Das Tempolimit auf der B10 in Mühlacker ist seit Monaten Thema intensiver Diskussionen. Die zentrale Frage lautet, welche Geschwindigkeitsgrenze auf der Bundesstraße 10 (Pforzheimer Straße und Stuttgarter Straße) gelten soll – 30, 40 oder 50? Dabei stehen nicht nur rechtliche Aspekte aus der Straßenverkehrsordnung im Vordergrund, sondern insbesondere die Anforderungen an den Lärmschutz gemäß Stufe 3 des EU-Lärmaktionsplanes, die für Kommunen bindend sind.
Der Zusammenhang zwischen Lärm und gesundheitlichen Auswirkungen wird allgemein anerkannt. Die Meinungen über die Rolle des Kfz-Verkehrs als Verursacher von Gesundheitsbelastungen gehen jedoch auseinander. In verschiedenen Medien, darunter Social Media, werden unterschiedliche Positionen vertreten.
Für einen Teil der Bevölkerung ist das Tempolimit eine bedeutende kommunalpolitische Fragestellung, die mitunter stärker wahrgenommen wird als andere lokale Entscheidungen wie etwa die aktuelle Haushaltssperre. Die Auswahl eines Tempolimits – ob 30, 40 oder 50 km/h – führt regelmäßig zu öffentlichen Debatten, sowohl offline als auch online.
"Verkehrsdebatte in Mühlacker: Zwischen Tempo 30, 40, 50 und der Suche nach Lösungen" vollständig lesen
Zwischen August 2019 und April 2025 explodierte die Zahl der E-Pkw im Enzkreis. Das Plus betrug im Mittel 1491 Prozent, blieb allerdings bei den absoluten Zahlen auf einem immer noch (zu) niedrigen Niveau. Beim Vergleich der Zahlen der einzelnen Städte und Gemeinden wirkt sich aus, dass diejenigen, die 2019 noch mit ihrem Strom-Auto-Bestand der Bürgerschaft kleine Zahlen schrieben, nun prozentual satt aufholten. Spitzenreiter mit 2500 Prozent ist Ölbronn-Dürrn. Konkret kletterte die Zahl der Stromer in den knapp sechs Jahren von 4 auf 104 – diese absoluten Zahlen freilich relativieren das Bild.
"Stromautos im Enzkreis: Deutlich mehr, aber eine rasante Aufholjagd sieht anders aus" vollständig lesen
Wer in diesem Blog die Suchfunktion nutzt, um die Zahl der Beiträge zu erfahren, in denen das Wort Windkraft auftaucht, dem/der zeigt das System 40 Treffer an, bei Windrad oder Windräder 18. Eine Liebeserklärung an die Landschaftsspargel titelte ich im Jahr 2015 über das mutterseelenallein in der Landschaft bei Ingersheim (Kreis Ludwigsburg) majestätisch in den Himmel ragende erste Windrad. Doch damals war auch klar: Die Nagelprobe kommt im Alltag. Auch bei meinem Interview vergangene Woche im SWR, nachdem die Pläne der Forst BW auch für den Staatswald bekannt wurden (der Link zum Video oben).
Im Mai 2007 bloggte ich erstmals zum Wind, der keine Stromrechnungen schickt - Windkraft und Warum Simmersfeld wichtig ist. Die erste Anlage in der Region sollte dort entstehen, dagegen eingereichte Petitionen scheiterten im Landtag. Standorte für Windkraftanlagen in der Region Nordschwarzwald - so damals die Überzeugung - sollen nur auf den Konversionsbereich (ehemaliges Munitionsdepot) bei Simmersfeld konzentriert werden.
