Die Hoffnung stirbt nicht zuletzt, sondern nie

Bild von Gerd Altmann

Die derzeitige Lage ist historisch einmalig.
 
Das hören wir allenthalben und sind nach kurzem Nachdenken gewillt, diesem Gedanken beizupflichten. Doch es stellt sich die Frage, ob wir der Einschätzung ebenso zustimmen wie der Begründung. Sicher, Corona hat uns in einen wirtschaftsgeschichtlich einmaligen Zustand versetzt, den es so seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Ebenso gab es bislang keine Notwendigkeit, verfassungsrechtlich mögliche, aber nur mit Bedacht einzusetzende Einschränkungen grundständiger Rechte von 83 Millionen Menschen auch zu nutzen. So weit, so gut. Dieser Schlussfolgerung, dass die Krise einmalig ist, bildet den Tenor unserer in jüngster Zeit nicht durch Kreativität und Facettenreichtum geprägten Berichterstattung.

Wir erfahren täglich eben jene Feststellung: „Corona hält unser Leben im Griff“ oder „Corona sorgt für Ausnahmezustand“. Und wenn es nicht Corona selbst ist, sind es die Symptome: „Ausgangssperren werden verhängt“, „Österreich macht die Grenzen dicht“ oder „Ist die Gastronomie zu retten?“. Dem allen ist nichts hinzuzufügen – verblüffen mag einen nur der Umstand, dass offensichtlich einfache Feststellungen allein den Kern unserer zeitgenössischen Wahrnehmung selbst in elaborierten Medien oder Plattformen bilden können. Wo ist die Tiefe der Analyse? Wo ist der durchdringende Blick? Wo ist die übergeordnete, verbindende Einschätzung? Ja, Corona ist eine Herausforderung – teils existenziell, teils beschwerlich, für etliche bedeutet die Pandemie auch ein langfristiges Umdenken.

Doch, fragt man sich: Ist es das?
Mehr Einschätzung folgt daraus nicht? In der Krise offenbaren sich nicht nur Symptome einer temporären Herausforderung, sondern Krisen öffnen und weiten den Blick für ernste Verschleißerscheinungen von Systemen, ernsten Herausforderungen, viel allgemeineren Fragestellungen.

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Enzkreis und Pforzheim schärfer als das Land: Hier gelten 5 – 50 – 250

Grafik: Landratsamt Enzkreis, Stand der Daten 22. Okdtober 2020

Die Corona-Fallzahlen steigen unaufhörlich und zuletzt rapide an. Im Amtsbezirk des Enzkreis-Gesundheitsamts, zu dem auch die Stadt Pforzheim gehört, wurde der Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Mittwoch überschritten. Landrat Bastian Rosenau und Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch haben heute der Öffentlichkeit die Maßnahmen vorgestellt, auf die sie sich gemeinsam mit den Rathauschefs der 28 kreisangehörigen Kommunen einen Tag zuvor verständigt hatten, um die Infektionsrate zu bremsen, so ist einer Mitteilung des Landratsamtes zu entnehmen.

Kernpunkte der Allgemeinverfügung, die von Samstag an gilt, sind eine Halbierung der Obergrenzen aus der Corona-Verordnung des Landes für Teilnehmer von Treffen und Veranstaltungen, eine einheitliche Sperrstunde und ein Alkoholverbot von 23 Uhr abends bis 6 Uhr morgens sowie eine Festschreibung der Maskenpflicht in Fußgängerzonen und bei Beerdigungen. Rosenau wird zitiert: Wir haben uns ganz bewusst für einheitliche Regeln entschieden, um einen Flickenteppich in der Region zu vermeiden und damit hoffentlich die Akzeptanz zu erhöhen.

Schulterschluss in der Region: Neulingens Bürgermeister Michael Schmidt (vorn), Pforzheims Bürgermeister Dirk Büscher und OB Peter Boch mit Landrat Bastian Rosenau, Erstem Landesbeamten Wolfgang Herz und Gesundheitsamtsleiterin Dr. Brigitte Joggerst (von links nach rechts). Bild: Enzkreis; Fotograf: J.Hörstmann

Neulingens Schultes Michael Schmidt als Sprecher der Enzkreis-Bürgermeister betonte die Einigkeit aller Rathauschefs. Zusätzlich zur Allgemeinverfügung des Kreises hatte man sich darauf verständigt, Hallen und andere Gebäude in Gemeindebesitz nur noch für eigene und schulische Veranstaltungen sowie Vereinssport zur Verfügung zu stellen, zusätzlich im Einzelfall auch für Proben zum Beispiel von Musikvereinen. Für Vereins- und vor allem private Feste stünden diese Liegenschaften vorläufig in allen Kommunen nicht mehr zur Verfügung.

