Günter Bächles Weblog

Schon der legendäre Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel wies auf den Unterschied hin:  Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht auszugeben. Bei uns geht es aber darum, Geld, das wir nicht haben, nicht auszugeben, und das nennt man Realismus. Der Gemeinderat von Mühlacker ist also realistisch eingestellt.

Wir tun beides nicht. Dies belegen die Entscheidungen über die Fraktionsanträge zum Haushaltsplan 2026 – wir geben 700.000 Euro zusätzlich zu den Positionen der Stadtverwaltung aus. Um ein Haar wäre es rund eine Million Euro geworden. Nichts gestrichen, nur die Ausgaben erhöht, und das trotz unerwartet kritischer Finanzlage. Die Folge: 10 Millionen Euro neuer Kredite. Das sind nach Abzug der 2026 fällig werden Tilgungen von 1,87 Millionen Euro netto 8,12 Millionen Euro, um den unser Schuldenberg nächstes Jahr wächst auf 40,5 Millionen Euro, was 1513 Euro pro Einwohner entspricht.   Wahrlich kein Meisterstück, wobei ich niemanden ausnehme.

"Auf Sparkurs bringen" vollständig lesen

16 Jahre Oberbürgermeister Frank Schneider. Eine Ära geht zu Ende, in der Mühlackers Gesicht sich sichtbar verändert hat – und zwar positiv.

Dafür stehen zunächst, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Familie Schneider, meine Damen und Herrn jedweder Ehre

drei Beispiele:

Die Gartenschau 2015 mit der Renaturierung der Enz: Die ganze Stadt ist mit Herzblut dabei, an der Spitze ihr OB. Die Gartenschau gelingt rundum, Mühlacker ist zurecht stolz, Aufbruchstimmung herrscht. Ein Meisterstück! Von den Daueranlagen in den Enzgärten profitieren noch Generationen. Nachhaltigkeit zählt. Gartenschau-Feeling bleibt. Dass das alles knapp zehn Millionen Euro kostete, war (fast) vergessen. Die Gartenschau, das war sein und der ganzen Bürgerschaft Erfolg.

Genauso wie das zweite Jahrhundert-Projekt: Das neue Stadtquartier Ziegelhöhe – Wohnraum, auch öffentlich geförderter, für 1400 Menschen, dazu Einkaufsmärkte, die Mühlackers Stellung als Einkaufsstadt stärken. Meisterlich – auf dem Gelände der früheren Ziegelwerke Mühlacker. Sozusagen auf leisen Sohlen brachte unser OB mit der Hofkammer des Hauses Württemberg den richtigen, landsmannschaftlich passenden, soliden und vor allem solventen Investor nach Mühlacker, zuvor geschickt vermeidend, dass die Fläche europaweit ausgeschrieben werden muss.  Nicht allein für Letzteres sind wir ihm noch ungemein dankbar.

Das dritte Beispiel: Die Ortskerne von Dürrmenz, Mühlhausen, Lienzingen und Lomersheim sind wieder vital geworden. Sanierungsgebiete – ein Erfolgsrezept von Stadt und Land. Sie stärken die Wohn-, Aufenthalts- und Freizeitqualität unserer gewachsenen Zentren, stärken somit auch das Wir-Gefühl. Denken Sie daran, wie das frühere Kanne-Areal in Dürrmenz umgestaltet wurde zum Wohn-Quartier. Oder schauen wir nach Lienzingen zu dem bei der Kelter entstandenen Dorfplatz als neuem und auch angenommenen Treffpunkt der Menschen.  Oder verharren wir auf dem früheren Keefer-Gelände in der Innenstadt mit seinem durch den Abbruch des Gebäudes möglich gewordenen Freizeit-Areal für Jung und Alt.

Doch auch das Bewahrende gehört zur Ära Schneider (nein! Ich meine nicht die Verkehrsregelung in der Bahnhofstraße!), sondern diese beiden Beispiele:

• Lienzingen erhielt die Zusatzbezeichnung Etterdorf, der gut erhaltene mittelalterliche Ortskern wurde gänzlich unter Schutz gestellt – das wohl erste Dorf im Land mit einem solchen Gütestempel
• Und – auch das gehört gottseidank dazu – der Sender blieb doch stehen!
• mittelalterliche Ortskern wurde gänzlich unter Schutz gestellt – das wohl erste Dorf im Land mit einem solchen Gütestempel
• Und – auch das gehört gottseidank dazu – der Sender blieb nicht nur stehen, Mühlacker heißt nun auch ganz offiziell Senderstadt!

