Heute schauten die amtlichen Statistiker wird einmal in die Zukunft. Regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung nennt sich das Zahlenwerk, das das Statistische Landesamt Baden-Württemberg vorlegte. Die Botschaft des Tages: Bis 2040 werden die Bevölkerungszahlen voraussichtlich in allen Kreisen Baden-Württembergs zunehmen. Der Bevölkerungszuwachs auf 11,21 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern im ganzen Land werde sich unterschiedlich stark verteilen.
Mühlacker wächst demnach prozentual mit 3,3 stärker als der Enzkreis mit 2,8. Die Senderstadt liegt in der Vorausberechnung damit deutlich über dem Landesmittelwert von 2,9 Prozent, der Enzkreis leicht darunter. Für die beiden anderen Landkreise der Region Nordschwarzwald, Calw und Freudenstadt, wird jeweils ein Plus von 2,9 Prozent genannt - sie liegen exakt im Landesdurchschnitt.
Den größten Bevölkerungszuwachs wird voraussichtlich der Stadtkreis Heilbronn mit einem Plus von 5,7 % verzeichnen, gefolgt vom Stadtkreis Pforzheim (+5,5%) und dem Landkreis Biberach (+4,9%). Der geringste Anstieg wurde für den Stadtkreis Baden-Baden errechnet, in dem die Bevölkerung bis 2040 lediglich um 0,1 % ansteigen wird.
Mehr Schulraum und mehr KiTa-Plätze braucht die Stadt Mühlacker
Die Entwicklung, gegliedert nach 19 Altersgruppen, zeigt für unsere Stadt deutlich: Bei den unter Fünfjährigen hatten wir 2021 - bis 2040 betrachtet - mit 1333 Kinder den höchsten Wert in diesem 20-Jahre-Zeitraum. Diese "Spitze" übertreffen in den anderen jungen Altersgruppen die 10- bis unter 15-Jährigen mit 1417 im Jahr 2025, mit 1450 die 15- bis unter 20-Jährigen (1450) und die 20- bis unter 25-Jährigen mit 1451. Unterm Strich heißt dies: Wir brauchen mehr Platz in KiTas und Schulen.
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Der Enzkreis und seine 28 Kommunen sollen verstärkt die Förderung von Projekten zum Klimaschutz durch die Europäische Union (EU) in Anspruch nehmen, gleichzeitig muss Brüssel aber die bürokratischen Vorschriften für die Gewährung von Zuschüssen reduzieren, forderten Hans Vester, mein SPD-Kollege als Vorsitzender der Kreistagsfraktion und ich als Sprecher der CDU im Kreistag. Wir vertraten den Enzkreis bei der zweitägigen Delegiertenversammlung der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) im Haus der Region Hannover. Städte, Kreise und Gemeinden sind die Ebene, die den Bürgerinnen und Bürgern am nächsten ist.
Als Fundament der Demokratie wird es eine erfolgreiche Zukunft für Europa nur dann geben, wenn die Kommunen bei allen europäischen Vorhaben, die sie betreffen, substanziell eingebunden sind. Mit Blick auf die laufende Konferenz zur Zukunft Europas forderte die Delegiertenversammlung unter anderem die Achtung der Prinzipien der Subsidiarität und der kommunalen Selbstverwaltung, eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und den Gemeinden, Städten sowie Landkreisen. In dieses Paket gehört auch die Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge, eine europäische Kohäsionspolitik, die alle Regionen der EU umfasst, sowie die Förderung kommunaler Partnerschaften.
Der Enzkreises muss bei den anstehenden Maßnahmen zur Klimaneutralität auch immer einen Blick auf die Fördertöpfe der EU richten, forderte Hans Vester. Übergeordnetes Ziel müsse sein, Europa zu einem klimaneutralen Kontinent zu transformieren, sagte der Sozialdemokrat in der Arbeitsgruppe EU-Förderung. Dazu sollen alle kommunalen Maßnahmen, die zur CO2 -Reduzierung beitragen, von Brüssel finanziell unterstützt werden, wie auch Maßnahmen, die die Auswirkungen der Klimaerwärmung mindern. Die Antragstellung soll von EU-Seite hinsichtlich der Bürokratie minimiert werden, so dass diese kein Hindernis für die Kommunen darstelle, so der SPD-Fraktionschef.
