Alte Ziegelei - ein neuer Stadtteil für 1200 Menschen

Am Bebauungsplan alte Ziegelei kann nach der Entscheidung des Gemeinderats von gestern Abend weitergearbeitet werden

Ein Musterbeispiel für Innenentwicklung liefert Mühlacker. Einen wichtigen Schritt voran kam die Planung der Bebauung des Areals alte Ziegelei. Der Gemeinderat von Mühlacker stimmte gestern Abend den Grundzügen des auch nach den Vorstellungen des Investors, der Hofkammer des Hauses Württemberg, überarbeiteten Entwurfs des Bebauungsplanes einmütig zu, der nun weiterbearbeitet und dann ins Verfahren (Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) gegeben werden kann. Zu den gestrigen Details des Beschlusses gehört die Vorgabe, pro Wohneinheit 1,5 Parkplätze nachweisen zu müssen.

Zentrale Punkte der Planung haben sich geändert:

  • Geparkt werden darf nach dem neuen Konzept nur noch in gemeinsamen Tiefgaragen
  • Die Erschließung des Wohngebiets – von der Ziegeleistraße her – erfolgt nicht mehr mittig, sondern im linken Bereich, weshalb für die dort bisher vorgesehenen P-R-Plätze ein neuer Standort gesucht werden muss
  • Hin zur Firma Craiss, der Logistiker mit Tradition, wird das Wohngebiet vor Lärm mit einem Erdwall geschützt.

Geplant wird auf der Basis, dass Craiss am jetzigen Standort bleibt und nach Süden erweitert (Beschluss des Gemeinderats vom September 2019). Sicherlich nicht die ideale Lösung, sagt sich auch das Unternehmen und prüft derzeit eine Verlagerung auf die 3,5 Hektar für Mahle planungsrechtlich gesicherte Erweiterungsfläche an der Osttangente. Das ist aber die Entscheidung von Craiss, Mahle und dem Grundstückseigentümer. Baurecht besteht seit einigen Jahren auf der Erweiterungsfläche.

Die alte Ziegelei wird dichter bebaut als ursprünglich vorgesehen. 100 Wohneinheiten (WE) pro Hektar. Der Regionalplan sieht 80 WE pro Hektar in Mittelzentren vor, die wir aber in unseren anderen Neubaugebieten deutlich unterschreiten, so dass das Minus dort mit einem Plus hier ausgeglichen werden kann. Ursprünglich sollten im Wohngebiet alte Ziegelei Platz für 800 bis 1000 Menschen geschaffen werden, jetzt sollen es 1200 werden (im Heidenwäldle leben 1000 Menschen). Für den Investor muss sich der neue Stadtteil rechnen. Das ist der Preis dafür, dass nicht die Stadt selbst das Areal realisiert – ein vertretbarer Preis.

Die Ziegelei wurde von der Stadt vor drei Jahren für 7,5 Millionen Euro gekauft. Gemeinderat und Verwaltung hoffen, unterm Strich für Wohnen- und Gewerbeflächen zusammen deutlich mehr erzielen zu können. Jetzt ist Feinarbeit am Bebauungsplan notwendig. Gehofft wird, dass die Kaufverträge mit den Investoren noch dieses Jahr abgeschlossen werden können.

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Das Rezept für den ÖV: Konsequent verdichten und vertakten

Im Gespräch mit Axel Hofsäß vom VPE

Wunsch und Wirklichkeit, Soll und Haben bei Bahn und Bus: Mehr als drei Stunden geballte Informationen zum öffentlichen Nahverkehr (ÖV) heute bei der Klausur der CDU-Fraktion im Kreistag - beim Fraktionskollegen Mario Weisbrich im Ratssaal von Wimsheim. Impulsgeber: Der Landes- und Kreisvorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Matthias Lieb aus Mühlacker, und Axel Hofsäß, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Pforzheim/Enzkreis. (VPE). Im Blick: Der neue Nahverkehrsplan für Pforzheim und Enzkreis, der noch noch vor der Sommerpause 2020 vom Enz-Kreistag und dem Pforzheimer Gemeinderat verabschiedet werden soll.  Ob der Zeitplan gehalten werden kann? Zweifel bestehen.

