Günter Bächles Weblog

Lienzingen in Büchern – ein kleiner Streifzug. Einige sind nur noch in Antiquariaten aufzuspüren. Zum Beispiel das, das einen Lienzinger schlechthin begeistern muss. Schöne Dörfer gibt es in Württemberg sehr viele: Lienzingen ist eine Perle unter ihnen. Dieser Satz findet sich im Abschnitt „Ein Dorf“ des von Franz Prinz zu Sayn-Wittgenstein verfassten Buches „Am Neckar und am Rhein“, erschienen 1975 im Prestel Verlag in München. Wie schön gegliedert steht das mit Ochsenblut gestrichene Fachwerk in hellgetünchtem Füllwerk, versehen mit allerlei geschnitztem Zierrat. Vor den Fenstern leuchten Geranien und Petunien. Der Prinz jubelt weiter, das Verhältnis zwischen dörflicher Niederlassung und Landschaft sei noch ganz ungestört, in vollkommener Ordnung und im schönsten Wechselspiel zwischen Natur und menschlichem Werk. Was Lienzingen zu einem so schönen und angenehmen Ort mache, sei nicht entstanden am Reißbrett der Architekten, sondern aus einem heute fast verschwundenen, unbewussten Gefühl für das Maß, für das Richtige (S. 350 f).

Wer mehr wissen will über unseren Ort und seine Geschichte der Sprung ins Heute und Hier: Standardwerk zu Lienzingen ist das Ortsbuch, erschienenen im Jahr 2016 zum 1250-Jahr-Jubiläum der ersten urkundlichen Erwähnung des Dorfes im Verlag Regionalkultur, herausgegebenen von dem Historiker Professor Dr. Konrad Dussel unter dem Titel „Altes Haufendorf, moderne Gemeinde“ (ISBN: 978-3-89735-962-8, fester Einband, 304 Seiten mit 219 farbigen Abbildungen, Preis 19,90 Euro). Gleichzeitig ist das Werk Band 8 der Beiträge zur Geschichte der Stadt Mühlacker, verantwortet vom Stadtarchiv Mühlacker. Die breite Palette an wirtschaftlichen, politischen und sozialen Faktoren, die das Leben der Dorfbevölkerung an dem wichtigen Fernstraßenplatz Lienzingen im Lauf der Jahrhunderte ausmachten, wird hier aufgefächert. Dabei kommen die Besonderheiten der beiden Kirchen, Lienzingens Eigenschaft als Etterdorf und eine „Blutegelzuchtanlage“ ebenso zur Sprache wie die Brauerei Schneider, die verlorene Unabhängigkeit und das Vereinsleben. Ein buntes Bild im wahrsten Sinne des Wortes bietet dieses Werk, ist es doch erstmals durchgehend farbig illustriert und gewohnt unterhaltsam, aber wissenschaftlich fundiert geschrieben.

Sozusagen das Vorgängerwerk, gleichzeitig erstes Heimatbuch von Lienzingen, war die 1970 im Auftrag der damals noch selbstständigen Gemeinde gedruckte Arbeit des pensionierten Oberschulrats Friedrich Wißmann aus Mühlacker. Der rote Einband ist quasi Erkennungsmerkmal des 367 Seiten starken Buches. Der seinerzeitige Bürgermeister Richard Allmendinger beleuchtete darin die Nachkriegsgeschichte des Ortes, der bei seinem Amtsantritt 1947 knapp tausend Einwohner zählte und bei der Eingemeindung 1975 fast 1800. Der Gemeinderat der damals selbstständigen Kommune Lienzingen unterstützte bei einer Sitzung im Februar 1970, dass Wißmann das sehr umfangreiche Manuskript um 100 Seiten gekürzt habe, um die Kosten zu begrenzen. Die Auflage wurde auf 500 Exemplare festgelegt und Angebote von Verlagen eingeholt (STAM, Li B 328, S. 6). Das Ortsbuch aus dem Verlag Walter in Ludwigsburg kann ausgeliehen werden in der Stadtbibliothek, gibt es hin und da aber auch im Antiquariat. Verlangt werden bis zu 60 Euro. Einfach Googeln!

