Günter Bächles Weblog

Der Enzkreis mit seinen vier verschiedenen Landschaften, Gemeinden und Städten wird durchzogen von Gemarkungen und Grenzen. 14 angehende Designer verschiedener Studiengänge der Fakultät Gestaltung der Hochschule Pforzheim stellte sich die Aufgabe, diese Grenzen erlebbar zu machen. Die Ausstellung im Landratsamt Enzkreis zeigte eine Vielfalt von Studienarbeiten, die humorvoll, hintergründig, formal verfremdet und durchdacht den Enzkreis in seinen Ausmaßen und Grenzen ausloten und somit die spezifischen Gegebenheiten einer Region eindrucksvoll sichtbar machen, wie es in der Einladung hieß. Inzwischen gibt es zur Ausstellung ein Video - um die zu Ende gegangene Steine-Schau in Erinnerung zu halten.

Was ist eine Zusage der Bahn AG wert? Manchmal wenig oder nichts. Denn das zeigt sich jetzt bei den geplanten Umbauarbeiten am Bahnhof Mühlacker. Neben einer barrierefreien Erschließung ist ein Neubau der Bahnsteige sowie eine Bahnsteigerhöhung um zirka 17 auf 55 Zentimeter über Schienenoberkante vorgesehen. Damit kann eine optimale Höhe für den Nahverkehr und somit für 90 Prozent der Züge erreicht werden. Stadtverwaltung und Gemeinderat sind aus allen Wolken gefallen, als OB Frank Schneider mitteilen musste, dass die Erneuerungsarbeiten erst im Jahr 2016 abgeschlossen werden sollen. Während der kleinen Gartenschau 2015 wäre der Bahnhof eine Baustelle. Dabei gab es feste Zusagen: Der Leiter der DB Station & Service AG für Baden-Württemberg, Sven Hantel, hatte vor dem Planungsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Juni 2009 in Bad Liebenzell - auch auf meine Nachfrage hin - fest zugesagt, von 2010 bis 2012 sei der Umbau des Bahnhofs Pforzheim an der Reihe, dann folge 2012/13 der des Bahnhofs Mühlacker.

Das Projekt in Pforzheim läuft - aber das in Mühlacker soll überraschend deutlich nach hinten verschoben worden. Obwohl die Stadt im Herbst 2010 schriftlich zusagte, sich an den Kosten von 4,9 Millionen Euro mit 876.000 Euro und damit in der von der Bahn AG verlangten Höhe zu beteiligen. Dass jetzt Bahnchef Grube stolz verkündete, sein Unternehmen investiere in diesem Jahr 800 Millionen Euro in die Modernisierung ihrer Bahnhöfe, verträgt sich nicht mit der Praxis des Vertagens im Fall Mühlacker. Die Bahn AG wiederum macht das Eisenbahnbundesamt als Genehmigungsbehörde für die Verzögerung verantwortlich. So begibt sich der Schwarze Peter auf Wanderschaft.

Die Stadt wehrt sich jetzt und erzeugt politischen Druck auf die Bahn, zumal wir im Haushalt 2011 schon 146.000 Euro bereitgestellt haben und 2012 eine weitere Rate von 288.000 Euro finanzieren, verbunden mit einer Verpflichtungsermächtigung von 433.000 Euro. Die Kommune hat Wort gehalten, nur die Bahn droht wortbrüchig zu werden. Vor Jahren schon gab die Stadt einen ordentlichen Batzen Geld für Modernisierungsmaßnahmen, Parkplatzanlagen und für den Bahnhofsvorplatz aus. Im Übrigen: Den Großteil des jetzt vorgesehnen Umbaus finanziert das Land Baden-Württemberg.

Mich erinnert dies etwas an den Mühlehof. Den Kupfer-Koloss wollen manche im Gemeinderat bis nach der Gartenschau stehen lassen, obwohl er doch ordentlich marode und mit seinen Leerständen nicht gerade ein Schmuckstück ist, schon gar keine Visitenkarte für die Stadt. Wir müssen allmählich aufpassen, dass wir immer Handlungsbedarf bei Projekten sehen, die in die Verantwortung anderer (hier der Bahn) fallen, aber bei den eigenen lieber aufs Abwarten setzen.