"Neue Aktion „www.cities4cities.eu“ für Kommunen in der Ukraine sollte auch vom Enzkreis unterstützt werden " vollständig lesen
Die Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas/Deutsche Sektion (RGRE) verurteilt den Überfall Russlands auf die Ukraine in schärfster Form. Unter Verletzung des Völkerrechts sowie der Menschenrechte nach der UN-Charta hat Russland die Souveränität der Ukraine verletzt, ihr Tod und Zerstörung gebracht. Durch das unsägliche Leid, das über die Menschen gebracht wird, hat Russland die größte Flüchtlingsbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Der durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg bringt die Zerstörung von ziviler Infrastruktur sowie von zehntausenden von Wohnungen mit sich. In kaum zu überbietender Brutalität wird die Zivilbevölkerung ins Visier genommen und mit einem "Recht des (vermeintlich) Stärkeren" werden Gebiete erobert. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurden entführt und sollen gezwungen werden, mit der russischen Armee zusammenzuarbeiten.
Wir fordern das sofortige Ende des Krieges, den Abzug aller russischen Truppen und ihrer Verbündeten, die uneingeschränkte Wiederherstellung der vollständigen territorialen Souveränität der Ukraine sowie die Zahlungen von Reparationsleistungen für die entstandenen Kriegsschäden an die Ukraine. Die entführten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister müssen sofort freigelassen werden.
Die vielen Vertriebenen gut unterzubringen, zu versorgen, ihnen beizustehen und ihnen nach der Flucht Halt zu geben ist den Städten, Landkreisen und Gemeinden eine selbstverständliche humanitäre Verpflichtung. Wir unternehmen gemeinsam mit vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern alles, um ein erstes Ankommen, auch die Betreuung der Kinder, eine Arbeitsaufnahme und das Erlangen von Kenntnissen der deutschen Sprache zu ermöglichen.
Die große Hilfsbereitschaft im Hinblick auf Hilfslieferungen, Spenden und die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine erfüllt uns mit Dankbarkeit gegenüber allen Unterstützerinnen und Unterstützern. Gleichzeitig brauchen die Kommunen finanzielle und logistische Hilfe von Seiten der Bundesregierung und den Landesregierungen, um diese Herausforderungen zu meistern.
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Mühlacker ist auch dran an der Glasfaser. Auch wenn aufmerksame User meinten: Mühlacker verschläft den Breitband-Ausbau, als sie eine Enzkreis-Karte im Netz sahen – Zukunftsinvestitionen überall, nur in Mühlacker nicht. Wirklich?
Inzwischen gibt es eine neue Ausbaukarte - die sogar stimmt (siehe nachstehend). Alles vom Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis herausgegeben, dem Mühlacker nicht angehört, was nun auf der neuen Karte deutlich wird. Richtiger wäre aber bei Mühlacker gewesen: Verfahren zum geförderten Gigabitausbau in 10/2021 gestartet.
Die vom Landratsamt in Pforzheim veröffentlichte Pressemitteilung:
Breitband im Enzkreis – es geht voran: Seit einem halben Jahr wird in den Gemeinden Birkenfeld, Straubenhardt und Ötisheim für den Glasfaserausbau des Zweckverbands Breitbandversorgung gebaut. Vor Ort übernimmt die Netze BW mit mehreren ausführenden Firmen den Ausbau der sogenannten Weißen Flecken; das sind die Bereiche mit der schwächsten Versorgung, in der Regel weniger als 30 Mbit pro Sekunde. Für den Ausbau haben Bund und Land Fördermittel in Höhe von 57 Millionen Euro bewilligt. (…). Der Schlusssatz: Weitere Informationen finden sich auf www.breitband-enzkreis.de.
Aber wer darauf Mühlacker anschaute, den überfiel in Blitzes-Eile der Frust. Der Ausbauplan fand nun den Weg in die sozialen Medien (dort habe auch ich ihn erst entdeckt). Die Kommentare nach dem Motto Überall tut sich was, nur in der Stadt Mühlacker nicht fielen hämisch aus. Falsch!
Denn auch Mühlacker arbeitet am Ausbau des Glasfasernetzes - allerdings etwas im Stillen. Jetzt wurde die Ausbaukarte korrigiert. Denn dieser Passus für Mühlacker war unrichtig: Aktuell kein innerörtlicher FTTB-Ausbau vorgesehen.
Hier zum Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker zum Breitbandausbau im Jahr 2020.
