Günter Bächles Weblog

Mühlacker war dabei, zusammen mit bundesweit acht anderen Kommunen: Germersheim, Goslar, Ilmenau, Michelstadt, Saarlouis, Steinfurt, Weißenfels und Zittau. Sie alle Kommunen mit relativ hohem Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, machten mit beim Forschungs-Praxis-Projekt "Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe", das das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) von Juli 2015 an drei Jahre lang bearbeitete. Trotz einer Information im Gemeinderat lief aber alles in Mühlacker kaum in der Öffentlichkeit ab, die Arbeitssitzungen blieben eher im fachspezifischen Rahmen. Jetzt erschien in der Edition Difu der Ergebnis-Band.  Sein Inhalt bietet wissenschaftliche Beiträge, Essays und persönliche Positionierungen. Sie berücksichtigt theoretisch-konzeptionelle Überlegungen zu Integration und  Stadtentwicklung ebenso wie Fragen der alltäglichen Praxis kommunaler Stadtentwicklungspolitik und Integrationsarbeit. Im 364 Seiten dicken  Buch taucht Mühlacker 56 Mal auf.

Das Projekt startete mit folgender Annahme: Maßnahmen zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration können positive Entwicklungsimpulse für die Stabilisierung von Innenstädten/Zentren gerade in jenen Kommunen auslösen, die innerstädtische Funktionsmängel aufweisen. Vor allem an Akteure aus der Stadtverwaltung waren gefragt, zweimal auch die Gemeinderatsfraktionen.

Aus der Ergebnis-Sammlung: Der mit Abstand höchste Anteil an Migrantinnen und Migranten findet sich mit 58,1 Prozent in Germersheim. Der überdurchschnittlich hohe Anteil erklärt sich zum einen durch die industriell geprägte Wirtschaftsstruktur (Binnenhafen, Logistikstandort). Zum anderen ist Germersheim ein Universitätsstandort für Translationswissenschaften. Ein ebenfalls vergleichsweise hoher Anteil an Personen mit Migrationshintergrund ist in Mühlacker vorhanden (36,5 Prozent). Die Forscher sehen in der industriell geprägten Wirtschaftsstruktur die Ursache für den hohen Zuwandereranteil.

Für Mühlacker ist, so ist zu lesen, ein recht hoher Anteil an Zuwanderern aus Westeuropa (6,2 Prozent) kennzeichnend; Germersheim, Michelstadt und Mühlacker haben zwar relativ hohe Bevölkerungsanteile an Zuwanderern, aber eine deutlich geringere Segregation, also weniger Ungleichverteilung über die Gesamtstadt. In mehreren Kommunen ragen einzelne Stadtgebiete  mit einem besonders hohen Anteil an Bevölkerung mit Migrationshintergrund heraus: In Mühlacker, Germersheim und Michelstadt liegt in den Wahlbezirken der maximale Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund bei über 50 Prozent. Rechnet man die Gebiete mit einem Anteil von über 30 Prozent hinzu, so weisen mit Ausnahme von Zittau alle Projektkommunen mindestens einen Wahlbezirk auf, in dem ein Drittel oder mehr der Bevölkerung einen Migrationshintergrund hat. Daraunter ist der Wahlbezirk Rathaus Mühlacker - mit einer Wahlbeteiligung von 22 Prozent bei  der Gemeinderatswahl 2014.

