Bürgerbeteiligung zu alter Ziegelei und Goethestraße Nord: Wann kommt sie?

Wann ist der passende Zeitpunkt für die Beteiligung der Bürger an – zumal wichtigen – Bebauungsplanverfahren? Dazu gibt es differierende Meinungen in der Mühlacker Stadtpolitik. An solchen Bebauungsplänen – Ansiedlung Lidl an der Goethestraße sowie Reaktivierung der Fläche alte Ziegelei – wird gearbeitet, aber bisher ist die Öffentlichkeit zwar informiert, aber noch nicht zu den Plänen angehört worden. Das Ergebnis des Verkehrsgutachtens zu Lidl liegt dem Gemeinderat auch nicht vor. Das formale Verfahren zur Bürgerbeteiligung steht noch aus, aber der Eindruck wächse bei Bürgern, als würden vorher Fakten geschaffen. Die Verwaltung solle darlegen, von welchem Zeitplan der Bürgerbeteiligung sie ausgeht, schrieb ich dem OB.

Das Projekt Goethestraße Nord/Lidl sei zuletzt am 20. November 2019 öffentlich im Gestaltungsbeirat behandelt worden, so Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Antwort auf die Anfrage. Am 13. Februar 2020 seien die Pläne auf Wunsch des Bauherrn im Gestaltungsbeirat nichtöffentlich behandelt worden. „Sie sollten deshalb nochmals in öffentlicher Sitzung am 28. Mai beraten werden. Dies fiel coronabedingt aus, weshalb die Vorstellung auf die nächste Sitzung am 17. September 2020 verschoben werden musste.“ Der Anspruch der Verwaltung sei also durchaus, das Projekt über die planungsrechtlich vorgeschriebenen Schritte hinaus in der Öffentlichkeit vorzustellen.

Das Verkehrsgutachten liegt laut OB inzwischen vor. Es zeige keine Probleme auf, die das Projekt grundlegend in Frage stellen würden. Die Verwaltung plane, es den Gremien dann zu präsentieren, wenn die Nachricht von Lidl vorliege, dass das Projekt tatsächlich umgesetzt werde. Vorher ist es auch Sicht der Verwaltung nicht sinnvoll, hierfür Aufwand zu betreiben. Das Bebauungsplanverfahren werde dann relativ zügig in die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gehen. In welcher Form diese erfolgen könne, werde unter den dann geltenden Corona-Bedingungen zu beurteilen sein, schreibt Schneider.

Der aktuelle Planungsstand in der Ziegelei sei Ende Mai in der öffentlichen Gemeinderatssitzung ausführlich vorgestellt worden, zuvor der alte Planstand in der Einwohnerversammlung Heidenwäldle/Eckenweiher/Bannholz im November 2019, heißt es in der Antwort. Unter den aktuellen Bedingungen ohne Not eine zusätzliche Öffentlichkeitsveranstaltung zur informellen Information der Bevölkerung zu organisieren, ist aus Sicht der Verwaltung nicht zu verantworten. Selbstverständlich erfolge aber im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens die vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit zumindest in Form eines Aushangs im Rathaus sowie auf der Website, in Abhängigkeit von den dann gegebenen Corona-Bedingungen gegebenenfalls auch als Veranstaltung.

Info: Die Öffentlichkeit ist laut Paragraf 3 des Baugesetzbuches möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des Satzes 1.

Brief nach Stuttgart: Abgesang?

Ein Brief nach Stuttgart.

Der Beirat von Mühlacker aktiv e.V., Trägerverein von Stadt und Handel für das Citymanagement, beschäftigte sich am Donnerstagabend mit Fragen der Zukunft des innerstädtischen Handels. Mit dabei sind auch Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen. Lassen wir uns anstecken von dem in nationalen Medien schon angestimmten Abgesang auf die Innenstädte als Handelsstandort? Nein! Wir wollen Zeichen setzen, dass Handel und Gewerbe trotz Corona-Krise für uns entscheidende Säulen lebendiger Innenstädte sind.