16 Jahre Frank Schneider. Was erwarten die Menschen von einem OB? Zügig, kostengünstig, unkompliziert die Aufgaben zu lösen. Schon vor gut fünfhundert Jahren meinte der italienische Diplomat, Polit-Stratege, Dichter und Philosoph Machiavelli, dass Politiker Probleme bloß aufschieben, sich nicht eifrig genug um eine Lösung kümmern. Ein guter Fürst müsse sich seinen Bürgern verpflichtet fühlen.

Im Jahr 2025 ist das immer noch aktuell: «Gute Regierungsführung besteht nicht in der Verwaltung von Problemen, sondern in ihrer Lösung.» Das sagte die neue demokratische Gouverneurin des US-Bundesstaats New Jersey, Mikie Sherill – und besiegte den Trump-Kandidaten.

Oder, um an die Rede von Bürgermeister Dauner anzuknüpfen, nein, nicht Bruno Pressack oder Bibi Blocksberg war es, sondern Bob, der Baumeister, ebenfalls aus diesem Genre. Bob, der Baumeister ist klug. Der beantwortet sich seine selbst gestellte Frage „Können wir das Schaffen?“ immer lautstark und mit viel Optimismus selbst mit einem entschiedenen und überzeugenden „Ja, wir schaffen das!“   Ach, da fällt mir unsere Alt-Kanzlerin ein – aber das ist eine andere Geschichte.

Frank Schneider, der Gemeinderat und die Verwaltung jedenfalls schafften das.  Drei Zahlen, die die Stadtkämmerei auf meine Bitte hin zusammenstellte, belegen dies: In seiner 16-jährigen Amtszeit wurden

191.455.036,39 €	Für Investitionen der Stadt ausgegeben,
21.770.802,57 €	In die Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen gesteckt sowie
24.153.714,68 €	In die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens gesteckt, also unter anderem zum Abbau des Sanierungsstaus an Schulen, Kindergärten etc.

 

• Summa summarum also 237.379.553, 64 Euro allein für Investitionen, Sanierungen und Unterhaltungsarbeiten.

Ist das nichts?

"16 Jahre OB - eine Bilanz" vollständig lesen

Kita-Gipfel heute im Jugendhaus Pro Zwo: Mehr als drei Stunden lang wurden alle Facetten der Kindergarten-Arbeit ausgeleuchtet.  Ein strammes Programm des städtischen Amtes für Bildung und Kultur für Elternvertreter, Erzieherinnen und Stadträte.

Vor allem ein für Kommunalpolitik in Mühlacker ehe seltenes Format. Der unerwartete, liebevoll aufbereitete digitale Einstieg: Was wünschen sich eigentlich die Besucher der Einrichtungen, die Kinder selbst? Der Gemeinderat hatte diesen KiGa-Gipfel beschlossen. Elf der 26 Ratsmitglieder nahmen heute teil – da war noch Luft nach oben drin (aber irgendwann gibt es einen neuen). Mit vier der Fraktionsmitglieder war die CDU prozentual am stärksten vertreten. Was wunderte: Der ursprüngliche Antragsteller fehlte. Sei’s drum.

Den Anstoß für diese Runde lieferten im vorigen Jahr immer wieder auftauchende Hiobsbotschaften über den Notbetrieb oder gar die tageweise Schließung von Gruppen wegen Personalmangels. Die CDU-Fraktion brachte in Anträgen zum Ausdruck, dass Öffnungszeiten eingehalten werden müssen. Verlässlichkeit! Schon im Dezember 2024 trafen wir uns mit OB und den beiden Amtsleiterinnen, die heute auch dabei waren. Dabei ließ sich mancher Punkt klären, so auch die nach der personellen Ausstattung. Ein sachliches Gespräch, so sie heute der Kita-Gipfel.

"Auf dem Gipfel" vollständig lesen

Gedanken zum Haushaltsplan der Stadt Mühlacker für 2025:

Wir fahren derzeit finanziell auf Sicht. Aber nicht nur die Stadt Mühlacker, sondern viele andere Kommunen in Deutschland auch. Städte und Gemeinden klagen über finanzielle Probleme bei gleichzeitig immer noch vorhandenem Rückstand bei der Aufgabenerfüllung. Wir in Mühlacker taten viel für den Abbau des Sanierungsstaus, doch die To-Do-Liste ist längst nicht abgearbeitet.

