Wir konnten Gartenschau 2015 - können wir auch Strategie Mühlacker 2030?

Dem griechischen Philosophen Aristoteles wird folgender Satz zugeschrieben: Eine Silbe ist offenbar mehr als bloß die Summe seiner Bestandteile. Eine Silbe besitzt demnach eine besondere Eigenschaft, nämlich eine Bedeutung, die in den Buchstaben alleine nicht vorhanden ist.  
 
Oder eben allgemeiner formuliert: Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. 
 
Es ist wie beim Kochen: allein dadurch, dass wir Zutaten in eine Schüssel geben, wird kein leckeres Essen daraus. Damit das passiert, müssen wir rühren und die Zutaten miteinander verbinden, vielleicht auch mal nachwürzen.  
 

Aus der Vorlage der Stadtverwaltung für die Gemeinderatssitzung am 12. April 2022: Pläne und OB-Rede

So ist es auch bei diesen sieben Punkten der Strategie Mühlacker 2030
 
Eine Neuauflage der Gartenschau-Stimmung. Botschaft und Aufbruch zugleich. Mühlacker will das überwinden, was manche als Stillstand empfinden. Und was auch Stillstand ist. Die Stadthalle als Deckel über einen Teil der B-10- Ortsdurchfahrt? Man möchte sagen: Endlich eine neue Idee, für die sich kämpfen lässt und die Mühlacker schmückt, wenn sie realisiert ist. Wer hatte denn vorher gedacht, dass wir Gartenschau können?  
 
Begrüßenswert und ein wichtiger Fortschritt ist das Bekenntnis im Antrag des OB zur Stadtbau Mühlacker GmbH, damit eine Bestätigung des Kurses, den CDU, LMU und SPD, teilweise gegen heftigen Widerstand, zurecht eingeschlagen haben. Noch mehr hätte uns gefallen, wenn die Stadtbau vorneangestellt worden wäre - die CDU handelt aber so, als ob dies der Fall ist. Denn wir wollen, dass letztlich die Wertschöpfung in Mühlacker bleibt.  
 
Doch eine Stadt besteht nicht nur aus Gebäuden, sondern vor allem aus Menschen. Aktive, auf das Allgemeinwohl erpichte Menschen sind das Kapital von Mühlacker und seinen Stadtteilen. Das zeigt sich gerade beim großartigen Einsatz der Ehrenamtlichen für die ukrainischen Flüchtlinge in Lienzingen.  
 
Wir müssen die Menschen in unserer Stadt frühzeitig informieren, beteiligen, ihre Meinungen einbeziehen, ihre Argumente gegeneinander abwägen und dann als gewählte Kommunalabgeordnete das tun, was unsere Aufgabe ist: zu entscheiden. Diese Entscheidungen sind von der Stadtverwaltung umzusetzen, nicht nach Gutdünken auszusetzen.  
 

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Strom und Trauben vom Lienzinger Eichelberg? Ganz oben pfeift der Wind so stark wie für Windräder nötig - sagt die LUBW

Wer in diesem Blog die Suchfunktion nutzt, um die Zahl der Beiträge zu erfahren, in denen das Wort Windkraft auftaucht, dem/der zeigt das System 40 Treffer an, bei Windrad oder Windräder 18. Eine Liebeserklärung an die Landschaftsspargel titelte ich im Jahr 2015 über das mutterseelenallein in der Landschaft bei Ingersheim (Kreis Ludwigsburg) majestätisch in den Himmel ragende erste Windrad. Doch damals war auch klar: Die Nagelprobe kommt im Alltag.  Auch bei meinem Interview vergangene Woche im SWR, nachdem die Pläne der Forst BW auch für den Staatswald bekannt wurden (der Link zum Video oben).

Im Mai 2007 bloggte ich erstmals zum Wind, der keine Stromrechnungen schickt - Windkraft und Warum Simmersfeld wichtig ist. Die erste Anlage in der Region sollte dort entstehen, dagegen eingereichte Petitionen scheiterten im Landtag. Standorte für Windkraftanlagen in der Region Nordschwarzwald - so damals die Überzeugung - sollen nur auf den Konversionsbereich (ehemaliges Munitionsdepot) bei Simmersfeld konzentriert werden.