Speziell Lienzingens Markenzeichen als Fachwerkdorf brachte dem Stadtteil eine großartige Darstellung im Buch „Fachwerk im Enzkreis“ von Jeff Klotz. Gleich auf der inneren Aufschlagseite findet sich eine hübsche Aufnahme des bekannten und beliebten Motivs aus Peterskirche, Brücke und altem Schulhaus (jetzt Café Kirchenburg). Es ist Teil einer kleinen Auswahl bedeutender Fachwerkbauten im Enzkreis - ein Bildband, mit zwei Kapiteln über das Etterdorf, das vorgestellt wird mit einer besonders wichtigen Information: Lienzingen sei das Rothenburg an der Enz, es gehöre zu den malerischsten Fachwerkdörfern im Südwesten. Erschienen im Verlag J. S. Klotz, herausgegeben vom Enzkreis, ISBN 978-3-948424-67-1, fester Einband mit Fadenheftung, 143 Seiten, 40 Abbildungen, Preis 29,90 Euro.

Fachwerkdörfer im Unterland titelte der Pfarrer und Schriftsteller Rudolf Schlauch in seinem 1966 bei Glock und Lutz in Nürnberg erschienenen Buch „Württembergisches Unterland“ über das Kapitel auf den Seiten 184 bis 187. In seiner dörflichen Bauüberlieferung und der Fachwerkpracht seiner alten Häuser sei Lienzingen beispielhaft für das Unterland. An diesen Dörfern könne und dürfe man eine herzliche Freude haben. Das ganze Dorf stelle eine Art Freilichtmuseum des Fachwerkdorfs dar, schwärmt Schlauch in dem 433-seitigen Band von Lienzingen.

Auf fünf Seiten stehen An- und Bemerkungen zu Lienzingen im „Kunstbrevier Neckarschwaben“ des habilitierten Kunsthistorikers Adolf Schahl (Verlag Adolf Bonz & Co, Stuttgart, 1966, 324 Seiten). Unter den Dörfern des Landkreises Vaihingen genieße Lienzingen einen dreifachen Ruhm: ob seiner Fachwerkhäuser, seiner Wehrkirche und der Frauenkirche im Feld außerhalb des Orts. Das Dorf erlebe man am besten, wenn man kreuz und quer durch seine Gassen gehe, rät der Verfasser.  Auf seiner Liste der Meisterwerke, im Anhang des handlichen Buches, stehen Frauenkirche und Fachwerkbauten (Seiten 296 ff).

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Eine stramme Tagesordnung in Rekord-Tempo vom Kreistag abgehakt. Stolze 30 Punkte in 34 Minuten erledigt, einschließlich Haushaltsverabschiedung mit Klärung der Streitfrage, wie viel Prozent der Steuereinnahmen die 28 Städte und Gemeinden des Enzkreises 2021 dem Landratsamt in Pforzheim überweisen werden müssen. Die Zeit-Fresser fielen in der Remchinger Kulturhalle weg: die Haushaltsreden der Fraktionen. Die Etat-Sprecher gaben ihre nur zu Protokoll. Alles wegen der Pandemie. Lange Sitzungen erhöhen die Gefahr, mit Corona infiziert zu werden. So die Angst. Weil niemand weiß, wann wieder Präsenzsitzungen stattfinden, brauchten wir vor allem eines: Ein Budget fürs kommende Jahr, um arbeitsfähig zu sein und eine Änderung der Hauptsatzung, um problemlos virtuelle Beratungen und Entscheidungen ansetzen zu können.

