Swantjes Blog - Viva la deliberación!

Jetzt am Netz: www.swantje-sperling.de - ein neuer Blog.

Viva la deliberación! Oder anders gesagt: lasst ons schwätza! Motto und Aufforderung zugleich. Das ist (auch politisches) Programm von Swantje Sperling, seit etwa zehn Jahren Stadträtin in Remseck und Kreisrätin, inzwischen auch Vorsitzende der Grünen im Kreis Ludwigburg. Ja, jüngst Erfinderin des digitalen Kaffeekränzchens. Vor kurzem ging sie mit ihrem Blog ans Netz. Im Seitenkopf ein die Blicke anziehendes Foto - namensgerecht eines Sperlings, frech und fröhlich nach Futter suchend. Der Spatz bringt's gewaltig: Swantjes Blog sticht ins Auge.

Mein zentrales Ziel ist darin, den Diskurs zu fördern, schreibt sie. Wichtig ist ihr dabei: die Rubrik Gastbeiträge. Diese sollen unterschiedliche Meinungen und Einblicke wiederspiegeln und zum Austausch anregen. Überparteilich und interdisziplinär. Weil der Blick über den eigenen Tellerrand immer wichtig ist. Und so fragte sie vor einigen Tagen vorsichtig an, ob ich mir vorstellen könne, einen Beitrag zu schreiben. Das Thema legte sie mir auch gleich aufs Tablet. Sie fände einen Text über meine 45 Jahre im Gemeinderat spannend. Gestern lieferte ich ab, heute steht er auf der Seite. Verachtet mir die Kanaldeckel nicht. Es ehrt mich, liebe Kollegin im kommunalen Ehrenamt. Wir kennen uns durch meine frühere Arbeit als Leiter der Kreisredaktion der Ludwigsburger Kreiszeitung, zu deren Stammgebiet die Große Kreisstadt Remseck gehört. De Remseckerin kennt sich wiederum im Enzkreis aus als Büroleiterin im Landtag der Grünen-Abgeordneten Stefanie Seemann aus Mühlacker. Jetzt  strebt Swantja Sperling im Wahlkreis Waiblingen in den Landtag. Das Zeug dazu hat die Politikwissenschaftlerin,  wenn sich ein Schwarzer erlauben darf, das zu sagen.

Nicht nur Politik. Wer ihre Posts  der 36-Jährigen in den sozialen Medien verfolgt, weiß, weshalb sie sich liebevolle Rudelchefin ihrer Hunde, Hühner und Katzen nennt. Ein Naturmensch wie sie, werkelt denn auch auf ihren Streuobstwiesen. Das Thema ihrer Magisterarbeit: „Democratic Talk – Kommunikation und Bürgerbeteiligung“. Und  das sei auch ein Grund für diesen Blog. Ich glaube an die Macht von Partizipation und Deliberation. Und ich glaube, dass diese beiden Faktoren erst eine politische Entscheidung legitimieren.

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Institutionen haben kein Gedächtnis, warnt der Soziologe

Die Testung auf den neuartigen Corona-Virus findet beim Drive-In-Zentrum auf dem Buckenberg direkt am Auto statt

Es geht derzeit nicht nur um unsere Gesundheit. Es geht auch darum, die politische Debatte nicht ganz an Talkshows zu delegieren und sonst sterben zu lassen, schreibt der Autor Steffen Pross.

Die Corona-Krise überlagert alles, schränkt ein, erschwert demokratische Entscheidungsprozesse, unsere  Grundrechte werden, vorsichtig formuliert, strapaziert - und trotzdem: 93 Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger befürworten die derzeitigen Kontaktbeschränkungen. Das ist das Ergebnis des am 2. April veröffentlichten ARD-Deutschlandtrends. Wir verzichten derzeit auf zahlreiche Grundrechte und das einigermaßen bereitwillig. Alles wegen unserer Gesundheit, das höchste Gut.

Eine Gratwanderung: Selbst gegen die Ablehnung des Baus eines Hasenstalls gibt es Rechtsmittel, um die Entscheidung der Baurechtsbehörde durch ein unabhängiges Gericht überprüfen zu lassen. Die Einschränkung etwa des Grundrechts auf Bewegungsfreiheit ordnete die Administration an, ohne Beschluss des Parlaments (dem blieb nur die Verabschiedung des Nachtragsetats zur Finanzierung der Maßnahmen gegen wirtschaftliche Nachteile, die aus den Verordnungen für Unternehmen und selbstständige Existenzen erwachsen). Kein Gericht überprüfte die Maßnahmen, auf die sich Kanzlerin und 16 Ministerpräsidenten verständigten, auf ihre Verhältnismäßigkeit.

