Günter Bächles Weblog

Mühlacker war dabei, zusammen mit bundesweit acht anderen Kommunen: Germersheim, Goslar, Ilmenau, Michelstadt, Saarlouis, Steinfurt, Weißenfels und Zittau. Sie alle Kommunen mit relativ hohem Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, machten mit beim Forschungs-Praxis-Projekt "Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe", das das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) von Juli 2015 an drei Jahre lang bearbeitete. Trotz einer Information im Gemeinderat lief aber alles in Mühlacker kaum in der Öffentlichkeit ab, die Arbeitssitzungen blieben eher im fachspezifischen Rahmen. Jetzt erschien in der Edition Difu der Ergebnis-Band.  Sein Inhalt bietet wissenschaftliche Beiträge, Essays und persönliche Positionierungen. Sie berücksichtigt theoretisch-konzeptionelle Überlegungen zu Integration und  Stadtentwicklung ebenso wie Fragen der alltäglichen Praxis kommunaler Stadtentwicklungspolitik und Integrationsarbeit. Im 364 Seiten dicken  Buch taucht Mühlacker 56 Mal auf.

Das Projekt startete mit folgender Annahme: Maßnahmen zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Integration können positive Entwicklungsimpulse für die Stabilisierung von Innenstädten/Zentren gerade in jenen Kommunen auslösen, die innerstädtische Funktionsmängel aufweisen. Vor allem an Akteure aus der Stadtverwaltung waren gefragt, zweimal auch die Gemeinderatsfraktionen.

Aus der Ergebnis-Sammlung: Der mit Abstand höchste Anteil an Migrantinnen und Migranten findet sich mit 58,1 Prozent in Germersheim. Der überdurchschnittlich hohe Anteil erklärt sich zum einen durch die industriell geprägte Wirtschaftsstruktur (Binnenhafen, Logistikstandort). Zum anderen ist Germersheim ein Universitätsstandort für Translationswissenschaften. Ein ebenfalls vergleichsweise hoher Anteil an Personen mit Migrationshintergrund ist in Mühlacker vorhanden (36,5 Prozent). Die Forscher sehen in der industriell geprägten Wirtschaftsstruktur die Ursache für den hohen Zuwandereranteil.

Für Mühlacker ist, so ist zu lesen, ein recht hoher Anteil an Zuwanderern aus Westeuropa (6,2 Prozent) kennzeichnend; Germersheim, Michelstadt und Mühlacker haben zwar relativ hohe Bevölkerungsanteile an Zuwanderern, aber eine deutlich geringere Segregation, also weniger Ungleichverteilung über die Gesamtstadt. In mehreren Kommunen ragen einzelne Stadtgebiete  mit einem besonders hohen Anteil an Bevölkerung mit Migrationshintergrund heraus: In Mühlacker, Germersheim und Michelstadt liegt in den Wahlbezirken der maximale Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund bei über 50 Prozent. Rechnet man die Gebiete mit einem Anteil von über 30 Prozent hinzu, so weisen mit Ausnahme von Zittau alle Projektkommunen mindestens einen Wahlbezirk auf, in dem ein Drittel oder mehr der Bevölkerung einen Migrationshintergrund hat. Daraunter ist der Wahlbezirk Rathaus Mühlacker - mit einer Wahlbeteiligung von 22 Prozent bei  der Gemeinderatswahl 2014.

