Günter Bächles Weblog

Heute Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Fest-Spielhaus in Simmersfeld (Kreis Calw): Im Mittelpunkt stand die Ausweisung von Vorranggebieten für den Rohstoffabbau. Ungewöhnlich für die Gremien des Regionalverbandes waren die voll besetzten Zuschauerränge. Etwa 20 Enzberger fuhren die gut 50 Kilometer zum Sitzungsort, um die Beratungen über die umstrittene Erweiterung des Steinbruchs Enzberg zu verfolgen. Denn heute entschied sich, ob der Standort an der Ötisheimer Straße durchgewunken oder zurückgestellt und in einem abgekoppelten Verfahren bearbeitet wird, auch um die Einwände aus der Bürgerversammlung vom 23. Mai und aus dem Internet-Bürgerforum der Stadt Mühlacker aufzuarbeiten. Ich war mir nicht ganz sicher gewesen, ob die Zurückstellung des Standorts und die Suche nach Abbau-Alternativen im Raum Pforzheim/Mühlacker eine Mehrheit findet, aber letztlich klappte es doch. Einstimmig entschied der Planungsausschuss, einen neuen Suchlauf zu starten, um ein Vorranggebiet für den Abbau von Muschelkalk in der Größenordnung von 15 Hektar an anderer Stelle zu finden. Das wird zwischen sechs und 18 Monate dauern. Die übrigen 98 Hektar in Vorranggebieten an anderen Standorten in der Region passierten das Gremium. Das letzte Wort spricht zwar die Verbandsversammlung des Regionalverbandes am 10. Juli im Landratsamt Enzkreis in Pforzheim, aber das wird nur noch eine Formsache sein. Ich bin froh, schon bei der Bürgerversammlung darauf hingewiesen zu haben, dass wir in puncto Enzberg nicht am 20. Juni entscheiden können, sondern Zeit brauchen, um die Bürgereinwände aufzuarbeiten und Alternativen zu suchen. Die Vorrangsicherung ist eine der gesetzlichen Pflichtaufgaben der Regionalverbände.

Teilregionalplan Rohstoffsicherung, zweite Änderung und Ergänzung, nennt sich das Verfahren, das den Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald bei seiner Sitzung am 20. Juni in Simmersfeld (Kreis Calw) beschäftigen wird. Heute kamen die Beratungsunterlagen: Ein Aktenordner mit ungezählten Seiten, gut 1,9 Kilogramm schwer, mit 380 Stellungnahmen von Behörden, Kommunen, Firmen und Bürgern. Mit allen Argumenten muss sich der Planungsausschuss beschäftigten, hat sie abzuwägen und dann eine Entscheidung zu treffen. Allein dies zeigt, dass über die geplanten Vorrranggebiete für die Erweiterung von Steinbrüchen in der Region keineswegs das letzte Wort gesprochen worden ist, wie bei der Bürgerversammlung im Mühlacker Stadtteil Enzberg befürchtet worden war. Es handelt sich um ein transparentes Verfahren.

Für einzelne Standorte gibt es nicht nur Pro, sondern auch Contra. 17 Standorte mit zusammen 98 Hektar sind nicht umstritten. Zum Ziel, 122 Hektar als Sicherungsflächen auszuweisen, fehlen unter anderem 15,1 Hektar des Standorts Steinbruch an der Straße nach Ötisheim in Enzberg. Vorgesehen ist, all jene Vorranggebiete, über die Einvernehmen besteht, am 11. Juli 2012 von der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald beschließen zu lassen, die umstrittenen zurückzustellen (darunter auch Enzberg). Speziell für Enzberg wird vorgeschlagen, einen erweiterten Alternativ-Suchlauf zur Lokalisierung eines geeigneten Vorranggebiets für Naturstein/Muschelkalk zu starten. Aber der braucht Zeit, deshalb soll dieses Verfahren auch abgekoppelt werden. Diesem Vorschlag muss allerdings der Planungsaussschuss noch zustimmen - jedenfalls hält sich die Spitze des Regionalverbandes an die in Enzberg vor 180 Besuchern von ihr gegebene Zusage, sich Zeit zu nehmen. Ich werde diese Verfahrensweise im Planungsausschuss unterstützen.