Mehrfach schon habe ich über die unzureichende Breitbandversorgung in Teilen von Mühlacker, insbesondere in Lienzingen und Enzberg, aber auch in Mühlhausen und einzelnen Bereichen von Lomersheim gebloggt. Das Thema ist seit längerer Zeit aktuell. In den einzelnen Beiträgen ging es um die (mühsam errungenen) Fortschritte, aber auch um Rückschläge. Das Interesse der Leser dokumentierte sich auch in zahlreichen Kommentaren.

Doch nun ist der Durchbruch geschafft. Die Stadtwerke Mühlacker übernehmen diese Aufgabe neu und bauen die Breitbandversorgung 2012/13 in Lienzingen, Enzberg und Mühlhausen aus. Das war eine klare kommunalpolitische Entscheidung, nachdem von der Telekom keine Verbesserungen zu erwarten sind. Die Stadt stellt den Stadtwerken dafür eine Million Euro zur Verfügung, entnommen den Zinserträgen des Eigenbetriebs Freibad aus den Verkaufserlösen der EnBW-Aktien. Diese Finanzierung ist Teil des Haushaltsplanes 2012 der Stadt, der Ende Februar vom Gemeinderat verabschiedet wird.

Jetzt äußerten sich die Stadtwerke ganz offiziell, die eine Kooperation mit der Neckarcom eingehen. Erster Schritt: Ein sieben Kilometer langes Glasfaserkabel, das ab Enzberg in ein vorhandenes Leerrohr eingezogen wird. In den einzelnen Stadtteilen wird es notwendig, Glasfaser bis zu den Verteilerkästen der Telekom zu verlegen. Neben diesen stellt Neckarcom Umsetzer auf, über die Haushalte und Betrieber erreicht werden können, die sich dann über 50 Megabit pro Sekunde Übertragungsleistung freuen können. Unter anderem in Lienzingen das Fünfzigfache der jetzigen (Telekom-)Leistungen. Lienzingen kommt zuerst an die Reihe, weil durch die Übernahme der Stromversorgung von der EnBW auf die Stadtwerke sowieso Grabungsarbeiten anstehen, so dass Synergieffekte entstehen. Bis Herbst 2012 soll die Versorgung von Lienzingen abgeschlossen sein, dann folgt umgehend der Ortskern von Enzberg. 2013 stehen die Höhenlagen von Enzberg und der Stadtteil Mühlhausen an.

Fast schon eine Jahrhundertentscheidung, die wir in den Gremien der Stadt beschlossen haben und zu der ich aus Überzeugung stehe. Denn Betriebe brauchen schnelle Übertragungsraten, die Menschen wollen schnelles Internet - auch weil auf der Datenautobahn viel transportiert wird. Das zeigt für einen Teilbereich eine Statistik, die das Statische Landesamt Baden-Württemberg vorgelegt hat. So treten die Internetnutzer immer häufiger online mit Behörden in Kontakt. In Baden-Württemberg waren dies im Jahr 2011 rund 56 Prozent derjenigen Personen, die das Internet im vorigen Jahr genutzt haben. Drei Jahre zuvor lag der vergleichbare Wert noch bei 47 Prozent. Wenn sich die Daten im Netz nur im Schneckentempo bewegen oder Leitungen bei großen Datenmengen kapitulieren, kostet das Nerven und Geld gleichermaßen. Das wollen wir wenigstens in Mühlacker ändern. 

Auch nach einer neuen Berechnung der Stadtverwaltung fehlen in Mühlacker zwei Sporthalleneinheiten ausschließlich des Bedarfs der Schulen wegen (Schulsport und Ganztagesschulen). Zudem muss die altersschwache Käppele-Turnhalle (eine Übungseinheit) ersetzt werden, was insgesamt drei Einheiten ergibt. Jahrelang hatten Stadtverwaltung und Gemeinderat den Kurs verfolgt, zuerst im Lindach-Schulzentrum zwei Einheiten zu bauen, weil vor allem dort der Bedarf entsteht und damit gleichzeitig eine Ausweichmöglichkeit für Schulen und Vereine zu schaffen für jene Zeit, in der die Käppele-Turnhalle nicht zur Verfügung steht, weil sie abgerissen und neu gebaut wird. Wir waren auch 2008/09 auf gutem Weg: Das Ludwigsburger Architekturbüro Knecht legte eine Planung für die Lindachhalle vor. Sie wäre auch umgesetzt worden, hätte uns die Finanzkrise mit dem drastischen Einbruch bei den Steuereinnahmen nicht einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Planung kostete den Steuerzahler 32.484 Euro. Ist das Geld in den Sand gesetzt worden?