"Forschungsobjekt Mühlacker" vollständig lesen

Mühlacker baute die Erzeugung erneuerbarer Energie deutlich aus, beibt aber klar unter dem Landesdurcschnitt. Haushalte reduzierten die Emisssionen, doch Industrie und Gewerbe erhöhten sie.  Allerdings sondern die Haushalte pro Einwohner eine höhere CO2-Last ab als im Landesmittel (plus 7,6 Prozent). Auch wir müssen unsere Hausaufgaben machen. Und uns mehr anstrengen. Das zeigt die Datensammlung der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg.
Deren Statusbericht Kommunaler Klimaschutz ist eine Fundgrube von Daten. Er  beleuchtet auf rund 200 Seiten sowohl den Ausstoß von Treibhausgasen und den Ausbau erneuerbarer Energien in Kommunen als auch die vielfältigen Aktivitäten und Konzepte zur Stärkung des Klimaschutzes vor Ort. Das Umweltministerium publiziert ihn in diesem Jahr zum ersten Mal.  Er ist im Intenet herunterzuladen.  Der Bericht zeigt auch, dass die Kommunen im Enzkreis die Gelder aus dem Fördertopf Klimaschutz-Plus viel zu wenig nutzen. Landkreise wie Calw, Ludwigsburg und Karlsruhe stellten in den vergangenen Jahren weitaus mehr Anträge.
Kommunen spielen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen eine entscheidende Rolle. Regionale Bedingungen sowie gewählte Konzepte und Schwerpunkte unterscheiden sich jedoch in den einzelnen Städten und Gemeinden stark. Eine Bestandsaufnahme der vielfältigen Klimaschutzaktivitäten in baden-württembergischen Kommunen schafft der Statusbericht Kommunaler Klimaschutz. „Um Klimaschutzziele erreichen zu können, ist es wichtig zu sehen, wo wir zurzeit stehen, welche Projekte gut laufen und welche nicht. Mit dem Statusbericht regen wir weitere Klimaschutzbemühungen an und zeigen Chancen, Risiken und Verbesserungspotenziale auf. Übergeordnetes Ziel ist der weitere Ausbau effizienter Klimaschutzaktivitäten im ganzen Land“, sagt Harald Bieber, Leiter des Fachbereichs Kommunaler Klimaschutz der KEA.
Wo stehen einzelne Kommunen?
Der Statusbericht bietet zunächst einen Überblick über die Höhe der CO2-Emissionen und den Ausbau erneuerbarer Energien in Kommunen. Im Anschluss stehen Strukturen und konzeptionelle Ansätze, die Kommunen bei ihren Klimaschutzbemühungen verfolgen, im Mittelpunkt. Der Bericht stellt dar, welche Kommunen Klimaschutzkonzepte oder ein Klimaschutzmanagement eingeführt haben oder in der Quartierssanierung aktiv sind. Die Mitgliedschaft in verschiedenen Verbänden und die Teilnahme an Wettbewerben werden ebenfalls aufgegriffen. Neben weiteren Maßnahmen erfährt man im Bericht, in welchem Umfang die Kommunen Förderprogramme in Anspruch nehmen. „Für die Erstellung des Statusberichts haben wir eine Vielzahl von Informationen zusammengetragen, die wir Interessenten gerne in landkreisspezifischen Zusammenstellungen anbieten. Auf Wunsch können auch Daten auf der Ebene einzelner Kommunen bereitgestellt werden. Damit können Kommunen noch besser nachvollziehen, wo sie selbst stehen“, so Bieber. "Der Klimaschutz-Steckbrief für Mühlacker" vollständig lesen

Wie viel bleibt der Stadt Mühlacker letztlich netto von ihren Einnahmen aus der Gewerbesteuer?  Das wollte ich wissen und schrieb eine Gemeinderatsanfrage.  Die Stadtverwaltung berechnete dies für eine Million Euro Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer bei den aktuellen Rahmenbedingungen. „Grundsätzlich gilt, dass  zirka 25 bis 30 Prozent  der Mehreinnahmen der Gewerbesteuer im städtischen Haushalt verbleiben“, schreibt Oberbürgermeister Frank Schneider in seiner Antwort.  Als Basis für die Berechnung wählte die Verwaltung eine Million Euro Mehreinnahmen in 2015. Diese hat Auswirkungen bis ins Jahr 2019, weil zum Beispiel die an den Landkreis 2018 zu bezahlende Umlage die Steuereinnahmen der Gemeinden aus 2016 zur Grundlage hat. Und eine Million Euro plus in Mühlackers Stadtkasse  bedeutet nicht nur höhere Umlagen, sondern auch geringere Zuweisungen vom Land.

Die Rechnung aus dem Rathaus:  Von der einen Million Euro mehr gingen gleich 2015 rund 198.000 Euro höhere Gewerbesteuerumlage ans Land weg. 2017 fielen daraus eine um 140.000 Euro höhere Finanzausgleichsumlage ans Land und eine um 184.000 Euro höhere Umlage an den Landkreis an. Gleichzeitig überwies das Land der Stadt 442.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen. Das komplizierte kommunale Rechenwerk gleicht dann 2019 die höheren Umlagen und geringeren Zuweisungen aus 2017 in 2019 ein Stück weit wieder aus durch Verbesserungen: Die 442.000 Euro führen 2019 zu geringeren Umlagen von 217.000 Euro.  Von der einen Million Euro mehr Gewerbesteuer aus 2015 bleiben im Endsaldo 255.566 Euro. Oder: Von einem Euro mehr kann sich die Stadt letztlich über 25 Cent freuen.  

Dazu der OB: „Von dieser Million Mehreinnahmen Gewerbesteuer verbleiben netto 25,56 Prozent im Stadthaushalt.“  Diese Berechnung berge aber immer eine Unwegsamkeit in sich, sie setze nämlich  gleichbleibende Rahmenbedingungen voraus. „Das heißt: keine Hebesatzerhöhungen bei der Kreisumlage, keine Veränderungen bei der Finanzausgleichsumlage usw.“.

