen.

Die Tagesschau schmort im eigenen Saft. Der typische Chef ist ein Einser. Unbefristet angestellt, in der höchsten Gehaltsgruppe 1, Stufe 6. Der Autor verrät das Monatsgehalt (Stichtag 1. Dezember 2022): Genau 11.434 Euro (brutto). De facto sind sie unkündbar. Das macht Einser selbstbewusst. Nachrichten müssen in ihr Weltbild passen. Die Einser stehen politisch eher links der Mitte im Gegensatz zur Mehrheit der Bevölkerung. Diese heimlichen Chefs haben ihre persönlichen Vorlieben und danach geschieht auch die Themenauswahl. Die Tagesschau – kein neutraler, objektiver Bobachter der Nachrichtenwelt? Wohl eher nicht. Also: Vorsicht beim Schauen. Tendenziös, elitär, links.

Man kennt sich: Wenn Redakteure plötzlich auf die andere Seite als Pressesprecher eines Ministers wechseln und umgekehrt, als Rückkehrer leitende Posten bei ARD oder ZDF übernehmen. Für ihren dauerhaften oder zeitweisen Ausflug in die Politik kündigen sie nicht, sie lassen sich einfach beurlauben. Teske schildert den Fall von Michael Stempfle vom Südwestrundfunk mit festem Sitz im Hauptstadtstudio der ARD. Euphorisch lobt er am 17. Januar 2023 in einem Beitrag für tagesschau.de den neuen Bundesverteidigungsminister Pistorius nach allen Regeln der Kunst – sieben Tage später wird bekannt: Stempfle ist neuer Pressesprecher des Verteidigungsministers. Schon sein Vorgänger kam aus dem Hauptstadtstudio der ARD.

Teskes Buch ist spannend. Entlockt dem Leser öfters ein erstauntes: Das kann doch nicht wahr sein! Der Autor beschreibt die Verquickungen zwischen Politik und öffentlich-rechtlichem Rundfunk, die Kungeleien, macht aber auch Vorschläge zur Reform des Systems.

Doch, Vorsicht! Das Buch ist keine Anklage gegen den ÖRR, kein Plädoyer für Privat-TV, sondern eine kritische Diagnose mit Therapie-Rezepten.Teske widerspricht entschieden dem Vorwurf, Staatsfunk zu sein. Er rechnet mit Ministerpräsidenten ab, die einerseits Einsparungen von ARD und ZDF fordern, andererseits verlangen, ihre Landesstudios auszubauen. Kleinstaaterei im öffentlich-rechtlichen Rundfunk heißt denn auch ein Zwischentitel. Als Beispiel nennt er Reiner Haseloff, Regierungschef des Zwei-Millionen-Einwohner-Bundesländchens Sachsen-Anhalt. Der Christdemokrat habe für den überdimensionierten Ausbau des Studios Halle gesorgt und später die Verkleinerung verhindert, gleichzeitig dem ÖRR die notwendigen, von einer externen Kommission für vertretbar gehaltenen Gebührenerhöhungen verweigert.

Schwachstellen der Öffentlich-Rechtlichen aufzuzeigen, heißt nicht, gegen das System zu plädieren. Wir brauchen gerade in einer Zeit der Face-News die mediale Grundversorgung und solide Nachrichtensendungen. Ich erinnere mich an Karl Krafft, meinen ersten Chefredakteur bei der Ludwigsburger Kreiszeitung. Er, eher leicht rechts der Mitte stehend, orientierte sich bei seinen Entscheidungen über den Aufmacher auf Politik 1 sowie die Wertung und Platzierung weiterer Nachrichten an der 20-Uhr-Tagesschau – freute sich, wenn seine Wertung in Ludwigsburg gleich oder ähnlich war wie die der Redaktion in Hamburg. Nur, als Willy Brandt 1971 den Friedensnobelpreis bekam, war ihm dies nur einen Ein-Spalter wert, immerhin auf der Politik 1.