"Mühlacker: Verfahren zum geförderten Gigabitausbau im Oktober 2021 gestartet" vollständig lesen
Wie ein Tanz auf dem Vulkan? Manchmal beschleicht einen dieser Eindruck. Bundesweit explodiert die Zahl der an Corona-Erkrankten. Allein in den Kliniken des Enzkreises in Mühlacker hat sich die Zahl von Covid-19-Patienten in einer Woche auf zwölf verdoppelt, drei davon werden beatmet. Die folgende Meldung gleicht einer Kapitulation: Mit dem Corona-Virus Infizierte und deren Kontaktpersonen erhalten vom Gesundheitsamt künftig keinen Anruf mehr - das so genannte individuelle Fallmanagement wird eingestellt, auch in ganz Baden-Württemberg. Der Grund: Aufgrund vielerorts stark steigender Inzidenzen war zahlreichen Gesundheitsämtern in den vergangenen Wochen eine zeitnahe Kontaktaufnahme zu den Betroffenen nicht mehr möglich.
Seit Mittwoch, 3. November, gilt in Baden-Württemberg die sogenannte Warnstufe. Ungeimpfte benötigen nun unter anderem für den Besuch von Veranstaltungen (auch Proben und Sporttraining) und die Gastronomie einen PCR-Test, ein Schnelltest reicht nicht mehr aus. Grund für die Ausrufung der Warnstufe ist, dass an zwei aufeinanderfolgenden Tagen 250 oder mehr Covid-Patienten und -Patientinnen auf Intensivstationen behandelt werden. Anders als früher zählen landesweite Werte und nicht mehr die von einzelnen Kreisen.Trotzdem habe ich die Daten des Landkreises umgerechnet.
Erstmals zeigte meine Corona-APP rot an - eine Begegnung mit einem Corona-Erkrankten soll am 26. Oktober erfolgt sein. Da tagten die Stadträte im großen Saal des Rathauses. Bei mehreren Teilnehmern steht die App auf rot. Heute teilte der Oberbürgermeister mit: Ein Mitglied des Gemeinderates hat ein positives Corona-Testergebnis erhalten und befindet sich in Quarantäne. Das Mitglied war in der Sitzung des Gemeinderates am 26.10.2021 anwesend. Da entsprechende Schutzvorkehrungen zuvor getroffen wurden, ergeben sich keine weiteren Konsequenzen. Noch gestern entschieden Frank Schneider und wir Fraktionsvorsitzenden, die Sitzung am kommenden Dienstag digital und nicht in Präsenz abzuhalten. Solange die Zahl der Corona-Erkrankten weiter explodieren, muss dies meiner Meinung nach für alle Sitzungen in den nächsten Wochen gelten: Beraten via Video.
Die Nicht-Geimpften stehen unter Druck, ihr Aktionsradius wird eingeschränkt. Mancher zieht nun das Impfen vor. Ältere wollen die dritte Spritze. Doch ausgerechnet in den vergangenen Wochen baute das Land die zentralen Impfeinrichtungen ab. Schlecht! Einen Engpass gibt es schon in Mühlacker.
Hierzu meinen Mail-Wechsel in den vergangenen Tagen mit dem Landrat des Enzkreises, hier im Original dokumentiert:
"Ötisheim mit höchstem 7-Tage-Inzidenzwert - Odysee einer Impfwilligen - Wissen nicht alle: Auch Fachärzte setzen die Spritze gegen Corona" vollständig lesen
Ein historisches Debakel gilt es für die CDU aufzuarbeiten. Gerade einmal 24,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler schenkten bei der Bundestagswahl der Union ihre Stimme und somit knapp zwei Prozent weniger als der SPD. Die Gründe hierfür scheinen vielschichtig zu sein, das wurde auch am Donnerstagabend im Gasthof zum Engel in Neulingen-Göbrichen ersichtlich. Gut 60 Mitglieder aus dem gesamten Kreisgebiet diskutierten teils emotional über die Personalie Laschet, die inhaltliche Ausrichtung der CDU sowie etwaige Fehler von Kreis- bis Bundesebene.
Dr. Viola Neu von der Konrad-Adenauer-Stiftung aus Berlin hatte die gut zweieinhalbstündige Aussprache mit ihrer wissenschaftlichen Analyse der Wahl eingeleitet, ehe Kreisvorsitzender Gunther Krichbaum das Mikrophon an die anwesenden Mitglieder weiterreichte. Bewusst hielt sich Krichbaum im Hintergrund und lauschte den vornehmlich kritischen Stimmen aus den eigenen Reihen. Diese thematisierten unter anderem das Fehlen eigener Themen. Es mangele der CDU an Inhalten - die Zukunftsthemen überlasse man zumeist der Konkurrenz, so der Kanon zahlreicher Wortmeldungen der Basis. Auch Schwerpunkte für die die CDU einst gestanden habe, habe man zuletzt immer mehr vernachlässigt, das habe man nun gemerkt.