"Forschungsobjekt Mühlacker" vollständig lesen

Mal wieder E-Mobilität im Blog. Zunächst lokal: Jetzt steht eine zweite vom Bund geförderte Schnellladestation an der Sankt-Andreas-Straße in Dürrmenz. Die erste, an der oberen Bahnhofstraße, könnte jedoch stärker frequentiert sein, aber der Pauschalpreis der Stadtwerke Mühlacker (SWM) schreckt all jene ab, die nur nachladen wollen, weil ihr Akku immerhin noch 70 oder 55 Prozent anzeigt. Dafür ist dort der Strom zu teuer. Für eine faire Abrechnung kilowattscharf und damit nach echtem Verbrauch sehen die SWM ein rechtliches Problem - die noch fehlende eichrechtskonforme Messung der elektrischen Energie an AC- und DC-Ladepunkten. Manche wie die EnBW lassen sich davon nicht ins Boxhorn jagen, ganz peniblen Menschen dagegen treibt es aber den Angstschweiß auf die Stirn, zumal dann, wenn der Bund in seinen Förderbedingungen für E-Tankstellen eine exakte Handhabung fordert, wie die SWM sagen. Da lässt sich ein ganzes Merkblatt füllen. Auch andere schwören auf die Pauschale. Doch zum 1. April 2019 soll sich die Lage entspannen.

Warten wir ab und schauen einmal auf die Palette der E-Mobile, die derzeit international auf dem Markt sind: Der ADAC liefert eine Übersicht und nimmt sich liebevoll eines Details an, der Lebenserwartung der Batterie. Greifen wir einen heraus: den Nissan Leaf, das neue Modell mit einem 40-kWh-Akku (ich fahre seit März 2016 einen mit 30 kWh-Speicher). Acht Monate Lieferzeit wegen Engpässen in der Batterieherstellung. Ich muss mich beeilen, denn im März 2019 läuft nach drei Jahren mein Leasingvertrag ab. Rund 320.000 Stück hat der japanische Autobauer vom Leaf der ersten Generation verkauft. Wenn schon, denn schon: Ein Video über einen Opel Ampera e, der eine deutlich längere Reichweite hat als der jetzige Leaf.

Apropos Reichweite: von Lienzingen bis zur Landesgartenschau Lahr 2018 (LGS) sind es gut 130 Kilometer. Die Kapazität meines Leaf reicht gut für die Hinfahrt. Aber ich will auch retour. Doch auf der Homepage der Gartenschaugesellschaft findet sich kein Hinweis auf eine E-Tankstelle, bei den fünf angewählten Telefonnummern meldet sich immer nur ein Anrufbeantworter. Offenbar sind alle in einer Konferenz. Lahr verfügt über Ladestationen, wie der Blick auf going.electric.de zeigt: Doch welche steht in der Nähe des LGS-Geländes? Der Planungs- und Suchaufwand nervt. Die LGS-Website könnte einem die Suche erleichtern. Übrigens: An der LGS-GmbH ist auch das Land Baden-Württemberg beteiligt, dessen Regierung den Ausbau der E-Mobilität propagiert. Aber das haben offenbar noch nicht alle im eigenen Laden gemerkt. Bei der LGS Bad Schwalbach hat man dagegen die Zeichen der Zeit erkannt.

"Die Preisfrage: Pauschale oder Nicht-Pauschale" vollständig lesen

Hamburg hat heute als erste deutsche Großstadt angekündigt, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhängen. Betroffen sein soll ein 580 Meter langer Straßenabschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße.  In der dortigen Umweltzone werden die seit 2010 geltenden Stickoxid-Grenzwerte jedes Jahr überschritten - genauso wie in Mühlacker an  der B10 mit der Messstelle an der Stuttgarter Straße. Gestern Abend zeigte sich im Gemeinderat von Mühlacker, dass zumindest die große Mehrheit die finanziellen Hilfen von Bund und Land nutzen will, um hier Fahrverbote zu vermeiden.
2016 überschritten 90 Kommunen den zulässigen Jahresmittelwert der EU für Stickstoffdioxid (NO2). Bei der „Dieselaffäre“ war festzustellen, dass seitens der Wirtschaft eine nur unzureichende Bereitschaft vorhanden ist, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die der deutlichen Verbesserung der Luftreinhaltung dienen.

