Zwischen Lienzingen und Großglattbach: Spielplatz-Programm 2020 der Stadt

Das Umwelt- und Tiefbauamt der Stadtverwaltung konzentriert sich aktuell auf die Fertigstellung des Spielplatzes im Wohngebiet Vordere Raith in der Raithstraße in Lienzingen sowie dem Spielgeräteersatz im Kornweg und Am Wässerle, beide in Lomersheim, antwortete Amtsleiter Holger Weyhersmüller auf meine Anfrage zum Spielplatz-Programm 2020. Der Spielplatz beim Arboretum, bei der Burg Löffelstelz, sei in der Planung und solle gemeinsam mit der Bürgerstiftung noch 2020 begonnen werden. Aufgrund der Ereignisse, die uns in diesem Jahr förmlich überrannt haben, mussten doch einige Pläne verworfen werden.

Die Aufwertung des Spielplatzes Unterm Sportplatz in Großglattbach soll demnach planerisch zum Jahresende in Angriff genommen werden, so dass mit der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt 2021 die Spielgeräte beschafft werden könnten. So sei auch der Plan mit Aufstellung des Haushaltes 2020 gewesen. Der Spielplatz sei jetzt schon nutzbar und mit verschiedenen, wenn auch älteren, Spielgeräten ausgestattet. Die bereits vorgenommene Grünpflege und der Rückschnitt der Bäume seien auf jeden Fall erfolgreich gewesen. Der schön gelegene Spielplatz, mit viel Sonnenschein aber auch Schattenplätze, lädt schon jetzt zum Verweilen ein, so Weyhersmüller abschließend.

 

So schön und teuer kann Feuerwache sein: Mühlackers jüngstes kommunale Groß-Bauwerk

Grau, schwarz und schlank: Die neue Feuerwache mit Blick auf den Sender (Fotos: Antonia Bächle)

Sichtbare Fortschritte sind zu sehen an Mühlackers Teuer-Wache, äh, pardon: Feuer-Wache. Korrekt: Hauptfeuerwache. Selbst die Außenanlagen an dem 12,1- (oder, je nach Lesart) 12,4-Millionen-Projekt am Senderhang, im Zwickel Senderstraße/Bundesstraße 10, gedeihen prächtig. Der Gemeinderat vergab kürzlich Lieferung und Einbau der Funkausstattung zum Preis von 124.000 Euro, genehmigte noch zwei kleine Kostennachträge. Die nach der Kostenexplosion um 50 Prozent erreichten 12,1 Millionen Euro halten sich schon geraume Zeit. Immerhin. Aber der Schrecken hallt nach.

Ein höchst vorzeigbares Gebäude, hübsche Visitenkarte am Stadteingang aus Osten: Trotz großen Bauvolumens schlank wirkend, schmiegt sich das Domizil der Wehr an den Hang. Grau und Schwarz sind eine klare, zu dem sonst bei Feuerwehrhäusern dominierenden Rot alternative Farblinie. Sie wirkt beruhigend, ist aber gleichzeitig anziehend, da stimmig. Alles von Grün bekränzt - ein schöner Bau! Wenn nur die Kosten nicht wären. Aber das gleichsam prägnante, nicht dominierende, keineswegs protzige Bauwerk entschädigt, bringt eine großartige architektonische Gegenleistung. Ein Vorzeigeobjekt. Ungewöhnlich, aber bei den aktuellen Mühlacker Verhältnissen notwendig ist der Wunsch, dass auch die Menschen von der Feuerwehr positiv sehen, was hier entstand. Sie müssen ja nicht gleich ins Schwärmen geraten.