OB Boch lobte die Bevölkerung für ihre Geduld und die Mitarbeit und verband dies mit dem Appell: Nicht alles, was erlaubt ist, muss man derzeit machen. Jeder solle versuchen seine Kontakte um die Hälfte zu reduzieren. Boch dankte zudem allen Menschen, die in der Corona-Krise an vorderer Front kämpfen –  zum Beispiel die Mitarbeiter, die auch am morgigen Samstag an der Corona-Hotline die Anrufe besorgter Menschen beantworten werden.

Weniger Kontakte bedeutet weniger mögliche Infektionen. 5 – 50 – 250 – so lassen sich die reduzierten Teilnehmerzahlen zusammenfassen.

Ärgerlich: Aufgrund einer IT-Umstellung beim Gesundheitsamt konnten bis zum Zeitpunkt noch nicht alle Fälle erfasst werden. Um Missverständnisse zu vermeiden, verzichtete die Behörde ausgerechnet heute daher auf die Berechnung von Inzidenzzahlen. Trotzdem gesichert ist angeblich die Zahl der Neuinfizierten: Pforzheim 8, Enzkreis 12 ( davon Remchingen 3, Ötisheim 2, Birkenfeld, Ispringen, Königsbach-Stein, Maulbronn, Neuenbürg, Neuhausen, Straubenhardt). Somit erstmals seit Tagen kein neuer Fall in Mühlacker.

Das Risikogebiet: Pforzheim und Enzkreis also schärfer als das Land im Kampf gegen die Pandemie: Wegen der steigenden Corona-Zahlen hat der Enzkreis eine Allgemeinverfügung erlassen, die morgen, 24. Oktober, in Kraft tritt:

Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gilt im Enzkreis und in der Stadt Pforzheim

I.

1. Ansammlungen von mehr als 5 Personen sind untersagt.

2. Ausgenommen von der Untersagung nach 1. sind Ansammlungen, wenn die teilnehmenden Personen ausschließlich in gerader Linie verwandt sind, Geschwister und deren Nachkommen sind oder höchstens zwei Haushalten angehören, einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner. Die Untersagung nach Absatz 1 gilt ferner nicht für Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen.

II.

1. Private Veranstaltungen mit über 5 Teilnehmenden und sonstige Versammlungen mit über 50 Teilnehmenden sind untersagt.

2. Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie in Kinos mit über 250 Personen sind untersagt. 

3. Die Anzahl nach II. 1. darf überschritten werden, sofern eine Ausnahme nach I. 2. vorliegt. Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte und sonstige Mitwirkende an der Veranstaltung außer Betracht.

III.

Landrat: Steigende Tendenz. Bild: Enzkreis, Hörstmann

1. Die Sperrzeit für Speise –und Schankwirtschaften nach dem Gaststättengesetz beginnt bereits um 23.00 Uhr – soweit für den Beginn keine frühere Uhrzeit festgelegt ist –und endet um 6.00 Uhr.

2. Der Ausschank, die Abgabe und der Verkauf von alkoholischen Getränken sind in der Zeit von 23:00 Uhr bis 6:00 Uhr des Folgetages in Speise- und Schankwirtschaften nach dem Gaststättengesetz sowie an allen Verkaufs- und sonstigen Ausgabestellen, wie Tankstellen, Supermärkten usw., verboten.

3. Auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und in Anlagen dürfen in der Zeit von 23:00 bis 6:00 Uhr des Folgetags keine alkoholischen Getränke konsumiert werden.

IV.

1. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht unabhängig von der tatsächlichen Einhaltung eines Abstandes von 1,5 Metern zu Dritten innerhalb von Fußgängerbereichen im Sinne des §3 Abs. 2 Nr.4c) Straßengesetz.

