Günter Bächles Weblog

Der neue OB - Meine Rede als Erster ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters, zur Verpflichtung und Vereidigung von Stephan Retter als Oberbürgermeister der Stadt in der Gemeinderatssitzung am 13. Januar 2026

Keine Angst, meine Damen und Herrn, Sie sind nicht im falschen Film –

Auch wenn ich nun bitte:

Film ab (kurzer Film von der Bauarbeiten am Sender in Mühlacker 1930)

Am Anfang war der Sender, ohne ihn gäbe es womöglich kein Stadtrecht für Mühlacker und somit auch keinen Oberbürgermeister. Irgendwie hängt alles zusammen. Entflechten wir:

So wie die Vaihinger das Jahr einteilen in vor und in nach dem Maientag, so kann Mühlacker, der alte Rivale im mittleren Enztal, zeitrechnungsmäßig durchaus mithalten.

Die Mühlacker Zeitrechnung beginnt jedoch weitaus später als die Vaihinger, nämlich im Jahr 1930. Eben mit dem Bau des Großsenders Mühlacker. Und deshalb darf sich Mühlacker - auch auf den Ortsschildern - Senderstadt nennen. Hoffentlich immer mit Sender.

Sie wissen es sicherlich, und wenn Sie es noch nicht wissen, sei es Ihnen gesagt:

Nach dem Bau des ersten Großsenders Mühlacker im Jahr 1930 bekam die Landgemeinde Dürrmenz-Mühlacker - im Oberamt Maulbronn gelegen - durch Entscheidung des Staatsministeriums die Eigenschaft einer Stadt verliehen - unter Kürzung ihres Doppelnamens in Mühlacker. So steht es geschrieben in einem Fünf-Zeiler auf der Titelseite der Ausgabe vom 20. November 1930 des Staatsanzeigers für Württemberg.

Mühlacker, die heutige Kernstadt, zählte vor nun 96 Jahren zirka 6000 Einwohner, heute sind es etwa 15.500, gesamtstädtisch deutlich mehr als 26.000. Und die haben einen neuen Chef im Rathaus. Streng genommen ist die Vereidigung und Verpflichtung eines Bürgermeisters nur ein kurzer formaler Akt – Gelöbnis und Handschlag. Doch ein OB-Wechsel nach 16 Jahren ist mehr als eine Formsache, sie ist Wegmarke in der Geschichte einer Kommune – sie hat Aufmerksamkeit und Einordnung verdient. Was war, was wird?

Das Video über Rundfunk Mühlacker soll hinführen auf diese Mühlacker Zeitrechnung:

"Der Zehnte: Stephan Retter - jetzt vereidigt und verpflichtet als Mühlacker OB" vollständig lesen

Ich arbeite weiter, weil es mich glücklich macht, sagt Margit Stamm kurz vor ihrem 75. Geburtstag. Das gefällt mir. Mein Jahrgang. Sie war Arbeiterkind und Hausfrau, dann wurde sie zur bekanntesten Erziehungswissenschafterin der Schweiz. Jetzt schaut sie zurück: Worauf kommt es an?. Auch Scheitern kann eine wertvolle Lernerfahrung sein. Sie bloggt - zum Beispiel über die neuesten Bildungs- und Erziehungsthemen.

Peer Steinbrück bringt es auf den Punkt. Wir lassen uns von Trump die Themen bestimmen. Der Ex-Minister: Das geht mir so auf den Senkel. Mir auch. Lohnt sich, reinzuhören.

Ist das nun viel? Gut 13 Prozent fuhren zu schnell auf dem Tempo-30-Teilstück der Friedenstraße gleich nach der Zufahrt auf die B35 Richtung Bruchsal. Einmal hat es auch bei mir geblitzt – ortsauswärts. 30 Euro ist wohl der Durchschnittsbetrag. Mit dem Stromauto, das schneller beschleunigt, erfordert das 30-km/h-Limit höchste Konzentration. Trotzdem bin ich dafür.  

