Nichts übers Knie gebrochen

Weshalb erst jetzt? Auf den letzten Drücker? Eine Frage, auf die heute auch der Wochenkommentar des Mühlacker Tagblattes eine Antwort suchte. Der OB hat sich zuvor in der Pforzheimer Zeitung zur Forderung der früheren Stadträte Jörg Sattler und Ulrich Bandle sowie des ehemaligen Planungsamtsleiters der Stadt Mühlacker, Rainer Wenz, geäußert, die für 22. März geplante Entscheidung des Gemeinderates über das Nachfolgegebäude des zum Abriss vorgesehenen Mühlehofs zu verschieben. Gerne hätte ich zum Interview mit OB Frank Schneider im heutigen MT verlinkt, aber die Zeitung hat nur eine Anreissmeldung im Netz.Deshalb ein kurzes Video zum Mitlesen. Einem Bürger, der mir geschrieben hatte, legte ich meine Position zum strittigen Thema dar: "Das Problem ist, dass sich das gesamte Verfahren jetzt schon über Jahre hinzieht, so dass man selbst als Stadtrat die Übersicht verlieren kann. Die Untersuchung über den Sanierungsbedarf am Mühlehof liegt auch gut vier Jahre zurück, die vom Kollegen Leo gewünschte Gegenprüfung durch ein anderes Büro mag auch schon drei Jahre alt sein, die Bürgerversammlung und das Internetforum zum Mühlehof mögen 2012 gewesen sein. Ich spare mir die Pleite mit Berater V. und springe ins Jahr 2013: Im November 2013 fasste eine Mehrheit des Gemeinderats den Abrissbeschluss und legte als Nachfolge-Nutzung Handel und Gewerbe fest. Ich habe damals darauf hingewiesen, wer mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sei, müsse Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Geschehen ist nichts. Im Verfahren kamen noch die Auflagen des Brandschutzes hinzu. Diesen Abriss-Beschluss arbeitet die Verwaltung immer noch ab, insoweit ist für mich die Aussage des OB in der PZ vom 24. Februar nur logisch. Ein Verfahren, bei dem sich Investoren bewerben konnten, endete folgenlos, denn es ging keine Bewerbung ein. Anschließend meldeten sich die jetzigen Investoren, die sagten, sie beteiligten sich an solchen Verfahren nicht. Sie bekamen im Juni 2015 in öffentlicher Gemeinderatssitzung eine Kaufoption und legen nun am 22.3. in öffentlicher Sitzung die Namen ihrer Ankermieter vor, inzwischen ist die Abrissplanung fast fertig. Wir befinden uns also immer noch im  - zugegebenermaßen zähen – Verfahren. Insoweit wird nichts übers Knie gebrochen. Ich denke, viele Bürger haben die Nase voll vom ewigen Debattieren und wollen, dass gehandelt wird. Die Herren Sattler, Wenz und Bandle sind nicht gerade heurige Hasen. Sie hätten sich weitaus früher einbringen müssen. Zu denken, aus dem Abriss werde eh nichts, ist mir als Begründung für den späten Gang an die Öffentlichkeit zu wenig. Mir fehlen auch Vorschläge, wie die Innenstadt belebt werden kann ohne Handel und Gewerbe. Die Position der CDU-Fraktion ist klar: Wir entscheiden, wenn wir wissen, ob es Qualitätsgeschäfte sind, die sich einmieten wollen oder Billigheimer. Bei Billigheimern machen wir nicht mit. Dann wird eben eine Stadt- und Kulturhalle dort gebaut. Was mir allerdings auch nicht gefällt, ist, dass es momentan keine Perspektive für eine „neue“ Kultur in Mühlacker gibt. In die 60er und 70er Jahre zurückzufallen mit Uhlandbau und Nutzung der Stromberghalle in Illingen etc. ist mir zu wenig. Wie diese Kulturangebote aussehen, steht auf einem anderen Blatt, da hat sich manches in den vergangenen Jahren geändert (wer wusste vor der Gartenschau etwas von einem Poetry Slam?). Deshalb der CDU-Antrag, den wir in derselben Sitzung behandelt wissen wollen, in dem die Entscheidung über den Kaufvertrag mit den Investoren getroffen wird.
Noch ein Wort zur Architektur des Erlenbach Centers (ein Name, der mir nicht gefällt): da ist das letzte Wort über die Fassade noch nicht gesprochen. Ansonsten lehnt sich die Planung an Formen und Maße des Rathauses an."

Mein Nachtrag ist eine Frage: Wie oft besuchten jene, die jetzt Kultur statt Handel in der Stadtmitte fordern, die Kulturveranstaltungen im Mühlehof? 