Andererseits: Wochenlange politische Diskussionen, ohne dass gehandelt wird? Unvorstellbar! Das bei einem aggressiven, unbekannten Virus, gegen den es noch keinen Impfstoff gibt. Und einem Gesundheitssystem, das für die Folgen (noch) nicht gerüstet war. Die Folgen sehen wir in anderen Ländern, deren Regierungschef das Corona-Virus zunächst nicht ernst nahmen  Also: alternativlos dieses rasche und überlegte Handeln. Die Zahlen und deren Entwicklung zeigen, dass die vom überparteilichen  Merkel-Corona-Kabinett (sie und die MPs) angewandte Gegenstrategie erfolgreich sein dürfte. Trotzdem bleibt der bittere Beigeschmack, ohne dass der Erfolg des entschlossenen Handelns geschmälert werden soll.

Nur: Die Einschränkung unserer Freiheit muss auch zügig und restlos zurückgefahren werden. Die Hürden für Lockerungen darf die Regierung nicht immer höher ziehen. Der politische Diskurs darüber ist genauso wichtig wie das Bemühen, die Wirtschaft bald wieder in Gang zu bringen. Und Überlegungen sind dringend notwendig, wie künftig bei einer solchen Katastrophe ein Mindestmaß demokratischer Strukturen funktionsfähig gehalten werden können, neben denen der sowieso schon allgegenwärtigen Administration. Zum Beispiel, indem Gremien rechtlich auch als Videokonferenz - gerade auf Kommunalebene - tagen dürfen, somit handeln können.

Shutdown. Das öffentliche Leben gen Null gefahren. Wie lange noch, was droht? Dazu zwei wichtige Stimmen:

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Links zum Lienzinger Museum

Ideen-Geber: die Natur
Christbaumständer-Museum im alten Rathaus von Lienzingen bringt Mühlacker und damit auch unseren Stadtteil bundesweit in die Medien. Ich sammle nun auch, nämlich Links zu Berichten über diese weltweit einzigartige Ausstellung. Die Deutsche Presseagentur (dpa)  in Hamburg fand die Geschichte von Sebastian Gollnow so gut, dass sie Bilder und Fotos national verbreitete. Bis in ein benachbartes Land mit
Miniaturweihnachtsbaum aus Gänsefedern (Erster Weltkrieg) aus Sammlung Schwarz
deutschsprachiger Zeitung: Luxemburg. Aber auch sonst kann sich die Liste - nicht nur dank dpa - sehen lassen: >>> Rhein-Neckar-Zeitung in Heidelberg  >>>  Münchner Merkur   >>> Badische Neueste Nachrichten, Gesamtausgabe   >>>  TV Baden  >>> Landesschau SWR Fernsehen und SWR-Radio >>>  Alles Wochenende aus dem Verlag Sonntag aktuell/Stuttgarter Zeitung mit den angeschlossenen Zeitungen von Maren Recken (leider nicht online)  >>>  Blog der Evangelischen Landeskirche Württemberg zur Kirchengeschichte >>> Hamburger Abendblatt  >>> Freie Presse Chemnitz  >>> Dresdner Neueste Nachrichten  >>> Focus  >>> Und nau.ch in Liebefeld/Schweiz  >>> Ausgburger Allgemeine >>> Main-Post in Würzburg >>> Mühlacker Tagblatt  >>>  Lippische Landeszeitung >>> Veranstaltungskalender des Zeitungsverlages Waiblingen und der Sindelfinger Zeitung   >>> Nordwest-Zeitung in Oldenburg  >>> Neue Presse in Coburg  >>>  Aktuelle Nachrichten Online.de  >>> MSN Nachrichten von Microsoft News  >>> nochmals Mühlacker Tagblatt. hier mit einem Zwischenbericht  >>> Weserkurier in Bremen >>>  Wikipedia  >>> Südkurier in Konstanz  >>>  Mein Blog Günter Bächle  >>> Eßlinger Zeitung  >>>

 

Christbaumstaender_Flyer_4S_end.pdf 

CO2-Bilanz: Mühlacker und Enzkreis schneiden besser ab

Die CO2-Bilanz von Mühlacker hat sich 2016 gegenüber 2015 minimalst verschlechtert (von 3,93 auf 3,96 Tonnen pro Einwohner), gegenüber 2010 aber deutlich verbessert: von 4,41 auf 3,96 t/EW.

Mit dieser Emisssionsdichte liegt die Senderstadt im Trend der Region Nordschwarzwald, des Landes Baden-Württemberg, aber auch des Enzkreises. Dabei sind das die Zahlen der Quellenbilanz.  Die regionalen Kohlendioxid-Bilanzen werden in zwei Varianten bereitgestellt, in Form einer Quellenbilanz und einer Verursacherbilanz.

