Günter Bächles Weblog

Mühlacker. Der  Streusalz-Vorrat der Stadt Mühlacker entspricht in etwa den Vorgaben der Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern zur Vermeidung eines Salznotstandes: Danach sollten die Gemeinden für zweispurige Bundes-, Landes-, Kreis- und innerstädtische Straßen  mindestens 3,5 Tonnen je Kilometer als Mindestreserve bevorraten. Wie aus der Antwort von Oberbürgermeister Frank Schneider auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Stadtrat Günter Bächle, hervorgeht, konnten  vor dem Neubau der Salzlagerhalle zirka 450 Tonnen eingelagert werden, danach sei die Lagerkapazität auf insgesamt 900 Tonnen erhöht worden.

Die Stadtverwaltung schreibt, so die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung, vor dem Winter 2010/11 seien auch diese 900 Tonnen eingelagert worden. Durch die starken Winterdiensteinsätze im November/Dezember 2010 bis in den Januar 2011 seien 650  Tonnen verbraucht worden. Im Dezember habe die Kommune Streusalz nachbestellt. „Zirka 100 Tonnen wurden inzwischen nachgeliefert. Für Ende Januar sind weitere 200  Tonnen zugesagt.“ Die Salzwerke und andere Lieferanten gehen, so Schneider weiter,  keine Verträge mit den Kommunen ein. Sie hätten anscheinend keine ausreichenden Lagerkapazitäten zur Verfügung, um im Winter bei oft bundesweit gleichzeitigem Bedarf nachliefern zu können. Auch zu den Ausgaben äußert sich die Stadtverwaltung: Im Frühbezug koste eine Tonne Streusalz etwa 60 Euro. Im Winter bei den Nachbestellungen würden die Preise auf  zirka 150 Euro pro Tonne steigen.

Inzwischen hat die CDU-Gemeinderatsfraktion auch einen anderen Punkt der Folgen des strengen Winters in einem Antrag aufgegriffen. Die Stadtverwaltung solle baldmöglichst darlegen, wie stark die Straßen und Wege, die in der Verantwortung der Stadt stehen, durch Winterschäden („Schlaglöcher“) beeinträchtigt sind und inwieweit die im Haushaltsplan 2011 ausgewiesenen Unterhaltungsmittel zur Schadensbeseitigung ausreichen. Insbesondere sei zu prüfen, ob die verlängerte Ziegeleistraße mit einfachen Mitteln auf Dauer schadensfrei gemacht werden könne. Im Abschnitt zwischen Lienzinger Straße und neuer Bahnbrücke habe es, so Bächle, teilweise beträchtliche Schäden gegeben.