Günter Bächles Weblog

Mühlacker. Die Stadtverwaltung bekräftigte jetzt ihren Willen, im Jahr 2018 eine Verkehrszählung für die Innenstadt vorzunehmen, geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Günter Bächle, hervor. Die Angebotsaufforderungen für Verkehrskonzept und Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sollen demnach in Kürze angegangen werden. Die beiden Themen müssten in engem Zusammenhang bearbeitet werden, zitiert die CDU-Fraktion aus dem Rathaus-Schreiben.

Genau genommen sei das Verkehrskonzept ein fachliches Teilkonzept des ISEK, die Zählung könne und müsse als Grundlagenermittlung allerdings ganz am Anfang des Verfahrens stehen, so die Verwaltung.  Angedacht sei die Verkehrszählung vor oder nach den Pfingstferien. Durch die geplante Sperrung der Bundesstraße 10 zwischen Illingen und Mühlacker wegen Sanierungsarbeiten könne die Zählung nicht in diesem langen Zeitraum ab Jahresmitte erfolgen, in dem die Baustelle eine andere Verteilung von Verkehren bedingen werde. Von Bedeutung werde in dem Zusammenhang noch sein, welche Einflüsse gegebenenfalls aufgrund des Fahrverbots-Urteils für Umweltzonen geplante Maßnahmen des Landes auf die Verteilung von Verkehren in der Stadt haben werden. Bei einer Sperrung der Stuttgarter Straße für Diesel mit Euro5 werde es sicherlich Ausweichverkehre geben: „Hier müssen wir insofern noch abwarten, welche Maßnahmen vom Regierungspräsidium in welchen Zeiträumen vorgesehen werden, damit die Zählung über den Tag hinaus Gültigkeit hat.“ Die letzte Verkehrszählung in der Bahnhofstraße, Ziegeleistraße, Drehscheibe und Hindenburgstraße fand im Jahr 2011 statt. Im städtischen Haushalt 2018 sind Gelder vorgesehen zur Erstellung eines Verkehrsgutachtens für die Innenstadt unter Berücksichtigung des ÖPNV (Stadtbus, Regionalbus) mit vorgeschalteter Zählung. In einem Antrag hatte die CDU-Fraktion im Mai 2016, zumindest subjektiv habe die Belastung der Bahnhofstraße durch den Durchgangsverkehr zugenommen, weshalb es notwendig sei, aktuelle Daten  für den Abschnitt zwischen Kreisel Lienzinger Straße/Hindenburgstraße/Industriestraße und Kreisel Goethestraße/Bergstraße zu erheben. Die geplante Zählung würde über den Bereich hinausgehen.

Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein; was darüber ist, das ist vom Übel. (Matthäus 5:37)
Die Rede der CDU-Fraktion ist ja, ja. 
Ja zum Haushalt 2018, der die Vorhaben finanziert, auf die wir uns im Gemeinderat verständigt haben. Es ist der Fahrplan in die nächsten Jahre, setzt wichtige Schwerpunkte für die Zukunft unserer Stadt.
Ja zur Erhöhung der Gewerbesteuer, weil wir die Infrastruktur und damit die weichen Standortfaktoren auch zum Vorteil der Unternehmen stärken. Wir haben nun den Hebesatz von Vaihingen an der Enz.
Die Vorhaben sind bekannt – sie reichen vom Einstieg in die mobile Kindersozialarbeit und den Ausbau der Kinderbetreuung über die Sanierung von Gebäuden wie der Gemeindehalle Enzberg und zahlreicher Straßen bis zum Abriss des Mühlehofs, einer Planungsrate für eine neue Stadthalle, Sanierungsgebiete in Lienzingen, Mühlhausen, Dürrmenz und Lomersheim, die neue Feuerwache bis zum Kauf des Ziegeleigeländes. 
Die CDU konnte zudem fast alle ihrer Haushaltsanträge durchsetzen: Mittel für einen neuen Sanitärbereich im Kindergarten Mühlhausen, Verpflichtungsermächtigung für die  Sanierung der Mehrzweckhalle Mühlhausen, Planungsrate für den Friedrich-Münch-Kindergarten in Lienzingen, Mittel für ein Teppichvlies auf dem Bolzplatz  im Wohngebiet Stöckach. Wir haben hier im Gremium einen Verfahrensweg für die dringende Erneuerung der Lienzinger Straße und für die überfällige Gangbarmachung von derzeit zugeschraubten Fenstern an Schulen gefunden. Zudem steht aus 2017 noch eine Planungsrate für die Sanierung der Hermann-Hesse-Straße bereit, beschlossen auf Antrag der CDU. Wir finden uns mit unseren Anliegen im Haushalt 2018 wider. "Vom Haushalt 2018 und anderen Dingen" vollständig lesen

Mühlacker-Lienzingen/Maulbronn. Die Zu- und Abfahrten von der Bundesstraße 35 nach Schmie liegen auf der Markung Lienzingen. Daher wurde geprüft, inwieweit an der Abfahrt nach Schmie Bedarf für eine Linksabbiegespur besteht, schreibt Mühlackers Bürgermeister Winfried Abicht in seiner Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker, Stadtrat Günter Bächle. Die Stadt verneint die Notwendigkeit.