In der jetzigen schwierigen Situation ist es für Gewerbe und Handel zum Beispiel wichtig, sich auch bei verkaufsoffenen Sonntagen zu präsentieren. Doch weil Großveranstaltungen aus Corona-Gründen nicht stattfinden, fehlt der Anlass, der Voraussetzung ist für einen verkaufsoffenen Sonntag. Wir wollen nicht mehr verkaufsoffene Sonntage, aber die, die wir bisher genehmigt hatten (zwei), sollten möglich sein. Dazu ist es wichtig, für eine bestimmte Zeit den Anlassbezug auszusetzen.

Das möglich zu machen, bittet die CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker die CDU-Landtagsfraktion. Wir wissen, dass hier Einklang mit dem Grünen Koalitionspartner notwendig ist und der sich noch ziert, verweisen aber auch auf Aussagen Ihres Fraktionskollegen Claus Paal, die in die von uns gewünschte Richtung gehen, und auf den Antrag der FDP-Landtagsfraktion, der am 8. Juli 2020 im Wirtschaftsausschuss des Landtags behandelt wird. Das schrieb ich Wolfgang Reinhart, dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion.

Apropos Grüne: Da bewegt sich wohl auch etwas, meldet die Stuttgarter Zeitung: Über Monate hinweg war die Innenstadt während des Lockdowns wie eine Geisterstadt. Die Folgen für Handel und Gastronomie sind gravierend. Um drohende Insolvenzen zu vermeiden, plädieren nun auch die Grünen im Gemeinderat für verkaufsoffene Sonntage.

Wir im Gemeinderat schauen bei einem Antrag auf den Inhalt, nicht auf die Antragsteller. Ich weiß, die höhere Politik ist da nicht so edel gestimmt, sie will der Opposition keinen Erfolg gönnen - aber es gibt sicherlich einen Weg, sich auf eine Lösung zu verständigen und nur die Sache zu sehen.

Wir bitten darum.

Update 28. Juni: Auch Stefanie Seemann (Grüne), direkt gwählte Landtagsabgeordnete des Enzkreises, nimmt sich des Themas an. Die Problematik war mir nicht bewusst, aber ich unterstütze das Anliegen.

 

Alte Ziegelei - ein neuer Stadtteil für 1200 Menschen

Am Bebauungsplan alte Ziegelei kann nach der Entscheidung des Gemeinderats von gestern Abend weitergearbeitet werden

Ein Musterbeispiel für Innenentwicklung liefert Mühlacker. Einen wichtigen Schritt voran kam die Planung der Bebauung des Areals alte Ziegelei. Der Gemeinderat von Mühlacker stimmte gestern Abend den Grundzügen des auch nach den Vorstellungen des Investors, der Hofkammer des Hauses Württemberg, überarbeiteten Entwurfs des Bebauungsplanes einmütig zu, der nun weiterbearbeitet und dann ins Verfahren (Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung) gegeben werden kann. Zu den gestrigen Details des Beschlusses gehört die Vorgabe, pro Wohneinheit 1,5 Parkplätze nachweisen zu müssen.

Zentrale Punkte der Planung haben sich geändert:

  • Geparkt werden darf nach dem neuen Konzept nur noch in gemeinsamen Tiefgaragen
  • Die Erschließung des Wohngebiets – von der Ziegeleistraße her – erfolgt nicht mehr mittig, sondern im linken Bereich, weshalb für die dort bisher vorgesehenen P-R-Plätze ein neuer Standort gesucht werden muss
  • Hin zur Firma Craiss, der Logistiker mit Tradition, wird das Wohngebiet vor Lärm mit einem Erdwall geschützt.

Geplant wird auf der Basis, dass Craiss am jetzigen Standort bleibt und nach Süden erweitert (Beschluss des Gemeinderats vom September 2019). Sicherlich nicht die ideale Lösung, sagt sich auch das Unternehmen und prüft derzeit eine Verlagerung auf die 3,5 Hektar für Mahle planungsrechtlich gesicherte Erweiterungsfläche an der Osttangente. Das ist aber die Entscheidung von Craiss, Mahle und dem Grundstückseigentümer. Baurecht besteht seit einigen Jahren auf der Erweiterungsfläche.