Gesetzlich vorgeschrieben ist das Planwerk. Die entscheidende Frage: Wie soll sich der Nahverkehr in den nächsten zehn Jahren entwickeln? Wir legen die Latte hoch und nennen als Ergebnis unserer Beratungen als Ziel eine Verdoppelung der jetzigen Fahrgastzahlen von  33 Millionen in Stadt- und Landkreis. Die Experten sollen nun aufarbeiten, wie sich dieses ambitionierte Ziel erreichen lässt. Der Ausbau der Bus- und Bahnverbindungen kostet Geld. Das wissen wir, sind auch bereit, mehr Mittel bereitzustellen. Doch momentan stehen die Zeichen im Pforzheimer Rathaus nicht auf mehr Mittel für den öffentlichen Verkehr (ÖV), sondern auf Status quo. Die Großstadt mit klammer Kassenlage tut sich schwer. Ist dies nur Position der Verwalltung? Da passt, dass mehr als die Hälfte der Pforzheimer CDU-Stadträte nach Wimsheim kam und sich in die Beratungen einbrachte. Zeichen der wachsenden Normalität zwischen Stadt und Kreis.

Die Signale der Pforzheimer Verwaltungsspitze, so Hofsäß, seien wenig hoffnungsvoll. Die Aufstellung des Nahverkehrsplans sei in zeitlichen Verzug geraten, weil die Stadt erklärt habe, keine ausreichenden personellen Ressourcen zu haben und auch die Finanzmittel fehlten, die Angebote auszuweiten. Zudem habe die Stadtverwaltung den Finanzierungsschlüssel aufgekündigt,  wonach die Stadt 40 und der Enzkreis 60 Prozent bezahlt. Die beiden Fraktionen erwarten in diesen Fragen dringend notwendige Fortschritte bei einem anstehenden Spitzengespräch von Stadt Pforzheim und Enzkreis, die den gemeinsamen Nahverkehrsplan aufstellen müssen.

Noch Luft nach oben
Sowohl Lieb als auch Hofsäß verdeutlichten, dass beim öffentlichen Nahverkehr noch deutlich Luft nach oben sei. Beide äußerten sich  positiv zu dem Antrag der beiden CDU-Fraktionen, eine Machbarkeitsstudie für eine Stadtbahnverbindung vom Westen des Kreises, mit Anbindung in Ittersbach, durch Pforzheim und den südöstlichen Kreisteil bis zu einem Knotenpunkt mit der Stuttgarter S-Bahn zum Beispiel in Rutesheim zu schaffen.  Derzeit machten die Busse im VPE-Gebiet 80 Prozent des öffentlichen Nahverkehrs aus, 20 Prozent die Schiene, so Hofsäß, während dieses Verhältnis beim Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) genau umgekehrt sei.

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CO2-Quelle Nummer 1 in Mühlacker: der Verkehr

Eine Bilanz der energiebedingten CO2-Emissionen für Mühlacker legte das Statistische Landesamt Baden-Württemberg gestern auf Anfrage hin vor. Der Blick auf die Entwicklung der Daten seit 2010 zeigt: Größter und einziger gewachsener Verursacher in Mühlacker ist der Verkehr,  deutlich zurück ging die CO2-Last durch Industrie, Feuerung und Kraftwerke, mehr oder minder  unverändert blieb der private Sektor einschließlich Verbraucher.