Dass die Abgeordneten mehrheitlich den Weg für die Umsetzung der Planung freimachten, war dem seinerzeitigen Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Mappus, zu verdanken. Morgens vor dem Beschluss trafen sich, auf meine Vermittlung, die Bürgermeister von Altensteig und Simmersfeld - beide Befürworter - und ich als Sprecher der Regionalfraktion mit Mappus in der CDU-Geschäftsstelle in Pforzheim an der Westlichen zum klärenden Gespräch. Die Runde schrieb regionale Windkraft-Geschichte. Inbetriebnahme war im Oktober 2007 - ein Leuchtturmprojekt. Hoch über den Tannen drehen sich seitdem 14 Windräder, die zwischen 100 und 125 Meter hoch sind. Die CDU-Regionalräte legten zwei Jahre später einen Lokaltermin dort ein, einige Wagemutige fuhren im Inneren mit der Gondel hoch, kamen begeistert über die Aussicht wieder auf den Boden zurück.

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Ablehnen, wenn Annahme gesichert? Merkwürdige FW-/FDP-Neinsager-Strategie im Rat. Doch eine Stadt, die heute Geld ausgibt, das sich morgen auszahlt – DIE ist generationengerecht

Stadt steht auf stabilien Säulen - Haushaltsrede zum Etat 2022 für die CDU-Fraktion

Fakt ist: Mühlacker ist eine arme Stadt.

Widerspruch! 

Nein, das ist kein Fakt, auch wenn sich diese kürzlich gefallene Aussage eines Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats einen Lokaljournalisten dazu verleiten musste, daraus eine Überschrift zu machen, die sitzt. Aber es ist einfach falsch, das zu behaupten!  Und einfach den Haushaltsplan der Stadt für 2022 abzulehnen, wie es FW und FDP diese Woche im Gemeinderat nach fast fünf Stunden weiterer Beratung getan haben. Das solle kein Negativvotum gegen die Verwaltung sein, so einer der Nein-Sager, dessen Kritik auf die GroKo abzielte, also die Fraktionen von CDU, LMU und SPD, die kürzlich bei der Debatte über die Ausrichtung der Jugendsozialarbeit eine Große Koalition gebildet hätten.

Eine armselige Begründung, denn nicht CDU, LMU und SPD brachten den Haushaltsplan 2022 ein, sondern Oberbürgermeister Frank Schneider (FDP). Freie Wähler und Freidemokraten votierten damit gegen die Finanzierung aller Maßnahmen, denen sie das Jahr über zugestimmt hatten. Aber die Marschroute der beiden Gruppen hieß wohl: Ablehnen, wenn Annahme gesichert.

Das ist eben der Stoff, aus dem auch die Finanzlage der Stadt pessimistisch bewertet wird. Immerhin: Nach hintereinander jeweils einstimmig genehmigten zwölf Budgets eines mit ein paar Gegenstimmen. Doch entscheidend ist: Eine breite Mehrheit des Stadtparlaments stütze das Zahlenwert. Wie sagte einst Konrad Adenauer? Mehrheit ist Mehrheit.

Eben!

Wer behauptet, Mühlacker sei eine arme Stadt, erzählt Märchen. Sie ist allerdings auch keine reiche, sie liegt wie so oft im Mittelfeld.

Mühlackers aktuelle finanzielle Lage ist gut. Mühlacker hatte 2020 pro Kopf (Basis 2018) die höchste Steuerkraft aller 28 Kommunen im Enzkreis: 1676,40 Euro pro Einwohner – ein Plus von 171,16 Euro je Kopf gegenüber dem Jahr zuvor.  Somit 197,06 je Einwohner mehr als der Durchschnitt der 28 Städte und Gemeinden des Enzkreises. In der baden-württembergischen Größenklasse 20.000 bis 50.000 Einwohner bewegen sich die mehr als 26.000 Mühlackerer mit ihrer Steuerkraftsumme in 2020 über dem Mittel. Wir liegen laut Statistischem Landesamt auch in anderen Vergleichsgruppen in puncto Steuerkraftsumme darüber.

Mühlacker nahm 2020 rund 43,9 Millionen Euro an Steuern ein, also 7,5 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Auch die Zahlen für 2021 und 2022 sind weitaus besser, als OB und Kämmerin bei der Einbringung des Etats 2022 öffentlich sagten. 1813,61 Euro pro Kopf in 2022. 

Da wird schwarzgemalt, was das Zeug hält, um unliebsame Projekte vertagen, die Umsetzung des Konzepts Phase Null für Erweiterung und Sanierung von Gemeinschaftsschule und Mörike-Realschule im Lindach verhindern zu können – aber ohne eigene Visionen als Alternative zu entwickeln. Selbst das seit dem Zeitpunkt der Vorlage des Budgetentwurfs absehbare Einnahme-Plus von zwei Millionen Euro spielte die Kämmerin herunter, verwirrte mit hier dazurechnen, dort wieder abziehen, hier buchen - und so ging fast unter, dass sich die Liquidität eben doch entsprechend erhöhte

Arm sieht anders aus.

