Ein Beteiligungsparadoxon und seine Mühlacker Spielart

Müssen sich die Bürger eher regen? Melden sie sich zu kommunalen Planungen spät (wenn nicht zu spät) zu Wort?  Dieser Meinung neigt die Verwaltungsspitze in Sachen Ziegelhöhe zu. Nur so ist ihre Antwort auf meine Anfrage zu werten. Tatsächlich wachen manche Bürger auf, reiben sich verwundert die Augen, fragen: Was ist da los? und sehen dann Bagger am Werk. Da hilft nur, sich frühzeitig in Planungen einzuschalten. Denn bei der Ziegelhöhe, dem 22 Hektar großen Gebiet der Hofkammer des Hauses Württemberg nördlich des Mühlacker Bahnhofs, werden die Spielräume der Räte für den Bebauungsplan langsam, aber sicher  kleiner.

Ziegelei-Gelände wartet auf den Baubeginn - doch steigende Hypozinsen und Baukosten verunsichern in dieser Startphase manche. (Foto: Antonia Bächle)

Zuerst wurden öffentliche Debatten als wenig hilfreich angesehen, so lange nicht der Käufer des Quartiers feststand, danach entwickelte sich ein Eigenleben der Dinge beider Seiten.  Eine Gemengenlage, naturbedingt von Vergaberecht, Kaufpreis und Marktgängigkeit bestimmt. Geht wohl nicht anders, als mit potentiellen Erwerbern zu verhandeln und die Vereinbarkeit mit den Vorstellungen der Bürgerschaft, zumindest der Ratsmitglieder zu prüfen. Was wiegt mehr? Das ist wohl auch die zentrale Frage in kritischen Leserbriefen, die uns überraschten nach Monaten der Zustimmung. Gerne lobten wir uns ob dieser beispielhaften Innenentwicklung. Ein Vorzeigeprojekt. Oder?

Was ist der richtige Zeitpunkt der Beteiligung der Öffentlichkeit an einem Bebauungsplan wie der für das Areal der alten Ziegelei? Die Stadtverwaltung spricht von einem Beteiligungsparadoxon: Mit zunehmender Konkretisierung der Planung steige das Interesse der Beteiligten, aber verringerten sich zugleich die Gestaltungs-, Einfluss- und Spielräume.  Manche, die jetzt Änderungen forderten, hätten sich schon 2016 melden können – damals sei jedoch von ihnen nichts zu hören gewesen, steht in der Antwort der Verwaltung an die CDU-Fraktion im Gemeinderat. Die Verwaltung griff unseren Vorschlag zu einer Ortsbegehung Maulbronner Weg aufgrund eines Schreibens der IG Ulmer Schanz an die Ratsfraktionen auf.

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Statt Herbst 2022 nun Frühjahr 2023: Lienzinger Wohngebiet „Pferchäcker“ verzögert sich weiter - Seit sechs Jahren wird geplant und nun das

Die Erschließung des geplanten Wohngebiets Pferchäcker in Lienzingen mit etwa 60 zusätzlichen Wohnungen verzögert sich weiter – auch, weil die Stadtverwaltung dem Bebauungsplanverfahren alte Ziegelei dann den Vorrang einräumt, wenn die personellen Kapazitäten im zuständigen Amt knapp werden. Das schrieb Bürgermeister Winfried Abicht unverblümt in einer Antwort auf meine Anfrage als Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion.  Statt Herbst 2022 wird es Frühjahr 2023. Die Pferchäcker dienen dem Eigenbedarf des Stadtteiles. Sie wegen der Ziegelei zeitweise auszubremsen, geht nicht! Ein Trauerspiel.

Pferchäcker - dem Wohngebiet Vordere Raith angefügt. So ist der Plan. (Foto: Günter Bächle, Mai 2022)

Wie stabil ist nun diese neue Terminansage? Ich antwortete bisher auf Fragen von potenziellen Häuslebauern, wann mit der Erschließung gestartet werde, immer aus voller Überzeugung Herbst 2022. Nach diesen Erfahrungen bin ich künftig vorsichtig, Angaben der Verwaltungen zu übernehmen.

So als habe ich dies vermutet, leitete ich meine Anfrage mit der Feststellung ein: Zunehmend werden Zweifel in Lienzingen laut, ob die Erschließung des Wohngebiets Pferchäcker wirklich noch 2022 beginnen wird. Nicht eingehaltene Terminankündigungen wie bei der Planung des Kindergartenbaus in Lienzingen führten zum Verlust an Glaubwürdigkeit der Kommune geführt. Es mutet einer Never Ending Story an, denn der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Pferchäcker wurde im Jahr 2016 gefasst.  In den Einwohnerversammlungen im Stadtteil in den Jahren 2015 und 2019 präsentierte die Verwaltung den ewig selben Vorentwurf. So steht im Protokoll der Einwohnerversammlung vom März 2015, das Thema Neues Baugebiet Pferchäcker werde in der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2015 beraten. So lange Verfahrensdauern sind, bei allen zugestandenen Schwierigkeiten, nicht akzeptabel.