Die Tagesschau muss ihren guten Ruf wieder aufpolieren. Da darf kein Platz für Einser sein. (bä)

Der Autor: Alexander Teske arbeitet seit 30 Jahren als Journalist, zuletzt sechs Jahre als Redakteur bei der Tagesschau in Hamburg. Davor war er 15 Jahre beim MDR in Leipzig. Dort verfasste er Beiträge für Tagesthemen, Brennpunkt oder Brisant und plante die Nachrichten des MDR. Er stand vor und hinter der Kamera. Seine Anfänge liegen im Print: Nach einem Volontariat bei der Morgenpost veröffentlichten Stern, Focus, Bild und taz seine Artikel. Zum Schreiben ist er zurückgekehrt– als freier Autor lebt Teske in Hamburg. Die ARD ließ Focus auf Anfrage wissen: Die im Buch erhobenen Vorwürfe gegenüber ARD-aktuell und der ARD sind einseitig und beruhen auf den subjektiven Erinnerungen eines einzelnen, ehemaligen Mitarbeiters. Dass Tesken Falsches veröffentlichte, behauptet nicht einmal die ARD.

Info: Verlag Langenmüller, ISBN 978-3-7844-3731-6, 292 Seiten, Paperback und als E-Book, 22.00 Euro.

Dreier-Gruppe im Schnee mit Dame und zwei Hunden sowie andere Glückwünsche zum Fest

Zweimal schon lieferte ich die Fleißarbeit hier im Blog ab: Die Hitliste der schönsten Weihnachtskarten und der besten Sinnsprüche, die mich vor dem Fest und dem neuen Jahr erreichten. Eigentlich schade, dass die Karten zuerst einige Tage in Position auf einem Tisch oder dem Kachelofen-Vorsprung gebracht werden, um dann im Altpapier zu verschwinden. Einige haben es verdient, gewürdigt und hier gelistet zu werden.

Die Krippe als Kulisse für die schönsten Karten zu Weihnachten und neuem Jahr

Zum Beispiel jene, die vor unserer Familien-Krippe in Position gestellt wurden, um fotografiert zu werden – begonnen rechts mit dem zarten, bunten Tannenbaum, gemalt von Benita und dann der Schülerarbeit mit Wasserfarben und Salzkristallen, kunstvoll gefertigt von den Klassen 10 des Theodor-Heuss-Gymnasiums Mühlacker.

Ebenfalls in der Spitzengruppe steht für mich jedes Jahr die Karte der Volkshochschule Mühlacker. Das VHS-Team gestaltet seit Jahren seine Glückwunschkarten immer sehr liebevoll. Diesmal auch wieder. Begeistern kann der Synonym-Kasten, mit dem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Reverenz erwiesen wird.

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Sie wackeln nicht, sie zittern nicht

Unter den Augen der Dichterfürsten Goethe und Schiller. (Foto: Günter Bächle)

Allein das Programm wiegt schwerer als viele andere. 200 Seiten mit Geschichten, Portraits, Hintergründe, Termine, auf Deutsch und Englisch.  Ein who is who der Kulturwelt, gilt das Kunstfest Weimar doch als eines der renommiertesten und vielfältigsten Kulturfestivals in Deutschland, organisiert von einem nur knapp zehnköpfigen Team unter dem Dach des Deutschen Nationaltheaters und der Staatskapelle Thüringen in Weimar. Welch eine Leistung! 

Das Festival - laut Veranstaltern größte zeitgenössische Kunstschau in Ostdeutschland - dauert diesmal vom 20. August bis 8. September 2024. Mehr als 140 (oder 160?) Veranstaltungen aus zehn Sparten stehen auf dem Programm - darunter 22 Ur- und Erstaufführungen. Allein das Eröffnungsprogramm am ersten Tag ist nicht stressfrei. Ach so, da war ja auch noch das …

Für die Demokratie plakatiert (Foto: Thomas Müller)

Ich erlaube mir zwei Tage Festival. Zum ersten Mal. Bedaure, dass es danach schon heimwärts geht. Aber zwei Tage lassen einen beeindruckt sein, auch vom Mut der Festival-Macher. Sie wackeln nicht, sie zittern nicht! Es ist nicht die Zeit der Leisetreter, klare Kante ist gefragt. Unter dem Eindruck der bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen begann das Kunstfest, das in diesem Jahr einen besonders starken politischen Anspruch hat. Wir versuchen, mit unserem Programm die Narrative von der extremen Rechten zu konterkarieren und wollen die Vielfalt feiern, die wir bedroht sehen, sagte Festival-Leiter Rolf C. Hemke auch im ZDF-Morgenmagazin. Hemke: Es geht um die Verfasstheit unserer Zivilgesellschaft und die Fragen danach, ob wir weiter eine lebendige Erinnerungskultur haben, ob wir den Feminismus weiterbefördern, wie wir zur Zuwanderung und zur Inklusion von Menschen mit Handicaps stehen. Der 52-jährige gebürtige Kölner ist seit 2018 Chef des Kunstfestes.