Dass die Abgeordneten mehrheitlich den Weg für die Umsetzung der Planung freimachten, war dem seinerzeitigen Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Mappus, zu verdanken. Morgens vor dem Beschluss trafen sich, auf meine Vermittlung, die Bürgermeister von Altensteig und Simmersfeld - beide Befürworter - und ich als Sprecher der Regionalfraktion mit Mappus in der CDU-Geschäftsstelle in Pforzheim an der Westlichen zum klärenden Gespräch. Die Runde schrieb regionale Windkraft-Geschichte. Inbetriebnahme war im Oktober 2007 - ein Leuchtturmprojekt. Hoch über den Tannen drehen sich seitdem 14 Windräder, die zwischen 100 und 125 Meter hoch sind. Die CDU-Regionalräte legten zwei Jahre später einen Lokaltermin dort ein, einige Wagemutige fuhren im Inneren mit der Gondel hoch, kamen begeistert über die Aussicht wieder auf den Boden zurück.
"Strom und Trauben vom Lienzinger Eichelberg? Ganz oben pfeift der Wind so stark wie für Windräder nötig - sagt die LUBW" vollständig lesen
Es macht vor keinen Grenzen halt! Zu unser aller Glück und Gesundheit. Jahrelang dauern die Vorarbeiten. Jetzt wies der Enzkreis wieder ein Gebiet aus. Kleiner Plan für eine große Sache: In der Regel soll das Schutzgebiet - so die Experten - das gesamte oberirdische wie auch unterirdirsche Einzugsgebiet der Trinkwasser-Gewinnungsanlage umfassen. Unterteilt wird ein Wasserschutzgebiet in drei verschiedene Zonen. Ganz außen findet sich die weitere Schutzzone (Zone III), danach folgt die engere Schutzzone (Zone II) und im Zentrum dann der Fassungsbereich (Zone I). Exemplarisch dargestellt am neuen Wasserschutzgebiet Illingen - es macht vor keinen Grenzen halt. Zum Glück!
Um die Wasserversorgung der Gemeinde Illingen zu sichern und auf den neuesten Stand zu bringen, hat das Umweltamt des Enzkreises ein neues Wasserschutzgebiet für die Tiefbrunnen I Brühlwiesen und IV Pfahlwiesen ausgewiesen. So steht es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes, aber auch in dessen Amtlicher Bekanntmachungen. Ein Projekt allein für die Illinger also? Nein, für das Illinger Tal zwischen Lienzingen und Illingen, und darüber hinaus - dabei sind große Teile von Lienzingen. Es umfasst zudem weitere (Stadt-)Teile: Flächen auf den Gemarkungen von Lomersheim, Mühlhausen und Mühlacker.
Im Wasserschutzgebiet gelten Regelungen, die unter anderem den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, die Bodenbewirtschaftung oder das Bauen einschränken oder gänzlich verbieten, wenn dadurch Nachteile für das Grundwasser zu befürchten sind. Ob dies der Fall ist, hängt in erster Linie von der Empfindlichkeit des Untergrunds ab; deshalb ist das Gebiet in unterschiedliche Wasserschutzzonen unterteilt, heißt es in einer Darstellung der Kreisverwaltung.
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Zwei Schlagzeilen, zwei Programme, zwei Philosophien. Beide Schlagzeilen von heute. Jene über die Strategie des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS) auf Seite 1 im Mühlacker Tagblatt, die zweite im Regionalteil der Pforzheimer Zeitung über das Weiter-so des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE). Beide leiden unter dem gleichen Problem, die Fahrgastabwanderung in Pandemie-Zeiten. Doch die Rezepte dafür, die einstigen Kunden zurückzugewinnen, können unterschiedlicher nicht sein.
Der VVS versuchte es mit Gratis- und Lockangeboten, der VPE setzt zum Dezember 2021 die Tarife um durchschnittlich 1,4 Prozent hoch. Gezweifelt werden darf, ob die Rechnung des VPE aufgeht. Abschreckung statt attraktiver Offerten. Wie zu hören ist, meldeten im Aufsichtsrat des VPE am Mittwoch der Landrat des Enzkreises und der Stadtbus-Unternehmer von Mühlacker Bedenken gegen diesen Kurs an. Der Landrat stimmte dann trotzdem zu.