Nicht wenige Mühlackerer pilgern nach Wurmberg, um Hans-Jörg Teply eine OB-Kandidatur in Mühlacker schmackhaft zu machen. Doch der hat sich auf weitere acht Jahre als Bürgermeister von Wurmberg eingerichtet. Zuvor war er Ordnungsamtsleiter im Mühlacker Rathaus.War es das dann, was sich bis jetzt anbietet?  Das kann es doch nicht gewesen sein. Bis zum Straßenfest am zweiten September-Wochenende sollte Klarheit herrschen.

Der traut sich was, Baden-Württembergs Minister für den Ländlichen Raum, Peter Hauk. Zuständig für den Weinbau, aber nicht für den Naturschutz, kritisierte bei einem CDU-Termin in Mühlhausen ausgerechnet die Praxis der amtlichen Naturschützer des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Seit 2012 sind die Weinberge oberhalb der Enzschleife Naturschutzgebiet. Das Regierungspräsidium übte bei sechs von 228 Flurstücken Vorkaufsrechte aus, um den Naturschutz zu gewährleisten. Vorwurf der Wengerter: Solche Naturschutz-Grundstücke würden nicht gepflegt, sondern würden verwildern.

Hauk schlug sich auf die Seite der Weingärtner, nannte die Praxis des RP unseriös und forderte unter Applaus, es möge in Zukunft hier auf sein Vorkaufsrecht generell verzichten. Denn: Jeder Wengerter ist auch Landschaftspfleger hier. Ob Thekla Walker dies auch so sieht? Denn die Umweltministerin von den Grünen ist zuständig für den Naturschutz. Vor Ort musste sich Regierungspräsidentin Sylvia Felder Hauks ungewöhnlich offene Schelte anhören. Immerhin blieb es in der Familie. In der CDU-Familie, zu der Hauk und Felder gehören.

Nach sieben Etappen, insgesamt 690 Kilometer, erreichten gestern die Schmöllner Radler erfolgreich Bassano del Grappa, die Partnerstadt von Mühlacker. Glückwunsch! Am Samstag zuvor verabschiedete ich als Erster ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters vor dem Rathaus Mühlacker die 13 Radfahrer und eine Radfahrerin aus unserer Partnerstadt in Thüringen. Eine Tour im Zeichen der Partnerschaft und Freundschaft in Europa.  

Jetzt ist der Weg frei. Die vom Land Baden-Württemberg genehmigte Neuauflage des Sanierungsgebiets in Lienzingen kann anlaufen. Der Gemeinderat stimmte der Sanierungssatzung, der Abgrenzung und den Förderrichtlinien zu.  Erfreulich ist, dass die maximalen Fördersätze gegenüber 2018 um zehn Prozent erhöht wurden. Den Anstoß dazu gab dazu in der jüngsten Ratssitzung ein CDU-Antrag. Unsere Begründung: In den vergangenen sieben Jahren liefen die Baukosten den Sanierungsgeldern davon. Wir wollten wertmäßig auf das Niveau von 2018, die Verwaltung wollte gar keine Anhebung, doch der Gemeinderat verständigte sich, zehn Prozent draufzulegen. Manchmal ist der Spatz in der Hand mehr als die Taube auf dem Dach.

Im Sanierungsgebiet Ortskern II Lienzingen wohnen zirka 258 Einwohner auf einer Fläche von rund 10,3 Hektar. Das neue Sanierungsprogramm (aus dem Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt) läuft bis 2033. Zunächst liegen 1,6 Millionen Euro im Fördertopf (60 Prozent vom Land und 40 Prozent von der Stadt). Doch schon jetzt rechnet die Kommunalentwicklung Baden-Württemberg (KE), von der Stadt beauftragter Sanierungsträger, im 93-seitigen Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen vor: 4,4 Millionen Euro werden in den nächsten sieben Jahren notwendig sein. Wenn der Topf leer ist, wird vom Land auf Antrag der Kommune aufgestockt, was meist in Ein-Millionen-Schritten geschieht. Zudem laufen die Sanierungsgebiete länger als zunächst formal festgelegt (Ortskern I Lienzingen, von 2006 bis 2022, ursprünglich bis 2014).