Denn inzwischen zeichnet sich ein Kurswechsel ab - eine zweiteilige Halle im Käppele, möglicherweise privat finanziert mit der Stadt als langfristigem Mieter. Dann müsste irgendwann noch eine einteilige Halle im Lindach-Schulzentrum gebaut werden. Doch zahlreiche Rahmenbedingungen sind noch offen:

1. 
   Grundsätzlich bin ich für eine privat finanzierte Lösung, aber sie muss für die Stadt wirtschaftlicher sein als eine Halle, die sie selbst baut und betreibt. Diese abschließende Klärung steht noch aus 


2. 
   Die anstehenden Aufgaben der Stadt sind so vielfältig, dass die Finanzierbarkeit einer Sporthalle, sollte sie von der Kommune gebaut werden müssen, ernsthaft zu prüfen ist. Das soll in einer Klausurtagung des Gemeinderats im April geschehen


3. 
   Offen ist, wie die Schulen im Lindach - Lehrer und Eltern - reagieren auf den Plan, dauerhaft die langen Wege zum Sportunterricht im Käppele beizubehalten. Die einteilige Sporthalle im Lindach käme dann sicherlich dann nicht so schnell, wenn durch eine neue zweiteilige Halle im Käppele der Dampfkessel nicht mehr so unter Druck stehen würde wie jetzt 


4. 
   All dies wird noch durch mögliche Veränderungen der Schullandschaft als Folge der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung erschwert. Entsteht im Lindach eine Gemeinschaftsschule und damit eine gebundene Ganztagesschule? Der Klärungsprozess wird noch einige Monate dauern. Kommt die Ganztagesschule: Muss dann nicht doch der alte Plan verwirklicht werden mit der zweiteiligen Sporthalle im Lindach oder ist ein Standort im Käppele auch eine vertretbare (Zwischen-)Lösung? 

Nach den Erfahrungen mit den (bisher) in den Sand gesetzten 32.484 Euro äußerte ich in den laufenden Etatberatungen Zweifel, ob eine neue Planungsrate von 50.000 Euro für einen Sporthallenbau sinnvoll ist, wie sie die Stadtverwaltung in ihrem Etatentwurf 2012 beantragt. Planungen für die Katz können wir uns nicht noch einmal erlauben.
Eines halte ich aber für falsch: Projekte gegeneinander auszuspielen. Nach dem Motto: Wenn es keine neue Sporthalle im Käppele gibt, dann lehnen wir eine neue Kulturhalle ab - oder umgekehrt. Wir müssen in einer Gesamtschau Lösungen für die drängenden Aufgaben unserer Stadt finden. Das geht nicht ohne Prioritäten. Die Diskussion um eine neue Sporthalle ist jedenfalls im Gemeinderat in vollem Gange.

"Sonniger Bauplatz in Mühlacker - Dürrmenz im neuen Baugebiet Sommerberg. Absolut ruhige Lage, unweit zur Bushaltestelle. Schulen und Kindergärten sowie Einkaufsmöglichkeiten finden Sie in Mühlacker direkt." So wirbt eine Firma im Internet für ihr  Hausbauangebot und drückt damit aus, was Mühlackers junges Baugebiet auszeichnet. Heute war erster Baggerbiss durch OB Frank Schneider für die Erschließungsarbeiten (genau genommen: Es wird dank des milden Winters schon eifrig erschlossen). Das erste große Neubaugebiet in der Kernstadt nach vielen Jahren soll sich durch viel Grün auszeichnen und einen guten Übergang zur freien Landschaft darstellen. Rund 70 Wohneinheiten sind geplant. Im September kann mit dem Häuslesbau begonnen werden in diesem "prominenten Wohngebiet" (OB). Die ersten Bauplätze sind verkauft, die Nachfrage dauert an. Nachdem der Stadt eine beträchtliche Fläche gehört, freut sich letztlich auch der kommunale Haushalt über die Erlöse.