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Ich liebe Statistiken - Wirklichkeit in Daten

Zahlen, Zahlen, Zahlen. Spurensuche in der Datenbank das Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg mit ein paar interessanten neuen Erkenntnissen. Heute: Schwerpunkt Einwohnerzahlen unter diversen Aspekten. Mein Blog zeigt: Ich liebe Statistiken. Die Wirklichkeit in Daten fassen.

Die Verteilung der Bevölkerung auf die Kommunen nach ihrer Größe ist sehr unterschiedlich: Obwohl gut die Hälfte der 1101 Gemeinden des Landes weniger als 5000 Einwohnerinnen und Einwohner hat, lebt nur knapp jede siebte Person in einer dieser Kommunen. Immerhin annähernd ein Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger hat nach Angaben des Statistischen Landesamtes seinen Hauptwohnsitz in einer der 94 Städte mit 20.000 bis 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner.  Die Zahl der Einwohner Baden-Württembergs hat sich im 1. Halbjahr 2020 nur noch um etwa 1600 auf 11,19 Millionen Personen erhöht. Damit hat die Einwohnerzahl des Südweststaates seit seiner Gründung im Jahr 1952 zwar einen neuen Höchststand erreicht. Allerdings war das Plus im ersten Halbjahr 2020 das geringste seit 2009, so das Statistische Landesamt. Damit setzte sich der Trend rückläufiger Einwohnerzuwächse der vergangenen Jahre fort, der wohl durch die Beschränkungen der Freizügigkeit während der Corona-Pandemie noch deutlich verstärkt wurde, so die Statistiker. Mühlacker hat immerhin ein leichtes Plus.

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Es ist jedesmal wie neu, dieses alte Kemper - Aus dem Bretonen-Land (12)

Die Gassen führen auf die Kathedrale zu

Notizen aus der Bretagne finden sich in diesem Blog, entstanden vor einem Jahr, gesplittet in zehn Teile. Diesmal angereichert mit der Gemeinde, die die Straßenleuchten ausknipsen lässt, wenn es Nacht wird. Heute liefere ich Spezielles zu Quimper, dessen Altstadt mit der Kathedrale im Zentrum wie ein Magnet wirkt und alltäglich viele Besucher, Betrachter, Kunden anzieht. Da ist Leben in der City, heimelig wirkende Einkaufsläden, von Leerständen fast keine Spur, Cafés, Gastronomie. Menschen, viele Menschen. Urbanität. In jedem Urlaub steht eine Fahrt dorthin meist mehrmals auf dem Urlaubsprogramm. 

Heimelige Ladengeschäfte

Die eigenen kleinen Schrulligkeiten sind es, die dazu gehören. Zum Beispiel: Der Hutladen meines Vertrauens, in einem der kleinen Gassen. Jedesmal die Suche nach einer Kopfdeckung in passender (Groß-)Größe, jedesmal nach intensiver Suche augenzwinkernd fündig geworden. Diesmal wieder ein Versuch – obwohl ich eigentlich über genügend Mützen und Hüte verfüge. Pech für den ewig selben Verkäufer: Diesmal passte nix. So zog ich ohne neue Kappe wieder ab. Zu großkopfet. Beim nächsten Mal neuer Anlauf.

Hut an Hut und nichts hat gepasst

In Quimpers Zentrum pulsiert das Stadt-Leben. Da fallen mir Diskussionen in deutschen Klein- und Mittelstädte über tröge und leere Fußgängerzonen ein. Freilich, alles Übel kommt aus dem Vergleich. Schließlich steht nicht in allen Stadtzentren ein mächtiges, altes und historisch bedeutsames Gebäude wie die Kathedrale Saint-Corentin. 1239 erbaut, ist sie die Kathedrale des römisch-katholischen  Bistums Quimper. Gegenüber im Café zu sitzen, vor sich hin zu träumen, die vorbei schlendernden oder eilenden Menschen zu beobachten, selbst seine Ruhe zu genießen – das ist wieder ein Stück dieser Attraktivität, die Lebensfreude ausstrahlt. Sehr schöne Stadt steht auf der Whats-App des Pastors der FEG in Mühlacker, der erstmals mit seiner Familie in der Bretagne urlaubte  und auch Quimper besuchte. Ein Lob mit drei Ausrufezeichen!