Die alte Ziegelei wird dichter bebaut als ursprünglich vorgesehen. 100 Wohneinheiten (WE) pro Hektar. Der Regionalplan sieht 80 WE pro Hektar in Mittelzentren vor, die wir aber in unseren anderen Neubaugebieten deutlich unterschreiten, so dass das Minus dort mit einem Plus hier ausgeglichen werden kann. Ursprünglich sollten im Wohngebiet alte Ziegelei Platz für 800 bis 1000 Menschen geschaffen werden, jetzt sollen es 1200 werden (im Heidenwäldle leben 1000 Menschen). Für den Investor muss sich der neue Stadtteil rechnen. Das ist der Preis dafür, dass nicht die Stadt selbst das Areal realisiert – ein vertretbarer Preis.

Die Ziegelei wurde von der Stadt vor drei Jahren für 7,5 Millionen Euro gekauft. Gemeinderat und Verwaltung hoffen, unterm Strich für Wohnen- und Gewerbeflächen zusammen deutlich mehr erzielen zu können. Jetzt ist Feinarbeit am Bebauungsplan notwendig. Gehofft wird, dass die Kaufverträge mit den Investoren noch dieses Jahr abgeschlossen werden können.

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„Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch“

"Außer Corona gibt es auch noch Friede und Freude in Gottes freier Natur."

Nach der Krise wird es nicht mehr so sein wie vor der Krise. Ein beliebter Satz, immer wieder aufpoliert. Die Worte fallen einem ein bei der weltweiten Inflation des  Corona-Virus. Wir kennen sie. Sie wiederholen sich. Die Menschen hörten diese Ankündigung  auch in der weltweiten Finanzkrise 2008/2009.

Als sich zeigte, dass den Zeitungen die Abonnenten wegbrechen und keine packende Gegenstrategie zu erkennen war, begann auch der Verleger der Tageszeitung damit seinerzeit seine Rede in der Betriebsversammlung. Quasi als ummäntelte  Aufforderung, sich rechtzeitig an den Abbau von Wohlstand zu gewöhnen. Deregulierung, Kürzungen bei den Tarifverträgen, Stellenabau - die Begründung für Sozialabbau. Die Botschaft: Nach der Krise werden viele weniger erhalten. Schon fällt der Satz in der aktuellen Corona-Krise. Vorbereitung auf Einschnitte, die dann doch nicht kommen?

Stimmt: Schon verändert sich manches. Vielfältig. Zum Glück, nicht unbedingt zum Schlechteren. Das Vertrauen in die Bundesregierung, in die Kanzlerin, in die CDU, in Spahn, ja selbst in Söder wächst sprunghaft. Die Verkünder der Merkeldämmerung sind stumm geworden. Ist ja durchaus berechtigt: Politiker, die handeln und nicht lange diskutieren, wenn schwere Zeiten am Horizont aufziehen, schätzt der Wähler. Merkel könnte 2021 wieder antreten. Wäre mir ganz lieb, denn sie schafft Vertrauen, beruhigt, nimmt Stress weg. Der Merkel-Effekt ist ein Vertrauenseffekt.

Kehrtwende

Einen solchen erleben auch die Tageszeitungen. Nicht mehr das Geschimpfe von der Lügen-Presse, der sture Glauben an die Meldungen in den sozialen Medien, die sich als Fake-News erweisen,  bestimmen das Bild - in einer Krisenzeit suchen die Menschen nach Verlässlichkeit, wollen Vertrauen. Selbst Trump wird immer häufiger eingeholt von den Realitäten, die seine eigenen Wahrheiten als Lügen entlarven.

Von der Krise profitieren auch die Tageszeitungen. Corona-Pandemie steigert das Bedürfnis nach vertrauenswürdigen Informationen, meldet der Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV). Schließlich geht es um einen selbst. In der vergangenen Woche (16.-22.03.) haben demnach mehr als zwei Drittel (67,1 Prozent) der deutschsprachigen Bevölkerung  von  16 Jahren an auf die Informationsangebote der Zeitungen im Web zugegriffen. Ende Januar lag die wöchentliche Reichweite noch bei 50,1 Prozent, das bedeutet ein Plus von 34 Prozent, zeigt eine aktuelle ZMG-Auswertung der AGOF daily digital facts.