Die Verwaltung hatte bei der Kreisumlage im Vorfeld den eigenen Antrag um einen halben Punkt auf 27,2 Prozent abgesenkt. CDU und FDP beharrten auf den 26,5 Prozent wie 2020. Die Grünen wollten die zuerst von der Verwaltung geplanten 27,7. Beide Anträge scheiterten, und so wurde der Kompromiss mit 27,2 Prozent bei 18 Gegenstimmen aus CDU und FDP verabschiedet. So viel Nein-Voten bei der gab es noch nie in den vergangenen 41 Jahren, in denen ich dem Gremium angehöre. Folge einer Ungeschicklichkeit der Verwaltung: Sie verband die Zustimmung zu den 27,2 Prozent mit der zum ganzen Budget. Doch zumindest die Fraktionen von CDU und FDP dachten da differenzierter, wollte gesondert in einer Schlussabstimmung über das gesamte Zahlenwerk befinden. Durften nun aber nicht. Aber das braucht unser Problem kaum zu sein. Allerdings hat damit Mühlacker ein Problem: Im städtischen Budget musste knapp eine halbe Million Euro nachfinanziert werden. Wahrlich keine leichte Sache.

Alle Haushaltstexte stehen auf der Enzkreis-Webseite. Dieser Blogbeitrag wird mit Fotos von Kunststücken aus der Sammlung des Landratsamtes ergänzt. Ein Kunst-Stück misslang erstmals seit Jahren:  Die Einigung der Fraktionsvorsitzenden vor der entscheidenden Kreistagssitzung auf einen gemeinsam vertretenen Satz des Landkreis-Oboluses. Übrigens: Im Budget 2021 stehen wiederum 18.000 Euro für Kunstankäufe. Viel? Wenig?

Hier der etwas andere Spaziergang durch Kreis-Themen mit Kreis-Kunststücken - quasi ein Kreis-Lauf oder Kreis-Läufe. Fangen wir mit dem Stellvertreter an. Nein, nicht dem des Landrats, der Erste Landesbeamte, der automatisch ständiger Vize im Amt ist. Sondern im Erdgeschoss des Landratsamtes, links vor der Information, mit der Arbeit „Stellvertreter“, die Anne Römpp eigens für ihre Ausstellung im Landratsamt Enzkreis entwickelt hat, die sie als Trägerin des Gerlinde-Beck-Preises 2015 zeigen konnte (mehr darüber im Band "Profil einer Sammlung" auf Seite 140). Was darin nicht erwähnt wird, ist, dass die Künstlerin dem Landkreis das Werk geschenkt hat. Römpps Arbeit wirkt auf den Betrachter chaotisch und strukturiert zugleich.

Die Lage ist da, sagte einst Konrad Adenauer. Weil die Lage da ist, verständigten sich die Fraktionen im Vorfeld auf das kurze Protokoll-Verfahren. Die CDU-Fraktion nahm sich vor, möglichst auch ohne zusätzliche Wortmeldungen auszukommen, lieferte ihre Stellungnahmen zum Haushalt sowie zu Inklusion und Kliniken-Planung vorab, zudem der CDU-Antrag auf Beibehaltung des Hebesatzes der Kreisumlage 2020 auch in 2021 sowie ein Antwortschreiben der Regierungspräsidentin wegen des Spielraumes der Kommunalaufsicht bei der Genehmigung von Haushaltsplänen in Corona-Zeiten.

Mein Fraktionskollege Heiko Genthner, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Bürgermeister in Königsbach-Stein, und ich teilten uns in die Texte fürs Protokoll. Er schrieb die angestammte Haushaltsrede mit all unseren Kernpunkten. Ich lieferte ein Kapitel Atmosphäre der Etatgespräche, garniert mit ein paar Ausflügen in verwandte Themen wie etwa über den Anachronismus, dass der Innenminister den allgemeinen Stellvertreter des Landrats ernennt, der Kreistag aber kein Sterbenswörtchen mitzureden hat.

Hier mein Fazit als Fraktionsvorsitzender nach den Gesprächen im Vorfeld der Verabschiedung des Haushaltsplans 2021: Manchen der Spitzenbeamten und -angestellten (sprachlich gemeint in weiblicher und männlicher Form) im Landratsamt täten einige Monate Praxis in einem Rathaus oder einige Jahre im kommunalen Ehrenamt ganz gut.