"Gewerbesteuer: Von einem Euro mehr kann sich die Stadt letztlich über 25 Cent freuen" vollständig lesen

Gesammelte jüngere Stadtgeschichte steckt auch in meinem Blog. Da lassen sich Entwicklungen verfolgen. Zum Beispiel: die der alten Ziegelei in Mühlacker.

"Was wird daraus?" fragte ich in einem Beitrag vom 20. Februar 2011. Mit der Aufgabe der Ziegelproduktion im Jahr 2009 endete nach 169 Jahren ein Stück Mühlacker Historie.

"Job-Center, Ziegeleistraße 12, Mühlacker" am 11. Januar 2012: Der Enzkreis hat zum 1. Januar 2012 von der Agentur für Arbeit die Betreuung langzeitarbeitsloser Menschen übernommen. Der Enzkreis baute Jobcenter in Pforzheim und Mühlacker auf. Das dreistöckige, 1979 errichtete Gebäude der früheren Ziegelwerke hat, ganz passend, die Adresse Ziegeleistraße 12.

"Neue Ideen für die alte Ziegelei" am 20. Oktober 2013: Heute tagte das Preisgericht des städtebaulichen Wettbewerbs für das Ziegeleigelände in Mühlacker zehn Stunden lang in der Feuerwache.  Die Jury bewies Standvermögen im wahrsten Sinne des Wortes. Acht Fach- und sieben Sachpreisrichter standen reihum vor jeweils einer der 20 Arbeiten, die eingereicht worden waren, teilweise mehrmals.

"Entscheidung für das Ziegelei-Gelände" am 5. Dezember 2013: Baurmann und Dürr, Architekten aus Karlsruhe, siegten beim städtebaulichen Wettbewerb. Jetzt steht der Auftrag für die Bebauungsplanausarbeitung an, den der Gemeinderat erteilen muss.

"Erster Bebauungsplan im Sommer" am 29. Mai 2014: Der Zeitplan für die Bebauung des alten Ziegelei-Areals ist stark abhängig vom Vorgehen des Grundstückseigentümers, so Oberbürgermeister Frank Schneider in der Antwort auf die Anfrage der CDU-Gemeinderatsfraktion zum weiteren Terminplan.

"Alte Ziegelei Mühlacker: Streiflichter eines Abschieds" am 20. Februar 2015: Inmitten der Abbrucharbeiten.

"Freie Sicht auf 'Ziegelwerke'" am 26. Juni 2017: gemauerter Schriftzug „Ziegelwerke“ beim Kreisel an der Lienzinger Straße/Vetterstraße/Ziegeleistraße.

"Nah an der Natur - nah am Bahnhof" am 10. März 2018: Chancen für die Wohnbaupläne auf dem alten Ziegeleigelände. Doch die Stadtverwaltung kommt mit dem Projekt Ziegelei nicht voran. Leider sind keine substanziellen Fortschritte zu erkennen.

Und jetzt, mehr als neun Jahre später? Sind wir viel weiter?

"Ehemalige Ziegelei: Eine Geschichte in Stationen" vollständig lesen

Ein Termin zum Vormerken (ich hab’s getan): Sonntag, 6. Mai 2018, 11 bis 17 Uhr, Lienzinger Tor am Bahnhof Mühlacker. Die Frage nicht nur dieses Tages: „Wie fahren wir in die Zukunft?“ Antworten darauf soll es an elf Ständen geben. Dafür haben die Stadtwerke Mühlacker, Autohäuser und Fahrradhändler nicht nur Anschauungsobjekte dabei, sondern bieten auch Probefahrten an. Damit bleibt die Zukunftsfrage nicht nur trockene Theorie, sondern kann durch eigenes Ausprobieren auch gleich einem persönlichen Test unterzogen werden, heißt es in einem MT-Vorbericht. Ganz schön schlau wäre es von der Spitze  der Stadtverwaltung, wenn sie vorher ihr Konzept für Mühlacker als Stadt der E-Mobilität vorlegen würde, das der Gemeinderat Mühlacker im Herbst 2015 in Auftrag gab und an dem gefeilt wird. Im Vorgriff sind die Stadtwerke Mühlacker dabei, das Ladestellennetz aufzubauen. Auch wenn es am 6. Mai nicht nur um E-Mobilität geht, sie dürfte wohl ein Schwerpunkt sein.