Gerade regionale Nachrichten und Informationen zur Situation in der Heimat erweisen sich für die Menschen im Moment essenziell. Das dokumentieren auch die erheblich gestiegenen Zugriffe auf die Webseiten der regionalen Abonnementzeitungen. Sie sind das am stärksten nachgefragte digitale Zeitungsangebot und erreichten in der vergangenen Woche 57,3 Prozent der Bevölkerung. Das entspricht 39,4 Millionen Nutzern und einem Zuwachs von 52,8 Prozent seit Januar. - Update 20. Mai 2020

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Schönheitskonkurrenz an der Fuchse

Schönheitskonkurrenten ab B10 und Fuchsensteige: mobiler Hühnerstall ./. ThyssenKrupp

Teils Heiterkeit, teils Verstimmung - eine Anfrage im Gemeinderat nach mobilen Hühnerställen löst beides aus, je nach dem Grad der Betroffenheit. Das erlebe ich, seit die Antwort der Stadtverwaltung in der Zeitung stand. Und es bleibt ein Thema: Mit einem Augenzwinkern reagiert seit wenigen Tagen ein Lomersheimer Landwirt an der Fuchsensteige auf die Frage, wie ein Landschaftbild mobile Hühnerställe verträgt. 1000mal schöner sei ein mobiler  Stall mitsamt gackernden freilaufenden Hühnern und Hähnen als die Hallen von ThyssenKrupp auf der anderen Seite der B10. Dem will ich nicht mal widersprechen. Ich fand auch den Leserbrief dieses Landwirts heiter bis ernst. Nicht brachial.  Sogar lesenswert, auch wenn meiner Position deutlich widersprochen wird. Mobile Hühnerställe - bleibt trotzdem ein Phänomen.

Jeneits der B10 mit Blick auf die Fuchsensteige: ThyssenKrupp.

Zur Klarstellung: Es war keine Anfrage der CDU-Fraktion, sondern von mir als Stadtrat. Der Anstoß dazu kam aus der Landwirtschaft. Ein Lienzinger hatte mich angesprochen, weil ihm nicht die gesamte von ihm beantragte Fläche von der Stadt für seinen versetzbaren mobilen Hühnerhof genehmigt worden war. Erst dadurch erfuhr ich, dass diese mobilen Hühnerställe  ein Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen. Sinn der Anfrage war deshalb zunächst, Informationen einzuholen. Dadurch aber nahm ich mobile Hühnerställe erst recht wahr. Und mir fiel auf, dass sie auf teilweise guten Böden stehen, die im Zusammenhang mit der Gewerbegebietsdiskussion als unverzichtbar für die Nahrungsmittelproduktion bezeichnet wurden. Bei dieser Argumentation denken die Menschen weniger an Eier, mehr an Getreide, Mais und Kartoffeln. Große Mengen statt kleinen Schalenprodukten, wiewohl ein Ei natürlich Nahrungsmittel ist, ein leckeres zudem. Doch Nahrungsmittelproduktion sehe ich  in dieser postulierten Bedeutung nicht in mobilen Hühnerställen. Der Widerspruch ist offensichtlich. Aber das ist meine Meinung und die darf ich auch äußern. Aber es ist allein die Entscheidung des Landwirts, wo er die Baulichkeiten aufstellt.

Ich habe nichts gegen mobile Hühnerställe. Die CDU sicherlich auch nicht. Und kein Landwirt muss mich vorher fragen und ist mir auch keine Rechenschaft schuldig, wie in einem andere Leserbrief unterstellt wird.