Weshalb OB und Kämmerin bei solchen Aussagen nicht widersprechen, bleibt ihr Rätsel. Denn solche Behauptungen schaden der Stadt.

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Frohe Botschaft von der Neckarpri: Doch trotz auch finanziellen Erfolges große Stille im Zeitungswald

Als Mit-Eigentümer der EnBW sitzt die Landespolitik mit am Steuerrat des Konzerns. Dank Mappus.

Gerade vor zehn Jahren lief die Maschinerie der Verdächtigungen, des Vorwurfes des falschen Handels beim Zurückkauf der EnBW-Aktien durch das Land Baden-Württemberg, der auch ganz persönlichen   Attacken von Rot-Grün gegen die Person des vormaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus auf Hochtouren. Drei bis vier Jahre lang Trommelwirbel – die rot-grünen neuen Inhaber der Macht voll gegen den CDU-Mann aus Enzberg.  Von seinem grünen Nachfolger als Regierungschef keine Spur der Ermahnung, trotz berechtigter Kritik nicht auch noch die Person und die Familie zu beschädigen. Der Mann der sonst klugen Worte schwieg. Was blieb?

Vier Jahre danach wurden alle Untersuchungen und Ermittlungen eingestellt. Nichts war dran an den Vorwürfen, falsch gehandelt zu haben bei dem Aktiengeschäft – außer der Feststellung des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg (heute Verfassungsgerichtshof), der Vorgang des Kaufes sei, da am Landtag vorbei, verfassungswidrig gewesen. Da hatte Mappus schon längst Abschied genommen von der Politik, ist einfaches Mitglied der CDU in Pforzheim, seinem ehemaligen Landtagswahlkreis. Er und seine Familie hatten eine beispiellose Kampagne durchstanden, die man niemandem wünscht. Ein Lehrstück des Versuches der politischen Vernichtung -- letztlich spielten auch die eigenen mit, manche stellten die eigene Karriere über die Solidarität. Der Kampf um Stuttgart 21 tat ein Übriges.

Jetzt, zehn Jahre später erntet sein Nachfolger bei der EnBW das, was Mappus gesät hatte.

Eine – zugegeben - durchaus subjektive Betrachtung.

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Ausgefallen! Schon aufgefallen?

Heilige Regelung seit Jahrzehnten im Mühlacker Gemeinderat: In den Schulferien ist sitzungsfrei. Deshalb hätten wir jetzt in der Woche vor und in der nach Ostern auf jeden Fall Vakanz. Doch inzwischen haben wir die Corona-Zwangsferien: Vorerst das letzte Mal tagten die Stadträte am 18. März in ungewöhnlicher Sitzordnung, schon der Virus-Krise geschuldet. Zwei-eins-zwei: Muster der Sitzordnung im Ratssaal. Wegen Corona sollen mindestens eineinhalb Meter Abstand zwischen Menschen sein, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Ergo: Zwischen jeweils einem Ratsmitglied zwei leere Stühle. Deshalb musste auch auf den Zuschauerbereich ausgewichen werden, denn soviel Stühle gibt es an den zwei halbrunden Sitzungstischen nicht - aber die Beratungen waren eh nichtöffentlich und damit besucherlos. Wann der Rat wieder zusammen kommt, ist offen und hängt von der Entwicklung der Pandemie ab.

Ausgefallen! Schon aufgefallen? Wie läuft das Verwaltungsgeschäft in der Zwischenzeit? Zweimal schon ließ der OB in nicht ganz so wichtigen Punkten schriftlich  im Umlaufverfahren abstimmen - nur wenn eine/r widerspricht, ist die gesamte Abstimmung gescheitert. Aber es gab kein Nein. Dann sieht die Gemeindeordnung ein Eilentscheidungsrecht des (Ober-)Bürgermeisters vor, von dem unser OB in der aktuellen Phase nur einmal Gebrauch machte - das Instrument ist bei dem Juristen und Verwaltungschef mit Bedenken belegt, die aus seinem Umkreis verstärkt werden. Andere Verwaltungschefs nutzen diese Möglichkeit in der Corona-Krise intensiv, sie stimmen sich aber zuvor mit den Fraktionen ab, so der Landrat des Enzkreises. In zwei Kreisgemeinden setzte der Bürgermeister den Etat 2020 per Eilentscheidung in Kraft. Ist trotzdem nicht ideal, aber in der Zeit der sozialen Kontaktsperren akzeptabel. Freilich, wichtig ist, rasch zu den demokratischen Strukturen zurückzukehren. Derzeit sind die Ratsmitglieder vom Informationsfluss weitgehend abgeschnitten. Die Stadtwerke dagegen halten ihre Aufsichtsräte regelmäßig auf dem Laufenden. Die Stadt Pforzheim startet ihre zweite Online-Abstimmung - die Öffentlichkeit ist beteiligt.