Um hier ein Zeichen zu setzen, legte die Bundesregierung Ende 2017 das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ für die mehr als 90 Kommunen auf mit dem Ziel, durch eine massive, schnelle Förderung die Elektromobilität in den Städten voranzubringen und damit möglichst kurzfristig eine Verbesserung der Luftqualität zu erreichen, heißt es in der Sitzungsvorlage Programm_Saubere_Luft.pdf. Der OB sprach eher vom Ausbau der nachhaltigen Mobilität, weil auch Rad- und Fußwege ausgebaut weden sollen. Schwerpunkt ist die E-Mobilität.
Das sind freiwillige Aufgaben, die die Stadt zusätzlich erbringt. Geschäft, das sich nicht von allein erledigt und das dem vorhandenen Personal nicht noch aals neue Last draufgepackt werden kann. Ohne zusätzliche Leute bleiben die Aufgaben liegen, machte der OB klar - im zweiten Anlauf schwang er sich zu dieser Klarstellung auf. Zuerst hielt er sich deutlich zurück, was ich enttäuschend empfand und dies auch sagte. Er nahm wohl zu sehr auf FW und FDP Rücksicht.  Dabei erkannte auch die Bundesregierung, "dass es hier einer konzentrierten, themenbezogenen Sachbearbeitung bedarf, die ohne zusätzliches Personal nicht zielführend erledigt werden kann". Und bot an, die Kosten für zusätzliches Personal in Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen zu 50 Prozent auf vier Jahre zu übernehmen. So erhält die Stadt Mühlacker zwei zusätzliche  Stellen für Öffentlichkeitsarbeit, Förderakquise und Radwegeplanung gesponsert. Konkret heißt das: Die Gesamtpersonalkosten belaufen sich auf 498.000 Euro, davon erhält die Stadt bei voller Ausschöpfung maximal 249.200 Euro. So günstig kommt man sonst nicht  zum Personal. FW und FDP taten sich schon schwer mit einer einzigen Stelle, stimmmten der aber dann doch zu. Dass auch die zweite Stelle (zweimal 0,5) in Anspruch genommen wird, setzten CDU, SPD, LMU und OB durch, gegen FW und FDP. Nur gegen drohende Fahrverbote zu wettern ist zuwenig. Schon gar, wenn sie kommen würden.

"Stadt nutzt Angebot: Aktiv sein gegen Fahrverbote" vollständig lesen

Jetzt steht sie: die Nachbildung einer Jupitergigantensäule. Heute am Tag des offenen Denkmals übergab der Historisch-Archäologische Verein Mühlacker (HAV) am Dammweg sein Geschenk der Öffentlichkeit. Ein sechs Meter hohes Stück Heimatgeschichte. Die Römer hinterließen hierzulande viele Spuren. Der steinerne Sockel ist die Kopie des Viergöttersteins, der 1954 in der Waldenserstraße in Dürrmenz gefunden wurde und der im Mühlacker Heimatmuseum ausgestellt ist. Die darauf installierte Säule ist – im Gegensatz zum antiken Vorbild – aus Stahl. Auch die Volkshochschule Mühlacker widmet ein Prgrammpunkt der römisch-keltischen Vergangenheit: Eine Jupitergigantensäule ist ein interessantes archäologisches Denkmal aus der Zeit der römischen Besiedelung Germaniens, denn sie ist zugleich ein Phänomen, das südlich der Alpen nahezu unbekannt ist. Zugleich stellt sie ein spannendes Zeugnis der Verschmelzung keltischer und römischer Glaubensvorstellungen dar.  Walheim und Benningen stehen auch für diese Historie. Nachbildungen wurden in Aalen, Benningen am Neckar, Bexbach, Hechingen, Köngen, Pforzheim und Walheim aufgestellt. In Hausen an der Zaber ragt ein Original in die Höhe. Eigentlich sollte das Kunstwerk bestehend aus modernen und antiken Elementen schon zur Gartenschau 2015 aufgestellt werden, doch die Finanzierung stand nicht ganz. Dank der Beharrlichkeit des HAV konnte der Standort in den Enzgärten  nun doch realisiert werden. Der Verein ließ auf eigene Kosten und mit Hilfe von Spendern die Replik einer Jupitergigantensäule erstellen, die Stadt übernahm die Kosten fürs Fundament. Im Oktober 2017 gab es dafür das einmütige Votum des zuständigen Gemeinderatsausschusses.