Schon vor knapp einem Jahr hatte ich gebloggt, dass diese vorgeschlagene Vorrangfläche Enzberg mit der Nummer 7018-1-S höchst problematisch ist und mich dabei auf ein Papier des Landratsamtes Enzkreis bezogen. Inzwischen meldeten sich auch Bürger. Einer verwies auf ähnliche Vorbehalte im Rohstoffgeologischen Gutachten aus dem Jahre 2009 (Seite 60). Darin heißt es unter anderem: "Das Vorkommen reicht vor allem im Nordosten bis ins Grundwasser und liegt vollständig in einem Wasserschutzgebiet. In diesen Bereichen bestehen gegen einen Abbau des Vorkommens aus hydrogeologischer Sicht erhebliche Bedenken, die insbesondere bei einem Eingriff in das Grundwasser voraussichtlich zur Ablehnung von Abbauanträgen führen werden. Im Westen des Vorkommens treten kleinere Flächen mit vorrangig schützenswerten Böden auf." Zwar werden, formal gesehen, solche Details im Verfahren zur Ausweisung eines Vorranggebiets nicht abschließend bewertet, weil dies einem Verfahren zur Abbaugenehmigung vorbehalten bleibt. Doch wenn solche Einwände schon jetzt bekannt sein - bringt dann einem Steinbruchbetrieb ein solches Vorranggebiet etwas? Ich denke, nein.

Die Stadt Mühlacker hat im Internet ein Bürgerforum zu den Erweiterungsplanungen des Regionalverbands beim Steinbruch Enzberg eingerichtet und damit eine Anregung aus der Bürgerversammlung aufgegriffen. Dort können Anregungen, Meinungen und Vorschläge zu den Planungen abgegeben werden. Die Stadt wird diese dann an den Regionalverband weiterleiten. Auch damit ist eine breit angelegte Diskussion gewährleistet.

Rohstoffsicherung nennt sich das Projekt des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Die genehmigten und geplanten Erweiterungsflächen von Steinbrüchen in der Region sollen um weitere 122 Hektar ausgeweitet werden: Vorratssicherung. Eine Aufgabe, die das Land den Regionalverbänden übertragen hat. Ursprünglich wollten die Freien Wähler im Regionalverband sogar 150 Hektar, aber das haben die anderen Fraktionen abgelehnt. 15 Hektar entfallen auf den Steinbruch Enzberg. Dagegen gibt es heftigen Widerstand vor Ort. Auf meine Anregung hin fand gestern Abend eine Bürgerversammlung statt, bei der Vertreter des Regionalverbandes und der Betreiberfirma die Pläne erläuterten. Hauptkritikpunkt der etwa 180 Besucher in einer teilweise emotionalen und hitzigen Debatte: Die zusätzliche Belastung für das Wohngebiet auf den Spitzäckern, nun aber auch für den Weiler Sengach. Schon jetzt sind die Sprengungen wahrzunehmen, klirren Gläser im Schranken, haben - so die Aussagen - Wohngebäude Risse, und das, obwohl die Strengstärken deutlich unter den gesetzlichen Werten liegen.  Seit 80 Jahren wird in Enzberg Muschelkalk abgebaut, ein wertvoller Rohstoff, der sich unter anderem als Zusatzmaterial im Daimlermuseumsgebäude in Stuttgart befindet. Zwar war Ende der siebziger Jahre eine damals ebenfalls umstrittene Erweiterung nur mit dem Argument durch die Gremien gebracht worden, damit sei Schluss, aber dann ging es doch weiter. Der Regionalverband hat sich nie um Zusagen vor Ort gekümmert (die Stadt: "am Feldweg 54 ist Schluss"). Das ist es, was die Menschen so erbost: Dass Zusagen nicht eingehalten werden. Es ist also auch ein Stück Psychologie mit im Spiel. Nun sind gestern Abend zahlreiche ernsthafte Argumente gegen die Planung vorgetragen und alternative Standorte gefordert worden. Diese Liste abzuarbeiten, kann bis zur Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbandes am 20. Juni nicht gelingen, wenn sich der Regioinalverband nicht dem Vorwurf aussetzen will, nie eine ergebnisoffene Diskussion gewollt zu haben. Man braucht also noch Zeit. Ob nun dieser Standort derweilen ausgeklammert und gesondert behandelt wird, während die unumstrittenen Erweiterungen in der Region schon einmal auf den Weg gebracht werden, muss sich zeigen. 