Es bestehe für den Bereich des Knotenpunktes eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h, so Abicht. Eine Linksabbiegespur könne dort nur im Einvernehmen mit dem Bund als Träger der Straßenbaulast und dem Polizeipräsidium angeordnet werden, da es sich dabei um eine Weisungsaufgabe des Bundes handle. Nach Rückfrage beim Polizeipräsidium Karlsruhe ergibt sich laut Stadtverwaltung folgendes Bild: Der letzte Unfall passierte im Jahr 2011. Die Auswertung des Polizeipräsidiums zeige dieses Ergebnis: „An dieser Einmündung gab es zwischen 2011 und März 2016 einen Auffahrunfall. Ansonsten ist die Stelle unauffällig. Somit müsste sich auch an der Beschilderung nichts ändern. Die Geschwindigkeitsbeschränkung entfaltet offensichtlich dort ihre Wirkung.“

Ein Vorstoß für eine Linksabbiegespur wurde von Seiten der Stadt Mühlacker  beim Träger der Straßenbaulast nicht unternommen. Aufgrund der bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkung, die auch nach fachlicher Beurteilung durch das Polizeipräsidium die gewünschte Wirkung zeige, gebe es seit 2011 keinen Unfall an der Abzweigung nach Schmie. Ein Handlungsbedarf könne  daher gegenüber dem Bund als Träger der Straßenbaulast nicht schlüssig begründet werden, so Abicht.

Die Geschwindigkeitsmessungen an der B35 werden innerhalb der Gemarkungsgrenze von der Stadt Mühlacker vorgenommen. Nach der letzten vorliegenden Jahresstatistik wurden insgesamt 16 Mal auf der B35 kontrolliert. Die Quote der Beanstandungen beträgt nach Abichts Angaben dort 3,77 Prozent und liege somit deutlich unter der Durchschnittsquote von 4,87 Prozent.

Die Stadt Mühlacker solle sich für den Bau einer Linksabbiegespur aus Richtung Lienzingen einsetzen und hierbei Maulbronn unterstützen, fordert dagegen Günter Bächle in einer Pressemitteilung der CDU-Gemeinderatsfraktion: „Was die Zu- und Abfahrten von der B 35 nach Schmie angeht, so besteht Handlungsbedarf.“  Nach den Ergebnissen der letzten Verkehrszählung des Landes – im Jahr 2010 – passieren an Werktagen mehr als 10.000 Kraftfahrzeuge diese Stelle, davon über 2100 Schwerlaster. Durch Linksabbieger nach Schmie entstünden immer wieder kritische Situationen. Er spricht aus Erfahrungen: „Der Bau der Linksabbiegespur an der ersten Abfahrt nach Lienzingen aus Richtung Maulbronn vor Jahren hat sich als segensreich erwiesen.“

Was in einer Bürgerinformation der Stadt vor wenigen Wochen als beste Lösung empfohlen worden war, hat der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats von Mühlacker gestern Abend beschlossen: Im Wohngebiet Stöckach wird der Helene-Lange-Weg in dem Abschnitt vor dem Kindergarten voll gesperrt. Damit soll die Verkehrssicherheit für die Kinder erhöht werden. Wir folgten damit einer Initiative von Eltern aus dem Wohngebiet. Eine Verkehrszählung am 21. Februar hatte ergeben, dass der Abschnitt in 24 Stunden von 311 Autos befahren wurde. Sie müssen nun den Weg über den Anna-Haag-Weg nehmen, wo verstärkt Tempokontrollen stattfinden werden. Damit wurde eine gute Lösung gefunden, die ich in der Sitzung auch begrüßt habe. Die CDU-Fraktion hatte im Dezember einen Lokaltermin zu dem Thema im Helene-Lange-Weg und griff das Anliegen der Eltern damals in einem Antrag auf. Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden.

Mühlacker-Lienzingen. Die Stadtverwaltung wartet auf neue Daten über die Belastung der Bundesstraße 35 auf Höhe von Lienzingen. Dann entscheidet sich, ob die zweite Stufe der Lärmkartierung nach der Richtlinie der Europäischen Union über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, die am 18. Juli 2002 in Kraft trat, auch auf diesen Straßenabschnitt anzuwenden ist. Das teilte Oberbürgermeister Frank Schneider auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Stadtrat Günter Bächle, mit. Thema war auch die Verkehrsbelastung der Ortsdurchfahrt Lienzingen. 