Die Sanierung von Wendlerschule und Mehrzweckhalle in Lomersheim kosteten jüngst zusammen an die elf Millionen Euro in kurzer Zeit. Auch Folge stark gestiegener Baupreise. Aber die Halle in Lienzingen, die in Enzberg, ebenfalls die Gemeinschaftsschule und Realschule im Lindach, das Theodor- Heuss-Gymnasium und die UvD-Schule warten schon.

Und zwischendurch wurde auch noch die Sanierung der Halle in Mühlhausen kurz mal kräftig teurer, weil sich in den Fugen Giftstoffe eingenistet hatten.

"Auf Sicht fahren, aber nicht den Weitblick verlieren" vollständig lesen

Erika Gerlach (1973/2014, CDU) – nach Elsi Ascher-Schütz (1946/47, Parteilose Stadtgruppe) die zweite Frau in der Geschichte von Mühlacker, die in den Gemeinderat einzog.  Vom Direktor des Gymnasiums und stellvertretenden Bürgermeister Karl Maneval als Kandidatin geworben, schaffte sie 1972 nicht auf Anhieb den Sprung in die Herrenrunde im Sitzungssaal, in dem Maneval neben Bürgermeister Gerhard Knapp saß und selbst während den Sitzungen nicht von seiner Zigarette ließ.  Erika Gerlach musste sich erst an den Qualm, der über Köpfen hing, gewöhnen, als sie 1973 für Erich Schlenska auf der CDU-Liste nachgerückt war. Ein gutes Stimmenergebnis machte das möglich. Eine viel zu lange frauenlose Zeit im Rat der Stadt lag zwischen der Lehrerin Ascher und der Kindergärtnerin Gerlach, die jetzt im Alter von 86 Jahren im Siloah in Pforzheim verstarb.

Sie empfand sich nicht als Feministin, trat aber dafür ein, dass die im Grundgesetz verankerte Gleichberechtigung von Mann und Frau auch umgesetzt wird. Mit einem Augenzwinkern erzählte sie von ihren Anfangsjahren im Stadtparlament. Sie sei zuerst immer zusammengezuckt, als der seinerzeitige Bürgermeister Knapp die Ratsrunde mit dem Satz begrüßte: „Fräulein Gerlach, meine Herren!“

Das Parteibuch der CDU hatte die damals 35-Jährige noch nicht, das änderte sich am 1. Januar 1975. Da war sie seit drei Jahren Leiterin des evangelischen Pauluskindergartens. Ein gänzlich anderes Themenfeld als das, was nun in der Bürgervertretung auf sie wartete. Dort gehörte die junge Frau bis zur Umwandlung der Stadtwerke Mühlacker 1976 vom Eigenbetrieb zur GmbH dem Werksausschuss des Gemeinderats an, bewegte sich somit auf einem ihr vorher nicht gerade bekannten Terrain. Couragiert meldete sie sich zu Wort, wenn sie etwas nicht verstanden hatte oder ihr ein Vorgang zunächst schleierhaft blieb. Ihr Motto: Einfach strecken und fragen, bis ihr die Sache klar war. Schmunzelnd verriet sie: Als die Männer die Antwort dann hörten, sah ich an ihrem Gesichtsausdruck, dass sie es nun auch verstanden hatten - sie hatten sich nur nicht getraut, ihr Unwissen zu offenbaren.

"Fräulein Gerlach, meine Herren!" vollständig lesen

Notfalls mit Provisorien oder Übergangslösungen muss der zunehmende Mangel an Kindergartenplätzen in Mühlacker überbrückt werden, nachdem es trotz klarer Gemeinderatsaufträge versäumt wurde,  Planungen rechtzeitig umzusetzen. Das fordern wir von der CDU-Fraktion im Gemeinderat. Das über lange Jahre vorhandene Gleichgewicht zwischen angebotenen und nachgefragten Kita-Plätzen ist zügig wiederherzustellen.

Ein Beispiel: der Stadtteil Mühlhausen. Dort seien die Möglichkeiten, weitere Kinder unterzubringen, ausgereizt, so Fraktionskollege Wolfgang Schreiber. Wenn durch die entsprechende Gewichtung der Aufnahmekriterien die letzten zwei freien Plätze an Flüchtlingskinder gehen, führe dies zu Unmut vor Ort.  Dabei solle erreicht werden, dass diese Kinder wenigstens mit ersten deutschen Sprachkenntnissen in die Schule kommen. Ein Zielkonflikt. Was tun?