Bei der Darstellung nach der Quellenbilanz werden die CO2-Emissionen am Ort der Entstehung nachgewiesen. Sie liefert eine vergleichbare Zahl zu den auf Bundebene nach internationalen Vorgaben des Kyoto-Protokolls ermittelten Angaben. Werden die Emissionen, die bei der Erzeugung von Strom und Fernwärme entstehen, auf den Endverbraucher (Industrie, private Haushalte und Kleinverbraucher) umverteilt, ergibt sich die Verursacherbilanz.

Nach letzterer schneidet Mühlacker mit 7,83 Tonnen je Einwohner (2016) schlechter ab (2015: 7,81 t/EW, 2010: 8,34 t/EW).

Laut Statistischem Landesamt Baden-Württemberg lagen die energiebedingten CO2-Emissionen (Quellenbilanz) im Jahr 2016 nach vorläufigen Berechnungen mit 6,3 Tonnen (t) je Einwohner in Baden-Württemberg deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 9,2 t je Einwohner: Mühlacker und der Enzkreis sind mehrere Nummern besser.

Im Vergleich zu 1990 konnten landesweit die pro Kopf Emissionen um 17,9 Prozent reduziert werden. Aber gegenüber dem Vorjahr haben die CO2-Emissionen pro Kopf um 1,4 Prozent zugenommen. Während die energiebedingten CO2-Emissionen 2016 insgesamt um 2,5 Prozent wuchsen, stieg die Bevölkerung im Vorjahresvergleich um rund 1,1  Prozent, so die amtlichen Statistiker. In 952 Gemeinden (knapp 87 Prozent) lagen die Emissionen je Einwohner unter dem Landesdurchschnitt. Dazu gehört auch Mühlacker. Die übrigen 149 Gemeinden Baden-Württembergs bewegten sich folglich über dem Landesdurchschnitt von 6,3 t je Einwohner, wobei die Werte zwischen 1,2 und 312 t je Einwohner stark streuen.

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Mehr Brüssel-TV, weniger Kochsendungen

Günther Oettinger, der schwäbische EU-Kommissar, auf vielen Kanälen mit seiner Europa-Rede in Berlin bei  der Bertelsmannstiftung, die Europa-Projekte bietet. Für ein Europa der Bürger.

Die Europawahl muss uns genauso wichtig sein wie die Bundestagswahl. Ein ähnlich engagierter Wahlkampf wie im Bund und eine hohe Wahlbeteiligung seien wichtig, schon, damit Populisten weniger Stimmen bekämen. Denn die Europäer müssten zusammenarbeiten, um sich im globalen Wettbewerb von Werteordnungen zu behaupten, sagte Günther Oettinger in Berlin.

Wie wichtig mehr Informationen und auch mediale Berichterstattung über die Europäische Union seien, betonte der EU-Kommissar: Ich würde mir manchmal weniger Kochsendungen und mehr Berichte aus Brüssel wünschen. Gewiss, Nachrichten aus Brüssel wirkten für viele Deutsche thematisch weniger relevant als Beschlüsse aus dem Berliner Bundestag. Doch das sollte sich ändern. Europa darf nicht das Freiluftmuseum von morgen werden. Wir brauchen mehr und gemeinsame Investitionen zum Beispiel in Bildung und Forschung, um mit China und dem Silicon Valley zu konkurrieren.

Angesichts vielfältiger Konflikte in aller Welt und nationalistischer Tendenzen in Europa rief Oettinger die Deutschen und Europäer bei einer Grundsatzrede bei der Bertelsmann Stiftung in Berlin dazu auf, wahrnehmbar und überzeugend für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie, sozialer Marktwirtschaft, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Presse-, Glaubens- und Religionsfreiheit einzutreten. Es ist in diesem Jahr wichtiger als jemals zuvor, sagte Oettinger mit Blick auf die Europawahl im Mai und die Besetzung zahlreicher EU-Spitzenposten.

Am 26. Mai 2019 sind Europawahlen.

Mehr dazu hier.

Jetzt ist sie da

Mühlacker-App
Neuenbürg-App
Renningen-App
Im Stillen scheint sie sich in die mediale Öffentlichkeit zu schieben. Denn jetzt ist sie da: die Stadt-App Mühlacker. Lange diskutiert, im Frühjahr mit einer einzigen Stimme Mehrheit vom Gemeinderat beschlossen, seit kurzem  für iOS und Android kostenlos herunterzuladen. Sie finden diese für Android-Geräte im Google Play Store und für Apple-Geräte im iTunes-Store. Doch wer es nicht weiß, macht sich nicht heiß. Bis jetzt hüllt sich die Stadtverwaltung in Schweigen, nicht der kleinste Hinweis auf der kommunalen Internetseite. Nur durch die Suche aus Neugier im App-Laden stöberte ich sie auf, zuerst für Android zu downloaden, dann einige Zeit später auch für iOS.

