Kulturhauptstadt Pforzheim oder Kulturregion Nordschwarzwald?

Wer als Pforzheimer gestern Abend in der ZDF-Sendung "aspekte" sah, wie sich Nürnberg bereits auf den Weg zur Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2025 gemacht hat, dürfte unterschiedlich reagiert haben. Wahlweise, je nach Haltung: Zufrieden als Gegner einer Pforzheimer Kandidatur, weil die Konkurrenz schon jetzt so stark unterwegs ist, oder dieserhalben erschrocken als Befürworter. Denn die Goldstädter machen nach wochenlangem Hin-und-Her zuerst ein Konzept zur Bewerbung, während andere ihres schon umsetzen. Zittau, Dresden, Chemnitz...

Erst am Dienstag stimmte eine Ratsmehrheit zu, nachdem Privatleute versicherten, für die gesamten Kosten geradezustehen. Am Tag zuvor griff ich unter "Verschiedenes" das Thema im Kreistag des Enzkreises auf, nachdem am Donnerstag zuvor die Landräte von Enzkreis, Calw und Freudenstadt mit dem Pforzheimer OB versuchten, dide Kulturhauptstadt-Kugel weiter zu schieben. Wir lasen's anderntags in den Medien, unsere einzige Infoquelle: eine  Pressemitteilung darüber auf der Homepage der Stadt Pforzheim. Uns als Kreisräte diese wenigstens vorab zuzumailen, kam niemand in den Sinn, so sehr war man mit der eigenen Rolle beschäftigt. In selbigem Text fand sich Überraschendes: eine mögliche Bewerbung der Region Nordschwarzwald. Europäische Kulturregion statt Kulturhauptstadt? Ähnliches gab es schon: 2010 mit dem Ruhrgebiet und der Stadt Essen. Doch Pforzheims Gemeinderat rückte die Sache zurecht und so dominierte am Dienstag wieder der Kulturhauptstadt-Begriff. Unter eventueller Beteiligung der Landkreise: Anlage_1_EuropaeischeKulturhauptstadt2025_Pfor.pdf

Immerhin listet diese Anlage 1 einige Details zur Sache auf. Aber wer nicht Pforzheimer Stadtrat ist, muss sich im Ratsinformationssystem der Stadt durchklicken, um sie zu ergattern. Auch wenn die Debatte in der Stadt längst auf den Enzkreis überschwappte, werden die Entscheidungstäger informationsmäßig kurz gehalten. Zuerst erfahren wir aus den Medien, dass der Enzkreis zwei Millionen Euro für das Projekt abdrücken soll, worauf sich heftiger Protest erhebt - alle Fraktionen des Kreistags machen ihrem Unmut über diesen schlechten Stil Luft. Dann eine Landräte/OB-Konferenz - siehe oben. Aber selbst ist der Kreisrat. Wenn schon die Kreisverwaltung nicht die Basis-Infos liefert, wirft sich Google gerne in die Ersatz-Macher-Rolle. Der Texte sind viele. "Kulturhauptstadt Pforzheim oder Kulturregion Nordschwarzwald?" vollständig lesen

Optimisten sind gefragt

Angestrahlt: Staatssekretär Steffen Bilger im Mühlacker Jugendhaus

Ein Hauch von rot-grünem Milieu? Nur der Bühnenhintergrund im Jugendhaus Pro Zwo war schwarz –  als Mühlackers Schwarze zum Talk einluden, tauchten die Scheinwerfer den Raum in grünes und rotes  Licht. Ungewöhnlich jedenfalls das Ambiente für eine politische Veranstaltung von Stadt-CDU und Junger Union (JU) Mühlacker mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger über die Zukunftsthemen E-Mobilität, schnelles Internet und lückenfreier Mobilfunk. Doch diese Zukunftsthemen sind besonders schwarze Themen, auch lokal und regional. Nicht nur Schwachstellen und Probleme zu sehen, sondern mehr die Chancen. Optimisten sind gefragt. Einer davon ist Bilger, der sich seit neun Jahren im Bundestag um die E-Mobilität kümmert. Erfolgreich! Mir als schreibender Stromautofahrer gefällt dies.

Holzstühle und Sofas boten den Besuchern Platz, um zuzuhören und  zu diskutieren. Ich hatte den Staatssekretär nach Mühlacker geholt. Er steht für eine Politik des Dialogs: Das Regierungsmitglied nahm sich die Zeit zum Zuhören. Seine Antworten auf Fragen waren prägnant, so dass für Besucher ausreichend Gelegenheit bestand, ihre Meinung zu sagen. Der 39-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Ludwigsburg redet die Leute nicht in den Boden. Wir sind bei manchen seiner Kollegen anderes gewohnt.