Nochmals zu CO2 lokal gebloggt: Als energiebedingte Emissionen wird die Freisetzung von Treibhausgasen und Luftschadstoffen bezeichnet, die durch die Umwandlung von Energieträgern zum Beispiel in Strom und Wärme entstehen. Sie machen nach Angaben des Bundesumweltamtes etwa 85  Prozent der deutschen Treibhausgas-Emissionen aus. Der Trend sei seit 1990 leicht rückläufig. Als Hauptverursacher mit etwa der Hälfte der energiebedingten Treibhausgas-Emissionen gilt die Energiewirtschaft. Sektoren nennen die Fachleute die einzelnen Ursachenquellen. Kohlendioxid (CO2) - eines der Treibhausgase - trägt am stärksten zu dem vom Menschen verursachten Klimawandel bei.

Mühlacker belastete die Umwelt 2010 mit 111.930 Tonnen energiebedingter CO2, errechnet für die Quelle der Entstehung. 2017 - das sind die aktuellsten Zahlen des "Stala" - waren es 104.786 Tonnen (2016: 103.626 t), unterm Strich ein Rückgang trotz gestiegener Einwohnerzahl der Stadt von 25.369 auf 26.008 Menschen. Einen satten Zuwachs gab es nur beim Verkehr: von 35.525 t in 2010 auf 39.687 t in 2017. Deutlich umweltfreundlicher dank eines dicken Minus: Industrie, Kraftwerke und Feuerungen, deren CO2-Last in sieben Jahren von 36.653 t auf 26.879 t absackte, offenbar in der Senderstadt stärker als landesweit. Private und Verbraucher sorgten für 39.752 t Kohlendioxid-Ausstoß 2010, im Jahr 2017 waren es 38.220 t.

Der prozentuale Anteil der drei Sektoren macht für Mühlacker deutlich, dass in sieben Jahren der Anteil des Verkehrs nicht nur von 31,74 auf 37,87 Prozent wuchs, wobei dieser Sektor gleichzeitig sich vom zweiten auf den ersten Platz schob. Mühlacker liegt somit im Trend von Enzkreis und Land.

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Was Mühlacker hat: Viele Sonnentage, kein Fahrverbot , doch mehr CO2-Emissionen

Im grünen Bereich: Zweimal den Daumen hoch für Mühlacker (Grafik: Verkehrsministerium Baden-Württemberg, 2020)

Die Nachricht ging lokal zwar unter, trotzdem: Ich finde sie wuchtig, schön und gut (schlechte gibt es tagtäglich genügend). Der bundesweit  dritte Platz der  sonnigsten Regionen geht an Mühlacker mit 2085 Stunden - nach dem  Hochrhein, 2126 wurden in Rheinfelden gemessen, und Stuttgart mit 2098 Stunden. Mehr als 2000 Sonnenstunden ermittelten die Fachleute um Diplom-Meteorologe Jürgen Schmidt  von Wetter-Kontor in Ingelheim zum Beispiel auch für Berlin, München, Nürnberg, Dresden, am Bodensee oder in Potsdam.

Positive Nachricht Nummer zwei: Sie schickte die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) auf die Reise durch die Nachrichtenwelt. Mühlacker blieb 2019 nach den vorläufigen Berechnungen unterhalb der Grenzwerte bei Stickstoffdioxid und Feinstaub.  Der zulässige Grenzwert für die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) liegt bei 40 µg/m³ im Jahresmittel. Im Vergleich der Messergebnisse der Jahre 2018 zu 2019 konnte laut LUBW die Belastung mit Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Messstellen in Baden-Württemberg im Jahresmittel durchschnittlich um etwa 13 Prozent beziehungsweise etwa 5,9 µg/m³ reduziert werden. Das Verkehrsministerium jubelt.