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In 20 Jahren um 4,4 Jahre älter geworden

Der durchschnittliche Illinger und Ötisheimer ist 45 Jahre alt, damit 1,4 Jahre älter als der Mühlackerer. Wir sind immerhin noch fünf Monate jünger als der Durchschnitts-Enzkreis-Bewohner. Noch jünger: d e r  Baden-Württemberger. Ansonsten: Schauen Sie sich die Zahlen an, allesamt Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg. Gemeinsam sind wir Mittelwerts-Menschen älter geworden. Der Durchschnitts-Mühlackerer war 1995 noch nicht einmal im Schwabenalter - mit 39,2 Jahren. Im Enzkreis? 38,6 Jahre. Und in 14 Jahren? Da sind wir als Durchschnitts-Enzkreisler 46,9 Jahre. sagen jedenfalls der Statistiker. Dann wollen wir es glauben. Spätestens in zwei Jahren wird wohl errechnet, dass wir 2030 die fast 47 Jahren unterschreiten. Der Zuwanderung wegen. Wer möchte, kann selbst mal durchklicken und sich seine eigene Alters-Hitliste zusammenstellen. Und hier gibt es die Prognosen für 2030

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1250 Jahre: Lienzingen feiert

Einem fleißigen Mönch des Klosters Lorsch an der Bergstraße verdanken die Lienzinger, dass sie von heute an die erste urkundliche Erwähnung ihres Ortes vor 1250 Jahren feiern dürfen. Denn der Mönch listete im sogenannten Lorscher Codex anno 766 die Besitzungen des Klosters auf, darunter jene in Linzhingen. Weil auch Eigentum im heutigen Illingen und Oberderdingen erwähnt wird, ist es quasi ein Dreier-Bund, der 2016 das 1250-Jährige feiern darf. Start in Lienzingen war gestern an Silvester am Keltervorplatz mit dem Hissen der Jubiläums- und der Stadtflahne. Fast 400 Menschen waren dabei, als Lienzingen Flagge zeigte, OB Frank Schneider ein Grußwort sprach und nach der Melodie Life is life das aufgepeppte Lienzingen-Lied (hier zum Herunterladen: Lienzingenlied_03a.pdf) erklang - musikalisch begleitet von Christian Balog (Gitarre) sowie Benjamin Jordan (Cajon), Marius Lehner (Bass), drei junge Lienzinger, und der Illinger Jennifer Weißert (Gesang) aus Illingen. Das Jahresprogramm mit 37 Veranstaltungen ist ein Gemeinschaftswerk einer ehrenamtlich tätigen Arbeitsgruppe "Ortsjubiläum", dem die Lienzinger Stadträte, Vertreter aller Vereine und Institutionen sowie weitere interessierter Bürger angehören. Sie hat sich seit September 2014 regelmäßig getroffen hatte. Die Stadt stellte ein Budget von 20.000 Euro bereit. Das 32-seitige Programmheft (eine zweite Auflage von 3000 Exemplaren wird derzeit nachgedruckt) steht auch auf der Homepage der Stadt Mühlacker zum Herunterladen. Der im Herbst herausgegebene Kalender mit historischen Fotos unseres Dorfes war ein Experiment - die 500 Exemplare sind  fast ausverkauft. Der Start ins Jubiläumsjahr  war jedenfalls ein voller Erfolg! Vor 50 Jahren hatte die Gemeinde Lienzingen die 1200-Jahrfeier ausfallen lassen, das bisher erste und längst vergriffene Heimatbuch (von Friedrich Wissmann) erschien vier Jahre später. Die neue Ortschronik wird diesmal rechtzeitig zum offiziellen Festakt am 1. Juli 2016 in der Gemeindehalle vorgestellt. "1250 Jahre: Lienzingen feiert" vollständig lesen