2. Bei Beerdigungsfeiern (Beerdigung oder Trauerfeier) besteht für alle teilnehmende Personen während des Aufenthalts auf dem Friedhof die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

3. Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr oder für Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe hat in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen.

Bei Verstößen drohen Zwangsgelder in Höhe von 50 bis 500 € - genaueres dazu in der Verordnung.

Eine Folge der Allgemeinverfügung: in den Entsorgungseinrichtungen des Enzkreises muss von heute an zum Schutz der Anlieferer und des Betriebspersonals ein Mund- und Nasenschutz getragen werden. Das gilt für das Entsorgungszentrum Hamberg bei Maulbronn ebenso wie für die Recyclinghöfe. Auch auf den Häckselplätzen ist die Maske Pflicht, wenn dort ein Mindestabstand von zwei Metern zu anderen nicht eingehalten werden kann. Personen, die sich nicht an die Vorschrift halten, werden von der Anlieferung ausgeschlossen, so die Ankündigung der Verwaltung des Enzkreises.

Die Verordnung zum Download:23.10.2020_Allgemeinverfuegung_ueber_infektionsschuetzende_Massnahmen_Enzkreis.pdf

Die Pressemitteilung im Original: PM_Allgemeinverfuegung_UEberschreitung_Schwellenwert.pdf

 

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Ein Kleinod, das zu entdecken war

Jeff Klotz, der Mann in der Mitte

Überrascht und erfreut: Ein Kleinod ländlicher Kultur in unserem Heimatlandkreis ist das, was im Schloss Bauschlott geboten wird. Entdeckt habe ich es jetzt mit der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises bei einem Besuch bei Jeff Klotz, bis 2019 Gemeinderat der Union in Remchingen. Ein junger Mann, dessen Tag mehr als 24 Stunden zu haben scheint. Engagiert, kultiviert, motiviert - einer mit der, was die Schwaben eine Schwertgosch nennen. Der 30-jährige Archäologe, Autor, Verleger, Museumsleiter und Kunstsammler schuf einen Magneten auf dem Land.

In den Räumen des Verlages
Der Gebäudekomplex mit Verlag, Museum und Kaffeehaus

Das seit 2015 in verschiedenen Bereichen aktive J.S. Klotz Verlagshaus, ein klassisches Kaffeehaus mit Buchhandlung, kombiniert mit einem Open-Air-Café unter alten Magnolienbäumen, ein Museum über die kunstgeschichtliche Entwicklung der zurückliegenden 2.500 Jahre – allesamt Stationen der Kreisräte bei ihrem von den  Geschäftsführern Jeff Klotz und Alexandre Goffin geleiteten Rundgang. Augenzwinkernd sei es angemerkt: Wir sind begeistert und gleichzeitig froh, diese Fraktionssitzung nicht als Videokonferenz angesetzt zu haben.

„Bauschlott ist ein ganzheitliches Konzept“, sagte Klotz. Café, Museum und Verlag sowie die Buchhandlung seien vier sich ergänzende Angebote an einem Standort. Zwischen Stuttgart und Karlsruhe gebe es keine andere Möglichkeit, alte Kunst in dieser Art zu erleben. „Ein Verlagshaus ist mehr als Büro. Das möchten wir aufzeigen.“ Der wachsende Radius, aus dem die Besucher kämen, bestätige die Richtigkeit des Konzeptes. Eine wissenschaftliche Bibliothek, ein Kunstmuseum sowie ein Forschungsinstitut würden vom J. S. Klotz Verlagshaus betrieben und hätten die Förderung von Kunst, Kunstgeschichte, Geschichte, Architektur, Theologie und allen anderen Sparten der Kultur zum Ziel.

Das kulturelle Geschehen befördern, junge wie etablierte Autorinnen und Autoren unterstützen und möglichst viele Menschen für Kultur begeistern, setzte sich Klotz als weitere Aufgabe. Es sei doch ungewöhnlich, einen neuen Verlag zu gründen in einer Zeit, in der angestammte Verlage aufgeben würden, so eine der Fragen aus der Kreisräte-Runde. Die Antwort von Klotz: „Gelesen wird immer, es kommt darauf an, einen solchen Verlag wirtschaftlich zu betreiben.“  Die Jahresproduktion des Verlagshauses liege bei derzeit 60 Büchern und Bänden, es beschränke sich nicht nur auf regionale Themen. In Vorbereitung ist auch ein Ortsführer für Lienzingen. Das Verlagshaus zähle knapp 20 Mitarbeiter. Zum Programm zählen zudem Reisen sowie Kirchenführungen auch in der Region.