Was dieses Sanierungsgebiet so einmalig macht: Lienzingen verfügt über eine Vielzahl von sehenswerten Fachwerkbauten aus dem 16. bis 18. Jahrhundert. Der historische Ortskern ist umrahmt von Hausgärten, die eine ortsnahe Grünzone bilden. Zusammen mit dem Scherbentalbach und dem Schmiebach stellen sie eine Zäsur zu der südlich und östlich angrenzenden neueren Bebauung dar. Mit 40 Prozent ist der Anteil der Kulturdenkmale außergewöhnlich hoch, gilt als Markenzeichen des Dorfkerns, der als Etterdorf unter Schutz steht. 

Um die Mitwirkungsbereitschaft sowie Wünsche und Anregungen der Gebäudeeigentümer im Untersuchungsgebiet zu erfragen, wurden im August 2024 insgesamt 119 Fragebögen an die Eigentümer verschickt. Außerdem durfte auch online an der Befragung teilgenommen werden. 42 konnten ausgewertet werden.

"Was das neue Sanierungsgebiet Lienzingen II so einmalig macht" vollständig lesen

Gedanken zum Haushaltsplan der Stadt Mühlacker für 2025:

Wir fahren derzeit finanziell auf Sicht. Aber nicht nur die Stadt Mühlacker, sondern viele andere Kommunen in Deutschland auch. Städte und Gemeinden klagen über finanzielle Probleme bei gleichzeitig immer noch vorhandenem Rückstand bei der Aufgabenerfüllung. Wir in Mühlacker taten viel für den Abbau des Sanierungsstaus, doch die To-Do-Liste ist längst nicht abgearbeitet.

Die Sanierung von Wendlerschule und Mehrzweckhalle in Lomersheim kosteten jüngst zusammen an die elf Millionen Euro in kurzer Zeit. Auch Folge stark gestiegener Baupreise. Aber die Halle in Lienzingen, die in Enzberg, ebenfalls die Gemeinschaftsschule und Realschule im Lindach, das Theodor- Heuss-Gymnasium und die UvD-Schule warten schon.

Und zwischendurch wurde auch noch die Sanierung der Halle in Mühlhausen kurz mal kräftig teurer, weil sich in den Fugen Giftstoffe eingenistet hatten.

"Auf Sicht fahren, aber nicht den Weitblick verlieren" vollständig lesen

Erika Gerlach (1973/2014, CDU) – nach Elsi Ascher-Schütz (1946/47, Parteilose Stadtgruppe) die zweite Frau in der Geschichte von Mühlacker, die in den Gemeinderat einzog.  Vom Direktor des Gymnasiums und stellvertretenden Bürgermeister Karl Maneval als Kandidatin geworben, schaffte sie 1972 nicht auf Anhieb den Sprung in die Herrenrunde im Sitzungssaal, in dem Maneval neben Bürgermeister Gerhard Knapp saß und selbst während den Sitzungen nicht von seiner Zigarette ließ.  Erika Gerlach musste sich erst an den Qualm, der über Köpfen hing, gewöhnen, als sie 1973 für Erich Schlenska auf der CDU-Liste nachgerückt war. Ein gutes Stimmenergebnis machte das möglich. Eine viel zu lange frauenlose Zeit im Rat der Stadt lag zwischen der Lehrerin Ascher und der Kindergärtnerin Gerlach, die jetzt im Alter von 86 Jahren im Siloah in Pforzheim verstarb.