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Als der letzte Gang noch günstig war

Beerdigungskosten Johann Bächle 1964

Fünf Quittungen, fein säuberlich zusammen geheftet, gingen fast unter im Konvolut. Schriftstücke, Dokumente und Fotos aus dem Keller, die ich - wie schon gebloggt - jetzt in eine Ordnung brachte. Auf den zweiten Blick erwiesen sich die Zettel als die Belege der Ausgaben für die Beerdigung meines Vaters Johann (2. Mai 1899 - 5. April 1964). Ingesamt kostete die Bestattung rundum  315 Mark und 40 Pfennig - kein Vergleich mit den heutigen Summen! Es ist sicherlich nicht respektlos zu titeln: Als der letzte Gang noch günstig war.

Der größte Einzelposten: 262 Mark, abgerechnet am 8. April 1964 von Leichenschauer und Amtsbote Scheck, sozusagen für ein Servicepaket - 145 Mark dem örtlichen Schreiner für den Sarg, 15 Mark an den Leichenschauer, 25 Mark der Leichenfrau, 50 Euro dem Totengräber, schließlich 20 Mark dem Kirchenchor, fünf Mark der Mesnerin und zwei Mark fürs Läuten der Kirchenglocken. Ganz neu für mich waren Stolgebühren, die das Katholische Pfarramt Mühlacker erhob: Neun Mark für die Beerdigung eines Erwachsenen, bestehend aus sechs Mark für den Geistlichen und zwei Mark für die Kirchenpflege sowie fünf Mark für die Stillmesse (3,50 Mark Geistlicher, 50 Pfennig Ministranten und eine Mark für Kirchenpflege). Nachgeschaut und schlau gemacht: Stolgebühren erheben Pfarreien für kirchliche Handlungen wie zum Beispiel Taufe, Hochzeit oder Beerdigungen. Der Begriff leitet sich von der "Stola" ab, die der Pfarrer bei solchen Handlungen trägt. 

Die Beerdigung fiel spartanisch aus. Die Totengräber erhielten im Gasthaus „Ochsen“ bei Ehmendörfers ein Vesper für 12,20 Mark. Zehn Mark verlangte die örtliche Gärtnerei Robert Mannhardt für eine Schale.

Was auf dem Dorf ein Ladengeschäft, einst firmierend unter Kolonial- oder Gemischtwarenhandlung, alles vorhalten musste, zeigt ein weiterer Beleg. So findet sich eine Quittung des Gemischtwarenladens von Hedwig Frick, die eine breite Palette von Waren anbot (Gebäude heute Knittlinger Straße 1/2) für eine Sarggarnitur, bestehend aus Decke und Kissen für 17 Mark und 20 Pfennig. Der Einkaufsladen hatte für uns nicht nur den Zweck, Waren des täglichen Bedarfs zu erstehen, Frau Frick und ihr Ehemann Otto verfügten über eines der seinerzeit wenigen Telefone (Nummer 6008) im Ort und machten daraus eine Art öffentlicher Sprechstelle gegen Gebührenersatz. Ein Glücksfall!

Rarität im Ort: ein Telefon

Ich erinnere mich, dass wir bei Fricks telefonierten, so auch an jenem Sonntag, den 5. April 1964, als mein Vater auf dem Sofa lag in unserer Wohnung Herzenbühlgasse 25 (das marode Gebäude wurde später durch einen Neubau ersetzt) und nicht mehr ansprechbar war, eigentlich nur noch röchelte. Ich musste zwei- oder dreimal zu Fricks, um dem Arzt anzurufen. Und erlebte als 13 1/2-Jähriger zum ersten Mal, wie sich ein Mensch - und dazu noch mein Vater - sich von dieser Welt verabschiedete. Der Eintrag im Sterberegister des Standesamtes der Gemeinde Lienzingen - Sterbeurkunde Nr. 5/1964 vom 6. April 1964 -  unterschrieben von Bürgermeister Richard Allmendinger, gibt als Sterbestunde 15 Uhr 45 an. Der Sonntag war grau, als mein Vater seinem Krebsleiden erlag, von dem ihn auch eine längere Behandlung im Mühlacker Krankenhaus an der Erlenbachstraße nicht hatte heilen können.

