Günter Bächles Weblog

Immer nur vorwärts, aufwärts, himmelwärts – der gemeine Haushaltsplan nimmt die vermeintlichen Tendenzen im jeweils kommenden Jahr vorweg.

Bei unserem Enzkreis gibt es finanziell, zumindest bisher, fast jedesmal eine Punktlandung. Die Vergangenheit wird mit der Verabschiedung des Jahresabschlusses mehr oder minder ad acta gelegt. Bei allen Risiken und Unsicherheiten liegt der Blick in die Zukunft, somit in der Natur der Sache. Doch wagen Sie mit mir heute eine Retrospektive – also der Versuch, aus der Vergangenheit zu lernen. Analysieren Sie mit mir auch als Beitrag zu 50 Jahre Enzkreis - ich verspreche Ihnen, wir werden in der Jetzt-Zeit enden. Kreispolitische Retro-Klassik. Oder: im Jubiläumsjahr darf es auch mal eine andere Haushaltsbetrachtung sein. Zum Beispiel diese.

Oldtimer stehen für sich – und für ein ganz besonderes Lebensgefühl. Oldtimer, die mit aller Ruhe verfolgen, wie eine ganze Heerschar von Bürgervertretern, jedes Jahr aufs Neue die Freiwilligkeitsleistungen stutzen will:  just jene, die sie selbst beschlossen hatten. Zurecht, wie sie erkennen können, denn sonst wäre es ein leichtes, sie geschmeidig fallen zu sehen. Nein, sie überleben zumeist die Operation Rotstift, weil sie einst mit Bedacht und wohl überlegt – und das sollten wir uns als Pluspunkt anrechnen – ins Schaufenster Enzkreis gestellt wurden, um es bunter und noch schöner zu machen.  Dass dies Geld kostet, kann als bekannt vorausgesetzt werden. Nach Lessing ist das Vergnügen ebenso nötig wie die Arbeit.

Was sind Freiwilligkeitsleistungen, wie freiwillig sind wir unterwegs? Auf meine Fragen in der Etatvorberatung im Jugendhilfeausschuss, wo wir als Kreistag Spielräume haben, stellte die Verwaltung in der Runde 3 – also im Sozial- und Kulturausschuss - auch optisch dar, wo solche bestehen. Doch rasch zeigte sich, dass nicht wenige nur theoretischer Natur sind.

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Ein vergessenes Grundstück in den Enzberger Ackerwiesen beschäftigte jetzt die Stadt- und die Kreisverwaltung. Denn die neue Eigentümerin findet keinen Weg zu diesem geerbten Anwesen, wandte sich deshalb ratsuchend an mich als Mitglied des Mühlacker Gemeinderates - dass es letztlich auch für den Kreisrat in Person des Stadtrats ein Thema wurde, ließ sich zunächst nicht erahnen.   Das Grundstück liegt zwischen Kanal und B10, von Niefern kommend auf der rechten Seite. Die kleine Brücke der EVS ist gesperrt. Ergebnis: Es gibt immer noch keine Lösung für dieses, wie Fachleute sagen, gefangene Grundstück.

Das räumte in ihrer Antwort auch die Stadtverwaltung ein: Das Grundstück verfügt in der Tat über keine eigenständige Erschließung, ein Zugang ist wie bei den umliegenden Grundstücken aufgrund der „Insellage“ zwischen B10 und Kanal praktisch nicht möglich. Der Zugang über den EnBW-Steg am Kanal sei zwar bis zu dessen Sperrung wegen Baufälligkeit möglich gewesen, aber es handle sich nicht um eine öffentliche Erschließung. Selbst wenn der EnBW-Steg noch begehbar wäre, müsste – so die Meinung im Rathaus - der Zugang im Weiteren über Grundstücke Dritter erfolgen. Wie es zu dieser Situation gekommen sei – wohl im Zuge der Planfeststellung vor 24 Jahren zur Verlegung der B 10 – sei seitens der Stadtverwaltung nicht aufzuklären.

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