Knapp unterm Limit

Der Jahresmittelwert in der Umweltzone Mühlacker mit der Messstelle an der Stuttgarter Straße "litt" 2018  unterm geringeren Verkehrsaufkommen wegen monatelanger Vollsperrung der B10 in diesem Bereich als Folge von Leitungs- und Fahrbahnarbeiten. Der Ergebnis: 33 µg/m³ im Jahresmittel, damit sieben µg/m³ unterm Limit. 2019 rollte der Verkehr wieder wie eh und je. Spannende Frage: Blieb die Belastung trotzdem unter dem von der EU vorgegebenen Grenzwert?  Ja, knapp darunter, sagt die LUBW und gibt 38 µg/m³ für 2019 an. Also im grünen Bereich. Anders sah es noch 2017 und 2016 aus: Mit 47 beziehungsweise 49 µg/m³  standen die Zahlen seinerzeit auf rot. Mit der neuen Entwicklung ist die Gefahr von Fahrverboten gebannt. Wenn es keinen Rückfall gibt. Dazu passt diese Übersicht: 200102_Grafik_Uberschreitungstage_in_BW_2017.pdf

Punkt drei: Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg präsentierte im Dezember 2019 die kommunalen CO2-Bilanzen für 2017. Eine  Wissenschaft für sich, denn die Statistiker unterscheiden zwischen quellenbezogener und verursacherbezogenen Kohlendioxid (CO2)-Emissionsdichte. Sie geben die Zahlen in Tonnen je Einwohner an. Im Vergleich zu 1990 konnten die Pro-Kopf-Emissionen um 17,4 Prozent reduziert werden. Gegenüber dem Vorjahr sind landesweit die CO2-Emissionen pro Kopf nur leicht gesunken (0,4?%), so das Landesamt in seiner Mitteilung. Für Mühlacker melden sie jedoch ein kleines Plus. Ein Jahr zuvor sah es noch etwas besser aus.

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Von Müll, Lärm und anderem Ärgernis in Mühlackers Innenstadt

Zurückgelassener Müll auf der alten Eisenbahnbrücke (Foto von Anfang Oktober 2019)

Von nächtlichen Partygästen zurückgelassener Müll auf der alten Eisenbahnbrücke, Lärm in Bahnhofstraße und am Igelsbach, Ärger der Bewohner der Seniorenanlage am Katzenbuckel – ein ganzes Paket von Beanstandungen aus de Bürgerschafft in der Innenstadt legte ich für die CDU-Gemeinderatsfraktion in drei Anfragen der Stadtverwaltung vor. Sie hat jetzt darauf geantwortet und sicherte auch Gegenmaßnahmen zu. Mir ging es auch darum, Verursacher von Müll zur Kasse zu bitten und nicht den Steuerzahler dafür blechen zu lassen. Aber das ist garnicht so einfach, entnehme ich den Antworten aus dem Rathaus Mühlacker.

Brennpunkt Alte Eisenbahnbrücke: Der städtische Bauhof kontrolliere diesen Bereich dreimal wöchentlich und entferne gegebenenfalls dort liegenden Abfall. Bei Bedarf werde die Kehrmaschine eingesetzt. Sonntags morgens erfolge die Mülleimerleerung und Reinigung durch die Beschäftigungsgesellschaft des Enzkreises, GSI. Ob Verschmutzungen vorliegen, sei insbesondere witterungsabhängig. Bei den Kontrollen durch die Citystreife werde von den Jugendlichen ein Müllverantwortlicher benannt und aufgenommen beziehungsweise die Jugendlichen würden angehalten, den Müll gleich zu entfernen, heißt es in der Antwort von Oberbürgermeister Frank Schneider.

Der OB verneinte meine Frage, ob hier das Verursacherprinzip angewendet und die Schmutzfunken für die Reinigung durch die Stadt zur Kasse gebeten werden können. Schneider: „Der Verursacher muss bei der Tat erwischt werden.“. Den Angaben aus dem Rathaus zufolge fanden 2018 rund 50 Kontrollen durch die City-Streife an der alten Eisenbahnbrücke statt. Bei 13 Kontrollen seien  Jugendliche angetroffen worden, in neun Fällen eine Vermüllung protokolliert worden. In zwei Fällen seien die Abfälle im Beisein der Citystreife entsorgt, in vier Fällen ein Verantwortlicher für die Mitnahme des Mülls aufgenommen worden. Im Jahr 2019 (bis 30. September) erfolgten laut Stadtverwaltung 42 Kontrollen durch die City-Streife an der alten Bahnbrücke, bei zehn Kontrollen seien Jugendliche angetroffen, in  13 Fällen eine Vermüllung registriert worden.