Höchste Zeit, dass wir neue Angebote für den Wohnungsbau in der Stadt schaffen. Denn wenn die Stadt ihre Einwohnerzahl wenigstens halten will, muss sie auch Baugelände offerieren können und offensiv dafür in der Region - zwischen Stuttgart und Karlsruhe - werben. Sonst laufen uns die kleineren Nachbarn auf dem Wohnungsmarkt den Rang ab. Deshallb meine Forderung im Gemeinderat, endlich den Flächennutzungsplan zur Rechtskraft zu bringen, dass auch weitere Gebiete in Angriff genommen werden sollen.

Immerhin zeichnet sich ein Fortschritt ab: Im Haushaltsplanentwurf 2012 der Stadt sind Mittel für einen weiteren Bebauungsplan vorgesehen - ein Neubaugebiet in Großglattbach ("Pforzheimer Weg"). Zudem sind die freien Flächen in der Wohnsiedlung Stöckach in der Kernstadt umgeplant worden, um sie marktfähig zu machen. Wichtig ist aber auch Innenentwicklung, zum Beispiel auf dem Kanne/Schuler-Areal im Herzen von Dürrmenz. Dort soll auch Wohnraum entstehen - für Senioren und für junge Familien.  

Nun müssen die Pläne zügig umgesetzt werden.   

Herzlichen Glückwunsch dem Tafelladen Mühlacker zum fünfjährigen Bestehen! Heute wurde das kleine Jubiläum gefeiert. Die Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung in der Industriestraße 16 begann mit der erfolgreichen Suche nach Räumen im Jahr 2006, nachdem erste Vorgespräche zur Gründung eines Tafelvereins im Herbst 2005 angelaufen waren. Nicht nur rechtliche, organisatorische und finanzielle Aspekte waren damals Gegenstand der vorbereitenden Treffen, sondern auch die Erfahrung, die bestehende Tafelläden gemacht haben. Man wollte aus deren Erfahrungen lernen.

Den Anstoß zu dieser Initiative kam von Erika van Luijk, die den Tafelladen so lange leitet wie er besteht. Armut gibt es auch in einer Stadt wie Mühlacker, "überschüssige" Lebensmittel ebenfalls - beide zusammenzubringen ist Kernaufgabe eines Tafelladen. Natürlich wäre es für uns alle besser, wenn wir einen solchen Supermarkt der besonderen Art nicht bräuchten, weil alle Menschen materiell so ausgestattet sind, dass sie darauf nicht angewiesen sind. Aber wir haben die Leute mit schmalem Geldbeutel, die Empfänger von Hartz IV, kurzum jene, die arm (dran) sind. Heute sagte Erika van Luijk im Interview mit dem Mühlacker Tagblatt, mit etwa 20 Kunden pro Verkaufstag sei man gestartet, inzwischen seien es fast schon regelmäßig um die 70.

Beeindruckend ist diese Hilfe aber auch durch die Helfer: 79 ehrenamtliche Kräfte, die sich in dieser Einrichtung engagieren und die darin einen großen persönlichen Sinn sehen, der sie ideell bereichert. Ein Teil davon sind Ruheständler, die hier eine für sie wichtige Aufgabe übernommen haben. Ein vorbildliches Engagement. Und so war die Geburtstagsfeier heute - mit OB Frank Schneider (er gehört seit der Gründung dem Vorstand des Trägervereins an), Michael Marek von der Vaihinger Tafel und dem Landesvorsitzenden des Verbands der Tafeln in Baden-Württemberg, Rolf Göttner sowie Dekan Ulf van Luijk - eine rundum erfreuliche Veranstaltung mit den Freunden der Tafel und den Tafelfreunden. Unterb den Gästen befanden sich neben zahlreichen Stadträten auch die Bundestagsabgeordneten Memet Kilic und Erik Schweickert. Was sich ebenfalls heute wieder zeigte, war nicht nur das gute Miteinander von Diakonie, Caritas und DRK sowie auch mit den türkisch-islamischen Vereinen in unserer Stadt. Es findet, wie es der Dekan sagte, auch ein Austausch der Kulturen statt.