Ein großes Bauvorhaben, von dem kein Offizieller sagen kann, wann das so kostspielige Gebäude fertig ist, der Betrieb erprobt, umgezogen und eingeweiht wird. Die Feuer, nein Feier lässt noch auf sich warten. Spricht nicht für einen belastbaren Terminplan. Aber was war da schon belastbar. Die Kostenprognosen schon gar nicht.  Der im Dezember 2018 auf Antrag der CDU-Fraktion eingesetzte Ratsausschuss zur Einsichtnahme in die Akten tagte inzwischen – immerhin 18 Monate sind verstrichen – stolze zwei Mal. Jetzt wartet das Gremium auf die juristische Bewertung eines von der Stadtverwaltung eingeschalteten Rechtsanwaltes. Ziel ist, Ursachen der riesigen Kostensteigerung zu finden. und Verantwortliche dafür.

Schlauchturm am Schlüsselweg

Trotz des hohen finanziellen Einsatzes der Stadt wird in der Feuerwehr häufig nicht positiv über das Haus gesprochen. Anfang März stimmte ich in meiner Haushaltsrede versöhnliche Töne in Richtung Wehr an: Wenn sich nun alle Aktiven der Wehr auf ihr neues Domizil freuen und weiterhin mit noch größerer Begeisterung ihren Dienst tun, dann lassen sich auch die Kostensteigerungen leichter ertragen - wiewohl solche Verteuerungen künftig zu verhindern sind. Aber daran arbeiten wir bekanntlich! Jedoch schon das Feuerwehrhaus in Enzberg wurde mit 1,7 Millionen Euro teurer, jetzt sollen in ein Objekt, das in Lomersheim gekauft und baulich angepasst werden soll, etwa 1,2 Millionen Euro gesteckt werden, um der dortigen Abteilung ein – ohne Frage – notwendiges neues Domizil zu verschaffen. Dabei stand am Beginn der Diskussion eine Mietlösung wie bei der Abteilung Lienzingen. Alles wächst sich aus, wird viel teurer. Mietlösung ja! Aber mehr?

Es besteht die gnadenlose Bereitschaft des Gemeinderats, alle Wünsche der Freiwilligen Feuerwehr zu erfüllen. Niemand in der Verwaltung bremst schon vorher ein. Die Abteilung Lomersheim befördert ihr Projekt dezent und effektiv, unaufgeregt und unter vollem körperlichen Einsatz: Sie rückt in voller Mannschaftsstärke und in Ausgehuniform im Gemeinderat an. Kaum eine/r wagt, mit Nein zu stimmen. Welche Chancen hat der Steuerzahler, seine zahlenmäßige Macht zu demonstrieren? Bin gespannt, was uns letztlich für Lomersheim als Ersatz für die jetzige, höchst unbefriedigende räumliche Unterbringung der Abteilung an der Turmstraße präsentiert wird – ausgerechnet in der Corona-Finanz-Krise.

Immer mal wieder denke ich an eine Szene in der CDU-Veranstaltung zur Kommunalwahl 2014 in der Rose in Mühlhausen an der Enz. Da stand Walter Schmierer auf, ehemals Stadtrat der Freien Wähler, Landwirt und selbst einmal Feuerwehrmann – ein rechtschaffender Mann, der an diesem Abend im Mai Stimme und Warnfinger erhob, und uns, speziell mich, angriff, weil wir für den Bau einer neuen Hauptfeuerwache eintraten. Das sei nicht notwendig. Sanieren und bedarfsgerecht erweitern, so sein Ratschlag, von dessen Richtigkeit er zutiefst überzeugt war. So wie wir und die Feuerwehrführung von einem Neubau. Möglicherweise wäre eine intensivere Diskussion über die Architektenstudie zu Sanierung und Umbau der alten Feuerwache im Käppele sinnvoll gewesen.

Blick von der B10 her

Aber wir erlagen den Schalmeienklängen und vor allem überzeugend vorgetragenen Meinungen von Vertretern der Wehr, die neue Feuerwache sei für sechs oder sieben Millionen zu erhalten, wie die in Vaihingen. Je weiter wir von Mühlacker entfernt waren, um so preisgünstiger wurde ein solches Gebäude - besonders günstig in der Pfalz. Der Gemeinderat, begleitet von Verwaltung und beratendem Architekt, nahm vorsichtshalber acht Millionen Euro als Obergrenze. Eine Zahl als Wert mit eingebautem Puffer. Letztlich aber ein Wert ohne Wert.