"Eine muntere Basis" vollständig lesen
Im ersten Moment irritiert das Inhaltsverzeichnis. Steht da Wolfgang Schäuble nur drauf und ist wenig Wolfgang Schäuble drin? Nein! Da schreibt nicht einer am Stück durch vom ersten bis zum letzten Blatt, um dann mehr als 300 Seiten vorzulegen mit eigenen Analysen, Eindrücken, sozusagen als seine gebundene Meinung. Wie wir an Krisen wachsen - Grenzerfahrungen lautet der Titel des im Siedler-Verlag erschienenen Buches. Eine Anstiftung, über die Zukunft zu streiten, und eine Ermutigung, das Bewährte zu wahren und Neues zu wagen, steht an einer Stelle des Druckwerkes. Das ist Anspruch und Anreiz zugleich.
Mir fällt dazu ein anderes, jedoch früheres Medienformat ein. Wer erinnert sich noch an die beliebte Gesprächsreihe im Fernsehen von Günter Gaus (1929-2004)? Schäuble statt Gaus, Buch statt TV. Gaus? Klicken wir Wikipedia an: Bekannt wurde seine Sendereihe Zur Person, die zum ersten Mal am 10. April 1963 im ZDF ausgestrahlt wurde. Hierin stellte Gaus jeweils einen Gast in Form eines Interviews vor. Die so entstandenen Porträts von Politikern, Wissenschaftlern und Künstlern gelten als Klassiker. Journalist Gaus selbst war in den Sendungen meist nur zu hören war. Gaus‘ Art, nachzufassen, glich denn auch eher einem Gedankenaustausch statt der reinen Auflistung von Lebensstationen.
Wolfgang Schäubles gedruckte Gedanken-Börse. Das soll nicht despektierlich sein, ich meine den Reichtum an Ideen, Meinungen und persönlichen Erfahrungen. Der christdemokratische Spitzenmann aus Baden will den Menschen die Furcht vor politischen Grenzerfahrungen nehmen. Die Coronakrise stelle mit ihren Folgen für unsere Art, zu leben und zu wirtschaften, viele unserer Gewissheiten infrage und gefühlte Selbstverständlichkeiten auf den Kopf. Sie bedeute eine Art kollektive Grenzerfahrung, in dem sie Knappheiten aufzeige und uns dadurch Wertigkeiten neu oder anders bestimmen lasse. Von dieser optimistischen Position aus argumentiert der Bundestagspräsident. Er lässt sich in diesem Buch von einer Grundprämisse westlichen Denkens leiten: von der Bereitschaft zu kritischer Selbstreflektion und zur kontroversen Debatte.
"Schäubles gedruckte Gedanken-Börse " vollständig lesen
Was haben Alt-Haslach in Freiburg, der alte Schlachthof in Karlsruhe, die Altstadt in Reutlingen, Klein-Venedig in Konstanz, der Ortskern von Wolfach und die Bahnstadt in Heidelberg mit dem historischen Ortskern von Lienzingen gemeinsam? Sie gehören zu den 52 Musterfällen der Städtebauförderung in Baden-Württemberg in den vergangenen 50 Jahren, präsentiert auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg. Garniert mit Videos.
Die Stadt Mühlacker ist seit 1971 in den Programmen der Städtebauförderung vertreten. Bei der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Ortskern Lienzingen“ (seit 2006) liegt der Fokus darauf, die historische Ortsanlage zu erhalten und die zahlreichen denkmalpflegerisch wertvollen Gebäude zu modernisieren. Die Maßnahme wurde mit Finanzhilfen des Landes in Höhe von 2,9 Millionen Euro sowie Finanzhilfen von Bund und Land in Höhe von rund 300.000 Euro für die Sanierung der Festhalle unterstützt, schreibt das Ministerium in dem Steckbrief Ortskern Lienzingen - und da läuft derzeit einiges. Eine Frage: Wie geht es weiter nach 2022?
Mittelalterliche Struktur erhalten geblieben
Der Dorfkern gilt als einzigartig. Experten ermittelten nicht nur eine Vielzahl von denkmalgeschützten Häusern und Scheunen, sondern auch den einzigartigen Konservierungsgrad. Es hat den prägnanten Ortsrand (Etter). Das Gebiet der Gesamtanlage Etterdorf Lienzingen umfasst den historisch belegten und auch heute noch ablesbaren Ortskern wie im Primärkatasterplan von 1835. Diese Urkarte aus dem 19. Jahrhundert und der heutige Ortsplan übereinander gelegt, belegt, dass die Struktur erhalten geblieben ist.
"Echt gut! Einer von 52 Musterfällen im Ländle" vollständig lesen
Die Grafik … die haut einen um! Mühlacker, der Ausreißer nach oben bei Corona.