Man gibt ihm einen Text zu futtern und es wird eine Grafik als Wortwolke daraus gezaubert: Wordle macht es möglich, die Schwerpunkte auch von Haushaltsreden optisch zu verdeutlichen. So sehen wir nun, dass OB Frank Schneider bei der Einbringung des Etatentwurfs 2012 der Stadt Mühlacker gestern Abend sehr oft von "müssen" sprach, während Kämmerer Rainer Gerst die "Mio" - Millionen - sehr deutlich in den Vordergrund rückte. Beim OB sind die MIO etwas kleiner gehalten, dafür taucht häufig das einschränkende Wort "allerdings" auf, genauso wie Finanzierung, Ausgaben und Einnahmen. 
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Mühlacker präsentiert sich derzeit am Stand von Kraichgau-Stromberg Tourismus auf der Touristikmesse CMT in Stuttgart. „Zu Fuß unterwegs“ heißt das Motto. Die Stadt wirbt für Stadtführungen, aber auch für Wanderwege, von denen wir doch viele zu bieten haben - regionale und lokale. Doch wer am Bahnhof Mühlacker aussteigt und am dortigen i-Punkt auf Details hofft, war allzu optimistisch. Deshalb habe ich das Thema in einer Anfrage an die Stadtverwaltung aufgegriffen. Auch weil die Aushänge immer einmal wieder teilweise zeitlich überholt waren.

Wenn Mühlacker mit seinen Wanderwegen wirbt, gehört dort darüber informiert, damit sich ankommende Fahrgäste auf einen Blick unterrichten könnten. Gute Anregungen aus der Bürgerschaft sind an die Verwaltung herangetragen, aber bisher nicht umgesetzt worden. Dabei könnte der i-Punkt stärker als Aushängeschild genutzt werden.

Die Antwort aus dem Rathaus: Die Schaukästen werden dreimal pro Jahr durch eine Fachfirma gereinigt: Immer kurz vor dem Mühlacker Frühling, dem Straßenfest und dem Martinimarkt. Die Inhalte der Schaukästen werden ebenfalls von der Stadt betreut, so der OB.

Die freien Schaukästen stehen demnach Stadt und Vereinen zur Verfügung, um zur für örtliche Veranstaltungen zu werben. Je nach Saison seien das mehr oder weniger Plakate. Zeitweise seien alle Schaukästen gefüllt. Vereine und Organisationen aus Mühlacker könnten ihre Plakate dafür bei der Stadt Mühlacker an der Rathauspforte abgeben.

Ein kurzfristiger Aushang einer Wanderkarte sei nur möglich, wenn es eine einseitig bedruckte Version dazu gibt. Alle vorliegenden Pläne seien doppelseitig bedruckt. „Da die Schaukästen bei Nacht beleuchtet sind, würde die Rückseite jeweils durchscheinen und alles unlesbar machen. Vorrätig ist eine einseitig bedruckte Wanderkarte auf geeigneter, lichtbeständiger und feuchtigkeitsunempfindlicher Folie nicht, kann aber mit der Erarbeitung der Neuauflage hergestellt werden“, so Schneider weiter.

Und manchmal fehlen Plakate für bevorstehende große Termine in Mühlacker. Dazu der OB: Beim Martinimarkt habe sich das Organisationsteam gegen ein Plakat am i-Punkt ausgesprochen (der Grund erschließt sich mit nicht). Der Weihnachtsmarkt sei dort wiederum beworben worden.

Bei der Sanierung des Bahnhofvorplatzes war der Informationspunkt als Schnittstelle zum Omnibusbahnhof eingerichtet worden.

Soweit die Antwort. Ich hoffe, dass die Verwaltung die Möglichkeiten erkannt hat, diesen Informationspunkt kurzfristig attraktiver zu machen - dazu gehört guter Willen, Tatkraft und die Bereitschaft, auch Anregungen aus der Bürgerschaft aufzugreifen und umzusetzen.

Wir haben aber generell einen Nachholbedarf beim Stadtleitsystem. Wo ist denn was in Mühlacker? Wie kann der Ortsunkundige seine Ziele rasch erreichen? Wie lotsen wir Besucher durch die Stadt? Gestern Abend hat der Gemeinderat die Stadtverwaltung beauftragt, Angebote für ein Fußgängerleitsystem sowie für ein Schilderkonzept einzuholen und damit einen Antrag der CDU-Fraktion aufgenommen. Bleibt zu hoffen, dass dies alles zügig umgesetzt wird.

Denn in den vergangenen Jahren gab es immer wieder Vorstöße im Gemeinderat - auch von der LMU - für eine Wanderwege-Übersicht am Bahnhof. Zugestimmt hat der Rat immer, doch geschehen ist nichts. Leider: Wagen wir also einen neuen Anlauf - und treten aufs Gaspedal! Schließlich ist Tourismus auch ein Wirtschaftsfaktor.