"Weitere Kita-Plätze in Mühlacker dringend " vollständig lesen

Bei der Inklusion in Schulen und Kindertagesstätten im Enzkreis sehen Kreisräte trotz zahlreicher Fortschritte noch erheblichen Ausbaubedarf. Vom Land verlangen sie mehr Lehrkräfte für diese Aufgabe. Wiederum die Kreisverwaltung müsse den Schulentwicklungsplan rasch vorlegen, die Kommunikation mit den Beteiligten entscheidend verstärken sowie das Überwechseln von Kindern  vor Ort vom inklusiven Kindergarten in die inklusive Schule sicherstellen.

"Inklusionsoffensive im Enz-Kreistag über Fraktionsgrenzen hinweg" vollständig lesen

Die Kreisverwaltung bewertet die Unterbringung des Rettungstransportwagens  (RTW) der Malteser in Lienzingen als positiv, da dieser bei Notfällen die Eintreffzeiten in Teilbereichen des nordöstlichen Enzkreises verkürzt hat. Das unterstreicht Landrat Bastian Rosenau in einem Antwortschreiben auf meine Fragen. Den Anlass lieferte hatte die Debatte im Mühlacker Gemeinderat zur derzeit nur provisorischen Unterbringung des RTW an der Friedrich-Münch-Straße. 

1. Welche Auswirkungen hat das Urteil für das Rettungsdienstwesen im Enzkreis?
Bislang hat das Urteil keine Auswirkungen auf die Tätigkeit des Bereichsausschusses für den Rettungsdienst für den Rettungsdienstbereich Pforzheim-Enzkreis. Die Hilfsfrist ist im Rettungsdienstgesetz festgelegt und wurde dort nicht geändert.

2. Wie reagiert der Bereichsausschuss?
Der Bereichsausschuss für den Rettungsdienst setzt weiterhin die beschlossenen Maßnahmen zur Erreichung der gesetzlichen Hilfsfrist um, ein Beispiel dafür ist die Vorhalteerweiterung an der Rettungswache Lienzingen auf 24-Stunden-Betrieb.
Eine Änderung des Bereichsplans im Rettungsdienstbereich Pforzheim-Enzkreis steht in Folge des aktuellen VGH-Urteils derzeit nicht an.
Im Umgang mit dem neu gefassten Rettungsdienstplan, dessen § 6 (Hilfsfristregelung) aktuell vom VGH für unwirksam erklärt worden ist, wartet der Bereichsausschuss auf Anweisungen durch das Innenministerium.

"Im Rettungsdienst kommt es auf die Minute an - RTW in Lienzingen stationiert - Zum Vorteil für östlichen Enzkreis" vollständig lesen

Als Zehnjähriger und Drittklässler war ich mittendrin im Geschehen, als Lienzingen Ende Oktober 1960 sein drittes Schulgebäude in fast vier Jahrhunderten einweihte. Der Abschied von dem steinernen Haus in der heutigen Kirchenburggasse und der Umzug in das neue Domizil Dr.-Otto-Schneider/Ecke Friedrich-Münch-Straße (damals Mühlweg) rührte und berührte uns schon.

Es war ein doppelter Einschnitt, zumindest in meinen Erinnerungen – in der alten Schule verpassten die Lehrer uns schon einmal schmerzhafte Tatzen mit dem Stock auf die Hand oder wir mussten, den Oberkörper nach vorne geneigt, Hiebe auf den Po als Strafe hinnehmen. Wahrscheinlich glich es gefühlt eher einem Zufall, dass der Abschied von der alten Schule auch für Lienzingens Pädagogen dem Abschied von der körperlichen Züchtigung durch Lehrer und somit von einer längst überholten Erziehungsmethode gleichkam. Denn ich war durchaus gelegentlich Kandidat für eine Prügelstrafe – mein erstes Zusammentreffen mit einem Zeigestock, in diesem Fall von Pfarrer Gerhard Schwab  zweckentfremdet, passierte schon in der ersten Klasse im Religionsunterricht. Der Holzstab ging auf meinem Allerwertesten in die Brüche. Offiziell abgeschafft wurde die Prügelstrafe in Baden-Württemberg erst 1973.