Musiker gehören zum Straßenbild

Der Steckbrief der Stadt: Quimper, bretonisch Kemper, Sitz der Präfektur des Départements Finistère. Einwohner werden auf französisch quimpérois und auf bretonisch kemperiz genannt. Das weiß Wikipedia. Und die kommunale Webseite ergänzt mit Superlativen und dem Motto der Stadt: unanimet e vimp kreñv (vereint werden wir stark sein). Sowie weitere Daten: 48 Bauernhöfe.  63.405 (2016) Bevölkerungsdichte: 752,1 Einwohner / km² (2014), Fläche: 84 km², Anzahl Sonnenstunden / Jahr: 1634 (zum Vergleich: Mühlacker 1749,5 Stunden), Anzahl Niederschlagstage: 154, durchschnittliche Mindesttemperatur: 8,1 ° C  und durchschnittliche Höchsttemperatur: 15 ° C.

Ländliche Idylle in der Stadt

Als Hauptstadt von Cornouaille - eine historische Landschaft, die im Mittelalter ein Königreich war - reicht der Einfluss von Quimper über seinen Status als mittelgroße Stadt hinaus. Von der historischen Cornouaille bis zur wirtschaftlichen Cornouaille zeichnet sich dieses riesige Gebiet im Süden von Finistère durch seine Dynamik und seinen Initiativgeist aus. So lobt sich die Kommune ganz in der Art der Bretonen, in allem irgendwie einzigartig zu sein. Kultur, Gemeinschaftsleben, Freizeit, Umwelt, Wirtschaft - die Quimper-Agglomeration sei ein attraktives Aktivitätszentrum. 15 Kilometer von der Atlantikküste entfernt.

Cafés zum Träumen und Schauen
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Wie viel Einwohner dürfen oder müssen es sein?

Der Plan ist fertig - gibt es Alternativen zu immer weiteren Neubaugebieten auf der grünen Wiese?

Drei Papiere, ein Thema: Wie viel neue Wohnungen brauchen Region, Kreis und Stadt? Das heißt aber auch: Wie stark wächst die Einwohnerzahl? Stoff für Debatten im Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald und im Gemeinderat von Mühlacker. Wie verträgt sich Wachstum mit unserer vorhandenen Infrastruktur?

Zunächst zur Region: Die Prognos AG legte jetzt im Auftrag des Regionalverbandes Nordschwarzwald und mit finanzieller Beteiligung des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg in drei Bändchen eine Wohnraumstudie vor, ermittelte den Bedarf, das Potenzial und schließlich einen Leitfaden für die kommunale Ebene. Die Wirtschaftsforscher rechnen  damit, dass die Region in den nächsten 15 Jahren um 15.000 Haushalte wächst. Das wäre ein Plus von 25.000 Menschen, die zusätzlich 22.600 Wohneinheiten notwendig machen.

Prognos erhob die Daten fürs Oberzentrum Pforzheim und die sechs Mittelbereiche Freudenstadt, Horb, Calw, Nagold, Bad Wildbad und Mühlacker vor - zu Letzterem gehören die meisten Gemeinden des östlichen Enzkreises.

Hier die wesentlichen Eckpunkte für den Mittelbereich Mühlacker:

  • Die Bevölkerungsentwicklung seit 2011 lag im Durchschnitt der gesamten Region (+ 4,7 %)
  • Die Größe eines durchschnittlichen Haushalts sank von 2,37 auf 2,32 Köpfe. Ergebnis: 6,4 Prozent mehr Haushalte (+ 6,4 %)
  • Der Wohnungsbestand erhöhte sich unterdurchschnittlich im Vergleich zur Region um 3,4 % (198 Wohneinheiten pro Jahr). Demzufolge ist die Wohnungsbaulücke größer (3,1 statt 2,3 % in  der Region)
  • Ergo die Prognose: Der Wohnungsbedarf wächst bis 2040 um 9,2 % (entspricht 2220 Haushalten) und somit stärker als in der Region mit 8,5 %
  • Fazit von Prognos: Nachfrage nach kleineren und flexibleren Wohneinheiten (unter anderem im Geschosswohnungsbau) steigt voraussichtlich, insbesondere in attraktiven Lagen für Berufspendler in Richtung Region Stuttgart.
  • Der Rat: Baulücken und Leerstände insbesondere in Mehrfamilienhäusern aktivieren. Der Mittelbereich Mühlacker gewinne auch als Arbeitsstandort an Bedeutung, habe eine gute Lage, sei verkehrstechnisch - Straße und Schiene - gut angebunden.
Drei Hefte, eine Studie