Zitat aus der Vorlage 224/2014 der Stadtverwaltung für den Gemeinderat 2014:  Im vergangenen Jahr wurde vom Gemeinderat der neue Feuerwehrbedarfsplan verabschiedet. In diesem ist eine Bewertung der vorhandenen Feuerwehrhäuser beinhaltet. Für das Feuerwehrhaus Mühlacker wird als Fazit festgestellt: „Bereits die Tatsache, dass auch mit einem finanziellen Aufwand von 2,5 Mio. EUR die vorhandenen Fahrzeugstellplätze nicht durchgehend zumindest den Anforderungendes Unfallversicherungsträgers entsprechend ertüchtigt werden können, führt zwangs-läufig zu dem Ergebnis, das eine Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses technisch und wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Daher kommt nur ein Neubau eines Feuerwehrhauses in Frage“ (S. 74 Feuerwehrbedarfsplan).

So kam er im September 2018: der erste Spatenstich. Da sollte die neue Hauptfeuerwache noch acht Millionen Euro kosten, bis jetzt sind es 12,4 Millionen Euro. Niemand kann verbindlich sagen, ob mit dieser Summe auch das Projekt abgerechnet wird. Und trotzdem sind manche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Mühlacker unzufrieden. Die Bauarbeiten sind gegenüber dem ersten Terminplan aus dem Jahre 2018 um zirka ein halbes Jahr im Verzug. Aktuell gehen wir von einer Fertigstellung des Gebäudes und der zugehörigen Außenanlagen im Juli 2020 aus, antwortete Ende Februar 2020 der OB auf meine Anfrage vom Januar 2020. Ob aus dem Termin Juli 2020 etwas wird? Zweifel sind erlaubt.

Blick übers Dach der neuen Feuerwache
 
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Teppichvlies für Bolzplätze Stöckach und Hagen noch nicht aufgebracht

Der vom Gemeinderat beschlossene Austausch der Bolzplatzbeläge in den Wohngebieten Stöckach und Hagen gegen ein Teppichvlies verzögert sich weiter, ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf meine Anfrage als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion. Das Umwelt- und Tiefbauamt erinnerte nach Angaben der Fraktion daran, dass im Februar 2019 eine öffentliche Ausschreibung erfolgt sei, die der Gemeinderat im März 2019 aufgehoben habe, da kein annehmbares Angebot eingegangen sei. Vor Ort ist die Enttäuschung groß.

Danach sei geplant gewesen, eine getrennte Ausschreibung der Landschaftsbauarbeiten für den Unterbau und die Grünanlagen - erforderlich durch die Platzverkleinerung im Hagen – sowie für den Teppichvliesbelag vorzunehmen. In den darauffolgenden Wochen habe das Umwelt- und Tiefbauamt den Kontakt mit dem einzigen Importeur des damals von Stadtrat Jürgen Metzger vorgeschlagenen Belages aufgenommen. Der Belag selbst komme aus England. Amtsleiter Holger Weyhersmüller in seiner Antwort: „Die Beschaffung des Belages über diese Bezugsquelle stellte sich als nicht ganz einfach heraus, weshalb nach Alternativen gesucht wurde.“

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Pausenloses Klappern keinem Anlieger zuzumuten

Kein gewöhnlicher Schachtdeckel ist es, der im Bereich der Wohngebäude Mühlackerstraße 84 und 86 seit einigen Jahren für den täglichen Lärm sorgt und den Nachtschlaf stört, sondern der Zugang zum Regenüberlaufbecken  (RÜB) mitten in der Fahrbahn. Jetzt sicherte die Stadtverwaltung auf meine  Eingabe Abhilfe zu. „Wir werden die Maßnahme in den nächsten Monaten angehen“, antwortete der Eigenbetrieb Stadtentwässerung.