Was mich besonders ärgert: Zwei Tage zuvor verabschiedete der Kreistag in Remchingen den Nahverkehrsplan 2025 für Stadt Pforzheim und Enzkreis. Der Abstimmung gingen Erklärungen voraus über die Notwendigkeit, Busse und Bahnen attraktiver zu machen. Kein Wort davon, dass das Fahren mit ihnen teurer werden soll. Der Gemeinderat von Pforzheim wird wenigstens über solche Pläne informiert, der Kreistag nicht einmal das. Das Hauptorgan des Landkreises ist als Gremium ganz außen vor.
"Strategien, die gegensätzlicher nicht sein könnten - VPE macht das Busfahren teurer, VVS lockt mit Gratisangeboten" vollständig lesen
Gute lokale Nachricht: An den drei Schnellladestationen der Stadtwerke Mühlacker (SWM) - mit sechs Ladepunkten - kann nun nach den tatsächlich "gezapften" Kilowattstunden bezahlt werden - die Pauschale ist passe. Überhaupt ist bei der 100-prozentigen Tochter der Stadt Mühlacker eine neuer Drive auf dem Sektor E-Mobilität unverkennbar. Das zeigt die überarbeitete und mit viel Informationen versehene, trotzdem übersichtliche Website. Grüne Mobilität: Die SWM bieten nun auch den Kauf von Wallboxen an, um das E-Auto daheim schneller aufladen zu können. Der Einbau erfolgt in Kooperation mit dem regionalen Handwerk. Hierfür bieten die Stadtwerke Mühlacker ab sofort die IQ Charge Wallbox iqcbox-ac-11 an, zu der auch der passenden Ladetarif abgeschlossen werden kann. Eine gute Idee. Zum Beispiel lade ich meinen Nissan Leaf meist in der Garage (Typ2-Stecker und Wallbox) - mit der Photovoltaikanlage auf dem Garagendach selbst erzeugten Sonnenenergie und ergänzend mit Öko-Strom der SWM.
Lokal und national Trend nach oben: Sowohl im Bund als auch im Enzkreis: Die Zulassungszahlen von PKW mit alternativen Antrieben waren im vergangenen Jahr gegen den Trend hoch.
"Mühlacker und Birkenfeld - die E-Mobil-Hochburgen im Enzkreis" vollständig lesen
Der Trend im Enzkreis zeigt für die Elektromobilität weiter nach oben. Sowohl die Zahl der reinen Stromautos als auch die der Hybridfahrzeuge steigt, das Wachstum beschleunigte sich in den vergangenen zwölf Monaten. Trotzdem: Es bleibt eine Statistik der kleinen Zahlen. aber der hohen Prozentsätze. Mit 1127 statt 463 registrierte die Zulassungsbehörde des Enzkreises seit 1. März 2020 mehr als doppelt so viel reiner Stromautos. Ein Plus von 143 Prozent. Elektrizität in Kombination mit Diesel oder Benzin treiben 2350 Fahrzeuge an - zusätzlich 1046 Stück oder 44 Prozent. 2018 überholte Hybrid die Stromer.
"E-Mobilität im Enzkreis: Statistik der kleinen Zahlen, aber der hohen Prozentsätze" vollständig lesen
Die Stadtbau Mühlacker - nur eine Episode? Nein, sagen über Fraktionsgrenzen im Gemeinderat hinweg CDU, LMU und SPD. Die Stadtbau - das ungeliebte Kind der Stadtverwaltung? Ja, schrieb ich 2015 in diesem Blog. Dabei schrillten schon damals die Alarmglocken. 2010 beklagte die Diakonie, in Mühlacker fehlten 50 Sozialwohnungen. Das Soziale Netzwerk bezifferte fünf Jahre später die seinerzeit aktuelle Lücke auf 100 Sozialwohnungen. Ich erinnere mich noch an das Gespräch im Arbeitskreis "wohnen und leben" des Netzwerkes in den Räumen der GSI an der Lienzinger Straße, zu dem ich als einziger Kommunalpolitiker eingeladen war. Zuvor - 2013/14 - blieben Treffen des Netzwerkes mit Ratsfraktionen ergebnislos - mit der Bebauung der alten Ziegel wird sich die Lage verbessern, versicherte der OB. Damals gab es einen neuen Anlauf.