Die Flächen- und Bestandsreserven:  Eigentlich müsste in der Region trotz  des Mehrbedarfs kein einziger Quadratmeter neues Bauland ausgewiesen werden. Leerstände, Aufstockung von Gebäuden, Baulücken und noch nicht genutzte, aber in den Flächennutzungsplänen gesicherte Bauflächen voll genutzt, ermöglichten zusammen zusätzlich 63.000 Wohneinheiten (WE), gegliedert in Aufstockung 5000 WE, Leerstände 14.000 WE, Nachverdichtung 2000 WE, vor allem aber 42.000 WE auf „unbebauten Potenzialen“. Rechnerisch reicht das, um den Bedarf abzudecken. Die Werte für den Mittelbereich Mühlacker: aus noch nicht genutztem Bauland 3703 WE, aus Nachverdichtung 200 WE, aus Aufstockung 400 WE und aus Leerständen 1000 WE, zusammen also rund 4300 WE. Die drei Hefte der Studie können hier heruntergeladen werden.

Just die Grenzen der Aktivierung von Potenzialen dokumentierte jetzt die Stadtverwaltung Mühlacker. Sie schrieb alle Eigentümer von 254 Baulücken an, die ihre Fläche bis jetzt nicht auf den Markt warfen. Ernüchternd die Ergebnisse. Nur drei denken nach dem Brief aus dem Rathaus ans Verkaufen. Die sogenannten Enkeles-Grundstücke sind voll erschlossen, könnten sofort bebaut werden. Die Kommunen hätten keine ausreichenden Instrumente, um hier eine Korrektur im Verhalten durchzusetzen, lautet die immer wiederkehrende Klage im Gemeinderat.

 

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7777 Heilige als Problemlöser der Bretagne? Das Bretonen-Land (10/10)

Mit kleinem Gepäck an den Strand von Plomodiern

Die Bretonen lieben die Superlative:

- In der Bretagne sind über 6000 Megalithen und 1000 Dolmen zu finden.

Ein kleines Stück von 2700 Kilometer Küste

- Das größte Keltentreffen der Welt feiern jedes Jahr im August mehr als 4500 internationale Musiker und Künstler gemeinsam mit 750.000 Besuchern aus aller Welt in Lorient. Jedes Mal mit ganz speziellen Gruseleffekten

- Mehr als 2700 Kilometer Küste

- Die Bretonen verehren 7777 Heilige. Für jede Angelegenheit des täglichen Lebens einen. Am beliebtesten ist die Heilige Maria, die Schutzpatronin der Seefahrer. Ihre Lieblingsfarbe soll Blau sein. 

- Le Croisic ist Frankreichs führender Hafen hinsichtlich des Fangs rosafarbener Krabben. Die Krabbenreuse wurde 1850 hier von einem Fischer namens René Sibille erfunden. Der Hafenort liegt am äußersten Zipfel der Guérande Halbins. 

Noch eine Superlative. Bereits zum zweiten Mal ist Frankreichs Halbinsel im Atlantik – die Region Bretagne im äußeren Nordwesten des Landes – in den Top 100 der nachhaltigsten Regionen weltweit. Alle Tourismusregionen, die sich für das Label bewerben, werden von der Auswahlkommission des Green Destinations-Netzwerks nach verschiedenen Kriterien beurteilt. So fließen, wie betont wird, der Schutz der Flora und Fauna sowie die Einbeziehung der lokalen Bevölkerung in die Tourismusentwicklung in die Bewertung ein. Ziel ist es, Erfolgsgeschichten als Ideengeber hervorzuheben und zu nachhaltigen Strategien anzuregen, steht in einer Mitteilung der bretonischen Touristiker. Green Destinations

Verbotene baden links

hat seinen Sitz in den Niederlanden. Ebenfalls in die Liste der Top 100 wurden demnach zum Beispiel die Nordsee-Insel Norderney als einziges deutsches Reisziel, die kanadischen Niagarafälle, die portugiesischen Azoren und Ljulbjana in Slowenien aufgenommen. 

Mehr als 300 Gebiete in der Bretagne stehen unter Naturschutz 

Die Bretagne ist die Region Frankreichs mit den meisten Naturschutzgebieten. Neben dem Naturpark Golfe du Morbihan und dem Meeres-Naturpark Iroise stehen auch die wilde Landspitze „Pointe du Raz“ im Westen, die Glénan-Inseln im Süden, die Rosa Granitküste im Norden sowie weitere mehr als 300 Gebiete unter Naturschutz. Das gilt auch als Pluspunkt im Wettbewerb um Touristen.Die lokale Bevölkerung in die Entwicklung touristischer Angebote einzubeziehen, ist nicht nur für die soziale Verträglichkeit des Tourismus wichtig, sondern freut auch Urlauber, die so die „echte Bretagne“ hautnah erleben, betont der bretonische Tourismusverband.

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