Im Landratsamt prallen – wie mir scheint – öfters zwei Welten aufeinander, die der Landes- und die der Kreisbeamten beziehungsweise der Kreisräte. So nebenbei: Dass Erste Landesbeamte in jedem der 35 Landkreise vom Innenminister des Landes bestellt werden, was bald im Enzkreis wieder ansteht, aber ohne Mitspracherecht des jeweiligen Kreistages, ist ein landesfürstlicher Anachronismus. Denn Landesbeamte sind, gerade als einflussreiche Dezernenten, nicht nur im staatlichen Bereich tätig, sondern betreiben handfeste Kreispolitik, ohne von den Vertretern der Einwohnerschaft gewählt worden zu sein. Zu besichtigen auch im Enzkreis. Da wird auf Formalien beharrt, da bleiben Themen im Dunkeln, da muss der Landkreis zum Beispiel die Niederlage im Vergabestreit um die Buslinien im westlichen Enzkreis ausbaden - nicht das Land. Die Kritik gilt generell. Es ist eine Kritik an diesem überholten, beinahe vordemokratischen System. 

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Zwei Wochen der Klagen über leere Kassen, über Corona und die finanziellen Folgen für Städte, Gemeinden und Landkreise und den Versuch manchen Kommunalpolitikers, sich Erleichterung zu verschaffen – im übertragenen Sinn natürlich. Haushaltszoff wie schon lange nicht mehr. Der Verteilungskampf in der kommunalen Familie gewinnt an Schärfe.

Zunächst: Drei Fragen der Pforzheimer Zeitung an die Fraktionsvorsitzenden im Mühlacker Gemeinderat und meine drei Antworten:

1. Wie bewertet Ihre Fraktion die aktuelle Finanzsituation?

Schlecht. Aber hat jemand in der Zeit der Corona-Krise anderes erwartet? Leider sind auch in der Kommunalpolitik nun die Pessimisten, Besserwisser und destruktiv Denkenden unterwegs. Sie sehen ihre Zeit gekommen. Aber wir sollten uns bei allem Jammern den Optimismus nicht klauen lassen. Wir haben Krisen kommen, aber auch wieder gehen sehen. Dann legen wir eben einmal ein Jahr ein, in dem weniger passiert. Wir haben dann auch mehr Zeit fürs Nachdenken, Diskutieren und Planen zum Beispiel zu Innenstadtentwicklung, Auswirkungen der Bebauung der Ziegelei, über Zukunftsthemen wie Schulen, Glasfaser-Ausbau, Klimaschutz und Integration beziehungsweise Teilhabe. Alles Themen, die in Mühlacker gerne auf der Strecke bleiben, weil man angeblich keine Zeit hat. Aber die hat man nun.

2. Wie kann sich diese Situation verbessern?

Die Situation bietet also, wie dargelegt, auch Chancen. Bisher kamen nach schlechten Zeiten immer wieder gute Zeiten. Das wird diesmal nicht anders sein. Wenn die Wirtschaft die Produktivität der Zeit vor Corona wieder erreicht hat, fließen die Steuern kräftiger. Immer wieder heißt es: sieben! Schauen, was notwendig und was weniger dringlich ist. Andere Gemeinderäte legen die Prioritäten in Klausurtagungen fest. Bei uns klappt das nie, weil immer Einspruch aus der zweiten Bank kommt und sich die Verwaltungsspitze dadurch lähmen lässt.

3. Welche Investitionen/Großprojekte sind aus Sicht Ihrer Fraktion in den kommenden Jahren überhaupt noch möglich?  

Die große Linie des Etatentwurfs der Stadtverwaltung für 2021 ist richtig. Was fehlt, ist das Engagement der Stadt für bezahlbaren Wohnraum. Hier müssen wir nachbessern. Vor Gründung der Stadtbau ist keine einzige öffentlich geförderte Wohnung gebaut worden. Wo blieben die Investoren? Hätten alle Möglichkeiten der Welt gehabt. Oder nehmen wir die Pläne für den Bildungscampus Lindach. Wir wissen nicht, was die einzelnen Maßnahmen kosten, wir wissen nicht, wie hoch die Zuschüsse des Landes sind, wir wissen nicht, wie sich die Maßnahmen zeitlich priorisieren lassen, wir wissen also nicht, was die Zukunftsaufgabe Schulen im Lindach den städtischen Haushalt netto kosten, um dann beurteilen zu können, was geht und was nicht geht - die Verwaltung verweigert dem Gemeinderat die Klausur.