Nicht so richtig ran wollte die Stadtverwaltung an die Gründung einer städtischen Wohnungsbau-GmbH, mit der die Kommune steuern kann. Dabei gab und gibt es positive Beispiele, wie zum Beispiel im kleineren Oberderdingen. Der von der CDU unterstützte SPD-Antrag, eine Stadtbau Mühlacker zu gründen, fand 2015 eine Mehrheit. Der erste Geschäftsführer trat 2017 seinen Dienst an. Er verlässt zum 1. Januar 2021 das immer noch Ein-Mann-Unternehmen. Ende September 2020 zogen die ersten Mieter in das fertiggestellte erste Projekt der Stadtbau an: ein Gebäude mit acht Wohnungen an der Stuttgarter Straße. Die Nachfrage war groß: Wir hätten die Wohnungen mehrfach vermieten können.
Gemeinsamer Antrag inzwischen modifiziert
Ich hätte mir mehr gewünscht. Doch die Stadtbau wurde gerne mal ausgebremst - und anschließend beklagten sich die gleichen Leute, die Stadtbau tue zu wenig. Selbst auf der städtischen Homepage ist sie weniger als eine Fußnote. Weil immer wieder Teile des Gemeinderats und der Verwaltung, wenn auch vorsichtig, den Fortbestand der GmbH in Frage stellten, wollten CDU, LMU und SPD ein klares Bekenntnis des Gemeinderats durch einen gemeinsamen Antrag, der seit Anfang Oktober 2020 vorliegt, sich aber mit der Kündigung des hauptamtlichen Geschäftsführers (der Baubürgermeister ist nebenamtlich in der Geschäftsführung) überschnitt, weshalb er nun modifiziert heute beim OB eingereicht wurde.
Das Problem der ersten drei Jahre dieser Gesellschaft.
CDU, LMU und SPD beantragten heute nun, die Stelle wieder zu besetzen, aber zuvor klare Aufgaben durch Gemeinderat und Aufsichtsrat festzulegen. „Wir erarbeiteten deshalb in den vergangenen Tagen einen Antrag, der die jüngste Entwicklung aufnimmt und Positionen weiter präzisiert“, erklärten die Vorsitzenden der drei Fraktionen. Wichtig sei ihnen gewesen, über den Tellerrand zu schauen und Erfahrungen anderer Kommunen einzubeziehen.
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Kurz zuvor ging ein Eiskristallregen über dem Stadtzentrum nieder. Da standen sie nun heute Nachmittag vor dem Mühlacker Rathaus: zwei der fünf Volvo Hbyridbusse von Volvo, Typ 7900H, mit leichter weißer schneeähnlicher Schicht überzogen, genauso wie der ganze Kelterplatz. Mit dieser Fünf-Bus-Flotte ist Mühlacker ganz vorne: Im Gebiet des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis (VPE) rollen nur in der Senderstadt die umweltfreundlicheren Typen. Das lobt besonders VPE-Geschäftsführer Axel Hofsäß - damit können wir es mit Städten in der Region Stuttgart aufnehmen. das Mittelzentrum Mühlacker übertrumpft selbst das Oberzentrum Pforzheim.