Schwerpunktmäßig ging es bei Bilger und der anschließenden Aussprache, wie zuvor im  Fachgespräch bei den Stadtwerken Mühlacker, um die Elektromobilität. Die Steigerung der Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen im Jahr 2017 lasse es realistisch erscheinen, dass bis 2020 eine Million E-Autos zugelassen werden. Elektrofahrzeuge sei, trotz aller noch vorhandenen Schwächen wie ausbaufähige Reichweiten,  mittlerweile  für  einen  breiteren  Kreis  von  Personen  interessant  geworden  sind.  Die steigende Nachfrage führe derzeit mangels Lieferfähigkeit vieler Modelle, geringer Stückzahlen und langen Lieferzeiten leider zu Wartezeiten nach der Bestellung. Bei den Fragen dreht es sich auch um Reichweiten, Strombedarf und Kosten des Ladestellennetzes. "Optimisten sind gefragt" vollständig lesen

Wer gehört denn nun auf die Couch?

Aus der Facebook-Seite der Kreis-CDU.
Feuer unterm Dach des Pforzheimer Rathauses: OB Peter Boch (CDU) unterschreibt eine Vorlage für den Gemeinderat mit dem Antrag, sich nicht als europäische Kulturhauptstadt zu bewerben, wird dabei aber anderntags von seiner Kulturbürgermeisterin Sybille Schüssler (Grüne) unterlaufen, die unbedingt das Oberzentrum der Region Nordschwarzwald in den Kandidaten-Status heben will. Schüsssler schickt den Medien einen Finanzierungsplan und wir Kreisräte lesen am Tag darauf in den Zeitungen, dass der Enzkreis mit zwei Millionen Euro dabei sein soll. Freilich, ohne zuvor beim Landratsamt mit der Bitte um eine milde Millionen-Gabe anzuklopfen. Das sind wir im Landkreis gewöhnt: Die Stadt tüftelt Projekte aus und wenn ihr das Geld nicht reicht, wird der Enzkreis als Mit-Zahler verpflichtet. Finanzieller Lückenbüßer heißt diese Rolle, die die Pforzheimer Kommunalpolitik dem Landkreis zuordnet. Das war zuletzt bei den Plänen für den Bau des Zentrums für Präzisionstechnik (ZPT) an der Hochschule Pforzheim so. Und jetzt wieder? Schüssler war die geharnischte Kritik aller fünf Kreistagsfraktionen sicher. Die war heute nachzulesen. Gestern Vormittag stand die gemeinsame Erklärung der Fraktionen von FWV, CDU, SPD, Grünen und FDP -  und sie ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Vom geballten Zorn war im Netz zu lesen. Der Pforzheimer Streit über die Bewerbung als Kulturhauptstadt sorgte für Reaktionen. Macht nun Schüssler dem OB den Seehofer? Oder sind es schlicht Chaostage im Pforzheimer Rathaus, wie im Blog PF-BITS kommentiert wird? Wir vom Kreistag mischen uns jedenfalls nicht in die Pforzheimer Stadtpolitik ein und über die Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt entscheidet allein Pforzheims Gemeinderat. Doch wir wehren uns dann, wenn unser Geld verteilt wird, schon gar, wenn wir vorher nicht gefragt wurden. Das versuchte allein Bürgermeisterin Schüssler, nicht OB Boch. Bei seinem Antrittsbesuch voriges Jahr im Kreistag versicherte er, die Stadt wolle mit dem Kreis und seinen Kommunen auf Augenhöhe sprechen. Aber das kam bei seiner Kulturbürgermeisterin offenbar noch nicht an. Boch will nun einen Runden Tisch mit den Landkreisen in der Region, um in einem moderierten Prozess mögliche Irritationen auszuräumen, ließ er noch gestern mitteilen. Die Frage sei gestattet: Wer gehört denn nun auf die Couch?