Tatsache ist jedenfalls, dass die Betroffenen die feinen rechtlichen Unterschiede zwischen Vorratssicherung und einem Genehmigungsverfahren zum Abbau nicht interessiert. Der Landesentwicklungsplan (LEP) Baden-Württemberg und das Landesplanungsgesetz verpflichten die Regionalplanung zur Rohstoffsicherung: Die raumordnerische Festlegung von Gebieten für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe (Gebiete, die im Geltungszeitraum des Regionalplanes - bis 2015 - für einen Rohstoffabbau genutzt werden können) und zur Sicherung von Rohstoffen (Gebiete, die für einen darüber hinausgehenden Zeitraum von weiteren ca. 15 bis 20 Jahren für einen zukünftigen Abbau gesichert werden sollen). Um den letzten Punkt - 15 bis 20 Jahre - geht es in Enzberg. Der erste Punkt ist bereits erfolgt mit dem seit 12.05.2000 verbindlichen „Teilregionalplan Rohstoffsicherung 2000-2015“.  Tatsächlich ist aber die Sicherung einer Erweiterungsfläche auch in der zweiten Stufe schon eine Vorentscheidung, auch wenn die inhaltlichen Themen erst in einem Genehmigungsverfahren geklärt werden. Mit solchen juristischen Feinheiten lässt sich aber vor Ort kein Blumentopf gewinnen. Die Menschen haben ein feines Gespür dafür, was kommt, wenn erst einmal im Regioinalplan ein Standort "gesichert" ist. Das machte den Vertretern des Regionalverbandes die Argumentation zusätzlich schwer.

Konfliktstoff garantiert: Jede Erweiterung eines Steinbruchs kollidiert mit anderen Interessen. Trotzdem steht fest: Wir brauchen den Rohstoff Stein. Wie kann die Gewinnung des Materials mit Belangen wie ausreichender Abstand zu Wohngebieten und Verminderung der Verkehrsbelastung vereinbart werden? Eine schwierige Aufgabe, vor der zurzeit auch der Regionalverband Nordschwarzwald bei seinem Änderungsverfahren zum Teilregionalplan Rohstoffsicherung steht. Einer der Standorte, der konfliktträchtig ist: der Steinbruch der Natursteinwerke Nordschwarzwald in Mühlacker-Enzberg an der Landesstraße nach Ötisheim. Vor Jahren sollte – so eine Zusage der Stadt Mühlacker an die Enzberger - am Feldweg 54 Schluss sein, doch bei der Aufstellung des Teilregionalplanes Rohstoffsicherung, verbindlich geworden im Mai 2000, nahm darauf der Regionalverband keine Rücksicht, sondern sicherte eine zehn Hektar große Erweiterungsfläche über den Feldweg 54, der einfach nach Osten verlegt wurde. Den eigentlichen Weg frei machten die Grundstückseigentümer, die relativ schnell an den Steinbruchbetreiber verkauften. 2002 hatte der Gemeinderat von Mühlacker zugestimmt.
Wohlgemerkt: Das war die Erweiterung, die bis dato noch nicht voll ausgeschöpft ist.

Doch das Land will mehr: Den Steinbruch-Betreibern solle über diese Erweiterungsflächen hinaus zusätzliche Flächen gesichert werden ("Sicherungsgebiete"), auf denen nach der Ausweisung keine andere Nutzung erlaubt ist. Und da wäre der Standort Enzberg wieder dabei: Die Abbaufläche könnte um 15,1 Hektar weiter nach Osten vorgetrieben werden, wenn diese Planung rechtskräftig wird. Allerdings darf dieses Areal erst dann genutzt werden, wenn die Erweiterungsgebiete voll abgebaut sind. Der Teilregionalplan von 2000 war auf 15 Jahre ausgelegt, die Sicherungsgebiete sollen den Abbaubedarf von weiteren 15 Jahren erfüllen. Also: eine Flächensicherung von 30 Jahren. Dabei gilt der Grundsatz: Vorrang hat die Erweiterung bestehender Steinbrüche und nicht die Erschließung neuer.