Gleichzeitig steht ThyssenKrupp in Mühlackers Industriegebiet Waldäcker vor dem Start. Unter anderem als Zulieferer für die Produktion von Porsche und dessen E-Modell Mission.   Über dieses Modell und über die geplanten Stromautos anderer Hersteller schreibt die Zeit und jubelt: Als Grund für die geringe Nachfrage nach der Elektro-Kaufprämie heißt es oft, es gebe bisher nur wenige Modelle. Das ändert sich 2018/19 aber drastisch. Gleichzeitig wachsen die Reichweiten - eine Notwendigkeit, die ich in diesem Blog an Alltagsbeispielen öfters beschrieben habe. Seit mehr als zwei Jahren fahre ich einen reinen Stromer, den Nissan Leaf mit einer 30-kWh-Batterie. Die effektiven Reichweiten, je nach Last, Tempo, Jahreszeit und Topografie, mit 150 bis 190 Kilometer lassen einen bei Überlandstrecken an Grenzen stoßen. Solche Fahrzeuge deshalb zu reinen Stadtautos zu erklären, taugt auf Dauer als Kaufargument nicht. Selbst Rentner haben mal weiter gelegene Ziele. Nicht nur Nissan mit dem Leaf baut nun doppelt stärkere Akkus ein.

Apropos Stadtauto. Das lasse ich für einen Smart EQ Fortwo noch gelten. Über dieses Modell findet sich im emobilitaetsblog.de ein lesenswerter Erfahrungsbericht. Dieser Typ ist die perfekte Antwort für alle Kritiker an Elektroautos. Er ist das ultimative Elektrofahrzeug für die Stadt. Der Autor beklagt aber die mehrere Monate dauernden Lieferzeiten (wie auch bei VW) und fordert Sonderschichten!  

Die weltweiten Zulassungszahlen zeigen eines: Weniger als ein Prozent der Neuzulassungen 2017 in Deutschland entfallen auf reine oder kombinierte E-Mobile, ein Zuwachs auf niedrigem Niveau. Andere europäische Länder liegen besser, allerdings bleiben auch sie im Bereich der Nischenprodukte (zum Beispiel Schweden 3,5 Prozent). Rekordhalter ist weiterhin Norwegen. Stärker mischt China mit. Jedenfalls eine interessante Gesamtschau. Mit einem größeren Modellangebot dürften die Anteile in Deutschland deutlicher anziehen. Und hier sind auch die Kommunen gefordert, die Möglichkeiten zu nutzen, mit denen der Gesetzgeber zusätzliche Anreize geschaffen hat (Mühlacker bleibt noch außen vor).

Und dann dies: Deutschland sucht den Super-Akku.  Eine spannende Entwicklung. Und interessante Themen beim Mühlacker Mobilitätstag.

"Stadt der E-Mobilität?" vollständig lesen

Neid gilt nicht gerade als Tugend. Aber wenn ich das lese: "Schneller Internetausbau für die Gigabit-Region Stuttgart - Region Stuttgart als Vorreiter eines flächendeckenden Glasfaser-Ausbaus". Für die Regionaldirektorin des Verbands Region Stuttgart, Nicola Schelling, ist die Region Stuttgart mit ihren bereits laufenden Aktivitäten ein Vorreiter beim Glasfaserausbau. "Unsere Hightech-Region braucht ein flächendeckendes Highspeed-Netz mit einem leistungsstarken, zentralen Backbone. Dies muss Datenmengen transportieren, die nicht nur im Giga- oder Terabit-Bereich liegen, sondern  wir sprechen von Petabit. Nur so werden wir künftigen Anforderungen in den Bereichen 5G, Industrie 4.0, Mobilität 4.0 oder Smart City gerecht und sind als Region attraktiv für Datencenter, die unseren Unternehmen sichere Verfügbarkeit von Daten über die Cloud gewährleisten."

Okay. Noch sind es Ankündigungen. Die Landeshauptstadt Stuttgart, die umliegenden fünf Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und der Rems-Murr-Kreis sowie die Region Stuttgart setzten sich für 2025 folgende Ziele: Alle Unternehmen und Gewerbe in der Region haben Zugang zu einem gigabitfähigen, glasfaserbasiertes Netz. 50 Prozent aller Haushalte - bis 2030 sogar 90 Prozent - können auf ein gigabitfähiges, glasfaserbasierten Netz zugreifen. Durch die Glasfaser-Infrastruktur in der Region werden die notwendigen Innovationen rund um die Mobilität 4.0 (intelligente, vernetzte und digitalisierte Verkehrsinfrastrukturen) ermöglicht, heißt es in Stuttgart. Ein Standort-Vorteil!