Tanz, Konzert, Schauspiel, Kunst, Diskurs, Musiktheater, Performance, Literatur und Film ein buntes, bildungsakzentuiertes und künstlerisch hochambitioniertes Programm. Die Eröffnung fand mit vielen Gästen aus Politik, Wissenschaft und Kultur statt – im Bauhaus Museum, in der Herderkirche, auf dem Theaterplatz mit dem Schiller-/Goethe-Denkmal und in der Redoute des Deutschen Nationaltheaters. 

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Roter Berlepsch und die Pflanzaktion der Konfirmanden im Lienzinger Wiesenpark

Konfimanden-Jahrgang 2024 beim Pflanzen ihres Obstbaumes. Ein Lienzinger mit starker Lomersheimer Unterstützung.

Wieder fand ein neuer Obstbaum seinen Platz in der Blumenwiese bei der Frauenkirche in Lienzingen, in den Erdboden gebracht von den Konfirmanden des Jahrganges 2024. Dieser neunte Konfi-Baum ist ein Roter Berlepsch, eine Spross-Mutation der hellen Sorte Freiherr von Berlepsch, wie Jutta Heugel-Appu weiß, die 2015 die Idee hatte, dass jeder Konfirmanden-Jahrgang dort einen Baum pflanzt.

Roter Berlepsch

Die Apfelsorte 'Berlepsch' sei eine deutsche Kreuzung von 1880 aus 'Ananasrenette' und 'Ribston Pepping'. Als erstmaliger Züchter gelte Diedrich Uhlhorn junior in Grevenbroich (Nordrhein-Westfalen), der seine Neuentdeckung nach dem damaligen Düsseldorfer Regierungspräsidenten Hans Hermann Freiherr von Berlepsch benannt habe. Jutta Heugel: Eine zu den edelsten Tafeläpfeln zählende Liebhaberfrucht. Sie gehöre zu den zehn Apfelsorten mit den höchsten Vitamin C-Anteilen.

Eine Besonderheit gab es. Lienzingen hatte dieses Jahr mit Vincent Ziegler nur einen Konfirmanden. Da Lienzingen mit Lomersheim seit wenigen Monaten mit Jonathan Hengel einen gemeinsamen Pfarrer hat, wurde Vincent zusammen mit den zwölf Lomersheimer konfirmiert. Bei der Baumpflanzung machten sie alle mit: Romy Albrecht, Fiona Ebert, Hannes Ebert, Laura Ebert, Moritz Eisel, Carla Fischer, Elisabeth Gayer, Ryan Goltzsch, Felix Lang, Mati Moser, Daniel Pulz, Celine Schaller und Vincent Ziegler.

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Wie wir mit Ausnahmen den Umweltschutz aushebeln und die Ausgleichsmaßnahmen vergessen

Wie viel ist Natur wert? Der Fall der Alten Ziegelei in Mühlacker zeigt, dass eine naturschutz- und planungsrechtliche Einschätzung des Naturwertes nicht trivial ist.

Eine von mehreren Ausgleichsmaßnahmen in den Waldäckern und im Aischbühl in Mühlacker: Neues Zuhause für Zauneidechsen.

Aktuell gilt: Unter der Annahme, dass ein Eingriff in den Naturhaushalt ausgeglichen werden kann, sind Eingriffe unter Umständen genehmigungsfähig. Die Bewertung liegt in der Bauleitplanung im Ermessensspielraum von Gemeinderat und Verwaltung, zunehmend auch bei den Gerichten.

Eingriffshierarchie und Wert der Natur

Am Anfang der Eingriffshierarchie steht immer das Gebot der Vermeidung und Minimierung. Erst dann folgt das Ausgleichsgebot (Kompensation). Ein Ausgleich muss im räumlichen und funktionalen Zusammenhang zum Eingriff stehen. Die letzte Möglichkeit stellen Ersatzmaßnahmen dar, die nicht im räumlichen und funktionalen Zusammenhang stehen, aber qualitativ gleichwertig sein müssen. Ein großes Problem stellt dabei die Bewertung dar.