Die Reden zum Start hielten OB, Stadtwerke-Chef und VPE-Geschäftsführer im warmen Rathausfoyer, bevor die Busse mit ihren Gästen zu einer knapp halbstündigen Rundfahrt starteten. Kapazität der Nummer 1 der Hybrid-Busse (Aussage Volvo): 36 Sitz- und 56 Stehplätze. Stückpreis des 7900H: 305.000 Euro, das Land Baden-Württemberg übernahm jeweils die Hälfte der Mehrkosten, also 45.000 Euro je 240 PS starkem Bus, der Strom und Diesel kombiniert. Damit führten die zahlreichen Beratungen im Aufsichtsrat der Stadtwerke und auch im Gemeinderat über die Vorgaben bei der europaweiten Ausschreibung des Stadtbusverkehrs zu einem Top-Ergebnis.
Wir beschlossen, den aktuellen Standard der Antriebstechnik bei den auf den Linien des Stadtverkehrs eingesetzten Bussen - auch wegen der Umweltzone - fest vorzuschreiben. Zuvor gab es 2018 Testfahrten - mit einem reinen Elektrobus (der nach Lomersheim die Straße nach Großglattbach eher bergan schlich denn fuhr), einem rein mit Erdgas fahrenden Bus und schließlich mit dem Volvo Hybrid, der einen Diesel- und Elektromotor unter der Haube hat. Auf diese Antriebstechnik fiel schließlich die Wahl.
Für zehn Jahre
Im Juli 2017 liefen die Vorarbeiten für ein europaweites wettbewerbliches Vergabeverfahren gemäß der EU-Verordnung Nr. 1370/2007 an. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke bereitete die Ausschreibung nur vor, letztlich entschied der Gemeinderat über den öffentlichen Dienstleistungsauftrag der Stadt Mühlacker für den Stadtbusverkehr. Themen in der Kommune mit Umweltzone: Umweltaspekte, Einsatz schadstofffreier oder -reduzierter Antriebstechnik - ein Beitrag zur Luftreinhaltung sollte die neue Busflotte sein. Ein Stadtverkehr, den das örtliche Unternehmen Omnibusverkehr Engel GmbH im Auftrag der Stadtwerke schon bisher betrieb und das sich nun gegen konkurrierende Bieter behaupten musste. Engel schaffte es, erhielt im Juli 2019 für weitere zehn Jahre den Zuschlag.
Noch eine Portion Technik: Der Volvo 7900H hat zwei Motoren: einen EURO VI Dieselmotor mit 177 kW/240 PS und einen Elektromotor mit einer Leistung von 110 kW, der von einer 600 V Lithium-Ionen-Batterie mit elektrischer Energie versorgt wird. Bei Geschwindigkeiten über 20 km/h fährt der Bus im "Hybrid-Parallelmodus" mit Diesel- und Elektromotor. Bis zu einer Geschwindigkeit von 20 km/h - zum Beispiel durch die Bahnhofstraße - ist das Fahren im reinen Elektromodus möglich - aber auch über längere Streckenabschnitte. Danach wird automatisch der Dieselmotor gestartet. Die auf dem Dach verbaute Lithium-Ionen-Batterie wird während der Fahrt immer wieder aufgeladen; der Energie-Schub wird komplett durchs Bremsen auf Gefällstrecken oder beim langsamen Heranfahren an die Haltesteuen gewonnen (Rekuperation). Zwischenladungen an Stromtankstellen oder Nach(t)laden nicht nötig! Volvo sagt: Damit lassen sich 25 Prozent Sprit einsparen.