Es handle sich um das Geräusch, das entstehe, wenn der auf dem  Einstiegsschacht in das dortige RÜB liegende Deckel von Pkws und Lkws überfahren werde, schrieb  ich zu einem Video, das ich  mit dem Smartphone aufnahm, nachdem mich Anwohner angesprochen hatten, und das ich  ins Rathaus mailte. Auch dem Deckel sei anzusehen, dass er regelmäßig zur Fahrbahnmitte hin „gequert“ werde. Das Problem bestehe, seit der größere Deckel aus Stahl eingebaut wurde – der kleine Deckel daneben bestehe aus Beton und bereite keine Probleme. Der Einstieg in das RüB sei notwendig, was ich nicht zu bestreiten gedenke.  Aber das pausenlose Klappern des Deckels ist keinem Anlieger zuzumuten.

Betriebsleiter Rainer Schellinger geht momentan von einer Fertigstellung bis zu den Sommerferien aus. Sie bedürfe allerdings noch einer gewissen Vorbereitung und Abstimmung (Hersteller der Abdeckung, Straßenunterhalt, Verkehrsbehörde) und müsse auch in andere interne Abläufe eingereiht werden.

Das „RÜB Mühlacker Straße“  sei 1996 unter erschwerten und beengten Bedingungen - zwischen Wasserhauptleitung  und Hauptsammler Abwasser – gebaut worden, so die Stadtverwaltung in ihrer Antwort. „Die Lage war aus hydraulischen Gründen und anderen Sachzwängen (bestehende RW-Ableitung zur Enz, Lage Abwasserhauptsammler)  alternativlos, das Schachtbauwerk konnte deshalb nicht mit den bereits damals für ein solches Bauwerk üblichen Abmessungen und Einstiegsöffnungen geplant und ausgeführt werden.“

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... zum Dritten: Lomersheim jetzt im Landessanierungsprogramm

Blick auf den Ortskern Lomersheim

Aller guten Dinge sind 3. Im dritten Anlauf hat es endlich geklappt, genauso wie vor Jahren bei Lienzingen: Lomersheims Ortskern kommt nun ins Landessanierungsprogramm. Mühlackers OB gab heute  erfreut die Nachricht aus dem baden-württembergischen Wirtschaftsministerium weiter.  Bereits für die Jahre 2016 und 2017 hatte die Stadt beim Land einen Sanierungsantrag für Lomersheim gestellt. Hintergrund für die früheren Ablehnungen sei gewesen, so die Mitteilung der Stadtverwaltung, dass bereits mehrere Sanierungsprogramme im Stadtgebiet am Laufen waren und die Nachfrage der Kommunen im Land ungleich höher war als die dafür vorgesehenen Finanzmittel. Nachdem das Programm in Dürrmenz nun voriges Jahr abgerechnet worden war, stiegen die Chancen für Lomersheim enorm. Der Schlüssel der Kostenverteilung: 60 Prozent Land, 40 Prozent Stadt.
Der Landesanteil an der Förderung beträgt in einer ersten Tranche ein Million Euro. Zusammen mit dem städtischen Eigenanteil ergibt das einen  Förderrahmen von 1,67 Millionen Euro. Beantragt hat die Stadt ein Volumen von 4,8 Mio. Es ist  üblich, dass zunächst eine erste Tranche bewilligt wird und in die weiteren Mittel in eienzelnen Schritten zur Verfügung gestellt werden, so die Erfahrung mit fast allen bisherigen Sanierungsgebieten, zum Beispiel  in Lienzingen und Dürrmenz. "Aufstockung" wird in den nächsten Jahren zum Zauberwort. Einbezogen ins  Lomersheimer Sanierungsgebiet ist auch die erneuerungsbedürftige Gemeindehalle, im Gespräch ist zudem der Ex-Bierkeller. Die vorbereitenden Untersuchungen fürs Sanierungsgebiet sind bereits abgeschlossen, so dass man im nächsten Schritt die Sanierungssatzung im Gemeinderat beschließen kann.
Die bestehenden Sanierungsprogramm Lienzingen, Mühlhausen sowie Waldenserstraße/Enzstraße laufen weiter. Mehr als vier Sanierungsgebiete gleichzeitig für eine Kommune sind beim Land nicht drin. Selbst bei einem Sanierungsweltmeister wie der Stadt Mühlacker nicht. Der neueste Erfolg ist Labsal für die Lomersheimer Seele, denn der Stadtteil, der 1970 als Erster zu Mühlacker kam, fühlte  sich zunehmend als zu kurz gekommen. Umso wichtiger ist die gute  Nachricht aus Stuttgart. Sie dient auch dem kommunalpolitischen Frieden.