Knittlinger Straße 1/2 in Lienzingen. Einst Gemischtwarengeschäft Frick
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Wo Asterix & Co um die Ecke biegen könnten - Aus dem Bretonen-Land (7/10)

Das zwischen Felsen eingezwängte Wachhaus aus dem 17. Jahrhundert

Die Bretagne ist doch weitläufig! Eineinhalb Stunden von Plomodiern in den Norden gefahren, dort wo sie ländlicher, landwirtschaftlicher, noch weiter und gallischer ist. Der restaurierte Wachtposten der bretonischen

Roscoff

Herzöge an der Atlantikküste: Meneham in Kerlouan. Wundern würde nicht, stünden plötzlich Asterix & Co vor einem. Genügend Hinkelsteine für Obelix wären jedenfalls vorhanden... Markenzeichen des Algenfischer-Dorfs,  im Herzen des ‚Pays Pagan‘ (Gebiet im Departement Finistère; „païen“ auf Bretonisch) sind neben den grasbewachsenen Dünen die riesigen, bizarr geformten Felsbrocke. Eine besondere Attraktion: Das zwischen Felsen eingezwängte Wachhaus aus dem 17. Jahrhundert. Apropos Algenfischer: Dazu läuft in einem der restaurierten Häuschen ein Film.

Nochmals da oben:

Saint-Pol-de-Léon holte Natur ins Stadtzentrum

Die knapp 90 Kilometer in den Norden der Bretagne haben sich für uns gelohnt, auch wenn eine schon sehr steife Prise ging und mehrfach kurze Regenschauer die Sonne pausieren ließen. Roscoff direkt an der Nordküste, quasi gegenüber von England, dann der Abstecher nach Saint-Pol-de-Léon führten in höchst interessante Gemeinden - sie gehören zu den größten Gemüseanbaugebieten von Frankreich, die Anbauer aus Roscoff verkaufen besonders junge Zwiebeln.  Prächtige Bürgerhäuser säumen die Straßen der historischen Ortskerne. Vom neuen Hafen in der 3300 Einwohner zählenden Gemeinde aus fahren Fähren nach England und Irland. Roscoff baute einen besonderen Wirtschaftszweig auf - Wellness aus dem Meer. Eigenlich fuhren wir wegen des exotischen Gartens nach Roscoff, doch ein kleiner Aushang am Eingang zur Anlage verriet, dass er wegen des Sturms heute aus Sicherheitsgründen geschlossen sei. Schade! Ein Hinweis auf der Internetseite fehlte. Doch: Wenn wir schon extra diese Strecke unter die Räder genommen hatten, steuerten wir Ortskern und Hafen an. Es lohnte sich! Beeindruckend auch der lange Landungssteg, der im Nichts zu verschwinden scheint.

Natur ins Zentrum geholt

Dann schauten wir auf der Rückfahrt in Saint-Pol-de-Léon rein und meinten: Wiederkommen und mehr Zeit aufbringen lohnt sich. 7400 Einwohner, Hauptort des gleichnamigen Kantons. Als Bischofssitz bis zur Französischen Revolution 1789 hat sie eine Kathedrale aus dem 13. Jahrhundert und zudem eine Kirche, deren fast 80 m hoher Turm der höchste der Bretagne ist. Funde zeugen von einer militärischen Präsenz der Römer im 3. Jahrhundert Wie aus den ältesten Schriften hervorgeht, war der Ort von einem „Erdwall von beeindruckender Höhe“ umgeben, steht auf der kommunalen (auch in Deutsch gehaltenen) Website. „Saint-Pol ist heute eine tote Stadt“, schrieb Flaubert auf seiner Durchreise im Jahr 1847. Doch der Bau der Eisenbahn im Jahr 1883 trug  erheblich zum Aufschwung des Gemüseanbaus bei. Gegen Ende des 20. Jahrhunderts  ist Saint-Pol unangefochten die Hauptstadt des Gemüse produzierenden „Ceinture Dorée“. Eine Stadt, die auch Natur in das Zentrum beim Rathaus holte - mit Blumen, Stauden, Bäumen und einem Bächle.

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