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Senioren und Familien: Gute Noten für den Enzkreis

Wo in Deutschland sind die Lebensverhältnisse für Senioren und Familien besonders gut? Die Dokus und Ergebnisse der großen Deutschland-Studie - die Daten und Bewertungen für 401 Stadt- und Landkreise bietet jetzt das ZDF. Stoff, der sich in einem Internet-Portal studieren lässt, und zwar für jeden Kreis. Und somit auch für unseren.

Alt, aber mobil - das gilt heute für viele Senioren. Aber sie möchten auch vernünftige Mieten und den Supermarkt um die Ecke. Jena und Suhl  – Städte im Osten Deutschlands nehmen bei der Deutschland-Studie des ZDF im Bereich Senioren die besten Plätze ein. Unter den ersten zehn Kreisen und kreisfreien Städten finden sich aber auch die Kreise Ludwigsburg, Enzkreis, Böblingen und Rhein-Neckar-Kreis (Rang 7 bis 10). Sie schneiden nach dem Hochtaunuskreis (3.) am besten in den alten Bundesländern ab. Schlusslicht und damit auf Rang 401: der Eifelkreis Bitburg-Prüm.

Senioren: 20 Lebensbereiche gewertet

Die Studie hat auch untersucht, ob es sich für Senioren auf dem Land oder in der Stadt besser lebt. In besonders abgelegenen Regionen sind die Entfernungen zum Arzt oder Krankenhaus oft viel zu weit. Gleiches gilt für den nächsten Supermarkt: Im Eifelkreis Bitburg-Prüm ist beispielsweise die nächste Einkaufsmöglichkeit durchschnittlich 3,3 Kilometer entfernt - ein Negativ-Rekord. Übrigens: Pforzheim ist Fünfzigster. Insgesamt 20 Lebensbereiche sind in die Wertung bei diesem Regionen-Vergleich mit eingeflossen.

Es ist eine wissenschaftlich Auswertung von Daten aus allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Gut gemacht, schrieb mir ein Kernstädter, der mich auf die Ergebnisse aufmerksam machte. Danke! Sarkastisch fügte er aber hinzu vor dem Hintergrund der Entscheidung des Gemeinderats, das ENZival 2020 auszusetzen (gegen die Stimmen der sechs CDU- und weiterer vier Stadträte): Auf Grund der genialen Vorbereitung und Planung der Stadtverwaltung des Mittelzentrums Mühlacker im Enzkreis und der dazu passenden Abstimmung des Gemeinderates, zur Reduzierung künftiger hörbarer Freiluftveranstaltungen, wird Mühlacker stiller werden und zur seniorenfreundlichen Silent-City mutieren.

Die Resultate der Senioren-Studie verdienen Aufmerksamkeit. Im Gesamtranking liegt der Enzkreis auf Platz 8 (in Baden-Württemberg 2. von 44 Plätzen). In der Anreissmeldung wird auf Highlights verwiesen: Die Faust-Stadt Knittlingen gilt als Geburtsort der berühmten Romanfigur Goethes. Neben dem Faust-Museum kann man in dem Weltkulturerbe Kloster Maulbronn Geschichte erleben. Hohe Werte gibt es für Lebenserwartung, Sicherheit, gutes Einkommen, Beschäftigungsmöglichkeiten. Deutlich schwächer, aber trotzdem noch meist in der ersten Hälfte ist der Enzkreis bei Breitbandversorgung, Erreichbarkeit von Bahn und Bus sowie bei der Ärzteversorgung.