 

Symbol gegen Unsinniges aus Behördenstuben




Der Kreisel ohne den alten Birnbaum.

Auffallend rasch abräumen ließ der Enzkreis den Innenkreis des Kreisverkehrs an der Lomersheimer Fuchsensteige, der mit seinem - nächtens von Unbekannten umgesägten - 100 Jahre alten Birnbaum bundesweit bekannt geworden ist. Offenbar war es dem Landkreis wichtig, auch den Baumstumpf schnellstens entfernen zu lassen, um ein Mahnmal zu verhindern. Schlechtes Gewissen! Der Innenkreisel wirkt nun wie eine mit Sträuchern und Blumen begrenzte Wiese, in der fast einsam ein (neuer) kleiner Birnbaum steht, den die Lomersheimer gepflanzt haben, nachdem "ihr" alter Birnbaum gefällt worden war. Die Täter der Fällaktion  konnten  bisher nicht ermittelt werden. Es bleibt deshalb bei Mutmaßungen. Eine Schweinerei war's auf jeden Fall, dass jemand Hand an den Baum legte. Denn er war längst mehr als nur ein Birnbaum: Er galt als ein Symbol für den Einsatz der Bürger gegen unsinnige Anordnungen aus Amtsstuben, wie hier aus dem Landratsamt des Enzkreises in Pforzheim. Er stand dafür, wie ein Konflikt zwischen einer Behörde und weiten Teilen der Öffentlichkeit schwelen und sich auch verschärfen kann, wenn ein Amt sich jeglichen anderen Argumenten gegenüber uneinsichtig zeigt und sich stur stellt. Der Birnbaum als TV-Star war nur die Folge, zuletzt bei Mario Barth von RTL. Die Lomersheimer hofften zuletzt auf eine Petition an den Landtag, bei der sich aber monatelang nichts tat. Jene, die ihn weg haben wollten und dieses Geschäft betrieben, sitzen im Landratsamt. Dass sie die nächtliche Fällaktion öffentlich beklagten, gleicht Krokodilstränen. Inzwischen liegt die neue Petition eines Lomersheimer Bürgers beim Landtag Baden-Württemberg, mit dem Ziel, den Enzkreis zu verpflichten, einen neuen Birnbaum dort zu pflanzen, wo der alte stand. Heute Abend steht das Thema auf der Tagesordnung des Mühlacker Gemeinderats. Die Stadtverwaltung schlägt vor, zusammen mit allen Lomersheimern, die sich für die Erhaltung des altehrwürdigen Baumes eingesetzt hatten, und dem Enzkreis zu überlegen, wie der Innenkreisel gestaltet und der abgesägte Stamm, den die Stadt eingelagert hat, sinnvoll verwendet werden kann. Ein gangbarer Weg. Der Vorschlag der LMU, den alten Birnbaum zu Vesperbrettle zu verarbeiten, ist aber dann doch eher zu profan, wenn nicht gar peinlich.


Zum Thema auch frühere Blogbeiträge:

11. September 2013: KREISELBÄUME 



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