Was ist die Natur wert, die wir zerstören? Was für Arten kommen vor? Wie wirkt sich der Verlust auf die Gebiete drum herum aus? Und wie bewerten wir den sogenannten Time-lag? Beispielsweise können gewachsene Strukturen und alte Bäume nicht in wenigen Jahren und Jahrzehnten (Time-lag) kompensiert werden. 

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Von der Ersparungs-Classe bis zum Stabilitätsanker - Wider die Trägheit

Polit-Prominenz im Achterpack. Ein solches Erlebnis gibt es nicht alle Tage. Diese Woche schon, und zwar an zwei Tagen in den Hallen 19/20 der Messe Hannover ' bei dem alle drei Jahre stattfindenden Deutschen Sparkassentag. Zwar waren die eher an Gartenstühlchen erinnernden Sitzgelegenheiten alles andere als angenehm, doch der Bequemlichkeitsverlust erschien in diesem Fall hinnehmbar als Preis für das Programm:  Zu hören und zu sehen nacheinander einen Ministerpräsidenten, einen Ex- Bundespräsidenten, den Kanzler, seinen Vizekanzler, den Oppositionsführer, den Bundesfinanzminister, nicht zuletzt die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), eine russische Bürgerrechtlerin nebst Professor aus Chicago.

Altbundespräsident Joachim Gauck im Gespräch mit ZDF-Mann Claus Kleber.

An die 2700 Menschen beim 27. Deutschen Sparkassentag, darunter Vorstandsmitglieder und Verwaltungsräte. Die Arena-Bestuhlung lässt wenig Zwischenraum, ordnet jedem Besucher einen festen Sitzblock zu, getrennt durch versetzte Treppen. Inklusion ist anders. Doch sie erlaubt einen Einzug wie bei einem Boxkampf. Moderatorin Gundula Gause als Arena-Sprecherin schaltet in den Laut-Modus um, was ihr in Maßen gelingt:  Wir begrüßen den Kanzler!  Die Menschen stehen auf wie auf kollektivem Geheiß, klatschen, doch von den oberen Seitenrängen lässt sich Olaf Scholz in dem ihm folgenden Menschenpulk kaum erkennen. Anderntags bei Christian Lindner ist es nicht viel besser, die hochgewachsene Christine Lagarde ragt da schon eher heraus. Den Dreien nur lassen die Veranstalter des Kongresses dieses Spektakel angedeihen. Die anderen Redner finden sich ohne Tam-Tam in der ersten Reihe

Kanzler Scholz

ein. Sie betreten die Halle durch den Seiteneingang, nicht durch die hohle Gasse, in der Mitte.

1778 die erste Sparkasse gegründet

Wer bei den Sparkassen spricht, in dessen Rede ist auch Sparkasse drin. Fast alle Redner boten einen mehr oder minder kleinen Werbeblock für die mehr als 330 deutschen Sparkassen. Die Kette von Herausforderungen verunsichert die Menschen. Sie brauchen Stabilitätsanker. Das gilt für die Politik. Aber nicht nur: Die Sparkassen sind gesellschaftlicher Stabilitätsanker erster Güte – wir brauchen Sie in dieser Rolle! Worte von Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen. 200 Jahre alt wird dieses Jahr die Sparkasse Hannover. Der Bundeskanzler reklamierte Hamburg als Ort der ältesten, 240 Jahre alten Sparkasse.

Gauck bestätigte: Die Sparkassenidee ist nicht an der Leine, sondern an der Elbe entstanden. Bereits 1778 sei auf Initiative der Patriotischen Gesellschaft in Hamburg die Ersparungs-Classe gegründet worden. Sie ist – so zitiere er kurz aus der damaligen Satzung – zum Nutzen geringer fleißiger Personen beiderlei Geschlechts, als Dienstboten, Tagelöhner, Handarbeiter, Seeleute, errichtet, um ihnen die Gelegenheit zu bieten, auch bei Kleinigkeiten etwas zurückzulegen und ihren sauer erworbenen Not- und Brautpfennig sicher zu einigen Zinsen belegen zu können, wobei man hoffet, dass sie diese ihnen verschaffte Bequemlichkeit sich zur Aufmunterung gereichen lassen mögen, um durch Fleiß und Sparsamkeit dem Staate nützlich und wichtig zu werden.

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