Auf den Spuren der Versöhner

De Gaulles Wohnhaus in Colombey
In Reims: Landkarte der Allierten im Kapitulationsmuseum (Ausschnitt)
Vor dem Haupteingang der Kathedrale Notre-Dame in Reims bronzene Gedenkplatte

Sie lässt sie sich leicht übersehen: Die vor dem Haupteingang der Kathedrale Notre-Dame in Reims zwischen Pflastersteinen eingelassene bronzene Gedenkplatte. Darauf steht der Satz des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle, den er am Sonntag, den 8. Juli 1962 um 11.02 Uhr zu dem vor dem Gotteshaus  auf ihn und den deutschen Kanzler Konrad Adenauer wartenden Erzbischof Marty sagte: „Euer Exzellenz, der Kanzler und ich besuchen Ihre Kathedrale, um die Versöhnung von Deutschland und Frankreich zu besiegeln“. Der Text ist im französischen Originalwortlaut, davor in der deutschen Übersetzung der Nachwelt erhalten. Ich bin gerührt als ich den Satz 56 Jahre später lese. Mir fällt in diesem Moment die Rede de Gaulles an die deutsche Jugend ein, die er bei seinem Staatsbesuch im September 1962 im Innenhof des Ludwigsburger Schlosses hielt und die als 12-Jähriger am Radio hörte: „Ihr seid Kinder eines großen, ja eines großen Volkes“ rief er auf Deutsch aus. Ein Satz, der in meinem Gedächtnis haften blieb, da er die Sprache eines Freundes, nicht die eines Siegers war.
Auf seinen Spuren: Dass für de Gaulle die Versöhnung mit den einstigen Todfeinden mehr als eine einzigartige menschliche Geste, ja eine Herkulesaufgabe war, wird deutlich beim Rundgang Tage zuvor durch das Memorial Charles de Gaulle in Colombey les deux eglises, rund 160 Kilometer von Reims entfernt: Im Ersten Weltkrieg war der französische Offizier im März 1916 in deutsche Gefangenschaft geraten. Mehrere Fluchtversuche scheiterten, zweieinhalb Jahre später kehrte er nach Frankreich zurück. Er wird nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen mit Adenauer zum großen Versöhner, der wohl einzige ausländische Staatsgast, den er in sein und seiner Familie Refugium einlud - sein am Rand eines drei Hektar großen Park stehendes und 1934 erworbenes Haus in dem 730-Seelen-Dorf Colombey. Jetzt für die Öffentlichkeit zugänglich, erscheint einem der Rundgang im Erdgeschoss als außergewöhnlich, streift der Blick  die Bücherregale, die Möbel, Fotos und Gemälde, dann den Schreibtisch des Generals im Erker und nimmt von dort die freie Sicht in die Weite der Natur auf. Hier entstanden seine Memoiren, in denen er auch auf die Friedensmesse an jenem 8. Juli 1962 in der Kathedrale zu Reims einging, die seit 1991 UNESCO-Weltkulturerbe ist. In dieser 185.000 Einwohner zählenden Stadt stoßen französische und deutsche Geschichte aufeinander.
Die Friedensmesse an jenem Juli-Sonntag 1962 besitzt hohe Symbolkraft. Denn im Krieg von 1870 war Reims von den Deutschen besetzt, zu Beginn des Ersten Weltkrieg beschädigten deutsche Truppen die Kathedrale erheblich, die über Jahrhunderte Krönungsstätte der Könige Frankreichs war. Im Jahr 496 ließ sich der Frankenkönig Chlodwig nach der Überlieferung Gregor von Tours’ in Reims taufen. Vom 1027 bis 1825 folgten 29 Monarchen des Landes. Hier schlug das Herz der Grande Nation.

Nur 1,2 Kilometer von der Kathedrale entfernt steht die Lycée Polyvalent Franklin Roosevelt, eine Sekundarschule mit der Adresse 10 Rue du Président Franklin Roosevelt, 51100 Reims. Unser nächstes Ziel. Wir streben aus besonderem Grund auch noch zu diesem Schulkomplex, trotz fast unerträglicher Hitze: Denn ein Teil ist ebenso Schauplatz deutscher Historie als Ort der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht.

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Stadt nutzt Angebot: Aktiv sein gegen Fahrverbote

E-Mobil

Hamburg hat heute als erste deutsche Großstadt angekündigt, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhängen. Betroffen sein soll ein 580 Meter langer Straßenabschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße.  In der dortigen Umweltzone werden die seit 2010 geltenden Stickoxid-Grenzwerte jedes Jahr überschritten - genauso wie in Mühlacker an  der B10 mit der Messstelle an der Stuttgarter Straße. Gestern Abend zeigte sich im Gemeinderat von Mühlacker, dass zumindest die große Mehrheit die finanziellen Hilfen von Bund und Land nutzen will, um hier Fahrverbote zu vermeiden.
2016 überschritten 90 Kommunen den zulässigen Jahresmittelwert der EU für Stickstoffdioxid (NO2). Bei der „Dieselaffäre“ war festzustellen, dass seitens der Wirtschaft eine nur unzureichende Bereitschaft vorhanden ist, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die der deutlichen Verbesserung der Luftreinhaltung dienen.