Ja zur Gemeinschaftsschule




Thorsten Bohl

Thorsten Bohl, promoviert und habilitiert, arbeitete früher als Realschullehrer und lehrt inzwischen an der Universität Tübingen. Er soll in einem Gutachten ein vernichtendes Urteil über die Gemeinschaftsschule am Beispiel der Geschwister-Scholl-Schule in Tübingen gefällt haben, schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) und wählt dafür die reißerische Überschrift "Schwäbisches Himmelfahrtskommando". Das Gutachten werde vom baden-württembergischen Kultusministerium unter Verschluss gehalten und trage den Aufdruck "Für den internen Gebrauch". Schon am Sonntagabend verlinkten erste CDU-Politiker auf Facebook zu dem FAS-Text. Heute nun holten CDU- und FDP-Landtagsfraktion den Hammer raus. Das Kultusminister solle die Geheimniskrämerei um die Gemeinschaftsschul-Studie umgehend beenden, verlangte der freidemokratische Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Sein christdemokratischer Kollege Guido Wolf weiß schon: „Geheimgehaltenes Gutachten bringt Defizite der Gemeinschaftsschule ans Licht“. Er kennt nur den FAS-Bericht und schlussfolgert trotzdem: Eltern und Schulträger seien bislang getäuscht worden, indem die offensichtlich bekannten Defizite verheimlicht worden seien. Flugs schiebt er einen 7-Punkte-Katalog nach. Rülke schlägt eine ähnliche Tonart an: Angesichts des geradezu als heilsbringend angepriesenen grün-roten Prestigeprojekts hätten die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, vorliegende wissenschaftliche Erkenntnisse zu erfahren. 


Wolf und Rülke ziehen schon heftige Schlussfolgerungen aus dem Papier, von dem sie fordern, dass es ihnen erst noch vorgelegt werden soll. Aber ihr Urteil fällt vor dem Lesen. Eine umgedrehte Reihenfolge, die dem Landtagswahlkampf geschuldet ist. Und was erklärt der Sprecher des Kultusministeriums im SWR-Fernsehen am Abend? Dem Ministerium liege keine Studie vor, also könne sie der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden. Eine wissenschaftliche Begleitung der Gemeinschaftsschulen sei von Anfang an vorgesehen worden. Die Frage: Für wen hat Professor Bohl nun die Studie geschrieben, hat er möglicherweise die Arbeit an einer einzigen Schule verallgemeinert? Wir wissen es nicht. Doch die Reaktionen der Opposition im Landtag, auf der ständigen Suche nach Munition gegen die Landesregierung, verrät eines: Auch wenn sie für den Fall eines Wahlsieges eine Bestandsgarantie abgibt, auf schleichendem Weg würde versucht, der GMS die Besonderheiten zu nehmen, die sie auszeichnet - das verrät der Wolf'sche 7-Punkte-Katalog. Abschaffung durch Aufweichung. Muss eine Schulform zum Gegenstand ideologischer Grabenkämpfe werden? Nein! Kinder und Eltern müssen darauf vertrauen, dass das Rad nicht zurückgedreht wird. Kommunen gaben (mit Stimmen der CDU-Ratsfraktionen) viel Geld aus, um Gemeinschaftsschulen einzurichten - auch sie haben kein Interesse daran, Opfer einer krampfhaften Abgrenzungspolitik zu werden. Ich werbe in der Union dafür, der Gemeinschaftsschule auch nach einem eventuellen Regierungswechsel alle Chancen zu lassen und weitere Schulen des neuen Typs zuzulassen.


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MEX auch für Mühlacker




Bahnhof (Bild), Enzberg und Rösslesweg - drei Haltepunkte für den MEX in Mühlacker.

Welche Nahverkehrszüge rollen von 2019 an auf der Strecke Pforzheim/Bietigheim-Bissingen, welche halten am Bahnhof Mühlacker? Das Land setzt auf Metropolexpresszüge (MEX). Die Betriebsträgerschaft wird zurzeit vom Land ausgeschrieben.

Das im Rahmen des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart verankerte Metropolexpresskonzept sieht ein halbstündlich vertaktetes Zugsystem von Stuttgart nach Pforzheim, Heilbronn, Schwäbisch Hall, Aalen, Geislingen, Tübingen und Horb vor.

Die Metropolexpresszüge halten innerhalb des S-Bahn-Bereichs nur an den großen Stationen, außerhalb dann an allen Stationen und bieten so schnelle Verbindungen in die Landeshauptstadt. Zwischen Pforzheim und Stuttgart wären dies - wie aktuell bei den Regionalzügen -  Eutingen, Niefern, Mühlacker (Enzberg, Bahnhof, Rösslesweg), Illingen, Vaihingen, Sersheim, Sachsenheim, Ellental, Bietigheim und Ludwigsburg. 

In der nun ausgeschriebenen Vorstufe soll der 30-Minuten Takt zunächst auf den nachfragestärkeren Strecken bis Pforzheim, Heilbronn, Gaildorf, Schwäbsich Gmünd, Süßen und Tübingen umgesetzt werden



Es soll im Korridor Pforzheim – Stuttgart zwei MEX-Linien geben:


- Eine Linie Pforzheim-Stuttgart, die täglich stündlich von ca. 6 bis 24 Uhr fährt.

- Dann eine Linie Pforzheim – Bietigheim-Bissingen, die nur von Montag bis Samstag von ca. 6 bis 20 Uhr verkehrt.