Allerdings muss das gewünschte Material auch vorhanden sein: Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau Baden-Württemberg in Freiburg hat dies untersucht, die Flächenvorschläge basieren auf dessen Resultaten und sind keine Erfindung des Regionalverbandes. Die Planungsinstanz übernimmt die Grundlagen, die die amtlichen Geologen liefern, stellt sie zusammen, geht damit ins Verfahren und gibt der Öffentlichkeit, darunter auch den Kommunen, die Gelegenheit, andere Interessen und Belange ins Verfahren einzubringen. Der Regionalverband muss dann diese Belange gegeneinander abwägen, die Verbandsversammlung beschließt voraussichtlich im Dezember 2011 den Teilregionalplan, der anschließend vom baden-württembergischen Ministerium für Verkehr und Infrastruktur als oberste Landesplanungsbehörde genehmigt werden muss. Das letzte Wort hat Stuttgart, weil die Regionalverbände für ihre Gebiete Planung im Auftrag des Landes auf der Basis des Landesplanungsgesetzes und des Landesentwicklungsplanes betreiben. 
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Die offene Jugendarbeit in Mühlacker wird zunehmend dezentral. Heute wurde der Jugendtreff Enzberg offiziell eröffnet. Er ist quasi Zweigstelle des zentralen Jugendhauses Pro Zwo in Mühlacker.

Von 2001 bis 2008 betreuten ehrenamtliche Mitarbeiter des Fördervereins Hartfeldschule einen Jugendtreffpunkt in einem Privathaus, bis die Kündigung kam. 2008/09 suchten Stadtverwaltung und Gemeinderat nach einer Alternative. Gefunden wurde sie, auf Anregung des Fußballvereins Viktoria Enzberg, im Sportgebiet unseres größten Stadtteils. Der Gemeinderat entschied sich für eine Container-Lösung, die unterm Strich maximal 80.000 Euro kosten durfte. Die Suche nach einem Standort hatte sich schwierig gestaltet, weil offene Jugendarbeit leider nicht überall erwünscht ist. Dass aber auch ein Container eine gute Lösung sein kann, zeigte sich heute bei der Einweihung. Beeindruckend war, wie die Jugendlichen sich aktiv an der Inneneinrichtung beteiligt hatten. Sie revanchierten sich mit Geschenken auch an Stadtverwaltung und Gemeinderat. Allerdings wird der Treffpunkt nicht mehr ehrenamtlich betrieben: Es ist eine Teilzeitkraft angestellt worden, im Auftrag der Stadt vom Verein "Miteinander leben".

Der Gemeinderat hat sich für diese Lösung entschieden, obwohl sich die städtische Finanzlage verschlechtert hat. Es war für uns klar, dass sich dieses offene Angebot an alle Jugendlichen Enzbergs richtet - als Ergänzung zur Jugendarbeit in den Vereinen. OB Frank Schneider schilderte heute die Vorgeschichte, Stadtrat Matthias Trück sprach als Vorsitzender des Jugendhaus-Trägervereins von einem steinigen Weg, Kreisjugendpfleger Florian Hennig lobte das Bekenntnis des Gemeinderats zur offenen Jugendarbeit, Sprecher der Jugendlichen fanden freundliche Worte zu dieser Einrichtung. Während die Segelflieger vom nahen Hangenstein hörbar ihre Bahnen am Himmel auch über Enzberg zogen, wurde das Ereignis im Sportgebiet Enzberg gebührend gefeiert.

Mein Sohn Johannes, der mit dabei war, fragte übrigens, weshalb es einen solchen Jugendtreff in Lienzingen nicht gibt. Und auch Jugendliche aus Lomersheim werden das wissen wollen. Ja, wenn nur die Finanzlage besser wäre . . .

Dezentrale Jugendarbeit liegt im Trend. Dort sich treffen, wo man daheim ist. Eine gute Sache.