Die Ausbreitung des Virus hat im Enzkreis und insbesondere auch in der Großen Kreisstadt Mühlacker aktuell einen sehr hohen und besorgniserregenden Stand erreicht. Die 7-Tages-Inzidenzen bezogen auf die Große Kreisstadt Mühlacker liegen seit mehreren Wochen immer deutlich über dem Landesschnitt und auch deutlich über dem Schnitt des Enzkreises. Laut den dem Kreis-Gesundheitsamt nach IfSG übermittelten Daten betrug die Sieben-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bezogen auf die Große Kreisstadt Mühlacker am 13. Mai 2021, 16.00 Uhr, 264,1. Der Landesdurchschnitt (119,0) sowie der Wert des Enzkreises (152,3) bleiben deutlich darunter.
Diese Zahlen nennt das Landratsamt Enzkreis in seiner Allgemeinverfügung, mit der die Behörde endlich die Testpflicht in den Kindertagesstätten von Mühlacker anordnet. Diese Allgemeinverfügung tritt morgen, 17. Mai in Kraft und ist bis zum 4. Juni 2021 befristet. AV_Testpflicht_KiTas_Muehlacker_14052021_mit_Begruendung.pdf
Eine richtige und wichtige Entscheidung.
"Mühlacker. 264,1." vollständig lesen
Nach den Osterferien sollen die Gespräche mit den Grundstückseigentümern im geplanten Lienzinger Wohngebiet Pferchäcker aufgenommen werden, sicherte Bürgermeister Winfried Abicht mir diese Woche zu. In den vergangenen Wochen seien die voraussichtlichen Erschließungskosten hochgerechnet worden, die wiederum Voraussetzung seien für diese Gespräche. Hinsichtlich der Entwässerungskosten habe es Mitte Februar noch eine Rückfrage vom städtischen Tiefbau gegeben: Die Kosten sollten durch die mit der Betreuung und Abwicklung des Verfahrens beauftragten Weber-Ingenieure für beide Bauabschnitte zusammengefasst und aktualisiert werden. Dieses Prozedere habe gut drei Wochen in Anspruch genommen. Wir gehen davon aus, dass wir Kosten und Bodenwerte abschließend bis Ende der Osterferien abgestimmt bekommen – und werden danach so rasch wie möglich mit den Eigentümern Kontakt aufnehmen, ließ Jan Weber vom planenden Büro wissen.
Die Erfahrung der Weber-Ingenieure in Pforzheim bei anderen Projekten sei, dass eine pandemiebedingte, daher im Wesentlichen schriftliche Kontaktaufnahme zu konstruktiven Ergebnissen führe, wenn die Eigentümer auf die Entwicklung gut vorbereitet seien – was vorliegend der Fall sein wird. Das Ingenieurbüro geht davon aus, den städtischen Ämtern dann im Mai /Juni 2021 die Ergebnisse der Eigentümer-Verhandlungen bekannt geben zu können. Gleichwohl geht es bei dem Projekt voran und die Kontaktaufnahme mit den Eigentümern erfolgt in Bälde.
Update 15. Mai 2021: Eigentümer sind zu Gesprächen auf Anfang übernächster Woche eingeladen.
Planung für neuen Kindergarten
Zusammen mit meinen Fraktionskollegen Bernd Obermeier, Johannes Bächle und Matthias Trück erkundigte ich mich bei Abicht auch über den Stand der Planung für den sechsgruppigen Kindergarten hinter der Gemeindehalle als Ersatz für die bestehenden Kindergärten an Friedrich-Münch-Straße und Ringstraße. Demnach laufen intensiv die Planungen. Mühlacker habe einen Zuschussantrag gestellt fürs Investitionsprogramm des Bundes zur Finanzierung der Kinderbetreuung 2020-2021. Wir baten den Bundestagsabgeordneten des Enzkreises, Gunther Krichbaum, um Unterstützung und legten ihm zudem nahe, die Fristen anzuschauen, die der Bund vorgegeben hat. Wenn nicht schon ein fertiger Plan in der Schublade liegt, wird alles sehr knapp. Vom Bundeskabinett Mitte Juni 2020 beschlossen, wird eine Fertigstellung des Gebäudes bis Juni 2022 verlangt. Generell, aber auch in diesem Fall sollte den Kommunen zeitlich mehr Luft gelassen werden.
"Lienzinger Aufgaben-Paket: Neues Wohngebiet Pferchäcker, Kindergartenbau und Unterbringung des RTW (Mit Update vom 15. Mai 2021)" vollständig lesen