Schön ist sie geworden, übersichtlich, mit Push-Nachrichten (bisher allerdings Fehlanzeige) und Mängelmelder. Der Veranstaltungskalender funktioniert - immerhin. Genauso der interaktive Stadtplan. "Rathaus aktuell" ist noch leer. Auch sonst noch Schwächen. Mir nennt die App als nächst besuchte Orte immer einen neuen Spielplatz an der Lohwiesenstraße (obwohl der weder neu noch in jüngster Zeit mein Ziel war) sowie die Anlage der Tennisfreunde Lienzingen. Probeweise schicke ich die Mängelmeldung über zu wenig Lichter am Weihnachtsbaum bei der Lienzinger Kelter - jedesmal steigt die App aus. Ob die Meldung im Rathaus eingetroffen ist, erfahre ich nicht. Dafür klicke ich die Meldung über den neuen Spielplatz Lohwiesenstraße weg. Wenige Sekunden später taucht er wieder auf. Das Spielchen wiederholt sich. Mich dräut: Die Mühlacker-App befindet sich noch im Testlauf, ohne dass man mit ihr in den vergangenen Wochen weitergekommen wäre. Aber die Schlussrechnung des Entwicklers liegt schon im Rathaus vor.

Dabei hat der Gemeinderat auf Intervention der regionalen Zeitungsverlage die Mühlacker-App schon schrumpfen lassen, um keine Konkurrenz aufzubauen. Deshalb fehlen zum Beispiel Firmenlisten und Einkaufsführer. Hier ein Vergleich mit Neuenbürg und Renningen, die mit ihren mobilen Plattformen jetzt auch auf den Markt kamen und mehr Funktionen bieten als wir. Zum Beispiel Neuenbürg: Die örtlichen Firmen und Vereine sind in der Firmen- bzw. Vereinsliste aufgeführt und können ebenso interaktiv angezeigt werden. Bei Mühlacker? Fehlanzeige! Ist wohl eine Verständnisfrage: Somit ist die Bürger-App für die Bürger/innen die perfekte mobile Informationsplattform speziell und punktgenau für Kommunikation und Informationen rund um Themen in Neuenbürg.

Die Renningen App besteht aus 14 Themenbereichen, die Angebote und Aktivitäten in Renningen und Malmsheim darstellen.  Aktuelle Nachrichten werden automatisch in die App integriert und dem Nutzer komfortabel gestaltet angezeigt. Informationen über aktuelle Veranstaltungen, Öffentliche Einrichtungen, Freizeitangebote, Rad- und Wanderwege sind ebenso enthalten wie Übernachtungsmöglichkeiten, gastronomische Angebote und Einkaufsmöglichkeiten in der Stadt. Die Argumente dafür auf der städtischen Homepage: Kunden sind mehr als bereit, ihr mobiles Endgerät als Shopping-Hilfe zu nutzen. Studien zufolge recherchieren 73 Prozent der mobilen Nutzer über ihr mobiles Gerät, bevor sie einen Einkauf tätigen. Die App bietet beste Voraussetzungen, um die Leistungsfähigkeit und Angebote der Unternehmen darzustellen. Die Firmen pflegen dabei über ein Redaktionssystem ihre Daten selbst ein. Alle Unternehmen (auch Hotels und Gaststätten) unserer Stadt können sich auf dieser Plattform mit ihren Grunddaten kostenlos präsentieren, Voraussetzung ist lediglich eine Mitgliedschaft im Gewerbe- und Handelsverein Renningen e.V.  – der Mitgliedsbeitrag liegt derzeit bei lediglich 30 €/Jahr.

Weitere Häppchen für den User: WLAN-Login, vor allem eine integrierte Plattform für elektronische Bürgerbeteiligung. Dort werden von der Kommune Umfragen eingestellt. So eine, mit der herausgefunden werden soll, welche Themen den Leuten am meisten unter den Nägeln brennen. Sie haben 4 Stimmen und die 4 meistgewählten Themen werden aufgearbeitet und an den Einwohnerversammlungen zum Mitdiskutieren vorgestellt. Dabei wird es eine Art Speed-Dating mit jedem Thema geben...

Muss ja nicht gleich eine eigene Bürgerbeteiligungsapp sein wie die der Stadt Tübingen. Sobald in Tübingen wieder ein strittiges Thema die Leute beschäftigt, befragt sie der Gemeinderat direkt dazu: Sie können mit ihrem Smartphone abstimmen. Wäre doch auch etwas für Mühlacker in puncto Stadthalle.

Also Mühlacker. Mehr geht immer. Hoffentlich kommt unsere App bald aus  der virtuellen Testphase heraus. Wäre auch schon etwas.