Ein Viertel weniger Diesel
Die Stadtwerke geben den bisherigen durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch für die gesamte Flotte an mit 39 Liter Diesel auf 100 km, somit 359 Tonnen C02 je Jahr. Diese Rechnung bei einem erwarteten Diesel-Minus von einem Viertel: 30 Liter Diesel auf 100 km, macht 276 to. C02 je Jahr. Einsparung somit 31.500 Liter Diesel je Jahr und somit 83 Tonnen CO2. (Quelle: Stadtwerke Mühlacker)
"Die Nr. 1 der Hybrid-Busse jetzt im Mühlacker Stadtverkehr" vollständig lesen
Da brach Heiterkeit aus: Im Kölner Dom schnellt schon mal der Stickoxid-Wert auf rund 200 Mikrogramm pro Kubikmeter herauf - wenn viele der Opferkerzen gleichzeitig brennen. Eines der Beispiele, die Martin Hetzel an diesem Sonntag im Pavillon der Musikschule Gutmann am Philip-Bauer-Weg in Mühlacker bringt, um die Fragwürdigkeit mancher Regelungen zu verdeutlichen. Brauchen wir nun Grenzwerte auch für Kerzen? Denn für Straßen liegt der zulässige Grenzwert für Straßen bei (NO2) 40 µg/m³ im Jahresmittel. Der promovierte und habilitierte Lungenfacharzt spricht in seiner alten Heimat beim Neujahrsempfang von CDU und Junger Union Mühlacker. Hetzel wuchs in Mühlhausen an der Enz auf, machte im selben Jahr wie der jetzige OB Frank Schneider neben diesem am Theodor-Heuss-Gymnasium (THG) in Mühlacker das Abitur, studierte dann Medizin, ist jetzt Chefarzt der Klinik für Pneumologie, Internistische Intensivmedizin, Beatmungsmedizin und Allgemeine Innere Medizin, am Krankenhaus vom Roten Kreuz in Stuttgart.
Im Saal sitzt mit Karl Weißert einer seiner ehemaligen Lehrer, mit dem früheren Ministerpräsidenten und Ex-Enzberger Stefan Mappus der Klassenkamerad von Martin Hetzels um vier Jahre jüngeren Bruder Jürgen, der auch Arzt geworden ist. Und ich, der den Sohn meines früheren Fraktionskollegen im Gemeinderat, Friedrich Hetzel (87) durch die gute Zusammenarbeit und Freundschaft mit seinem Vater her kennt und die Fäden für diesen sonntäglichen Auftritt geknüpft hat. Und irgendwie beschäftigt uns alle vier das Thema, über das der 57-Jährige gut 45 Minuten lang vor den rund 100 Besuchern spricht. Denn der OB - damals noch als Stadtrat - und ich standen vor Jahren der Ausweisung einer Umweltzone durchs Regierungspräsidium Karlsruhe in Mühlackers Innenstadt kritisch gegenüber, wogegen seinerzeit Mappus' Nachfolgerin als Umweltminister, Tanja Gönner (CDU) dieses Instrument zur Einhaltung der entsprechenden Vorgaben der Europäischen Union verteidigte.
An Arbeitsplätzen höhere Grenzwerte
Spannend, unaufgeregt, sachlich, fachkundig, mit einer Portion Humor und dezenter Ironie beleuchtet Martin Hetzel die Grenzwerte, von denen er offen sagt, sowohl die festgelegten Stickoxid-Grenzwerte als auch die daraufhin verhängten Dieselfahrverbote seien wissenschaftlich nicht begründbar. Niemand könne so recht sagen, wie sie zustande gekommen seien, an Arbeitsplätzen gebe es keine oder Regelungen mit deutlich höheren Grenzwerten. "Feinstaubalarm ist eine Wettervorhersage, denn Alarm ist die falsche Botschaft." Er vermisst die Verhältnismäßigkeit von erzielbarem Nutzen zum Aufwand, dies sei bei Fahrverboten nicht gegeben. Dieselfahrverbote seien als Vorsorgemaßnahmen wissenschaftlich nicht begründbar. Die Deutung der Ergebnisse epidemiologischer Studien zu Stickoxid und Feinstaub (PM10) nennt der Mediziner "hochgradig verzerrt und ideologisch geprägt".
" Zuwenig Fachlichkeit, zuviel Ideologie - Debatte um Luftschadstoffe" vollständig lesen