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Ein Sprung in die Gegenwart: Zur Ambivalenz über die Ansiedlung von ThyssenKrupp habe ich jüngst gebloggt und von meiner Facebookseite je eine Stimme dafür und dagegen zitiert. Hie noch ein weiterer Kommentar im Nachklapp: Das kann man so oder so sehen. Für mich ist die Ansiedlung von Unternehmen wie Thyssen ein Zeichen dafür, dass eine Stadt zukunftsorientiert denkt und sich weltoffen zeigt. Das mag natürlich auch vom Alter abhängen, aber für die meisten Menschen, die ich kenne, spielt es keine Rolle, ob da nun eine Fabrikhalle steht oder ein Acker. Dass die Karosserie des E-Porsche hier gefertigt wird, spielt dagegen sehr wohl eine Rolle, für die Lukrativität des Standorts. Aber diese Dualität zwischen dem Festhalten an Althergebrachtem und der Angst vor Neuem findet sich leider in allen Bereichen. Wegen dieser Denke liegt Deutschland beim Glasfaserausbau auch auf den letzten Plätzen mit 1,6 Prozent, während Länder wie die Slowakei, Slowenien und Lettland es auf 25 bis 61 Prozent bringen... Volle Zustimmung! 

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Fahrverbote in Mühlackers Umweltzone nach den Drohungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit dem Kadi? Heute einen Nachklapp zu meinem Blog-Beitrag. Vorab aber einen Tweet aus dem Netz: Die spannenderen Fragen: wer bietet den Wegelagerern von der DUH mal Paroli? Wer hinterfragt die Grenzwerte? Am kommenden Dienstag steht das Thema auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Hier die Beratungsvorlagen der Verwaltung 2017-08-30_GR_Top1_Vorlage1.pdf  20170831124044.pdf und die Reaktion des VCD vom Wochenende 20170910_Stadt_Mhlacker_Mobilittsfonds_Verkehrskonzept.pdf. Formal geht es um Zuschüsse aus dem Landestopf für nachhaltige Mobilität in den Städten. Ein Programm, ohne genaue Richtlinien. Ein Schnellschusss nach dem Diesel-Skandal. Hoch-Zeit für Lobbyisten. Forderungen müssten auch seriös mit Kosten unterfüttert werden, aber dazu fehlt die Zeit. Dass ein Teil der Ursachen der Stickoxidbelastung auch vom Hausbrand kommen, wird einfach ausgeblendet.

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Eines konnte ich am Freitagabend bei einem für mich viereinhalbstündigen CDU-Kreisparteitag in Hohenwart lernen: Wer einen über Jahrzehnten sicheren (Enzkreis-)Wahlkreis versemmelt, wird für seine Arbeit auch noch gelobt, zumindest vom Calwer MdL Thomas Blenke. Verkehrte Welt. Vier Jahre lang ruhte sich Victoria Schmid auf ihrem Landtagssitz aus. Derweilen zeigte FDP-Kollege Hans Ulrich Rülke täglich,  was wirkungsvolle Wahlkreis(kärrner)arbeit ist.

 