Einen zusätzlichen Anreiz für Besuche biete das gesamte Ambiente. Kultur in ländlicher Idylle. Das Anwesen am Bauschlotter Dorfanger 1809 von Friedrich Weinbrenner erneuert, diente zeitweise als Wohnsitz einiger Markgrafen und Großherzöge von Baden. Das Schloss kam 1961 in Privatbesitz. Es soll nun in eine Stiftung eingebracht werden, sagte Klotz, der 2015 mit seinem Verlag in einem Teilbereich startete. Ein Mutmacher der besonderen Art, dem das Lächeln dauerhaft im Gesicht zu stehen scheint.

Der Besuch lohnt sich. Kaffee und Küchen unter den Magnolienbäumen im Garten. Soviel sei verraten: Ich war inzwischen wieder dort.

Das Herrenhaus

 

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E-Mobilität im Enzkreis: In Trippelschritten vorwärts

Wie entwickelt sich lokal die Elektromobilität? Seit knapp vier Jahren frage ich in Abständen die jeweiligen Zahlen für den Enzkreis beim Landratsamt ab und blogge darüber. Der Beginn meiner Zeitrechnung ist - wie das so schön heißt - persönliche Betroffenheit, denn seit 2016 fahre ich selbst einen reinen Stromer. Seitdem explodierte im Enzkreis die Zahl der echten E-Mobile um 310 Prozent, bundesweit gar um etwa 500 Prozent. Hört sich zwar gewaltig an, doch es ist weiterhin die Welt der kleinen Zahlen: von 25.502 auf 136.617 bundesweit, im Enzkreis von 149 auf 463. Vorwärts in Trippelschritten.

 

 

Mühlacker ist wieder die Nummer 1, hat von allen 28 Kommunen des Enzkreises die meisten zugelassenen E-Fahrzeuge. Im Sommer 2018 hatte Birkenfeld die Senderstadt vom ersten auf den zweiten Rang verdrängt. Dass Mühlacker nun stärker aufholte, hängt sicherlich mit der Anschaffung von Stromautos durch die Stadt zusammen im Rahmen des staatlichen Zuschussprogrammes "Saubere Luft" für Kommunen mit Umweltzonen.

 

 

Wachstum auf niedrigem Niveau. Geht es mit höheren staatlichen Zuschüssen schneller? Für die verlängerte Förderung stellt der Bund 2,09 Milliarden Euro bereit – der Umweltbonus wird bis Ende 2025 gezahlt oder wenn das Budget aufgebraucht ist. Jetzt erhalten auch junge gebrauchte Elektrofahrzeuge, die weder als Firmenwagen noch als Dienstwagen des Ersterwerbers eine staatliche Förderung bekommen haben, bei der Zweitveräußerung eine Umweltprämie.

Mühlacker: Mit der mobility+ von EnBW

Ladestationen in Mühlacker. Mehrmals schon kritiserte ich im Blog, dass an den drei Schnellladestationen der Stadtwerke Mühlacker nur gegen ein Pauschalbetrag getankt werden kann (sechs beziehungsweise zwölf Euro pro Laden) und nicht nach dem tatsächlichen Verbrauch abgerechnet wird. Ein Tipp: Mit einer an diesen Stationen einsetzbaren Ladekarte der EnBW lässt sich das umgehen. Denn EnBW mobility+ verlangt pro Kilowattstunde. Mein Test: Sofern weniger als 24,5 kWh getankt werden sollen, lohnt sich die EnBW-Karte. Sofern Batterie und Zeit es zulassen darüber hinaus zu tanken, dann rechnet sich die Zahlung der 12 Euro Pauschale der SWM.