Um hier ein Zeichen zu setzen, legte die Bundesregierung Ende 2017 das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ für die mehr als 90 Kommunen auf mit dem Ziel, durch eine massive, schnelle Förderung die Elektromobilität in den Städten voranzubringen und damit möglichst kurzfristig eine Verbesserung der Luftqualität zu erreichen, heißt es in der Sitzungsvorlage Programm_Saubere_Luft.pdf. Der OB sprach eher vom Ausbau der nachhaltigen Mobilität, weil auch Rad- und Fußwege ausgebaut weden sollen. Schwerpunkt ist die E-Mobilität.
Das sind freiwillige Aufgaben, die die Stadt zusätzlich erbringt. Geschäft, das sich nicht von allein erledigt und das dem vorhandenen Personal nicht noch aals neue Last draufgepackt werden kann. Ohne zusätzliche Leute bleiben die Aufgaben liegen, machte der OB klar - im zweiten Anlauf schwang er sich zu dieser Klarstellung auf. Zuerst hielt er sich deutlich zurück, was ich enttäuschend empfand und dies auch sagte. Er nahm wohl zu sehr auf FW und FDP Rücksicht.  Dabei erkannte auch die Bundesregierung, "dass es hier einer konzentrierten, themenbezogenen Sachbearbeitung bedarf, die ohne zusätzliches Personal nicht zielführend erledigt werden kann". Und bot an, die Kosten für zusätzliches Personal in Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen zu 50 Prozent auf vier Jahre zu übernehmen. So erhält die Stadt Mühlacker zwei zusätzliche  Stellen für Öffentlichkeitsarbeit, Förderakquise und Radwegeplanung gesponsert. Konkret heißt das: Die Gesamtpersonalkosten belaufen sich auf 498.000 Euro, davon erhält die Stadt bei voller Ausschöpfung maximal 249.200 Euro. So günstig kommt man sonst nicht  zum Personal. FW und FDP taten sich schon schwer mit einer einzigen Stelle, stimmmten der aber dann doch zu. Dass auch die zweite Stelle (zweimal 0,5) in Anspruch genommen wird, setzten CDU, SPD, LMU und OB durch, gegen FW und FDP. Nur gegen drohende Fahrverbote zu wettern ist zuwenig. Schon gar, wenn sie kommen würden.

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Die Drumpfs

Das gibt es nur selten bei Twitter: Während ein Tweet gelesen wird, schnurrt das Zählwerk so rasend schnell, das die Zahl derjenigen anzeigt, die dieses Gezwitscher weiterverbreiten („retweeten“), so wie ein Stromzähler bei gewaltigem Energieverbrauch. Ja, das schafft (nur?) Donald Trump, der Nachkomme von Pfälzern auf dem Präsidentenstuhl der USA. Freilich, nicht nur Fans folgen seinen gefürchteten Kurz-Kommentaren, doch er sammelt Follower wie Stimmen bei der Präsidentenwahl. Wer dann noch gerade „Die Akte Trump“ zur Seite gelegt hat, fragt sich wieder einmal, wie dieser Mann an die Spitze einer Weltmacht gewählt werden konnte. David Cay Johnston zeichnet auf 343 Seiten seines Buches das Bild eines Mannes, der bei dieser Vergangenheit in einem europäischen Land zum Teufel gejagt worden wäre, schon gar in Deutschland, wo eine nicht korrekt verfasste Doktorarbeit zum Verlust eines Ministerpostens führt.

Autor Johnston, ein investigativer Journalist, 2001 mit dem Pulitzerpreise für Journalismus ausgezeichnet,  sagt von sich selbst, sich seit fast 30 Jahren intensiv mit Trump befasst zu haben und über ein umfangreiches Archiv mit Dokumenten über den jetzigen Chef im Weißen Haus zu verfügen.  Dazu gehören Interviews, Gerichtsakten und Finanzdokumente. Die Ausbeute ist reichlich und zeichnet das Bild eines Mannes, der in seiner Großspurigkeit bebauptete, das beste Gedächtnis der Welt zu haben, aber bei Gerichtsprozessen den Kopf aus der Schlinge zu ziehen versuchte, indem er angab, ausgerechnet in dieser Sache sich an nichts erinnern zu können. Ein Geflecht aus Lügen und Halbwahrheiten. Mehrere Pleiten legte er hin, seine Verbindungen zur Mafia versuchte er zu vertuschen, blieb das Bezahlen von Rechnungen schuldig, Anleger brachten ihn wegen Betrugs vor Gericht, er lenkte behördliche Ermittlungen gegen ihn von sich ab. Der Autor beginnt mit der Familiengeschichte, die „tief ins kriegsgeplagte Deutschland des 17. Jahrhunderts zurück“ reichte, als die Familie noch Drumpf hieß. Großvater Friedrich sollte mit 16 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen werden und floh deshalb aus dem pfälzischen Kallstadt in die Vereinigten Staaten, erhielt 1892 die US-Staatsbürgerschaft, nachdem er ein falsches Alter angegeben hatte.