Die Rückkehr der Murmeln. Dank einer Spende des Verschönerungsvereins ist eine Attraktion der Gartenschau 2015 neu belebt worden: drei Kugelbahnen auf dem Aussichtshügel. Nicht so viel Meter lang wie die alten Murmelbahnen während Mühlackers Sommermärchen, dafür robuster. Während der  Gartenschau hatten die selbstgebauten und danach abmontierten Bahnen besonders die jungen Besucher fasziniert, jetzt sind die Nachfolgemodelle professionell angefertigt worden - aus Robinienholz, widerstandsfähig gegen Holzfäule und feuerresistent. Die Kugeln gibt es im benachbarten Essenz, die technische Betreuung übernahm die Mörike-Realschule. 
Die Enzgärten als Besuchermagnet. An schönen Wochenende wuselt es auf dem Gelände beidseits der renaturierten Enz. Jetzt bewährt sich, dass der Gemeinderat zusammen mit den Bürgern, die sich in die Planungen einbrachten, größten Wert auf eine hohe Qualität der Daueranlagen legte - Anlagen, die die Gartenschau überleben und einen nachhaltigen Anziehungspunkt bilden. Erst die Gartenschau machte möglich, was zuvor jahrzehntelang unerfüllt blieb: der Wunsch nach einem Stadtpark. Unter den Maulbeerbäumen schlagen künftig die Händler ihren Wochenmarkt auf, angrenzend  sind Parkplätze und Elektro-Tankstelle. Weiterer Nachbar ist das attraktive Spielareal. Unter den Maulbeerbäumen wird auch der Schauplatz sein des 1. Mühlacker Bürger-Frühstücks der Bürgerstiftung. Ein Rundum-Wohlfühl-(Kultur-)Programm von Förderverein Enzgärten und städtischer Volkshochschule in der grünen Mitte der Stadt.  "Rückkehr der Murmeln" vollständig lesen

Nach dem Mühlacker Sommermärchen – der Gartenschau im vergangenen Jahr – wurde es vielen wieder zu ruhig in Mühlacker, las ich dieser Tage. Da muss jemand vergessen haben, sich an einem Tag wie heute in den Enzgärten und damit auf dem früheren Gartenschaugelände  umzuschauen. Im neuen  Stadtpark, den alle toll finden. In Enzles Gärten steppt der Bär, heißt es in der gleichnamigen MT-Kolumne. Viel Gartenschau-Feeling beidseits der Enz, nicht nur, wenn Veranstaltungen wie der Kunsthandwerkermarkt unter den Maulbeerbäumen angeboten werden. Wenn die Sonne scheint, pulsiert das Leben auf dem Wertle besonders - die Spielgeräte sind belegt, Eltern schauen zu, im Gras sitzend oder liegend, der Skateplatz bleibt eine Attraktion. Und wer die Gäste auf der Terrasse des - oder im - Essenz sitzen sieht, erkennt rasch, dass es ein Granatenfehler gewesen wäre, wenn die Sadt sich geweigert hätte, Geld für ein Lokal direkt am Enztal-Radweg in die Hand zu nehmen, auch wenn ein solches Projekt nicht gerade zu kommunaltypischen gehört. Mühlacker ist seitdem weitaus geschätzter als Zwischenstation für Radler aus Pforzheim, Vaihingen, Bietigheim. "Wie weit ist es zum Bahnhof", fragt nebenan ein Pedaleur zu seinen beiden Mitradlern nach dem zweiten kühlen Bier. Aber dann schwingen sie sich doch auf den Sattel und treten in die Pedale - ins heimatliche Bretten, ohne Bahnunterstützung. Doch nicht nur die Mühlacker Seite der Enz ist frequentiert, auch auf der Dürrmenzer Seite flanieren die Menschen. Die Daueranlagen sind zum Selbstläufer geworden. Neue Farbtupfer kommen hinzu: ein Wiesenblumen-Labyrinth auf der Dürrmenzer Seite, frische Blumen werden gepflanzt, der Garten des Kreisverbands der Obst- und Gartenbauvereine bleibt, auch der interkulturelle Garten, neue private Gärten entstehen, der Förderverein Enzgärten bringt sich ein.  Der Fontänenplatz spuckt wieder Wasser, heißt es beim Enzle. Die Stadt verbucht einen Dauergewinn. Nur: bei der Pflege der Anlagen ist sie besonders gefordert. Und als Garant dafür, dass das Vorland der renaturierten Enz nicht zum Hundeklo wird. Aber dafür haben wir eine Satzung, die der Gemeinderat beschlossen hat und die die Verwaltung durchsetzen muss. Wenn das nur so einfach wäre...