Zwei Haushaltspläne geraten sich in die Quere. Anfang November legte der Enzkreis-Landrat seinen Etatentwurf vor, diese Woche nun der Mühlacker Oberbürgermeister. Wenn der Landkreis 2021 von seinen 28 Städten und Gemeinden 81,1 Millionen Euro erhalten soll (darüber entscheidet der Kreistag am 14. Dezember in Remchingen), wären das 3,2 Millionen Euro mehr – allein gut 700.000 Euro müsste die Stadt Mühlacker bringen. Das tut weh. Denn die Senderstadt kann, wie viele andere Kommunen im Land, ihr eigenes Budget nicht ausgleichen. Kreisumlage – darf es diesmal weniger mehr sein oder muss der Landkreis mit jenen 78 Millionen Euro auskommen, die ihm 2020 auch reichen. CDU und FDP sagen: Kein Cent mehr wie im laufenden Jahr, die SPD legte sich auf 79 Millionen fest, die Freien Wähler diskutieren 80 Millionen Euro, Grüne und AfD stützen den Vorschlag der Verwaltung. Ob es für eine der Varianten am Ende eine Mehrheit geben wird?

Die CDU-Fraktion im Kreistag konferierte in einer Woche zweimal virtuell über die Lage. Unsere einmütige Position:  Wir werden in der Kreistagssitzung gegen jede Variante der Erhöhung der Kreisumlage stimmen. Unser Kollege Mario Weisbrich, Bürgermeister von Wimsheim, konstatierte massive Weniger-Einnahmen bei der Gewerbesteuer und voraussichtlich auch bei der Einkommenssteuer bei gleichzeitigem kräftigen Ausgaben-Plus. Mehrausgaben wie Finanzausgleich und Kreisumlage seien durch die Gemeinde nicht beeinflussbar. Wimsheim gehe von Mindereinnahmen in Höhe von rund 675.000 Euro aus, die aktuell nicht auszugleichen seien. Rechnet man hierzu noch den Einnahmerückgang in ähnlicher Höhe aus dem laufenden Jahr hinzu, müssten rund 1,3 Mio. Euro kompensiert werden. Dies entspreche rund 20 Prozent des gesamten Ergebnishaushaltes Vorsicht und einen klaren Willen des Sparens erwarten wir auch vom Enzkreis. Diese ist in einigen Teilen des Haushaltes für mich noch nicht erkennbar.

Was bedeuten die diskutierten Millionenbeträge für die Stadt Mühlacker? Die Kämmerin hat es ausgerechnet:

Mühlacker finanziell in schwerem Wasser. Wundersames dazu in den sozialen Medien. Ein Zitat aus Facebook in dieser Woche: Derweil man einst in Mühlacker für viel Geld eine große Industriebrache (Ziegelei) kaufte, und sich nun dennoch beim Haushalt über zu wenig Einnahmen beklagt! Von einem katastrophalen Haushalt die Rede ist, und eine solche „Perle“, welche bis zu 900 und mehr Einwohner und Märkte bringen soll ( muss) nicht veredelt wird. Ich habe hier wenig Verständnis.??

Ein Gemeinderatskollege der Freien Wähler schrieb das, Name tut nichts zur Sache. Ich habe wenig Verständnis für solch eine Darstellung. Eigentlich ist es unglaublich, dass die Bürger so verunsichert werden, (Vor)Urteilen Vorschub geleistet wird, obwohl ein Mitglied des Gemeinderats es besser wissen müsste. Da passt es, dass es am Montag einen dreieinhalbstündigen Workshop des Gestaltungsbeirats der Stadt Mühlacker zusammen mit Vertretern der Verwaltung, der Hofkammer als Investor und der Ratsfraktionen gab. Nichtöffentlich zwar, doch ich erlaube mir, einige wichtige Informationen aufzugreifen. Wie der Kommunikationsfluss innerhalb der Freien Wähler ist, entzieht sich meiner Kenntnis.

"Worte zu 47+48. Woche: Haushaltszoff, so heftig wie schon lange nicht mehr - und was sonst noch geschah" vollständig lesen