Indessen: Der 950-Seelen-Ort feierte am 29. und 30. Oktober 1960 mit viel Musik, Spielen und Reden seine neue Schule. Klassiker wie Beethoven und Mozart, eingängige Volks- und Handwerkerlieder – ein Potpourri der beliebten Melodien, extra zusammengestellt für ein fröhliches Dorffest. Die Euphorie über das offizielle Festprogramm hielt sich bei manchen Schülern, so auch bei mir, in Grenzen, weil wir Schüler gesangmäßig ganz schön gefordert waren. Bei fast jedem zweiten der 16 Programmpunkte stand auf dem Blatt: Gesang der Schüler. Eine ähnlich tragende Rolle hatte allenfalls noch der Gesangverein.  Die Eltern hatten uns zu diesem besonderen Anlass in den Sonntagsstaat gesteckt, denn eine Weihe des neuen Hauses geschah schließlich nicht alle Tage – in diesem Fall genau 33 Jahre nach den ersten Plänen für ein Schulhaus, die noch auf einem Standort auf dem Gelände der heutigen Gärtnerei Mannhardt basierten, und nie realisiert worden waren.

Lienzinger Geschichte(n), letztes Kapitel der Schulbaugeschichte von 1874 bis 1961. Diesmal dreht sich alles um den 1960 eingeweihten Schulneubau. Quellen: die Akten des Landesarchivs Baden-Württemberg (StAL FL 20-18_Bü 503) und des Stadtarchivs Mühlacker (STAM) sowie dessen Ausschnittsammlung der lokalen Zeitungen.

Statt im Südwesten des Dorfes stand die neue Schule nun im Südosten. In die Hände der Kommunalpolitiker spielte dabei ein Erbe, Erben und die Gemeinde, die auf just jenes spekulierte. Das Grundstück für den realisierten Schulbau gehörte vormals Ingenieur Dr. Otto Schneider (1877 – 1952), gleichzeitig Namensgeber der hinter der Schule auf den Eichert hoch führenden neuen Straße. Seine Erben verkauften 1953 den gesamten Immobilien- und Grundbesitz der Gemeinde, darunter auch das Stück an der Ecke Mühlweg (heute Friedrich-Münch-Straße). Die Familie Schneider stand in Lienzingen für die Bierherstellung von zirka 1850 bis 1920. Doch Filius Otto hatte mit dem Brauen nichts im Sinn, er studierte und baute eine Maschinenbaufirma in Ludwigsburg auf, deren Chef er war. Seine Familie zog weg, als er noch Kind war.

 

"Damit Jugend und Lehrer aus den unmöglichen Verhältnissen rauskommen" vollständig lesen

Wir müssen gestehen, wir haben tatsächlich das zweitschlechteste Schulgebäude im Kreis, schrieb am 14. Mai 1937 Lienzingens Bürgermeister Karl Brodbeck in einem Brief, adressiert - via Landrat in Maulbronn – an die Ministerial-Abteilung für Volksschulen in Stuttgart. Im Betreff: Gesuch um Verwilligung eines Staatsbeitrags, als Anlage drei Lage- und Baupläne sowie zwei Kostenvoranschläge. Er wirkte mit seinen Schilderungen so überzeugend, dass die Ministerialbeamten das später noch steigerten: Das schlechteste Schulgebäude im Kreis sei es, hieß es in einem Schreiben im Jahr 1938 zur Finanzierung eines Neubaues. Trotzdem: Erst 1960 gab es Ersatz.

Gut drei Wochen nach dem Gesuch reichte der Schultes den Finanzierungsplan nach für eine neue Schule, eine Turnhalle und eine Lehrer-Wohnung sowie ein Heim für die Hitlerjugend. Die gesamten Kosten von 100.098 Reichsmark sollten finanziert werden aus einem Zuschuss des Landes Württemberg mit 60.000 RM, verfügbarem Restvermögen von 15.000 RM sowie 25.000 RM Erlös aus einem außerordentlichen Holzhieb von 1000 Festmetern.

Einen Standort für das neue Schul- und Sportzentrum hatte Brodbeck schon ausgeguckt, ein Grundstück am südwestlichen Rand des Dorfes: Dort, wo heute die Gärtnerei Mannhardt steht und einst das 1889 abgebrannte Schafhaus stand. Bei den jetzigen Gewächshäusern am Weg war ein kleiner See zur Schafstränke. Das 43 Ar große Grundstück grenzte westlich an den Vizinalweg Nummer 4 (heute Schelmenwaldstraße), östlich an den Feldweg Nummer 2. Das Schulgebäude sah der Architekt in Nord-Süd-Richtung vor,  ganz im hinteren Teil des Areals und somit das Ortsbild nicht störend, allerdings hätte eine Zufahrt geschaffen werden müssen.

"Lienzinger Schul-Halle-Kombi: Wünsche in glücklicher Weise erfüllt, aber nie umgesetzt" vollständig lesen