Bei der Familien-Studie auf Rang 91

Job, Kinderbetreuung, bezahlbares Wohnen - Alltagsthemen vieler Familien. Wo lässt sich das am besten vereinbaren? Diese ZDF-Studie nimmt ganz Deutschland unter die Lupe. Bei der Familienstudie glänzt der Hochtaunuskreis als Nummer 1 - vor Baden-Baden, Starnberg, Speyer, Neustadt an der Weinstraße, Main-Taunus-Kreis, Landkreis München, Landkreis Mainz-Bingen sowie den kreisfreien Städten Suhl und Potsdam. Der Enzkreis taucht auf dem 91. Rang auf (30. in Baden-Württemberg). Die rote Laterne hält das Jerichower Land. Der Stadtkreis Pforzheim: 127. Die Statistiker bescheinigen dem Enzkreis auch hier eine hohe Lebenserwartung der Menschen, ein hohes Maß an Sicherheit, deutliche Abschläge nahmen die Statistiker bei Freizeit, Kultur und Kinderbetreuung vor.

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Stadtbahn: Garantiert staufrei

Die Stadtbahn kommt

Mister Stadtbahn: Michael Sengle, seit vergangenem Mai Kreisrat aus Keltern und mein Fraktionskollege. Anfang September rief er mich an, berichtete von seinem Stadtbahn-Konzept (zusammen mit Dominique Roller ausgearbeitet), ich setzte das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagsfraktion und die Ideen stießen dort auf volle Zustimmung. Eine Stadtbahn von Ittersbach durch den westlichen Enzkreis, durch Pforzheim und das Heckengäu bis in den Kreis Böblingen. Eine Tangentiale, die als Querverbindung die Räume Karlsruhe, Pforzheim und Stuttgart verbindet.

Zugegeben, zunächst hört sich das allzu visionär an, doch die Erfolgsgeschichte der Stadtbahnen im Ländle zeigt, dass es sich lohnt, über den Tag und über eine Wahlperiode hinaus zu denken. Der Einstieg: eine Machbarkeitsstudie. Doch das Projekt kann nur dann gelingen, wenn auch die Stadt Pforzheim mitspielt, denn dies ist das Herzstück einer solchen Trasse, wiewohl auch der schwierigste Abschnitt, da sie auf vorhandenen Straßen geführt werden muss, quasi in Konkurrenz tritt. Zwei Gespräche mit unseren CDU-Kolleginnen und Kollegen im Pforzheimer Gemeinderat zeigten, dass wir an einem Strang ziehen. Auch Pforzheims OB Peter Boch bekundete Interesse. Das Ergebnis sind fast gleichlautende Anträge im Gemeinderat von Pforzheim und im Kreistag des Enzkreises. Bei einem Pressegespräch stellten Vertreter beider Fraktionen am vergangenen Freitag das Konzept und die Anträge vor, die Berichterstattung fiel positiv aus, der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßte den Vorschlag ausdrücklich. Gestern gab es Interviews für SWR4 und Baden-TV.

Trotzdem: Das alles wird kein Spaziergang sein, langer Atem ist notwendig. Stolpersteine liegen auf dem Weg, wie sich auch bei der Enztalbahn (inzwischen ein Erfolgsprojekt) oder der geplanten Bahnverbindung zwischen Markgröningen und Remseck durch Ludwigsburg zeigt. Andererseits: Die Heilbronner brachten eine innerstädtische Bahnlinie auch fertig und die Karlsruher Stadtbahn rollt seitdem durch die Käthchenstadt ins Hohenlohische.  Wichtig wird sein, in den nächsten Wochen und Monaten eine Mehrheit in beiden Gremien zu erhalten für eine Machbarkeitsstudie. Wenn diese dann vorliegt, müssen die Ergebnisse bewertet werden. So wollen wir nicht alles auf einmal, sondern Schritt für Schritt vorankommen.

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