Beide Linien überlagern sich - so das Verkehrsministerium Baden-Württemberg - während der Betriebszeit der zweiten Linie zwischen Pforzheim und Bietigheim-Bissingen zu einem Halbstundentakt und halten an allen Stationen zwischen diesen Bahnhöfen. Damit wird von Juni 2019 an (nicht 2017 wie zunächst geplant) die erste Stufe des MEX-Systems mit einem Halbstundentakt monatgs bis samstags von ca. 6 bis 20 Uhr umgesetzt. Die zweite Linie hat in Bietigheim-Bissingen Anschluss in und aus Richtung Stuttgart mit dem IRE Stuttgart – Würzburg.


Auf dem Ast Heilbronn-Stuttgart fährt der MEX ab Dezember 2019 ca. 6 bis 24 Uhr stündlich, von Montag bis Samstag ca. 6 bis 20 Uhr halbstündlich durchgehend. 


Perspektivisch wäre es bei entsprechenden Investitionen im Bahnhof Bietigheim (Bahnsteigverlängerung) möglich, so das Ministerium, die erste Linie mit der ebenfalls täglich verkehrenden MEX-Linie Heilbronn-Stuttgart, die bis Tübingen fährt, zu kuppeln. Dadurch würde sich eine umsteigefreie Verbindung Pforzheim-Tübingen ergeben.  

Für den Enzkreis und damit auch für Mühlacker ist es wichtig, dass eine Korrektur erfolgt: Die Linie Pforzheim-Bietigheim muss - auch nach 20 Uhr - umsteigefrei bis Stuttgart fahren. Über den Kampf um Minuten beim Umsteigen im Bietigheimer Bahnhof habe ich kürzlich erst gebloggt.  Dazu auch Mattthias Lieb aus Mühlacker, Landesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschland (VCD); "Derzeit sind für den Metropolexpress nur stündliche Verbindungen von Vaihingen/Enz nach Ludwigsburg und Stuttgart vorgesehen. Versetzt um 30 Minuten müsste wie heute in Bietigheim-Bissingen umgestiegen werden. Hier muss noch nachgebessert werden, dass zukünftig alle 30 Minuten von Stuttgart aus Direktverbindungen bestehen. Außerdem muss sichergestellt werden, dass abends ebenfalls Direktverbindungen angeboten werden - kostengünstig könnte dies durch ein Flügelzugkonzept mit den Zügen Richtung Heilbronn realisiert werden. Außerdem sollte für den Metropolexpress ein Halt in Suttgart-Feuerbach eingerichtet werden, um die Fahrzeit in den Nordwesten Stuttgarts zu verkürzen."

Information vor Ort: Geplante Westumgehung Illingen



Lokaltermin an der geplanten Trasse.

Mit der geplanten Westumgehung von Illingen, die als Kreisstraße gebaut werden soll, beschäftigte sich die CDU-Kreistagsfraktion Enzkreis vor Ort. Bürgermeister Harald Eiberger, aber auch Winfried Scheuermann, Mitglied der Fraktion aus Illingen, erläuterten die Überlegungen zur Entlastung vor allem der Bahnhofstraße und der Schützinger Straße vom Durchgangsverkehr. Die Trasse des früheren Massentransportweges, auf dem Aushubmaterial von der einstigen Schnellbahnbaustelle abgefahren wurde, sei für eine Westumgehung ideal, sagte Eiberger. Die geplante Querspange zwischen der Schützinger Straße nach dem Ortsende Illingen und der Bundesstraße 35 wäre 700 Meter lang und würde nach neuesten Zahlen der Kreisverwaltung 2,1 Millionen Euro kosten. Die Umgehung soll durch einen Kreisverkehr an die Schützinger Straße angebunden werden.
Im neuen Kreisstraßenbauprogramm schlägt das Landratsamt eine Realisierung im Jahr 2014 vor. Der Kreistag entscheidet darüber am kommenden Montag. Ungeklärt ist allerdings, wann mit dem notwendigen Zuschuss des Landes zu rechnen ist. Dazu sei erst die Vorplanung fertigzustellen und der Zuschussantrag einzureichen, so Eiberger. Die CDU-Fraktion stehe zu dem Vorhaben und werde es weiterhin unterstützen, habe ich betont. Mit dem Lokaltermin sollte auch jenen Mitgliedern der Fraktion die Möglichkeit gegeben werden, sich über die geplante Trasse vor Ort zu informieren, die nicht Mitglied des Umwelt- und Verkehrsausschusses des Kreistages sind. Eine Gemeinde könne zufrieden sein, wenn sich die Möglichkeit einer Teilortsumgehung anbiete.