Petabit? Der Geschwindigkeits-Schub jenseits unserer Kreisgrenze im Osten. Und wir im Enzkreis? Wir hinken  hinter her. Vor der Ende 2013 erfolgten Gründung des Zweckverbandes Breitbandversorgung Enzkreis zeigte eine Untersuchungen, dass vielerorts eine Versorgung mit leistungsfähigen Internetanschlüssen von 16 MBit/s oder mehr nicht flächendeckend vorhanden ist. In einigen Ortsteilen ist die Versorgung sogar schlechter als 2 MBit/s. Doch der Ausbau der Datenübertragungsraten stockt seit Jahren. Jetzt soll es schneller gehen. Doch nun plötzlich grätscht die Telekom mit ihrem umstrittenen Vectoring-System dazwischen, nachdem jahrelang von ihr nichts zu hören war. Maulbronn und Sternenfels ließen sich duch die Offerte des Staatskonzerns locken: Kostenlos zu höheren Übertragungsraten.

 

"Glasfasern ins Haus: Im Osten jetzt Neues" vollständig lesen

Kalt war's und trist dazu. Dabei hätte die  Sonne scheinen müssen, denn endlich gab es das offizielle Startzeichen für die Umsetzung eines mehrfach verschobenen Projekts: das Buskonzept Heckengäu. Ganz nach dem Geschmack des Kreistags bringt es mehr Busse auf die Straßen. Hoffentlich kommen nun auch die zusätzlichen Fahrgäste, wünschte sich Busunternehmer Alf Seitter zum Abschluss eines Pressegesprächs stilgerecht in einem seiner Busse. Zu der Runde hatte der Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) gebeten, der das Konzept entwickelt hat. 2015 legte der Verbund den Heckengäu-Bürgermeistern das erste Papier vor, verdonnerte sie jedoch zur Vertraulichkeit. Vertrug es zunächst das Schnaufen nicht? Zuerst erwies es sich als fragiles Gebilde, denn mit Porsche und Bertrandt solten zwei Unternehmen als Partner ins Boot geholt werden. Alles dauerte seine Zeit, Starttermine mussten verschoben werden. Mindestens drei Jahre verstrichen, bis die Realisierungsphase nun erreicht wurde. In der Zwischenzeit boomen die Gewerbegebiete von Heimsheim, Friolzheim, Wimsheim und Mönsheim - die Nähe zur Autobahn wirkt wie ein Magnet. Porsche erweitert sein Entwicklungszentrum Weissach in den Enzkreis hinein, Bertrandt siedelte sich an und expandierte. Die Folge: Mehr Autos auf den eh schon überlasteten Heckengäu-Straßen. Die Gegenstrategie heißt ÖPNV und passt in den Schwung, mit dem die Kreistagsfraktionen Druck machen auf Kreisverwaltung und VPE, um den Nahverkehr auszubauen (manchmal habe ich den Eindruck, als hätten beide nur darauf gewartet). Das Heckengäu-Bus-Paket bietet mehr als nur zusätzliche Buskilometer um 20 Prozent auf 953.000 und ein um 300.000 Euro höherer Zuschussbedarf (der Enzkreis trägt 60, die Stadt Pforzheim 40 Prozent, so der allgemeine Schlüssel im VPE). Es sind die Zutaten, die den Reiz des vorbildhaften Rezepts ausmachen: Porsche oder Bertrandt und andere Firmen lassen sich zu den Hauptverkehrszeiten in einem 30-Minuten-Takt erreichen. Porsche biete nun zusätzlich den Mitarbeitern ein Jobticket in den Enzkreis an (nach dem Vorbild im VVS), die Fahrpläne sind enger getaktet, die Busse lassen Kreisgrenzen (die Kunden orientieren sich nicht an solchen)  hinter sich und steuern den S-Bahnhof Leonberg  an (quasi als Brückenkopf in den Großraum Stuttgart), die Querverbindungen (ab Mönsheim) nach Pforzheim werden verbessert. Nebenprodukt ist eine neue Linie im Biet als Verbindung zwischen Neuhausen und Tiefenbronn, die zusätzliche Attraktivität erreicht, weil Tiefenbronn  erstmals Anschluss an das Heckengäu und an Leonberg erhält.

Attraktive Angebote sollen Autofahrer vom Nahverkehr überzeugen. Das Heckengäu-Bus-Paket ruft nach weiteren Fortschritten auch in anderen Kreisteilen. Mehr Fahrgäste (Umsteiger!) bei dem neuen Projekt wären ein zusätzlicher Anreiz.

"Im Heckengäu gehen die Busse ab" vollständig lesen