Die Geschichte eines rätselhaften Gedenksteins im östlichen Teiles unseres Weilers Sengach. Er steht inmitten einer Hagbuchhecke. Allerdings ist der Zweck des Steins nicht erkennbar. Manche Wanderer und auch Einheimische bleiben vor dem Stein wie vor einem Rätsel stehen. Auf meine Anfrage an die Stadtverwaltung antwortete nun das Stadtarchiv Mühlacker:

Der Stein ist 1935 vom Sengacher Ortsvorsteher Karl Engel als Kriegerdenkmal für die vom Sengach stammenden Gefallenen des Ersten Weltkrieges initiiert worden. Der Gemeinderat von Enzberg wollte dieses Vorhaben aus finanziellen Gründen nicht unterstützen und verlangte einen Plan vor Beginn der Arbeiten (GR-Protokoll vom 25. 3. 1935). Engel handelte jedoch eigenmächtig, ließ den Stein vorläufig ohne Namenstafeln errichten und mit einem Fest im Juni 1935 einweihen. Daraufhin untersagten sowohl das Landesamt für Denkmalpflege als auch das Kulturamt der NSDAP-Gauleitung in Stuttgart eine Fortführung der Arbeiten, da das Werk nicht ihren NS-Vorstellungen entsprach und Engel kein Mitglied der NSDAP-Kunstkammer war (GR-Protokoll vom 2. 7. 1935). Engel sollte den Stein entweder abreißen oder die Anlage umgestalten: statt der schon gepflanzten Fichten musste eine Hagbuchhecke angelegt werden, der Sockel sollte mit Efeu zuranken. Als Aufschrift wurde vom Denkmalamt statt der Widmung als Kriegerdenkmal

vorgeschlagen: „Zum Gedenken an das Jahr 1933“ (dieser Vorschlag scheint nicht umgesetzt worden zu sein). Für alle Maßnahmen musste Karl Engel die Kosten tragen (Fl 1990 – Öffentliche Anlage Sengach). Der Stein steht bis heute ungenutzt. Eine Restaurierung scheint dem Archiv wegen der nicht erfolgten Widmung des Steins nicht notwendig zu sein. Ob man mit einer Erläuterungstafel in kurzer Form auf die oben erwähnte Entstehungsgeschichte hinweisen will, sei dahingestellt. Im Fotoarchiv des Stadtarchivs sind sowohl ein Foto des Steins als auch die Umstände seiner Entstehung dokumentiert (FA 14/40).

Auf einer Informationstafel sollte dieses Stück Heimatgeschichte doch skizziert werden.

Kommunalpolitik hat einen großen Vorteil: Gemeinderäte werden mit den Ergebnissen ihrer Entscheidungen real konfrontiert. Man sieht die Fehler, aber auch die Erfolge. In letztere Kategorie fällt das neue Sportgelände in Enzberg: der Viktoria Sportpark. Jahrelang waren die Gespräche zwischen Verein und Stadt nicht so recht vom Fleck gekommen. Zwar gab es einen Bebauungsplan aus den achtziger Jahren für ein neues Sportgelände, doch der Grunderwerb stockte. Schon bei der Planung der neuen B-10-Umgehung war klar, dass der Fußballplatz ins neue Sportgebiet verlegt und dort auch ein neues Klubhaus für FC Viktoria Enzberg 1909 e.V. entstehen wird.

Im Jahr 2005 kam Schwung in die Sache. Im November 2006 war Baubeginn, heute Einweihung: Ein wunderschönes Gelände und ein prächtiges Vereinsheim stärken die Sportstadt Mühlacker. 100 Jahre alt ist der Verein in diesem Jahr, die erste und zweite Mannschaft stiegen auf, nun folgte - quasi als Krönung - die Inbetriebnahme des Sportparks. Das gibt es wohl selten. Allein 8000 Arbeitsstunden leisteten Mitglieder des Vereins freiwillig und ehrenamtlich vor allem beim Bau des Vereinsheim. Die Stadt steuerte mit 900.000 Euro einen ordentlichen finanziellen Beitrag, für den wir vor gut vier Jahren den Weg im Gemeinderat frei machten.

Auf einer Gesamtfläche von 20.000 Quadratmetern entstand ein Rasen-Trainingsfeld mit Flutlicht, ein Rasen-Hauptspielfeld, ein Beach-Soccer-Feld, ein Festplatz und das Clubhaus mit Restaurant. Heute stiegen nach den Reden und vor dem Spiel FC Viktoria Enzberg - VfR Mannheim viele bunte Luftballons in den blauen Himmel.