Sie empfand sich nicht als Feministin, trat aber dafür ein, dass die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Mann und Frau auch umgesetzt wird. Mit einem Augenzwinkern erzählte sie von ihren Anfangsjahren im Stadtparlament. Sie sei zuerst immer zusammengezuckt, als der seinerzeitige Bürgermeister Knapp die Ratsrunde mit dem Satz begrüßte: „Fräulein Gerlach, meine Herren!“

Das Parteibuch der CDU hatte die damals 35-Jährige noch nicht, das änderte sich am 1. Januar 1975. Da war sie seit drei Jahren Leiterin des evangelischen Pauluskindergartens. Ein gänzlich anderes Themenfeld als das, was nun in der Bürgervertretung auf sie wartete. Dort gehörte die junge Frau bis zur Umwandlung der Stadtwerke Mühlacker 1976 vom Eigenbetrieb zur GmbH dem Werksausschuss des Gemeinderats an, bewegte sich somit auf einem ihr vorher nicht gerade bekannten Terrain. Couragiert meldete sie sich zu Wort, wenn sie etwas nicht verstanden hatte oder ihr ein Vorgang zunächst schleierhaft blieb. Ihr Motto: Einfach strecken und fragen, bis ihr die Sache klar war. Schmunzelnd verriet sie: Als die Männer die Antwort dann hörten, sah ich an ihrem Gesichtsausdruck, dass sie es nun auch verstanden hatten - sie hatten sich nur nicht getraut, ihr Unwissen zu offenbaren.

"Fräulein Gerlach, meine Herren!" vollständig lesen

Eine Blog-Pause? In den vergangenen Wochen schon. Eigentlich ungewollt, aber letztlich doch den Terminen geschuldet. Verursacher: Kommunalwahlen – zuerst Kandidierende suchen, dann Nominierung, Listen einreichen und peinlichst auf den letzten bürokratischen Haken achten, Flyer … Daneben noch das normale Sitzungspensum, Bürgeranliegen - und etwas Privates soll es auch noch geben. So blogge ich heute eher über das, was war und/oder noch läuft.

Die digitale Bürgerbeteiligung geht in die nächste Runde. Hier dazu mehr

"Tempo, Torf und Türen" vollständig lesen

Was gibt es Neues von den Pferchäckern, Lienzingens künftigem Wohngebiet, Dauerbrenner und Hoffnung potenzieller Bauherren-/-frauen seit 2016 in einem? Steigende Zinsen, steigende Preise – durchs lange Warten zahlen die Bauwilligen drauf. 

Immerhin, die Reptilien sind schon mal umgezogen. Lässt auf Fortschritte hoffen. Die Stadt hat einen Zaun zum Schutz von Reptilien auf zirka 100 Meter Länge entlang des Schützinger Weges auf Höhe des zukünftigen Baugebietes aufstellen lassen, der auch nach mehr als acht Wochen noch vorhanden und mindestens fünf Jahre lang stehen bleiben wird.

"Zaun- und Mauereidechsen sind denn schon mal umgezogen" vollständig lesen

Notfalls mit Provisorien oder Übergangslösungen muss der zunehmende Mangel an Kindergartenplätzen in Mühlacker überbrückt werden, nachdem es trotz klarer Gemeinderatsaufträge versäumt wurde,  Planungen rechtzeitig umzusetzen. Das fordern wir von der CDU-Fraktion im Gemeinderat. Das über lange Jahre vorhandene Gleichgewicht zwischen angebotenen und nachgefragten Kita-Plätzen ist zügig wiederherzustellen.

Ein Beispiel: der Stadtteil Mühlhausen. Dort seien die Möglichkeiten, weitere Kinder unterzubringen, ausgereizt, so Fraktionskollege Wolfgang Schreiber. Wenn durch die entsprechende Gewichtung der Aufnahmekriterien die letzten zwei freien Plätze an Flüchtlingskinder gehen, führe dies zu Unmut vor Ort.  Dabei solle erreicht werden, dass diese Kinder wenigstens mit ersten deutschen Sprachkenntnissen in die Schule kommen. Ein Zielkonflikt. Was tun?