Übrigens hier die Liste der aktuellen Ladestationen in Mühlacker. 2020-01-07_E-Tankstellen_Muehlacker.pdf

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Das hat uns gerade gefehlt

Neues Heft auf dem Markt der Region
Kultur als weicher Standortfaktor. Liest sich wie ein Posten in einer Wirtschaftlichkeitsberechnung, wobei offen bleibt, ob er in Soll oder Haben steht. Er kann nun von Soll nach Haben wandern, denn vor Weihnachten 2018 gelang im Plenum des Regionalverbandes Nordschwarzwald, an was auch ich nicht mehr so recht geglaubt hatte: eine Kulturregion Nordschwarzwald als feste und auch personell hinterlegte Aufgabe beim Regionalverband. Qualität und Vielfalt kultureller Angebote sind ein wesentlicher Faktor für die Zufriedenheit der Bürger einer Kommune bzw. Region, für das Akquirieren neuer Einwohner und natürlich auch für das Werben um Gäste, hatte es in einem gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung geheißen, der wesentlich vom kultur- und regionsaffinen Maulbronner Bürgermeister Andreas Felchle formuliert worden war.

Im März 2015 reichten mein Fraktionsvorsitzenden-Kollege Thomas Knapp und ich das Papier ein und erlebten, wie die beiden Fraktionen durch formale Gründe ausgebremst werden sollten. Trickreiches Agieren, gepaart mit taktischen Spielchen. Die Widersacher saßen vor allem bei Freien Wählern und Grünen. Man tat das, was in solchen Fällen nicht getan werden sollte - fragte die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidium Karlsruhe, ob sich, rechtlich betrtachtet, der Regionalverband hier durch eine Stellenausweisung engagieren dürfe. Im Hintergrund immer die Angst mancher vor einem zu "mächtigen" Regionalverband, dabei bleiben wir im Vergleich zum großen, weil aufgabenreichen Stuttgarter Verband immer noch die armen Verwandten vom Land. Die Auskunft der Kommunalaufseher reichte den Kritikern, den Daumen zu senken. Und dies, obwohl benachbarte Regionalverbände den Kulturpart längst spielen. Jedenfalls verschwand das Thema in der Versenkung, der Antrag blieb so quasi schwebend formal im Verfahren und so ohne formalen Beschluss. Bis ihn der Verbandsdirektor hervor kramte. Was uns half, war die Vakanz in der Geschäftsführung  der „Kulturregion Nordschwarzwald“, nachdem weder ein Landkreis noch  die Stadt Pforzheim diese Aufgaben weiterhin übernehmen wollten, aber vor allem Pforzheims neuer OB und die Landräte deren Ansiedlung beim Regionalverband ganz unaufgeregt als gute Lösung unterstützten.

In der Arbeitsgemeinschaft  bemühen sich 16 kommunale und private Institutionen der Region seit gut 18 Jahren um gemeinsame Vermarktung ihrer Kulturhighlights. Es fehlte aber an stetiger Befassung, an Einbindung weiterer Partner, an personellen Ressourcen. Der Regionalverband hält keine Mehrheitsbeteiligung an einer GmbH, was ihm rechtlich nicht erlaubt wäre, sondern managt diese Arbeit der AG, koordiniert, vernetzt. So wie zum Beispiel der Regionalverband Mittlerer Oberrhein in Karlsruhe. Der Durchbruch ist geschafft, seit heute ist die neue Stelle besetzt, es kann losgehen.

Nichts anderes wollten wir mit dem Antrag vom März 2015. Manchmal braucht es eben länger um ans Ziel zu gelangen. Nur noch ein Teil der Freien Wähler, aber ausgerechnet die Grünen sahen sich bis zuletzt als Gralshüter der reinen Lehre von der Regionalplanung pur. Dabei soll gerade diese durch ein Regionalmanagement ergänzt werden, in dessen Gefüge die Kultur gut passt - auch als Verbindungselement in einer eigentlich heterogenen Region, der eines gut tut: das verbindende Band. "Das hat uns gerade gefehlt" vollständig lesen

Stromautos: Schleichend vorwärts im Enzkreis

 

Bei rund 153.000 Kraftfahrzeugen 2017 im Enzkreis fallen die 243 echten Stromer wirklich nicht ins Gewicht. Immerhin nimmt die E-Mobilität weltweit stark an Fahrt auf. Doch Deutschland hinkt hinter her, wie auch unser Landkreis zeigt, will aber aufholen.

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