Die zweite Stufe der Lärmkartierung umfasst nach Angaben des OB Hauptverkehrsstraßen mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von mehr als 8200 Fahrzeugen. Auf der Grundlage der Straßenverkehrszählung 2005 und der Verkehrsprognose 2009 der Landesstelle für Straßentechnik seien dies die Bundesstraße 10, die Enzstraße, die Osttangente sowie die Landesstraße 1134 zwischen Mühlacker und Zufahrt B35 bei Lienzingen. Die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) verwende allerdings für Lärmkartierung die Ergebnisse der Verkehrszählung 2010, welche noch nicht vollständig vorliege. Die LUBW müsse die Lärmkartierung bis zum 30. Juni 2012 abgeschlossen haben. Erst dann könne eine definitive Aussage getroffen werden, welche Strecken betroffen sind.

Die B35 Ortslage Lienzingen ist, so die Stadtverwaltung laut Pressemitteilung der CDU-Gemeinderatsfraktion, bislang mit einem DTV von 7.923 Kfz - Basis: Verkehrszählung 2005 - nicht von der zweiten Stufe betroffen. Eine definitive Aussage könne erst mit dem Ergebnis der Verkehrszählung 2010 getroffen werden.

Zu den Beschwerden von Anliegern der Ortsdurchfahrt Lienzingen – Zaisersweiherstraße und Friedenstraße – über die Verkehrsbelastung und dem damit verbundenen Lärm, was auch Thema der Anfrage von Bächle war, antwortete der OB: „ Konkrete Maßnahmen für die OD Lienzingen könnten im Rahmen eines Lärmaktionsplans untersucht und geprüft werden. Wie auch schon bei der ersten Stufe der Lärmkartierung kann der Gemeinderat die Aufnahme weiterer Straßen in die Lärmaktionsplanung beschließen.“

Die Verwaltung hat im Jahr 2010 einen Vorstoß beim Land wegen der B35 – Lienzingen unternommen. Schneider: „Durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr wurden wir 2010 informiert, dass die Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundesfern- und Landesstraßen um einheitlich drei Dezibel (A) abgesenkt wurden.“ Aufgrund dieser neuen rechtlichen Situation habe die Stadtverwaltung das Regierungspräsidium Karlsruhe im September 2010 um Überprüfung gebeten, ob diese niedrigeren Auslösewerte in Lienzingen erreicht werden und ob eine Bezuschussung von Lärmschutzmaßnahmen nunmehr möglich ist. Das RP Karlsruhe teilte laut OB im November 2010 mit, dass die Lärmschutzgrenzwerte lediglich an drei Gebäuden überschritten werden. Da die Kosten einer aktiven Lärmschutzmaßnahme nicht im Verhältnis zum angestrebten Schutzzweck stehen würden, sei eine Finanzierung durch den Bund nach wie vor leider nicht möglich. Für die Eigentümer der drei Anwesen mit Grenzwertüberschreitung bestehe die Möglichkeit, eine Kostenerstattung für passive Lärmschutzmaßnahmen zu beantragen. Die Verwaltung habe die Eigentümer zeitgleich entsprechend informiert.

Immer wieder ein Thema auch in der Stadtpolitik: Die starke Verkehrsbelastung vor allem auf Ortsdurchfahrten. Wie viel Fahrzeuge rollen eigentlich auf einzelnen Straßenabschnitten? Zahlen dazu lieferte jetzt das Verkehrsmonotoring der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg (SVZ) für die Landes- und Kreisstraßen unter anderem für den Enzkreis und somit auch für Mühlacker. Die Zahlen stehen im Internet und können für jede  automatischer Zählstelle im Land abgerufen werden. Ein transparentes Datenwerk. 
Erstmals sind es die Ergebnisse der automatischen Verkehrszählung: Die Zählgeräte sitzen quasi im Fuß von Leitpfosten an den Straßenrändern. Baden-Württemberg ist Vorreiter im Bundesgebiet. In den Jahren 2000 und 2005 ließ das Land noch manuell zählen - neueste Daten gab es erstmals nach jeweils fünf Jahren. Mit dem neuen Verfahren lassen sich die Ergebnisse jedes Jahr aktualisieren, so dass sie auch für Debatten um Verkehrsbelastungen weitaus brauchbarer sind als bisher. Einwände wie "das sind ja alte Zahlen" entfallen. Die automatische Zählung erfolgt bei Landesstraßen zweimal in einer Woche, bei Kreisstraßen einmal, jeweils rund um die Uhr. Im Enzkreis stehens 102 Zählstellen an Landes- und 63 an Kreisstraßen, wenn auch meist außerorts.