"Weitere Kita-Plätze in Mühlacker dringend " vollständig lesen

Hier Juristen-Lyrik, genauer: Die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu einem Urteil über den 2017 vom Bundestag befristet eingeführten Paragrafen 13b des Baugesetzbuches. Der viel gerühmte Beschleungigungsparagraf für Bebauungspläne, um schneller auf Wohnraummangel reagieren zu können. Der ist nämlich nun null und nichtig, weil nicht mit dem Europarecht vereinbar. Betroffen ist davon auch der Bebauungsplan Pferchäcker in Lienzingen (ebenso Bauerngewand in Mühlhausen und Südlich der Hartfeldschule in Enzberg). Jetzt, nachdem in den Pferchäckern alle Gerundstückseigentümer zugestimmt haben und es einen entscheidenden Ruck nach vorne hätte geben können, hauen die Richter die Bremse rein. Jedenfalls hat die Entscheidung von Leipzig Auswirkungen auf  Lienzingen.  

Die Stadtverwaltung rechnet mit einer Verzögerung um drei bis sechs Monate – unter der Voraussetzung, dass sich trotz des zu erwartenden Ansturms ein Fachbüro finden lässt, das die notwendigen zusätzlichen Untersuchungen zeitnah vorlegen kann. Der zusätzlich geforderte ökologische Ausgleich sei dank des prall gefüllten Ökokontos der Stadt kein Problem. Zum Glück hatte die Stadt - obwohl nach dem Paragrafen 13b nicht notwendig - eine freiwillige frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Verfahren angesetzt. Die Tatsache, dass die Öffentlichkeit, die Behörden und der Naturschutz in allen drei Fällen schon früh ins Verfahren eingebunden worden waren, spart jetzt doch etwas Zeit - sie hätte sonst nachgeholt werden müssen mit allen Folgen.

Jedoch eines bringe ich nicht zusammen: Was war bei der Anwendung von 13b bei den Pferchäckern schnell(er)?  Bereits in den Einwohnerversammlungen im Stadtteil Lienzingen in den Jahren 2015 und 2019 präsentierte die Verwaltung den ewig selben Vorentwurf. So steht im Protokoll der Einwohnerversammlung vom März 2015, das Thema Neues Baugebiet Pferchäcker werde in der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2015 beraten. So lange Verfahrensdauern sind, bei allen zugestandenen Schwierigkeiten, nicht akzeptabel. 13b in Mühlacker war eher die Entdeckung der Langsamkeit. Schnell geht anders.

Seit 21 Monaten dauern die Arbeiten am Neubau der Herrenwaagbrücke in Mühlacker plus zweier neuer Kreisverkehre beidseits der Enz-Querung sowie der Sanierung der Herrenwaagstraße, der Straße Unterm Berg und der Enzstraße. So ruhig rollten die Fahrzeuge noch nie über die Herrenwaagstraße, seit dort der neue Belag aufgebracht ist.

Auch wenn sich trotzdem Ärger und Verdruss wegen Umleitungen oder als unzureichend empfundener Informationspolitik der bauenden Landesbehörden bei vielen Menschen festsetzten – Hand aufs Herz: Ein reibungsloser Ablauf wäre wünschenswert gewesen, doch eigentlich rechneten die wenigsten damit. Man sieht es mit bloßem Auge: Eng geht es zu auf der Baustelle, wenig Rangierraum. Dafür sorgen Zwangspunkte wie die Bebauung. Das geht eben nicht: Wasch mir den Pelz… .  

Seit voriger Woche sind auch keine Straßen mehr gesperrt. Zitat Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe: Wie geplant wird es bis zur Verkehrsfreigabe der neuen Brücke im kommenden Jahr keine weiteren zusätzlichen Einschränkungen für den Verkehr geben. Die Baustellenampel an der Einmündung der Straße „Unterm Berg“ bleibt in Betrieb. 

Heute schaute ich mir die Baustelle an, beobachtete die Enz, erinnerte mich an das Weihnachtshochwasser 1993, unter anderem auch Folge des unzureichenden Durchfluss-Querschnitts unter der alten Brücke, weshalb die neue auch vordringlich war. 

"Brücke, Buch und Bringschuld" vollständig lesen