Johnston schöpft aus einem Fundus von Details, belegt seine Fakten, zitiert auch aus Gesprächen mit Donald Trump. Er nennt ihn geldbesessen, der dazu neige, sich in den Fallstricken seines Reichtums zu verheddern. Und belegt, wie Trump sich ums Steuerzahlen drückte und dabei Ausgaben, die er in seiner Steuererklärung anführte, nicht belegen konnte. „Donald Trump versucht nicht zu verstehen, wie andere ihn wahrnehmen. Stattdessen entwertet und diskreditiert er alle, die ihn nicht so wahrnehmen wie er sich selbst. Das macht ihn zu einem Narzisten von Weltrang“, so der Autor in seinem Epilog. Ein höchst lesenswertes Buch, das eine Frage verstärkt, die sich viele seit seinem Wahlsieg im November 2015 stellen: „Warum, Amerika?“ Und der das Land ein Stück seiner Glaubwürdigkeit beraubte. Johnston arbeitet Fakten auf, der Leser ist entsetzt über die Person Trump und wendet sich mit Grauen ab, auch von USA. 

"Die Drumpfs " vollständig lesen

Hat die Katz' g'fressa!

Im roten Kreis: der ehemalige Spielplatz
Den Mühlacker Gemeinderat beschäftigt derzeit die Änderung des Bebauungsplanes „Leimengrube“ in Dürrmenz. Ziel des Verfahrens ist die Umnutzung eines 812 Quadratmeter großen Grundstücks am Rosenweg von Spielen in Wohnen. Obwohl es sich um ein vereinfachtes Verfahren handelt, dreht die Maschinerie der Bürokratie voll auf. Alle Teile der Sitzungsvorlage summiert, ergeben allein aktuell 25 Seiten. Letztlich war noch eine artenschutzrechtliche Einschätzung in Form eines neunseitigen Gutachtens eines Karlsruher Büros notwendig, unter anderem aus Gründen des europäischen Rechts („europäische Vogelschutzarten“). An den Europaabgeordneten stellt sich die Frage, ob dies im Sinne der Festsetzungen der EU ist oder ob national noch draufgesattelt wurde. Den Bundestagsabgeordneten fragen wir, wie die dringende Notwendigkeit der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum im Einklang steht mit solchen aufwändigen Anforderungen durch den Bundesgesetzgeber. 
Anlass für die Änderung dieses Bebauungsplans ist ein Beschluss des Gemeinderates von 2011, ein kaum noch genutztes Spielplatzgrundstück in Wohnbauland umzuwandeln, weil  "ein Fortbestand des Spielplatzes wegen mangelnder Frequentierung nicht mehr vertretbar ist und dass sich die Fläche für eine Nachverdichtung eignet." Sieben Jahre brauchte allein schon die Stadt, um den Weg frei zu machen für ein Wohnhaus auf diesem Flurstück mit der Nummer 6140/44. 
Den Steckbrief des Grundstücks liefert der Gutachter: Es liegt in einem Wohngebiet mit Einfamilienhäusern und ist auf 2 Seiten von Fußwegen umgeben. Die beiden anderen Seiten grenzen unmittelbar an die Nachbargrundstücke an. Eingesäumt von Gehölzen, drei kleinere Obstbäume drauf,  größter Baum ist eine Lärche am südöstlichen Rand der Fläche. Baumhöhlen wurden nicht gesichtet, heißt es in der Untersuchung weiter. Im inneren, offenen Bereich sieht der Betrachter zunächst zwei kreisförmige Sandflächen, wohl - richtig! - die ehemaligen Sandspielflächen. Sie sind teilweise von niedrigen Holzpalisaden eingefasst, bringt der Fachmann penibel zu Papier. 
Auch große Teile der übrigen Freifläche bestehen aus Sandboden. Nach Aufgabe der Nutzung als Spielplatz hätten allmählich verschiedene Gräser und Kräuter die Fläche erobert. "Hat die Katz' g'fressa! " vollständig lesen