Jetzt sind die Daten für 2010 vorgelegt worden. Auf den Landesstraßen im Enzkreis rollen täglich durchschnittlich 4925 Fahrzeuge, auf den Kreisstraßen 4009. Das sind mehr als im Landesdurchschnitt. Das Landratsamt Enzkreis legte eine Liste der Top 10 vor. Danach ist die Enzstraße in Mühlacker mit durchschnittlich täglich 16.850 Fahrzeugen die am stärksten belastete Landesstraße im Enzkeis, gefolgt von der Ortsdurchfahrt Niefern mit 14.500 Fahrzeugen in 24 Stunden. Bei den Kreisstraßen ist eine Verbindung in Mühlacker auf dem zehnten Rang der Hitliste: Für den Abschnitt zwischen Dürrmenz und Lomersheim werden 4754 Fahrzeuge angegeben (leichter Rückgang).  Die Belastung der Enzstraße ist unverändert hoch: 2000: 16.038, 2005: 16.591. Mit jedem Baugebiet in Dürrmenz wird er zunehmen. Den aktuellen Anteil des Schwerlastverkehrs gibt die SVZ mit 2,8 Prozent an.
 

Und sonst?
 

Von der Enzbrücke in Dürrmenz bis Pinache - die Landesstraße 1134 - rollen 3191 Fahrzeuge, davon sind 3,4 Prozent Schwerlastverkehr (2000: 4197, 2005: 4340).
Von Enzberg West (Einmündung der Straße nach Dürrn) bis Ötisheim Süd - die Landesstraße 1173 - waren es 2681 Fahrzeuge, davon 4,1 Prozent Schwerlaster. Die Verkehrsbelastung nahm nach Angaben der Straßenverkehrszentrale ab: 2000 waren es 4227 Fahrzeuge, fünf Jahre später 3581.
Ein eigener Abschnitt reicht von der Einmündung der Osttangente in die B 10 oberhalb von Mühlacker über die Osttangente bis zur B 35 nach Lienzingen (Landesstraße 1134). Hier werden 5166 Fahrzeuge angegeben, eine glatte Halbierung seit 2000. Der Schwerlastverkehr beträgt aktuell 4,3 Prozent. Indessen: Hier lohnt sich nachzuschauen, wo das Zählgerät steht, nämlich entlang der Osttangente. Der Verkehr zwischen Lienzingen und Kernstadt über die Lienzinger Straße in Mühlacker wird somit nicht erfasst. Eine eindeutige Schwachstelle. Der Enzkreis will ein zusätzliches Gerät zwischen B 35 und Kreisverkehr auf Höhe Heidenwäldle aufstellen, um ein aussagekräftigeres Bild zu erhalten.

Ein Zählgerät steht auch am Ortseingang von Lienzingen (Landesstraße 1134) und weist für die Friedenstraße 5995 Fahrzeuge (davon drei Prozent Schwerlastverkehr) aus. Vergleichszahlen zu 2000 und 2005 fehlen. Kein Wunder, dass es bei solchen Zahlen immer wieder Beschwerden von Anwohnern gibt - genauso wie in Enzberg an der Kieselbronnerstraße und an der Enzstraße. Die Möglichkeiten, Abhilfe zu schaffen, sind eingeschränkt, weil nicht überall Umgehungsstraßen gebaut werden können. Wir müssen aber nach anderen Maßnahmen suchen.

Daten liegen auch für Großglattbach vor: Auf der Landesstraße 1125 sind zwischen der Einmündung der Straße aus Richtung Lomersheim und der Straße nach Serres in Großglattbach 1768 Fahrzeuge durchschnittlich pro Tag gezählt worden, dabei 3,8 Prozent Schwerlaster. 2000: 1758, 2005: 2022. Was den Schwerlastverkehr angeht ist der subjektive Eindruck meist anders: Bisher ist von einem höheren Anteil ausgegangen worden. Hier müssen die Daten noch näher beleuchtet werden.

Die Zahlen für die Bundesstraßen B 10 und B 35 stehen noch aus.

Die Stadtverwaltung sollte die tabellarischen Übersichten mit den weiteren Detaildaten bald aufbereiten und dem Gemeinderat vorlegen. Sich in die Zahlen zu vertiefen, ist auch Aufgabe der Kommunalpolitik. Dazu gehört zu prüfen, welche Schlussfolgerungen - auch verkehrsrechtlich - gezogen werden können, um die Belastungen dort zu reduzieren, wo sie hoch sind. Was fehlt, sind Differenzierung zwischen Ziel- und Quellverkehr im jeweiligen Ort und dem reinen Durchgangsverkehr - dies aber lässt sich nur durch Befragung von Autofahrern erreichen, was mit einem hohen Aufwand verbunden ist. 

Hier eine interaktive Liste der Zählstationen im Enzkreis zum Herunterladen:  0_Zst-Karte_Enzkreis_2010-07-27.pdf