Ansonsten ist grundsätzlich elektronische Kommunikation angesagt. Kommunalpolitik wegen des  Coronavirus im Notbetrieb, aber aus der Not lässt sich lernen. Der Kliniken-Aufsichtsrat des Enzkreises tagt und entscheidet am Donnerstag in einer Videokonferenz. Eine bisher vernachlässigte Möglichkeit, die schon früher hätte entdeckt werden können. Das Sytem ist ja nicht neu. Nur Mühlackers Gemeinderat bleibt da noch außen vor. Die CDU-Fraktion jedenfalls tagt in der Woche nach Ostern virtuell. Eine Premiere. Das wird bleiben nach der Krise. Zum Beispiel "TeKos" auch anstelle politischer Versammlungen. Das heißt dann Swantjes digitales Kaffeekränzchen. Oder digitaler Salon. An zwei nahm ich schon teil. Jeweils mit etwa 30 weiteren Besuchern, die sich eingewählt hatten. Ist prikelnder als eine Versammlung im Hinterzimmer. Kürzer, konzentrierter, kostenlos.

Dazu Steffen Pross in der LKZ: Es geht derzeit nicht nur um unsere Gesundheit. Es geht auch darum, die politische Debatte nicht ganz an Talkshows zu delegieren und sonst sterben zu lassen. Swantje Sperlings „digitales Kaffeekränzchen“, das landespolitisches Spitzenpersonal der Grünen und unabhängige Fachleute im Gespräch mit der Basis hält, ist dafür ein hilfreiches Format.

Denn Corona verändert nicht nur die Kommunalpolitik. Wie politische Entscheidungen derzeit ohne Sitzungen zustande kommen, zeigt das Beispiel Mühlacker, heißt es auf der Web-Seite des SWR. Ein Beitrag aus dem Pforzheimer Studio von SWR-Radio.

 

Liebe Kritiker, aufmerken und die Kurve kriegen: Stadt ist nicht der Sender-Käufer

Der Sender bleibt stehen und wird zum Privatier. Eine bessere Entwicklung hätte uns nicht passieren können. Gleich zwei Frauen, die im Land in der politischen Verantwortung stehen, sagen mehr oder minder offen, sich  über die Rettung des mit 273 Meter höchsten Bauwerks von Bade-Württemberg zu freuen - obwohl ihre Behörden es waren, die dem SWR den Weg frei für den Abbruch machen wollten: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Karlsruher Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder. Fragen wir nicht, wie das zu verstehen und zu verbinden ist - offen den Abbruch zu genehmigen, im Stillen auf den Erhalt zu hoffen. Nachtreten gilt nicht.

Die Ministerin verkündete ihre Zufriedenheit am Verkauf an eine Investorengruppe per Pressemitteilung, die Regierungspräsidentin antwortete jetzt mir auf eine E-Mail, geschrieben von meinem Gemeinderatskollegen Klemens Köberle (LMU) und mir, mit der wir die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Sender schilderten und ein Eingreifen des Regierungspräsidiums Karlsruhe forderten, damit der SWR den Sender nicht abreiße, nachdem die Sprengung schon terminiert war.

Die Chefin des RP: Das Regierungspräsidium war mit dem Sachverhalt als höhere Denkmalschutzbehörde befasst und hat nach langer und intensiver Prüfung am 05.03.2020 das Widerspruchsverfahren mit dem Erlass des Widerspruchsbescheides abgeschlossen. Mit dieser Entscheidung wurde die denkmalrechtliche Genehmigung für den Abriss des Kulturdenkmales erteilt. Sowohl im Hinblick auf das Verfahren wie auch im Hinblick auf die getroffene Entscheidung teile ich die von Ihnen geäußerten Zweifel am Rechtsstaat und einer geordneten Verwaltung nicht. 

Wir hatten in unserer Entscheidung darauf hingewiesen, dass diese weiteren Verhandlungen  nicht entgegensteht. Ob und unter welchen Umständen eine Veräußerung erfolgt, liegt jedoch außerhalb des Einflussbereiches des Regierungspräsidiums Karlsruhe.Ich freue mich daher darüber, dass die sich nun abzeichnende Übernahme des Sendergeländes durch eine private Investorengruppe den Erhalt des Senders zu ermöglichen scheint.

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